Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
Die Alternative Jobbörse...
Wir hoffen auf regen Zulauf, damit viele neue Impffreie Jobs vergeben und gefunden werden!
Das Team von Impffrei.work
Veränderung beginnt in uns,
mit uns, durch uns, für uns!
@berlinstehtauf
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Tagesreport schwerwiegender Nebenwirkungen der Covid-19-Impfungen
Datenstand 11.6.2021
Datenabzug 12.6.2021
Generierungsdatum 14.6.2021
Aktualisierungen in dieser Version:
- Aktualisierung der EMA-Daten:
-> 562.004 Fälle (plus 36.175)
-> 9.183 Todesfälle (plus 548)
-> 144.518 Fälle schwerwiegender Nebenwirkungen
- Aktualisierung der Daten aus den nationalen Sicherheitsberichten
-> Meldedifferenz der EMA-Daten zu den nationalen Sicherheitsberichten steigt auf 44,29 %.
-> Deutschland leitet nur gut 25% seiner Fallmeldungen an die EMA weiter.
Inzwischen 470 schwerwiegende Nebenwirkungen und 10 Todesfälle unter Kindern und Jugendlichen.
Regelmäßige Veröffentlichung der aktuellen Daten auf diesem Kanal.
@RIASberlin
Datenstand 11.6.2021
Datenabzug 12.6.2021
Generierungsdatum 14.6.2021
Aktualisierungen in dieser Version:
- Aktualisierung der EMA-Daten:
-> 562.004 Fälle (plus 36.175)
-> 9.183 Todesfälle (plus 548)
-> 144.518 Fälle schwerwiegender Nebenwirkungen
- Aktualisierung der Daten aus den nationalen Sicherheitsberichten
-> Meldedifferenz der EMA-Daten zu den nationalen Sicherheitsberichten steigt auf 44,29 %.
-> Deutschland leitet nur gut 25% seiner Fallmeldungen an die EMA weiter.
Inzwischen 470 schwerwiegende Nebenwirkungen und 10 Todesfälle unter Kindern und Jugendlichen.
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Noch sind es verzweifelt wirkende Versuche, die Freiheit der Information weiter einzuschränken.
Wir dürfen gespannt sein, was sich das Corona-Regime noch einfallen lässt, um Artikel 5 unseres Grundgesetzes weiter zu untergraben.
Die Nazis verboten das Hören von "Feindsendern", die DDR wollte, dass kein "Westfernsehen" empfangen wird.
Wir wissen, wie gut das funktioniert hat.
Aber wir sehen an diesem Beispiel auch, welchen Punkt unsere Fassadendemokratie bereits erreicht hat!
Kanal folgen:
@berlinstehtauf
Wir dürfen gespannt sein, was sich das Corona-Regime noch einfallen lässt, um Artikel 5 unseres Grundgesetzes weiter zu untergraben.
Die Nazis verboten das Hören von "Feindsendern", die DDR wollte, dass kein "Westfernsehen" empfangen wird.
Wir wissen, wie gut das funktioniert hat.
Aber wir sehen an diesem Beispiel auch, welchen Punkt unsere Fassadendemokratie bereits erreicht hat!
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Während seines Vortrags auf einer Konferenz im Jahr 2018 riet Dr. Ralph Baric, ein mit dem Wuhan-Labor verbundener Verfechter von Gain-of-Function, den Teilnehmern in einem entdeckten Video, wie man bei der "nächsten Pandemie" "Geld machen" kann.
- Folien mit dem Titel "Global Catastrophe: Opportunities Exist".
- "Pandemien sind Zeiten der Chancen."
- Investiere in "Masken" und "Firmen, die antivirale Medikamente herstellen".
https://thenationalpulse.com/breaking/wuhan-lab-partner-scheming-on-pandemic-profits/
RIAS Berlin, einer freien Stimme folgen:
@RIASberlin
- Folien mit dem Titel "Global Catastrophe: Opportunities Exist".
- "Pandemien sind Zeiten der Chancen."
