Forwarded from Adami 🏵️
"Sicherheitslogik vs. Verfassungslogik" - Zeitenwechsel.org
https://zeitenwechsel.org/2021/08/30/sicherheitslogik-vs-verfassungslogik/
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Zeitenwechsel.org
"Sicherheitslogik vs. Verfassungslogik" - Zeitenwechsel.org
Verfassungsrechtler Volker Böhme Nessler bringt es am 25.8.21 im Welt Studio auf den Punkt: die aktuell erneute Verlängerung der "epidemischen Notlage" ist insofern verfassungswidrig, da sie ihrer Logik nach die Freiheit der Bürger vorsorglich einschränkt.…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Baden-Württemberg führt die
Steuer-Stasi ein!“
„Die Grünen in Baden-Württemberg haben offenbar keine hohe Meinung von ihren Steuerzahlern: Finanzminister Danyal Bayaz (37, Grüne) führt einen neuen Steuerpranger ein!
Über das „anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter“ sollen Baden-Württemberger künftig Bekannte, Nachbarn, Kollegen etc. anschwärzen.
„Bürgerinnen und Bürger können damit sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden“, heißt es zur Begründung. Mit dem Portal, dem Ersten bundesweit, könne Steuerbetrug (z. B. Putzfrau, Handwerker schwarz beschäftigen) „künftig noch besser verfolgt werden“.
Bayaz will mit seinem Steuerpranger „Hemmungen abbauen“, heißt es aus seinem Haus und für „Steuergerechtigkeit“ sorgen. Sein Ministerium hofft auf mehr Steuer-Ermittlungsverfahren.
„Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt“, so der Grünen-Minister zu BILD. Er hofft, „dass andere Bundesländer nachziehen“.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/gruenen-minister-danyal-bayaz-fuehrt-steuer-stasi-ein-77547908.bild.html
Steuer-Stasi ein!“
„Die Grünen in Baden-Württemberg haben offenbar keine hohe Meinung von ihren Steuerzahlern: Finanzminister Danyal Bayaz (37, Grüne) führt einen neuen Steuerpranger ein!
Über das „anonyme Hinweisgeberportal für Finanzämter“ sollen Baden-Württemberger künftig Bekannte, Nachbarn, Kollegen etc. anschwärzen.
„Bürgerinnen und Bürger können damit sicher und anonym Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze melden“, heißt es zur Begründung. Mit dem Portal, dem Ersten bundesweit, könne Steuerbetrug (z. B. Putzfrau, Handwerker schwarz beschäftigen) „künftig noch besser verfolgt werden“.
Bayaz will mit seinem Steuerpranger „Hemmungen abbauen“, heißt es aus seinem Haus und für „Steuergerechtigkeit“ sorgen. Sein Ministerium hofft auf mehr Steuer-Ermittlungsverfahren.
„Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt“, so der Grünen-Minister zu BILD. Er hofft, „dass andere Bundesländer nachziehen“.
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Grünen-Minister Danyal Bayaz führt Steuer-Stasi ein
Die Grünen in Baden-Württemberg haben offenbar keine hohe Meinung von ihren Steuerzahlern: Finanzminister Danyal Bayaz (37, Grüne) führt einen neuen Steu...
Mehr Info sowie das Pandemimimi-Buch gibt es auf:
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Eine freie Stimme der freien Welt.
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Forwarded from BÜNDNIS21 Info-Kanal (Volkmar Zimmermann)
Olaf Scholz (63; SPD) gibt sich selbstbewusst und absolut sicher: "Es hat keinen Einfluss der Politik auf Entscheidungen der Finanzverwaltung gegeben", wiederholt der SPD-Kanzlerkandidat stoisch, wenn er zur Cum-ex-Steueraffäre in Hamburg befragt wird, bei der er sonst durch Erinnerungslücken glänzt. Der Stadtstaat hatte der Hamburger Privatbank M.M. Warburg 2016 potenzielle Beute aus Cum-ex-Geschäften in Höhe von 47 Millionen Euro überlassen, kurz nachdem sich Scholz damals als Bürgermeister mit den Inhabern der Bank getroffen hatte.
Doch ist die Sache so sicher, wie Scholz sagt?
POLITIKER MÜSSEN HAFTEN!
https://www.manager-magazin.de/politik/cum-ex-affaere-in-hamburg-peter-tschentscher-und-die-gruene-tinte-a-027670b0-ea01-41ea-a4d3-8f3dc89d1a7f?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
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Doch ist die Sache so sicher, wie Scholz sagt?
POLITIKER MÜSSEN HAFTEN!
