🟥 Tacheles # 134 (Premiere Freitag 20 Uhr)

🔴 Und wieder ist er da, der Nachrichtenüberblick der anderen Art. Wir schauen auf das Thema Korruption, denn auf beiden Seiten der Front gibt es dazu interessante Berichte, sowohl bei den Ukrainern, als auch bei den Russen. Wie es sonst im Kriegsgebiet ausschaut und ob in Georgien tatsächlich ein zweiter Maidan bevor steht, als das gibt es in der neuen Ausgabe von Tacheles mit Röper und Stein.

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🟥 Verbändeallianz fordert „Bahnfahren ohne Digitalzwang“

Die Interessenvertreter der Alten, Behinderten, Verbraucher und Arbeitnehmer sind aufgewacht und fordern von der Bahn in einer gemeinsamen öffentlichen Erklärung „Bahnfahren ohne Digitalzwang“.

🔴 Die Bestrebungen der Bahn, Kunden auf die eigene Smartphone-App zu zwingen, waren vor allem auf diesem Blog vielfach skandalisiert wurden.
Den Lesern dieses Blogs, die massenhaft Politikern, Bahn und Verbandsvertretern geschrieben haben, dürfte mit zu verdanken sein, dass 28 Verbände gemeinsam ihre Forderung an die Bahn richteten.

Dazu gehören die Arbeiterwohlfahrt, viele Interessenverbände von Senioren und Behinderten, der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband, Gewerkschaften, auch der Bahn, der VCD Verkehrsclub Deutschland, die Verbraucherzentrale Bundesverband und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.

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🟥 Todesfälle nach Impfung: Studie löst Krisenstimmung bei der US-Gesundheitsbehörde CDC aus

Im Jahr 2022 starben zwei junge Männer kurz nach einer Corona-Impfung. Die untersuchenden Pathologen diagnostizierten eine impfbedingte Herzmuskelentzündung. Daraufhin kam es zu einer Kette von Ereignissen in der US-Seuchenschutzbehörde CDC, die das Fazit der Pathologen zu widerlegen suchte.

🔴 Zwei junge Männer starben kurz nach der COVID-19-Impfung an einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung) – das war das Ergebnis einer amerikanischen Studie vom 14. Februar 2022. Innerhalb weniger Stunden nach der Veröffentlichung löste die Untersuchung eine intensive Debatte innerhalb der US-Seuchenschutzbehörde CDC aus.

Die CDC-Beamten befürchteten, die Studie könnte ihren Bemühungen schaden, COVID-19-Impfstoffe zu fördern. Das geht aus internen E-Mails hervor, die Epoch Times vorliegen.

„Das ist wichtig, weil dieser Bericht erhebliche Auswirkungen auf die Diskussionen über die Impfstoffsicherheit und -politik der CDC und FDA hat“, schrieb Dr. Sarah Reagan-Steiner, eine medizinische Mitarbeiterin der CDC, am 17. Februar 2022 in einer internen E-Mail.

Die CDC und die US-Arzneimittelbehörde FDA warben wiederholt für eine breit angelegte COVID-19-Impfkampagne und spielten die bestätigten und möglichen Nebenwirkungen der Impfstoffe herunter.

In dem folgenden Fall versuchten Beamte der CDC, die Gerichtsmediziner, die die beiden Jungen untersucht hatten, zu überstimmen. Nun äußern sich zwei der Studienautoren zum Vorgehen der Behörde. Ihre Kommentare und die internen E-Mails werfen ein neues Licht auf die Studie und ihre Folgen. (...)

🔴„CDC sollte nur informieren, keine Schlüsse ziehen“

Wie kommt nun die CDC ins Spiel? Die Gerichtsmediziner baten das pathologische Labor der Behörde, die Abteilung für Pathologie der Infektionskrankheiten (Infectious Diseases Pathology Branch, IDPB), einige Gewebeproben der Jungen zu untersuchen.

„Ich wollte sichergehen, dass wir es nicht mit einer Art von Infektionskrankheit zu tun haben, die eine Entzündung des Herzens verursacht“, sagte der Studien-Co-Autor Dr. Randy Tashjian gegenüber Epoch Times.

👉 Ganzen Artikel lesen bei Epoch Times

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🟥 Spanien verweigert Schiffen mit Waffen für Israel das Anlegen

Die spanische Regierung verweigert einem Frachtschiff die Hafeneinfahrt, weil es Waffen für Israel geladen haben soll. Außenminister José Manuel Albares erklärte in Brüssel, dass künftig kein Schiff mit Waffen für Israel in Spanien anlegen dürfe.

