🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
Die Deutsche Bank wollte sich mit Hinweis auf "höhere Gewalt" in Form der antirussischen Sanktionen aus übernommenen Bürgschafts- und Garantiepflichten stehlen. Ein Gericht in Russland sah es anders und beschlagnahmte am Donnerstag auf die Klage eines russischen Unternehmens hin Vermögenswerte der Bank.
🔴 Das für Sankt Petersburg und das Leningrader Gebiet zuständige Arbitragegericht hat auf Antrag von RusChemAlliance LLC Vermögenswerte der Deutschen Bank in Höhe von 238,6 Millionen Euro beschlagnahmt, wie aus der am Donnerstag ergangenen Entscheidung des Gerichts hervorgeht.
Es handele sich dabei um Wertpapiere, Immobilien und Guthaben auf Bankkonten.
Darüber hinaus untersagte das Gericht der Deutschen Bank, ihre Anteile an den benannten Tochtergesellschaften zu veräußern.
In seiner Klage in der Hauptsache fordert RusChemAlliance von der Deutschen Bank eine Zahlung aus der Bankgarantie vom 24. September 2021 über 238,1 Millionen Euro, eine Vertragsstrafe für den Verzug bei der Erfüllung dieser Verpflichtung (ca. 480.000 EUR) und eine weitere Vertragsstrafe für die Zeit von der Einreichung der Klage bis zur tatsächlichen Erfüllung der Verpflichtung.
Eine weitere Klage betrifft die Beschlagnahme aller Anteile der Deutschen Bank an der russischen Deutsche Bank LLC und Deutsche Bank Technology Centre LLC. Das Gericht bezog diese beiden Unternehmen als Dritte in das Verfahren ein.
RusChemAlliance, ein Gemeinschaftsunternehmen von Gazprom und RusGasDobytscha, war gegründet worden, um einen Gasverarbeitungskomplex in der Nähe von Ust-Luga zu bauen. Einer der Auftragnehmer war das deutsche Maschinenbauunternehmen Linde gewesen. Aufgrund der von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen kündigte es jedoch 2022 den Vertrag. Die Deutsche Bank hatte als einer der Garanten für den Vertrag fungiert, weshalb RusChemAlliance von ihr Zahlungen verlangte und nach der Weigerung vor Gericht zog.
Das Unternehmen reichte ähnliche Klagen gegen vier andere deutsche Banken ein, die ebenfalls als Bürgen fungiert hatten – die Unicredit Bank, die Commerzbank, die Bayerische Landesbank und die Landesbank Baden-Württemberg. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass das Schiedsgericht das Vermögen der Unicredit für 462,7 Millionen Euro beschlagnahmt hat.
Offenbar sind russische Gerichte nicht bereit, die von der EU verhängten Sanktionen als "höhere Gewalt" zu werten, die von der Pflicht befreit, als Bürge einzustehen.
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Quelle:
Die Deutsche Bank wollte sich mit Hinweis auf "höhere Gewalt" in Form der antirussischen Sanktionen aus übernommenen Bürgschafts- und Garantiepflichten stehlen. Ein Gericht in Russland sah es anders und beschlagnahmte am Donnerstag auf die Klage eines russischen Unternehmens hin Vermögenswerte der Bank.
🔴 Das für Sankt Petersburg und das Leningrader Gebiet zuständige Arbitragegericht hat auf Antrag von RusChemAlliance LLC Vermögenswerte der Deutschen Bank in Höhe von 238,6 Millionen Euro beschlagnahmt, wie aus der am Donnerstag ergangenen Entscheidung des Gerichts hervorgeht.
Es handele sich dabei um Wertpapiere, Immobilien und Guthaben auf Bankkonten.
Darüber hinaus untersagte das Gericht der Deutschen Bank, ihre Anteile an den benannten Tochtergesellschaften zu veräußern.
In seiner Klage in der Hauptsache fordert RusChemAlliance von der Deutschen Bank eine Zahlung aus der Bankgarantie vom 24. September 2021 über 238,1 Millionen Euro, eine Vertragsstrafe für den Verzug bei der Erfüllung dieser Verpflichtung (ca. 480.000 EUR) und eine weitere Vertragsstrafe für die Zeit von der Einreichung der Klage bis zur tatsächlichen Erfüllung der Verpflichtung.
Eine weitere Klage betrifft die Beschlagnahme aller Anteile der Deutschen Bank an der russischen Deutsche Bank LLC und Deutsche Bank Technology Centre LLC. Das Gericht bezog diese beiden Unternehmen als Dritte in das Verfahren ein.
RusChemAlliance, ein Gemeinschaftsunternehmen von Gazprom und RusGasDobytscha, war gegründet worden, um einen Gasverarbeitungskomplex in der Nähe von Ust-Luga zu bauen. Einer der Auftragnehmer war das deutsche Maschinenbauunternehmen Linde gewesen. Aufgrund der von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen kündigte es jedoch 2022 den Vertrag. Die Deutsche Bank hatte als einer der Garanten für den Vertrag fungiert, weshalb RusChemAlliance von ihr Zahlungen verlangte und nach der Weigerung vor Gericht zog.
Das Unternehmen reichte ähnliche Klagen gegen vier andere deutsche Banken ein, die ebenfalls als Bürgen fungiert hatten – die Unicredit Bank, die Commerzbank, die Bayerische Landesbank und die Landesbank Baden-Württemberg. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass das Schiedsgericht das Vermögen der Unicredit für 462,7 Millionen Euro beschlagnahmt hat.
Offenbar sind russische Gerichte nicht bereit, die von der EU verhängten Sanktionen als "höhere Gewalt" zu werten, die von der Pflicht befreit, als Bürge einzustehen.
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Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
Die Deutsche Bank wollte sich mit Hinweis auf "höhere Gewalt" in Form der antirussischen Sanktionen aus übernommenen Bürgschafts- und Garantiepflichten stehlen. Ein Gericht in Russland sah es anders und beschlagnahmte am Donnerstag auf die Klage eines russischen…
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Forwarded from reitschuster.de
Obrigkeitshörige Justiz: 30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass.
Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
Per Strafbefehl wurde das Model Nathalie Volk zu 120 Tagessätzen verurteilt – damit wäre sie vorbestraft. Die Verantwortlichen für den Corona-Terror und Masken-Deal-Profiteure dagegen bleiben straffrei. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/obrigkeitshoerige-justiz-30-000-euro-strafe-fuer-falschen-impfpass/
Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
Per Strafbefehl wurde das Model Nathalie Volk zu 120 Tagessätzen verurteilt – damit wäre sie vorbestraft. Die Verantwortlichen für den Corona-Terror und Masken-Deal-Profiteure dagegen bleiben straffrei. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/obrigkeitshoerige-justiz-30-000-euro-strafe-fuer-falschen-impfpass/
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Obrigkeitshörige Justiz: 30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war…
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🟥 Kennedy Junior will Trump und Biden in Präsidentschaftsdebatte zur Rechenschaft ziehen
Robert F. Kennedy Jr. will bei den Präsidentschaftsdebatten mitmischen. Nicht alle sind davon begeistert, am wenigsten offenbar der amtierende Präsident Joe Biden.
🔴 Robert F. Kennedy Jr. wird nach eigenen Angaben die Voraussetzungen des US-Senders „CNN“ für die Teilnahme an der Präsidentschaftsdebatte am 27. Juni erfüllen. Allerdings ist ungewiss, ob US-Präsident Joe Biden an dem Forum teilnehmen wird, falls Kennedy tatsächlich antreten sollte.
„Ich freue mich darauf, die Präsidenten Biden und Trump am 27. Juni in Atlanta zur Rechenschaft zu ziehen, um den Amerikanern die Debatte zu bieten, die sie verdienen“, schrieb Kennedy am Mittwoch, 15. Mai, auf X (früher Twitter).
Seine Pressesprecherin, Stefanie Spear, bestätigte, dass der Kandidat eine Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung am 27. Juni annehmen würde, wenn er sich qualifiziert. Für die kommenden Debatten haben die Sender bestimmte Voraussetzungen festgelegt. Unter anderem müssen die Kandidaten mindestens 15 Prozent in vier vom Sender anerkannten Landesumfragen erreichen.
Biden und der ehemalige Präsident Donald Trump haben sich auf ein Fernsehduell bei „CCN“ am 27. Juni geeinigt – die erste Präsidentschaftsdebatte in der Geschichte des Senders. Beide Kontrahenten wollen zudem am 10. September zu einer Debatte beim US-Sender „ABC“ gegeneinander antreten.
Kennedys Teilnahme kommt überraschend
Kennedys Teilnahme kommt für die Kampagnen von Biden und Trump überraschend. Beide sagten übereinstimmend, dass „CNN“ ihnen mitgeteilt habe, dass Kennedy nicht an der Debatte teilnehmen werde. Ein CNN-Sprecher bestätigte das. Nach Aussage des Senders hätten sich bisher nur Biden und Trump für die Debatte qualifiziert.
Der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy ist Umweltanwalt und als Impfkritiker bekannt. Während der Corona-Pandemie hat er die Corona-Maßnahmen kritisiert und in Deutschland an einer Veranstaltung in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilgenommen.
Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Trump gegenüber „Scripps News“ offen für Kennedys Teilnahme an den Debatten, sofern er die Voraussetzungen erfüllt. „Nun, ich habe kein Problem mit ihm, obwohl ich finde, dass er in den Umfragen nicht wirklich gut abschneidet. Seine Zahlen sind in letzter Zeit stark gesunken“, sagte er. (...)
Kennedy hat Biden und Trump mehrfach zu Debatten herausgefordert. Am 15. Mai drückte er in einem X-Post seine Betroffenheit darüber aus, dass er hiervon bislang ausgeschlossen wurde.
„Die Präsidenten Trump und Biden versuchen, Amerika in ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu zwingen, das 70 Prozent der Befragten nicht wollen. Sie versuchen, mich von ihrer Debatte auszuschließen, weil sie Angst haben, dass ich gewinnen könnte“, schrieb Kennedy.
Zudem untergrabe man ihm zufolge die Demokratie, wenn man aussichtsreiche Kandidaten von der Debattenbühne ausschließt. Kennedy zufolge sehen sich dreiundvierzig Prozent der Amerikaner als Unabhängige.
„Wenn die Amerikaner jemals aus der Umklammerung des Zweiparteiensystems entkommen wollen, dann ist es jetzt an der Zeit, dies zu tun.“
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Robert F. Kennedy Jr. will bei den Präsidentschaftsdebatten mitmischen. Nicht alle sind davon begeistert, am wenigsten offenbar der amtierende Präsident Joe Biden.
🔴 Robert F. Kennedy Jr. wird nach eigenen Angaben die Voraussetzungen des US-Senders „CNN“ für die Teilnahme an der Präsidentschaftsdebatte am 27. Juni erfüllen. Allerdings ist ungewiss, ob US-Präsident Joe Biden an dem Forum teilnehmen wird, falls Kennedy tatsächlich antreten sollte.
„Ich freue mich darauf, die Präsidenten Biden und Trump am 27. Juni in Atlanta zur Rechenschaft zu ziehen, um den Amerikanern die Debatte zu bieten, die sie verdienen“, schrieb Kennedy am Mittwoch, 15. Mai, auf X (früher Twitter).
Seine Pressesprecherin, Stefanie Spear, bestätigte, dass der Kandidat eine Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung am 27. Juni annehmen würde, wenn er sich qualifiziert. Für die kommenden Debatten haben die Sender bestimmte Voraussetzungen festgelegt. Unter anderem müssen die Kandidaten mindestens 15 Prozent in vier vom Sender anerkannten Landesumfragen erreichen.
