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‼️ Das gab es noch nie: Ein ganzer Tag mit Kayvan – LIVE und HAUTNAH, bist Du dabei⁉️
🚀 Einmaliger & exklusiver Tagesworkshop mit Kayvan Soufi-Siavash
🔜 Samstag, 21. Oktober 2023
📍 München
👉 INFOS & TICKETS 🎟
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powered by KRASSER GURU Ticketing 🌠Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?
Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.
Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/
Meine Kanäle:
👉 YouTube
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Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.
Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Nordkurier: Frage-Verbote sorgen für Ärger in Corona-Ausschuss
“Bei vielen Fragen, die als unzulässig eingestuft wurden, erhielt der Ausschussvorsitzende kurz zuvor und für den Rest des Ausschusses nicht hörbare Hinweise seiner Referentin Dr. Ilona Glowacka. (…)
Glowacka ist nach eigenen Angaben Diplombiologin (Hauptfach: Mikrobiologie, Nebenfächer: Virologie, Molekularbiologie) und Fachvirologin für medizinische Virologie und Infektionsepidemiologie. In sozialen Medien markierte sie mehrere Mitteilungen der Biontech SE mit dem sogenannten "Gefällt mir"-Button - etwa als Biontech mitteilte, dass die "bedingte Marktzulassung" für den Biontech-Impfstoff auf "Personen im Alter von 12 bis 15 Jahren ausgeweitet" wurde. (…)
Zudem bedankt sich die jetzige Referentin im aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss in ihrer Doktorarbeit "für die Kooperation im SARS-Verbund des BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung)" sowie "bei der Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Christian Drosten".” #Untersuchungsausschuss #Corona
🔗 @RA_Friede
“Bei vielen Fragen, die als unzulässig eingestuft wurden, erhielt der Ausschussvorsitzende kurz zuvor und für den Rest des Ausschusses nicht hörbare Hinweise seiner Referentin Dr. Ilona Glowacka. (…)
Glowacka ist nach eigenen Angaben Diplombiologin (Hauptfach: Mikrobiologie, Nebenfächer: Virologie, Molekularbiologie) und Fachvirologin für medizinische Virologie und Infektionsepidemiologie. In sozialen Medien markierte sie mehrere Mitteilungen der Biontech SE mit dem sogenannten "Gefällt mir"-Button - etwa als Biontech mitteilte, dass die "bedingte Marktzulassung" für den Biontech-Impfstoff auf "Personen im Alter von 12 bis 15 Jahren ausgeweitet" wurde. (…)
Zudem bedankt sich die jetzige Referentin im aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss in ihrer Doktorarbeit "für die Kooperation im SARS-Verbund des BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung)" sowie "bei der Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Christian Drosten".” #Untersuchungsausschuss #Corona
🔗 @RA_Friede
www.nordkurier.de
Frage-Verbote sorgen für Ärger in Corona-Ausschuss
Der Ausschuss-Vorsitzende hat mehrere Gründe, um Fragen abzulehnen. Bei manchen weist er etwa die Frau von Olaf Scholz darauf hin, dass sie nicht antworten müsse.
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
👫👫👫 SAVE-THE-DATE 👫👫👫
Am 27.10.2023 verhandelt RA #RalfLudwig ab 9 Uhr mit uns im Rahmen einer Feststellungsklage den "Wiesbadener Kessel" vor dem Verwaltungsgericht in der Mainzer Str. 124.
Wir erinnern an die dreistündige rechtswidrige Einkesselung von 600 Mitbürgern und Passanten.
Wir erinnern an deren rechtswidrige erkennungsdienstliche Behandlung.
Wir erinnern an ca. 200 vollstreckte Bußgeldbescheide.
Wir erinnern an eine Polizeipräsidentin, welche mutmaßlich die Unwahrheit zu Protokoll gegeben hat.
Wir erinnern an eine Versammlungsbehörde, welche ohne Not Artikel 8 Grundgesetz beschnitten hat.
Wir erinnern an einen Amtsrichter, welcher nach einem Befangenheitsantrag abgezogen wurde.
Wir erinnern an 600 Demokraten, welche an diesem Tag der "Delegitimierung des Rechtsstaates" live beiwohnen durften und dabei nicht verzagten.
t.me/ffmfreiheit
t.me/ProtestHessen
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
SAVE THE DATE: #WI2710
SAVE THE DATE: #KA1012
Am 27.10.2023 verhandelt RA #RalfLudwig ab 9 Uhr mit uns im Rahmen einer Feststellungsklage den "Wiesbadener Kessel" vor dem Verwaltungsgericht in der Mainzer Str. 124.
Wir erinnern an die dreistündige rechtswidrige Einkesselung von 600 Mitbürgern und Passanten.
