🟥 Bericht: Länder lassen fast die Hälfte der Gelder für Hochwasserschutz liegen

Mit Bundesmitteln können Deiche zurückgebaut, Hochwasserrückhaltebecken oder Polder gebaut werden. Viele Bundesländer riefen die Gelder jedoch offenbar nicht ab.

🔴 Etwa 40 Prozent der Mittel, die für Investitionen zum Schutz vor Hochwasser bereitstehen, sind von den Bundesländern im vergangenen Jahr nicht abgerufen worden. Das berichtet die Rheinische Post am Donnerstag unter Berufung auf eine Übersicht des Bundeslandwirtschaftsministeriums für die zuständigen Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestags.

Demnach wurden im Jahr 2023 von 100 Millionen Euro an Bundesmitteln im Sonderrahmenplan „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ etwa 41 Millionen Euro liegengelassen.

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🟥 „AUF ein Wort zum Sonntag“: Kayvan Soufi-Siavash

Für die erste Folge unseres neuen Wohlfühl-Formats haben wir niemand Geringeren als Kayvan Soufi-Siavash (Tourdaten und Info finden Sie hier: https://krasser.guru/act/kayvan-soufi-siavash/) gewonnen. Als Medienmacher wurde er unter dem Namen Ken Jebsen bekannt und avancierte schnell zum Leuchtturm der Alternativ-Szene.

Warum hat der leidenschaftliche Motorradfahrer nie geheiratet? Woraus bezieht er die Kraft, gegen die vielen Widerstände anzukämpfen, die er aufgrund seiner Aufklärungsarbeit erfährt? Und: Womit beschäftigt er sich tatsächlich jeden Tag?

Im Gespräch mit Thomas Eglinski in gemütlicher Wohnzimmer-Atmosphäre gibt Kayvan (Für Tourdaten und Info bitte hier klicken: https://krasser.guru/act/kayvan-soufi-siavash/) tiefe philosophische und auch überraschende Einblicke, wie er als Mensch denkt und tickt.

👉 Video

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09. Juni 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.

🟥 Anti-Spiegel-TV 47: Haftbefehle gegen Putin und Netanjahu – Wie funktioniert eigentlich der IStGH

🟥 Frankreich: Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

🟥 Viktor Orbán: EU könnte Ukraine-Konflikt in 24 Stunden beenden

🟥 „AUF ein Wort zum Sonntag“: Kayvan Soufi-Siavash



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 EU-Wahlen: "Die Wahl ist eine Zumutung – das demokratische Defizit war nie größer"

🟥 Tacheles # 136 (Sondersendung)

🟥 Basta Berlin (227) – Ganz dünnes Eis

🟥 Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat

🟥 Pistorius: Vorbereitung auf Krieg mit Russland bis 2029

🟥 Der neue deutsche Nationalismus ist bunt

🟥 Nato-General Kujat: «Der Ukraine-Krieg könnte zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts werden»

🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 46: Will der Westen den großen Krieg?

🟥 Kampf gegen Desinformation – Attentat auf Robert Fico und Kiewer Todeslisten

🟥 Röper und Stein - Tacheles # 135

🟥 Bürgerdialog mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt zum Thema: "Energie- und Klimapolitik auf dem Prüfstand"

🟥 Basta Berlin (Spezial) mit Matthias Matussek

🟥 RKI und Corona: "Zeitnahe Infos über Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich"

🟥 909 Milliarden Euro in 64 Jahren abgezweigt: Der tiefe Griff des Bundes in die Rentenkasse

🟥 Weltgesundheitsversammlung berät über Pandemievertrag – Experten geben Einschätzung in Berlin

🟥 Orwell lässt grüßen: Nancy Faesers "repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen Gesellschaft"
ebenfalls dazu:
🟥 Furchtbar, was Faeser vorhat! | Achtung, Reichelt! vom 23.05.2024

🟥 49 SPD-Treffen mit Islamisten



🗓 T H E M E N der letzten WOCHEN

🟥 Verfassungsschützer schlägt Alarm: "Der Rechtsstaat wird ausgehöhlt"

🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024

🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie am Bau

🟥 Obrigkeitshörige Justiz:
30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.

