🟥 Welche Alternativen gibt es zur Militarisierung der EU und der NATO?
von Reiner Braun
🔴 Kriege scheinen – wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten „Aggressor“ in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ – sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erklärt – eine Erfindung, der die eigenen Hegemonialinteressen nur notdürftig tarnen kann. Auch die Aussage, es gibt zu dieser Politik keine Alternative, ist eine Lüge.
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von Reiner Braun
🔴 Kriege scheinen – wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten „Aggressor“ in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ – sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erklärt – eine Erfindung, der die eigenen Hegemonialinteressen nur notdürftig tarnen kann. Auch die Aussage, es gibt zu dieser Politik keine Alternative, ist eine Lüge.
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Welche Alternativen gibt es zur Militarisierung der EU und der NATO?
Kriege scheinen – wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten „Aggressor“ in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ –…
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🟥 Düsseldorf testet den Widerstandswillen der Bargeldfreunde
🔴 Die von einer schwarz-grünen Koalition im Stadtrat regierte NRW-Landeshauptstadt probt die Bargeldbeseitigung. In drei Bürgerbüros wird probehalber kein Bargeld mehr akzeptiert.
Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger nicht genug wehren, will man nur noch in einem einzigen der elf Bürgerbüros „möglichst wenig“ Barzahlung von Bürokratiedienstleistungen zulassen.
🔴 Seit 1. März können Bürger, die Bürokratieleistungen nachfragen müssen, diese in den Bürgerbüros in den Düsseldorfer Stadtteilen Bilk, Oberkassel und Kaiserswerth nicht mehr mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel Euro-Bargeld bezahlen, sondern nur noch unter Einschaltung von Banken und Zahlungsdienstleistern wie Apple, Google, Mastercard und Visa.
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🔴 Die von einer schwarz-grünen Koalition im Stadtrat regierte NRW-Landeshauptstadt probt die Bargeldbeseitigung. In drei Bürgerbüros wird probehalber kein Bargeld mehr akzeptiert.
Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger nicht genug wehren, will man nur noch in einem einzigen der elf Bürgerbüros „möglichst wenig“ Barzahlung von Bürokratiedienstleistungen zulassen.
🔴 Seit 1. März können Bürger, die Bürokratieleistungen nachfragen müssen, diese in den Bürgerbüros in den Düsseldorfer Stadtteilen Bilk, Oberkassel und Kaiserswerth nicht mehr mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel Euro-Bargeld bezahlen, sondern nur noch unter Einschaltung von Banken und Zahlungsdienstleistern wie Apple, Google, Mastercard und Visa.
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norberthaering.de
Düsseldorf testet den Widerstandswillen der Bargeldfreunde – Geld und mehr
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🟥 Führten lückenhafte Daten zur Masernimpfpflicht?
Nach Ansicht des Vereins Initiative freie Impfentscheidung e. V. müsste das Masernschutzgesetz aufgehoben werden, da die Krankheit bereits vor dessen Einführung als in Deutschland ausgerottet hätte gelten müssen.
🔴 Deutschland hat sich verpflichtet, für eine „Eliminierung“ der Krankheit zu sorgen.
Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Bundestag 2020 eine gesetzliche Masernimpfpflicht eingeführt. Der Verein hält diese Maßnahme für „unnötig“, wenn die Daten korrekt übermittelt worden wären, da die Masern wahrscheinlich schon damals als eliminiert gelten hätten müssen, so die Ansicht des Vereins.
Die IfI vermutet daher „politisches Kalkül“ hinter der mangelhaften Darstellung der Daten. Der Verein hat nach Angaben auf seiner Internetseite die Veröffentlichung von zwei „lange überfälligen Berichten“ durchgesetzt.
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Nach Ansicht des Vereins Initiative freie Impfentscheidung e. V. müsste das Masernschutzgesetz aufgehoben werden, da die Krankheit bereits vor dessen Einführung als in Deutschland ausgerottet hätte gelten müssen.
🔴 Deutschland hat sich verpflichtet, für eine „Eliminierung“ der Krankheit zu sorgen.
Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Bundestag 2020 eine gesetzliche Masernimpfpflicht eingeführt. Der Verein hält diese Maßnahme für „unnötig“, wenn die Daten korrekt übermittelt worden wären, da die Masern wahrscheinlich schon damals als eliminiert gelten hätten müssen, so die Ansicht des Vereins.
Die IfI vermutet daher „politisches Kalkül“ hinter der mangelhaften Darstellung der Daten. Der Verein hat nach Angaben auf seiner Internetseite die Veröffentlichung von zwei „lange überfälligen Berichten“ durchgesetzt.
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The Epoch Times
Führten lückenhafte Daten zur Masernimpfpflicht?
Nach Ansicht des Vereins Initiative freie Impfentscheidung e. V. müsste das Masernschutzgesetz aufgehoben werden, da die Krankheit bereits vor dessen Einführung als in Deutschland ausgerottet hätte gelten müssen.
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🟥 Nach Brandanschlag: Teslawerk Grünheide ohne Strom
Ein Brandanschlag hat die Stromversorgung südöstlich von Berlin unterbrochen. Damit ist nicht nur die Stadt Erkner ohne Strom, auch im nahegelegenen Teslawerk steht die Produktion still. Die Arbeit der Feuerwehr stockt, weil Kampfmittelräumer zunächst die Brandstelle absuchen müssen.
🔴 Das Tesla-Werk ist evakuiert, in Teilen Berlins und diversen Brandenburger Ortschaften gibt es keinen Strom.
Rund eine Stunde vor Beginn der Frühschicht bei Tesla fiel der Strom in der Autofabrik aus! Alle mussten raus. Die Produktion im einzigen europäischen Tesla-Werk wurde gestoppt – und steht immer noch still!
Vom Stromausfall betroffen sind auch die Berliner Stadtteile Rahnsdorf, Wilhelmshagen und Müggelheim sowie die Brandenburger Orte Erkner, Gosen-Neu-Zittau, Woltersdorf und die Grünheider Ortsteile Fangschleuse und Freienbrink.
Im Gewerbegebiet Freienbrink neben dem Tesla-Werk liegt die Arbeit in den Logistikhallen von Edeka und weiteren Betrieben lahm.
🔴 Bekennerschreiben von Linksextremisten
Am Mittag wurde bekannt, dass ein Bekennerschreiben aufgetaucht ist. Demnach zeigt sich die sogenannte „Vulkangruppe“ für den Brandanschlag verantwortlich. Laut Polizei wird das Schreiben nun auf seine Echtzeit geprüft. Die als linksextremistisch eingestufte „Gruppe“ schrieb demnach: „Wir haben heute Tesla sabotiert.“
Die „Vulkangruppe“ stand bereits im Jahr 2021 im Verdacht, einen Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Baustelle verübt zu haben. Sie warf Tesla damals auf der linksradikalen Internetseite Indymedia.org vor, Tesla sei weder grün, ökologisch noch sozial. Der Verfassungsschutz Brandenburg schrieb in seinem Bericht 2021 über das Bekennerschreiben. Dort hieß es außerdem: „In den vergangenen Jahren hatten mehrmals Linksextremisten als „Vulkangruppen“ Brandanschläge in Berlin verübt.“
Ermittlungen am Tatort
Bei der Suche nach der Ursache stießen die Ermittler neben dem brennenden Transformator auf ein Zelt von Öko-Radikalen. Darauf stand die Warn-Aufschrift „Kampfmittel hier verbuddelt!“ Die Polizei überprüfte das Zelt und gab Entwarnung.
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Ein Brandanschlag hat die Stromversorgung südöstlich von Berlin unterbrochen. Damit ist nicht nur die Stadt Erkner ohne Strom, auch im nahegelegenen Teslawerk steht die Produktion still. Die Arbeit der Feuerwehr stockt, weil Kampfmittelräumer zunächst die Brandstelle absuchen müssen.
🔴 Das Tesla-Werk ist evakuiert, in Teilen Berlins und diversen Brandenburger Ortschaften gibt es keinen Strom.
