🟥 "Geheimtreffen" und "Remigration" - Urteil rechtskräftig - Correctiv gibt auf!

Auch Correctiv hat die im Namen von Herr Dr. Ulrich Vosgerau durch das Landgericht Hamburg erlassene Verbotsentscheidung gegen die Falschberichterstattung zum Potsdam-Treffen anerkannt. Correctiv hatte eine Äußerung Vosgeraus auf dem Potsdam-Treffen im Rahmen seines Vortrags falsch wiedergegeben und in ihr Gegenteil verkehrt.

🔴 Das Verbot gegen Correctiv-Chef David Schraven wegen seiner irreführenden PR ist rechtskräftig: Landgericht Hamburg hat Remigrationsgeschichte von Correctiv nicht bestätigt. Auch Correctiv akzeptiert Verbot:

Nun hat der Chef von @correctiv_org
, David #Schraven, das im Namen von Herrn Dr. Ulrich #Vosgerau (CDU) durch das Landgericht Hamburg erlassene Verbot der irreführenden Litigation PR Schravens anerkannt:

Schraven hatte in einem Interview mit der #FAZ die Falschbehauptung verbreitet, das Landgericht Hamburg habe die im Correctiv-Bericht vom 10.01.2024 „Geheimplan gegen Deutschland“ enthaltenen Darstellungen angeblicher Gespräche auf dem Potsdam-Treffen über einen Masterplan, mit dem „#Remigration“ betrieben werden sollte und dass das auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte betrifft, als „prozessuale Wahrheit“ bestätigt.

Das Landgericht Hamburg hat David Schraven die Falschbehauptung verboten, das Gericht habe dies gerichtlich bestätigt. Denn die irreführende Litigation-PR Schravens ist nachweislich falsch:

Das Landgericht Hamburg hat in seiner Pressemitteilung vom 27.02.2024 genau das Gegenteil davon klargestellt. Es sagte schon in seiner Pressemitteilung, dass der Inhalt der Correctiv-Berichterstattung, ob, durch wen und in welchem Umfang die „Remigration“ von Menschen mit Migrationshintergrund, die einen Aufenthaltsstatus oder die deutsche Staatsbürgerschaft haben, auf der Veranstaltung diskutiert wurde, nicht Gegenstand der Entscheidung ist.

Zuvor hatten sieben Teilnehmer des Treffens vor Gericht eidesstattlich bestätigt, dass die Ausweisung deutscher Staatsbürger entgegen der Fehlvorstellung vieler Leser kein Thema des Potsdam-Treffens war.

Das Landgericht Hamburg hat sein Verbot gegenüber Schraven ausdrücklich damit begründet, dass Schraven in seiner Litigation PR eine Falschbehauptung verbreitet hat.

Dieses Verbot hat der Correctiv-Chef Schraven nun anerkannt. Das Verbot ist damit rechtskräftig.

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20. Juni 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Berlin: Steuergelder für Petzportal – Meldestelle "gegen Rechtsextremismus" erhält rund 900.000 Euro

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🟥 Berlin: Steuergelder für Petzportal – Meldestelle "gegen Rechtsextremismus" erhält rund 900.000 Euro

Die Hauptstadt ist chronisch knapp bei Kasse, daher muss dringlichst an allen Ecken und bröckligen Kanten gespart werden. Eingespart wird jedoch nicht im "Landesprogramm für 'Demokratie. Vielfalt. Respekt'". Der Bund der Steuerzahler kritisiert dies.

🔴 Das seit dem Jahr 2016 stadtweit organisierte "Berliner Register" wird jährlich über Steuermittel finanziert. Die Fördergelder stammen aus dem im Berliner Landesprogramm extra geschaffenen Fond für "Demokratie. Vielfalt. Respekt".

Die vorgesehen finanzielle Stärkung und Sicherung der Einrichtungen beläuft sich laut Medienbericht auf eine weitere Erhöhung zum Vorjahr von rund 80.000 Euro. Das Portal dokumentiert recherchierte oder übermittelte Vorfälle mit "rassistischen, antisemitischen, LGBTIQ*-feindlichen, NS-verharmlosenden Bezügen und Anfeindungen". Der Bund der Steuerzahler erkennt in Bezug auf die horrende Berliner Verschuldung genau dort "Einsparungspotenziale".