Wir erinnern an deren rechtswidrige erkennungsdienstliche Behandlung.
Wir erinnern an ca. 200 vollstreckte Bußgeldbescheide.
Wir erinnern an eine Polizeipräsidentin, welche mutmaßlich die Unwahrheit zu Protokoll gegeben hat.
Wir erinnern an eine Versammlungsbehörde, welche ohne Not Artikel 8 Grundgesetz beschnitten hat.
Wir erinnern an einen Amtsrichter, welcher nach einem Befangenheitsantrag abgezogen wurde.
Wir erinnern an 600 Demokraten, welche an diesem Tag der "Delegitimierung des Rechtsstaates" live beiwohnen durften und dabei nicht verzagten.
t.me/ffmfreiheit
t.me/ProtestHessen
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SAVE THE DATE: #KA1012
💥Unsere Freiheit ist in großer Gefahr💥
Die Schweiz ist dieses Mal Vorreiter in Sachen Einschränkung von Menschenrechten.
Wegen des Nahostkonflikts verbieten die Städte Basel und Bern generell Kundgebungen am kommenden Wochenende.
"Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel".
Das, was in der schönen neuen Welt stört, sind die Menschen.
Diese haben entweder zu funktionieren oder still zu sein.
Die größte Gefahr für unsere Freiheit geht von denjenigen aus, die sie immer weiter Einschränken mit der Behauptung, sie zu schützen.
Dabei wird ihnen sekundiert von einer Medienlandschaft, die aus Angst vor der eigenen Bedeutungslosigkeit nicht etwa als Korrektiv ("4. Gewalt') auftritt, sondern als verlängerter Propaganda-Arm für Menschenrechtsverletzungen.
Nur:
Es bringt nichts. Der Aufwand und die Kosten für das Überwachen, Kontrollieren und Bekämpfen der Freiheitsbestrebungen der Menschen ist so umfangreich, dass es am Ende immer scheitern muss.
So lange wir da nicht mitmachen und unsere Freiheit als Grundrecht, das uns niemand nehmen darf, immer wieder und lautstark und mit vielen Aktionen einfordern und umsetzen, wehren wir die staatlichen rechtswidrigen Übergriffe immer wieder ab
Dazu ist es erforderlich, dass uns die individuelle Freiheit als Ziel so wichtig ist, dass wir uns nicht - in kleine Interessengruppen- spalten lassen. Jeder soll in unserem Debattenraum seine Meinung und Ideen vertreten können. Der gemeinsame Bogen, der den Debattenraum überspannt ist der von individueller Freiheit und von der Würde und dem Recht auf Leben jedes einzelnen.
Den geplanten und durchgeführten Großangriff auf unsere Freiheit mittels der Coronamaßnahmen werden wir am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe zur Anzeige bringen.
Dieser "Tag des Rechts" wird ganz im Zeichen internationaler Forderung nach Aufklärung, Aufarbeitung und juristischer Verfolgung von Taten und Tätern stehen.
Lasst uns am 10.12.23 in Karlsruhe ein lautstarkes Ausrufezeichen setzen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier kann man Großflächenpate werden:
https://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate
Die Schweiz ist dieses Mal Vorreiter in Sachen Einschränkung von Menschenrechten.
Wegen des Nahostkonflikts verbieten die Städte Basel und Bern generell Kundgebungen am kommenden Wochenende.
"Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel".
Das, was in der schönen neuen Welt stört, sind die Menschen.
Diese haben entweder zu funktionieren oder still zu sein.
Die größte Gefahr für unsere Freiheit geht von denjenigen aus, die sie immer weiter Einschränken mit der Behauptung, sie zu schützen.
Dabei wird ihnen sekundiert von einer Medienlandschaft, die aus Angst vor der eigenen Bedeutungslosigkeit nicht etwa als Korrektiv ("4. Gewalt') auftritt, sondern als verlängerter Propaganda-Arm für Menschenrechtsverletzungen.
Nur:
Es bringt nichts. Der Aufwand und die Kosten für das Überwachen, Kontrollieren und Bekämpfen der Freiheitsbestrebungen der Menschen ist so umfangreich, dass es am Ende immer scheitern muss.
So lange wir da nicht mitmachen und unsere Freiheit als Grundrecht, das uns niemand nehmen darf, immer wieder und lautstark und mit vielen Aktionen einfordern und umsetzen, wehren wir die staatlichen rechtswidrigen Übergriffe immer wieder ab
Dazu ist es erforderlich, dass uns die individuelle Freiheit als Ziel so wichtig ist, dass wir uns nicht - in kleine Interessengruppen- spalten lassen. Jeder soll in unserem Debattenraum seine Meinung und Ideen vertreten können. Der gemeinsame Bogen, der den Debattenraum überspannt ist der von individueller Freiheit und von der Würde und dem Recht auf Leben jedes einzelnen.