Rund eine Stunde vor Beginn der Frühschicht bei Tesla fiel der Strom in der Autofabrik aus! Alle mussten raus. Die Produktion im einzigen europäischen Tesla-Werk wurde gestoppt – und steht immer noch still!
Vom Stromausfall betroffen sind auch die Berliner Stadtteile Rahnsdorf, Wilhelmshagen und Müggelheim sowie die Brandenburger Orte Erkner, Gosen-Neu-Zittau, Woltersdorf und die Grünheider Ortsteile Fangschleuse und Freienbrink.
Im Gewerbegebiet Freienbrink neben dem Tesla-Werk liegt die Arbeit in den Logistikhallen von Edeka und weiteren Betrieben lahm.
🔴 Bekennerschreiben von Linksextremisten
Am Mittag wurde bekannt, dass ein Bekennerschreiben aufgetaucht ist. Demnach zeigt sich die sogenannte „Vulkangruppe“ für den Brandanschlag verantwortlich. Laut Polizei wird das Schreiben nun auf seine Echtzeit geprüft. Die als linksextremistisch eingestufte „Gruppe“ schrieb demnach: „Wir haben heute Tesla sabotiert.“
Die „Vulkangruppe“ stand bereits im Jahr 2021 im Verdacht, einen Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Baustelle verübt zu haben. Sie warf Tesla damals auf der linksradikalen Internetseite Indymedia.org vor, Tesla sei weder grün, ökologisch noch sozial. Der Verfassungsschutz Brandenburg schrieb in seinem Bericht 2021 über das Bekennerschreiben. Dort hieß es außerdem: „In den vergangenen Jahren hatten mehrmals Linksextremisten als „Vulkangruppen“ Brandanschläge in Berlin verübt.“
Ermittlungen am Tatort
Bei der Suche nach der Ursache stießen die Ermittler neben dem brennenden Transformator auf ein Zelt von Öko-Radikalen. Darauf stand die Warn-Aufschrift „Kampfmittel hier verbuddelt!“ Die Polizei überprüfte das Zelt und gab Entwarnung.
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bild.de
Tesla in Grünheide: Dieser brennende Strommast legte die Fabrik lahm
Das Tesla-Werk evakuiert, kein Strom in Teilen Berlins und diversen Ortschaften.
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🟥 Planung eines Angriffskriegs – Strafanzeige gegen Pistorius und Bundeswehrgeneräle
Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht seien die Beteiligten schuldig. In einer Petition kann die Anzeige unterstützt werden.
🔴 Der Chefredakteur des Magazins Compact Jürgen Elsässer stellte am Sonntag Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius. In der Sendung Compact der Tag sprach er am Montag mit dem Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Experten der AfD Petr Bystron über die Strafanzeige und das Verhalten deutscher Politiker nach der Veröffentlichung der Angriffsplanung deutscher Offiziere auf zivile Ziele in Russland. Gleich zu Beginn der Sendung erklärte er:
"Boris Pistorius und seine Generäle sind Kriegsverbrecher. Deswegen habe ich gestern Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges durch diese Herren."
Der Publizist fasste zusammen, dass Ende letzter Woche durch Russland auf dem russischen Sender Russia Today ein Konferenzmitschnitt deutscher Luftwaffengeneräle bekannt gemacht wurde. In dieser Konferenz sei ganz offen diskutiert worden, so Elsässer, wie deutsche Taurus-Marschflugkörper die Krim-Brücke und zivile Ziele "im Herzen Russlands" angreifen könnten und wie man das Vorhaben am besten verschleiern könnte. Nach Auffassung des Journalisten hat der deutsche Verteidigungsminister die Gespräche gewähren lassen oder "vielleicht sogar angestiftet".
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Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht seien die Beteiligten schuldig. In einer Petition kann die Anzeige unterstützt werden.
🔴 Der Chefredakteur des Magazins Compact Jürgen Elsässer stellte am Sonntag Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Boris Pistorius. In der Sendung Compact der Tag sprach er am Montag mit dem Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Experten der AfD Petr Bystron über die Strafanzeige und das Verhalten deutscher Politiker nach der Veröffentlichung der Angriffsplanung deutscher Offiziere auf zivile Ziele in Russland. Gleich zu Beginn der Sendung erklärte er:
"Boris Pistorius und seine Generäle sind Kriegsverbrecher. Deswegen habe ich gestern Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges durch diese Herren."
Der Publizist fasste zusammen, dass Ende letzter Woche durch Russland auf dem russischen Sender Russia Today ein Konferenzmitschnitt deutscher Luftwaffengeneräle bekannt gemacht wurde. In dieser Konferenz sei ganz offen diskutiert worden, so Elsässer, wie deutsche Taurus-Marschflugkörper die Krim-Brücke und zivile Ziele "im Herzen Russlands" angreifen könnten und wie man das Vorhaben am besten verschleiern könnte. Nach Auffassung des Journalisten hat der deutsche Verteidigungsminister die Gespräche gewähren lassen oder "vielleicht sogar angestiftet".
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COMPACT Online
Kriegspläne: Anzeige gegen Pistorius ist raus! - COMPACT
Krieg bleibt immer gleich und eine Eskalation folgt der nächsten. Doch nach den geleakten Anschlagsplänen der Bundeswehr auf die Krim-Brücke, hat nicht nur Moskau die Faxen dicke. Unser Chefredakteur erstattete nun Strafanzeige gegen den Kriegsverbrecher…
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🟥 Brandanschlag auf Tesla-Werk: Hinweise auf Linksterrorismus verdichten sich
Eine linksextreme „Vulkangruppe“ hat sich am Dienstag zum Brandanschlag auf einen Hochspannungsmasten in Brandenburg bekannt. Dieser habe dem Tesla-Werk in Grünheide gegolten. Die mutmaßlichen Linksterroristen haben auch Anschläge auf Privatautos angekündigt.
🔴 Nach dem Brand an einem Strommast am Dienstag, 5. März, im Raum Erkner (Landkreis Oder-Spree, Brandenburg) gehen Sicherheitsbehörden von Brandstiftung aus. Unterdessen verdichten sich Hinweise auf einen möglichen linksterroristischen Anschlag, der gezielt gegen die sogenannte Gigafactory in Grünheide gerichtet war. Die Polizei untersucht derzeit ein Bekennerschreiben einer sogenannten „Vulkangruppe“.
🔴 Woidke fordert den Generalbundesanwalt zur Übernahme der Ermittlungen auf
Wie „rbb24“ berichtet, hat der Brand an einem Strommast bei Hartmannsdorf massive Ausfälle der Versorgung im Raum Erkner verursacht. Im Tesla-Werk wurde die Produktion eingestellt. Mitarbeiter wurden evakuiert. Der Strommast sei auf einem freien Feld gestanden und nicht umzäunt gewesen.
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Eine linksextreme „Vulkangruppe“ hat sich am Dienstag zum Brandanschlag auf einen Hochspannungsmasten in Brandenburg bekannt. Dieser habe dem Tesla-Werk in Grünheide gegolten. Die mutmaßlichen Linksterroristen haben auch Anschläge auf Privatautos angekündigt.
🔴 Nach dem Brand an einem Strommast am Dienstag, 5. März, im Raum Erkner (Landkreis Oder-Spree, Brandenburg) gehen Sicherheitsbehörden von Brandstiftung aus. Unterdessen verdichten sich Hinweise auf einen möglichen linksterroristischen Anschlag, der gezielt gegen die sogenannte Gigafactory in Grünheide gerichtet war. Die Polizei untersucht derzeit ein Bekennerschreiben einer sogenannten „Vulkangruppe“.
🔴 Woidke fordert den Generalbundesanwalt zur Übernahme der Ermittlungen auf
Wie „rbb24“ berichtet, hat der Brand an einem Strommast bei Hartmannsdorf massive Ausfälle der Versorgung im Raum Erkner verursacht. Im Tesla-Werk wurde die Produktion eingestellt. Mitarbeiter wurden evakuiert. Der Strommast sei auf einem freien Feld gestanden und nicht umzäunt gewesen.
