FRANKFURT MACHT FRIEDEN!

#F2906, 13 Uhr, Römerberg

t.me/dominikstapf
t.me/machtfrieden
t.me/klartext_rheinmain

💥Wer wissen will,
was Faschismus ist...💥

...der mag sich diese Videos ansehen:

https://x.com/chefreporterNRW/status/1806934451856830886

Hier hört man ihn rufen und schreien.
Die größte Gefahr für eine freie Gesellschaft trägt hier gelbe Westen.

Ich wurde gestern bei der Lesung mit Michael Ballweg gefragt, ob ich Angst hätte.
Meine Antwort war:
Natürlich habe ich manchmal Angst.

Beispielsweise vor der Zusammenrottung dieser Menschen, und, dass sie glauben, ihr Strafbedürfnis und ihre Gewalt würden das Leben auch nur ein wenig besser machen.

Das Strafbedürfnis speist sich vor allem aus einer pathischen Projektion. Eine liberale Gesellschaft lebt gerade von den unterschiedlichen Auffassungen.

Ich bin gespannt, was mich in meiner Tour durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg erwartet.

Ich habe keine Angst vor Begegnungen mit diesen Menschen. Denn letztlich kommt eine wirkliche demokratische Gesellschaft auch diesen Menschen zugute.
Sie glauben, dass sie auf der "richtigen" Seite stehen. Dabei stärken sie nur diejenigen Interessen, die für die Ausbeutung derer verantwortlich sind, die sie vorgeben zu schützen. Es ist völlig paradox.
Das größte Problem auf diesem Planeten, an dem die meisten Menschen sterben, ist der Hunger. Dieser Hunger entsteht wesentlich durch die Profitinteressen globaler Unternehmen. Diese globalen Unternehmen wiederum benötigen willige Helfer in Scheindemokratien (umgangssprachlich: repräsentative Demokratie). Diese willigen Helfer unterstützen bei der Vermarktung von Medikamenten, beim Bau und Einsatz von Kriegswaffen, beim Aufbau einer zerstörerischen "Nachhaltigkeitsindustrie", bei der Finanzkontrolle usw.
Das ist die Politik der jetzigen Regierung und der sich selbst als demokratisch bezeichnenden Opposition. Diese Politik kostet jedes Jahr Millionen Menschen das Leben. Sie sterben den Hungertod oder als zivile oder militärische Opfer in Interessenkriegen.
Und die "Wohlfühlfaschisten" in ihren gelben Leibchen wollen sich dadurch besser fühlen, dass sie diejenigen, die den Finger in diese Wunde legen als "Nazis" beschreien.
Verkehrte Welt.

Mehr Infos zu meiner Tour hier


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t.me/RA_LUDWIG

August 24 - Querdenken reloaded mit Michael Ballweg

Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit Querdenken Gründer Michael Ballweg.

Themen sind unter anderem:

- Wie groß könnte die Demo am 3. August werden?

- Welche gesellschaftlichen Themen sind gerade wichtig?

- Gebrauchsanweisung für Kriegsdienstverweigerer!

👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/august-24-querdenken-reloaded-mit-michael-ballweg/

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Das Restaurant s'Reiwerle lässt am 29. Juni zum letzten Mal die Korken knallen!

Seid dabei 💙

Auf zum letzten Tanz!


29.6.2024


Danke an alle die uns unterstützen!

http://paypal.me/reiwerleannweiler
oder


👉🏼 Familie Fink IBAN: DE80 5485 0010 1710 4548 18
Verwendungszweck: Schenkung

Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362

Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop

Ab 17 Uhr geht es los.

Ich werde auch ein paar Bücher "Richtigstellung" mitbringen und gerne sowohl Michaels und mein Buch als auch das Kochbuch "Der Widerstand kocht" von Toby für Euch signieren.

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t.me/RA_LUDWIG

💥Gerichtsverfahren am 2. Juli💥

Am 17. April 2021 sind Michael Ballweg und ich neben vielen anderen Menschen in Stuttgart rechtswidrig eingekesselt worden.

Jetzt, 3 Jahre später, findet endlich das Verfahren wegen der polizeilichen Maßnahme(n) statt.

Wer Zeit hat, ist eingeladen, das Verfahren am Stuttgarter Verwaltungsgericht als Prozessbeobachter zu verfolgen.

