🟥 Jüdische Wissenschaftlerin Judith Butler verurteilt Israels “Völkermord” in Gaza
Im Interview erklärt Berkeley-Professorin, warum sie von Genozid spricht. Politik und Medien würden Opfer in zwei Klassen einteilen. Hier ihre Forderungen.
Judith Butler ist US-amerikanische Philosophin und politische Kommentatorin. Sie ist Professorin an der University of California, Berkeley, und Inhaberin des Hannah-Arendt-Lehrstuhls an der European Graduate School. Außerdem ist sie Mitglieder des Beirats der Jewish Voice for Peace.
Butler ist Autorin zahlreicher Bücher, darunter “The Force of Nonviolence: An Ethico-Political Bind und Parting Ways. Jewishness and the Critique of Zionism”. Ihr jüngster Beitrag für London Review of Books trägt die Überschrift “The Compass of Mourning”.
🔴 Zusammen mit Dutzenden jüdischen Schriftstellern und Künstlern hat Butler kürzlich einen offenen Brief an US-Präsident Biden unterzeichnet, in dem sie einen sofortigen Waffenstillstand fordern. Zu den Unterzeichnern des Briefes gehörten auch V, ehemals Eve Ensler, Masha Gessen und der Dramatiker Tony Kushner.
Das Interview führten Amy Goodman und Nermeen Shaikh. Es handelt sich um eine gekürzte Version.
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Im Interview erklärt Berkeley-Professorin, warum sie von Genozid spricht. Politik und Medien würden Opfer in zwei Klassen einteilen. Hier ihre Forderungen.
Judith Butler ist US-amerikanische Philosophin und politische Kommentatorin. Sie ist Professorin an der University of California, Berkeley, und Inhaberin des Hannah-Arendt-Lehrstuhls an der European Graduate School. Außerdem ist sie Mitglieder des Beirats der Jewish Voice for Peace.
Butler ist Autorin zahlreicher Bücher, darunter “The Force of Nonviolence: An Ethico-Political Bind und Parting Ways. Jewishness and the Critique of Zionism”. Ihr jüngster Beitrag für London Review of Books trägt die Überschrift “The Compass of Mourning”.
🔴 Zusammen mit Dutzenden jüdischen Schriftstellern und Künstlern hat Butler kürzlich einen offenen Brief an US-Präsident Biden unterzeichnet, in dem sie einen sofortigen Waffenstillstand fordern. Zu den Unterzeichnern des Briefes gehörten auch V, ehemals Eve Ensler, Masha Gessen und der Dramatiker Tony Kushner.
Das Interview führten Amy Goodman und Nermeen Shaikh. Es handelt sich um eine gekürzte Version.
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Telepolis
Jüdische Wissenschaftlerin Judith Butler verurteilt Israels "Völkermord" in Gaza
Im Interview erklärt Berkeley-Professorin, warum sie von Genozid spricht. Politik und Medien würden Opfer in zwei Klassen einteilen. Hier ihre Forderungen. Gastbeitrag.
👍9
▫️Ebenfalls dazu:
🟥 Genozidale Absichten
Dahiya-Doktrin und Hannibal-Direktive: Israels Kriegführung preist Bruch mit Völkerrecht ein.
🔴 In weniger als drei Wochen hat Israel bereits mehr als 7.000 Palästinenser in Gaza getötet und über 18.000 verwundet.
Die Militäroffensive auf den Gazastreifen kam als Antwort auf die Verbrechen der Hamas vom 7. Oktober in Israel, bei denen mehr als 1.400 Menschen gestorben sind, die meisten von ihnen Israelis.
Wer sich über das schiere Ausmaß der Vergeltungsschläge wundert, täte gut daran, der israelischen Regierung zuzuhören, die ihre genozidalen Absichten nicht einmal versucht zu kaschieren. So sagte Armeesprecher Daniel Hagari über die Bombardierungen:
»Der Fokus liegt auf Zerstörung, nicht Präzision.«
In Hagaris Worten erkennt man eine zentrale Militärdoktrin Israels wieder: Unverhältnismäßigkeit.
🔴 Israel bekennt sich zu einem Kriegsverbrechen – Unverhältnismäßigkeit – als grundlegendes Element seiner Militärstrategie. Dieses Prinzip zieht sich durch Israels Militärgeschichte wie ein roter Faden.
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🟥 Genozidale Absichten
Dahiya-Doktrin und Hannibal-Direktive: Israels Kriegführung preist Bruch mit Völkerrecht ein.
🔴 In weniger als drei Wochen hat Israel bereits mehr als 7.000 Palästinenser in Gaza getötet und über 18.000 verwundet.
Die Militäroffensive auf den Gazastreifen kam als Antwort auf die Verbrechen der Hamas vom 7. Oktober in Israel, bei denen mehr als 1.400 Menschen gestorben sind, die meisten von ihnen Israelis.
Wer sich über das schiere Ausmaß der Vergeltungsschläge wundert, täte gut daran, der israelischen Regierung zuzuhören, die ihre genozidalen Absichten nicht einmal versucht zu kaschieren. So sagte Armeesprecher Daniel Hagari über die Bombardierungen:
»Der Fokus liegt auf Zerstörung, nicht Präzision.«
In Hagaris Worten erkennt man eine zentrale Militärdoktrin Israels wieder: Unverhältnismäßigkeit.
🔴 Israel bekennt sich zu einem Kriegsverbrechen – Unverhältnismäßigkeit – als grundlegendes Element seiner Militärstrategie. Dieses Prinzip zieht sich durch Israels Militärgeschichte wie ein roter Faden.
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junge Welt
Genozidale Absichten
Dahiya-Doktrin und Hannibal-Direktive: Israels Kriegführung preist Bruch mit Völkerrecht ein
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🟥 Große Ziele und diplomatische Herausforderungen
Das dritte »Belt and Road Forum« tagte in Peking.
🔴 Mehr als 10.000 Vertreter von 151 Ländern und 41 internationalen Organisationen sind am 17. und 18. Oktober beim inzwischen dritten »Belt and Road Forum« in Peking zusammengekommen, um über den weiteren Fortgang des gigantischen Projektes zu beraten, das vor ziemlich genau zehn Jahren in der Hauptstadt Kasachstans startete. Bis auf den unerschütterlichen ungarischen Premierminister Viktor Orbán blieb die westliche »Führungselite« dem Großereignis in der chinesischen Hauptstadt geschlossen fern.
Der Graben zwischen den eurasischen Hauptstaaten und dem USA-geführten, »regelbasierten« Westen hat sich in den letzten Jahren erheblich vertieft. In den zehn Jahren, in denen die »Neue Seidenstraße«, die »Belt and Road Initiative« (BRI) nun existiert, hat die Welt eine gewaltige geostrategische Veränderung erlebt.
Ohne zu übertreiben kann man sagen, daß die jahrhundertealte uneingeschränkte Vormachtstellung des angloamerikanischen Machtkomplexes zerbrochen ist.
Zwar ist der US-amerikanische Machtapparat und dessen Einfluß in der Welt weiterhin stark, aber nicht zuletzt aufgrund der wenig entwickelten Fähigkeit der führenden Neokonservativen der USA, die neuen Realitäten zu akzeptieren und bei ihrer Politikentwicklung zu berücksichtigen, in erstaunlich hohem Tempo im Schwinden begriffen.
Der mörderische Stellvertreterkrieg in Ukraine, die bedingungslose Unterstützung der brutalen Expansions- und Vertreibungspolitik Israels seit 1967 dürften entscheidende Beschleuniger des Ansehensverlustes Washingtons und seiner europäischen Verbündeten gewesen sein.
Das große, weltweite Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft ist ein weiterer Indikator für den massiven Stimmungsumschwung in den Ländern des Globalen Südens. Die Zukunft wird nicht mehr im ehemals so dominanten, nun aber mit massiven politischen und ökonomischen Problemen kämpfenden Westen verortet, sondern bei den prosperierenden Staaten der Eurasischen Kooperation.