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The Epoch Times
Brandanschlag auf Tesla-Werk: Hinweise auf Linksterrorismus verdichten sich
Eine linksextreme „Vulkangruppe“ hat sich am Dienstag zum Brandanschlag auf einen Hochspannungsmasten in Brandenburg bekannt. Dieser habe dem Tesla-Werk in Grünheide gegolten. Die mutmaßlichen Linksterroristen haben auch Anschläge auf Privatautos angekündigt.
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🟥 Macron eskaliert in Prag und zeigt sein wahres Gesicht als einer der schärfsten Kriegstreiber in Europa
Martialische Töne aus Prag: Der Krieg sei nach Europa zurückgekehrt, erklärte der französische Staatschef Macron bei einem Staatsbesuch in Tschechien. Man nähere sich in "unserem Europa" einem Moment, an dem man nicht feige sein dürfe.
🔴 Der französische Präsident Emmanuel Macron hat indirekt einen großen Krieg in Europa angekündigt – und die Europäer dazu aufgerufen, "keine Feiglinge zu sein".
In einer Rede in Prag erklärte der KLaus-Schwab-Zögling und frühere Rothschild-Banker am Dienstag:
"Wir nähern uns sicherlich einem Moment in unserem Europa, an dem es notwendig sein wird, nicht feige zu sein."
Vor der französischen Gemeinschaft in Tschechien sagte Macron:
"Niemand möchte über die Tragödien nachdenken, die vor uns liegen, niemand möchte sehen, was auf dem Spiel steht, und ich glaube, dass sich unsere beiden Länder dessen bewusst sind, was in Europa vor sich geht." (...)
"Dass der Krieg auf unseren Boden zurückgekehrt ist, dass die unwiderstehlich gewordenen Mächte ihre Bedrohung für uns mit jedem Tag vergrößern und uns jeden Tag mehr und mehr angreifen: Wir müssen der Geschichte gerecht werden und den Mut aufbringen, den das erfordert."
Macron hatte in den vergangenen Tagen wiederholt mit Äußerungen über die mögliche Entsendung von Truppen in die Ukraine für Aufsehen gesorgt.
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Martialische Töne aus Prag: Der Krieg sei nach Europa zurückgekehrt, erklärte der französische Staatschef Macron bei einem Staatsbesuch in Tschechien. Man nähere sich in "unserem Europa" einem Moment, an dem man nicht feige sein dürfe.
🔴 Der französische Präsident Emmanuel Macron hat indirekt einen großen Krieg in Europa angekündigt – und die Europäer dazu aufgerufen, "keine Feiglinge zu sein".
In einer Rede in Prag erklärte der KLaus-Schwab-Zögling und frühere Rothschild-Banker am Dienstag:
"Wir nähern uns sicherlich einem Moment in unserem Europa, an dem es notwendig sein wird, nicht feige zu sein."
Vor der französischen Gemeinschaft in Tschechien sagte Macron:
"Niemand möchte über die Tragödien nachdenken, die vor uns liegen, niemand möchte sehen, was auf dem Spiel steht, und ich glaube, dass sich unsere beiden Länder dessen bewusst sind, was in Europa vor sich geht." (...)
"Dass der Krieg auf unseren Boden zurückgekehrt ist, dass die unwiderstehlich gewordenen Mächte ihre Bedrohung für uns mit jedem Tag vergrößern und uns jeden Tag mehr und mehr angreifen: Wir müssen der Geschichte gerecht werden und den Mut aufbringen, den das erfordert."
Macron hatte in den vergangenen Tagen wiederholt mit Äußerungen über die mögliche Entsendung von Truppen in die Ukraine für Aufsehen gesorgt.
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🟥 Pistorius in Stockholm: "Schwedisches Wehrdienstmodell gut geeignet"
Der Kriegsminister informiert sich in Stockholm über den schwedischen Weg bei der Wehrpflicht.
🔴 Kriegsminister Boris Pistorius will sich im Falle einer Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland am Modell Schwedens orientieren.
Mit einer Musterungspflicht, bei der aber nicht gesamte Jahrgänge eingezogen werden, sei dieses „besonders geeignet“, sagte der SPD-Politiker in Stockholm, der ersten Station einer mehrtägigen Skandinavien-Reise.
Sein Amtskollege Pal Jonson, dessen Land kurz vor dem NATO-Beitritt steht, sagte, sein Land ziehe etwa 5 bis 10 Prozent eines Jahrgangs ein. Das ergebe eine gute Balance zwischen Berufssoldaten und Wehrdienstleistenden und sei für viele dann der Einstieg ins Militär.
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
Im Zuge dessen wurden auch alle nötigen Strukturen aufgelöst, obwohl die Wehrpflicht im Spannungs- und Verteidigungsfall wieder auflebt.
Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht stößt vor allem in der FDP, aber auch bei der SPD und Grünen auf Widerstand.
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Der Kriegsminister informiert sich in Stockholm über den schwedischen Weg bei der Wehrpflicht.
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Mit einer Musterungspflicht, bei der aber nicht gesamte Jahrgänge eingezogen werden, sei dieses „besonders geeignet“, sagte der SPD-Politiker in Stockholm, der ersten Station einer mehrtägigen Skandinavien-Reise.
Sein Amtskollege Pal Jonson, dessen Land kurz vor dem NATO-Beitritt steht, sagte, sein Land ziehe etwa 5 bis 10 Prozent eines Jahrgangs ein. Das ergebe eine gute Balance zwischen Berufssoldaten und Wehrdienstleistenden und sei für viele dann der Einstieg ins Militär.
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
Im Zuge dessen wurden auch alle nötigen Strukturen aufgelöst, obwohl die Wehrpflicht im Spannungs- und Verteidigungsfall wieder auflebt.
Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht stößt vor allem in der FDP, aber auch bei der SPD und Grünen auf Widerstand.
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🟥 Die SPD-Bundestagsfraktion auf X (Twitter):
"Wir stärken jetzt die Rente, damit sich die Arbeitnehmer:innen in Deutschland auch in Zukunft auf eine gute, sichere und stabile Rente verlassen können - und die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen! Wir halten, was wir versprochen haben."
🔴 Dazu Epoch Times:
Beiträge steigen, Rentenniveau bleibt: So soll das „Rentenpaket II“ aussehen
Einzahler in die gesetzliche Rentenversicherung müssen sich nach dem Willen der Ampel ab 2028 auf höhere Beiträge einstellen.
Zur Stabilisierung will Finanzminister Lindner einen „Generationenkapital“-Fonds einführen, der hauptsächlich über Schulden gespeist werden soll.
👉 Artikel lesen
👉 Kommentar der RIASredaktion auf X (Twitter):
"Die "Rente stärken" indem man bei gleichbleibenden (in der EU beispiellos niedrigen) Leistungen die Beiträge erhöht, ist kein Stärken der Rente, sondern ein Schwächen der Einzahler!"
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"Wir stärken jetzt die Rente, damit sich die Arbeitnehmer:innen in Deutschland auch in Zukunft auf eine gute, sichere und stabile Rente verlassen können - und die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen! Wir halten, was wir versprochen haben."
🔴 Dazu Epoch Times:
Beiträge steigen, Rentenniveau bleibt: So soll das „Rentenpaket II“ aussehen
Einzahler in die gesetzliche Rentenversicherung müssen sich nach dem Willen der Ampel ab 2028 auf höhere Beiträge einstellen.
Zur Stabilisierung will Finanzminister Lindner einen „Generationenkapital“-Fonds einführen, der hauptsächlich über Schulden gespeist werden soll.
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"Die "Rente stärken" indem man bei gleichbleibenden (in der EU beispiellos niedrigen) Leistungen die Beiträge erhöht, ist kein Stärken der Rente, sondern ein Schwächen der Einzahler!"
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X (formerly Twitter)
SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) on X
Wir stärken jetzt die Rente, damit sich die Arbeitnehmer:innen in Deutschland auch in Zukunft auf eine gute, sichere und stabile Rente verlassen können - und die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen! Wir halten, was wir versprochen haben.
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🟥 Bald Totalüberwachung bei der Deutschen Bahn?
