🟥 Neue Gaza-Freiheitsflottille wird am Mittwoch von der Türkei aus aufbrechen

Die Lage im Gazastreifen, der von Israel seit Jahren mit einer Seeblockade belegt wird, soll durch eine neue Solidaritätsflottille weitere internationale Aufmerksamkeit erhalten. Übermorgen wird ein neuer Schiffskonvoi von der Türkei nach Gaza aufbrechen.

🔴 Gut 13 Jahre nach der ersten "Gaza Freedom Flotilla" (Freiheitsflottille für Gaza) vom Mai 2010 soll am kommenden Mittwoch wieder ein internationaler Boots- und Schiffskonvoi von der Türkei aus in Richtung Gaza aufbrechen. Wie die Middle East Monitor meldet, werden türkischen Medienberichten zufolge rund 1.000 Boote und kleinere Schiffe in der Türkei zusammengezogen.

Einer der Organisatoren der Protestaktion, Volkan Okçu, erklärte dazu in einem Interview mit der türkischen Nachrichten-Website Haber7, dass in den Booten 4.500 Menschen aus 40 Ländern, "darunter auch antizionistische Juden", nach Gaza fahren würden.

Unter den 1.000 Booten und Schiffen befänden sich 313 Boote mit russischen Aktivisten und 104 mit Teilnehmern aus Spanien, so Okçu. Dagegen würden nur 12 türkische Schiffe der Flottille angehören, erklärte Volkan Okçu gegenüber Haber7.

Vorgesehen ist, dass die Schiffe zunächst Zypern anlaufen, bevor sie zum israelischen Hafen Aschdod weiterfahren. Einige Teilnehmer der Flottille werden Berichten zufolge auch ihre Ehegatten und Kinder mit an Bord nehmen.

Am 31. Mai 2010 hatten israelische Marine-Spezialeinheiten nicht nur kleinere Boote und Schiffe geentert, sondern auch die "Mavi Marmara", die quasi als Flaggschiff der ersten Gaza-Freiheitsflottille fungierte - gewaltsam und während sie sich in internationalen Gewässern befand.

Bei der Kaperung der Protest-Flottille, die Hilfsgüter nach Gaza bringen und auf die Seeblockade des Gazastreifens durch Israel aufmerksam machen wollte, waren zehn Zivilisten von israelischen Soldaten erschossen und 56 Menschen verletzt worden.

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🟥 CEO von Moderna ist Erfinder eines Patents, das die dsDNA-Kontamination zu einem Risiko der Insertionsmutagenese erklärt.

Giuseppe Ciaramella ist wissenschaftlicher Direktor von Valera LLC, einem vollständig geführten Unternehmen von Moderna, das sich auf die Entdeckung von Impfstoffen und Therapeutika für Infektionskrankheiten mit Modernas mRNA-Technologie konzentriert.

In der Patentschrift zu dem HPIV3-RNA-Impfstoff heisst es:

🔴 "Die direkte Injektion gentechnisch veränderter DNA (z. B. nackter Plasmid-DNA) in einen lebenden Wirt führt dazu, dass eine kleine Anzahl seiner Zellen direkt ein Antigen produziert, was zu einer schützenden immunologischen Reaktion führt.

Diese Technik birgt jedoch potenzielle Probleme, einschließlich der Möglichkeit einer Insertionsmutagenese, die zur Aktivierung von Onkogenen oder zur Hemmung von Tumorsuppressorgenen führen könnte."

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🟥 Flüchtlinge vergewaltigen 15-Jährige in Hamburg: Fast alle kommen auf Bewährung frei

Neun (!) Männer mit Migrationshintergrund vergewaltigten 2020 in einem Hamburger Stadtpark eine wehrlose, alkoholisierte 15-jährige Schülerin mehrfach. Darüber hinaus filmten sie das Geschehen und raubten sie aus. Die Strafen des Hamburger Landgerichts wirken wie eine Farce.

🔴 Die Jugendkammer des Hamburger Landgerichts hat am Dienstag entschieden, dass acht von neun verurteilten Gruppenvergewaltigern auf freiem Fuß bleiben dürfen. Das berichtete die Junge Freiheit. Die Täter hatten eine betrunkene und wehrlose Schülerin in einem Hamburger Stadtpark mehrfach vergewaltigt, schwer misshandelt, ausgeraubt und Videos von der Tat gemacht. Die Angeklagten im Alter zwischen 19 und 23 Jahren erhielten Bewährungsstrafen von ein bis zwei Jahren. Lediglich ein 19-jähriger Iraner muss für zwei Jahre und neun Monate in Jugendhaft.

