This
https://zeitenwechsel.org/2021/09/10/this/

@SocialisDancing.

RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID

Details zum Ablaufverfahren in Berlin.

https://www.berlinstehtauf.de/rundfunkfrei/

👉 @berlinstehtauf
👉 abonnieren!

Die Spannungen zwischen Polen und der EU wachsen dramatisch. Beim Economic Forum in Karpacz, der bedeutendsten Wirtschaftskonferenz der Region mit dem Spitznamen „polnisches Davos“, deutete Vizeparlamentspräsident Ryszard Terlecki die Möglichkeit eines Polexits an: des Austritts Polens aus der EU.

https://www.tagesspiegel.de/politik/polens-streit-mit-der-eu-wegen-der-justizreform-pokern-um-einen-polexit/27602286.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

👉 @RIASberlin
Eine freie Stimme der freien Welt.
....Abonnieren!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Montag beim Besuch einer Schule in Berlin auf Proteste gestoßen. Eine kleine Gruppe von Impfkritikern buhte Steinmeier aus, als er die Ruth-Cohn-Schule in Charlottenburg verließ, umgeben von Polizei und Sicherheitspersonal.

Der Bundespräsident besuchte die Schule zum Auftakt der einwöchigen Sonderimpfaktion #hierwirdgeimpft. Bundesweit werden an mehreren Standorten, wie zum Beispiel Döner-Imbissen und Schulen kostenlose Impfungen ohne Anmeldung angeboten.
https://www.youtube.com/embed/A3I6TZD1Ajo

👉 https://t.me/RIASberlin
👉 Eine freie Stimme der freien Welt.

Diese (leider bisher nur in englisch verfügbare) Dokumentation über den Faschismus in Europa, verdeutlicht Zusammenhänge und Triebkräfte, welche bereits im letzten Jahrhundert den aufkommenden Faschismus förderten und bis in die heutige Zeit wirken.

In einer Zeit zunehmender internationaler Konfrontation zwischen NATO, Russland und China, wird es immer wichtiger, die Geschichte der beiden Weltkriege zu verstehen und zu erkennen, dass dieselben Triebkräfte bis in die heutige Zeit wirken.

Wir werden die Doku umgehend erneut verlinken, sobald sie auch in deutscher Sprache verfügbar ist.
https://www.rt.com/shows/documentary/533594-american-exceptionalism-fascism-roots/

Sehenswert!
Meint 👉 @RIASberlin

Eine freie Stimme der freien Welt.
⬆️ ⬆️ ⬆️ ⬆️ ⬆️ ⬆️

"Glauben Sie nur den offiziellen Zahlen!"

Hier sind sie...
Hinterfragt und analysiert von Christian Stockmann.

https://youtu.be/ZUH0yyJAvQ4

Glauben Sie nur den offiziellen Kanälen, wie 👉 @RIASberlin 👈 Eine freie Stimme der freien Welt. 😉

💥Verfassungsjurist sieht Maßnahmen als grundrechtswidrig an💥

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier sieht das Vorgehen der Bundesregierung und der Landesregierungen als verfassungswidrig an:

"Die Regelung des Paragraphen 28a in Verbindung mit Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes ist aus meiner Sicht in keiner Weise hinreichend. Denn das Parlament stellt nur die epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Die eigentlichen Grundrechtsbeschränkungen erfolgen dann nach wie vor allein durch die Exekutive. Das halte ich für höchst fragwürdig. Es reicht nicht, wenn das Parlament die epidemische Lage feststellt, ohne gleichzeitig präzise und dezidiert zu entscheiden, welche Einschränkungen der Grundrechte unter welchen näher umschriebenen Voraussetzungen aufgrund dieser Feststellung erfolgen. Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht. Wesentliche Entscheidungen über die Grundrechtsverwirklichung hat die vom Volk gewählte Vertretung zu treffen. Es kann nicht sein, dass diese sich verschweigt und alle schwierigen und schicksalhaften Fragen der Exekutive überlässt. Dazu gehört auch die Schaltkonferenz zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die entweder in geschlossenen Räumen oder in digitalen Konferenzen solche zentralen Entscheidungen trifft. Das ist einer rechtsstaatlichen Demokratie nicht angemessen."

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-vorsorgliche-verbote-sind-nicht-mehr-zulaessig-li.182522

Als Demokrat der "alten Schule" greift Papier seine Nachfolger nicht direkt an , zeigt aber deutlich auf, dass ein Notstand rechtswidrig verhängt worden ist, ohne diesen so zu bezeichnen.

Mit seiner Argumentation hat bereits das Spanische Verfassungsgericht den zweiten Alarmzustand als verfassungswidrig eingestuft.

Papier stellt einen wesentlichen rechtsstaatlichen Grundsatz noch einmal klar:

"Die Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Grundrechtsbeschränkungen müssen in jedem Fall gegeben sein. Der eingreifende Staat ist insoweit beweispflichtig."

Diese Beweise für die Maßnahmen sind bis heute nicht erbracht.