Den geplanten und durchgeführten Großangriff auf unsere Freiheit mittels der Coronamaßnahmen werden wir am 10. Dezember 2023 in Karlsruhe zur Anzeige bringen.
Dieser "Tag des Rechts" wird ganz im Zeichen internationaler Forderung nach Aufklärung, Aufarbeitung und juristischer Verfolgung von Taten und Tätern stehen.
Lasst uns am 10.12.23 in Karlsruhe ein lautstarkes Ausrufezeichen setzen.
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SAVE THE DATE: #KA1012
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
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Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Sorge vor Eskalation - Basel, Bern und Zürich verbieten Demos vorübergehend
In Basel sind vorerst sämtliche Demos verboten, in Zürich und Bern jene mit einem Bezug zum Nahostkonflikt.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Stellungnahme zur Untersuchungshaft von Dr. Reiner Füllmich und Kritik an Haftbedingungen für Wirtschaftsstraftaten
Stuttgart/19.10.2023 - Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, äußert sich zur Untersuchungshaft von Dr. Reiner Füllmich und kritisiert die Haftbedingungen für Wirtschaftsstraftaten in Deutschland.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/stellungnahme-zur-untersuchungshaft-von-dr-reiner-fuellmich-und-kritik-an-haftbedingungen-fuer-wirtschaftsstraftaten/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart/19.10.2023 - Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, äußert sich zur Untersuchungshaft von Dr. Reiner Füllmich und kritisiert die Haftbedingungen für Wirtschaftsstraftaten in Deutschland.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/stellungnahme-zur-untersuchungshaft-von-dr-reiner-fuellmich-und-kritik-an-haftbedingungen-fuer-wirtschaftsstraftaten/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Querdenken-711: Presse-Portal
Stellungnahme zur Untersuchungshaft von Dr. Reiner Füllmich und Kritik an Haftbedingungen für Wirtschaftsstraftaten - Querdenken…
Stuttgart/19.10.2023 - Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, äußert sich zur Untersuchungshaft von Dr. Reiner Füllmich und kritisiert die Haftbedingungen für Wirtschaftsstraftaten in Deutschland.
Forwarded from AUF1
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Exklusiv: Michael Ballweg: „Man hat mich handlungsunfähig gemacht“ ⚠️
Die Staatsanwaltschaft könne politisch instrumentalisiert worden sein, sagt Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Er saß neun Monate in Untersuchungshaft – wegen Verdachts auf Geldwäsche, Steuerhinterziehung und versuchten Betrugs. Doch das Landgericht Stuttgart ließ – entgegen der Staatsanwaltschaft – nur einen Bruchteil der Anklagepunkte zu.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Die Staatsanwaltschaft könne politisch instrumentalisiert worden sein, sagt Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Er saß neun Monate in Untersuchungshaft – wegen Verdachts auf Geldwäsche, Steuerhinterziehung und versuchten Betrugs. Doch das Landgericht Stuttgart ließ – entgegen der Staatsanwaltschaft – nur einen Bruchteil der Anklagepunkte zu.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️ Riesiger Überwachungsskandal: Nancy Faeser ließ mit Geheimdienst-Methoden Hunderte Abgeordnete ausforschen ❗️
Es ist einer der ungeheuerlichsten Überwachungsskandale in der Geschichte der Bundesrepublik, gesteuert und finanziert aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD).
Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten Landtagsabgeordneten in Deutschland erstellen. Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏻https://www.nius.de/Politik/riesiger-ueberwachungsskandal-nancy-faeser-liess-mit-geheimdienst-methoden-hunderte-abgeordnete-ausforschen/fdf515b4-301c-4f6b-8aa2-4bdfef77e889
Es ist einer der ungeheuerlichsten Überwachungsskandale in der Geschichte der Bundesrepublik, gesteuert und finanziert aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD).
Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten Landtagsabgeordneten in Deutschland erstellen. Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.
Lesen Sie hier weiter:
👉🏻https://www.nius.de/Politik/riesiger-ueberwachungsskandal-nancy-faeser-liess-mit-geheimdienst-methoden-hunderte-abgeordnete-ausforschen/fdf515b4-301c-4f6b-8aa2-4bdfef77e889
NiUS.de
Riesiger Überwachungsskandal: Nancy Faeser ließ mit Geheimdienst-Methoden Hunderte Abgeordnete ausforschen | NIUS.de
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
Achgut.com
Corona-Ticker: Wie das Narrativ absäuft (11)
Das Corona-Narrativ zerfällt wie ein Soufflé, wenn man zu früh die Backofentür öffnet. Kaum eine Behauptung, die nicht früher oder später widerlegt wäre. Die Aufarbeitung ist zwangsläufig. Hier einige Meldungen aus den letzten Tagen und Wochen. / Foto: Rvongher
Forwarded from ALETHEIA - Infokanal
ALETHEIA war aufgeführt bei dieser von den "Freunden der Verfassung" organisierten Demo in Basel teilzunehmen, welche kurzerhand durch die Regierungsrätin abgesagt wurde.