Vergünstigte Fahrkarten oder Rabatt für Bahncards erhalten seit Oktober 2023 nur noch Bahnreisende, die ihre Personendaten angeben. Im Jahr 2024 sollen alle Fahrkarten auf Smartphone Apps umgestellt werden. Damit können Reisende und ihre Daten komplett getrackt und überwacht werden.
🔴 Seit Oktober kann man vergünstigte Fahrkarten bei der Deutschen Bahn nur noch gegen Preisgabe seiner Identitätsdaten erwerben. Ohne großes Aufsehen und erst recht ohne öffentliche Debatte hat die Deutsche Bahn im Oktober den Kauf einer Sparpreis-Fahrkarte oder die Nutzung einer Bahncard mit 25-prozentiger oder 50-prozentiger Fahrtarifersparnis fast über Nacht nur noch für Reisende mit Identitätsfreigabe ermöglicht.
Während es zu den Bahnstreiks und Sturmstörungen bei der Bahn täglich mehrere Sondersendungen gibt, bleibt es zur allmählichen Totalüberwachung der Reisenden medial ganz ruhig.
Wenn man heutzutage noch anonym reisen möchte, muss man sich inzwischen am Bahnschalter im Bahnhof eine Fahrkarte der teuersten Kategorie erwerben und bekommt keinerlei Ermäßigung mehr. Entsprechend kann sich nur noch die betuchte Bahnkundschaft das anonyme Reisen erlauben. Alle anderen, auch diejenigen, denen das beim Kauf einer Bahncard zuletzt nicht erklärt wurde, können diese nur noch unter Preisgabe ihrer Identität nutzen. Bisher war es so, dass man beim Fahrkartenkauf die Bahncard-Ermäßigung mündlich angeben konnte, und dafür erhielt man wunschgemäß den vergünstigten Tarif.
Diese Vergünstigung wird einem jetzt nur noch nach Vorlage der Bahncard gewährt. Die Bahnbeamtin trägt die persönlichen Kundendaten vor Ausdruck der Fahrkarte in der digitalen Reiseverwaltung der Deutschen Bahn ein. Auch die Reisenden, die ganz ohne Bahncard ein Sparpreis-Ticket erwerben möchten, müssen sich identifizieren.
Am Fahrkarten-Automaten kann man Spartickets nicht mehr ziehen. Am Montag berichtete Neopresse dazu: "Die Bahn kommunizierte diese einschneidende Neuerung bislang sehr zurückhaltend." Es sei aber dennoch klar, wohin diesbezüglich die Reise gehen solle:
"Ohne Smartphone und damit ohne rund um die Uhr Überwachung durch Google, Microsoft und andere Datenkraken geht in Zukunft nichts mehr,"
so das Online-Magazin.
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Vergünstigte Fahrkarten oder Rabatt für Bahncards erhalten seit Oktober 2023 nur noch Bahnreisende, die ihre Personendaten angeben. Im Jahr 2024 sollen alle Fahrkarten auf Smartphone Apps umgestellt werden. Damit können Reisende und ihre Daten komplett getrackt und überwacht werden.
🔴 Seit Oktober kann man vergünstigte Fahrkarten bei der Deutschen Bahn nur noch gegen Preisgabe seiner Identitätsdaten erwerben. Ohne großes Aufsehen und erst recht ohne öffentliche Debatte hat die Deutsche Bahn im Oktober den Kauf einer Sparpreis-Fahrkarte oder die Nutzung einer Bahncard mit 25-prozentiger oder 50-prozentiger Fahrtarifersparnis fast über Nacht nur noch für Reisende mit Identitätsfreigabe ermöglicht.
Während es zu den Bahnstreiks und Sturmstörungen bei der Bahn täglich mehrere Sondersendungen gibt, bleibt es zur allmählichen Totalüberwachung der Reisenden medial ganz ruhig.
Wenn man heutzutage noch anonym reisen möchte, muss man sich inzwischen am Bahnschalter im Bahnhof eine Fahrkarte der teuersten Kategorie erwerben und bekommt keinerlei Ermäßigung mehr. Entsprechend kann sich nur noch die betuchte Bahnkundschaft das anonyme Reisen erlauben. Alle anderen, auch diejenigen, denen das beim Kauf einer Bahncard zuletzt nicht erklärt wurde, können diese nur noch unter Preisgabe ihrer Identität nutzen. Bisher war es so, dass man beim Fahrkartenkauf die Bahncard-Ermäßigung mündlich angeben konnte, und dafür erhielt man wunschgemäß den vergünstigten Tarif.
Diese Vergünstigung wird einem jetzt nur noch nach Vorlage der Bahncard gewährt. Die Bahnbeamtin trägt die persönlichen Kundendaten vor Ausdruck der Fahrkarte in der digitalen Reiseverwaltung der Deutschen Bahn ein. Auch die Reisenden, die ganz ohne Bahncard ein Sparpreis-Ticket erwerben möchten, müssen sich identifizieren.
Am Fahrkarten-Automaten kann man Spartickets nicht mehr ziehen. Am Montag berichtete Neopresse dazu: "Die Bahn kommunizierte diese einschneidende Neuerung bislang sehr zurückhaltend." Es sei aber dennoch klar, wohin diesbezüglich die Reise gehen solle:
"Ohne Smartphone und damit ohne rund um die Uhr Überwachung durch Google, Microsoft und andere Datenkraken geht in Zukunft nichts mehr,"
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NEOPresse - Unabhängige Nachrichten
Die Deutsche Bahn zwingt ihre Kunden in den Überwachungsstaat
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🟥 Wähler sind mit großer Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Für sein Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine wird der Kanzler auch aus der eigenen Koalition kritisiert. Den größten Teil der Wähler hat er aber hinter sich.
🔴 (...) In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa befürworten nur 28 Prozent die Bereitstellung der Bundeswehr-Raketen.
58 Prozent sind gegen die Lieferung dieses Waffensystems. Mehr als die Hälfte davon (31 Prozent) lehnt die Unterstützung der Ukraine mit deutschen Waffen sogar grundsätzlich ab. 14 Prozent machen keine Angaben.
🔴 Anhänger der Grünen sind für die Lieferung
(...) Von den Wählern sind nur die Anhänger der Grünen mit 48 zu 36 Prozent überwiegend für die Freigabe des Waffensystems für die ukrainischen Streitkräfte. Unter den Wählern der Union (38 Prozent dafür, 49 Prozent dagegen) und der FDP (34 Prozent dafür, 53 Prozent dagegen) überwiegt dagegen die Zahl der Gegner.
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Für sein Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine wird der Kanzler auch aus der eigenen Koalition kritisiert. Den größten Teil der Wähler hat er aber hinter sich.
🔴 (...) In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa befürworten nur 28 Prozent die Bereitstellung der Bundeswehr-Raketen.
58 Prozent sind gegen die Lieferung dieses Waffensystems. Mehr als die Hälfte davon (31 Prozent) lehnt die Unterstützung der Ukraine mit deutschen Waffen sogar grundsätzlich ab. 14 Prozent machen keine Angaben.
🔴 Anhänger der Grünen sind für die Lieferung
(...) Von den Wählern sind nur die Anhänger der Grünen mit 48 zu 36 Prozent überwiegend für die Freigabe des Waffensystems für die ukrainischen Streitkräfte. Unter den Wählern der Union (38 Prozent dafür, 49 Prozent dagegen) und der FDP (34 Prozent dafür, 53 Prozent dagegen) überwiegt dagegen die Zahl der Gegner.
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🟥 Umfrage: Nur Minderheit der Deutschen bereit zur Landesverteidigung
Potzblitz: Nur eine Minderheit der Deutschen ist bereit, ihr Heimatland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage. Besonders wenig Begeisterung in dieser Frage zeigen die Anhänger der Grünen – ausgerechnet.
🔴 Nur eine Minderheit der Deutschen ist bereit, ihr (nicht mehr als solches bezeichnetes) Vaterland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage.
Laut der für das "RTL/ntv-Trendbarometer" durchgeführten Umfrage wären 38 Prozent der Befragten "auf jeden Fall" oder "wahrscheinlich" dazu bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. 59 Prozent beantworten die entsprechende Frage mit der Aussage "wahrscheinlich nicht" oder "auf keinen Fall".