Chinas Außenminister Wang Yi hat die Vision der Pekinger Führung auf die Perspektiven von BRI bei dem Forum in vier Punkten dargestellt.
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Das dritte »Belt and Road Forum« tagte in Peking.
🔴 Mehr als 10.000 Vertreter von 151 Ländern und 41 internationalen Organisationen sind am 17. und 18. Oktober beim inzwischen dritten »Belt and Road Forum« in Peking zusammengekommen, um über den weiteren Fortgang des gigantischen Projektes zu beraten, das vor ziemlich genau zehn Jahren in der Hauptstadt Kasachstans startete. Bis auf den unerschütterlichen ungarischen Premierminister Viktor Orbán blieb die westliche »Führungselite« dem Großereignis in der chinesischen Hauptstadt geschlossen fern.
Der Graben zwischen den eurasischen Hauptstaaten und dem USA-geführten, »regelbasierten« Westen hat sich in den letzten Jahren erheblich vertieft. In den zehn Jahren, in denen die »Neue Seidenstraße«, die »Belt and Road Initiative« (BRI) nun existiert, hat die Welt eine gewaltige geostrategische Veränderung erlebt.
Ohne zu übertreiben kann man sagen, daß die jahrhundertealte uneingeschränkte Vormachtstellung des angloamerikanischen Machtkomplexes zerbrochen ist.
Zwar ist der US-amerikanische Machtapparat und dessen Einfluß in der Welt weiterhin stark, aber nicht zuletzt aufgrund der wenig entwickelten Fähigkeit der führenden Neokonservativen der USA, die neuen Realitäten zu akzeptieren und bei ihrer Politikentwicklung zu berücksichtigen, in erstaunlich hohem Tempo im Schwinden begriffen.
Der mörderische Stellvertreterkrieg in Ukraine, die bedingungslose Unterstützung der brutalen Expansions- und Vertreibungspolitik Israels seit 1967 dürften entscheidende Beschleuniger des Ansehensverlustes Washingtons und seiner europäischen Verbündeten gewesen sein.
Das große, weltweite Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft ist ein weiterer Indikator für den massiven Stimmungsumschwung in den Ländern des Globalen Südens. Die Zukunft wird nicht mehr im ehemals so dominanten, nun aber mit massiven politischen und ökonomischen Problemen kämpfenden Westen verortet, sondern bei den prosperierenden Staaten der Eurasischen Kooperation.
Chinas Außenminister Wang Yi hat die Vision der Pekinger Führung auf die Perspektiven von BRI bei dem Forum in vier Punkten dargestellt.
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Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Große Ziele und diplomatische Herausforderungen
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
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🟥 „Wir werden geopfert“: Wie Frackinggas für Europa die Bewohner der US-Golfküste umbringt
Dürren, Krebskranke, Geburtsfehler: Die Golfküste der USA kämpft mit den Folgen von Frackinggas. Im Bundesstaat Louisiana soll eine neue Anlage gebaut werden, um den Energiehunger der EU zu stillen. Aktivisten schildern in Brüssel ihr Elend
In Wilhelmshaven soll im Winter ein zweites Terminal für den Import von Flüssiggas entstehen. Damit es besser transportiert werden kann, will der Gasnetzbetreiber eine 150 Kilometer lange Pipeline bauen, die sich durch den Nordwesten von Niedersachsen schlängelt. Überall ist davon die Rede: Liquefied Natural Gas (LNG).
Dabei handelt es sich um verflüssigtes Erdgas, mit dem Europa durch die Energiekrise kommen will. Doch während wir hier darauf setzen, müssen in den Vereinigten Staaten, wo das LNG oft herkommt, viele Menschen mit ihrem Leben für den Boom bezahlen.
🔴 Der Aufschwung für die LNG-Produzenten begann mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022. In den Wochen nach dem Krieg machte die Europäische Union mit einer Fülle von Sanktionspaketen gegen Russland den Weg für alle möglichen Alternativen frei.
Angesichts der drohenden Energiekrise (die inzwischen auch dauerhaft geworden ist), haben die Entscheidungsträger auf EU- und Staatsebene Klima- oder Ethikfragen aus ihren Überlegungen ausgeklammert. Wenn das Gas „nicht-russisch“ war, war es gut.
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Dürren, Krebskranke, Geburtsfehler: Die Golfküste der USA kämpft mit den Folgen von Frackinggas. Im Bundesstaat Louisiana soll eine neue Anlage gebaut werden, um den Energiehunger der EU zu stillen. Aktivisten schildern in Brüssel ihr Elend
In Wilhelmshaven soll im Winter ein zweites Terminal für den Import von Flüssiggas entstehen. Damit es besser transportiert werden kann, will der Gasnetzbetreiber eine 150 Kilometer lange Pipeline bauen, die sich durch den Nordwesten von Niedersachsen schlängelt. Überall ist davon die Rede: Liquefied Natural Gas (LNG).
Dabei handelt es sich um verflüssigtes Erdgas, mit dem Europa durch die Energiekrise kommen will. Doch während wir hier darauf setzen, müssen in den Vereinigten Staaten, wo das LNG oft herkommt, viele Menschen mit ihrem Leben für den Boom bezahlen.
🔴 Der Aufschwung für die LNG-Produzenten begann mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022. In den Wochen nach dem Krieg machte die Europäische Union mit einer Fülle von Sanktionspaketen gegen Russland den Weg für alle möglichen Alternativen frei.
Angesichts der drohenden Energiekrise (die inzwischen auch dauerhaft geworden ist), haben die Entscheidungsträger auf EU- und Staatsebene Klima- oder Ethikfragen aus ihren Überlegungen ausgeklammert. Wenn das Gas „nicht-russisch“ war, war es gut.
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der Freitag
Fracking-Gas aus den USA: Wie arme Gemeinden unter dem LNG-Boom in Europa leiden
Dürren, Krebskranke, Geburtsfehler: Die Golfküste der USA kämpft mit den Folgen von Frackinggas. Im Bundesstaat Louisiana soll eine neue Anlage gebaut werden, um den Energiehunger der EU zu stillen. Aktivisten schildern in Brüssel ihr Elend
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🟥 Kognitive Kriegsführung
von Bernhard Trautvetter
Um die Bedeutung des hier vorgestellten Buches von Jonas Tögel und des Themas »Kognitive Kriegsführung« zu veranschaulichen, weise ich auf eine Entlehnung eines Gedankens von Aldous Huxley hin, den das Buch (S. 183) aufgreift.
Es zeigt, wie die kognitive oder auch psychologische Kriegsführung in besonderer Weise auch auf die eigene Bevölkerung in den Nato-Staaten zielt; ich modifiziere das Zitat, das der Autor in der im Buch präsentierten Form fälschlicherweise so, wie dort abgedruckt, Aldous Huxley zuschreibt.
Da dieses Zitat wie kaum ein anderer Text pointiert erklärt, wovor wir alle uns zu hüten haben, wenn wir unsere kritische Denkfähigkeit bewahren und weiterentwickeln wollen, verwende ich es hier in einer nun von mir modifizierten Form:
»Die perfekten Diktaturen der Zukunft werden den Anschein einer Demokratie machen, sie werden Gefängnissen ohne Mauern gleichen und dadurch herrschen, dass sie die Zustimmung der Menschen bekommen, welche sie regieren, indem sie die rationale Seite der Menschen lähmen und umgehen, indem sie ihr Unterbewusstsein, ihre tieferen Emotionen ansprechen. Die Diktaturen werden sich wissenschaftlicher Methoden bedienen, um die Menschen zu manipulieren. Die Gefahr ist groß, dass die Menschen sogar glücklich sein werden in Situationen, in denen sie objektiv gesehen gar nicht glücklich sein könnten, wenn sie merken würden, was sie nicht merken sollen.«
Solche Gedanken brachte Aldous Huxley in ähnlicher Wortwahl.*
Das Buch zur Militär- und Kriegspropaganda unserer Zeit macht deutlich, dass die Menschen – also wir alle – in dieser Gesellschaft Ziel kriegerischer Handlungen sind, auch wenn die äußeren Umstände friedlich erscheinen.