Im Vorfeld kam es in den Basler Mainstream-Medien zu einer Art Hetzkampagne bezüglich dieses geplanten Anlasses, welche hochemotional und sachentfremdet geführt wurde.
Wir bedauern, dass die offizielle Presse offensichtlich weiterhin jenseits einer verlässlichen Berichterstattung und wohl ganz im Sinne ihrer mächtigen Geldgeber operiert.
Insofern ist das Anliegen für Frieden, Freiheit und Souveränität noch dringender und nicht aufgehoben, sondern aufgeschoben!
ALETHEIA - menschenwürdige Medizin und Wissenschaft
Im Vorfeld kam es in den Basler Mainstream-Medien zu einer Art Hetzkampagne bezüglich dieses geplanten Anlasses, welche hochemotional und sachentfremdet geführt wurde.
Wir bedauern, dass die offizielle Presse offensichtlich weiterhin jenseits einer verlässlichen Berichterstattung und wohl ganz im Sinne ihrer mächtigen Geldgeber operiert.
Insofern ist das Anliegen für Frieden, Freiheit und Souveränität noch dringender und nicht aufgehoben, sondern aufgeschoben!
ALETHEIA - menschenwürdige Medizin und Wissenschaft
⬆️ ⬆️
Umso wichtiger:
⬇️ ⬇️
SAVE THE DATE #KA1012
Großdemonstration anläßlich der
Übergabe der Strafanzeige gegen die mutmaßlichen Haupttäter der Verbrechen gegen die Menschheit durch die Coronamaßnahmen am
10. Dezember 2023
in Karlsruhe.
Umso wichtiger:
⬇️ ⬇️
SAVE THE DATE #KA1012
Großdemonstration anläßlich der
Übergabe der Strafanzeige gegen die mutmaßlichen Haupttäter der Verbrechen gegen die Menschheit durch die Coronamaßnahmen am
10. Dezember 2023
in Karlsruhe.
Telegram
❌RA Ludwig - Querdenkeranwalt
ALETHEIA war aufgeführt bei dieser von den "Freunden der Verfassung" organisierten Demo in Basel teilzunehmen, welche kurzerhand durch die Regierungsrätin abgesagt wurde.
Im Vorfeld kam es in den Basler Mainstream-Medien zu einer Art Hetzkampagne bezüglich…
Im Vorfeld kam es in den Basler Mainstream-Medien zu einer Art Hetzkampagne bezüglich…
*Herzliche Einladung zur Zukunftskonferenz für Thüringen "Brücken statt Brandmauern"*
Wie muss eine Politikwende in Thüringen aussehen und wie kann sie funktionieren? In Zeiten von aufgebauten Brandmauern, geringer Koalitionsbereitschaft und einer immer näher rückenden Landtagswahl sind diese Fragen wichtiger denn je. Wie also lässt sich die Zukunft Thüringens gestalten? Sei mit dabei!
*Wann?* Samstag, 21. Okt, ab 11:30 bis 14:30
*Wo?* Erfurt, "DASDIE BRETTL", Lange Brücke 29
*Programm*
👉 *Steffen Teichmann*
_Warum unser Bündnis? Wie hilft es dem Mittelstand?_
👉 *Sven-Jarno Bien*
_Blühende Landschaften – naturnahe und ideologieferne Kreisläufe_
👉 *Vera Lengsfeld*
_Thüringen hat mehr zu bieten als nur Bratwurst_
👉 *Ralf Ludwig*
_Corona: Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung_
👉 *Dr. Ute Bergner*
_Schluss damit, nur zu reden – Zeit zum Handeln_
👉 *Uwe Rückert*
_Good Governance braucht Sicherheit_
👉 *Dr. Hans Georg Maaßen*
_Wie ich mir die Politikwende in Thüringen vorstelle_
Wir freuen uns auf euch!
Wie muss eine Politikwende in Thüringen aussehen und wie kann sie funktionieren? In Zeiten von aufgebauten Brandmauern, geringer Koalitionsbereitschaft und einer immer näher rückenden Landtagswahl sind diese Fragen wichtiger denn je. Wie also lässt sich die Zukunft Thüringens gestalten? Sei mit dabei!