2. Juli 2024
10 Uhr
Augustenstraße 5
Saal 5


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t.me/RA_Ludwig

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

💥Fehlendes Geschichtsbewusstsein💥

Letztlich muss man sagen, sind die Jungs von Beatsreaks wenigstens ehrlich.
Die Punkband zieht jetzt los, das "System" zu verteidigen.
Das System, das nicht einmal mehr verschleiert, dass es nur dazu dient, die Interessen globaler Unternehmen zu unterstützen.
Sie glauben Gutes zu tun und unterstützen die Katastrophe.
Das ist die Lebenslüge derjenigen, die sich einmal selbst einmal links wähnten.

Aufgrund eines Podcasts mit dem Philosophen Richard David Precht, fasst ein anderer Philosoph, Alexander Grau, das Dilemma im Cicero treffend zusammen:

"Das Problem der identitätspolitischen Linken ist, dass sie im Namen des Postkolonialismus eine moralische Hierarchie der Identitäten eingeführt hat. Latent verdächtig ist demnach die weiße, westliche, europäische Kultur, gut und im Recht sind hingegen alle nichtweißen Kulturen. Es ist dieses zweierlei Maßnehmen, das jeden aufgeklärten Universalismus unterläuft – unabhängig davon, ob man sich als Linker oder Rechter versteht."

Spannend: Verfassungsschutzchef Haldenwang behauptet, "nur sehr wenige" würden unter dem neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" beobachtet - nur die, die "wirklich rote Linien überschritten haben". Nun - ich gehöre zufällig dazu. Wegen eines journalistischen Artikels und eines Social Media Posts.

Ich bin deshalb nun gegen den Verfassungsschutz tätig geworden: Rechtsanwalt Markus Kompa hat für mich bei der Behörde nachgefragt, für WELCHEN journalistischen Artikel und für WELCHEN Social Media Post ich dort beobachtet werde. Denn ich habe einen Rechtsanspruch darauf, das ganz genau zu erfahren - und sollte die Behörde sich weigern, mir diese Informationen mitzuteilen, können wir das auch gerne vor Gericht klären.

Dann werden wir ja sehen, welche "rote Linie" ich hier angeblich als regierungskritische Journalistin überschritten haben soll, die eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz in meinem Fall angeblich rechtfertigt.

Spoiler: Ich prophezeie schonmal, dass sich der Verfassungsschutz mit meinem Fall massiv blamieren wird - denn in keinem einzigen meiner Artikel oder Social Media Posts habe ich auch nur ansatzweise die freiheitlich demokratische Grundordnung infrage gestellt, oder gar auf eine Abschaffung derselben hingewirkt. Sehr wohl aber habe ich die aktuelle Regierung in aller gebotenen Schärfe kritisiert.

Des Weiteren sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz sich schonmal sehr warm anziehen - und am besten sein Datenschutzreferat personell aufstocken. Denn es werden dort möglicherweise demnächst SEHR VIELE, vielleicht sogar ZEHNTAUSENDE Bürger pro Jahr Datenauskunfts-Anfragen stellen - um zu erfahren, ob sie selbst auch unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden.

Denn ich habe nun ein entsprechendes Online-Tool bei einer Webfirma in Auftrag gegeben, um diesen lästigen Vorgang für alle Bürger dieses Landes zu erleichtern. Bislang gibt es ein solches Web-Tool nur für Journalisten. Mit der von mir in Auftrag gegebenen Webseite kann sich jeder Bürger innerhalb von Minuten einen rechtssicheren Auskunftsantrag an sämtliche Verfassungsschutzbehörden des Landes erstellen lassen. Alle "Beobachtungsfälle" können das dann gerne freiwillig über ein Kontaktformular an uns zurückmelden.

Dann werden wir ja sehen, ob es wirklich nur "sehr wenige Fälle" sind, die von Ihnen unter dem neuen Phänomenbereich beobachtet werden, lieber Herr Haldenwang - wie Sie hier in der BPK so selbstsicher behaupten. Wir werden eine Statistik über IHRE BEHÖRDE führen, lieber Herr Haldenwang.