Der Berliner Tagesspiegel berichtete im August des Vorjahres, dass die verantwortliche Hauptstadtpolitik "wieder mehr Geld ausgeben will, als sie einnimmt". Der neue Landeshaushalt steige im Jahr 2024 "auf fast 40 Milliarden Euro". Der zuständige Finanzsenator Stefan Evers (CDU) verkündete, dass der aktuelle Schuldenstand von zuletzt rund 66 Milliarden Euro weiter wachsen würde.

Die Berliner Zeitung titelte nun am 19. Juni 2024 in verschärftem Tonfall:

"Anonyme Petzer im Netz: SPD-Senatorin will Portal für 'typisch linke Themen' weiterhin fördern. Das Berliner Register, eine Meldestelle ohne polizeiliche Relevanz, sorgt immer wieder für Aufruhr. Trotzdem plant Senatorin Kiziltepe, noch mehr Geld hineinzustecken."

Cansel Kiziltepe (SPD) ist in der Senatsverwaltung zuständig für den Bereich "Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung". Auf Anfrage der Berliner Zeitung erklärte ein Kiziltepe-Sprecher schriftlich, dass das "Berliner Register" im Vorjahr "mit insgesamt 822.473 Euro aus dem Landesprogramm gefördert wurde". Weiter heißt es:

"Diese Summe habe sich auf die zwölf bezirkliche Registerstellen verteilt. Für die einzelnen Bezirke habe man zwischen 44.000 Euro und 83.000 Euro ausgegeben."

Die Kosten für eine vermeintlich notwendige "Koordinierungsstelle Berliner Register" lagen im Jahr 2023 davon allein bei 209.000 Euro. Der Behördensprecher informierte laut Artikel:

"Die eingeplante Summe für die Koordinierungsstelle bleibt 2024 unverändert. Für die Registerstellen stehen 900.136 Euro bereit, ein Plus von 77.663, also rund 9 Prozent."

"Darüber hinaus erhält das Berliner Register Mittel aus speziellen Landesprogrammen und Fonds. Wie hoch die Förderung insgesamt ist, bleibt unklar."

Der Bund der Steuerzahler Deutschland kritisiert die üppige Förderung des Berliner Registers durch den Senat "scharf" und "legt eine ersatzlose Streichung zugunsten einer Förderung durch private Geldgeber nahe". Angesichts einer nachweislich "dramatischen Haushaltslage" in der Hauptstadt wären gerade in diesem exemplarischen Falle "Einsparungspotenziale" mehr als erkennbar.

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🟥 Ukraine-Krieg: Ungarn startet großangelegte Rekrutierungskampagne

In Ungarn wurde eine umfangreiche Rekrutierungskampagne gestartet. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg bereitet sich das Land auf den Notfall vor.

🔴 Der Ukraine-Krieg hat den Rest Europas in Alarmbereitschaft versetzt. So auch Ungarn. In dem Visegradstaat werden bereits Maßnahmen ergriffen, um einer möglichen kriegerischen Auseinandersetzung entgegenzutreten.

Nach Überzeugung der Regierung unter Viktor Orbán liege der Schlüssel zum Frieden zwar am Verhandlungstisch und nicht auf dem Schlachtfeld, nichtsdestotrotz hat Ungarn am Montag eine umfangreiche Rekrutierungskampagne gestartet. Dies erklärte Minister Kristóf Szalay-Bobrovniczky bei der Vorstellung der Kampagne in Budapest.

Szalay-Bobrovniczky meinte, der gewünschte Frieden würde notfalls auch mit den Mitteln der Armee verteidigt. „Es gibt viele von uns, bei denen der Gedanke gereift ist, sich für Ungarn einzusetzen. Deshalb haben wir beschlossen, eine Kampagne zu starten, die speziell auf die Rekrutierung von Reservisten ausgerichtet ist“, so der Minister.