🔴 Mit der Darstellung neuer und alter Manipulationstechniken der transatlantischen Propaganda belegt das Buch, wie die Nato-Lobby die Psyche der Menschen »direkt ins Visier« nimmt. Die Einflussnahme der Militärs auf die Menschen nutzt bewährte und die neuesten Erkenntnisse der Neurowissenschaften, damit die Menschen den Gedankenkrieg möglichst nicht bemerken.
Der Feldzug auf die Gehirne erfolgt mit »Soft Power-Techniken« durch psychologische Indoktrination.
Viele Menschen gehen davon aus, dass derartiges nur in Staaten wie Russland oder China stattfindet und haben deshalb ihren Abwehrschirm gegen diese Steuerung ihrer Wahrnehmung von Informationen nicht aktiviert. (…)
Im Ergebnis wird das Alltagsbewusstsein der Menschen mit jeder Nachrichten- und mit einer Vielzahl von politischen Informationssendungen durch Halbwahrheiten und doppelte Standards, durch systematisch-regelmäßige Begriffsbenutzung – wie »Angriffskrieg«, wenn Russland als Akteur auszumachen ist, und »Sicherheitspolitik«, wenn es um Krieg und Militär im Allgemeinen geht – umprogrammiert.
Jonas Tögel kommt zum Schluss:
»Die daraus wachsende Beobachtung und (…) Kenntnis der Propagandatechniken (…) können helfen, heutige Propaganda zu erkennen und den Cognitive Warfare so ein Stück weit zu entschärfen« (S. 193).
Denn es geht um das Empowerment für das Mitgefühl und die Befehlsverweigerung im umfassend psychologischen Sinn, also darum, bei einem fast unmerklich herbeigeführten Gehorsam gegenüber erwünschtem Verhalten die Kraft zu generieren, »Nein!« sagen zu können und Gleichgesinnte zu suchen und sich mit ihnen um umfassende Informationen zu bemühen.
Das ist angesichts der gehirnwäscheartigen Meinungsmache der seriös verpackten Meinungsmache schwierig.
Die Nato ist mitnichten ein Element der Sicherheitspolitik, das Alleinstellungsmerkmal der Gefahr und entsprechend die »Achse des Bösen« lassen sich mitnichten einseitig im Osten verorten, Hochrüstung ist kein Element des Friedens, ein nuklearer Schirm über der Freiheit Europas ist ein Propagandainstrument der Vernichtungsindustrie.
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von Bernhard Trautvetter
Um die Bedeutung des hier vorgestellten Buches von Jonas Tögel und des Themas »Kognitive Kriegsführung« zu veranschaulichen, weise ich auf eine Entlehnung eines Gedankens von Aldous Huxley hin, den das Buch (S. 183) aufgreift.
Es zeigt, wie die kognitive oder auch psychologische Kriegsführung in besonderer Weise auch auf die eigene Bevölkerung in den Nato-Staaten zielt; ich modifiziere das Zitat, das der Autor in der im Buch präsentierten Form fälschlicherweise so, wie dort abgedruckt, Aldous Huxley zuschreibt.
Da dieses Zitat wie kaum ein anderer Text pointiert erklärt, wovor wir alle uns zu hüten haben, wenn wir unsere kritische Denkfähigkeit bewahren und weiterentwickeln wollen, verwende ich es hier in einer nun von mir modifizierten Form:
»Die perfekten Diktaturen der Zukunft werden den Anschein einer Demokratie machen, sie werden Gefängnissen ohne Mauern gleichen und dadurch herrschen, dass sie die Zustimmung der Menschen bekommen, welche sie regieren, indem sie die rationale Seite der Menschen lähmen und umgehen, indem sie ihr Unterbewusstsein, ihre tieferen Emotionen ansprechen. Die Diktaturen werden sich wissenschaftlicher Methoden bedienen, um die Menschen zu manipulieren. Die Gefahr ist groß, dass die Menschen sogar glücklich sein werden in Situationen, in denen sie objektiv gesehen gar nicht glücklich sein könnten, wenn sie merken würden, was sie nicht merken sollen.«
Solche Gedanken brachte Aldous Huxley in ähnlicher Wortwahl.*
Das Buch zur Militär- und Kriegspropaganda unserer Zeit macht deutlich, dass die Menschen – also wir alle – in dieser Gesellschaft Ziel kriegerischer Handlungen sind, auch wenn die äußeren Umstände friedlich erscheinen.
🔴 Mit der Darstellung neuer und alter Manipulationstechniken der transatlantischen Propaganda belegt das Buch, wie die Nato-Lobby die Psyche der Menschen »direkt ins Visier« nimmt. Die Einflussnahme der Militärs auf die Menschen nutzt bewährte und die neuesten Erkenntnisse der Neurowissenschaften, damit die Menschen den Gedankenkrieg möglichst nicht bemerken.
Der Feldzug auf die Gehirne erfolgt mit »Soft Power-Techniken« durch psychologische Indoktrination.
Viele Menschen gehen davon aus, dass derartiges nur in Staaten wie Russland oder China stattfindet und haben deshalb ihren Abwehrschirm gegen diese Steuerung ihrer Wahrnehmung von Informationen nicht aktiviert. (…)
Im Ergebnis wird das Alltagsbewusstsein der Menschen mit jeder Nachrichten- und mit einer Vielzahl von politischen Informationssendungen durch Halbwahrheiten und doppelte Standards, durch systematisch-regelmäßige Begriffsbenutzung – wie »Angriffskrieg«, wenn Russland als Akteur auszumachen ist, und »Sicherheitspolitik«, wenn es um Krieg und Militär im Allgemeinen geht – umprogrammiert.
Jonas Tögel kommt zum Schluss:
»Die daraus wachsende Beobachtung und (…) Kenntnis der Propagandatechniken (…) können helfen, heutige Propaganda zu erkennen und den Cognitive Warfare so ein Stück weit zu entschärfen« (S. 193).
Denn es geht um das Empowerment für das Mitgefühl und die Befehlsverweigerung im umfassend psychologischen Sinn, also darum, bei einem fast unmerklich herbeigeführten Gehorsam gegenüber erwünschtem Verhalten die Kraft zu generieren, »Nein!« sagen zu können und Gleichgesinnte zu suchen und sich mit ihnen um umfassende Informationen zu bemühen.
Das ist angesichts der gehirnwäscheartigen Meinungsmache der seriös verpackten Meinungsmache schwierig.
Die Nato ist mitnichten ein Element der Sicherheitspolitik, das Alleinstellungsmerkmal der Gefahr und entsprechend die »Achse des Bösen« lassen sich mitnichten einseitig im Osten verorten, Hochrüstung ist kein Element des Friedens, ein nuklearer Schirm über der Freiheit Europas ist ein Propagandainstrument der Vernichtungsindustrie.
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Ossietzky
Ossietzky - Kognitive Kriegsführung
Um die Bedeutung des hier vorgestellten Buches von Jonas Tögel und des Themas »Kognitive Kriegsführung« zu veranschaulichen, weise ich auf eine Entlehnung eines Gedankens von Aldous Huxley hin, den das […]
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🟥 "Wir versagen erneut": UN-Beamter tritt aus Protest zurück
Der Direktor des New Yorker Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte tritt von seinem Amt zurück – aus Protest gegen das Versäumnis der Organisation, den Völkermord an palästinensischen Zivilisten in Gaza zu stoppen.
🔴 Craig Mokhiber ist von seinem Amt als Direktor des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in New York zurückgetreten. Ihm zufolge komme die Organisation, in der er mehr als 30 Jahre lang gearbeitet hat, ihrer Verantwortung zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts nicht nach. Dies geht aus seinem Brief an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk hervor.