Biden und der ehemalige Präsident Donald Trump haben sich auf ein Fernsehduell bei „CCN“ am 27. Juni geeinigt – die erste Präsidentschaftsdebatte in der Geschichte des Senders. Beide Kontrahenten wollen zudem am 10. September zu einer Debatte beim US-Sender „ABC“ gegeneinander antreten.
Kennedys Teilnahme kommt überraschend
Kennedys Teilnahme kommt für die Kampagnen von Biden und Trump überraschend. Beide sagten übereinstimmend, dass „CNN“ ihnen mitgeteilt habe, dass Kennedy nicht an der Debatte teilnehmen werde. Ein CNN-Sprecher bestätigte das. Nach Aussage des Senders hätten sich bisher nur Biden und Trump für die Debatte qualifiziert.
Der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy ist Umweltanwalt und als Impfkritiker bekannt. Während der Corona-Pandemie hat er die Corona-Maßnahmen kritisiert und in Deutschland an einer Veranstaltung in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilgenommen.
Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Trump gegenüber „Scripps News“ offen für Kennedys Teilnahme an den Debatten, sofern er die Voraussetzungen erfüllt. „Nun, ich habe kein Problem mit ihm, obwohl ich finde, dass er in den Umfragen nicht wirklich gut abschneidet. Seine Zahlen sind in letzter Zeit stark gesunken“, sagte er. (...)
Kennedy hat Biden und Trump mehrfach zu Debatten herausgefordert. Am 15. Mai drückte er in einem X-Post seine Betroffenheit darüber aus, dass er hiervon bislang ausgeschlossen wurde.
„Die Präsidenten Trump und Biden versuchen, Amerika in ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu zwingen, das 70 Prozent der Befragten nicht wollen. Sie versuchen, mich von ihrer Debatte auszuschließen, weil sie Angst haben, dass ich gewinnen könnte“, schrieb Kennedy.
Zudem untergrabe man ihm zufolge die Demokratie, wenn man aussichtsreiche Kandidaten von der Debattenbühne ausschließt. Kennedy zufolge sehen sich dreiundvierzig Prozent der Amerikaner als Unabhängige.
„Wenn die Amerikaner jemals aus der Umklammerung des Zweiparteiensystems entkommen wollen, dann ist es jetzt an der Zeit, dies zu tun.“
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The Epoch Times
Robert F. Kennedy Jr. will Trump und Biden in Präsidentschaftsdebatte zur Rechenschaft ziehen
Robert F. Kennedy Jr. will bei den Präsidentschaftsdebatten mitmischen. Nicht alle sind davon begeistert, am wenigsten offenbar der amtierende Präsident Joe Biden.
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MEINUNG
🟥 Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten
„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine.
Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend.
Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
🔴 Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.
Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.
Ein Artikel von Marcus Klöckner
„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine. Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.
Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.
🟥 Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten
„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine.
Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend.
Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
🔴 Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.
Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.
Ein Artikel von Marcus Klöckner
„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine. Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.
Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.
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Journalisten müssen von Berufs wegen die richtigen Worte finden. Sprachlos dürfen sie nicht sein. Und doch … Wie will man einen Kommentar zu einer Politikerin verfassen, die vor einem Ort für kriegsversehrte Menschen augenscheinlich so heiter agiert, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark? Welche Worte soll man an eine Politikerin richten, die unermessliches menschliches Leid direkt vor ihren Augen hat, aber noch immer nicht sieht?
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Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten
„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind…
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21. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin
🗓 T H E M E N des T A G E S
👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.
🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024
🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie am Bau
🟥 Schleuserbande: NRW-Innenminister Reul gibt nach Spenden auch Treffen mit Bandenchef zu
ebenfalls dazu:
🟥 Rede von Kay Gottschalk (AfD) während der aktuellen Stunde im Bundestag zur Schleuserkriminalität in NRW
🟥 IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!
🟥 Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten
🗓 T H E M E N der W O C H E
🟥 Obrigkeitshörige Justiz:
30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug
🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez
🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau
🟥 Tacheles # 134 - Korruption überall
Mit Thomas Röper und Robert Stein
🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral
🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig
🟥 Präsident Putin in China
🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe
🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole
🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg
🗓 T H E M E N der letzten WOCHEN
🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen
🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General
🟥 MARKmobil Aktuell: Zwei plus Vier minus Eins
Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland
🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla
🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat
🟥 Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg
🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes
🟥 Die hohe Kunst der Diplomatie: Russlands Botschafter zum deutsch-russischen Verhältnis
🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation
🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.
🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
"Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft?
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ebenfalls dazu:
🟥 Rede von Kay Gottschalk (AfD) während der aktuellen Stunde im Bundestag zur Schleuserkriminalität in NRW
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30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug
🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez
🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau
🟥 Tacheles # 134 - Korruption überall
Mit Thomas Röper und Robert Stein
🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral
🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig
🟥 Präsident Putin in China
🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe
🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole
🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg
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🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat
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🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes
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ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation
🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.
🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein Außenminister Hussein Amirabdollahian sind beim Absturz ihres Hubschraubers im Iran ums Leben gekommen. Keiner der neun Insassen habe überlebt, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Irna und das Staatsfernsehen am Montag. Zur Ursache des Unglücks gab es zunächst keine offiziellen Informationen.
🔴 Raisi war am Sonntagnachmittag zusammen mit Außenminister Amirabdollahian auf der Rückreise von einem Treffen mit dem Präsidenten des Aserbaidschan, Ilham Aliyev, als ihre Maschine bei dichtem Nebel vom Radar verschwand.
Gemeinsam hatten sie im Nachbarland einen Staudamm eingeweiht. Mit insgesamt drei Hubschraubern machte sich der Tross danach auf den Rückweg gen Iran, doch die Präsidentenmaschine kam nicht an ihrem Bestimmungsort an.