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🟥 Worauf die Welt gewartet hat:
Für alle grünen Weltenretter gibt es neuerdings sogar pflanzenbasierten Kartoffelbrei.

🔴 Was für eine Revolution, Kartoffelbrei ohne Fleisch - extra fürs Klima!👌🏻

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🟥 Viktor Orbán: EU könnte Ukraine-Konflikt in 24 Stunden beenden

Der Westen stehe "nur wenige Zentimeter vor einem direkten Konflikt" mit Russland, warnte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Sowohl in der EU, als auch in den USA, müssten friedensorientierte Kräfte die derzeitigen Machthaber ersetzen, um einen Krieg zu vermeiden.

🔴 In einem Interview mit dem Fernsehsender TV2 sagte der ungarische Premierminister Viktor Orbán am Freitag, dass sich der Westen mit all den Diskussionen über die Entsendung zusätzlicher Waffen und sogar Truppen in die Ukraine "auf einem geraden Weg in einen Krieg befindet."

Orbán erinnerte an die anfänglichen Versprechen, nur nicht tödliche Hilfsgüter wie Helme nach Kiew schicken zu wollen. Das hatten die meisten EU-Länder, darunter auch Deutschland, zu Beginn des Konflikts im Jahr 2022 versprochen. "Es war keine Rede davon, den Ukrainern Ausrüstung zu liefern, die zum Töten von Menschen geeignet ist." Seitdem haben die westlichen Mächte Kiew jedoch eine breite Palette von Waffen und Munition geliefert.

Orbán warnte: "Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass wir aktuell nur noch Zentimeter vor der allerletzten Endstation entfernt stehen. Wenn westeuropäische oder amerikanische Soldaten auf dem Territorium der Ukraine auftauchen, sind wir nur noch Zentimeter von einem direkten Zusammenstoß [mit Russland] entfernt." Die meisten führenden Politiker, die derzeit im Westen an der Macht sind, "sehen das nicht, sie wollen Krieg". Noch sei aber der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gebe, nicht erreicht. Zur Verhinderung eines Krieges mit Russland brauche es einen Wechsel in den westlichen Regierungen.

"Wir befinden uns im vorletzten Moment, um den Ausbruch des Krieges zu verhindern. Dazu müssen wir einen Wandel in Brüssel und Washington erreichen. … Wenn die europäischen Führer heute Frieden wollten, gäbe es innerhalb von 24 Stunden einen Waffenstillstand an der Front."

"Sie bräuchten nur zu sagen: Liebe Ukrainer, ein Waffenstillstand ist notwendig, wir müssen aufhören, wir werden keine weiteren Waffen und kein Geld geben, solange es keinen Waffenstillstand und keine Friedensverhandlungen gibt", erklärte der ungarische Premier weiter. Die Chancen für ein Friedensabkommen seien größer, wenn Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen im November gewinne und "diesen Krieg innerhalb von 24 Stunden beende", wie er es versprochen habe.

Orbán bestand darauf, dass Ungarn sich nicht an einer möglichen NATO-Aktion in der Ukraine beteiligen sollte. Der Militärblock sei zu dem Zweck gegründet worden, die Mitgliedsstaaten vor Aggressoren zu schützen, und nicht, um außerhalb des eigenen Territoriums Krieg zu führen, so der ungarische Premier. Ungarn hat die westliche Herangehensweise an den Ukraine-Konflikt stets kritisiert und sich gegen die Finanzierung und Bewaffnung der Ukraine durch die NATO sowie gegen die weitreichenden Sanktionen gegen Russland ausgesprochen und stattdessen einen Waffenstillstand und eine diplomatische Lösung gefordert.

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🟥 Frankreich: Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Nach den großen Verlusten bei der EU-Wahl kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen an. Die Nationalversammlung soll am 30. Juni und 7. Juli neugewählt werden.

🔴 Nach dem klaren Sieg des "Rassemblement National" (RN) bei der EU-Wahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Die französische Volksvertretung soll bereits am 30. Juni neu gewählt werden, wie Macron am Sonntagabend mitteilte. Der zweite Wahlgang soll am 7. Juli stattfinden.