🔴 Spanien will Schiffen mit Waffen für Israel die Erlaubnis verweigern, in spanischen Häfen anzulegen. Deshalb habe man bereits Beschwerde eingereicht, um das Schiff "Borkum" festzuhalten und zu untersuchen, schrieb Irene Montero von der linken Partei Podemos auf X.

Spaniens Außenminister José Manuel Albares verkündete vor Reportern in Brüssel:

"Das ist das erste Mal, dass wir das getan haben, denn es ist das erste Mal, dass wir ein Schiff mit Waffen für Israel entdeckt haben, das in einem spanischen Hafen anlegen möchte."

Das werde in Zukunft für jedes Schiff gelten, das Waffen nach Israel transportiere und in einem spanischen Hafen anlegen wolle.

Das Außenministerium werde solche Zwischenstopps aus einem "offensichtlichen Grund" systematisch ablehnen, fuhr er fort. Der Nahe Osten brauche "nicht mehr Waffen, er braucht mehr Frieden".

Spanien, das seine Waffenverkäufe an Israel ausgesetzt hat, gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gazastreifen.

Die spanische Regierung will zudem eine Anerkennung eines Palästinenserstaates und versucht, andere europäische Staaten dafür zu gewinnen.

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Foto: AFP © Kenzo Tribouillard

🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau

🔴 Autor Tom-Oliver Regenauer (regenauer.press) spricht mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über

▫️ein Satansbild,
▫️die China-Russland Nähe,
▫️die Drohungen des „Werte“ Westens gegen Georgien,
▫️Israels Rafah-Offensive,
▫️die "WHO-Pandemievertrag" Abstimmung,
▫️Wagenknechts Selbstentlarvung,
▫️ein Geständnis über Deutschlands fehlende Souveränität,
▫️den WHO Griff nach unserer Lebensmittelversorgung,
▫️den Robert Fico Mordanschlag und
▫️die Reaktionen des deutschen Propagandaregimes,
▫️der neuesten Staats-Inszenierung gegen AfD-Politiker Bystron,
▫️den nicht veröffentlichten Ahrtal-Flut-Abschlussbericht,
▫️Hollands Migrationspolitik Wende,
▫️Geert Wilders,
▫️Deutschlands "Doppelpass"-Gesetz für Zuwanderer,
▫️Staats-mediale Krokodilstränen und
▫️eine „Penis-Kanone“ (Erstveröffentlichung: 18.5.2024).

👉 Paul Brandenburg: Für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.

18. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.

🟥 Assange darf Berufung gegen Auslieferung an USA einlegen

🟥 Exklusiv: Pilot stellt Strafanzeigen gegen Airline wegen geimpften Piloten - auch in Den Haag.

🟥 Kennedy Junior will Trump und Biden in Präsidentschaftsdebatte zur Rechenschaft ziehen

🟥 Obrigkeitshörige Justiz:
30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.

🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro

🟥 "Russland, Leute, Russland!" – Ukrainer lässt russische Fahne über dem Reichstag kreisen

🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug

🟥 Lauterbach und Gates: Treffen in Berlin wirft Fragen auf

🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez

🟥 „EU wurde für US-Konzerne gegründet“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer

🟥 Hakenkreuz-Titel des Spiegel: Rechtsanwalt stellt Strafanzeige

🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau


🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Tacheles # 134 - Korruption überall
Mit Thomas Röper und Robert Stein

🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral

🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig

🟥 Präsident Putin in China

🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe

🟥 Deutschland senkt kontinuierlich und mit sichtbarem Trend seinen CO2-Ausstoß und Energieverbrauch

🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole

🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg

🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen

🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General

🟥 MARKmobil Aktuell: Zwei plus Vier minus Eins
Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland

🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla

🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat

🟥 Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg

🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes

🟥 Die hohe Kunst der Diplomatie: Russlands Botschafter zum deutsch-russischen Verhältnis

🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation

🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.

🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
"Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft?

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🟥 Hakenkreuz-Titel des Spiegel: Rechtsanwalt stellt Strafanzeige

Ein in Deutschland lebender US-Autor bekam im Jahr 2022 juristischen Ärger – wegen der Abbildung eines stilisierten Hakenkreuzes auf seinem Buchcover. Nun prangt ein Hakenkreuz auf dem Titelbild der aktuellen Ausgabe des Spiegel. Ein Rechtsanwalt hat Strafanzeige gegen das Magazin gestellt.