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Forwarded from RT Deutsch
Neues irisches Gesetz: Digitale Passwörter der Polizei offenlegen oder bis zu 30․000 € Strafe zahlen
#Datenmissbrauch #datensicherheit #eu #irland #Justiz #polizei #international #digitalisierung
Nach einer neuen Gesetzgebung wird die irische Polizei die Macht haben, Menschen zu zwingen, Passwörter zu elektronischen Geräten offenzulegen․ Die irischen Behörden haben die COVID-19-Lockdown-Maßnahmen als Grund für die zunehmende Digitalisierung der Kriminalität angegeben und damit die Notwendigkeit der Gesetzgebung begründet․
#Datenmissbrauch #datensicherheit #eu #irland #Justiz #polizei #international #digitalisierung
Nach einer neuen Gesetzgebung wird die irische Polizei die Macht haben, Menschen zu zwingen, Passwörter zu elektronischen Geräten offenzulegen․ Die irischen Behörden haben die COVID-19-Lockdown-Maßnahmen als Grund für die zunehmende Digitalisierung der Kriminalität angegeben und damit die Notwendigkeit der Gesetzgebung begründet․
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„Massive Unregelmäßigkeiten“: „dieBasis“ legt Einspruch gegen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein
„Das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt spiegele nicht den Wählerwillen wider, meint die Basisdemokratische Partei. Nun hat sie Einspruch eingelegt.“
Um bei der Doppelwahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus am 26.09.21 unklare Ergebnisse und Manipulationen weitgehend ausschließen zu können, wird es in Berlin eine umfassende Wahlbeobachtung geben.
Dazu seid auch IHR gefragt.
Wir wollen in möglichst vielen Wahllokalen die Auszählung der Stimmen beobachten und schon im Laufe der Wahl die Stimmung der Wahlteilnehmer an möglichst vielen Orten der Stadt wahrnehmen.
In Kürze wird es möglich sein, sich für die Wahlbeobachtung online anzumelden. Ihr erfahrt das natürlich umgehend hier in diesem Kanal.
Kanal abonnieren: @berlinstehtauf
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massive-unregelmaessigkeiten-die-basis-legt-einspruch-gegen-wahlergebnis-in-sachsen-anhalt-ein-a3536250.html
„Das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt spiegele nicht den Wählerwillen wider, meint die Basisdemokratische Partei. Nun hat sie Einspruch eingelegt.“
Um bei der Doppelwahl von Bundestag und Abgeordnetenhaus am 26.09.21 unklare Ergebnisse und Manipulationen weitgehend ausschließen zu können, wird es in Berlin eine umfassende Wahlbeobachtung geben.
Dazu seid auch IHR gefragt.
Wir wollen in möglichst vielen Wahllokalen die Auszählung der Stimmen beobachten und schon im Laufe der Wahl die Stimmung der Wahlteilnehmer an möglichst vielen Orten der Stadt wahrnehmen.
In Kürze wird es möglich sein, sich für die Wahlbeobachtung online anzumelden. Ihr erfahrt das natürlich umgehend hier in diesem Kanal.
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massive-unregelmaessigkeiten-die-basis-legt-einspruch-gegen-wahlergebnis-in-sachsen-anhalt-ein-a3536250.html
Epoch Times www.epochtimes.de
„Massive Unregelmäßigkeiten“: „dieBasis“ legt Einspruch gegen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein
Das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt spiegele nicht den Wählerwillen wider, meint die Basisdemokratische Partei. Nun hat sie Einspruch eingelegt.
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WOMIT WIR DER DDR WIEDER EIN STÜCK NÄHER WÄREN:
Sie sorgen für viele Schlagzeilen und Diskussionen: Die Liveübertragungen aus der Bundespressekonferenz im Fernsehen. Jetzt ist Schluss damit: Die Übertragungen werden gestoppt – drei Monate vor der Bundestagswahl. Die Mitteilung löste bei mir einige Verwunderung aus. https://reitschuster.de/post/bundespressekonferenz-stoppt-liveuebertragungen/
Kanal-Abo: @RIASberlin
Sie sorgen für viele Schlagzeilen und Diskussionen: Die Liveübertragungen aus der Bundespressekonferenz im Fernsehen. Jetzt ist Schluss damit: Die Übertragungen werden gestoppt – drei Monate vor der Bundestagswahl. Die Mitteilung löste bei mir einige Verwunderung aus. https://reitschuster.de/post/bundespressekonferenz-stoppt-liveuebertragungen/
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reitschuster.de
Bundespressekonferenz stoppt Liveübertragungen Künftig nicht mehr gestattet
Sie sorgen für viele Schlagzeilen und Diskussionen: Die Liveübertragungen aus der Bundespressekonferenz im Fernsehen. Jetzt ist Schluss damit: Das teilte der Vorstand heute mit. Die Mitteilung löste bei mir einige Verwunderung aus.
Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
Dass es sich bei dem ganzen Corona-Theater im Grunde um einen Massen-Intelligenz-Test handelt, dachten wir uns ja schon.
Aber hier nun der aller neueste Knaller:
Test 1-er Packung -,95 €
Test 5er Packung 9,95 € 🤦♂️
...Da hat wohl jemand zu lange die Maske getragen?!
Berlin steht auf:
@berlinstehtauf
Aber hier nun der aller neueste Knaller:
Test 1-er Packung -,95 €
Test 5er Packung 9,95 € 🤦♂️
...Da hat wohl jemand zu lange die Maske getragen?!
Berlin steht auf:
@berlinstehtauf
Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪 (🇦🇹 TECHNIKUS 🇦🇹)
🇮🇱🇮🇱🇮🇱
‼️Kindern in Israel wird gesagt, dass keine Masken mehr erforderlich sind
👉@technicus_news [16.06.2021]
‼️Kindern in Israel wird gesagt, dass keine Masken mehr erforderlich sind
👉@technicus_news [16.06.2021]
Telegram
fuf media - Freiheit denken
Kids in Israel being told masks no longer required 💕
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Das hier ist ein guter Beleg dafür, dass die Masken von der Wirkung wie Folter sind.
Es handelt sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Gibt es keine Evidenz für Masken, ist jeder, der Masken anordnet ein Täter. Und - die Beweislast, das Maskentragen erforderlich und unschädlich ist, liegt bei demjenigen, der es anordnet.
Es handelt sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Gibt es keine Evidenz für Masken, ist jeder, der Masken anordnet ein Täter. Und - die Beweislast, das Maskentragen erforderlich und unschädlich ist, liegt bei demjenigen, der es anordnet.
Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
https://www.wochenblick.at/psychologin-erklaert-mit-diesen-tricks-sollen-die-menschen-gebrochen-werden/
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Wochenblick.at
Psychologin erklärt: Mit diesen Tricks sollen die Menschen gebrochen werden
In der aktuellen Folge von „AUFrecht“, dem Format von Wochenblick-Chefredakteurin Elsa Mittmannsgruber beim neuen Sender „AUF1“, erklärte die Sozialpsy
Forwarded from 📢 KÜNSTLER stehen AUF
Es ist ein Frontalangriff auf den rund 100 Milliarden Dollar schweren Facebook-Chef. „Wie kam dieser kleine Scheißer überhaupt zu so viel Macht und ist nun einer der mächtigsten Idioten der Welt?“, fragt der Pink-Floyd Gründer Roger Waters - und rechnet gnadenlos mit Marc Zuckerberg ab. Von Christian Euler. https://reitschuster.de/post/ich-werde-mich-nicht-an-diesem-scheiss-beteiligen-fuck-you-zuckerberg/
reitschuster.de
...Gern geteilt bei https://t.me/kuenstlerstehenauf_de
reitschuster.de
...Gern geteilt bei https://t.me/kuenstlerstehenauf_de
reitschuster.de
„Ich werde mich nicht an diesem Scheiß beteiligen! Fuck you, Zuckerberg!“ Roger Waters beschimpft Facebook-Chef
Es ist ein Frontalangriff auf den rund 120 Milliarden Dollar schweren Facebook-Chef. „Wie kam dieser kleine Scheißer überhaupt zu so viel Macht und ist nun einer der mächtigsten Idioten der Welt?“, fragt der Pink-Floyd-Gründer Roger Waters - und rechnet gnadenlos…
Boris Reitschuster:
"Erleben wir eine Diktatur der Selbstgerechten? Fehlt uns zunehmend die Bereitschaft, uns auch mit gegenteiligen Haltungen auseinanderzusetzen? Haben wir verlernt zu streiten und im Austausch das beste Ergebnis für die Allgemeinheit zu erzielen? Werden Kritiker jenseits des Mainstreams an den Rand gedrängt und diffamiert? Welche Rolle spielen dabei die oftmals von Inseraten und Fördergeldern abhängigen Medien? Darüber diskutiere ich heute Abend in der Talkshow "Talk im Hangar 7" in Salzburg bei Servus TV. Ich freue mich, wenn Sie dabei sind!"