Macron selbst bleibt bis zu den nächsten regulären Präsidentschaftswahlen 2027 im Amt. Neu gewählt wird nur die Zusammensetzung des Parlaments.

Bei der EU-Wahl errang der rechtskonservative Rassemblement National (RN) Hochrechnungen zufolge etwa 32 Prozent der Stimmen (2019: 23,3 Prozent), die Liste "Renaissance" des Regierungslagers hingegen nur etwa 15 Prozent (2019: 22,4 Prozent). Die Sozialisten landeten den Hochrechnungen zufolge mit circa 14 Prozent knapp hinter Macrons Block auf Platz drei.

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🟥 Anti-Spiegel-TV 47: Haftbefehle gegen Putin und Netanjahu – Wie funktioniert eigentlich der IStGH

Dieses Mal haben sich Thomas Röper und Maria Olevanova bei Anti-Spiegel-TV genauer mit dem Internationalen Strafgerichtshof beschäftigt, der möglicherweise bald internationale Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und andere Mitglieder der israelischen Regierung ausstellen wird.

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🟥 Auszählung bei deutscher EU-Wahl beendet: Union siegt im Westen, AfD im Osten

Alle Wahlkreise sind ausgezählt. Das Ergebnis ist eindeutig: CDU und CSU erreichen zusammen 30,0 Prozent der Stimmen. Die AfD liegt mit 15,9 Prozent auf Platz zwei.

🔴 Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit klarem Vorsprung gewonnen. CDU und CSU kamen zusammen auf 30,0 Prozent der Stimmen, wie die Bundeswahlleiterin am Montagmorgen nach Auszählung aller 400 Wahlkreise mitteilte. Das waren 1,1 Prozentpunkte mehr als bei der Europawahl 2019. Auf Platz zwei lag die AfD mit 15,9 Prozent (plus 4,9 Punkte).

Die Ampel-Parteien erlitten Verluste: Die SPD erreichte 13,9 Prozent (minus 1,9 Punkte), die Grünen 11,9 Prozent (minus 8,6 Punkte) und die FDP 5,2 Prozent (minus 0,2 Punkte). Die Wagenknecht-Partei BSW kam aus dem Stand auf 6,2 Prozent, während sich die Linke auf 2,7 Prozent halbierte.

Die AfD landete in allen fünf ostdeutschen Flächenländern auf Platz eins, während die Union in den westdeutschen Flächenländern stärkste Kraft wurde. In den Stadtstaaten Berlin und Hamburg gewannen die Grünen, in Bremen siegte die SPD.

Die neu gegründete Wagenknecht-Partei BSW schnitt insbesondere im Osten gut ab: Sie belegte in allen fünf ostdeutschen Flächenländern mit zweistelligen Ergebnissen Platz drei und landete damit vor der SPD.
(afp/red)

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10. Juni 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat


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🟥 Pistorius: Vorbereitung auf Krieg mit Russland bis 2029

🟥 Der neue deutsche Nationalismus ist bunt

🟥 Nato-General Kujat: «Der Ukraine-Krieg könnte zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts werden»

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🟥 Kampf gegen Desinformation – Attentat auf Robert Fico und Kiewer Todeslisten

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🟥 Was das EU-Wahlbeben bedeutet – mit Wolfgang Bosbach | NIUS Live am 10. Juni 2024

📢 Darüber spricht Deutschland heute:

▶️ Deftige Kanzler-Klatsche. Bei der Europawahl fährt die SPD eine verheerende Niederlage ein. Statt sich über Konsequenzen Gedanken zu machen, schwingt SPD-Chef Klingbeil lieber die Nazi-Keule!

▶️ Harter Aufprall für die Grünen: Die Quittung für Klima-Krampf, Migrations-Tsunami und Atom-Chaos? Auffallend: Vor allem die jungen Wählern flüchten in Scharen.