Acht der neun Verurteilten haben laut Medienberichten einen Migrationshintergrund. Sie stammen unter anderem aus Polen, Ägypten, Libyen, Kuwait, dem Iran, Armenien und Afghanistan. Laut BILD zeigte keiner der Angeklagten während des Prozesses Reue. Einer soll sogar während der Urteilsverkündung beinahe eingeschlafen sein.

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🟥 Heizen: Über fünf Millionen Deutsche können es sich nicht mehr leisten

🔴 Im vergangenen Jahr lebten 5,5 Millionen Menschen in Deutschland in Haushalten, die nach eigener Einschätzung ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten.

Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Statistische Bundesamt in einer am Dienstag auf der Webseite des Instituts veröffentlichten Umfrage.

In Prozent umgerechnet betrifft die Notlage 6,6 Prozent der Bevölkerung. Laut dem Statistischen Bundesamt hat sich damit der Anteil gegenüber dem Jahr 2021 verdoppelt.

Im Jahr 2021 erklärten noch 3,3 Prozent, der Deutschen, dass sie ihre Wohnung aus Kostengründen nicht mehr heizen können.

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🟥 Die grosse Impf-Lüge: Europas oberste Medizinbehörde entlarvt die Covid-Impfung als Farce – und keiner regt sich auf, kein mediales Lüftchen regt sich, nichts
von Wolfgang Koydl

🔴 Es ist wahrscheinlich der grösste Skandal, den die Welt je gesehen hat: Die Covid-Impfung, die Millionen Menschen aufgezwungen wurde – sie war für die Katz.

Das sagen nicht unverbesserliche «Covidioten». Das sagt die europäische Arzneimittelbehörde EMA: Der Impfstoff schützte weder vor Ansteckung noch vor der Weiterverbreitung des Virus.

Wie auch? Dafür wurde er nie bewilligt, so die EMA. Alles ein grosses «Missverständnis».

Von Rechts wegen sollte ein Tsunami der Empörung aufbrausen, sollten Medien Aufklärung und Abstrafung fordern angesichts der ungeheuerlichen Enthüllung.

Doch kein Lüftchen regt sich. Die Bombe detonierte nicht. Sie versank mit sanftem Plopp in weichem Untergrund.

Mit Schweigen straften die Medien auch das Corona-Symposium ab, das die AfD im Reichstag veranstaltete. Niemand berichtete.

Dasselbe Schicksal widerfährt dem Covid-Ausschuss des britischen Parlaments, der unfassbare Fehler und Unverschämtheiten der Regierung und der ihr sekundierenden Wissenschaftler offenlegt.

Die gab es anderswo auch. Aber an einer Aufarbeitung ist niemand interessiert, am wenigsten die Medien, die willfährig alle totalitären Anwandlungen der Politik gutgeheissen hatten.

Zugegeben, das passt zu einer weitverbreiteten Haltung in der Bevölkerung. Corona ist vorbei, man will nicht mehr daran erinnert werden wie an eine dumme Jugendsünde, die einem noch immer die Schamesröte ins Gesicht treibt.

Aber die Corona-Massnahmen waren kein Dummer-Jungen-Streich. Mit ihnen entblössten demokratische Regierungen eine diktatorische Fratze.

Eine Aufklärung ist kein wohlfeiler Zeitvertreib, sondern wichtig für die politische und gesellschaftliche Hygiene unserer Staaten.

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🟥 Neuer Bericht: "explosive" Zunahme von tödlichen Krebserkrankungen bei JUNGEN MENSCHEN, wie Daten der britischen Regierung zeigen
von Edward Dowd

🔴 Laut einer neuen Analyse sterben in Großbritannien Jugendliche und junge Menschen in den Zwanzigern, Dreißigern und Vierzigern in einem beispiellosen Tempo an schnell metastasierenden und unheilbaren Krebserkrankungen, seit die Massenimpfung gegen COVID-19 begonnen hat .

Zu den Ergebnissen der Studie hinsichtlich der Krebstodesrate, die im Jahr 2022 im Alter von 15 bis 44 Jahren in Großbritannien über der historischen Norm liegt, gehörten:

• 28 % Anstieg der tödlichen Brustkrebsraten bei Frauen.
• 80-prozentiger Anstieg der Todesfälle durch Bauchspeicheldrüsenkrebs bei Frauen und 60-prozentiger Anstieg bei Männern.
• 55 % Anstieg der Todesfälle durch Darmkrebs bei Männern und 41 % Anstieg bei Frauen.
• 120-prozentiger Anstieg tödlicher Melanome bei Männern und 35-prozentiger Anstieg bei Frauen.
• 35 % Anstieg der Todesfälle durch Hirntumor bei Männern und 12 % bei Frauen.
• 60 % Anstieg der Krebstodesraten bei Männern bei Krebserkrankungen „ohne Ortsangabe“ und 55 % Anstieg bei Frauen.
• 28 % Anstieg der tödlichen Brustkrebsraten bei Frauen.
• 80-prozentiger Anstieg der Todesfälle durch Bauchspeicheldrüsenkrebs bei Frauen und 60-prozentiger Anstieg bei Männern.
• 55 % Anstieg der Todesfälle durch Darmkrebs bei Männern und 41 % Anstieg bei Frauen.
• 120-prozentiger Anstieg tödlicher Melanome bei Männern und 35-prozentiger Anstieg bei Frauen.
• 35 % Anstieg der Todesfälle durch Hirntumor bei Männern und 12 % bei Frauen.
• 60 % Anstieg der Krebstodesraten bei Männern bei Krebserkrankungen „ohne Ortsangabe“ und 55 % Anstieg bei Frauen.

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🟥 Kinder, Frauen und "Personen unter 18 Jahren" – Wie westliche Propaganda entmenschlicht

Ein Lehrstück für Propaganda hat der britische Guardian präsentiert, als er über den Austausch von Gefangenen und Geiseln zwischen Israel und der Hamas berichtete. Während die Hamas laut dem Guardian Kinder freiließ, waren die freigelassenen Palästinenser "Personen unter 18 Jahren". Inzwischen wurde dieses Wording korrigiert, es gibt aber dennoch Anlass zur eingehenden Betrachtung.

🔴 In der britischen Zeitung The Guardian war ein Artikel über den Geiselaustausch zwischen Israel und Palästina zu lesen. Darin hieß es:

"Beide Seiten bestätigten, dass Geiseln – Frauen und Kinder – und palästinensische Gefangene – ebenfalls Frauen und Personen unter 18 Jahren – freigelassen wurden."

Kinder tun einem leid, Personen weniger. Zu schreiben, "Israel hat Kinder aus Gefängnissen entlassen", traut sich der Guardian nicht. Ein solch schrecklicher Satz würde Fragen an Israel aufwerfen – zum Beispiel, ob es zivilisiert ist, Kinder des Feindes in Gefängnissen zu halten. Der Guardian hat kein einziges unwahres Wort geschrieben und dennoch seine Leser in eine proisraelische Richtung manipuliert.

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🟥 Bundesregierung weiter gegen Waffenstillstand in Gaza und mit gewagter Interpretation des Völkerrechts
von Florian Warweg

🔴 Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) hat bei der Bundespressekonferenz am 27. November erneut erklärt, dass sich die Bundesregierung gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ausspricht, denn das würde angeblich Israel daran hindern, sich gegen Angriffe der Hamas zu verteidigen.

Ebenso wiederholte die AA-Sprecherin die Behauptung, Israel hätte ein „Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror der Hamas“.

Die NachDenkSeiten meldeten angesichts dieser regierungsoffiziellen Aussagen zwei „Verständnisfragen“ an.
Zum einen wollten sie wissen, wie die Bundesregierung die Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag bewertet, der 2004 zu dem Schluss kam, dass Israel als Besatzungsmacht völkerrechtlich nicht über das Recht auf Selbstverteidigung im Sinne von Artikel 51 der UN-Charta verfügt.
Zum anderen baten die NDS das Auswärtige Amt, doch bitte näher zu begründen, wieso ein eingehaltener Waffenstillstand die Sicherheit von Israel gefährden würde.

Die Antworten bezeugen eine recht eigenwillige Auslegung des Völkerrechts im Ministerium unter Leitung von Annalena Baerbock.

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MEINUNG
🟥 Witzig: In der Pandemie galt das Grundgesetz nicht, nun mit der Schuldenbremse aber schon
von André Mielke

Was nicht passend ist, wird passend gemacht. Wieso definiert sich Scholzens Kabinett nicht gemäß Art. 115 GG als Naturkatastrophe?

🔴 Vergessen Sie Gaza, den Südsudan und jedes Erdbebengebiet. Das ist nichts gegen deutsches Elend. Dem Vaterland droht so große Not, dass allein eine außergewöhnliche Notsituation es noch retten kann.

Um Ersteres zu verhindern, soll Letzteres nun ausgerufen werden.
Weil ohne amtlich attestierte Bredouille fehlten im Staatshaushalt einige Dutzend oder nur wenige Hundert Milliarden Euro, außer für Panzer. Das heißt, die Milliarden fehlen auf jeden Fall. Selbstredend gibt es sie nicht, die Mittel wurden schlichtweg nicht erwirtschaftet. In einer außergewöhnlichen Notsituation jedoch darf der Staat sie sich borgen.