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Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein Außenminister Hussein Amirabdollahian sind beim Absturz ihres Hubschraubers im Iran ums Leben gekommen. Keiner der neun Insassen habe überlebt, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Irna und das Staatsfernsehen am Montag. Zur Ursache des Unglücks gab es zunächst keine offiziellen Informationen.
🔴 Raisi war am Sonntagnachmittag zusammen mit Außenminister Amirabdollahian auf der Rückreise von einem Treffen mit dem Präsidenten des Aserbaidschan, Ilham Aliyev, als ihre Maschine bei dichtem Nebel vom Radar verschwand.
Gemeinsam hatten sie im Nachbarland einen Staudamm eingeweiht. Mit insgesamt drei Hubschraubern machte sich der Tross danach auf den Rückweg gen Iran, doch die Präsidentenmaschine kam nicht an ihrem Bestimmungsort an.
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IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!
IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein Außenminister Hussein Amirabdollahian sind beim Absturz ihres Hubschraubers im Iran ums Leben gekommen. Keiner…
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein Außenminister Hussein Amirabdollahian sind beim Absturz ihres Hubschraubers im Iran ums Leben gekommen. Keiner…
🟥 Exklusiv: Pilot stellt Strafanzeigen gegen Airline wegen geimpften Piloten - auch in Den Haag.
Sehen Sie in diesem exklusiven Interview mit einem erfahrenen Schweizer Piloten, warum er die Lufthansa-Tochter SWISS wegen Gefährdung der Flugsicherheit angezeigt hat.
🔴 Erschreckende Details über die Auswirkungen der Impfpflicht auf die Gesundheit der Piloten und was das für die Sicherheit der internationalen Luftfahrt bedeutet.
Das vollständige Interview jetzt hier.
#Flugsicherheit #SWISS #Impfpflicht #Luftfahrt #PilotInterview #Herzprobleme
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #überparteilich #journalist #langemann #clubderklarenworte.de
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🔴 Erschreckende Details über die Auswirkungen der Impfpflicht auf die Gesundheit der Piloten und was das für die Sicherheit der internationalen Luftfahrt bedeutet.
Das vollständige Interview jetzt hier.
#Flugsicherheit #SWISS #Impfpflicht #Luftfahrt #PilotInterview #Herzprobleme
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Exklusiv: Pilot stellt Strafanzeigen gegen Airline wegen geimpften Piloten - auch in Den Haag.
Exclusive: Pilot files criminal charges against airline over vaccinated pilot - also in The Hague.
Sehen Sie in diesem exklusiven Interview mit einem erfahrenen Schweizer Piloten, warum er die Lufthansa-Tochter SWISS wegen Gefährdung der Flugsicherheit angezeigt…
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🟥 Assange darf Berufung gegen Auslieferung an USA einlegen
Bei der Anhörung vor dem Gericht ging es vor allem um eine Garantie von US-Seite für Assange im Falle seiner Auslieferung, dass für ihn auch in den USA der erste Zusatz der US-Verfassung zur Rede- und Pressefreiheit gelte. Ein Anwalt der US-Regierung argumentierte bei der Anhörung, die Veröffentlichung geheimer Militärpapiere durch Assange seien nicht durch die Rede- und Pressefreiheit im Sinne der US-Verfassung geschützt.
🔴 Der 52-jährige Assange wird in den USA beschuldigt, ab 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Die Papiere enthielten brisante Informationen über Kriege vor allem im Irak und in Afghanistan, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen.
🔴 Möglich eine politische Lösung?
Neben einem Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen vor allem auf eine politische Lösung setzen. Die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein. Erst kürzlich verabschiedete das australische Parlament einen Beschluss, in dem die USA und Großbritannien aufgerufen wurden, die Strafverfolgung Assanges zu beenden. Regierungschef Anthony Albanese betonte, die Angelegenheit ziehe sich schon zu lange hin.
Etwas Hoffnung bei Assange-Anhängern weckte US-Präsident Joe Biden kürzlich. Der hatte auf die Frage, ob die australische Forderung nach einem Ende der Strafverfolgung geprüft werde, gesagt: „Wir erwägen das.“ Albanese nannte die Äußerung „ermutigend“.
Assange sitzt seit beinahe fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Vor seiner Festnahme im April 2019 hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen.
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈
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Quelle und ganzer Artikel:
Bei der Anhörung vor dem Gericht ging es vor allem um eine Garantie von US-Seite für Assange im Falle seiner Auslieferung, dass für ihn auch in den USA der erste Zusatz der US-Verfassung zur Rede- und Pressefreiheit gelte. Ein Anwalt der US-Regierung argumentierte bei der Anhörung, die Veröffentlichung geheimer Militärpapiere durch Assange seien nicht durch die Rede- und Pressefreiheit im Sinne der US-Verfassung geschützt.
🔴 Der 52-jährige Assange wird in den USA beschuldigt, ab 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Die Papiere enthielten brisante Informationen über Kriege vor allem im Irak und in Afghanistan, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen.
🔴 Möglich eine politische Lösung?
Neben einem Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen vor allem auf eine politische Lösung setzen. Die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein. Erst kürzlich verabschiedete das australische Parlament einen Beschluss, in dem die USA und Großbritannien aufgerufen wurden, die Strafverfolgung Assanges zu beenden. Regierungschef Anthony Albanese betonte, die Angelegenheit ziehe sich schon zu lange hin.
Etwas Hoffnung bei Assange-Anhängern weckte US-Präsident Joe Biden kürzlich. Der hatte auf die Frage, ob die australische Forderung nach einem Ende der Strafverfolgung geprüft werde, gesagt: „Wir erwägen das.“ Albanese nannte die Äußerung „ermutigend“.
Assange sitzt seit beinahe fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Vor seiner Festnahme im April 2019 hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen.