Wir beobachten Sie ab sofort zurück. 🧐

t.me/ayawasgeht

FAKE KONSENS: 10 TECHNIKEN DER MASSENMANIPULATION

Techniken der Massenmanipulation wurden bereits im 20. Jahrhundert perfektioniert. Zu den führenden Forschern dieses Phänomens gehörten der Sprachwissenschaftler Noam Chomsky und der Medienanalytiker Edward Herman. Sie zeigten welche Strategien von Politik, Medien und Bildungssystem angewendet werden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen und Gesellschaften zu kontrollieren. Im Folgenden werden zehn der von ihnen untersuchten Techniken kurz geschildert.

https://www.rpp-institut.com/fake-konsens-10-techniken-massen-manipulation/

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💥Demokratie-Tour 2024💥

Ab dem 04. August 2024 werde ich bis zum 22. September 2024 eine "Demokratie (er)leben"-Tour durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen machen.
Ziel der Tour ist es, in jedem der drei Bundesländer eine Volksinitiative zu echter Bevölkerungskontrollierter Demokratie zu starten.

Zugleich will ich die Menschen dazu ermutigen, nur diejenigen Parteien zu wählen, die glaubwürdig bereit sind, die Volksinitiative zu unterstützen, um die Macht in die Hände der Bevölkerung zu legen.

Wir als Volk, als der Souverän, müssen in der Lage sein, jedes Gesetz mit unserer Mehrheit zu verhindern (Vetorecht).

Die Bürger eines Landes müssen die Endentscheidungskompetenz über alle sie betreffenden Entscheidungen haben.

Schäden, die durch politische Entscheidungen entstehen, die nicht vom Volk zuvor bestätigt worden sind, müssen durch die handelnden Politiker ersetzt werden (Politikerhaftung).

Mehrheitsentscheidungen sind eingehegt durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Grundrechte.

Dafür werde ich auf meiner Tour werben.

Zugleich werde ich das ZAAVV vorstellen, und zeigen, woran wir arbeiten, und wie weit die Prozesse sind.

Wer die Tour hier unterstützen kann oder mag:

IBAN: DE59 8605 5592 1631 4730 90

Verwendungszweck: Schenkung für echte Demokratie!

Anstehende Verfahren:

In einigen Verfahren stehen jetzt Verfassungsbeschwerden oder Beschwerden zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an. Teilweise sind diese bereits eingereicht.
Um diese gründlich vorzubereiten, ist Zeit und viel Recherchearbeit nötig. Wer hier unterstützen kann oder mag:

IBAN: DE59 8605 5592 1631 4730 90

Verwendungszweck: Schenkung für Verfassungsbeschwerden/Verfahren vor dem EMRG

Jede noch so kleine Hilfe zählt. Richtig helfen würde es, einen kleinen Dauerauftrag einzurichten.

Werbung auf diesem Kanal

Ich möchte meinen Kanal weitgehend werbefrei halten. Dennoch gibt es Anbieter, die die Demokratiebewegung unterstützen und stärken. Von diesen Anbietern werde ich Anzeigen auf meinem Kanal zulassen, um dieses Geld für die Demokratie-Tour einzusetzen.

Telegram ist dazu übergegangen, selbst Werbung auf den Kanälen einzuspielen. Das kann ich als Kanalbetreiber nicht beeinflussen. Von mir persönlich genehmigte Werbung von Unternehmen, die unsere Bewegung unterstützen, wird als solche gekennzeichnet.

Vielen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. 🙏

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t.me/RA_LUDWIG

💥Gerichtsverfahren am 2. Juli💥

Am 17. April 2021 sind Michael Ballweg und ich neben vielen anderen Menschen in Stuttgart rechtswidrig eingekesselt worden.

Jetzt, 3 Jahre später, findet endlich das Verfahren wegen der polizeilichen Maßnahme(n) statt.

Wer Zeit hat, ist eingeladen, das Verfahren am Stuttgarter Verwaltungsgericht als Prozessbeobachter zu verfolgen.

2. Juli 2024
10 Uhr
Augustenstraße 5
Saal 5


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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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Friedensdemo: "Nein, meine Söhne gebe ich nicht!"

In Frankfurt am Main rief die Friedensinitiative 'Frankfurt macht Frieden' für den 29.06.24 zur gleichnamigen Demonstration auf. Die Teilnehmer forderten Diplomatie, statt Kriegstreiberei, Kriegsrhetorik und Waffenlieferungen. Sie kritisierten die Bundesregierung, insbesondere Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius, wegen ihrer Russland-Politik scharf.