Notfalls ist Geld für viele Gießkannen da. So wird aus Not Tugend gemacht. […]
Jedenfalls will die Regierung das Parlament nun auffordern, für 2023 rückwirkend genau jene außergewöhnliche Notsituation festzustellen, deren Vorhandensein der Finanzminister eben erst mit Aplomb bestritt.

Die Begründung ist schnuppe. Weil Not zwar erfinderisch macht, aber nicht originell, war wohl Putin schuld.
Plausibler wäre es, würde Scholzens Kabinett sich gemäß Art. 115 GG als Naturkatastrophe definieren.

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🟥 Verehrt und verachtet - Henry Kissinger im Alter von 100 Jahren gestorben

🔴 Der ehemalige US-Aussenminister Henry Kissinger ist tot. Der Deutschamerikaner starb am Mittwoch im Alter von 100 Jahren in seinem Zuhause im Bundesstaat Connecticut. Zu seinen grössten Erfolge zählt die Annäherung der USA an China Anfang der 1970er Jahre.

Kissinger wurde am 27. Mai 1923 im bayrischen Fürth geboren. Im Jahr 1938 floh seine jüdische Familie vor den Nazis in die USA, wo er seinen Vornamen von Heinz Alfred auf Henry änderte. Die politische Karriere des Harvard-Absolventen Kissinger begann Ende der 1960er Jahre.

Im Jahr 1969 wurde er zum wichtigsten Berater für nationale Sicherheit des damaligen US-Präsidenten Richard Nixon und bekleidete dieses Amt bis 1975. Parallel dazu war er zwischen 1973 und 1977 Staatssekretär. Er diente zudem als Außenminister unter Nixon und seinem Nachfolger, Präsident Gerald Ford.

Kissinger war in den 1970er Jahren maßgeblich an der Verbesserung der Beziehungen der USA zur damaligen Sowjetunion beteiligt und ebnete auch den Weg für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und China.

Unter Kissingers Leitung trug die Lockerung der Reise- und Handelsbeschränkungen gegen Peking durch die Nixon-Administration entscheidend dazu bei, Chinas Aufstieg als Industriestaat voranzutreiben.

1973 teilte sich Kissinger den Friedensnobelpreis mit dem Diplomaten Le Duc Tho für die Aushandlung des Pariser Friedensabkommens, das den Abzug der US-Truppen aus Vietnam ermöglichte. Im Jahr 1974 half er bei der Aushandlung der Rückzugsabkommen Israels mit Syrien und Ägypten, die den Jom-Kippur-Krieg offiziell beendeten.

Kissinger blieb auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt aktiv, hielt Vorträge und gab Interviews, in denen er sich zum Weltgeschehen äußerte. Eine seiner letzten Reisen war ein Besuch in Peking im Juli 2023, bei dem er mit Präsident Xi Jinping zusammentraf.

Außerdem warnte er die USA und China wiederholt davor, dass sie in eine offene militärische Konfrontation abzugleiten drohten, wenn sie ihren derzeitigen außenpolitischen Kurs beibehielten.

In Bezug auf den Ukraine-Konflikt bezeichnete Kissinger die Entscheidung des Westens, Kiew einen Weg in die NATO anzubieten, als "schweren Fehler", der überhaupt erst zu den Feindseligkeiten geführt habe.

Während der erfahrene Diplomat vor dem Konflikt gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem von den USA geführten Militärblock war, änderte er später seine Haltung und argumentierte, dass die Neutralität des Landes angesichts der anhaltenden Kämpfe "nicht mehr sinnvoll" sei.

Letztes Jahr schlug er außerdem vor, dass die Ukraine ihre territorialen Ansprüche auf die Krim aufgeben und den Volksrepubliken Donezk und Lugansk - allesamt russische Gebiete - Autonomie gewähren könnte, um Frieden zu erreichen, eine Idee, die von Kiew wiederholt abgelehnt wurde.

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🟥 Oberverwaltungsgericht: Bundesregierung muss "Klimamaßnahmen" verschärfen

🔴 Die Bundesregierung muss zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen, um die Emissionen von Verkehr und Gebäuden zu verringern. Das geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom Donnerstag hervor. Geklagt hatten die Umweltverbände BUND und Deutsche Umwelthilfe.

Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist laut dem Urteil in mehreren Punkten rechtswidrig, da sie sowohl 2021 als auch 2022 gegen die Vorgaben des aktuellen Klimaschutzgesetzes verstoßen habe. Die Ampelkoalition muss laut dem Urteil Programme auflegen, um den Gesetzesvorgaben bis 2030 nachzukommen. Gegen das Urteil können Rechtsmittel eingelegt werden.