https://www.servustv.com/videos/aa-27a3qr7ns1w11/
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"Erleben wir eine Diktatur der Selbstgerechten? Fehlt uns zunehmend die Bereitschaft, uns auch mit gegenteiligen Haltungen auseinanderzusetzen? Haben wir verlernt zu streiten und im Austausch das beste Ergebnis für die Allgemeinheit zu erzielen? Werden Kritiker jenseits des Mainstreams an den Rand gedrängt und diffamiert? Welche Rolle spielen dabei die oftmals von Inseraten und Fördergeldern abhängigen Medien? Darüber diskutiere ich heute Abend in der Talkshow "Talk im Hangar 7" in Salzburg bei Servus TV. Ich freue mich, wenn Sie dabei sind!"
https://www.servustv.com/videos/aa-27a3qr7ns1w11/
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Sehr geehrter Herr Eugen Janzen:
IHNEN GILT HEUTE UNSERE AUFMERKSAMKEIT UND DANK!
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Bitte hören Sie sich dieses Video an und leiten es weiter.
Ein Angebot an unsere Regierung!
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Kinderarzt Eugen Janzen, offener Brief an Merkel - ein Angebot, dass sie nicht ausschlagen sollte.
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
um Ihnen (für Sie verständlich) zu demonstrieren, was Sie und Ihre Leute den Kindern antun, schlage ich folgendes Experiment vor:
Sie kommen an einem heißen Tag wie heute (Außentemperaturen von über 30 Grad, im Innenraum 27,4 Grad Celsius) in meine Praxis und begleiten mich über 8 Stunden mit einer FFP2 Maske meiner Wahl.
Sollten Sie 8 Std. durchhalten, spende ich 10.000 Euro an die CDU, verspreche, nie wieder die deutsche Regierung zu kritisieren, und wandere dann sofort mit meiner Familie aus.
Wenn Sie Herrn Peter Altmaier mitbringen, erhöhe ich den Einsatz auf 20.000 Euro sollte tatsächlich keiner von Ihnen beiden kollabieren. Wenn hingegen einer von Ihnen doch kollabieren sollte, verbieten Sie im Gegenzug die FFP2-Masken für alle Kinder, sowie Sport mit Maske und beauftragen endlich eine Uniklinik mit der Durchführung einer vernünftige Studie über die Nebeneffekte der Maske auf Kinder.
Eine Bitte um Entschuldigung an alle Kindern und Familien, welche unter diesen Maßnahmen gelitten haben wäre in diesem Fall ebenfalls angebracht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Eugen Janzen
https://m.youtube.com/watch?v=rKjEWw4vaUM&feature=youtu.be
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
@RIASberlin
IHNEN GILT HEUTE UNSERE AUFMERKSAMKEIT UND DANK!
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Kinderarzt Eugen Janzen, offener Brief an Merkel - ein Angebot, dass sie nicht ausschlagen sollte.
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
um Ihnen (für Sie verständlich) zu demonstrieren, was Sie und Ihre Leute den Kindern antun, schlage ich folgendes Experiment vor:
Sie kommen an einem heißen Tag wie heute (Außentemperaturen von über 30 Grad, im Innenraum 27,4 Grad Celsius) in meine Praxis und begleiten mich über 8 Stunden mit einer FFP2 Maske meiner Wahl.
Sollten Sie 8 Std. durchhalten, spende ich 10.000 Euro an die CDU, verspreche, nie wieder die deutsche Regierung zu kritisieren, und wandere dann sofort mit meiner Familie aus.
Wenn Sie Herrn Peter Altmaier mitbringen, erhöhe ich den Einsatz auf 20.000 Euro sollte tatsächlich keiner von Ihnen beiden kollabieren. Wenn hingegen einer von Ihnen doch kollabieren sollte, verbieten Sie im Gegenzug die FFP2-Masken für alle Kinder, sowie Sport mit Maske und beauftragen endlich eine Uniklinik mit der Durchführung einer vernünftige Studie über die Nebeneffekte der Maske auf Kinder.