Immerhin: Im Vergleich zu der letzten Umfrage stieg die Zahl derer, die das Land "auf jeden Fall" verteidigen würden, von 17 auf 19 Prozent. Die Zahl der Unwilligen lag vor drei Monaten mit 61 Prozent noch etwas höher als heute. Die seit einiger Zeit immer wieder vorgetragenen Forderungen von Politikern und Militärs, Land und Gesellschaft müssten angesichts eines angeblich drohenden russischen Angriffs "kriegstüchtig" werden, haben demnach womöglich Früchte getragen, wenn auch nur bescheidene.
Ein wenig überraschendes Ergebnis der Umfrage: Männer sind deutlich häufiger zur Verteidigung des Landes bereit (54 Prozent) als Frauen (23 Prozent).
🔴 Überraschender ist, dass die Anhänger der Grünen mit nur 35 Prozent die geringste Neigung zur Verteidigung ihres Landes zeigen – also just der Partei, die im Verhältnis zu Russland immer zur Eskalation bereit ist. Bei den Anhängern der Union sind es immerhin 49 Prozent.
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Potzblitz: Nur eine Minderheit der Deutschen ist bereit, ihr Heimatland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage. Besonders wenig Begeisterung in dieser Frage zeigen die Anhänger der Grünen – ausgerechnet.
🔴 Nur eine Minderheit der Deutschen ist bereit, ihr (nicht mehr als solches bezeichnetes) Vaterland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage.
Laut der für das "RTL/ntv-Trendbarometer" durchgeführten Umfrage wären 38 Prozent der Befragten "auf jeden Fall" oder "wahrscheinlich" dazu bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. 59 Prozent beantworten die entsprechende Frage mit der Aussage "wahrscheinlich nicht" oder "auf keinen Fall".
Immerhin: Im Vergleich zu der letzten Umfrage stieg die Zahl derer, die das Land "auf jeden Fall" verteidigen würden, von 17 auf 19 Prozent. Die Zahl der Unwilligen lag vor drei Monaten mit 61 Prozent noch etwas höher als heute. Die seit einiger Zeit immer wieder vorgetragenen Forderungen von Politikern und Militärs, Land und Gesellschaft müssten angesichts eines angeblich drohenden russischen Angriffs "kriegstüchtig" werden, haben demnach womöglich Früchte getragen, wenn auch nur bescheidene.
Ein wenig überraschendes Ergebnis der Umfrage: Männer sind deutlich häufiger zur Verteidigung des Landes bereit (54 Prozent) als Frauen (23 Prozent).
🔴 Überraschender ist, dass die Anhänger der Grünen mit nur 35 Prozent die geringste Neigung zur Verteidigung ihres Landes zeigen – also just der Partei, die im Verhältnis zu Russland immer zur Eskalation bereit ist. Bei den Anhängern der Union sind es immerhin 49 Prozent.
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🟥 Apokalypse als Option
Anstatt Erleichterung über einen möglichen Rückzug von US-Militär aus Europa zu empfinden, zündeln deutsche Politiker mit der Idee einer „eigenen“ Atombombe.
🔴 Einige Deutsche trauen dem militärischen Schutz durch die USA nicht mehr. Deshalb glauben sie, es bleibe nichts anderes übrig, als selbst Atommacht zu werden. Oder sie fordern, die Europäische Union müsse sich einen Atomschutzschirm zulegen, unabhängig von den USA. Sie denken, Atomwaffen könnten zur Friedenssicherung, zur Verteidigung unserer Freiheit beitragen. Es wird Zeit, den Atom-Irrsinn zu stoppen.
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Apokalypse als Option
Einige Deutsche trauen dem militärischen Schutz durch die USA nicht mehr. Deshalb glauben sie, es bleibe nichts anderes übrig, als selbst Atommacht zu werden. Oder sie fordern, die Europäische Union müsse sich einen Atomschutzschirm zulegen, unabhängig von…
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🟥 Bauernproteste gegen EU-Politik - Zusammenstöße mit der Polizei in Warschau
🔴 Zahlreiche Bauern protestierten am Mittwoch in Warschau. Die Demonstrationen richteten sich gegen den Green Deal der EU – und die Einfuhr günstiger Produkte aus der Ukraine. Zwei Personen sollen dabei in die Räumlichkeiten des polnischen Parlaments eingebrochen sein.
Zudem kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit den Polizisten, die vor dem Sejm im Einsatz waren.
Die Landwirte versammelten sich am Mittwoch in Warschau, um gegen den Zustrom von günstigen Produkten aus der Ukraine und die EU-Agrarpolitik zu protestieren. Mit Tröten, Sirenen, Feuerwerksknallern und bengalischen Feuern zogen sie vor das Büro von Regierungschef Donald Tusk. Die Demonstranten blockierten mit ihren Traktoren die Straßen in der polnischen Hauptstadt und trugen Plakate mit der Aufschrift
"Ich will Bauer sein, kein Sklave Brüssels".
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🔴 Zahlreiche Bauern protestierten am Mittwoch in Warschau. Die Demonstrationen richteten sich gegen den Green Deal der EU – und die Einfuhr günstiger Produkte aus der Ukraine. Zwei Personen sollen dabei in die Räumlichkeiten des polnischen Parlaments eingebrochen sein.
Zudem kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit den Polizisten, die vor dem Sejm im Einsatz waren.
Die Landwirte versammelten sich am Mittwoch in Warschau, um gegen den Zustrom von günstigen Produkten aus der Ukraine und die EU-Agrarpolitik zu protestieren. Mit Tröten, Sirenen, Feuerwerksknallern und bengalischen Feuern zogen sie vor das Büro von Regierungschef Donald Tusk. Die Demonstranten blockierten mit ihren Traktoren die Straßen in der polnischen Hauptstadt und trugen Plakate mit der Aufschrift
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Clashes erupted between protesting farmers and police in the Polish capital Warsaw.
Some protesters managed to breach the Sejm, Poland's lower house of government.
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🟥 Faktencheck der Faktenchecker: Wie Correctiv seine Leser über den Taurus-Mitschnitt desinformiert
von Florian Warweg
🔴 Regelmäßig verschickt die Correctiv-Redaktion einen Newsletter mit dem Titel „Correctiv Spotlight“. Schwerpunkt ist diese Woche, wenig überraschend, die Veröffentlichung des via Webex geführten Gesprächs mehrerer hochrangiger Bundeswehroffiziere und -generäle.
Doch unter der Überschrift „Abgehört von Russland“ betreiben die selbst ernannten „unabhängigen Faktenchecker“, die ihre mit Abstand größten Geldzuweisungen vom US-Multimilliardär und eBay-Gründer Pierre Omidyar sowie staatlichen Behörden erhalten, genau das, was sie vorgeben zu bekämpfen: massive Desinformation. Selbst das sogenannte „Havanna-Syndrom“ wird in dem Zusammenhang, trotz offiziellem US-Dementi, Russland zugeschrieben.
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von Florian Warweg
🔴 Regelmäßig verschickt die Correctiv-Redaktion einen Newsletter mit dem Titel „Correctiv Spotlight“. Schwerpunkt ist diese Woche, wenig überraschend, die Veröffentlichung des via Webex geführten Gesprächs mehrerer hochrangiger Bundeswehroffiziere und -generäle.
Doch unter der Überschrift „Abgehört von Russland“ betreiben die selbst ernannten „unabhängigen Faktenchecker“, die ihre mit Abstand größten Geldzuweisungen vom US-Multimilliardär und eBay-Gründer Pierre Omidyar sowie staatlichen Behörden erhalten, genau das, was sie vorgeben zu bekämpfen: massive Desinformation. Selbst das sogenannte „Havanna-Syndrom“ wird in dem Zusammenhang, trotz offiziellem US-Dementi, Russland zugeschrieben.