*Wann?* Samstag, 21. Okt, ab 11:30 bis 14:30
*Wo?* Erfurt, "DASDIE BRETTL", Lange Brücke 29
*Programm*
👉 *Steffen Teichmann*
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👉 *Sven-Jarno Bien*
_Blühende Landschaften – naturnahe und ideologieferne Kreisläufe_
👉 *Vera Lengsfeld*
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👉 *Ralf Ludwig*
_Corona: Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung_
👉 *Dr. Ute Bergner*
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_Good Governance braucht Sicherheit_
👉 *Dr. Hans Georg Maaßen*
_Wie ich mir die Politikwende in Thüringen vorstelle_
Wir freuen uns auf euch!
💥Wir Menschen sind der Staat💥
Die Berliner Polizei hat eine angemeldete Demo gegen Rassismus an Schulen verboten.
Die Jugend wehrt sich gegen diese Repression.
Das, was wir in den letzten drei Jahren schmerzhaft erfahren mussten, trifft jetzt auch diejenigen, die gegen uns protestiert haben.
Es ist aber keine Zeit für Häme, sondern Zeit, die Hand zu reichen. Zeigen wir die Offenheit, die wir selbst nicht erfahren haben. Denn es geht um unsere Zukunft und nicht um Streit zwischen uns Menschen.
Das Haus unserer freiheitlichen Gesellschaft brennt lichterloh. Eine übergriffige Staatamacht will Denken und Handeln kontrollieren und bestimmen. Das ist das Gegenteil von Freiheit.
Lasst uns gemeinsam für Frieden, Freiheit und individuelle Menschenrechte einstehen.
Beginnen wir damit am
Tag des Menschenrechts
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
in Karlsruhe
SAVE THE DATE: #KA1012
#FreeVersammlungsfreiheit
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
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Die Berliner Polizei hat eine angemeldete Demo gegen Rassismus an Schulen verboten.
Die Jugend wehrt sich gegen diese Repression.
Das, was wir in den letzten drei Jahren schmerzhaft erfahren mussten, trifft jetzt auch diejenigen, die gegen uns protestiert haben.
Es ist aber keine Zeit für Häme, sondern Zeit, die Hand zu reichen. Zeigen wir die Offenheit, die wir selbst nicht erfahren haben. Denn es geht um unsere Zukunft und nicht um Streit zwischen uns Menschen.
Das Haus unserer freiheitlichen Gesellschaft brennt lichterloh. Eine übergriffige Staatamacht will Denken und Handeln kontrollieren und bestimmen. Das ist das Gegenteil von Freiheit.
Lasst uns gemeinsam für Frieden, Freiheit und individuelle Menschenrechte einstehen.
Beginnen wir damit am
Tag des Menschenrechts
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
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#FreeVersammlungsfreiheit
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X (formerly Twitter)
REVOLUTION Germany (@REVOGermany) on X
Die Berliner Polizei hat unsere angemeldete Demo gegen Rassismus an Schulen verboten. Es ist eine klare Unterdrückung des Rechts auf
Versammlungsfreiheit und zeigt die immer weiter steigenden Repressionen in Deutschland! #b1810
Versammlungsfreiheit und zeigt die immer weiter steigenden Repressionen in Deutschland! #b1810
Forwarded from stattzeitung.org - Info
Wie korruptionsanfällige Strukturen in Politik, Justiz und Polizei zu Mitwissern und Tätern bei Gewalt gegen Kindern werden, erklärte die Gutachterin und Psychologin Dr. Andrea Christidis auf dem Pressesymposium des MWGFD in München Ende September. Die Täter sind auch in den sogenannten Machteliten zu finden, so Christidis. stattzeitung.org interviewte dazu die Insiderin. Kinder würden den Eltern entrissen und bei Triebtätern untergebracht, so das niederschmetternde Urteil der Expertin.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-10-19-es-werden-experimente-an-kindern-gemacht-doktor-andrea-christidis-gutachterin.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-10-19-es-werden-experimente-an-kindern-gemacht-doktor-andrea-christidis-gutachterin.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
www.stattzeitung.org
Es werden Experimente an Kindern gemacht, Dr. Andrea Christidis, Gutachterin.
Wie korruptionsanfällige Strukturen in Politik, Justiz und Polizei zu Mitwissern und Tätern bei Gewalt gegen Kindern werden, erklärte die Gutachterin und Psychologin Dr. Andrea Christidis auf dem Pressesymposium des MWGFD in München Ende September. Die Täter…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hörtipp:
Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Macht und Machtgefälle
„Wenn ich die Staatsanwältin wäre, wenn ich der Haftrichter wäre, dann würde ich mir nach diesem Beschluss einen neuen Job suchen.“
(Fazit von RA Alexander Christ zum Beschluss des LG Stuttgart im Fall Ballweg)
Heute:
👉 zur kommenden Wahl des des Schweizer Nationalrates. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der Bequemlichkeit der „Sofademokraten“ diskutieren Jürg Vollenweider und RA Ulrich Fischer (ab Min. 3:57) das Wahlrecht als „Hochamt der Demokratie“ und den „magischen Moment“ an der Wahlurne.