Eine Bitte um Entschuldigung an alle Kindern und Familien, welche unter diesen Maßnahmen gelitten haben wäre in diesem Fall ebenfalls angebracht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Eugen Janzen
https://m.youtube.com/watch?v=rKjEWw4vaUM&feature=youtu.be
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Um Steuererhöhungen wegen der ausufernden Kosten der Corona-Maßnahmen zu vermeiden, sollen die Bundesbürger nicht nur mehr arbeiten, sondern auch fast eineinhalb Wochen weniger Urlaub machen. Dieser Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft dürfte auf wenig Gegenliebe stoßen. Von Christian Euler. https://reitschuster.de/post/mehr-arbeit-und-weniger-urlaub-wegen-horrender-corona-kosten/
reitschuster.de
Mehr Arbeit und weniger Urlaub wegen horrender Corona-Kosten Provokanter Vorschlag des Instituts der Deutschen Wirtschaft
Um Steuererhöhungen wegen der ausufernden Kosten der Corona-Maßnahmen zu vermeiden, sollen die Bundesbürger nicht nur mehr arbeiten, sondern auch fast eineinhalb Wochen weniger Urlaub machen. Der jüngste Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft dürfte…
Es ist bekannt, dass der Erfinder des PCR-Tests, Nobelpreisträger Kary Mullis, seine Erfindung ausdrücklich nicht zur Diagnose verstanden wissen wollte. Neu ist allerdings, dass auch der Erfinder der mRNA-Impfung, Robert Malone, nicht einverstanden ist, wie aktuell Sicherheitsrisiken im zusammenhang mit der Covid-Impfung ignoriert werden.
In einem dreistündigen Interview mit dem Wissenschaftspodcast Dark Horse äußerte sich Malone nun sehr besorgt über die Tatsache, dass anders als von den Herstellern behauptet, die mRNA Nanolipidpartikel nicht an der Einstichstelle im Oberarm verbleiben, sondern im ganzen Körper verteilt werden. Besonders brisant erscheint, dass Malone bestätigte, von sich aus die Regulierungsbehörde FDA über Sicherheitsrisiken informiert zu haben, die auch die cytotoxische Wirkung des Spike-Proteins betreffen.
Relevant ist diese und andere im Verlauf des Interviews geäußerte Kritik insbesondere deswegen, weil Malone schwer das Attribut „Impfgegner“ verpasst werden kann. Wie er sagte, ist er selbst wie auch seine Frau mit dem Moderna-Impfstoff geimpft worden. Um so wichtiger ist seine Forderung an die FDA, die Sicherheitsrisiken offen und transparent zu kommunizieren. Malone äußerte große Sorgen angesichts berechtigter Sorgen um die Wirkung der Gen-Impfung auf die Fruchtbarkeit von jungen Menschen und zukünftiger Generationen. Er kritisierte die Zensur von kritischen Äußerungen auf Social Media und im wissenschaftlichen Kontext als Gefahr für die Gesellschaft.
Media
Dr. med. Robert Malone ist Erfinder der mRNA-Impfung. In einem Aufsehen erregenden Interview hat er sich nun sehr besorgt über die Covid Impfung geäußert.
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via Dr. Wolfgang Wodarg on Facebook https://ift.tt/3zBmZY5
@WolfgangWodarg
@RIASberlin
In einem dreistündigen Interview mit dem Wissenschaftspodcast Dark Horse äußerte sich Malone nun sehr besorgt über die Tatsache, dass anders als von den Herstellern behauptet, die mRNA Nanolipidpartikel nicht an der Einstichstelle im Oberarm verbleiben, sondern im ganzen Körper verteilt werden. Besonders brisant erscheint, dass Malone bestätigte, von sich aus die Regulierungsbehörde FDA über Sicherheitsrisiken informiert zu haben, die auch die cytotoxische Wirkung des Spike-Proteins betreffen.
Relevant ist diese und andere im Verlauf des Interviews geäußerte Kritik insbesondere deswegen, weil Malone schwer das Attribut „Impfgegner“ verpasst werden kann. Wie er sagte, ist er selbst wie auch seine Frau mit dem Moderna-Impfstoff geimpft worden. Um so wichtiger ist seine Forderung an die FDA, die Sicherheitsrisiken offen und transparent zu kommunizieren. Malone äußerte große Sorgen angesichts berechtigter Sorgen um die Wirkung der Gen-Impfung auf die Fruchtbarkeit von jungen Menschen und zukünftiger Generationen. Er kritisierte die Zensur von kritischen Äußerungen auf Social Media und im wissenschaftlichen Kontext als Gefahr für die Gesellschaft.