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Faktencheck der Faktenchecker: Wie Correctiv seine Leser über den Taurus-Mitschnitt desinformiert
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🟥 Schlag gegen Woke-Ideologie: Universität von Florida entlässt alle DEI-Mitarbeiter
Die Universität von Florida hat ihr DEI-Personal entlassen, diesbezügliche Stellen aufgelöst und das DEI-Budget in Höhe von fünf Millionen US-Dollar für andere Zwecke umgeschichtet. Das Akronym DEI steht für „Diversity, Equity, and Inclusion“, was auf Deutsch etwa „Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion“ bedeutet.
🔴 Aus einer Mitteilung der University of Florida vom 1. März geht hervor, dass die Bildungseinrichtung „das Büro des Chief Diversity Officer geschlossen, DEI-Positionen und administrative Ernennungen gestrichen und DEI-bezogene Verträge mit externen Anbietern gestoppt hat“.
Floridas Gouverneur Ron DeSantis hat versprochen, die Hochschulbildung im gesamten Bundesstaat zu reformieren, während er umstrittene Programme wie DEI und die Kritische-Rassen-Theorie (CRT), die an Schulen unterrichtet werden, verurteilt.
Sowohl Gesetzgeber als auch Experten haben ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass DEI und CRT mit ihrem Schwerpunkt auf Rasse und Geschlecht spaltend und schädlich wirken.
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Quelle und ganzer (Plus-)Artikel:
Die Universität von Florida hat ihr DEI-Personal entlassen, diesbezügliche Stellen aufgelöst und das DEI-Budget in Höhe von fünf Millionen US-Dollar für andere Zwecke umgeschichtet. Das Akronym DEI steht für „Diversity, Equity, and Inclusion“, was auf Deutsch etwa „Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion“ bedeutet.
🔴 Aus einer Mitteilung der University of Florida vom 1. März geht hervor, dass die Bildungseinrichtung „das Büro des Chief Diversity Officer geschlossen, DEI-Positionen und administrative Ernennungen gestrichen und DEI-bezogene Verträge mit externen Anbietern gestoppt hat“.
Floridas Gouverneur Ron DeSantis hat versprochen, die Hochschulbildung im gesamten Bundesstaat zu reformieren, während er umstrittene Programme wie DEI und die Kritische-Rassen-Theorie (CRT), die an Schulen unterrichtet werden, verurteilt.
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The Epoch Times
Schlag gegen Woke-Ideologie: Universität von Florida entlässt alle DEI-Mitarbeiter
Die Universität von Florida hat ihr DEI-Personal entlassen, diesbezügliche Stellen aufgelöst und das DEI-Budget in Höhe von fünf Millionen US-Dollar für andere Zwecke umgeschichtet. Das Akronym DEI steht für „Diversity, Equity, and Inclusion“, was auf Deutsch…
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🟥 Diplomatischer Eklat: EU-Botschafter schwänzen Treffen mit Lawrow
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind so schlimm wie wohl noch nie zuvor. Ein diplomatischer Eklat droht, das Verhältnis endgültig zu ruinieren. Nachdem die EU-Botschafter einem Treffen mit Sergei Lawrow ferngeblieben sind, droht Moskau mit Konsequenzen.
🔴 Russland Außenministerium zeigt sich empört darüber, dass die EU-Botschafter in Moskau auf ein Treffen mit Außenminister Sergei Lawrow verzichtet haben. Nun will die Behörde die diplomatischen Vertreter zur Rede stellen. Mit äußerst harten Worten hat Außenamtssprecherin Maria Sacharowa auf ihrem Presse-Briefing am Mittwoch nach dem Sinn der Präsenz der EU-Botschafter in Russland gefragt.
"Wir erwarten von ihnen eine Antwort auf die Frage, was sie in diesem Fall überhaupt in unserem Land tun. Sie sollen dann bitte mitteilen, worin sie ihre Funktionen sehen und wie sie ihre Arbeit bewerkstelligen werden."
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew forderte am selben Tag auf X (Twitter), das Niveau der diplomatischen Beziehungen mit den EU-Staaten zu senken. Die Botschafter sollten dabei ausgewiesen werden. Der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates schrieb wörtlich:
"Das sind keine Botschafter, sondern politische Schwachköpfe, die ihre wahren Aufgaben nicht begreifen."
Gegenüber dem russischen Medienunternehmen RBC bestätigte ein Sprecher der EU-Vertretung in Moskau den Verzicht der Botschafter, am Treffen mit Lawrow teilzunehmen. Er begründete diese Entscheidung damit, dass die russische Seite keine klare Agenda des Treffens vorgelegt habe.
"Man hat uns eingeladen, um die Beziehungen zwischen der EU und Russland zu besprechen. Jetzt aber sagt Minister Lawrow, dass es darum gegangen sei, uns die Leviten zu lesen. Dies beweist nur, dass wir Recht hatten, als wir die Einladung abgelehnt haben."
Das Vertrauen gegenüber dem russischen Außenministerium sei ohnehin schon äußerst niedrig, nachdem die Behörde im Jahr 2022 öffentlich versichert habe, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschieren werde, hieß es.
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Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind so schlimm wie wohl noch nie zuvor. Ein diplomatischer Eklat droht, das Verhältnis endgültig zu ruinieren. Nachdem die EU-Botschafter einem Treffen mit Sergei Lawrow ferngeblieben sind, droht Moskau mit Konsequenzen.
🔴 Russland Außenministerium zeigt sich empört darüber, dass die EU-Botschafter in Moskau auf ein Treffen mit Außenminister Sergei Lawrow verzichtet haben. Nun will die Behörde die diplomatischen Vertreter zur Rede stellen. Mit äußerst harten Worten hat Außenamtssprecherin Maria Sacharowa auf ihrem Presse-Briefing am Mittwoch nach dem Sinn der Präsenz der EU-Botschafter in Russland gefragt.
"Wir erwarten von ihnen eine Antwort auf die Frage, was sie in diesem Fall überhaupt in unserem Land tun. Sie sollen dann bitte mitteilen, worin sie ihre Funktionen sehen und wie sie ihre Arbeit bewerkstelligen werden."
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew forderte am selben Tag auf X (Twitter), das Niveau der diplomatischen Beziehungen mit den EU-Staaten zu senken. Die Botschafter sollten dabei ausgewiesen werden. Der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates schrieb wörtlich:
"Das sind keine Botschafter, sondern politische Schwachköpfe, die ihre wahren Aufgaben nicht begreifen."
Gegenüber dem russischen Medienunternehmen RBC bestätigte ein Sprecher der EU-Vertretung in Moskau den Verzicht der Botschafter, am Treffen mit Lawrow teilzunehmen. Er begründete diese Entscheidung damit, dass die russische Seite keine klare Agenda des Treffens vorgelegt habe.
"Man hat uns eingeladen, um die Beziehungen zwischen der EU und Russland zu besprechen. Jetzt aber sagt Minister Lawrow, dass es darum gegangen sei, uns die Leviten zu lesen. Dies beweist nur, dass wir Recht hatten, als wir die Einladung abgelehnt haben."
Das Vertrauen gegenüber dem russischen Außenministerium sei ohnehin schon äußerst niedrig, nachdem die Behörde im Jahr 2022 öffentlich versichert habe, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschieren werde, hieß es.
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▫️06.03.2024
▫️Die RIAS🌍Themen des Tages:
🟥 Bald Totalüberwachung bei der Deutschen Bahn?
Vergünstigte Fahrkarten oder Rabatt für Bahncards erhalten seit Oktober 2023 nur noch Bahnreisende, die ihre Personendaten angeben.
🟥 Wähler sind mit großer Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Für sein Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine wird der Kanzler auch aus der eigenen Koalition kritisiert. Den größten Teil der Wähler hat er aber hinter sich.
🟥 Umfrage: Nur Minderheit der Deutschen bereit zur Landesverteidigung
Besonders wenig Begeisterung in dieser Frage zeigen die Anhänger der Grünen – ausgerechnet!
🟥 Bauernproteste gegen EU-Politik - Zusammenstöße mit der Polizei in Warschau
🟥 Faktencheck der Faktenchecker: Wie Correctiv seine Leser über den Taurus-Mitschnitt desinformiert
🟥 Schlag gegen Woke-Ideologie: Universität von Florida entlässt alle DEI-Mitarbeiter
🟥 Diplomatischer Eklat: EU-Botschafter schwänzen Treffen mit Lawrow
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Vergünstigte Fahrkarten oder Rabatt für Bahncards erhalten seit Oktober 2023 nur noch Bahnreisende, die ihre Personendaten angeben.