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🟥 Baerbock glänzt auf Treffen mit NATO-Amtskollegen mit völligem Realitätsverlust und faselt von neuer ukrainischer Gegenoffensive

🔴 Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem gestern zu Ende gegangenen Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen eine erneute ukrainische Militäroffensive in Aussicht gestellt. Man tue „alles dafür“, dass die Ukraine „auch im nächsten Jahr ... Dörfer und Städte befreien kann“, bekräftigte Baerbock in Brüssel.

Während die Ministerin mit Durchhalteparolen vorpreschte, bezweifeln Militärs im NATO-Hauptquartier, dass die ukrainischen Streitkräfte noch Erfolge gegen die russischen Truppen erzielen könnten: „Von einer Gegenoffensive im nächsten Frühjahr mag niemand sprechen“, bestätigt ein Insider.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg behauptete, die Ukraine habe mit der Rückgewinnung von „50 Prozent des Territoriums, das Russland besetzt hatte“, einen „großen Erfolg“ erzielt – eine für Kiew gesichtswahrende Umschreibung der gescheiterten Gegenoffensive, die geeignet ist, eine Überleitung zum Einfrieren der Front zu begleiten.

Für den Übergang vom Versuch, Russland militärisch zurückzuschlagen, zu einer Strategie der Eindämmung sprechen sich erneut US-Experten aus. Kiew könne Sicherheitsgarantien bekommen, heißt es – allerdings nur unverbindliche wie die Philippinen. (...)

Während Baerbock unverdrossen auf eine militärische Lösung des Konflikts zugunsten der Ukraine setzt, nehmen im US-Establishment sowie bei diesem nahestehenden Kräften in der EU die Forderungen zu, das militärische Scheitern der Ukraine einzuräumen und zu einer „Strategie der Eindämmung“ gegenüber Russland überzugehen (...).

So hat kürzlich der einstige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vorgeschlagen, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, um die Reihen im Westen gegen Moskau zu schließen. Allerdings müsse das ohne die von Russland besetzten Territorien geschehen.

Als Vorbild nannte Rasmussen die NATO-Aufnahme der BRD im Jahr 1955, die vollzogen wurde, obwohl Bonn die DDR sowie damals noch Teile Polens für sich beanspruchte.

Der bundesdeutsche NATO-Beitritt erfolgte unter Ausklammerung dieser Territorien von der umfassenden Beistandszusage laut Artikel 5 des Nordatlantikvertrags.

Insider bezweifeln zwar, dass alle NATO-Staaten sich auf den Beitritt einer Rumpfukraine einlassen würden. Doch sei nun „der Gedanke ausgesprochen, dass Kiew faktisch einen Teil seines Staatsgebiets preisgeben“ müsse, urteilt ein Kommentator: Damit werde Kiew noch ein kleines Stück mehr zu Kompromissen gedrängt.

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🟥 Berechtigte Kritik oder Antisemitismus?

Ein israelischer Historiker soll in einem Münchner Bürgerzentrum über Palästina sprechen. Doch kurz zuvor wird der Mietvertrag für den Saal gekündigt. Das Amtsgericht aber erlaubt die Veranstaltung.

🔴 Wo verläuft die Grenze zwischen Kritik an der israelischen Regierung und Antisemitismus? Drei Israel-kritische Gruppen hatten für diesen Montagabend den israelischen Historiker Ilan Pappé eingeladen, der Titel seines Vortrags lautet: “Palästina – Israel: Wie weiter?”

Am vergangenen Samstag hat der Trägerverein des Bürgerzentrums “Trafo”, das maßgeblich von der Stadt finanziert wird, den Mietvertrag für den Saal gekündigt, aus Sorge, dass es zu Antisemitismus kommen könnte.

Dagegen sind die Veranstalter vor Gericht gezogen, und am Montagnachmittag hat ihnen das Amtsgericht in einer einstweiligen Verfügung recht gegeben: Die Kündigung ist nichtig, das Bürgerzentrum wurde verpflichtet, den Saal zur Verfügung zu stellen.

🔴 Anmerkung Florian Warweg auf NachDenkSeiten:
"Die Stadt München wollte Veranstaltung mit dem israelischen Historiker Ilan Pappe verbieten, unterlag aber vor Gericht. Dafür verpflichtete sie die Veranstalter einen Aushang zu veröffentlichen, in welchem die Stadt öffentlich bedauert, dass sie sich an geltendes Recht halten muss und impliziert dort, Ilan Pape, dessen jüdische Eltern in den 1930er Jahren aus Deutschland fliehen mussten, sei ein “antisemitischer Akteur”:

“…appellieren wir an den Bund und Freistaat, nichts unversucht zu lassen, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen, damit Kommunen für antisemitische Akteur*innen keine städtischen Räume mehr zur Verfügung stellen müssen.”