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(m+) Cum-ex-Affäre in Hamburg: Peter Tschentscher und die grüne Tinte
Hat Hamburgs Bürgermeister als Finanzsenator in einen brisanten Steuerfall eingegriffen? Ein neues Papier hat eine Debatte über Textmarker in der Verwaltung ausgelöst. Viele Fragen bleiben weiter offen.
68-er Legende Langhans zur Impfung: „Ich brauche den Scheiß nicht“.
Während die Merkel-Antifa mit Parolen wie „Wir impfen Euch alle“ gegen Impfskeptiker auf die Straße geht, hat sich nun eine weitere Ikone der Linken als massiver Kritiker der Corona-Impfung geoutet. Die politischen Fronten verschwimmen. https://reitschuster.de/post/68-er-legende-langhans-zur-impfung-ich-brauche-den-scheiss-nicht/
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Während die Merkel-Antifa mit Parolen wie „Wir impfen Euch alle“ gegen Impfskeptiker auf die Straße geht, hat sich nun eine weitere Ikone der Linken als massiver Kritiker der Corona-Impfung geoutet. Die politischen Fronten verschwimmen. https://reitschuster.de/post/68-er-legende-langhans-zur-impfung-ich-brauche-den-scheiss-nicht/
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68er-Legende Langhans zu Impfprivilegien: „Ich brauche den Scheiß nicht“ Ex-Kommunarde nimmt kein Blatt vor den Mund
Während die Merkel-Antifa mit Parolen wie "Wir impfen Euch alle" gegen Impfskeptiker auf die Straße geht, hat sich nun eine weitere Ikone der Linken als massiver Kritiker der Corona-Impfung geoutet. Die politischen Fronten verschwimmen.
Forwarded from BÜNDNIS21 Info-Kanal (Volkmar Zimmermann)
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❌ Institutionelle Korruption abwählen!
❌ Berufspolitiker abwählen!
❌ Pandemie-Strategie abwählen!
Am 26.09.2021 ☑️ für neue Spielregeln in der Politik stimmen!
👉 bündnis21.de
👉 buendnis21.berlin
👉 @buendnis21
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Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
Großbetrug des RKI soll Impfapartheid vorbereiten
Das RKI will per betrügerischer Statistik die Lüge eine kommenden „Pandemie der Ungeimpften“ unterfüttern
Peter Boehringer, 30.8.2021
Hier soll es um ein wichtiges Detail gehen, das ein aufmerksamer studentischer Youtuber in den Tiefen der [neuen, methodisch veränderten] RKI-Statistiken entdeckt hat und welches das neuerdings vom Mainstream gesetzte Narrativ erschüttert, dass in den deutschen Intensivstationen vor allem Ungeimpfte lägen, was übrigens gegenteiligen Statistiken im Ausland krass widerspricht:
Das RKI zählt statistisch über eine ganz neu eingeführte Definition GEIMPFTE auf Intensivstationen nur dann als Covid-Fälle, wenn sie auch eine Corona-typische „klinische Symptomatik“ aufweisen! Was logisch klingt und es in einer normalen Welt sogar wäre (selbstredend sollten als Corona-Kranke auch nur Menschen mit Corona-Symptomen gewertet werden), wird aber bei NICHT Geimpften Patienten auf der Intensivstation NICHT getan! Wenn ein NICHT Geimpfter einen positiven Corona-Test bei Einlieferung aufweist (selbst wenn er mit schweren Verletzungen aufgrund zB eines Unfalls eingeliefert wurde), dann zählt dieser gemäß der RKI-Statistik-„Logik“ TROTZDEM als CORONA-Fall. Ein GEIMPFTER und ebenfalls Corona-positiv Getesteter geht dagegen NICHT als Corona-Fall in die Statistik ein!
Mit diesem Trick einer versteckten ungleichen statistischen Erfassung kann das RKI die gesamte Statistik fälschen, ... Fazit: [Nur] bei den GEIMPFTEN wird nun endlich die von uns seit einem Jahr geforderte Differenzierung „AN oder MIT?“ getätigt, was der „Pandemie“ mindestens 80% ihres Schreckens nimmt! Es ist eine perfide statistische Differenzierung. Hätte man seit März 2020 Intensivpatienten oder auch „Corona“-Tote immer so ausgewertet wie es nun [nur] bei Geimpften auf Geheiß des RKI getan wird, dann hätten wir heute nicht 92.000 Corona-Tote in Deutschland, sondern statistisch nach zwei Wintern vielleicht 15.000 bzw unter 10.000 pro Wintersaison, was in keiner Weise dramatischer als jede völlig normale Grippewelle jedes Jahr wäre! Genau unsere Rede seit über einem Jahr! Seitdem war ein Großteil der „Pandemie“ weitgehend auf statistischen Lügen aufgebaut. ...