👉 RA Carlos Gebauer (ab Min. 25:29) führt uns in die Architektur von Gerichtsgebäuden und Gerichtssälen ein und betrachtet Justizpaläste und Funktionsbauten. Architektur als Mittel der Macht?
👉 Die Rechtsanwälte Alexander Christ und Dirk Sattelmaier (ab Min. 33:47) analysieren den Fall Michael Ballweg und „Querdenken 711“. Das Landgericht Stuttgart hat der Staatsanwaltschaft die Grenzen aufgezeigt für ungenügende Ermittlungsarbeit. Sie berichten aus erster Hand, was sich in Stuttgart im Gerichtssaal ereignet hat.
👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
hier zu hören auf Kontrafunk
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Macht und Machtgefälle
„Wenn ich die Staatsanwältin wäre, wenn ich der Haftrichter wäre, dann würde ich mir nach diesem Beschluss einen neuen Job suchen.“
(Fazit von RA Alexander Christ zum Beschluss des LG Stuttgart im Fall Ballweg)
Heute:
👉 zur kommenden Wahl des des Schweizer Nationalrates. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der Bequemlichkeit der „Sofademokraten“ diskutieren Jürg Vollenweider und RA Ulrich Fischer (ab Min. 3:57) das Wahlrecht als „Hochamt der Demokratie“ und den „magischen Moment“ an der Wahlurne.
👉 RA Carlos Gebauer (ab Min. 25:29) führt uns in die Architektur von Gerichtsgebäuden und Gerichtssälen ein und betrachtet Justizpaläste und Funktionsbauten. Architektur als Mittel der Macht?
👉 Die Rechtsanwälte Alexander Christ und Dirk Sattelmaier (ab Min. 33:47) analysieren den Fall Michael Ballweg und „Querdenken 711“. Das Landgericht Stuttgart hat der Staatsanwaltschaft die Grenzen aufgezeigt für ungenügende Ermittlungsarbeit. Sie berichten aus erster Hand, was sich in Stuttgart im Gerichtssaal ereignet hat.
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kontrafunk.radio
Der Rechtsstaat: Macht und Machtgefälle
„Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus.“ (Art. 148 Absatz 1 der Schweizer Bundesverfassung.) In der Schweiz wird am Sonntag der Nationalrat gewählt. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der…
*Herzliche Einladung zur Zukunftskonferenz für Thüringen "Brücken statt Brandmauern"*
Wie muss eine Politikwende in Thüringen aussehen und wie kann sie funktionieren? In Zeiten von aufgebauten Brandmauern, geringer Koalitionsbereitschaft und einer immer näher rückenden Landtagswahl sind diese Fragen wichtiger denn je. Wie also lässt sich die Zukunft Thüringens gestalten? Sei mit dabei!
*Wann?* Samstag, 21. Okt, ab 11:30 bis 14:30
*Wo?* Erfurt, "DASDIE BRETTL", Lange Brücke 29
*Programm*
👉 *Steffen Teichmann*
_Warum unser Bündnis? Wie hilft es dem Mittelstand?_
👉 *Sven-Jarno Bien*
_Blühende Landschaften – naturnahe und ideologieferne Kreisläufe_
👉 *Vera Lengsfeld*
_Thüringen hat mehr zu bieten als nur Bratwurst_
👉 *Ralf Ludwig*
_Corona: Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung_
👉 *Dr. Ute Bergner*
_Schluss damit, nur zu reden – Zeit zum Handeln_
👉 *Uwe Rückert*
_Good Governance braucht Sicherheit_
👉 *Dr. Hans Georg Maaßen*
_Wie ich mir die Politikwende in Thüringen vorstelle_
Wir freuen uns auf euch!
Wie muss eine Politikwende in Thüringen aussehen und wie kann sie funktionieren? In Zeiten von aufgebauten Brandmauern, geringer Koalitionsbereitschaft und einer immer näher rückenden Landtagswahl sind diese Fragen wichtiger denn je. Wie also lässt sich die Zukunft Thüringens gestalten? Sei mit dabei!
*Wann?* Samstag, 21. Okt, ab 11:30 bis 14:30
*Wo?* Erfurt, "DASDIE BRETTL", Lange Brücke 29
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_Warum unser Bündnis? Wie hilft es dem Mittelstand?_
👉 *Sven-Jarno Bien*
_Blühende Landschaften – naturnahe und ideologieferne Kreisläufe_
👉 *Vera Lengsfeld*
_Thüringen hat mehr zu bieten als nur Bratwurst_
👉 *Ralf Ludwig*
_Corona: Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung_
👉 *Dr. Ute Bergner*
_Schluss damit, nur zu reden – Zeit zum Handeln_
👉 *Uwe Rückert*
_Good Governance braucht Sicherheit_
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_Wie ich mir die Politikwende in Thüringen vorstelle_
Wir freuen uns auf euch!