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🟥 Finanzminister fordert: Verteilungspolitik ändern – Sozialausgaben einsparen

Nicht die Schuldenbremse aufheben, sondern die Verteilungspolitik ändern: Deutschland wende Milliarden Euro auf, um Menschen zu unterstützen, die nicht arbeiten. Lindner verlangt Änderungen.

🔴 Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsdebatte Einsparungen bei den Sozialausgaben gefordert. „Wir wenden Milliarden Euro auf, um Menschen zu unterstützen, die nicht arbeiten“, sagte Lindner dem Portal The Pioneer. „Man muss nicht die Schuldenbremse aufheben, sondern muss diese Verteilungspolitik einstellen“, ergänzte er.

Das Bundeskabinett soll am 3. Juli den Haushalt für das kommende Jahr verabschieden. Lindner verlangt deutliche Kürzungen in den Budgets mehrerer Ministerien und lehnt Forderungen der Koalitionspartner nach einer Lockerung der Schuldenbremse strikt ab.

„Wir haben kein Einnahmeproblem“, sagte der Finanzminister The Pioneer. Es gehe vielmehr darum, „den Haushalt zu verschieben – weg von Konsum und Vergangenheit und hin zu Investition und Zukunft“.

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🟥 Grüner Rassismus bei der Fußball-EM! | NIUS Live am 20. Juni 2024

▶️ Das DFB-Team gewinnt bei der Heim-EM 2:0 gegen Ungarn und steht damit sicher im Achtelfinale. Kurz nach Spielschluss dann das Eigentor von Katrin Göring-Eckhardt! Denn die Grüne, und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, sorgt für einen handfesten Rassismus-Skandal.

▶️ Die Migranten-Lawine rollt weiter. Seit Beginn des Jahres stellte das Auswärtige Amt rund 54.000 Visa für den Familien-Nachzug aus. NIUS-Recherchen zeigen: das ist noch lange nicht das Ende – im Gegenteil.

▶️ Droht uns die totale digitale Überwachung? Seit Jahren wurde darüber diskutiert und jetzt will Brüssel eines der umstrittensten Instrumente durchwinken: Die bedingungslose Chat-Kontrolle.

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🟥 9000 Haushalte in Rheinland-Pfalz ohne Strom

🔴 Wegen einer Verpuffung im Umspannwerk Budenheim nahe Mainz gibt es in der Gemeinde bereits seit gestern Nachmittag einen größeren Stromausfall. Betroffen sind etwa 9000 Haushalte. Es seien Gebäude und Teile des Umspannwerks beschädigt worden, teilte die Technische Einsatzleitung am späten Abend mit.

Auch wenn die Stromversorgung wiederhergestellt sei, könne es noch Tage dauern, bis alles wieder im Regelbetrieb läuft, berichtet der SWR unter Berufung auf die Feuerwehr. ..."

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🟥 16 Minister auf der Suche nach Abschiebemöglichkeiten für straffällige Afghanen und Syrer

Drei Tage lang wollen die Landesinnenminister in Potsdam unter anderem nach Lösungen suchen, um straffällige Afghanen und Syrer in ihre Heimat abzuschieben zu können. Mit Spannung wird dazu ein tragfähiger Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium erwartet.

🔴 Kommt allmählich Bewegung in die seit Jahren andauernde Debatte um Abschiebungen von ausländischen Straftätern? Ab Mittwochnachmittag kommen die Innenminister der 16 Bundesländer in Potsdam zusammen, um unter anderem über Möglichkeiten zu sprechen, islamistische Gefährder und afghanische oder syrische Schwerkriminelle aus Deutschland zu schaffen. Am Freitag, 21. Juni, sollen die Ergebnisse vorgestellt werden.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte angekündigt, auf der Innenministerkonferenz (IMK) einen neuen Gesetzentwurf mit entsprechenden Lösungen vorlegen zu wollen. Die Juristen des Bundesinnenministeriums (BMI) standen dabei vor einer komplexen Aufgabe. Ob diese gemeistert wurde, wird ihr Entwurf zeigen. Nach Einschätzung des Völkerrechtsprofessors Daniel Thym herrscht bei den internationalen Rechtsvorschriften jedenfalls eine „verwirrende Gemengelage“, die stets den Blick auf den Einzelfall erforderlich mache.