Die Vertreter der Landeshauptstadt Bayerns erklären allen Ernstes einen jüdisch-israelischen Historiker, der sich kritisch mit Vertreibung und Besatzung durch Israel auseinandersetzt zu einem “antisemitischen Akteur” und fordern von Bund & Freistaat legale Möglichkeit zu schaffen, um Veranstaltungen von regierungskritischen Israelis verbieten zu können. Deutsche belehren also Israelis darüber, was Antisemitismus ist. Was für ein ungeheures Ausmaß an Geschichtsvergessenheit und Hybris. Das lässt einen echt sprachlos zurück."

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🟥 Dr. Daniele Ganser: Gaza, Geheimdienst und Politik (Kayvan Soufi Siavash 18.11.23)

Nach dem Ausbruch des Gazakrieges am 7. Oktober 2023 sprach der Historiker Daniele Ganser mit dem Journalisten Kayvan Soufi Siavash (früher: Ken Jebsen) über die NATO Geheimarmeen, internationale Politik und Geheimdienste.

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🟥 Großbritannien schickt acht Kriegsschiffe auf Missionen "aus Angst vor globalem Konflikt"

Großbritannien soll in den kommenden Tagen insgesamt acht Kriegsschiffe in die Ostsee, die Nordsee und den Suezkanal schicken, um Russland und Iran "aus Angst vor einem globalen Konflikt" einzudämmen. Dies berichtet die britische Zeitung "The Sun".

🔴 In den kommenden Tagen soll Großbritannien insgesamt acht Kriegsschiffe "aus Angst vor einem globalen Konflikt" auf Missionen in die Ostsee, die Nordsee und den Suezkanal entsenden, um Russland und Iran abzuschrecken. Dies berichtet die britische Zeitung The Sun.

Dem Medienbericht zufolge soll Großbritannien zusammen mit seiner Expeditionstruppe Joint Expeditionary Force (JEF), zu der Dänemark, Finnland, Estland, Island, Lettland, Litauen, die Niederlande, Schweden und Norwegen gehören, eine Flotte von Kriegsschiffen in die Ost- und Nordsee schicken, um Unterseekabel vor Russland zu schützen.

In dem Bericht heißt es weiter, dass russische Aktivitäten "unterseeische Internetkabel, Stromleitungen von Windfarmen sowie Öl- und Gaspipelines" bedrohen könnten. Deswegen schickt Großbritannien seine militärische Flotte in die Ost- und die Nordsee auf eine Mission.

Großbritanniens Verteidigungsminister Grant Shapps lobte die Mission als "historisch und beispiellos". Er sagte außerdem, dies müsse eine "starke Botschaft der Abschreckung" sein, dass das Vereinigte Königreich und seine JEF-Partner "bereit sind, jeder potenziellen Bedrohung mit Gewalt zu begegnen." So wollen sie außerdem "den Frieden, die Sicherheit" und die "internationale Ordnung" unterstützen, hieß es.

Ein weiteres Schiff, der britischer Lenkwaffenzerstörer vom Typ Diamond, soll durch den Suezkanal fahren, um dem Iran seine Macht nach den Angriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen zu demonstrieren, hieß es.

Großbritanniens Verteidigungsminister Grant Shapps sagte, die Hauptaufgabe der HMS Diamond sei es, als "Abschreckung" für Iran zu dienen. Er fügte hinzu, dass es von entscheidender Bedeutung sei, "die Präsenz Großbritanniens in der Region zu verstärken, um die Sicherheit des Landes und seiner Interessen zu gewährleisten."

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🟥 Gaza: Israel startet nächsten Militäreinsatz und Bombardierungen

Die Waffenruhe für den Gazastreifen, das kurze Ende der vernichtenden Bombardierungen durch die israelische Armee, fand am frühen Morgen des 1. Dezember sein Ende.

🔴 Das israelische Militär erklärte in ersten Stellungnahmen, dass die Operationen im Gazastreifen nach Ablauf der Waffenruhe wieder aufgenommen wurden, und begann erneut mit Luftangriffen und Artilleriebeschuss. Internationale Vermittler, darunter Katar, Ägypten und die Vereinigten Staaten, hatten demgegenüber auf eine dringend benötigte weitere Verlängerung der Waffenruhe gedrängt, die am Freitagmorgen Ortszeit theoretisch auslief.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurden unmittelbar bei den israelischen Luftangriffen in weniger als zwei Stunden mindestens neun Menschen im gesamten Gazastreifen getötet, so Al Jazeera berichtend.