🟥 Wähler sind mit großer Mehrheit gegen Taurus-Lieferung
Für sein Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine wird der Kanzler auch aus der eigenen Koalition kritisiert. Den größten Teil der Wähler hat er aber hinter sich.
🟥 Umfrage: Nur Minderheit der Deutschen bereit zur Landesverteidigung
Besonders wenig Begeisterung in dieser Frage zeigen die Anhänger der Grünen – ausgerechnet!
🟥 Bauernproteste gegen EU-Politik - Zusammenstöße mit der Polizei in Warschau
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Weltjugendfestspiele in Sotschi beendet
Die einwöchigen Weltjugendfestspiele in Sotschi, an denen Teilnehmer aus mehr als hundert Ländern mitwirkten, sind zu Ende gegangen. Der russische Präsident Wladimir Putin hielt zum Abschied eine Ansprache an die Teilnehmer.
🔴 Putin bei seiner Abschlussrede zu den Teilnehmern der Weltjugendfestspiele: "Wir haben immer offene Türen für euch, für alle eure edlen Vorhaben". (...) Er betonte:
"Bei den Weltjugendfestspielen hat sich Russland bemüht, für euch eine Atmosphäre der Freiheit, Kreativität und Freundschaft zu schaffen. Ich hoffe, es ist gelungen."
Putin erklärte zudem, dass es in der Welt keinen Platz für Exklusivität, Arroganz und Ausgrenzung gebe und dass das Streben nach einer gerechten Weltordnung die Welt transparenter, demokratischer, nachhaltiger, ausgeglichener und sicherer machen werde.
In seinem Grußwort zum Start der Festspiele war er laut TASS auf die Dialogbereitschaft Russlands eingegangen, auf die Multinationalität als besondere Stärke des Landes und auf eine Zukunft ohne Diktat, Doppelmoral und Lügen.
Putin sagte des Weiteren, dass der Dialog zwischen jungen Menschen aus verschiedenen Ländern es ermöglichen werde, ihre Träume von einer gerechten Welt zu verwirklichen.
🔴 Am Rande der Abschlusszeremonie des Weltjugendforums in Sotschi sagte das russische Staatsoberhaupt am Mittwochabend, die "tiefen nationalen Interessen Deutschlands" würden früher oder später dazu führen, dass Politiker auftauchen, die einen Schulterschluss mit Russland anstreben werden.
Putin zufolge sei es unvermeidlich, dass sich der Wunsch nach Unabhängigkeit und Verteidigung der eigenen Souveränität in den europäischen Ländern – trotz der Hierarchie in der westlichen Welt – wieder Bahn brechen wird.
Es gäbe weiterhin jene Werte, die das russische Volk und andere Völker der Welt gemeinsam haben, sagte der Präsident:
"Heute nennen wir in Russland dies die traditionellen Werte. Das ist die Grundlage unseres Lebens, unseres Daseins."
Putin zufolge gebe es auf der Welt keinen Platz für Exklusivität, Hochnäsigkeit und Segregation:
"Wir sind gleich geboren, aber wachsen wir auch unter gleichen Bedingungen auf? Leider nein. Gleiche Bedingungen für alle gibt es nicht. Und das ist die größte Ungerechtigkeit der heutigen Weltordnung", betonte der russische Präsident.
Das Streben nach Gerechtigkeit mache die Welt transparenter, demokratischer, nachhaltiger, ausgewogener und sicherer, fasste das russische Staatsoberhaupt seine Zukunftsvision zusammen.
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Foto: Sputnik © RIA Nowosti / Ramil Sitdikow
Die einwöchigen Weltjugendfestspiele in Sotschi, an denen Teilnehmer aus mehr als hundert Ländern mitwirkten, sind zu Ende gegangen. Der russische Präsident Wladimir Putin hielt zum Abschied eine Ansprache an die Teilnehmer.
🔴 Putin bei seiner Abschlussrede zu den Teilnehmern der Weltjugendfestspiele: "Wir haben immer offene Türen für euch, für alle eure edlen Vorhaben". (...) Er betonte:
"Bei den Weltjugendfestspielen hat sich Russland bemüht, für euch eine Atmosphäre der Freiheit, Kreativität und Freundschaft zu schaffen. Ich hoffe, es ist gelungen."
Putin erklärte zudem, dass es in der Welt keinen Platz für Exklusivität, Arroganz und Ausgrenzung gebe und dass das Streben nach einer gerechten Weltordnung die Welt transparenter, demokratischer, nachhaltiger, ausgeglichener und sicherer machen werde.
In seinem Grußwort zum Start der Festspiele war er laut TASS auf die Dialogbereitschaft Russlands eingegangen, auf die Multinationalität als besondere Stärke des Landes und auf eine Zukunft ohne Diktat, Doppelmoral und Lügen.
Putin sagte des Weiteren, dass der Dialog zwischen jungen Menschen aus verschiedenen Ländern es ermöglichen werde, ihre Träume von einer gerechten Welt zu verwirklichen.
🔴 Am Rande der Abschlusszeremonie des Weltjugendforums in Sotschi sagte das russische Staatsoberhaupt am Mittwochabend, die "tiefen nationalen Interessen Deutschlands" würden früher oder später dazu führen, dass Politiker auftauchen, die einen Schulterschluss mit Russland anstreben werden.
Putin zufolge sei es unvermeidlich, dass sich der Wunsch nach Unabhängigkeit und Verteidigung der eigenen Souveränität in den europäischen Ländern – trotz der Hierarchie in der westlichen Welt – wieder Bahn brechen wird.
Es gäbe weiterhin jene Werte, die das russische Volk und andere Völker der Welt gemeinsam haben, sagte der Präsident:
"Heute nennen wir in Russland dies die traditionellen Werte. Das ist die Grundlage unseres Lebens, unseres Daseins."
Putin zufolge gebe es auf der Welt keinen Platz für Exklusivität, Hochnäsigkeit und Segregation:
"Wir sind gleich geboren, aber wachsen wir auch unter gleichen Bedingungen auf? Leider nein. Gleiche Bedingungen für alle gibt es nicht. Und das ist die größte Ungerechtigkeit der heutigen Weltordnung", betonte der russische Präsident.
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🟥 Der Bleiberechts-Trick: So macht die Ampel aus ILLEGALEN Migranten plötzlich LEGALE
Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer sinkt. Der Grund dafür ist simpel: Über das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ wandelt die Bundesregierung illegale in legale Migration um. Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
🔴 Schon im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin war abzusehen, dass sich an der derzeitigen Migrationspolitik nur wenig ändern wird. Vollmundige Versprechen, endlich mehr abzuschieben und die illegale Migration zu begrenzen, finden realpolitisch kaum Anwendung – das hatten schon die Migrationsgipfel der Vergangenheit gezeigt.
🔴 „Neustart in der Migrationspolitik“
2023 kamen fast eine halbe Million Menschen über das Asylticket oder den Familiennachzug ins Land. Ein Ende dieser Masseneinwanderung ist kaum in Sicht. Zudem führt die Bundesregierung das Versprechen „illegale Migration“ einzudämmen, selbst ad absurdum. Denn durch das „Chancen-Aufenthaltsrecht“, das Ende 2022 im Bundestag beschlossen wurde, wandelt sie illegale Migration ganz einfach in legale Migration um. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach damals von einem „Neustart in der Migrationspolitik“.
🔴 Straftäter sind ausgeschlossen – zumindest auf dem Papier
Anfang Januar 2023 war das Gesetz in Kraft getreten. Demnach können ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate erlangen, wenn sie die folgenden Punkte erfüllen: Sie müssen im Besitz einer Duldung sein, mindestens fünf Jahre ununterbrochen in Deutschland leben, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. (...) Straftäter sind ausgeschlossen – zumindest schwere.