[Ganzen Artikel lesen im Link]:
https://www.pboehringer.de/grossbetrug-des-rki-soll-impfapartheid-vorbereiten/
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Das RKI will per betrügerischer Statistik die Lüge eine kommenden „Pandemie der Ungeimpften“ unterfüttern
Peter Boehringer, 30.8.2021
Hier soll es um ein wichtiges Detail gehen, das ein aufmerksamer studentischer Youtuber in den Tiefen der [neuen, methodisch veränderten] RKI-Statistiken entdeckt hat und welches das neuerdings vom Mainstream gesetzte Narrativ erschüttert, dass in den deutschen Intensivstationen vor allem Ungeimpfte lägen, was übrigens gegenteiligen Statistiken im Ausland krass widerspricht:
Das RKI zählt statistisch über eine ganz neu eingeführte Definition GEIMPFTE auf Intensivstationen nur dann als Covid-Fälle, wenn sie auch eine Corona-typische „klinische Symptomatik“ aufweisen! Was logisch klingt und es in einer normalen Welt sogar wäre (selbstredend sollten als Corona-Kranke auch nur Menschen mit Corona-Symptomen gewertet werden), wird aber bei NICHT Geimpften Patienten auf der Intensivstation NICHT getan! Wenn ein NICHT Geimpfter einen positiven Corona-Test bei Einlieferung aufweist (selbst wenn er mit schweren Verletzungen aufgrund zB eines Unfalls eingeliefert wurde), dann zählt dieser gemäß der RKI-Statistik-„Logik“ TROTZDEM als CORONA-Fall. Ein GEIMPFTER und ebenfalls Corona-positiv Getesteter geht dagegen NICHT als Corona-Fall in die Statistik ein!
Mit diesem Trick einer versteckten ungleichen statistischen Erfassung kann das RKI die gesamte Statistik fälschen, ... Fazit: [Nur] bei den GEIMPFTEN wird nun endlich die von uns seit einem Jahr geforderte Differenzierung „AN oder MIT?“ getätigt, was der „Pandemie“ mindestens 80% ihres Schreckens nimmt! Es ist eine perfide statistische Differenzierung. Hätte man seit März 2020 Intensivpatienten oder auch „Corona“-Tote immer so ausgewertet wie es nun [nur] bei Geimpften auf Geheiß des RKI getan wird, dann hätten wir heute nicht 92.000 Corona-Tote in Deutschland, sondern statistisch nach zwei Wintern vielleicht 15.000 bzw unter 10.000 pro Wintersaison, was in keiner Weise dramatischer als jede völlig normale Grippewelle jedes Jahr wäre! Genau unsere Rede seit über einem Jahr! Seitdem war ein Großteil der „Pandemie“ weitgehend auf statistischen Lügen aufgebaut. ...
[Ganzen Artikel lesen im Link]:
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Peter Boehringer
Großbetrug des RKI soll Impfapartheid vorbereiten - Peter Boehringer
Großbetrug des RKI soll Impfapartheid vorbereiten Das RKI will per betrügerischer Statistik die Lüge einer kommenden „Pandemie der Ungeimpften“ unterfüttern Hier soll es um ein wichtiges […]
RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
https://youtu.be/K7XBSwYgsz4 @RIASberlin Eine freie Stimme der freien Welt.
...In unseren Kanälen senden oder nicht?
Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
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Damit hat der Psychopath, Lügner, Betrüger und der schwerkriminelle Verräter Schäuble wohl nicht gerechnet! Eine Frau sagt ihm ins Gesicht, was ist! Danke an die tolle Frau! Es war wohl auf einer Wahlveranstaltung, auf der Schäuble ca. 1 Stunde lang für die Impfung warb! Mehr Informationen!
«Nicht die Taliban, sondern wir haben den afghanischen Staat zerstört»
https://www.nzz.ch/international/afghanistan-interview-mit-dem-konfliktforscher-gilles-dorronsoro-ld.1641885?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
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Neue Zürcher Zeitung
Afghanistan: Interview mit dem Konfliktforscher Gilles Dorronsoro
Der Triumph der Taliban und der Kollaps des afghanischen Staates haben den Afghanistan-Experten Gilles Dorronsoro nicht überrascht. Im Interview erklärt er, warum das State-Building-Projekt des Westens von Anbeginn zum Scheitern verurteilt war.