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The Epoch Times
Assange darf Berufung gegen Auslieferung an USA einlegen
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung an die USA einlegen.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «21. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S 👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert. 🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024 🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie…»
🟥 Schleuserbande: NRW-Innenminister Reul gibt nach Spenden auch Treffen mit Bandenchef zu
Zwei Kreisverbände der CDU und der Junge Union in Nordrhein-Westfalen erhielten nachweislich mehr als 50.000 Euro aus dem Umfeld einer Schleuserbande. Nach Medienanfrage erklärt nun Innenminister Herbert Reul, dass es insgesamt acht Treffen mit dem mutmaßlichen Kopf der Schleuserbande gab.
🔴 Mitte Mai berichteten verschiedene Medien über die Existenz eines von einem deutschen Rechtsanwalt geleiteten Schleuserrings in Nordrhein-Westfalen. Die Bande habe professionell "hunderten reichen Chinesen" Aufenthaltstitel, Meldeadressen, Scheinfirmen, Scheingehaltsabrechnungen und auch deutsche Staatsbürgerschaften vermittelt.
Kopf der kriminellen Vereinigung ist dabei der Rechtsanwalt Claus Brockhaus, ein aktives CDU-Mitglied in Nordrhein-Westfalen. Der Mann sitzt aktuell in Untersuchungshaft. Die diesbezüglichen Ermittlungen ergaben dabei mehrere Spenden an den CDU-Wahlkreis von Herbert Reul. Der Minister räumte nun "nach Überprüfung seines Termin-Kalenders" bis zu acht Treffen mit dem Anwalt ein.
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 14. Mai darüber, dass NRW-Innenminister Herbert Reul von "Spenden eines mutmaßlichen Schleuserchefs profitierte". Im Rahmen themenbezogener Anfragen bestätigte Reul der Zeitung, dass eine "27.970-Euro-Spende für seinen Landtagswahlkampf verwendet wurde".
Reul erklärte schriftlich, dass der inhaftierte Anwalt im Jahr 2022 "auf mich zugekommen ist". Weiter erläuterte Reul, "er wollte sich mit mir treffen, weil er die Partei und mich im Landtagswahlkampf unterstützen wollte", so der NRW-Innenminister. Nach Eigenaussage des beschuldigten Anwalts seien von 2020 bis 2023 Spenden in Höhe von knapp 53.000 Euro an die CDU geflossen. Der WDR fasst ergänzend zusammen:
"Knapp 30.000 Euro, die direkt an den Kreisverband von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) adressiert waren, sollten explizit der Unterstützung seiner politischen Arbeit dienen: 9.990 Euro von dem Frechener Rechtsanwalt Claus Brockhaus, außerdem je 9.990 Euro von zwei Firmen, in denen Brockhaus Geschäftsführer war."
Da mittlerweile auch bekannt wurde, dass die SPD in Solingen ebenfalls knapp 20.000 Euro Parteispenden "vom Vater eines der mutmaßlichen Hauptakteure der Schleuserbande erhielt", reagierte laut Bundestagsprotokoll die Abgeordnete Peggy Schierenbeck von der SPD, auf die für den Antrag verantwortliche AfD, mit der Feststellung:
"Schierenbeck warf der AfD vor, dieses 'ohne Frage wichtige Thema' zu nutzen, um Hass und Hetze zu betreiben."
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Zwei Kreisverbände der CDU und der Junge Union in Nordrhein-Westfalen erhielten nachweislich mehr als 50.000 Euro aus dem Umfeld einer Schleuserbande. Nach Medienanfrage erklärt nun Innenminister Herbert Reul, dass es insgesamt acht Treffen mit dem mutmaßlichen Kopf der Schleuserbande gab.
🔴 Mitte Mai berichteten verschiedene Medien über die Existenz eines von einem deutschen Rechtsanwalt geleiteten Schleuserrings in Nordrhein-Westfalen. Die Bande habe professionell "hunderten reichen Chinesen" Aufenthaltstitel, Meldeadressen, Scheinfirmen, Scheingehaltsabrechnungen und auch deutsche Staatsbürgerschaften vermittelt.
Kopf der kriminellen Vereinigung ist dabei der Rechtsanwalt Claus Brockhaus, ein aktives CDU-Mitglied in Nordrhein-Westfalen. Der Mann sitzt aktuell in Untersuchungshaft. Die diesbezüglichen Ermittlungen ergaben dabei mehrere Spenden an den CDU-Wahlkreis von Herbert Reul. Der Minister räumte nun "nach Überprüfung seines Termin-Kalenders" bis zu acht Treffen mit dem Anwalt ein.
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete am 14. Mai darüber, dass NRW-Innenminister Herbert Reul von "Spenden eines mutmaßlichen Schleuserchefs profitierte". Im Rahmen themenbezogener Anfragen bestätigte Reul der Zeitung, dass eine "27.970-Euro-Spende für seinen Landtagswahlkampf verwendet wurde".
Reul erklärte schriftlich, dass der inhaftierte Anwalt im Jahr 2022 "auf mich zugekommen ist". Weiter erläuterte Reul, "er wollte sich mit mir treffen, weil er die Partei und mich im Landtagswahlkampf unterstützen wollte", so der NRW-Innenminister. Nach Eigenaussage des beschuldigten Anwalts seien von 2020 bis 2023 Spenden in Höhe von knapp 53.000 Euro an die CDU geflossen. Der WDR fasst ergänzend zusammen:
"Knapp 30.000 Euro, die direkt an den Kreisverband von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) adressiert waren, sollten explizit der Unterstützung seiner politischen Arbeit dienen: 9.990 Euro von dem Frechener Rechtsanwalt Claus Brockhaus, außerdem je 9.990 Euro von zwei Firmen, in denen Brockhaus Geschäftsführer war."
Da mittlerweile auch bekannt wurde, dass die SPD in Solingen ebenfalls knapp 20.000 Euro Parteispenden "vom Vater eines der mutmaßlichen Hauptakteure der Schleuserbande erhielt", reagierte laut Bundestagsprotokoll die Abgeordnete Peggy Schierenbeck von der SPD, auf die für den Antrag verantwortliche AfD, mit der Feststellung:
"Schierenbeck warf der AfD vor, dieses 'ohne Frage wichtige Thema' zu nutzen, um Hass und Hetze zu betreiben."