🕊👉 HIER WEITERLESEN UND DIREKT IHRE KRIEGSDIENSTVERWEIGERUNG AUSFÜLLEN UND ABSENDEN 👈🕊

t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain

💥Wer noch an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz glaubt, wird hier eines Besseren belehrt💥

Der Journalist Niels Seibert
hat von August 2022 bis Februar 2024 insgesamt 100 Gerichtsverfahren in Berlin-Tempelhof, dem "Armengericht" von Berlin besucht.

Was er beschreibt, erlebe ich regelmäßig bei sogenannten "Querdenkerverfahren".
Die Richter zeigen deutlich, dass Sie die "Täter" als menschlich verabscheuenswürdig empfinden. Die Behandlung von oben herab, besondere Schikanen, getarnt als sitzungspolizeiliche Maßnahmen, sind an der Tagesordnung.
Ganz zu schweigen davon, dass Urteile häufig erheblich schwerer als die zu erwartende Regelstrafe ausfallen.
Zuschauer werden beschimpft und schikaniert. Trinken, Räuspern, Naseputzen werden sanktioniert oder zumindest abfällig kommentiert.

Richterschaft und Staatsanwaltschaft erscheinen wie ein eingespieltes Team, von Gewaltentrennung keine Spur.

Man mag dieses Verhalten psychologisch erklären können. Richter wollen dazu gehören. Sie wollen nicht Recht sprechen, sondern ihre moralische Weltsicht mit der Macht des Amtes anderen aufzwingen. Sie wollen ihre Minderwertigkeitskomplexe mit Robe, erhöhtem Schreibtisch und Urteilsmacht kompensieren, und sind oftmals als Privatpersonen bemitleidenswerte Würstchen.

Der Bericht von Niels Seibert, beschreibt nicht die Ausnahme, er beschreibt die Regel.

Quelle:
https://www.akweb.de/ausgaben/705/alltagsbarbarei-in-gerichtssaelen-prozesse-gegen-arme-menschen-armutskriminalitaet-klassenjustiz/

Würde die politische Linke erkennen, dass es sich hier nicht um Klassenjustiz handelt, sondern um ein im System angelegtes bewußtes Versagen, dann könnten wir gemeinsam auch die Justiz demokratisieren und eine an Grund- und Menschenrechten orientierte Gerichtsbarkeit einführen.
Dazu gehört aber zunächst, dass die Linke erkennt, dass sie sich spätestens seit 2020 zum Agenten der globalen Finanzinteressen hat degradieren lassen. Die politische Linke muss schonungslos und offen das eigene Verhalten reflektieren, und fragen, welchen Interessen sie dient. Das gilt im Übrigen auch bei Fragen zum Ukrainekrieg und zur Zuwanderung.

Wer auch nur ernsthaft den Menschen helfen will, deren Leidensgeschichte vor Gericht in dem verlinkten Artikel beschrieben ist, der hilft dabei, diese Gesellschaft zu demokratisieren und die Entscheidungskompetenz über politische Fragen in die Hände der Menschen dieses Landes zu holen.
Der unterstützt die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen - auch die juristische.

Ich kann nur dazu einladen, am 3. August 2024 in Berlin Gesicht zu zeigen und mitzumachen, die gesellschaftlichen Strukturen zu verändern.
Zugleich lade ich dazu ein meine Tour "Demokratie (er)leben" ab dem 4. August zu unterstützen.

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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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Mit der nachfolgenden Produktwerbung wird meine Tour "Demokratie (er)leben" unterstützt.

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NMN ist ein Stoff, der natürlicherweise im Körper vorkommt. Er ist die Vorstufe eines wichtigen Co-Enzyms: Nikotinamid-Adenin-Dinukleotid, kurz NAD+.
NAD+ wiederum ist an zahlreichen Reaktionen im Körper beteiligt, wie:

• der zellulären Antwort auf Stress
• der Umsetzung der in der DNA gespeicherten Informationen
• der DNA-Reparatur
• dem Energiestoffwechsel

Wegen dieser Funktionen im Körper gehen viele Forschende davon aus, dass NAD+ eine wichtige Rolle für die Langlebigkeit und Gesundheit des Menschen spielt. Und weil NMN die Vorstufe von NAD+ ist, könnte laut aktueller Forschung auch NMN einen vorteilhaften Effekt auf den Alterungsprozess haben.
Forschung zu NMN hat gezeigt, dass es die Konzentration von NAD+ im Körper erhöhen kann und so die Reduktion von NAD+ verlangsamt.