"Wieder einmal sehen wir, wie sich vor unseren Augen ein Völkermord abspielt, und die Organisation, der wir dienen, scheint machtlos, ihn zu stoppen", schrieb er in seinem Rücktrittsschreiben an Türk.
Der Brief stammt vom 28. Oktober.
"Als jemand, der sich seit den 1980er-Jahren mit den Menschenrechten in Palästina befasst, in den 1990er-Jahren als UN-Menschenrechtsberater in Gaza lebte und davor und danach mehrere Menschenrechtsmissionen im Land durchführte, ist das für mich zutiefst persönlich."
Er kritisierte auch die Reaktion der Vereinten Nationen auf frühere Völkermorde an den Tutsi in Ruanda, den Muslimen in Bosnien, den Jesiden im irakischen Kurdistan und den Rohingya in Myanmar. Mokhiber schrieb:
"Herr Hochkommissar, wir versagen erneut."
Das derzeitige Massentöten des palästinensischen Volkes, "das auf einer ethnonationalistischen Siedlerkolonialideologie" beruhe, in Verbindung mit den Absichtserklärungen der israelischen Regierung, "lässt keinen Raum für Zweifel oder Diskussionen".
Im Gazastreifen würden "zivile Häuser, Schulen, Kirchen, Moscheen und medizinische Einrichtungen mutwillig angegriffen und Tausende von Zivilisten massakriert".
"In den vergangenen Jahrzehnten haben wichtige Teile der UNO vor der Macht der USA und der Angst vor der Israel-Lobby kapituliert, diese Grundsätze aufgegeben und sich vom Völkerrecht selbst zurückgezogen. Wir haben durch diese Aufgabe viel verloren, nicht zuletzt unsere eigene weltweite Glaubwürdigkeit".
Darüber hinaus warf Mokhiber westlichen Medien vor, Menschenrechtsnormen zu verletzen, indem sie die Stimmen von Menschenrechtsverteidigern unterdrückten und pro-israelische Propaganda verstärkten.
Der Anwalt sprach sich für "einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der langjährigen Belagerung des Gazastreifens" aus sowie für massive humanitäre Hilfe und Wiederaufbau in Palästina.
Als langfristige Ziele nannte Mokhiber zehn Punkte, unter anderem Entwaffnung, Vermittlungen, Entschädigungen sowie "die Errichtung eines einzigen, demokratischen, säkularen Staates im gesamten historischen Palästina", mit gleichen Rechten für Christen, Muslime und Juden.
Gleichzeitig betonte der Anwalt, dass er "Hoffnung in jenen Teilen der UNO findet, die sich trotz des enormen Drucks geweigert haben, die Menschenrechtsprinzipien der Organisation zu kompromittieren". Er lobte jene Experten und Mitarbeiter, die "weiterhin für die Menschenrechte des palästinensischen Volkes eingetreten sind".
Den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober, bei dem mehr als 1.400 Menschen getötet wurden, erwähnte Mokhiber in seiner Rücktrittserklärung nicht.
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Der Direktor des New Yorker Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte tritt von seinem Amt zurück – aus Protest gegen das Versäumnis der Organisation, den Völkermord an palästinensischen Zivilisten in Gaza zu stoppen.
🔴 Craig Mokhiber ist von seinem Amt als Direktor des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in New York zurückgetreten. Ihm zufolge komme die Organisation, in der er mehr als 30 Jahre lang gearbeitet hat, ihrer Verantwortung zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts nicht nach. Dies geht aus seinem Brief an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk hervor.
"Wieder einmal sehen wir, wie sich vor unseren Augen ein Völkermord abspielt, und die Organisation, der wir dienen, scheint machtlos, ihn zu stoppen", schrieb er in seinem Rücktrittsschreiben an Türk.
Der Brief stammt vom 28. Oktober.
"Als jemand, der sich seit den 1980er-Jahren mit den Menschenrechten in Palästina befasst, in den 1990er-Jahren als UN-Menschenrechtsberater in Gaza lebte und davor und danach mehrere Menschenrechtsmissionen im Land durchführte, ist das für mich zutiefst persönlich."
Er kritisierte auch die Reaktion der Vereinten Nationen auf frühere Völkermorde an den Tutsi in Ruanda, den Muslimen in Bosnien, den Jesiden im irakischen Kurdistan und den Rohingya in Myanmar. Mokhiber schrieb:
"Herr Hochkommissar, wir versagen erneut."
Das derzeitige Massentöten des palästinensischen Volkes, "das auf einer ethnonationalistischen Siedlerkolonialideologie" beruhe, in Verbindung mit den Absichtserklärungen der israelischen Regierung, "lässt keinen Raum für Zweifel oder Diskussionen".
Im Gazastreifen würden "zivile Häuser, Schulen, Kirchen, Moscheen und medizinische Einrichtungen mutwillig angegriffen und Tausende von Zivilisten massakriert".
"In den vergangenen Jahrzehnten haben wichtige Teile der UNO vor der Macht der USA und der Angst vor der Israel-Lobby kapituliert, diese Grundsätze aufgegeben und sich vom Völkerrecht selbst zurückgezogen. Wir haben durch diese Aufgabe viel verloren, nicht zuletzt unsere eigene weltweite Glaubwürdigkeit".
Darüber hinaus warf Mokhiber westlichen Medien vor, Menschenrechtsnormen zu verletzen, indem sie die Stimmen von Menschenrechtsverteidigern unterdrückten und pro-israelische Propaganda verstärkten.
Der Anwalt sprach sich für "einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der langjährigen Belagerung des Gazastreifens" aus sowie für massive humanitäre Hilfe und Wiederaufbau in Palästina.
Als langfristige Ziele nannte Mokhiber zehn Punkte, unter anderem Entwaffnung, Vermittlungen, Entschädigungen sowie "die Errichtung eines einzigen, demokratischen, säkularen Staates im gesamten historischen Palästina", mit gleichen Rechten für Christen, Muslime und Juden.
Gleichzeitig betonte der Anwalt, dass er "Hoffnung in jenen Teilen der UNO findet, die sich trotz des enormen Drucks geweigert haben, die Menschenrechtsprinzipien der Organisation zu kompromittieren". Er lobte jene Experten und Mitarbeiter, die "weiterhin für die Menschenrechte des palästinensischen Volkes eingetreten sind".
Den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober, bei dem mehr als 1.400 Menschen getötet wurden, erwähnte Mokhiber in seiner Rücktrittserklärung nicht.
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RT DE
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🟥 Wer haftet für die Schäden an Land und Gesellschaft?
von Klaus Kelle
Deutschland erlebt Tage der Offenbarung. Doch die Debatte über die Verantwortung für die Politik der letzten Jahre bleibt aus
🔴 Was in 30 Jahren verbockt wurde, lässt sich nicht in 19 Monaten wieder reparieren.“ Ein kluger Satz, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Wochenende in einem Interview mit dem ZDF von sich gab.
Dabei vermied er es, seine Amtsvorgänger, insbesondere die Damen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lambrecht, namentlich zu benennen, von denen jeder Zeitungsleser und insbesondere die Soldaten der Bundeswehr wissen, dass sie in erheblichem Maße verantwortlich für den seit vielen Jahren desaströsen Zustand der deutschen Streitkräfte sind. Schnellfeuergewehre, die nicht treffsicher sind, wenn sie heiß werden; Tornado-Kampfflugzeuge, von denen kaum eines im Ernstfall einsatzfähig wäre; neue Marinehubschrauber, von denen sich nach Anschaffung herausstellt, dass sie über großen Wasserflächen nicht flugfähig sind. Man kann sich das alles gar nicht ausdenken, aber es ist passiert.
Doch selbst wenn wir jetzt mit Pistorius einen Verteidigungsminister haben, der diesen Titel verdient und verspricht, dass die Bundeswehr in den nächsten vier, fünf Jahren zur stärksten Armee in Europa werde, stellt sich die Frage nach der Haftung für politische Fehlentscheidungen in der Vergangenheit. Mit dem Votum an der Wahlurne räumen die Bürger der Politik einen großen Spielraum ein. Doch stellen sie die Verantwortlichen damit auch für gravierende Schäden an Land und Gesellschaft durch politische Fehlentscheidungen frei?