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Kölner Stadt-Anzeiger
Schleuser-Skandal: NRW-Innenminister Herbert Reul profitierte von Spenden
Rund 30.000 Euro wurden für seinen Landtagswahlkampf verwendet, wie der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigte.
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🟥 Kay Gottschalk (AfD) während der aktuellen Stunde im Bundestag zur Schleuderkriminalität in NRW:
🔴 Wer tatsächlich chinesische Gelder angenommen hat. Wer an Schleuserei verdient, wer korrupt ist.
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🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie am Bau
🔴 Warum muss eine neue Mietwohnanlage durch eine Lärmschutzwand geschützt werden, hinter der sich eine ruhige Wiese befindet?
Was tun, wenn beim Bau einer Kita die Montage eines Waschbeckens auf 40 cm Höhe erfolgen muss, eine andere Vorschrift aber 60 cm verlangt?
Oder: wenn eine Tür nach innen geöffnet werden muss, während eine andere Vorschrift das Öffnen nach außen verlangt?
Immer öfter schließen sich Bauvorschriften gegenseitig aus. Und die Flut an Vorschriften ebbt nicht ab – trotz gegenteiliger Versprechen der Politik - und macht Bauen teurer.
Wie kriegen wir das Problem in den Griff?
Quelle: Plusminus - mdr
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🔴 Warum muss eine neue Mietwohnanlage durch eine Lärmschutzwand geschützt werden, hinter der sich eine ruhige Wiese befindet?
Was tun, wenn beim Bau einer Kita die Montage eines Waschbeckens auf 40 cm Höhe erfolgen muss, eine andere Vorschrift aber 60 cm verlangt?
Oder: wenn eine Tür nach innen geöffnet werden muss, während eine andere Vorschrift das Öffnen nach außen verlangt?
Immer öfter schließen sich Bauvorschriften gegenseitig aus. Und die Flut an Vorschriften ebbt nicht ab – trotz gegenteiliger Versprechen der Politik - und macht Bauen teurer.
Wie kriegen wir das Problem in den Griff?
Quelle: Plusminus - mdr
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Bürokratie am Bau: Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Plusminus | MDR
📺 Alle Videos von "Plusminus" in der ARD Mediathek ► https://1.ard.de/Plusminus_yt_d
Warum muss eine neue Mietwohnanlage durch eine Lärmschutzwand geschützt werden, hinter der sich eine ruhige Wiese befindet? Was tun, wenn beim Bau einer Kita die Montage…
Warum muss eine neue Mietwohnanlage durch eine Lärmschutzwand geschützt werden, hinter der sich eine ruhige Wiese befindet? Was tun, wenn beim Bau einer Kita die Montage…
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🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024
🔴 Heute wollen wir Sie mitnehmen auf eine Reise an einen fernen Ort, 15 Flugstunden von Deutschland entfernt, an einen Ort, an dem Ihr Steuergeld bereits ist: In die Straßen von Lima in Peru.
In dieser 13-Millionen-Einwohner-Stadt jenseits der Anden, werden angeblich die Radwege gebaut, über die Deutschland seit Monaten, spricht, streitet und diskutiert. Rund 300 Millionen Euro Steuergeld investiert Deutschland in die Straßen und in den Verkehr in Peru.
Doch was dort tatsächlich umgebaut wird und ob die Hilfen auch die Menschen erreichen, die sie sollten, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
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Doch was dort tatsächlich umgebaut wird und ob die Hilfen auch die Menschen erreichen, die sie sollten, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
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Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024
Heute wollen wir Sie mitnehmen auf eine Reise an einen fernen Ort, 15 Flugstunden von Deutschland entfernt, an einen Ort, an dem Ihr Steuergeld bereits ist: In die Straßen von Lima in Peru. In dieser 13-Millionen-Einwohner-Stadt jenseits der Anden, werden…
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🟥 Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an – Israel ruft Botschafter zurück
Mehrere europäische Staaten erkennen Ende Mai einen Staat Palästina an. Das sei eine „Belohnung des Terrorismus“ so Israel. Damit würden die Staaten in die „Hände des Iran“ und der Hamas geraten.
🔴 „Unser Schritt ist eine weitere Anerkennung des Rechts auf Staatlichkeit und eine unmissverständliche Unterstützung für eine Zweistaatenlösung“, sagte Irlands Regierungschef Simon Harris. Er sei zuversichtlich, dass andere Länder sich dem Schritt anschließen werden.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte unterdessen, dass es an der Zeit sei, „den Worten Taten folgen zu lassen“.
Mit dem Schritt solle die Option einer Zweistaatenlösung am Leben gehalten werden, hatte ein irischer Regierungssprecher den Schritt angekündigt.
🔴 Direkte Reaktion aus Tel Aviv
Der israelische Außenminister Israel Katz ruft die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück. Israel lehnt eine Anerkennung Palästinas strikt ab.
„Indem man einen palästinensischen Staat vorantreibt, erzählt man Mördern und Vergewaltigern, dass sich Terror auszahlt“, sagte Israels UN-Botschafter Gilad Erdan kürzlich, als die UN-Generalversammlung den Status Palästinas stärkte. Die palästinensische Autonomiebehörde erfülle nicht die Kriterien für Eigenstaatlichkeit.
Die norwegische Regierung erklärte zuvor: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben.“
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Quelle:
Mehrere europäische Staaten erkennen Ende Mai einen Staat Palästina an. Das sei eine „Belohnung des Terrorismus“ so Israel. Damit würden die Staaten in die „Hände des Iran“ und der Hamas geraten.
🔴 „Unser Schritt ist eine weitere Anerkennung des Rechts auf Staatlichkeit und eine unmissverständliche Unterstützung für eine Zweistaatenlösung“, sagte Irlands Regierungschef Simon Harris. Er sei zuversichtlich, dass andere Länder sich dem Schritt anschließen werden.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte unterdessen, dass es an der Zeit sei, „den Worten Taten folgen zu lassen“.