▶️ Triumph von CDU/CSU: Mit knapp 30 Prozent wird die Union stärkste Kraft bei der Europawahl. Ein klares Zeichen für CDU-Boss Friedrich Merz: Deutschland hat genug von der Ampel!

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🟥 Berliner Konferenz: Deutschland sagt Ukraine umfassende Hilfen zu

Mit einer zweitägigen Wiederaufbaukonferenz will die Bundesregierung der Ukraine eine langfristige Perspektive geben. Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnete die gemeinsam mit der Ukraine organisierte Konferenz mit einer Rede.

🔴 Mit einem Appell zur dringenden Unterstützung der ukrainischen Luftverteidigung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die internationale Wiederaufbaukonferenz in Berlin eröffnet. Angesichts der anhaltendes russischen Luftangriffe bitte er „ganz herzlich“ darum, die von Deutschland gestartete Initiative zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung zu unterstützen – „mit allem, was möglich ist“ sagte Scholz. „Der beste Wiederaufbau ist der, der gar nicht stattfinden muss“, argumentierte der Kanzler.

Der Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes würden massive Investitionen nötig machen, so Scholz. Mit nahezu 500 Milliarden US-Dollar rechne die Weltbank in den kommenden zehn Jahren. Scholz kündigte an, sich beim anstehenden G7-Gipfel für „weitreichende und langfristige Zusagen“ für die Ukraine einsetzen zu wollen.

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11. Juni 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 ARD-Schwergewicht zu Corona: "Politiker haben gelogen, dass es nur so krachte"

🟥 Von der Leyens erschreckende Bilanz

🟥 Walter Weber im Maskenprozess: Richterin sehr erstaunt, wie der Staat mit Ärzten umgegangen ist

🟥 Vorabveröffentlichung: Myokarditis und Perikarditis bei Jugendlichen nur nach COVID-19-Impfung

🟥 Fake-Projekte - Der wohl folgenschwerste Betrug in der deutschen Klimaschutzpolitik

🟥 Berliner Konferenz: Deutschland sagt Ukraine umfassende Hilfen zu

🟥 Republikaner enthüllt: Ukraine-Krieg um Bodenschätze




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🟥 Anti-Spiegel-TV 47: Haftbefehle gegen Putin und Netanjahu – Wie funktioniert eigentlich der IStGH

🟥 Frankreich: Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

🟥 Viktor Orbán: EU könnte Ukraine-Konflikt in 24 Stunden beenden

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🟥 EU-Wahlen: "Die Wahl ist eine Zumutung – das demokratische Defizit war nie größer"

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🟥 Basta Berlin (227) – Ganz dünnes Eis

🟥 Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat


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🟥 Pistorius: Vorbereitung auf Krieg mit Russland bis 2029

🟥 Der neue deutsche Nationalismus ist bunt

🟥 Nato-General Kujat: «Der Ukraine-Krieg könnte zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts werden»

🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 46: Will der Westen den großen Krieg?

🟥 Kampf gegen Desinformation – Attentat auf Robert Fico und Kiewer Todeslisten

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🟥 Bürgerdialog mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt zum Thema: "Energie- und Klimapolitik auf dem Prüfstand"

🟥 49 SPD-Treffen mit Islamisten


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🟥 Republikaner enthüllt: Ukraine-Krieg um Bodenschätze

Diesmal hat sich ein Republikaner verplappert: Im Ukraine-Krieg geht es um Rohstoffe, nicht um „westliche Werte“. Es geht um eine „Goldmine“ an wertvollen Mineralien im Wert von 10 Billionen Dollar.

🔴 Es ist alles andere als abgemacht, dass Donald Trump ein „Friedenspräsident“ wird und den NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine gegen Russland beendet. Bewiesen hat das ein Unterstützer aus South Carolina, Lindsey Graham.

In einem Interview sprach er ganz offen darüber, warum Russland nicht gewinnen dürfe – und nannte den gleichen Grund wie CDU-Mann Roderich Kiesewetter.