Media
Dr. med. Robert Malone ist Erfinder der mRNA-Impfung. In einem Aufsehen erregenden Interview hat er sich nun sehr besorgt über die Covid Impfung geäußert.
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https://www.google.de/amp/s/amp.n-tv.de/ratgeber/Trotz-Antikoerpern-nicht-automatisch-genesen-article22628089.html
„Für jene, die vollständig geimpft oder genesen sind, gelten Ausnahmen von den Corona-Regeln. Als genesen gilt man aber nur, wenn die Infektion nicht länger als sechs Monate zurückliegt. Infizierte, deren Ansteckung länger her ist, gehen trotz noch vorhandener Antikörper leer aus, befindet das Bundesverfassungsgericht.“
Ist es wirklich erstrebenswert als genesen zu gelten? Reicht es nicht gesund zu sein?
@RIASberlin
„Für jene, die vollständig geimpft oder genesen sind, gelten Ausnahmen von den Corona-Regeln. Als genesen gilt man aber nur, wenn die Infektion nicht länger als sechs Monate zurückliegt. Infizierte, deren Ansteckung länger her ist, gehen trotz noch vorhandener Antikörper leer aus, befindet das Bundesverfassungsgericht.“
Ist es wirklich erstrebenswert als genesen zu gelten? Reicht es nicht gesund zu sein?
@RIASberlin
Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
Media is too big
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Na geht nun endlich die Bombe mit den PCR-Tests hoch? Die Mainstreammedien berichten nun offen über die fehlende Aussagekraft des PCR Tests heute auf Punkt12. Das könnte der entscheidende Dominostein sein! Wir bleiben in der Hoffnung 🙏
__________________________________
Ausweia, der Arzt is bestimmt ein Querdenker😉
Spaß bei Seite.
Seit fast einem Jahr sagen Dr. Wodarg, Prof. Kämmerer und viele weitere wissenschaftlicher genau das, der PCR-Test kann keine Infektion nachweisen. Nach über einem Jahr haben es auch endlich Forscher aus einer Uni-Klinik nachgewiesen.
@berlinstehtauf
@RIASberlin
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Ausweia, der Arzt is bestimmt ein Querdenker😉
Spaß bei Seite.
Seit fast einem Jahr sagen Dr. Wodarg, Prof. Kämmerer und viele weitere wissenschaftlicher genau das, der PCR-Test kann keine Infektion nachweisen. Nach über einem Jahr haben es auch endlich Forscher aus einer Uni-Klinik nachgewiesen.
@berlinstehtauf
@RIASberlin
Forwarded from BERLIN steht AUF: 📣 FREIE BERLINER
[Weitergeleitet aus RA Ludwig - Querdenkeranwalt]
💥Ein gutes Beispiel für den Doppelstaat💥
Ernst Fraenkel hat in seinem Buch "Der Doppelstaat" die Funktionsweise der Gerichte in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft beschrieben. Diese Analyse wurde auch für die Rechtsprechung in der DDR genutzt und gilt weitgehend als Klassiker zur Beschreibung der Justiz in menschenrechtsverachtenden Staaten.
Im Doppelstaat gibt es einen sogenannten Normenstaat. Dieser hält sich an die Gesetze und arbeitet juristisch, so wie wir es gewohnt sind. Daneben existiert ein sogenannter Maßnahmenstaat. D.h. es gibt staatliche Maßnahmen, die sich nicht an Verfassung und Grundordnung orientieren, sondern ein paralleles Eigenleben führen.
Es wird sich an Grundregeln nicht mehr gehalten, sondern einem "übergeordneten Ziel" gefolgt. Das kann der Volkskörper, die Volksgesundheit oder ZeroCovid sein.
In diesem System urteilen Richter nicht mehr nach dem Recht des Normstaats sondern nach den "übergeordneten Zielen".
Ein gutes Beispiel ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover vom 18. Juni 2021, das ich unten verlinke.
- Das Verwaltungsgericht gewährt kein rechtliches Gehör mehr.