🔴 Der in Berlin lebende US-Autor Der US-amerikanische Dramatiker und Autor C. J. Hopkins war von einem Berliner Gericht wegen der "Verbreitung von Nazi-Propaganda" zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Angeklagt wurde er wegen zweier X-Postings mit dem Umschlagbild seines 2022 erschienenen Buches "The Rise of the New Normal Reich" (Der Aufstieg des Neuen-Normal-Reichs). Der Vorwurf lautete "Verstoß gegen § 86a StGB" wegen der Darstellung eines angedeuteten Hakenkreuzes. (RIASberlin hatte hier darüber berichtet)

🔴 Das Hamburger Magazin Der Spiegel nutzt aktuell für das Titelbild der Ausgabe 21/24: "75 Jahre Bundesrepublik – Nichts gelernt" ebenfalls ein Hakenkreuz. Grund für den Rechtsanwalt Markus Haintz, nun "Strafanzeige gegen die Spiegel-Verantwortlichen bei der Staatsanwaltschaft Berlin" einzureichen.

Haintz begründet sein juristisches Vorgehen mit dem Hinweis "des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole".
Der Rechtsanwalt möchte damit auf das Vorgehen und die Vorwürfe gegen C. J. Hopkins reagieren. Dieser hatte am 17. Mai in einem X-Posting festgestellt:

"Die deutschen Behörden verfolgen mich strafrechtlich, weil ich das Cover-Bild meines Buches getwittert habe. Hier ist das Cover des neuen Spiegels. Ich bin so glücklich, in einem solchen Rechtsstaat zu leben!"

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🟥 „EU wurde für US-Konzerne gegründet“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer

In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich?

🔴 „Die EU ist eine Erfindung der USA“, sagt der Philosoph und Autor Dr. Werner Rügemer.

Schon vor Ende des 2. Weltkriegs entstand der Plan eines gemeinsamen Binnenmarktes. Vor allem für die Profite der US-Industrie.
Und heute? Heute hängt die EU immer noch am Rockzipfel von USA und NATO. Jedes osteuropäische Land, das vor 20 Jahren in die EU eintrat, musste vorher in die NATO. Demokratische Strukturen? Pustekuchen…

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🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez

"Wir brauchen eine Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland. Da die verantwortlichen Politiker, Politikberater und Personen des öffentlichen Lebens, die bei der sozialen Ausgrenzung von Ungeimpften mitgemacht haben, uns Diskurs und Aufarbeitung verweigern, habe ich vorgelegt und einen Dokumentarfilm über die deutsche Maßnahmenpolitik produziert.

🔴 Inhaltlicher Aufhänger sind die Protokolle des Corona-Expertenrats der Ampelregierung, die durch den Arzt Christian Haffner freigeklagt und teilgeschwärzt herausgegeben wurden.

In Teil 1: “Die Geheimakte Corona Expertenrat” setze ich mich mit der fragwürdigen Rolle der “Experten” auseinander, die die deutsche Corona-Politik durch ihre Beratungstätigkeit maßgeblich mitbestimmt haben. Im Zentrum stehen soll dabei die Frage, wie es im Winter 2021/22 in Deutschland zu den zahlreichen Grundrechtseinschränkungen, antidemokratischen Entgleisungen wie 2G oder 3G, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, den Masken- und Testpflichten für Kinder, den Demo- und Berufsverboten kommen konnte – sowie zu den traurigsten, langfristigen Resultaten der deutschen Maßnahmenpolitik: Massive Impfschäden, überdurchschnittlich hohe Krankenstände, sowie eine statistisch signifikante Übersterblichkeit.

Teil 2 – “Epilog – Wie sind wir eigentlich hier hingekommen?” – ist ein Zoom aus der Causa Expertenrat in das “bigger picture”: Eine chronologische Zeitreise durch die Jahre 2016-2023. Dabei soll es unter anderem um die Frage gehen, wer die Nutznießer des globalen Pandemie-Regimes waren, warum in Deutschland die politische Stimmung gegen Ungeimpfte so eskaliert ist, wer beim deutschen Maßnahmenregime alles begeistert mit marschiert ist, wer nicht, und warum."

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🟥 Lauterbach und Gates: Treffen in Berlin wirft Fragen auf

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Milliardär und WHO-Hauptsponsor Bill Gates in Berlin getroffen. Nach einem Tweet dazu von Lauterbach fordern Kritiker Aufklärung über die Inhalte des Gesprächs und die finanzielle Einflussnahme der Bill und Melinda Gates Stiftung auf die deutsche Gesundheitspolitik.