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🟥 Abkehr vom US-Dollar: Zentralbanken haben wachsendes Interesse an Gold

Zentralbanken weltweit planen eine Aufstockung ihrer Goldreserven bei gleichzeitig sinkendem Interesse am US-Dollar, der endgültig zu einem toxischen Wert geworden ist. Zudem haben mehrere Länder damit begonnen, ihre Goldreserven aus den USA zu repatriieren.

🔴 Die meisten Zentralbanken gehen davon aus, dass der Anteil von Gold an den globalen Währungsreserven in den nächsten fünf Jahren zunehmen wird, während das Interesse am US-Dollar weltweit weiter abnimmt. Besorgt zeigen sich einige Zentralbanken über die US-Sanktionspolitik und insbesondere darüber, dass Washington den US-Dollar als Waffe im außenpolitischen Kampf einsetzt.

Nachdem die USA gemeinsam mit ihren Verbündeten einen Teil der russischen Auslandsvermögen eingefroren haben, haben zahlreiche Länder über die Zweckmäßigkeit nachgedacht, ihre eigenen Mittel im Westen zu halten. In diesem Zusammenhang wird Gold als Investitionsgegenstand immer attraktiver und die hohe Nachfrage treibt die Preise für das Edelmetall auf ein neues Allzeithoch, sagen Experten. In einem gerade veröffentlichten Bericht des World Gold Council (WGC) heißt es zum Beispiel:

"Die Zukunft des internationalen Währungssystems ist nach wie vor ungewiss, und die Zentralbanken zeigen sich immer weniger zuversichtlich, dass der US-Dollar seine Dominanz aufrechterhalten wird. Unter diesen Umständen und angesichts eines sich ständig verändernden Anlageumfelds wird die Nachfrage der Zentralbanken nach Gold wahrscheinlich stark bleiben."

Nach den jüngsten Daten der Organisation hatte der US-Dollar Ende September 2022 einen Anteil von rund 51 Prozent an der Struktur der weltweiten Gold- und Devisenreserven. Anfang Oktober des Jahres 2023 waren es dann nur noch 49 Prozent. Gleichzeitig stieg der Goldanteil von 15 auf 16 Prozent. Die Ergebnisse von Umfragen zeigen zudem, dass sich dieser Trend in den kommenden Jahren noch verstärken wird.

So gehen fast zwei Drittel der Zentralbanker davon aus, dass der Anteil der US-Währung an der Struktur der weltweiten Währungsreserven innerhalb der nächsten fünf Jahre auf 48 bis 40 Prozent oder darunter fallen wird. Die meisten Regulierungsbehörden prognostizieren, dass der Goldanteil an den weltweiten Reserven gleichzeitig auf 17 bis 25 Prozent und höher ansteigen könnte.

"Ich begrüße euch zu einem neuen Video auf den NachDenkSeiten. Heute geht’s um die Demokratie, um die Wahrheitssuche und den Markus Söder. Viel Vergnügen. Bis zum Schluss dranbleiben. Lisa Fitz."

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🟥 Gewalt-Video zeigt, wie syrische und afghanische Kinder einen Jungen quälen | NIUS Live am 21. Juni

▶️ Es ist ein Video mit maximaler, politischer Sprengkraft: In Gera quält eine arabische Jugendgang einen deutschen Jungen. Auch, wenn es unerträglich ist: Dieses Video MUSS jeder Politiker sehen.

▶️ Ehrenmord mitten in Deutschland. Afghanische Eltern sollen ihre Tochter getötet haben. Das grausame Motiv: Die Eltern waren mit dem Lebenswandel der Tochter nicht einverstanden.

▶️ Mimimi – Katrin Göring-Eckardts geschmackloser Zwischenruf in einer Innenausschuss-Sitzung ist der nächste negative Höhepunkt der Grünen-Politikern. An diesem Tag ging es um den Mord des Polizisten Rouven L.

Wir sind immer von Montag bis Freitag ab 08:00 Uhr LIVE!