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Quelle und ganzer Artikel:
von Klaus Kelle
Deutschland erlebt Tage der Offenbarung. Doch die Debatte über die Verantwortung für die Politik der letzten Jahre bleibt aus
🔴 Was in 30 Jahren verbockt wurde, lässt sich nicht in 19 Monaten wieder reparieren.“ Ein kluger Satz, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Wochenende in einem Interview mit dem ZDF von sich gab.
Dabei vermied er es, seine Amtsvorgänger, insbesondere die Damen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lambrecht, namentlich zu benennen, von denen jeder Zeitungsleser und insbesondere die Soldaten der Bundeswehr wissen, dass sie in erheblichem Maße verantwortlich für den seit vielen Jahren desaströsen Zustand der deutschen Streitkräfte sind. Schnellfeuergewehre, die nicht treffsicher sind, wenn sie heiß werden; Tornado-Kampfflugzeuge, von denen kaum eines im Ernstfall einsatzfähig wäre; neue Marinehubschrauber, von denen sich nach Anschaffung herausstellt, dass sie über großen Wasserflächen nicht flugfähig sind. Man kann sich das alles gar nicht ausdenken, aber es ist passiert.
Doch selbst wenn wir jetzt mit Pistorius einen Verteidigungsminister haben, der diesen Titel verdient und verspricht, dass die Bundeswehr in den nächsten vier, fünf Jahren zur stärksten Armee in Europa werde, stellt sich die Frage nach der Haftung für politische Fehlentscheidungen in der Vergangenheit. Mit dem Votum an der Wahlurne räumen die Bürger der Politik einen großen Spielraum ein. Doch stellen sie die Verantwortlichen damit auch für gravierende Schäden an Land und Gesellschaft durch politische Fehlentscheidungen frei?
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paz.de
Debatte - Wer haftet für die Schäden an Land und Gesellschaft? | Preußische Allgemeine Zeitung
Deutschland erlebt Tage der Offenbarung. Doch die Debatte über die Verantwortung für die Politik der letzten Jahre bleibt aus
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🟥 Die westlichen Sanktionen gegen Russland wirken!
...Nur immer wieder anders als gedacht.
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Odysee
Dank westlicher Sanktionen: Russlands neue Passagiermaschine Il-96-400M absolviert Jungfernflug
Angesichts der westlichen Sanktionen gegen die russische Luftfahrtbranche treibt Moskau die eigene importunabhängige Produktion von Passagiermaschinen voran. Eine der aussichtsreichen Entwicklungen is...
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🟥 Amnesty International: Weißer Phosphor von Israel gegen Libanon und Gazastreifen eingesetzt
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel vor, im Libanon und im Gazastreifen weißen Phosphor eingesetzt zu haben. Zuvor hatte dies auch Human Rights Watch gemeldet. Die israelische Armee bestreitet die Informationen.
🔴 Donatella Rovera, Forscherin bei Amnesty International zu Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten, hat erklärt, dass Israel beim Beschuss des Gazastreifens und des Libanon weiße Phosphormunition eingesetzt habe.
Die Expertin argumentierte, die Einrichtung habe mehrere Videos verifiziert, die die Explosion von Artilleriemunition mit weißem Phosphor zeigten, den Standort der Aufnahmen geprüft und den Wahrheitsgehalt bestätigt:
"Die Beweise sind unwiderlegbar."
(...) Eine andere Menschenrechtsorganisation, Human Rights Watch (kurz HRW), berichtete Mitte Oktober ebenfalls über den Einsatz ähnlicher Munition. Der israelische Botschafter in Moskau, Alexander Ben Zvi, dementierte dies. Auch Repräsentanten der IDF bezeichneten die Angaben im HRW-Bericht als falsch.
Unterdessen wies die Amnesty-Vertreterin darauf hin, dass sich weder Israel noch die Hamas an das Völkerrecht hielten: Die palästinensische Gruppe habe Zivilisten angegriffen, und Israel habe seitdem "wahllose und unverhältnismäßige Bombardierungen durchgeführt, bei denen Tausende von Kindern getötet wurden". Rovera unterstrich:
"Es ist empörend, dass die internationale Gemeinschaft angesichts einer Katastrophe, einer humanitären Krise dieses Ausmaßes, untätig bleibt."
Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Lior Haiat, bezeichnete Amnesty als antisemitische und propagandistische Organisation, die im Interesse der Hamas arbeite.
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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel vor, im Libanon und im Gazastreifen weißen Phosphor eingesetzt zu haben. Zuvor hatte dies auch Human Rights Watch gemeldet. Die israelische Armee bestreitet die Informationen.
🔴 Donatella Rovera, Forscherin bei Amnesty International zu Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten, hat erklärt, dass Israel beim Beschuss des Gazastreifens und des Libanon weiße Phosphormunition eingesetzt habe.
Die Expertin argumentierte, die Einrichtung habe mehrere Videos verifiziert, die die Explosion von Artilleriemunition mit weißem Phosphor zeigten, den Standort der Aufnahmen geprüft und den Wahrheitsgehalt bestätigt:
"Die Beweise sind unwiderlegbar."
(...) Eine andere Menschenrechtsorganisation, Human Rights Watch (kurz HRW), berichtete Mitte Oktober ebenfalls über den Einsatz ähnlicher Munition. Der israelische Botschafter in Moskau, Alexander Ben Zvi, dementierte dies. Auch Repräsentanten der IDF bezeichneten die Angaben im HRW-Bericht als falsch.
Unterdessen wies die Amnesty-Vertreterin darauf hin, dass sich weder Israel noch die Hamas an das Völkerrecht hielten: Die palästinensische Gruppe habe Zivilisten angegriffen, und Israel habe seitdem "wahllose und unverhältnismäßige Bombardierungen durchgeführt, bei denen Tausende von Kindern getötet wurden". Rovera unterstrich:
"Es ist empörend, dass die internationale Gemeinschaft angesichts einer Katastrophe, einer humanitären Krise dieses Ausmaßes, untätig bleibt."
Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Lior Haiat, bezeichnete Amnesty als antisemitische und propagandistische Organisation, die im Interesse der Hamas arbeite.
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RT DE
Amnesty International: Weißer Phosphor von Israel gegen Libanon und Gazastreifen eingesetzt
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel vor, im Libanon und im Gazastreifen weißen Phosphor eingesetzt zu haben. Zuvor hatte dies auch Human Rights Watch gemeldet. Die israelische Armee bestreitet die Informationen.
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🟥 IOC befürchtet politische Instrumentalisierung des Sports wegen das Nahost-Konflikts.
Allerdings nicht im Falle Russlands
«Der Grundgedanke der Olympischen Spiele ist es, die ganze Welt im friedlichen Wettbewerb zu vereinen. Die Olympischen Spiele können ein Beispiel für eine Welt sein, in der alle die gleichen Regeln haben und einander respektieren. Der Sport muss Brücken bauen, anstatt Mauern zu errichten oder Spaltungen zu vertiefen»,
teilte das IOC auf dpa-Anfrage mit.
«Athleten können nicht für die Handlungen ihrer Regierungen verantwortlich gemacht werden.»
Falls es zu diskriminierendem Verhalten eines Athleten oder eines Offiziellen kommt, wird das IOC mit dem betreffenden Nationalen Olympischen Komitee und dem Internationalen Verband zusammenwirken, um sicherzustellen, dass rasch Maßnahmen ergriffen werden, wie bei den Olympischen Spielen in Tokio 2020, kündigte der Sprecher an.
Der IOC-Sprecher warnte:
"Wenn die spaltenden politischen Kräfte mit ihren Bemühungen Erfolg hätten, zu entscheiden, welche Athleten an welchem Wettbewerb teilnehmen können, dann würden an Sportwettkämpfen nur noch Athleten aus gleichgesinnten politischen Blöcken teilnehmen."