Zurzeit wären "im Süden des Gazastreifens israelische Explosionsgeräusche zu hören, ein Gebiet, das die israelischen Behörden als sicher für die Zivilbevölkerung zur Flucht empfohlen hatten", so ein Mitarbeiter von Al Jazeera vor Ort darlegend.
Im Norden wurde das Flüchtlingslager Jabalia angegriffen und dabei ein Wohngebäude vollständig zerstört.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu warf laut israelischen Medien der Hamas vor, sich gegen die Freilassung weiterer Geiseln gestellt zu haben. Zudem habe das gestrige Ereignis in Jerusalem bewiesen, dass neben der Befreiung "unserer Geisel, die Vernichtung der Hamas sicherzustellen" sei.

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🟥 Notlage gesucht
Um den Haushalt abzusichern, will die deutsche Bundesregierung »Schuldenbremse« und Grundgesetz umgehen.
von Elias Conte

🔴 Chaostage im Berliner Regierungsviertel.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 15. November den Finanzjongleuren der Koalition einen Strich durch die Rechnung gemacht hatte, ließ die Videobotschaft des Kanzlers nicht lange auf sich warten: »All unsere Ziele sind und bleiben richtig.«

Ein Klacks, es geht schließlich nur darum, illegale Geldtransfers, Schattenhaushalte und die geplatzten Haushalte für 2023 und 2024 wieder geradezurücken.

Nach der Devise »Not macht erfinderisch« hatte die durch latenten Fachkräftemangel bekannt gewordene »Ampel«-Koalition am 21. November Sachverständige zur Anhörung geladen. Im Mittelpunkt der Ideenfindung stand der Appell an die Fantasie von Juristen und Wirtschaftsweisen, Gründe für eine Aussetzung der Schuldenbremse zu liefern.

Dumm, daß Artikel 109 Absatz 3 des Grundgesetzes kein »Wünsch dir was« zuläßt. Es müssen »außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen«, vorliegen.

Viel an Ideen kam da nicht zusammen. Mehr als windig ist der Verweis auf die Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet.
Krise, Inflation und gestiegene Energiepreise sind keine Erscheinungen, die völlig überraschend erst 2023 über Deutschland hereinbrachen.

Die Corona-Notlage des Jahres 2021 läßt sich nicht nach 2023, geschweige denn 2024 verlängern. Auch der Klimawandel taugt nicht zur Notlage, als »langfristiges Phänomen« scheidet er ebenfalls aus.

Die 20,86 Milliarden Euro Waffen- und Finanzhilfe der Bundesrepublik an die Ukraine sind, wie jeder weiß, freiwillig erfolgt, entziehen sich also gerade nicht »der Kontrolle des Staates«. Gleiches gilt für das Eigentor an finanziellen Schäden, die die Regierung durch ihre Beteiligung an den EU-Sanktionspaketen gegen Rußland produziert hat.

Die Mär, der Anstieg der Energiepreise gehe auf den Ukraine-Krieg zurück, glaubt man eh nur in der Regierungskoalition, die überteuertes Flüssiggas aus den USA bezieht und indische Raffinerieprodukte aus russischem Öl auf dem Weltmarkt kauft, preisgünstiges russisches Gas wegen der »werteorientierten« Außenpolitik aber ausschlägt.

Israels Krieg im Gaza? Von seiner Aktualität her zeitlich ein idealer Ansatz, aber wo ist die Notlage? Die israelische Marine ist in den vergangenen Jahren vor allem mit Korvetten der SAAR-6-Klasse ausgerüstet worden, das lag lange vor dem 7. Oktober 2023.
Die von Bundespräsident Steinmeier diese Woche in Israel zugesagte Finanzhilfe für israelische Kibbuzim bewegt sich im unteren zweistelligen Millionenbereich, bringt für eine Notlage folglich auch nichts.

Außerdem ist die Auszahlung von mehr als 200 Millionen Euro humanitäre Hilfe für Palästina von Berlin gestoppt worden. Die »Staatsräson« hat eher noch Geld gespart.

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🟥 Röper und Stein -Tacheles # 122

🔴 Wie immer ging es bei Tacheles mit Röper und Stein um die Wirrungen der Politik. Aber es ging auch darum, warum außerhalb des Westens über die westlichen Regierungschefs gelacht wird. Damit begann und damit endete die Sendung...