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Verharmlosung des Holocausts durch historische Vergleiche?
Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
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Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/
Meine Kanäle:
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Die Rechtsprechung im Gestrüpp des § 130 Abs. 3 StGB
Das Netzwerk der kritischen Staatsanwälte und Richter - kurz „KriStA“ - gibt hier eine hervorragende Übersicht über den Stand der Rechtssprechung zum Tatbestand der Volksverhetzung in der Begehungsweise des Verharmlosens gem. § 130 Abs.3 StGB.
Dabei werden die Gefahren, die eine z.T. großzügige Auslegung der einzelnen Tatbestandmerkmale durch die Gerichte zu Ungunsten der Angeklagten in sich birgt, anschaulich dargelegt und Argumentationshilfen beschrieben.
Sehr lesenswert und auch für den juristischen Laien verständlich.
https://netzwerkkrista.de/2023/10/18/verharmlosung-des-holocausts-durch-historische-vergleiche/
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Forwarded from ZAAVV
Die Zeit ist reif für die historische Corona-Aufarbeitung aus der Mitte der Gesellschaft!
Vor kurzem gesehen:
ZAAVV Großflächenplakat in Waiblingen 😎
Du willst auch eine Großfläche in deiner Stadt/Region finanzieren und deine Mitmenschen aufmerksam machen - dann sei dabei:
mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate <- KLICK
#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung
@zaavv2021 | www.zaavv.com
Vor kurzem gesehen:
ZAAVV Großflächenplakat in Waiblingen 😎
Wir bedanken uns bei der Waiblinger Großflächenpatin für das großartige Engagement und die Großflächenplakat-Buchung.Du willst auch Teil der Corona-Aufarbeitung sein und etwas beitragen?
Du willst auch eine Großfläche in deiner Stadt/Region finanzieren und deine Mitmenschen aufmerksam machen - dann sei dabei:
mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate <- KLICK
#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung
@zaavv2021 | www.zaavv.com
Forwarded from ZAAVV
Die Resultate unserer jüngsten Umfrage sind da und sie sprechen eine klare Sprache.
Fast 28.000 Teilnehmer haben sich positioniert: 97% sagen, 'Nein, jedes Leben ist gleich viel wert.' Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat!
🔍 Im TV-Experiment von 2016 wurde die Frage gestellt, ob ein entführtes Flugzeug abgeschossen werden sollte, um ein voll besetztes Stadion zu retten. Die Mehrheit der Zuschauer stimmte damals für den Abschuss. Unsere aktuelle Umfrage zeigt jedoch: Die öffentliche Meinung hat sich gewandelt.
🏛 Das Bundesverfassungsgericht ist unmissverständlich: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Trotzdem gab es politische Versuche, diese Grundregel zu umgehen.
💉 Die Parallelen zum aktuellen Diskurs um den Impfzwang sind frappierend. Wer die Impfpflicht befürwortet, riskiert den Bruch der Menschenwürde. Das ist nicht hinnehmbar.
📖 Erfahre mehr im vollständigen Artikel und werde Teil einer wichtigen gesellschaftlichen Diskussion. Deine Stimme zählt!
👉 Weiter zum Artikel
Fast 28.000 Teilnehmer haben sich positioniert: 97% sagen, 'Nein, jedes Leben ist gleich viel wert.' Ein erfreulich deutliches – und überraschendes – Resultat!
🔍 Im TV-Experiment von 2016 wurde die Frage gestellt, ob ein entführtes Flugzeug abgeschossen werden sollte, um ein voll besetztes Stadion zu retten. Die Mehrheit der Zuschauer stimmte damals für den Abschuss. Unsere aktuelle Umfrage zeigt jedoch: Die öffentliche Meinung hat sich gewandelt.
🏛 Das Bundesverfassungsgericht ist unmissverständlich: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Trotzdem gab es politische Versuche, diese Grundregel zu umgehen.
💉 Die Parallelen zum aktuellen Diskurs um den Impfzwang sind frappierend. Wer die Impfpflicht befürwortet, riskiert den Bruch der Menschenwürde. Das ist nicht hinnehmbar.
📖 Erfahre mehr im vollständigen Artikel und werde Teil einer wichtigen gesellschaftlichen Diskussion. Deine Stimme zählt!
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💥Aus Kritik wird Politik💥
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
In Thüringen versuchen wir dennoch, das Unmögliche möglich zu machen.