🔴 Der IOC-Sprecher äußerste sich allerdings nicht dazu, warum dieselben Grundsätze im Fall des Ausschlusses und der Diskriminierung russischer Sportler nicht gelten.
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Allerdings nicht im Falle Russlands
«Der Grundgedanke der Olympischen Spiele ist es, die ganze Welt im friedlichen Wettbewerb zu vereinen. Die Olympischen Spiele können ein Beispiel für eine Welt sein, in der alle die gleichen Regeln haben und einander respektieren. Der Sport muss Brücken bauen, anstatt Mauern zu errichten oder Spaltungen zu vertiefen»,
teilte das IOC auf dpa-Anfrage mit.
«Athleten können nicht für die Handlungen ihrer Regierungen verantwortlich gemacht werden.»
Falls es zu diskriminierendem Verhalten eines Athleten oder eines Offiziellen kommt, wird das IOC mit dem betreffenden Nationalen Olympischen Komitee und dem Internationalen Verband zusammenwirken, um sicherzustellen, dass rasch Maßnahmen ergriffen werden, wie bei den Olympischen Spielen in Tokio 2020, kündigte der Sprecher an.
Der IOC-Sprecher warnte:
"Wenn die spaltenden politischen Kräfte mit ihren Bemühungen Erfolg hätten, zu entscheiden, welche Athleten an welchem Wettbewerb teilnehmen können, dann würden an Sportwettkämpfen nur noch Athleten aus gleichgesinnten politischen Blöcken teilnehmen."
🔴 Der IOC-Sprecher äußerste sich allerdings nicht dazu, warum dieselben Grundsätze im Fall des Ausschlusses und der Diskriminierung russischer Sportler nicht gelten.
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FAZ.NET
Mehr Boykotts? Der Gaza-Krieg und seine Folgen für Olympia
Acht Jahre muss Fethi Nourine seine Sperre noch absitzen, dann dürfte der algerische Judoka wieder an Wettkämpfen teilnehmen. Um einem möglichen Duell mit einem Israeli aus dem Weg zu gehen und so seine Unterstützung für Palästina zu demonstrieren, hatte…
🟥 Der tägliche Wahnsinn: ZDF am Limit: Geiselnehmer spricht Türkisch – muss aber kein Türke sein
ZDF am Limit: Geiselnehmer spricht Türkisch – muss aber kein Türke sein
🔴 In den sozialen Netzwerken kursiert ein Video, das den ZDF-Korrespondenten Sven Rieken bei einem Livebericht von der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am späten Sonnabend zeigt. Dabei hatte der ZDF-Mann zur Identität des Geiselnehmers gesagt:
"Das Einzige, was bislang bekannt ist, er möchte auf Türkisch angesprochen werden. Was aber im Umkehrschluss nicht unbedingt heißt, dass er türkischer Staatsbürger, Angehöriger oder mit dem Migrationshintergrund der Türkei ist."
Diese Aussage sorgte für viel Spott. Ein X-Nutzer meinte:
"Political Correctness am Limit!"
Ein anderer kommentierte:
"Genau, es könnte auch Heinz Schmidt sein, der seit vier Wochen einen Sprachkurs Türkisch an der VHS Hamburg absolviert und einfach mal die Gelegenheit nutzen möchte, in einem spannenden Dialog mit der Polizei seine bislang erworbenen Türkischkenntnisse aufzufrischen. Made my day."
Der Blogger Argo Nerd meinte:
"Aber wenn er als Frau angesprochen werden möchte, dann ist er eine."
Quelle: X (Twitter)
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ZDF am Limit: Geiselnehmer spricht Türkisch – muss aber kein Türke sein
🔴 In den sozialen Netzwerken kursiert ein Video, das den ZDF-Korrespondenten Sven Rieken bei einem Livebericht von der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am späten Sonnabend zeigt. Dabei hatte der ZDF-Mann zur Identität des Geiselnehmers gesagt:
"Das Einzige, was bislang bekannt ist, er möchte auf Türkisch angesprochen werden. Was aber im Umkehrschluss nicht unbedingt heißt, dass er türkischer Staatsbürger, Angehöriger oder mit dem Migrationshintergrund der Türkei ist."
Diese Aussage sorgte für viel Spott. Ein X-Nutzer meinte:
"Political Correctness am Limit!"
Ein anderer kommentierte:
"Genau, es könnte auch Heinz Schmidt sein, der seit vier Wochen einen Sprachkurs Türkisch an der VHS Hamburg absolviert und einfach mal die Gelegenheit nutzen möchte, in einem spannenden Dialog mit der Polizei seine bislang erworbenen Türkischkenntnisse aufzufrischen. Made my day."
Der Blogger Argo Nerd meinte:
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🟥 SPD-Filz in Hamburg: „Das sind mafiöse Strukturen“
Brisante Beweismittel, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis bringen könnten, sind in Hamburg zwischenzeitlich aus einem Tresor verschwunden.
🔴 Enthüllungsjournalist Oliver Schröm, der seit Jahren im Cum-Ex-Skandal recherchiert, ist fassungslos und sagt: „Palermo liegt an der Alster“. […]
Wer ist dieser Chefermittler?
Der Mann heißt Steffen Jänicke, arbeitet für den Senat in Hamburg, ist wie gesagt langjähriges SPD-Mitglied und bevor er diesen Job bekommen hat, wurde er vom Verfassungsschutz sicherheitsüberprüft.
Der Leiter wie auch seine beiden Stellvertreter der Ermittlungsgruppe, das sind in der Regel Staatsanwälte, Juristen, mussten sicherheitsüberprüft werden, weil sie mit hochsensiblen, geheimen Dokumenten zu tun haben und auch allein Zugang zu dem Tresor haben. Und ausgerechnet der Chefermittler hat die Sicherheitsüberprüfung nicht bestanden.
Der Hamburger Verfassungsschutz hat wegen einer privaten Russlandverbindung große Bedenken gegen Jänicke geäußert und hat davon abgeraten, dass er diesen Job bekommt.
Aber die von der SPD geführte Bürgerschaft in Hamburg hat sich über die Empfehlung des Verfassungsschutzes hinweggesetzt und hat den Mann mit geheimen Unterlagen arbeiten lassen.
Die SPD hat es nicht mal für nötig erachtet, die Opposition zu informieren, dass es Sicherheitsbedenken des Verfassungsschutzes gibt. Das ist erst durch unsere Recherchen aufgeflogen. Und dieser Mann hatte jetzt die Laptops an sich genommen.
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Brisante Beweismittel, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis bringen könnten, sind in Hamburg zwischenzeitlich aus einem Tresor verschwunden.
🔴 Enthüllungsjournalist Oliver Schröm, der seit Jahren im Cum-Ex-Skandal recherchiert, ist fassungslos und sagt: „Palermo liegt an der Alster“. […]
Wer ist dieser Chefermittler?
Der Mann heißt Steffen Jänicke, arbeitet für den Senat in Hamburg, ist wie gesagt langjähriges SPD-Mitglied und bevor er diesen Job bekommen hat, wurde er vom Verfassungsschutz sicherheitsüberprüft.
Der Leiter wie auch seine beiden Stellvertreter der Ermittlungsgruppe, das sind in der Regel Staatsanwälte, Juristen, mussten sicherheitsüberprüft werden, weil sie mit hochsensiblen, geheimen Dokumenten zu tun haben und auch allein Zugang zu dem Tresor haben. Und ausgerechnet der Chefermittler hat die Sicherheitsüberprüfung nicht bestanden.
Der Hamburger Verfassungsschutz hat wegen einer privaten Russlandverbindung große Bedenken gegen Jänicke geäußert und hat davon abgeraten, dass er diesen Job bekommt.