👉 Video ansehen

Links zur Sendung

🔴 Die Welt lacht über die Bundesregierung
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-...

🔴 Die Angst der Regierung
https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-...

🔴 Erdogan in Berlin
https://www.anti-spiegel.ru/2023/wenn...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/wie-...

🔴 Ukraine
https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-...

🔴 Machtkampf in Kiew
https://www.anti-spiegel.ru/2023/wer-...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/kamp...
https://www.anti-spiegel.ru/2023/der-...

🔴 Umdenken in der USA
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-...

🔴 Ukraine-Hilfen bleiben in den USA
https://www.anti-spiegel.ru/2023/us-r...

🔴 Moldawien
https://www.anti-spiegel.ru/2023/mold...

🔴 Finnland
https://www.anti-spiegel.ru/2023/finn...

🔴 Israel
https://www.anti-spiegel.ru/2023/die-...

🔴 Internationaler Strafgerichtshof
https://www.anti-spiegel.ru/2023/komm...

🔴 "Jede Demokratie ist die Diktatur der herrschenden kapitalistischen Klasse"
https://www.anti-spiegel.ru/2023/jede...

🔴 Kennedy Attentat
https://www.anti-spiegel.ru/2023/russ...

🔴 Joe Biden
https://www.anti-spiegel.ru/2023/bide...
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🟥 Russin Reagiert: Russin hetzt gegen Russen bei arte | Geld stinkt nicht für Masha Borzunova

🔴 In einem russophoben Format auf ARTE, moderiert von einer Russin Masha Borzunova, werden Zuschauer mittels Mobbing und Abwertung gegen Russland und Russen regelrecht aufgehetzt.

Jegliche Argumente der russischen Journalisten werden dabei auf eine infantile Weise belächelt. Dabei wird den deutschen Zuschauern nicht ein einziges mal erklärt warum sie die Argumentation für “lächerlich” empfinden sollen.

Natürlich bezeichnet die Russin Borzunova jede Meinung aus Russland ausschließlich als “Propaganda”. Dieses abwertende Kampf-Begriff wird beinahe in jedem dritten Satz verwendet.

Die Zuschauer des offensichtlich propagandistischen Formats, welches beinahe jede Regel des Journalismus mit den Füßen tritt, zeigen sich sehr dankbar für die “Aufklärung” in den Kommentaren.
Was ihre Zuschauer wahrscheinlich nicht wissen, ist, dass Frau Borzunova eine vollwertige, von der EU finanzierte antirussische Propagandistin ist, die wild entschlossen ist, alles, was mit Russland und der russischen Regierung zu tun hat, zu diskreditieren.

Ihr früherer Arbeitgeber – “Rain TV”/”Dozhd TV” – wurde in Russland als ausländischer Agent eingestuft und daraufhin mit einem Sendeverbot belegt.

In diesem Video reagiere ich auf Mashas Beitrag und nehme die propagandistischen Methoden von Borzunova und arte genau unter die Lupe. Mittels Sachlichkeit und Argumenten versuche ich euch aufzuzeigen wo die journalistischen Regeln gebrochen werden.

Quelle: From Masha with LOVE, 23.11.2023

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🟥 Basta Berlin (201) – Event 201

🔴 Nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Das zumindest sagt die WHO und sie bastelt im Hintergrund fleißig an einer Ausweitung ihrer Macht. Und auch die Grünen in Deutschland setzen weiter ihre Agenda um – mit verheerenden Konsequenzen… #BastaBerlin!

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🟥 Fünfmal "geimpft", zum zweiten Mal Corona, null Umdenken

🔴 Florian Klenk, Chefredakteur des österreichischen Magazins Falter, verkündete am Freitagmorgen auf X, dass er trotz fünffacher "Impfung" positiv auf Corona getestet worden sei. Dabei machte der bereits in der Vergangenheit als Corona-Hardliner aufgefallene Qualitätsjournalist die "Impfung" für den milden Verlauf der Krankheit verantwortlich – und rief dazu auf, den Ärzten und dem Gesundheitsminister zu glauben, nicht den "Scharlatanen":

"Ich mache gerade das zweite Mal Corona durch. Auch weil ich fünf Mal geimpft bin, verläuft es moderat, aber dennoch ist es anstrengend. Glaubt den Ärzten und @johannes_rauch und nicht den Scharlatanen. Mit oder ohne Feinripp."

🔴 Der Journalist Henning Rosenbusch kommentierte:

"Ab dem drölften Booster verläuft es bestimmt nur noch leicht, lieber Falter-Chef. Der Glaube ist stark in dir und der soll auch in der Medizin Berge versetzen können."

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