Forwarded from 📢 KÜNSTLER stehen AUF
♥️💙💜UNITED MUSICIANS FOR FREEDOM ... u.a. mit Perin Dinekli und Alien's Best Friend. 💜❤️💚
www.freedom-of-sound.com
Wir haben BAP, Peter Maffay, den Toten Hosen und Sarah Connor ( mit ihrer aktuellen Impfkampagne) definitiv etwas entgegenzusetzen !
👉 https://t.me/kuenstlerstehenauf_de -
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Forwarded from Der Kaninchenbau
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Worum geht es in der "Agenda für das 21. Jahrhundert" wirklich?
Berlin: Gesundheitssenatorin Kalayci entmachtet Amtsärzte
https://de.rt.com/inland/123401-berlin-gesundheitssenatorin-kalayci-entmachtet-amtsarzte/
❌ Am 26.09. Corona-Taliban abwählen!! ❌
👉 https://t.me/Buendnis21_Berlin_Info
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❌ Am 26.09. Corona-Taliban abwählen!! ❌
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RT DE
Berlin: Gesundheitssenatorin Kalayci entmachtet Amtsärzte
In Berlin hat sich Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach einem Streit um einzelne Quarantänelockerungen gegen die Amtsärzteschaft durchgesetzt. Diese hatten genauere und fallbezogene Maßnahmen gefordert. Kalayci sprach den Ärzten die Kompetenz ab…
[Weitergeleitet aus LWz-Alternatives Medienspektrum]
https://devtube.dev-wiki.de/videos/watch/3ac60f15-9aa9-4009-a3ed-3926339b922e
Re_Upload: Marcel Barz Video über seine wissenschaftliche Aufarbeitung der Covid-Daten, welche auch die Regierung heranzieht.
Er hat einfach die offiziellen Rohdaten zb. vom RKI analysiert - mehr nicht.
In nur drei Tagen erreichte Marcel Barz mehr als 100.000 Views...nur auf Youtube.
Das wurde dem Tech-Giganten wohl zuviel und er entfernte das Video von seiner Plattform.
👉 @RIASberlin
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https://devtube.dev-wiki.de/videos/watch/3ac60f15-9aa9-4009-a3ed-3926339b922e
Re_Upload: Marcel Barz Video über seine wissenschaftliche Aufarbeitung der Covid-Daten, welche auch die Regierung heranzieht.
Er hat einfach die offiziellen Rohdaten zb. vom RKI analysiert - mehr nicht.
In nur drei Tagen erreichte Marcel Barz mehr als 100.000 Views...nur auf Youtube.
Das wurde dem Tech-Giganten wohl zuviel und er entfernte das Video von seiner Plattform.
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Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
Eine Meldung des Bundesministerium zur Wahrung des Narrativs ...
https://youtu.be/1PmzkeV4EcQ
👉 @berlinstehtauf
https://youtu.be/1PmzkeV4EcQ
👉 @berlinstehtauf
YouTube
Für Ihre Gesundheit! 🇩🇪 Bundesministerium zur Bewahrung des Narrativs [satire!]
I'm [sic!] of all the bullshit. 💜 Da wir weder "werbefreundlich" noch gebührenfinanziert sind, unterstützt uns: https://bit.ly/KM_Unterstuetzen
👕 FairTrade Shirts, Hoodies & Sticker im Kilez More Shop:
https://shop.kilezmore.de/
💿 Rapvolutionäre Musik als…
👕 FairTrade Shirts, Hoodies & Sticker im Kilez More Shop:
https://shop.kilezmore.de/
💿 Rapvolutionäre Musik als…
Foto und Videoaufnahmen bei Demonstrationen durch die Polizei
Klare Regelungen – unklare Kontrollen
Dafür gebe es keine unabhängige Instanz, die das überprüft, kritisiert Kerstin Köditz, die für die Linken im Dresdner Landtag sitzt. "Eine richtige Kontrolle findet in dem Bereich nicht statt.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/demonstrationen-polizei-aufnahmen-100.html
👉 @RIASberlin
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Klare Regelungen – unklare Kontrollen
Dafür gebe es keine unabhängige Instanz, die das überprüft, kritisiert Kerstin Köditz, die für die Linken im Dresdner Landtag sitzt. "Eine richtige Kontrolle findet in dem Bereich nicht statt.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/demonstrationen-polizei-aufnahmen-100.html
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Was mit Aufnahmen der Polizei von Demonstrationen passiert
Bei Demonstrationen kommt es oft vor, dass die Polizei Foto- oder Filmaufnahmen bei ihren Einsätzen macht. Doch auch dabei gelten Regeln, an die sich die Polizei halten muss.