Aber die von der SPD geführte Bürgerschaft in Hamburg hat sich über die Empfehlung des Verfassungsschutzes hinweggesetzt und hat den Mann mit geheimen Unterlagen arbeiten lassen.
Die SPD hat es nicht mal für nötig erachtet, die Opposition zu informieren, dass es Sicherheitsbedenken des Verfassungsschutzes gibt. Das ist erst durch unsere Recherchen aufgeflogen. Und dieser Mann hatte jetzt die Laptops an sich genommen.
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Cicero
SPD-Filz in Hamburg: „Das sind mafiöse Strukturen“
Brisante Beweismittel, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis bringen könnten, sind in Hamburg zwischenzeitlich aus einem Tresor verschwunden. Enthüllungsjournalist Oliver Schröm, der seit Jahren im Cum-Ex-Skandal recherchiert, ist fassungslos und sagt:…
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🟥 Was macht ein Israeli auf einer palästinensischen Kundgebung?
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Forwarded from reitschuster.de
Aus Protest über Asylpolitik: Landrat tritt aus SPD aus.
"Zu stark gesinnungsgeleitet und unzureichend an der Lebensrealität orientiert".
Nach mehr als 20 Jahren kehrt der Lokalpolitiker seiner Partei den Rücken – und rechnet knallhart mir ihr ab. An die angebliche Asyl-Wende von Scholz glaubt er nicht: „Ein echter Kurswechsel würde anders aussehen.“ Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/aus-protest-ueber-asylpolitik-landrat-tritt-aus-spd-aus/
"Zu stark gesinnungsgeleitet und unzureichend an der Lebensrealität orientiert".
Nach mehr als 20 Jahren kehrt der Lokalpolitiker seiner Partei den Rücken – und rechnet knallhart mir ihr ab. An die angebliche Asyl-Wende von Scholz glaubt er nicht: „Ein echter Kurswechsel würde anders aussehen.“ Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/aus-protest-ueber-asylpolitik-landrat-tritt-aus-spd-aus/
reitschuster.de
Aus Protest über Asylpolitik: Landrat tritt aus SPD aus „Zu stark gesinnungsgeleitet und unzureichend an der Lebensrealität orientiert“
Nach mehr als 20 Jahren kehrt der Lokalpolitiker seiner Partei den Rücken – und rechnet knallhart mit ihr ab. An die angebliche Asyl-Wende von Scholz glaubt er nicht: „Ein echter Kurswechsel würde anders aussehen.“
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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Die Verhandlungen für das Pandemieabkommen gehen weiter. Deutschland bekundet starkes Interesse schnell "konkrete rechtliche Verpflichtungen im Text abzubilden" und freut sich darüber, dass zum 1. Mal auch "Stakeholder" bei den Gesprächen dabei sein dürfen. Quelle: https://www.who.int/news-room/events/detail/2023/11/06/default-calendar/seventh-meeting-of-the-intergovernmental-negotiating-body-(inb)-for-a-who-instrument-on-pandemic-prevention-preparedness-and-response
🤮24👎7👍2
🟥 Prof. Dr. Claudia Kemfert – Wissenschaftlerin neuen Typs
von Torsten Küllig
🔴 Seit einiger Zeit gibt es bei MDR AKTUELL das Format „Kemferts Klima-Podcast“.
In der Selbstbeschreibung des MDR heißt es: „Im Podcast ‚Kemferts Klima-Podcast‘ von MDR AKTUELL bespricht die Energie- und Klimaökonomin Prof. Claudia Kemfert die aktuelle Lage. Konstruktiv, ehrlich, lebensnah. Im Podcast gibt die Energie- und Klimaökonomin Prof. Claudia Kemfert Orientierung. Sie bewertet politische Entscheidungen, ordnet wissenschaftliche Erkenntnisse ein und gibt Tipps für nachhaltiges Leben.“
Eine Wissenschaftlerin des SPD-nahen Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) gibt Orientierung, ordnet Erkenntnisse ein und bewertet politische Entscheidungen?
Letzteres mag man gerne glauben, allerdings fragt sich dann aber auch, was das mit Wissenschaft zu tun hat. Diese Frage zieht sich generell durch die Causa Kemfert. Früher hätte man Personen wie Kemfert wahrscheinlich als Wissenschaftlerin mit klarem Klassenstandpunkt bezeichnet.
Artikel lesen bei NachDenkSeiten
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Eine Wissenschaftlerin des SPD-nahen Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) gibt Orientierung, ordnet Erkenntnisse ein und bewertet politische Entscheidungen?
Letzteres mag man gerne glauben, allerdings fragt sich dann aber auch, was das mit Wissenschaft zu tun hat. Diese Frage zieht sich generell durch die Causa Kemfert. Früher hätte man Personen wie Kemfert wahrscheinlich als Wissenschaftlerin mit klarem Klassenstandpunkt bezeichnet.
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Prof. Dr. Claudia Kemfert – Wissenschaftlerin neuen Typs
Seit einiger Zeit gibt es bei MDR AKTUELL das Format „Kemferts Klima-Podcast“. In der Selbstbeschreibung des MDR heißt es: „Im Podcast ‚Kemferts Klima-Podcast‘ von MDR AKTUELL bespricht die Energie- und Klimaökonomin Prof. Claudia Kemfert die aktuelle Lage.…
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🟥 Zivilisten im Gazastreifen – eigentliches Ziel der israelischen Bomben?
von Rainer Rupp
🔴 Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit denken viele sicher noch an kaltblütige und blutbesudelte Massenexekutionen im Stil der Nazis bei Geiselerschießungen oder im Stil der US-Expeditionstruppen auf den Philippinen gegen die islamischen Moro-Aufständischen.
Im Gazastreifen haben saubere Bomben aus den USA inzwischen die Exekutionskommandos zur Erschießung von Zivilisten ersetzt.
Der Vorteil für die Killer: Sie sehen das dabei vergossene Blut nicht, sie sehen den Frauen und Kindern nicht in die Augen und kehren nicht traumatisiert nach Hause zurück. Aus großer Höhe ist das wie ein Computerspiel, und nach gelungenem Einsatz geht's zurück zu einem Gin Tonic im Offiziersclub an der Bar.
Viel wichtiger aber ist zu erkennen, dass die getöteten und verstümmelten Menschen im Gazastreifen keine "Kollateralschäden" militärischer Operationen sind, wie die Zionisten und der Westen behaupten. Nein, die Menschen im Gazastreifen sind das eigentliche Ziel der israelischen Bombardements.
Denn was hier geschieht, erinnert stark an die Ereignisse und den Ablauf der "Nakba" von 1948, die erste große Vertreibung, die bei rechtsradikalen Zionisten immer noch als Blaupause für die Behandlung der Palästinenser gilt.
Damals hatten zionistische Killerkommandos ein halbes Dutzend palästinensische Dörfer überfallen und jeweils Hunderte von Menschen systematisch und mit betonter Grausamkeit ermordet, Männer, Frauen, Kinder. Wie später bekannt wurde, war das eine kalkulierte Operation der psychologischen Kriegsführung gewesen.
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Quelle und ganzer Artikel:
von Rainer Rupp
🔴 Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit denken viele sicher noch an kaltblütige und blutbesudelte Massenexekutionen im Stil der Nazis bei Geiselerschießungen oder im Stil der US-Expeditionstruppen auf den Philippinen gegen die islamischen Moro-Aufständischen.
Im Gazastreifen haben saubere Bomben aus den USA inzwischen die Exekutionskommandos zur Erschießung von Zivilisten ersetzt.
Der Vorteil für die Killer: Sie sehen das dabei vergossene Blut nicht, sie sehen den Frauen und Kindern nicht in die Augen und kehren nicht traumatisiert nach Hause zurück. Aus großer Höhe ist das wie ein Computerspiel, und nach gelungenem Einsatz geht's zurück zu einem Gin Tonic im Offiziersclub an der Bar.