Dazu hat der Titel noch weitere Vorteile:
🔴 Automatisch rutschen arbeitslose Migranten ins Bürgergeld und erhalten so mehr Geld, als ihnen vorher über das Asylbewerberleistungsgesetz zustand. Gleichzeitig bekommen auch alle Familienmitglieder, die in derselben Wohnung wohnen, eine Chancen-Aufenthaltserlaubnis, selbst wenn diese weniger als fünf Jahre in Deutschland leben.
🔴 Aufschlussreich: Wie viele Chancen-Aufenthaltserlaubnisse stellten die Behörden aus?
Das Interessante ist nun: Die Zahl der Ausreisepflichtigen ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Anfrage von NIUS mitteilt. Demnach sank die Zahl von 304.308 Personen, von denen 248.145 Migranten eine Duldung hatten, auf 242.642 Ausreisepflichtige, davon 193.972 mit einer Duldung. Das ergibt eine Differenz von rund 62.000 Personen. Wie viele Chancen-Aufenthaltserlaubnisse stellten die bundesdeutschen Behörden im vergangenen Jahr aus? Rund 60.000 – also fast genau die Differenz in der Zahl der Ausreisepflichtigen.
Fazit: Nicht eine dramatisch gestiegene Zahl von Abschiebungen ist der Grund für das Sinken der Zahlen, sondern die Erteilung von Aufenthaltstiteln. Aus einem illegalen Aufenthalt der Migranten ist die Vorstufe einer Legalisierung entstanden.
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Quelle und ganzer Artikel:
Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer sinkt. Der Grund dafür ist simpel: Über das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ wandelt die Bundesregierung illegale in legale Migration um. Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
🔴 Schon im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin war abzusehen, dass sich an der derzeitigen Migrationspolitik nur wenig ändern wird. Vollmundige Versprechen, endlich mehr abzuschieben und die illegale Migration zu begrenzen, finden realpolitisch kaum Anwendung – das hatten schon die Migrationsgipfel der Vergangenheit gezeigt.
🔴 „Neustart in der Migrationspolitik“
2023 kamen fast eine halbe Million Menschen über das Asylticket oder den Familiennachzug ins Land. Ein Ende dieser Masseneinwanderung ist kaum in Sicht. Zudem führt die Bundesregierung das Versprechen „illegale Migration“ einzudämmen, selbst ad absurdum. Denn durch das „Chancen-Aufenthaltsrecht“, das Ende 2022 im Bundestag beschlossen wurde, wandelt sie illegale Migration ganz einfach in legale Migration um. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach damals von einem „Neustart in der Migrationspolitik“.
🔴 Straftäter sind ausgeschlossen – zumindest auf dem Papier
Anfang Januar 2023 war das Gesetz in Kraft getreten. Demnach können ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate erlangen, wenn sie die folgenden Punkte erfüllen: Sie müssen im Besitz einer Duldung sein, mindestens fünf Jahre ununterbrochen in Deutschland leben, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. (...) Straftäter sind ausgeschlossen – zumindest schwere.
Dazu hat der Titel noch weitere Vorteile:
🔴 Automatisch rutschen arbeitslose Migranten ins Bürgergeld und erhalten so mehr Geld, als ihnen vorher über das Asylbewerberleistungsgesetz zustand. Gleichzeitig bekommen auch alle Familienmitglieder, die in derselben Wohnung wohnen, eine Chancen-Aufenthaltserlaubnis, selbst wenn diese weniger als fünf Jahre in Deutschland leben.
🔴 Aufschlussreich: Wie viele Chancen-Aufenthaltserlaubnisse stellten die Behörden aus?
Das Interessante ist nun: Die Zahl der Ausreisepflichtigen ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Anfrage von NIUS mitteilt. Demnach sank die Zahl von 304.308 Personen, von denen 248.145 Migranten eine Duldung hatten, auf 242.642 Ausreisepflichtige, davon 193.972 mit einer Duldung. Das ergibt eine Differenz von rund 62.000 Personen. Wie viele Chancen-Aufenthaltserlaubnisse stellten die bundesdeutschen Behörden im vergangenen Jahr aus? Rund 60.000 – also fast genau die Differenz in der Zahl der Ausreisepflichtigen.
Fazit: Nicht eine dramatisch gestiegene Zahl von Abschiebungen ist der Grund für das Sinken der Zahlen, sondern die Erteilung von Aufenthaltstiteln. Aus einem illegalen Aufenthalt der Migranten ist die Vorstufe einer Legalisierung entstanden.
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🟥 Streiks bei Lufthansa und Bahn haben begonnen
Hunderte Flugausfälle, geschlossene Sicherheitszugänge zu den Flughäfen Hamburg und Frankfurt – drei Wochen vor Ostern liegen große Teile des deutschen Flugverkehrs lahm. Gleichzeitig streit die Bahn – und der Streik der Lokführer trifft auf gestrandete Flugpassagiere.
🔴 Frankfurt:
Am Frankfurter Flughafen kommen wegen der fehlenden Sicherheitskontrollen keine Passagiere, die von Frankfurt aus abreisen wollen, in den Sicherheitsbereich des Flughafens. Es finden dennoch Starts und Landungen statt, sodass zumindest Transitgäste umsteigen können. Auch wird es möglich sein, in Frankfurt auszusteigen.
🔴 München:
Der Flughafen München soll trotz des Warnstreiks beim Bodenpersonal heute und morgen geöffnet bleiben, rechnet aber mit vielen Flugausfällen. Heute seien es rund 500 von 800 Flügen, die entfallen, teilte der Flughafen München mit.
Der Flughafensprecher rechnete für morgen mit einer ähnlichen Ausfallquote. Laut Flugplan wurden bereits für gestern Abend geplante Flüge annulliert.
🔴 Stuttgart:
Am Stuttgarter Flughafen seien aufgrund des Warnstreiks jeweils vier Lufthansa-Flüge von und nach München sowie Frankfurt annulliert worden, teilte eine Sprecherin des Flughafens mit. Die Flüge von und nach München und Frankfurt würden wahrscheinlich auch am Freitag annulliert, hieß es. Bereits der letzte gestrige Flug nach München sei abgesagt worden.
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Hunderte Flugausfälle, geschlossene Sicherheitszugänge zu den Flughäfen Hamburg und Frankfurt – drei Wochen vor Ostern liegen große Teile des deutschen Flugverkehrs lahm. Gleichzeitig streit die Bahn – und der Streik der Lokführer trifft auf gestrandete Flugpassagiere.
🔴 Frankfurt:
Am Frankfurter Flughafen kommen wegen der fehlenden Sicherheitskontrollen keine Passagiere, die von Frankfurt aus abreisen wollen, in den Sicherheitsbereich des Flughafens. Es finden dennoch Starts und Landungen statt, sodass zumindest Transitgäste umsteigen können. Auch wird es möglich sein, in Frankfurt auszusteigen.
🔴 München:
Der Flughafen München soll trotz des Warnstreiks beim Bodenpersonal heute und morgen geöffnet bleiben, rechnet aber mit vielen Flugausfällen. Heute seien es rund 500 von 800 Flügen, die entfallen, teilte der Flughafen München mit.
Der Flughafensprecher rechnete für morgen mit einer ähnlichen Ausfallquote. Laut Flugplan wurden bereits für gestern Abend geplante Flüge annulliert.
🔴 Stuttgart:
Am Stuttgarter Flughafen seien aufgrund des Warnstreiks jeweils vier Lufthansa-Flüge von und nach München sowie Frankfurt annulliert worden, teilte eine Sprecherin des Flughafens mit. Die Flüge von und nach München und Frankfurt würden wahrscheinlich auch am Freitag annulliert, hieß es. Bereits der letzte gestrige Flug nach München sei abgesagt worden.
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The Epoch Times
Streiks bei Lufthansa und Bahn haben begonnen
Hunderte Flugausfälle, geschlossene Sicherheitszugänge zu den Flughäfen Hamburg und Frankfurt – drei Wochen vor Ostern liegen große Teile des deutschen Flugverkehrs lahm. Gleichzeitig streit die Bahn – und der Streik der Lokführer trifft auf gestrandete Flugpassagiere.
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