Mit dem Schritt solle die Option einer Zweistaatenlösung am Leben gehalten werden, hatte ein irischer Regierungssprecher den Schritt angekündigt.
🔴 Direkte Reaktion aus Tel Aviv
Der israelische Außenminister Israel Katz ruft die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück. Israel lehnt eine Anerkennung Palästinas strikt ab.
„Indem man einen palästinensischen Staat vorantreibt, erzählt man Mördern und Vergewaltigern, dass sich Terror auszahlt“, sagte Israels UN-Botschafter Gilad Erdan kürzlich, als die UN-Generalversammlung den Status Palästinas stärkte. Die palästinensische Autonomiebehörde erfülle nicht die Kriterien für Eigenstaatlichkeit.
Die norwegische Regierung erklärte zuvor: „Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben.“
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Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an – Israel ruft Botschafter zurück
Mehrere europäische Staaten erkennen Ende Mai einen Staat Palästina an. Das sei eine „Belohnung des Terrorismus“ so Israel. Damit würden die Staaten in die „Hände des Iran“ und der Hamas geraten.
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22. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin
🗓 T H E M E N des T A G E S
👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.
🟥 Autark leben: Skurrile Biogas-Anlage Zuhause - Massenhaft Energie zum 0-Tarif
🟥 Medienbericht: AfD verhängt Auftrittsverbot für Spitzenkandidaten Maximilian Krah
🟥 Mediale Maßregelung
Auf Betreiben von Charlotte Knobloch wurde ein Beitrag Dieter Hallervordens aus einem Video herausgeschnitten.
🟥 Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an – Israel ruft Botschafter zurück
🗓 T H E M E N der W O C H E
🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024
🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie am Bau
🟥 Obrigkeitshörige Justiz:
30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug
🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez
🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau
🟥 Tacheles # 134 - Korruption überall
Mit Thomas Röper und Robert Stein
🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral
🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig
🟥 Präsident Putin in China
🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe
🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole
🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg
🗓 T H E M E N der letzten WOCHEN
🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen
🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General
🟥 MARKmobil Aktuell: Zwei plus Vier minus Eins
Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland
🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla
🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat
🟥 Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg
🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes
🟥 Die hohe Kunst der Diplomatie: Russlands Botschafter zum deutsch-russischen Verhältnis
🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation
🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.
🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
"Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft?
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🟥 Medienbericht: AfD verhängt Auftrittsverbot für Spitzenkandidaten Maximilian Krah
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30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
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🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro
🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau
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Mit Thomas Röper und Robert Stein
🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral
🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig
🟥 Präsident Putin in China
🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe
🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole
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Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland
🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla
🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat
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🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation
🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «22. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S 👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert. 🟥 Autark leben: Skurrile Biogas-Anlage Zuhause - Massenhaft Energie zum 0-Tarif 🟥 Medienbericht: AfD verhängt Auftrittsverbot für Spitzenkandidaten…»
🟥 Mediale Maßregelung
Auf Betreiben von Charlotte Knobloch wurde ein Beitrag Dieter Hallervordens aus einem Video herausgeschnitten.
Der kontert: „Sie spricht wie die AfD.“
🔴 Vor zwei Tagen wurde ein Gegen-rechts-Musikvideo unter dem Titel „Nicht mit uns“ veröffentlicht, an dem Dieter Hallervorden auf Bitten der Münchner Organisatoren tatkräftig beteiligt war. Auf Intervention von Charlotte Knobloch von der dortigen Jüdischen Kultusgemeinde wurde Deutschlands populärster Schauspieler nachträglich aus dem Clip herausgeschnitten.
Frau Knobloch begründete dies mit angeblichem rechten Antisemitismus in Hallervordens Gedicht „Gaza Gaza“, das unter anderem für ein Schweigen der Waffen, die Zwei-Staaten-Lösung und die Freilassung der Geiseln eintritt.
Dafür hatte der Künstler vom früheren UN-Sonderbotschafter Professor Jean Ziegler, auch im Namen von António Guterres, großen Dank zugesprochen bekommen.
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Der kontert: „Sie spricht wie die AfD.“
🔴 Vor zwei Tagen wurde ein Gegen-rechts-Musikvideo unter dem Titel „Nicht mit uns“ veröffentlicht, an dem Dieter Hallervorden auf Bitten der Münchner Organisatoren tatkräftig beteiligt war. Auf Intervention von Charlotte Knobloch von der dortigen Jüdischen Kultusgemeinde wurde Deutschlands populärster Schauspieler nachträglich aus dem Clip herausgeschnitten.
Frau Knobloch begründete dies mit angeblichem rechten Antisemitismus in Hallervordens Gedicht „Gaza Gaza“, das unter anderem für ein Schweigen der Waffen, die Zwei-Staaten-Lösung und die Freilassung der Geiseln eintritt.
Dafür hatte der Künstler vom früheren UN-Sonderbotschafter Professor Jean Ziegler, auch im Namen von António Guterres, großen Dank zugesprochen bekommen.
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Mediale Maßregelung
Vor zwei Tagen wurde ein Gegen-rechts-Musikvideo unter dem Titel „Nicht mit uns“ veröffentlicht, an dem Dieter Hallervorden auf Bitten der Münchner Organisatoren tatkräftig beteiligt war. Auf Intervention von Charlotte Knobloch von der dortigen Jüdischen…
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🟥 Medienbericht: AfD verhängt Auftrittsverbot für Spitzenkandidaten Maximilian Krah
Die AfD versucht die Unruhe um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah in den Griff zu bekommen. Nun verhängte der Parteivorstand ein komplettes Auftrittsverbot für den Parlamentarier. Dem Ausschluss aus dem Bundesvorstand kam der Dresdner durch einen Rücktritt zuvor.