Anders als der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier sehe ich - gemeinsam mit vielen anderen Juristen - hier ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wir haben gestern den Trägerverein für das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung und juristischen Verfolgung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) gegründet. Dieser Verein richtet jetzt eine Stiftung in Liechtenstein ein, die das Zentrum betreiben wird.

Jede Tat und jeder Täter wird juristisch verfolgt werden.
Alle Täter werden vor Gericht gestellt.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Zu sagen: Gesetze müssen befolgt werden, ist eine Verzerrung der Tatsachen. Die Menschen, die das Gesetz erlassen haben, möchten, dass es befolgt wird.

Marshall B. Rosenberg
Erfinder der Gewaltfreien Kommunikation

💥Dem nächsten Verfassungsrechtler platzt der Kragen💥

Prof. Dr. Dietrich Murswiek kritisiert die Untätigkeit des Bundesverfassungsgerichts.

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-entscheidungen-verfassungsrechtler-attackiert-deutschlands-oberstes-geric-77683218.bildMobile.html

"Die aktuelle Corona-Politik stelle alle Bundesbürger unter Generalverdacht, ansteckend zu sein. Die Bürger müssten beweisen, dass sie ungefährlich seien und ihre Grundrechte ausüben dürfen – und sollen dafür bald auch noch Corona-Tests selbst bezahlen."

Deutschland hat keinen funktionierenden Rechtsstaat mehr. Das Bundesverfassungsgericht hat der deutschen Judikative nachhaltig geschadet.

Derweil hat das Oberste Gericht in Madrid die spanischen Gesundheitsbehörden aufgefordert, binnen 20 Tagen die Existenz eines Sars-CoV-2 nachzuweisen...

Jede Tat und jeder Täter werden juristisch verfolgt werden.
Alle Täter werden vor Gericht gestellt.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie.

"Zu sagen, Gesetze müssen befolgt werden, ist eine Verzerrung der Tatsachen. Die Menschen, die das Gesetz erlassen haben, möchten, dass es befolgt wird."

Marshall B. Rosenberg
Erfinder der Gewaltfreien Kommunikation

Gefunden bei RA Ralf Ludwig,
Gern geteilt bei
👉 @RIASberlin
👉 Eine freie Stimme der freien Welt.

❗️Falschaussagen von Polizeibeamten vor Gericht ❗️

Spektakulärer Prozess in Berlin

Der AfA-Kollege Tobias Gall berichtet von einem Strafverfahren vor dem Berliner Amtsgericht. Und er berichtet Unglaubliches:

Ganz offensichtlich haben drei Beamte seinem Mandanten Straftaten unterstellt, welche es erwiesenermaßen nie gegeben hatte.

Die logische Folge war ein Freispruch vor Gericht.

Da offenbar der Gegenbeweis durch Filmaufnahmen während einer Versammlung geführt werden konnte, wird es für die Beamten nun eng, da gleich mehrere Straftatbetände erfüllt sein könnten:

- Falsche Verdächtigung

- Falsche uneidliche
Aussage

- ggf. Verfolgung Unschuldiger

Das könnte und müsste wohl reichen, um die Beamten dauerhaft aus dem Dienst zu entfernen.

Es sei der Hinweis erlaubt, dass gerade auf Versammlungen die so handelnden Beamten sich niemals ihrer Sache sicher sein können, da in Zeiten von Smartphones immer damit zu rechnen ist, dass ihr Handeln gefilmt wird.

@RASattelmaier

https://youtu.be/wMqvauM4nyg

...Unbedingt sehenswert - meint:
👉 @RIASberlin
👉 Eine freie Stimme der freien Welt.

Nena zeigt Haltung und sagt ihre komplette 22er Tour ab!

👉 t.me/kuenstlerstehenauf_de

👉 @berlinstehtauf !

Die Impfung als „Game Changer“? Herbert Kickl zerpflückt die weltweite Impfkampagne!
https://youtu.be/cgsfbyoBYoM

👉 @RIASberlin
👉 Eine freie Stimme der freien Welt.

Es wird eng für ungeimpfte ! Was DU tun kannst und was in diesen Zeiten am allerwichtigsten ist, darum geht es in DIESEM Video (neben generischen Beleidigungen & Obszönitäten, wie immer halt).
https://youtu.be/bh96DL9Djo0

Immer wieder gern geteilt bei:
👉 @berlinstehtauf

Anticorona / Weltweite Proteste
18. September 2021

Hier geht es zur Videozusammenfassung:
https://www.berlinstehtauf.de/weltweite-demo-18-09-2021/

Berlin steht AUF! https://t.me/berlinstehtauf/2471

https://youtu.be/gonznjOWnAA

Berlin steht auf und Magdeburg wählt Menschlichkeit...

Heute Kundgebung auf dem alten Markt

https://youtu.be/pC4A_1itfKM

👉 @berlinstehtauf abonnieren!

FDA-Hearing:
Pfizer hat in klinischen Trials betrogen

https://sciencefiles.org/2021/09/18/fda-hearing-pfizer-hat-in-klinischen-trials-betrogen/

👉 @RIASberlin
Eine freie Stimme der freien Welt.