🔴 Am 7. Mai beehrte Multimilliardär Bill Gates Berlin. Der US-amerikanische Hauptsponsor der Weltgesundheitsorganisation WHO kam zum Gespräch mit Karl Lauterbach (SPD) zusammen. Der deutsche Bundesgesundheitsminister postete anschließend ein Foto des Treffens in den Sozialen Medien. Sein Kommentar zum Schnappschuss bezog auch diejenigen mit ein, denen ein Treffen des deutschen Ministers mit dem Gönner der WHO zu weit geht:

„Treffen mit Bill Gates in Berlin. Auch wenn das nicht jeder gerne hört: aber seine Stiftung hat wesentlich mit dazu beigetragen, dass sich in den letzten 20 Jahren die Zahl der Kinder, die bis zum fünften Lebensjahr weltweit sterben, halbiert hat.“

Der Journalist Paul Schreyer, Mitherausgeber des Magazins „Multipolar“, der nach jahrelangem Ringen die als „RKI-Files“ bekannt gewordenen Protokolle zu den Corona-Maßnahmen vom Robert Koch-Institut heraus geklagt hatte, war einer der bislang 1,5 Tausend Kommentatoren des X-Tweets:

„Herr @Karl_Lauterbach, auf der Webseite Ihres Ministeriums findet sich nichts über dieses Treffen mit Gates. Legen Sie bitte offen, wer das Gespräch initiierte und was Sie mit Herrn Gates konkret besprochen oder verabredet haben. Gates ist Sponsor des RKI.“ (...)

Demnach sind ab November 2021 mit 288.426 Dollar „Forschung und Lernmöglichkeiten“ (Research and Learning Opportunities) bezuschusst worden. Um „Globale Gesundheit“ geht es bei den Geldflüssen seit 2019. Insgesamt 253.000 Dollar fließen seitdem von der Gates Stiftung an das Robert Koch Institut für eine Dauer von 59 Monaten. Der Spenden-Titel lautet „Vaccine Development“. (...)

Eine ganze Reihe weiterer X-User fordern unter dem Tweet von Lauterbach eine Untermauerung von Lauterbachs Aussage, wie beispielsweise @DorotheaBlevi11

„Herr Lauterbach, welche Beweise gibt es für ihre Behauptung, dass die Bill Gates Stiftung wesentlich dazu beigetragen hat, dass sich in den vergangenen 20 Jahren die Zahl der Kinder, die bis zum fünften Lebensjahr weltweit sterben, halbiert hat? Wenn Sie als Gesundheitsminister solche Zahlen nennen, dann sollten Sie vielleicht darauf hinweisen wo man das nachlesen kann.“

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Quelle und ganzer (Plus-) Artikel: 👉 Epoch Times

Foto-Quelle: "X"

🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug

Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Allein bei der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 könnten unglaubliche 13 Millionen Briefwahlstimmen systematisch manipuliert worden sein.

🔴 Bei der Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich gab es in einigen Wahlbezirken im zweiten Wahlgang auffällig viele ungültige Briefwahlstimmen im Vergleich zum ersten Wahlgang. Da es einige solche Auffälligkeiten gab, wurde die gesamte Wahl wiederholt. Bei der Untersuchung zur möglichen Wahlfälschung wurden dabei einige „Schlampereien“ besonders mit Briefwahlstimmen aufgedeckt . So wurden häufig Wahlbriefe bereits vor der Auszählung geöffnet und zum Teil schon vorsortiert.

Beides ist laut Wahlgesetzen verboten, da dadurch eine Manipulation möglich wäre.
Es ist nicht überraschend, dass Briefwahlstimmen leichter zu manipulieren sind als Urnenwahlstimmen. Bei der Urnenwahl werden die Wahlscheine sofort nach Beendigung der Wahl ausgezählt, viel Gelegenheit für Manipulation bleibt da nicht. Bei der Briefwahl dagegen liegen die Wahlbriefe zumeist mehrere Tage und zum Teil Wochen im Rathaus, bevor sie ausgezählt werden. In den Tagen und Wochen vor der Wahl kommen täglich neue Wahlbriefe hinzu, es muss also ständig Zugang zu den bereits eingegangenen Wahlbriefen geben. Zur Auszählung kommen Briefwahlscheine dann nicht wie bei der Urnenwahl direkt aus der Wahlurne, die den gesamten Wahltag über unter Beobachtung steht. Außerdem findet die Auszählung der Briefwahlstimmen teils getrennt von den Urnenwahlstimmen statt und möglicherweise ohne Einsicht von Wahlbeobachtern. Außerdem ist eine Kontrolle, wer den Wahlbrief ausgefüllt hat, nicht möglich.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurden 28,6% der Stimmen per Briefwahl abgegeben, insgesamt 13.430.468 Wahlbriefe. Aufgrund dieser Masse können Briefwahlstimmen einen entscheidenden Anteil am Wahlausgang haben und können eine Wahl eventuell stark beeinflussen.