🔴 Die AfD versucht die Unruhe um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah in den Griff zu bekommen. Nun verhängte der Parteivorstand ein komplettes Auftrittsverbot für den Parlamentarier. Dem Ausschluss aus dem Bundesvorstand kam der Dresdner durch einen Rücktritt zuvor.
Das Auftrittsverbot gelte für alle Wahlkampfveranstaltungen der AfD und sonstige Veranstaltungen der Bundespartei. Das Springerblatt berichtet auch, dass Krah seinen Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand angeboten habe, um so einem ebenfalls für heute geplanten Rauswurf zuvorzukommen. Krah erklärte demnach in der Sitzung:
"Ich verzichte auf jedweden Auftritt im Europa-Wahlkampf. Ich lege mein Amt im Bundesvorstand nieder."
Die AfD-Spitze versucht offenbar, mit der Degradierung ihres Spitzenkandidaten aus den Negativschlagzeilen zu kommen. Krah hatte zuletzt mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, dass es eine "falsche Verallgemeinerung" sei, alle SS-Mitglieder als Kriminelle zu bezeichnen.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen hatte daraufhin angekündigt, nach der Wahl im Juni die AfD nicht mehr in der bislang gemeinsamen Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament zu dulden.
Zuvor war Krah wegen angeblicher bezahlter Propaganda für Russland und der angeblichen Spionage eines Mitarbeiters für China in die Kritik geraten. Der Mitarbeiter sitzt in Untersuchungshaft. Wegen der angeblichen Bestechung durch Russland laufen Vorermittlungen gegen Krah.
Die Ergebnisse der AfD-Vorstandssitzung vom Mittwoch wurden zum Teil schon vor deren Ende in den Medien verkündet, zum Teil unmittelbar danach – offenbar noch ehe es eine Erklärung des Vorstands gab.
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Die AfD versucht die Unruhe um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah in den Griff zu bekommen. Nun verhängte der Parteivorstand ein komplettes Auftrittsverbot für den Parlamentarier. Dem Ausschluss aus dem Bundesvorstand kam der Dresdner durch einen Rücktritt zuvor.
🔴 Die AfD versucht die Unruhe um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah in den Griff zu bekommen. Nun verhängte der Parteivorstand ein komplettes Auftrittsverbot für den Parlamentarier. Dem Ausschluss aus dem Bundesvorstand kam der Dresdner durch einen Rücktritt zuvor.
Das Auftrittsverbot gelte für alle Wahlkampfveranstaltungen der AfD und sonstige Veranstaltungen der Bundespartei. Das Springerblatt berichtet auch, dass Krah seinen Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand angeboten habe, um so einem ebenfalls für heute geplanten Rauswurf zuvorzukommen. Krah erklärte demnach in der Sitzung:
"Ich verzichte auf jedweden Auftritt im Europa-Wahlkampf. Ich lege mein Amt im Bundesvorstand nieder."
Die AfD-Spitze versucht offenbar, mit der Degradierung ihres Spitzenkandidaten aus den Negativschlagzeilen zu kommen. Krah hatte zuletzt mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, dass es eine "falsche Verallgemeinerung" sei, alle SS-Mitglieder als Kriminelle zu bezeichnen.
Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen hatte daraufhin angekündigt, nach der Wahl im Juni die AfD nicht mehr in der bislang gemeinsamen Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament zu dulden.
Zuvor war Krah wegen angeblicher bezahlter Propaganda für Russland und der angeblichen Spionage eines Mitarbeiters für China in die Kritik geraten. Der Mitarbeiter sitzt in Untersuchungshaft. Wegen der angeblichen Bestechung durch Russland laufen Vorermittlungen gegen Krah.
Die Ergebnisse der AfD-Vorstandssitzung vom Mittwoch wurden zum Teil schon vor deren Ende in den Medien verkündet, zum Teil unmittelbar danach – offenbar noch ehe es eine Erklärung des Vorstands gab.
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Medienbericht: AfD verhängt Auftrittsverbot für Spitzenkandidaten Maximilian Krah
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🟥 Autark leben: Skurrile Biogas-Anlage Zuhause - Massenhaft Energie zum 0-Tarif
Diese günstige Mini-Biogasanlage für Zuhause soll wertvolles Biogas zum Kochen und Heizen zum Nulltarif liefern.
🔴 Ganze 4kWh an Gas pro Tag können rein mit Abfall aus Küche und Garten gewonnen werden. Und das System ist überraschend schnell. Befüllt man das System, kann man bereits am nächsten Tag Gas abschöpfen.
Das System hat nicht nur Awards gewonnen, sondern auch in unabhängigen Tests erstaunlich gut abgeschnitten.
Nicht nur kann man mit einem solchen Ansatz entlegene und arme Gegenden vollkommen autark mit Energie versorgen. Auch können Hausbesitzer und Gemeinden in der Stadt mit solch einer Technologie massenhaft Geld sparen.
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Diese günstige Mini-Biogasanlage für Zuhause soll wertvolles Biogas zum Kochen und Heizen zum Nulltarif liefern.
🔴 Ganze 4kWh an Gas pro Tag können rein mit Abfall aus Küche und Garten gewonnen werden. Und das System ist überraschend schnell. Befüllt man das System, kann man bereits am nächsten Tag Gas abschöpfen.
Das System hat nicht nur Awards gewonnen, sondern auch in unabhängigen Tests erstaunlich gut abgeschnitten.
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Skurrile Biogas-Anlage Zuhause: Massenhaft Energie zum 0-Tarif
Diese günstige Mini-Biogasanlage für Zuhause soll wertvolles Biogas zum Kochen und Heizen zum Nulltarif liefern. (Quelle 1)
Ganze 4kWh an Gas pro Tag können rein mit Abfall aus Küche und Garten gewonnen werden. Und das System ist überraschend schnell. Befüllt…
Ganze 4kWh an Gas pro Tag können rein mit Abfall aus Küche und Garten gewonnen werden. Und das System ist überraschend schnell. Befüllt…
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