Ein breites Bündnis aus Bürgern für Thüringen, Freie Wähler Thüringen e.V., Basis und weiteren Bürgerinitiativen, unterstützt von der Werte Union um Hans-Georg Maaßen und Vera Lensfeld, will die besondere thüringer Situation nutzen und nimmt Anlauf auf den Landtag.
Ziel ist es, die Demokratisierung, die Rechtsstaatlichkeit voranzutreiben.
Auf Landesebene gibt viele Möglichkeiten, Justiz, Bildungswesen, Medien und Wissenschaft dem Zugriff der Parteien zu entziehen. Sogar die Gesetzgebung kann mit einem Vetorecht der Bevölkerung im Interesse der Menschen gestaltet werden.
Wir können Untersuchungsausschüsse einrichten und mit wechselnden Mehrheiten die Brandmauern einreißen.
Die Wahlen sind im September 2024. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass Grund- und Menschenrechte wieder eingehalten werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
SAVE THE DATE: #KA1012
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier kann man Großflächenpate werden:
https://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
In Thüringen versuchen wir dennoch, das Unmögliche möglich zu machen.
Ein breites Bündnis aus Bürgern für Thüringen, Freie Wähler Thüringen e.V., Basis und weiteren Bürgerinitiativen, unterstützt von der Werte Union um Hans-Georg Maaßen und Vera Lensfeld, will die besondere thüringer Situation nutzen und nimmt Anlauf auf den Landtag.
Ziel ist es, die Demokratisierung, die Rechtsstaatlichkeit voranzutreiben.
Auf Landesebene gibt viele Möglichkeiten, Justiz, Bildungswesen, Medien und Wissenschaft dem Zugriff der Parteien zu entziehen. Sogar die Gesetzgebung kann mit einem Vetorecht der Bevölkerung im Interesse der Menschen gestaltet werden.
Wir können Untersuchungsausschüsse einrichten und mit wechselnden Mehrheiten die Brandmauern einreißen.
Die Wahlen sind im September 2024. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass Grund- und Menschenrechte wieder eingehalten werden.
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Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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Hier kann man Großflächenpate werden:
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ZEIT ONLINE
Landtagswahl 2024: Bündnis von Kleinstparteien will mit Liste zur Wahl antreten
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtagswahl 2024“. Lesen Sie jetzt „Bündnis von Kleinstparteien will mit Liste zur Wahl antreten“.
Forwarded from 🎤📢 Bonn zeigt Gesicht❗️📢
Wir möchten heute nochmal dazu aufrufen, kräftig Werbung zu machen, für die große Friedensdemo am 22.10. anlässlich des Jahrestags der Großdemo vom 22.10.'83, im Hofgarten, Bonn. Auch '82 und '81 haben je rund ½ Mio. Friedensbewegte in Bonn Gesicht gezeigt! Damals gegen den Nato-Doppelbeschluss.
🚨 Es ist höchste Zeit wieder deutlich für den Frieden einzustehen❗️
Mobilisiert alle Menschen
- schließt euch zusammen!
🧍🏼♀🧍🏿♂🧍🏼♀🧍🏾🧍🏻♀🧍♀🧍🏻
Kommt mit Bussen
🚌 🚎 🚍!
Bildet Fahrgeneinschaften
🚗 🚚 🚝 🛵 🚲 🛴!
Informiert eure Freunde
🫂👉🗣🙌🗨🫂
Teilt den Flyer in all euren Gruppen
✍🧑🏻💻📬!
Lasst uns der Welt gemeinsam kraftvoll zeigen, dass
die Friedensbewegung lebt!
Wir sind mit der Kriegspolitik unserer Bundesreg. NICHT einverstanden!
Es braucht endlich eine ernst gemeinte Friedenslösung statt einer immer gefährlicheren Eskalationspolitik.
Frieden ist der Weg! Bahnen wir ihn gemeinsam an!
Ohne Waffen Frieden schaffen!
‼️22.10.2023
13:00 Uhr
Bonner Hofgarten‼️
Weitersagen 😉🕊
🚨 Es ist höchste Zeit wieder deutlich für den Frieden einzustehen❗️
Mobilisiert alle Menschen
- schließt euch zusammen!
🧍🏼♀🧍🏿♂🧍🏼♀🧍🏾🧍🏻♀🧍♀🧍🏻
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Lasst uns der Welt gemeinsam kraftvoll zeigen, dass
die Friedensbewegung lebt!
Wir sind mit der Kriegspolitik unserer Bundesreg. NICHT einverstanden!
Es braucht endlich eine ernst gemeinte Friedenslösung statt einer immer gefährlicheren Eskalationspolitik.
Frieden ist der Weg! Bahnen wir ihn gemeinsam an!
Ohne Waffen Frieden schaffen!
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