🔴 Im folgenden untersuchen wir, ob es bei Bundestagswahlen, insbesondere bezüglich der Briefwahlstimmen ähnlich wie in Österreich statistische Auffälligkeiten gab, die auf eine Wahlfälschung hindeuten könnten. Wir vergleichen dazu alle Bundestagswahlen seit 1990 sowie die Europawahl 2014.

Dadurch ist es möglich, langjährige Trends im Wählerverhalten, insbesondere Unterschiede von Briefwahl und Urnenwahl zu beobachten und eventuelle Unregelmäßigkeiten zu finden, die den langjährigen Trends widersprechen. Dabei kommen wir zu einigen erstaunlichen Ergebnissen. (...)

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🟥 "Russland, Leute, Russland!" – Ukrainer lässt russische Fahne über dem Reichstag kreisen

Die Aktion sorgte für Aufsehen: Ein Mann hat am 9. Mai mittels einer Flugdrohne die russische Fahne über dem Reichstag in Berlin kreisen lassen. Wie die Polizei inzwischen in der Lokalpresse bestätigte, wird gegen den Drohnenführer nun ermittelt. Pikant: Der Mann ist Ukrainer.

🔴 Ein Ukrainer hat am 9. Mai eine Drohne mit einer daran befestigten russischen Staatsfahne sowie St.-Georgs-Bändern über dem Reichstagsgebäude kreisen lassen. Das berichten mehrere lokale Zeitungen unter Berufung auf die Berliner Polizei. Außerdem hat der Mann selbst ein Video seiner "Tat" veröffentlicht, das in den sozialen Netzwerken kursiert.

Wie der Tagesspiegel nun erfuhr, handelt es sich bei dem Drohnenführer um einen 41-jährigen Ukrainer. Der Spiegel berichtet, dass die Berliner Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Luftverkehrsgesetz gegen den Mann eingeleitet hat. In einem Umkreis von 5,6 Kilometern rund um das Reichstagsgebäude gilt ein Flugverbot für Drohnen. Die bei der Aktion eingesetzte Drohne hat die Polizei nach eigenen Angaben bereits beschlagnahmt.

In Berlin war in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge am 8. und 9. Mai das Tragen von sowjetischen und russischen Fahnen und Symbolen und St.-Georgs-Bändern an und in der Nähe von sowjetischen Gedenkstätten sowie das Tragen von Militäruniformen und das Singen und Spielen von Militärmärschen und russischen Liedern aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs verboten. Die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa, bezeichnete das Verbot als blasphemisch und forderte die Behörden auf, die Geschichte nicht weiter umzuschreiben.

Dass es ein mutiger Ukrainer war, der sich über dieses Verbot ausgerechnet an einem so symbolträchtigen Ort wie dem Reichstag hinwegsetzte, gibt dem Vorfall einen besonderen Reiz. Der deutsche Mainstream will es nicht wahrhaben, dass lange nicht alle Ukrainer das aktuell in ihrer Heimat herrschende nationalistische Maidan-Regime befürworten. Nun bekam er es anschaulich vorgeführt.

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🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro

Die Deutsche Bank wollte sich mit Hinweis auf "höhere Gewalt" in Form der antirussischen Sanktionen aus übernommenen Bürgschafts- und Garantiepflichten stehlen. Ein Gericht in Russland sah es anders und beschlagnahmte am Donnerstag auf die Klage eines russischen Unternehmens hin Vermögenswerte der Bank.

🔴 Das für Sankt Petersburg und das Leningrader Gebiet zuständige Arbitragegericht hat auf Antrag von RusChemAlliance LLC Vermögenswerte der Deutschen Bank in Höhe von 238,6 Millionen Euro beschlagnahmt, wie aus der am Donnerstag ergangenen Entscheidung des Gerichts hervorgeht.
Es handele sich dabei um Wertpapiere, Immobilien und Guthaben auf Bankkonten.
Darüber hinaus untersagte das Gericht der Deutschen Bank, ihre Anteile an den benannten Tochtergesellschaften zu veräußern.