Jeden Morgen beleuchtet Alexander Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Freitag, 21.06. begrüßen wir unsere Reporter Julian Reichelt und Ralf Schuler live im NIUS Radio-Studio.

📢 Einschalten und weitersagen: Der Tag beginnt mit NIUS!

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21. Juni 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Bundeswehr bestellt Munition für bis zu 8,5 Milliarden Euro

🟥 Ukraine: „Wir werden diesen Krieg verlieren“ – Selenskyj-Berater will Moskau zu Gipfel einladen

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🟥 Ukraine: „Wir werden diesen Krieg verlieren“ – Selenskyj-Berater will Moskau zu Gipfel einladen

Ein ukrainischer Militär prophezeit kein gutes Ende für das kriegsgebeutelte Land. Das Interview mit ihm geht viral. Zudem will Kiew Russland beim nächsten Friedensgipfel einladen.
Die Ukraine werde „diesen Krieg verlieren“, sollte sich nichts ändern.

🔴 Es sind harte, aber ehrliche Innenansichten, die Dmitri Kuchartschuk, ein Bataillonskommandeur der ukrainischen Armee, gewährt. Im Interview mit der Ukrajinska Prawda, einer Online-Zeitung aus Kiew, sieht der Soldat „die kritischste Phase des Krieges“ kommen.

„Wir verlieren Territorien, wir verlieren die besten Leute. Wenn keine Schlussfolgerungen gezogen werden, keine Aufarbeitung der Fehler erfolgen, werden wir diesen Krieg endgültig verlieren“, sagt Kuchartschuk, der seit 2014 an verschiedensten Orten in der Ostukraine kämpft.

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🟥 Bundeswehr bestellt Munition für bis zu 8,5 Milliarden Euro

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat von der Bundeswehr einen der größten Einzelaufträge in der Unternehmensgeschichte bekommen.

🔴 Der Rahmenvertrag umfasst die Lieferung von 155mm-Artilleriemunition im Gesamtwert von bis zu 8,5 Milliarden Euro, wie der Dax-Konzern aus Düsseldorf am Donnerstag mitteilte.

Der Vertrag sei am selben Tag von Annette Lehnigk-Emden, der Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), und Rheinmetall-Vertretern in der Bundeswehr-Beschaffungsbehörde in Koblenz unterzeichnet worden.

Mit der Bestellung sollen die Lagerbestände der Bundeswehr und ihrer Verbündeten aufgestockt werden und außerdem die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützt werden. Die Bundesrepublik Deutschland will einen Teil der Lieferungen an die Ukraine weiterreichen, außerdem gehören die Niederlande, Estland und Dänemark zu den Abnehmern.

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🟥 Arabische Jugendgang verprügelt deutschen Jungen und keinen stört's |Achtung, Reichelt! vom 21.06.24

🔴 Wir sind es unseren Kindern, den Kindern dieses Landes schuldig. Wir müssen laut und unmissverständlich die bitterste und brutalste Auswirkung der unkontrollierten Massenmigration aussprechen. Wir müssen von der Bundesregierung und allen Parteien kompromisslos eine sofortige Umkehr in der Migrationspolitik verlangen.

Ein schreckliches Video aus Gera erinnert uns daran, was wir unseren Kindern schuldig sind. Die bitterste und eindeutigste Statistik über Migration und Gewalt in unserem Land gibt uns recht:

Deutsche werden deutlich häufiger Opfer von Straftaten durch Ausländer als umgekehrt, obwohl der Ausländeranteil in Deutschland gerade mal um die 15 Prozent beträgt. Alle Details in dieser Episode von Achtung, Reichelt!

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🟥 Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Zwei Jahre Kontrafunk

🔴 23.06.2024 – Der Philosoph und Publizist Matthias Burchardt, die Fernsehmoderatorin Katrin Huss und der Schriftsteller Uwe Tellkamp diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die deutsche Regierung als vulnerable Gruppe, über die kommende Corona-Aufklärung, über die Umetikettierung von Islamkritik als Antisemitismus sowie über Rassismus im Kostüm von Antirassismus.

Diese Sendung ist eine Aufzeichnung von der Jubiläumsgala mit 3000 Gästen in der Messe Dresden.

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