- Das Verwaltungsgericht nimmt an, dass sich die Behörde schon Gedanken über seine Maßnahmen gemacht haben wird. Vorgetragen werden müssen diese Gedanken aber nicht mehr.
- Das Verwaltungsgericht sieht selbst dann eine Gefährdung durch Corona, die Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt, wenn die Inzidenz unter 10 ist. Nimmt also die zahl 35 des Gesetzgebers gar nicht mehr wahr.
- das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass auf maßnahmekritischen Versammlungen im wesentlichen ungeimpfte Personen sein werden. Ohne hierzu irgendeinen belastbaren Beweis zu haben.
- Das Verwaltungsgericht ordnet entgegen dem gesetzlichen Wortlaut medizinische Masken an (MNB würden reichen), weil die Demonstranten Querdenker sind.
- Eine Gefahrenprognose und eine Berücksichtigung der tatsächlichen Lage ist nicht mehr notwendig, es wird aber vermutet, dass diese schon beachtet worden sein wird.
Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung in ihrer Begründung - in ihrem Ergebnis sowieso - ein Tiefpunkt der Maßnahmenrechtsprechung in der Corona-Krise.
Eine solche Art der Rechtsprechung finden wir eigentlich nur in den Geschichtsbüchern. Ich hätte nie für möglich gehalten, dass Menschen, die wie ich Rechtswissenschaft studiert haben, in der Lage sind, derart menschenverachtende Entscheidungen als Recht zu bezeichnen.
...Gern geteilt bei @berlinstehtauf
💥Ein gutes Beispiel für den Doppelstaat💥
Ernst Fraenkel hat in seinem Buch "Der Doppelstaat" die Funktionsweise der Gerichte in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft beschrieben. Diese Analyse wurde auch für die Rechtsprechung in der DDR genutzt und gilt weitgehend als Klassiker zur Beschreibung der Justiz in menschenrechtsverachtenden Staaten.
Im Doppelstaat gibt es einen sogenannten Normenstaat. Dieser hält sich an die Gesetze und arbeitet juristisch, so wie wir es gewohnt sind. Daneben existiert ein sogenannter Maßnahmenstaat. D.h. es gibt staatliche Maßnahmen, die sich nicht an Verfassung und Grundordnung orientieren, sondern ein paralleles Eigenleben führen.
Es wird sich an Grundregeln nicht mehr gehalten, sondern einem "übergeordneten Ziel" gefolgt. Das kann der Volkskörper, die Volksgesundheit oder ZeroCovid sein.
In diesem System urteilen Richter nicht mehr nach dem Recht des Normstaats sondern nach den "übergeordneten Zielen".
Ein gutes Beispiel ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover vom 18. Juni 2021, das ich unten verlinke.
- Das Verwaltungsgericht gewährt kein rechtliches Gehör mehr.
- Das Verwaltungsgericht nimmt an, dass sich die Behörde schon Gedanken über seine Maßnahmen gemacht haben wird. Vorgetragen werden müssen diese Gedanken aber nicht mehr.
- Das Verwaltungsgericht sieht selbst dann eine Gefährdung durch Corona, die Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt, wenn die Inzidenz unter 10 ist. Nimmt also die zahl 35 des Gesetzgebers gar nicht mehr wahr.
- das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass auf maßnahmekritischen Versammlungen im wesentlichen ungeimpfte Personen sein werden. Ohne hierzu irgendeinen belastbaren Beweis zu haben.
- Das Verwaltungsgericht ordnet entgegen dem gesetzlichen Wortlaut medizinische Masken an (MNB würden reichen), weil die Demonstranten Querdenker sind.
- Eine Gefahrenprognose und eine Berücksichtigung der tatsächlichen Lage ist nicht mehr notwendig, es wird aber vermutet, dass diese schon beachtet worden sein wird.
Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung in ihrer Begründung - in ihrem Ergebnis sowieso - ein Tiefpunkt der Maßnahmenrechtsprechung in der Corona-Krise.
Eine solche Art der Rechtsprechung finden wir eigentlich nur in den Geschichtsbüchern. Ich hätte nie für möglich gehalten, dass Menschen, die wie ich Rechtswissenschaft studiert haben, in der Lage sind, derart menschenverachtende Entscheidungen als Recht zu bezeichnen.
...Gern geteilt bei @berlinstehtauf