Viel wichtiger aber ist zu erkennen, dass die getöteten und verstümmelten Menschen im Gazastreifen keine "Kollateralschäden" militärischer Operationen sind, wie die Zionisten und der Westen behaupten. Nein, die Menschen im Gazastreifen sind das eigentliche Ziel der israelischen Bombardements.
Denn was hier geschieht, erinnert stark an die Ereignisse und den Ablauf der "Nakba" von 1948, die erste große Vertreibung, die bei rechtsradikalen Zionisten immer noch als Blaupause für die Behandlung der Palästinenser gilt.
Damals hatten zionistische Killerkommandos ein halbes Dutzend palästinensische Dörfer überfallen und jeweils Hunderte von Menschen systematisch und mit betonter Grausamkeit ermordet, Männer, Frauen, Kinder. Wie später bekannt wurde, war das eine kalkulierte Operation der psychologischen Kriegsführung gewesen.
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Zivilisten im Gazastreifen – eigentliches Ziel der israelischen Bomben?
Die Parallelen des Vorgehens der israelischen Armee gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen erinnert in Schlüsselelementen an die große Vertreibung von 1948. Damals haben gezielte Massaker an Zivilisten erreicht, dass die Palästinenser von sich aus die…
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🟥 AfD Sachsen-Anhalt "gesichert rechtsextremistisch"
"Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem."
🔴 In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als "gesichert rechts-extremistisch" eingestuft.
Der Vorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt Martin Reichardt kündigte juristische Schritte an.
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🔴 In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als "gesichert rechts-extremistisch" eingestuft.
Der Vorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt Martin Reichardt kündigte juristische Schritte an.
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Odysee
AfD Sachsen-Anhalt "gesichert rechtsextremistisch"
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als "sicher rechts-extremistisch" eingestuft. Der Vorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt Martin Reichardt kündigte juristische Schritte an...
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🟥 Aus und vorbei: Dietmar Bartsch will Linksfraktion kommende Woche auflösen
🔴 Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht wird Die Linke nur noch als sogenannte Gruppe im Parlament sitzen.
"Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden", erklärte Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstag.
Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen und dann auch ein Datum dafür festlegen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Als Ursache steht der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten fest. Bartsch sagte:
"Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden."
Als Gruppe hätte die Linke deutlich weniger parlamentarische Rechte und bekäme weniger staatliche Unterstützung. Mehr als 100 Mitarbeiter müssen sich einen neuen Job suchen. Dennoch rechnen sich sowohl die Rest-Linke um Spitzendkandidatin Carola Rackete als auch die "Wagenknecht-Partei", die erstmals im Jahr 2024 bei Wahlen antreten will, gute Chancen bei den kommenden EU-Wahlen aus.
Dann werde auch festgelegt, "zu welchem Datum diese Liquidation beginnt". Diesen Zeitpunkt könne er jetzt noch nicht nennen: "Am nächsten Dienstag kann ich Ihnen sagen, zu welchem Datum das passiert."
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🔴 Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht wird Die Linke nur noch als sogenannte Gruppe im Parlament sitzen.
"Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden", erklärte Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstag.
Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen und dann auch ein Datum dafür festlegen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Als Ursache steht der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten fest. Bartsch sagte:
"Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden."
Als Gruppe hätte die Linke deutlich weniger parlamentarische Rechte und bekäme weniger staatliche Unterstützung. Mehr als 100 Mitarbeiter müssen sich einen neuen Job suchen. Dennoch rechnen sich sowohl die Rest-Linke um Spitzendkandidatin Carola Rackete als auch die "Wagenknecht-Partei", die erstmals im Jahr 2024 bei Wahlen antreten will, gute Chancen bei den kommenden EU-Wahlen aus.
Dann werde auch festgelegt, "zu welchem Datum diese Liquidation beginnt". Diesen Zeitpunkt könne er jetzt noch nicht nennen: "Am nächsten Dienstag kann ich Ihnen sagen, zu welchem Datum das passiert."
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Andrea Maurer (@an_maurer) on X
Die @Linksfraktion beschließt, nächste Woche zu beschließen, wann die Fraktion aufgelöst wird. Über den Antrag von #Wagenknecht & Co soll nicht mehr abgestimmt werden. @ZDFheute
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🟥 Tritt Deagels Entvölkerungsalptraum 2025 ein?
Eine verblüffende Korrelation mit einer schockierenden Vervierfachung der Sterblichkeitsrate durch Impfungen legt dies nahe…
🔴 Im April 2021 löschte der rätselhafte Nachrichtendienst Deagel.com in aller Stille seine erschütternde globale Entvölkerungsprognose für das Jahr 2025, ein Dokument, das einen dramatischen Rückgang der Bevölkerung in wichtigen Ländern wie dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten, Deutschland usw. vorhersagte.
Diese drastische Vorhersage, die aus der Öffentlichkeit verschwunden war, nachdem sie während der angeblichen COVID-19-Pandemie große Aufmerksamkeit erregt hatte, wurde seither von Geflüster und Theorien überlagert, um dann inmitten verblüffender neuer Gesundheitsdaten wieder aufzutauchen.
Die jüngsten offiziellen Zahlen der Regierung lassen ein alarmierendes Muster erkennen: Die Sterblichkeitsrate von Geimpften ist deutlich höher als die von Ungeimpften, was die bedrohlichen Töne von Deagels Vorhersagen widerspiegelt. Noch beunruhigender ist jedoch, dass die Unterschiede in den Sterblichkeitsraten um das Zehnfache zunehmen, je mehr Covid-19-Impfungen eine Altersgruppe erhalten hat.
Das bedeutet, dass bei vierfach geimpften Teenagern das Sterberisiko um bis zu 318 % höher ist als bei ungeimpften Teenagern,
Wenn wir uns mit dieser mysteriösen Überschneidung von Vorhersage und gegenwärtiger Realität beschäftigen, stellt sich eine Frage:
Könnte es sich bei der einst verworfenen Vorhersage von Deagel.com um eine Wahrheit handeln, die sich im Verborgenen entfaltet?
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Eine verblüffende Korrelation mit einer schockierenden Vervierfachung der Sterblichkeitsrate durch Impfungen legt dies nahe…
🔴 Im April 2021 löschte der rätselhafte Nachrichtendienst Deagel.com in aller Stille seine erschütternde globale Entvölkerungsprognose für das Jahr 2025, ein Dokument, das einen dramatischen Rückgang der Bevölkerung in wichtigen Ländern wie dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten, Deutschland usw. vorhersagte.
Diese drastische Vorhersage, die aus der Öffentlichkeit verschwunden war, nachdem sie während der angeblichen COVID-19-Pandemie große Aufmerksamkeit erregt hatte, wurde seither von Geflüster und Theorien überlagert, um dann inmitten verblüffender neuer Gesundheitsdaten wieder aufzutauchen.
Die jüngsten offiziellen Zahlen der Regierung lassen ein alarmierendes Muster erkennen: Die Sterblichkeitsrate von Geimpften ist deutlich höher als die von Ungeimpften, was die bedrohlichen Töne von Deagels Vorhersagen widerspiegelt. Noch beunruhigender ist jedoch, dass die Unterschiede in den Sterblichkeitsraten um das Zehnfache zunehmen, je mehr Covid-19-Impfungen eine Altersgruppe erhalten hat.
Das bedeutet, dass bei vierfach geimpften Teenagern das Sterberisiko um bis zu 318 % höher ist als bei ungeimpften Teenagern,
Wenn wir uns mit dieser mysteriösen Überschneidung von Vorhersage und gegenwärtiger Realität beschäftigen, stellt sich eine Frage:
Könnte es sich bei der einst verworfenen Vorhersage von Deagel.com um eine Wahrheit handeln, die sich im Verborgenen entfaltet?
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Tritt Deagels Entvölkerungsalptraum 2025 ein?
Von The Exposé Eine verblüffende Korrelation mit einer schockierenden Vervierfachung der Sterblichkeitsrate durch Impfungen legt dies nahe… Im April 2021 löschte der rätselhafte Nachrichtendienst D…
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