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🟥 Fake-Projekte - Der wohl folgenschwerste Betrug in der deutschen Klimaschutzpolitik

Deutsche Autofahrer haben mit Abgaben Klimaprojekte im Ausland finanziert, die wohl gar nicht existieren. Von 75 Vorhaben in China gilt nur ein einziges als unverdächtig. Experten sehen einen Milliardenschaden – und das Vertrauen in die Energiewende erschüttert.

🔴 Nur ein Beispiel von vielen: Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte.

(…)

Bei mehr als 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen…

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🟥 Vorabveröffentlichung: Myokarditis und Perikarditis bei Jugendlichen nur nach COVID-19-Impfung

Entzündungen am Herzen traten nur nach COVID-19-Impfungen, nicht jedoch nach COVID-19-Infektionen auf. Das schreiben Forscher der Universität Oxford unter Berufung auf Daten von Hunderttausenden geimpften und ungeimpften Kindern und Jugendlichen. Diese Ergebnisse stehen im Widerspruch zu bisherigen Daten.

🔴 Eine Myokarditis oder eine Perikarditis treten nur nach der COVID-19-Impfung und nicht nach einer COVID-19-Infektion auf. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie unter der Leitung der Forscher der Universität Oxford.

„Obwohl selten, traten während des Studienzeitraums alle Myokarditis- und Perikarditis-Ereignisse nur bei geimpften Personen auf“, schrieben die Autoren. Es gab keine Todesfälle aufgrund einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung) oder Perikarditis (Entzündung des Herzbeutels). Ebenso wurden weder in der Gruppe der geimpften noch ungeimpften Jugendlichen ein Todesfall in Zusammenhang mit einer COVID-19-Infektion beobachtet.

Die Studie erschien als Vorabpublikation und wurde noch nicht von anderen Wissenschaftlern begutachtet.
Jugendliche und Kinder müssen nur selten wegen COVID-19 ins Krankenhaus

Die Studienautoren analysierten die Daten von Hunderttausenden englischen Kindern und Jugendlichen im Alter zwischen 5 und 15 Jahren. Sie verglichen dabei geimpfte Kinder mit der gleichen Anzahl ungeimpfter Kinder. Auch gab es einen Vergleich zwischen Kindern, die einmal, und solchen, die zweimal geimpft wurden.

Geimpfte Jugendliche (zwischen 12 und 15 Jahren) wiesen ein höheres Risiko für eine Herzentzündung als ungeimpfte Teenager auf. Allerdings war bei ihnen die Wahrscheinlichkeit eines positiven COVID-19-Tests und einer coronabedingten Krankenhauseinweisung und kritischer Behandlung deutlich geringer als bei den Ungeimpften. Geimpfte Kinder (zwischen fünf und elf Jahren) unterschieden sich jedoch nicht wesentlich von ungeimpften Kindern in Bezug auf COVID-19-Infektionen und Krankenhausaufenthalte.

Ferner waren „COVID-19-bedingte Krankenhausaufenthalte und Intensivbehandlungen sowohl bei Jugendlichen als auch bei Kindern selten und es gab keine COVID-19-bedingten Todesfälle“, schrieben die Autoren.

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🟥 Weltbank erhöht Wachstumsprognose für russische Wirtschaft

Russlands Bruttoinlandsprodukt soll im laufenden Jahr um 2,9 Prozent zunehmen, sagt die Weltbank voraus. Im Vergleich zu einem Bericht von Januar hat damit die Organisation ihre Wachstumsprognose für die russische Wirtschaft um 1,6 Prozent erhöht.

🔴 Die Weltbank hat ihre Wachstumsprognose für die russische Wirtschaft beträchtlich erhöht. Wie aus einem am 11. Juni veröffentlichten Bericht der Organisation hervorgeht, soll Russlands Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 2,9 Prozent wachsen. Dies ist um 1,6 Prozentpunkte höher als der Wachstumswert von 1,3 Prozent, den die Weltbank für die russische Wirtschaft im Januar vorausgesagt hatte.

Damit würde das Wachstum der russischen Wirtschaft knapp über dem Wachstumswert der Weltwirtschaft liegen. Diesen schätzte die Weltbank auf 2,6 Prozent, was um 0,2 Prozent höher als die Schätzung von Januar ist.

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