In seiner Klage in der Hauptsache fordert RusChemAlliance von der Deutschen Bank eine Zahlung aus der Bankgarantie vom 24. September 2021 über 238,1 Millionen Euro, eine Vertragsstrafe für den Verzug bei der Erfüllung dieser Verpflichtung (ca. 480.000 EUR) und eine weitere Vertragsstrafe für die Zeit von der Einreichung der Klage bis zur tatsächlichen Erfüllung der Verpflichtung.

Eine weitere Klage betrifft die Beschlagnahme aller Anteile der Deutschen Bank an der russischen Deutsche Bank LLC und Deutsche Bank Technology Centre LLC. Das Gericht bezog diese beiden Unternehmen als Dritte in das Verfahren ein.

RusChemAlliance, ein Gemeinschaftsunternehmen von Gazprom und RusGasDobytscha, war gegründet worden, um einen Gasverarbeitungskomplex in der Nähe von Ust-Luga zu bauen. Einer der Auftragnehmer war das deutsche Maschinenbauunternehmen Linde gewesen. Aufgrund der von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen kündigte es jedoch 2022 den Vertrag. Die Deutsche Bank hatte als einer der Garanten für den Vertrag fungiert, weshalb RusChemAlliance von ihr Zahlungen verlangte und nach der Weigerung vor Gericht zog.

Das Unternehmen reichte ähnliche Klagen gegen vier andere deutsche Banken ein, die ebenfalls als Bürgen fungiert hatten – die Unicredit Bank, die Commerzbank, die Bayerische Landesbank und die Landesbank Baden-Württemberg. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass das Schiedsgericht das Vermögen der Unicredit für 462,7 Millionen Euro beschlagnahmt hat.

Offenbar sind russische Gerichte nicht bereit, die von der EU verhängten Sanktionen als "höhere Gewalt" zu werten, die von der Pflicht befreit, als Bürge einzustehen.

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Obrigkeitshörige Justiz: 30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass.
Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.
Per Strafbefehl wurde das Model Nathalie Volk zu 120 Tagessätzen verurteilt – damit wäre sie vorbestraft. Die Verantwortlichen für den Corona-Terror und Masken-Deal-Profiteure dagegen bleiben straffrei. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/obrigkeitshoerige-justiz-30-000-euro-strafe-fuer-falschen-impfpass/

🟥 Kennedy Junior will Trump und Biden in Präsidentschaftsdebatte zur Rechenschaft ziehen

Robert F. Kennedy Jr. will bei den Präsidentschaftsdebatten mitmischen. Nicht alle sind davon begeistert, am wenigsten offenbar der amtierende Präsident Joe Biden.

🔴 Robert F. Kennedy Jr. wird nach eigenen Angaben die Voraussetzungen des US-Senders „CNN“ für die Teilnahme an der Präsidentschaftsdebatte am 27. Juni erfüllen. Allerdings ist ungewiss, ob US-Präsident Joe Biden an dem Forum teilnehmen wird, falls Kennedy tatsächlich antreten sollte.

„Ich freue mich darauf, die Präsidenten Biden und Trump am 27. Juni in Atlanta zur Rechenschaft zu ziehen, um den Amerikanern die Debatte zu bieten, die sie verdienen“, schrieb Kennedy am Mittwoch, 15. Mai, auf X (früher Twitter).

Seine Pressesprecherin, Stefanie Spear, bestätigte, dass der Kandidat eine Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung am 27. Juni annehmen würde, wenn er sich qualifiziert. Für die kommenden Debatten haben die Sender bestimmte Voraussetzungen festgelegt. Unter anderem müssen die Kandidaten mindestens 15 Prozent in vier vom Sender anerkannten Landesumfragen erreichen.

Biden und der ehemalige Präsident Donald Trump haben sich auf ein Fernsehduell bei „CCN“ am 27. Juni geeinigt – die erste Präsidentschaftsdebatte in der Geschichte des Senders. Beide Kontrahenten wollen zudem am 10. September zu einer Debatte beim US-Sender „ABC“ gegeneinander antreten.
Kennedys Teilnahme kommt überraschend

Kennedys Teilnahme kommt für die Kampagnen von Biden und Trump überraschend. Beide sagten übereinstimmend, dass „CNN“ ihnen mitgeteilt habe, dass Kennedy nicht an der Debatte teilnehmen werde. Ein CNN-Sprecher bestätigte das. Nach Aussage des Senders hätten sich bisher nur Biden und Trump für die Debatte qualifiziert.

Der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy ist Umweltanwalt und als Impfkritiker bekannt. Während der Corona-Pandemie hat er die Corona-Maßnahmen kritisiert und in Deutschland an einer Veranstaltung in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilgenommen.

Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Trump gegenüber „Scripps News“ offen für Kennedys Teilnahme an den Debatten, sofern er die Voraussetzungen erfüllt. „Nun, ich habe kein Problem mit ihm, obwohl ich finde, dass er in den Umfragen nicht wirklich gut abschneidet. Seine Zahlen sind in letzter Zeit stark gesunken“, sagte er. (...)

Kennedy hat Biden und Trump mehrfach zu Debatten herausgefordert. Am 15. Mai drückte er in einem X-Post seine Betroffenheit darüber aus, dass er hiervon bislang ausgeschlossen wurde.

„Die Präsidenten Trump und Biden versuchen, Amerika in ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu zwingen, das 70 Prozent der Befragten nicht wollen. Sie versuchen, mich von ihrer Debatte auszuschließen, weil sie Angst haben, dass ich gewinnen könnte“, schrieb Kennedy.

Zudem untergrabe man ihm zufolge die Demokratie, wenn man aussichtsreiche Kandidaten von der Debattenbühne ausschließt. Kennedy zufolge sehen sich dreiundvierzig Prozent der Amerikaner als Unabhängige.

„Wenn die Amerikaner jemals aus der Umklammerung des Zweiparteiensystems entkommen wollen, dann ist es jetzt an der Zeit, dies zu tun.“

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Quelle und ganzer Artikel:

MEINUNG
🟥 Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten

„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine.

Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend.
Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

🔴 Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.

Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.

Ein Artikel von Marcus Klöckner

„Wir stehen hier im ‚Unbroken Center‘, das ist ein Zentrum für Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, also Arme oder Beine und die hier sowohl Prothesen angepasst bekommen als dann auch lernen, damit zu leben, also ihren Alltag zu bewältigen.“ Das sind die Worte von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) – vorgetragen in einem aktuellen Video, aufgenommen in der Ukraine. Schulze agiert an einem Ort, der ein unfassbares menschliches Leid zeigt, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark. Der hohe Grad emotionaler Abgebrühtheit innerhalb der politischen Klasse ist erschreckend. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Manchmal ist es schwer, die richtigen Worte zu finden. Das Video mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze macht sprachlos, ja fassungslos. Dem Betrachter zeigt sich eine Frau, die mit einem Lachen im Bild zu sehen ist und wie eine Reporterin agiert. Gut gelaunt steht sie draußen. Das Gras ist grün, der Himmel ist blau und die Sonne scheint. Mit Freude zeigt sie auf ein Plastikarmbändchen, das sie am Handgelenk trägt. Darauf steht: „Unbroken Center“, frei übersetzt also: Zentrum der Ungebrochenen.

Die reine Bildsprache vermittelt den Eindruck: Es geht in dem Video um Spaß und Heiterkeit. Doch weit gefehlt. Mit Amüsement hat der Ort, an dem sich Schulze befindet, nichts zu tun. Es ist ein Ort des Grauens. Es ist ein Ort, wo Menschen allein nur durch ihren Körper vom Wahnsinn und dem Horror des Krieges erzählen. Was diese Menschen, Soldaten, erlitten haben, als ihre Arme und Beine aufgrund von schwersten Kriegsverletzungen amputiert werden mussten, kann man sich kaum vorstellen. An diesem Ort taucht Schulze auf. Und damit sind wir wieder bei dem, was sprachlos macht.

Journalisten müssen von Berufs wegen die richtigen Worte finden. Sprachlos dürfen sie nicht sein. Und doch … Wie will man einen Kommentar zu einer Politikerin verfassen, die vor einem Ort für kriegsversehrte Menschen augenscheinlich so heiter agiert, als ginge es um die Anmoderation einer neuen Attraktion in einem Freizeitpark? Welche Worte soll man an eine Politikerin richten, die unermessliches menschliches Leid direkt vor ihren Augen hat, aber noch immer nicht sieht?

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21. Mai 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.

🟥 Deutsche Radweg-Millionen für ein korruptes Land! | Achtung, Reichelt! vom 21.05.2024

🟥 Planer am Rande des Nervenzusammenbruchs | Bürokratie am Bau

🟥 Schleuserbande: NRW-Innenminister Reul gibt nach Spenden auch Treffen mit Bandenchef zu
ebenfalls dazu:
🟥 Rede von Kay Gottschalk (AfD) während der aktuellen Stunde im Bundestag zur Schleuserkriminalität in NRW

🟥 IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!

🟥 Bundesentwicklungsministerin Schulze: Selbstdarstellung vor Kriegsversehrten


🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Obrigkeitshörige Justiz:
30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass. Nötigung durch Staat zum Impfen war okay, Notwehr dagegen war Straftat.

🟥 Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug

🟥 Die Geheimakte Corona-Expertenrat – ein Dokumentarfilm von Aya Velázquez


🟥 Russisches Gericht beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank im Wert von 238,6 Millionen Euro

🟥 Folge 138 - Ostbeauftragte der NATO / Nacktes Niveau

🟥 Tacheles # 134 - Korruption überall
Mit Thomas Röper und Robert Stein

🟥 „Foreign Agent“-Gesetz in Georgien und EU, Michael Roth in Tiflis und deutsche Doppelmoral

🟥 Basta Berlin (225) – Angriffslustig

🟥 Präsident Putin in China

🟥 Ukrainischer Ex-Abgeordneter zu Nord-Stream-Sprengung: CIA trainierte ukrainische Deckungsgruppe

🟥 "Alles für Deutschland"
Geschichtlicher Hintergrund einer missbrauchten Parole

🟥 Anti-Spiegel-TV Folge 43: Geschichtsrevision in Deutschland zum Zweiten Weltkrieg


🗓 T H E M E N der letzten WOCHEN

🟥 Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage und will sich Völkermord-Klage anschließen

🟥 Führung à la Pistorius: Mehrheit deutscher Soldaten gehorcht bald einem US-General

🟥 MARKmobil Aktuell: Zwei plus Vier minus Eins
Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland

🟥 Der Rechtsstaat hat abgedankt: Martin Schwab mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens & Gordon Pankalla

🟥 Nachschlag (31): Scharfmacher an die Font / Alle gegen Höcke / WHO = tiefer Staat

🟥 Breite Front der Hardliner: Wer CDU wählt, wählt auch den Krieg

🟥 Anklage gegen Israel: US-Senatoren bedrohen Chefankläger des Strafgerichtshofes

🟥 Die hohe Kunst der Diplomatie: Russlands Botschafter zum deutsch-russischen Verhältnis

🟥 Council on Foreign Relations fordert Kriegseintritt Europas, aber ohne die USA
ebenfalls dazu:
🟥 Die Macht der RAND-Corporation

🟥 Eva Hermann (Ex-Tagesschau und NDR-Moderatorin): Talkshows funktionieren nach festen Regeln.

🟥 Dr. Stefan Scheil - Historiker und Publizist auf X(Twitter):
"Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft?

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🟥 IRAN: Unfall oder Anschlag? "Keine Hinweise!" Irans Präsident Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz!

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein Außenminister Hussein Amirabdollahian sind beim Absturz ihres Hubschraubers im Iran ums Leben gekommen. Keiner der neun Insassen habe überlebt, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Irna und das Staatsfernsehen am Montag. Zur Ursache des Unglücks gab es zunächst keine offiziellen Informationen.

🔴 Raisi war am Sonntagnachmittag zusammen mit Außenminister Amirabdollahian auf der Rückreise von einem Treffen mit dem Präsidenten des Aserbaidschan, Ilham Aliyev, als ihre Maschine bei dichtem Nebel vom Radar verschwand.

Gemeinsam hatten sie im Nachbarland einen Staudamm eingeweiht. Mit insgesamt drei Hubschraubern machte sich der Tross danach auf den Rückweg gen Iran, doch die Präsidentenmaschine kam nicht an ihrem Bestimmungsort an.

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🟥 Exklusiv: Pilot stellt Strafanzeigen gegen Airline wegen geimpften Piloten - auch in Den Haag.

Sehen Sie in diesem exklusiven Interview mit einem erfahrenen Schweizer Piloten, warum er die Lufthansa-Tochter SWISS wegen Gefährdung der Flugsicherheit angezeigt hat.

🔴 Erschreckende Details über die Auswirkungen der Impfpflicht auf die Gesundheit der Piloten und was das für die Sicherheit der internationalen Luftfahrt bedeutet.

Das vollständige Interview jetzt hier.
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