Weitere Informationen finden Sie in diesem Video.

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💥Spaniens Rechtsprechung weiter als die deutsche💥

Erneut hat die frühere Balearen-Regierung eine Niederlage einstecken müssen. Das höchste Gericht der Balearen hat die die Schließung von Bars in der britischen Partyhochburg Magalluf für rechtswidrig erklärt.
Aufmerksamkeit verdient die Begründung:

"Die Regierung habe zu keinem Zeitpunkt einen Bericht vorlegen können, der über das erhöhte Ansteckungsrisiko ausschließlich in der Punta Ballena informiert."

Quelle:
https://www.mallorcazeitung.es/panorama/2024/07/01/gericht-entscheidet-wie-beim-ballermann-104707487.html

Das heißt, das Gericht verlangt Beweise für eine konkrete Gefährdungslage für die jeweiligen Maßnahmen.
Blinde Behauptungen einer Gefahr ohne nachprüfbare Anhaltspunkte werden von einer an Recht und Gesetz orientierten Gerichtsbarkeit nicht akzeptiert.
Anders als die zumeist politische Justiz in Deutschland, kommt die spanische Justiz somit auch zu einem anderen Ergebnis:

Der Oberste Gerichtshof der Balearen verurteilte die Maßnahme nun als unverhältnismäßig und folglich als illegal.

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Kriegsdienstverweigerung - Für Frieden
Die Anleitung und das Muster zur Kriegsdienstverweigerung ✨sind fertig.

Alle Infos hier: ⬇️
https://querdenken-711.de/kriegsdienstverweigerung-fuer-frieden/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

💥Gerichtsverfahren in Stuttgart💥

Am Verwaltungsgericht Stuttgart haben wir heute die Frage behandelt, ob am 17. April 2021 eine Umschließung (Polizeikessel), eine Identitätsfeststellung und ein Platzverweis rechtmäßig waren oder nicht.

Nachdem wir zunächst geklärt haben, dass die aggressiven Justizwachtmeister ihre kleinen Machtspielchen nicht durchzuführen haben, konnten wir freundlich im Ton miteinander verhandeln.

Ich muss sagen, dass ich erschüttert bin. Erschüttert von den Lügen der Polizei. Erschüttert von der Realitätsignoranz des Vertreters des Landes Baden-Württemberg. Erschüttert von den Versuchen, den Grundrechten ihren Wirkanspruch abzusprechen.
Wer nachspüren will, dass wir nicht in einer demokratischen Gesellschaft gleichberechtigter Menschen leben, sondern in einer Wahl-Aristokratie, sollte als Prozessbeobachter verwaltungsgerichtliche Verfahren wegen Polizeimaßnahmen besuchen.
Man sieht dort eine Richterin, die der Auffassung ist, dass ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein vergleichsweise geringer Eingriff sei. Anonymität auf Versammlungen ist offensichtlich in einem demokratischen Rechtsstaat kein besonderer Wert.
Man sieht dort einen Vertreter des Landes Baden-Württemberg, der die Auffassung vertritt, dass Menschen, die mit Trommeln und Fahnen durch die Stadt laufen und "Frieden, Freiheit, keine Diktatur" rufen, nicht den Schutz des Versammlungsrechts verdient hätten.
Der gleiche Vertreter des Landes vertritt auch im Juli 2024 noch die Auffassung, dass von Demonstrationen eine infektionsspezifische Gefahr für Leib und Leben Dritter ausgegangen wäre.

Wir kennen das Ergebnis des Verfahrens noch nicht; dennoch ist es ernüchternd, dass selbst nach Veröffentlichung der RKI-Files so getan wird, als ob Maßnahmen tatsächlich wissenschaftlich begründet waren.
Gerichte verweigern sich einer Aufarbeitung. Viele Richter und Richterinnen haben sich drei Jahre lang entschieden, zu Tätern zu werden. Die vorsitzende Richterin hat mehrfach betont, dass sie seinerzeit das Verbot der ursprünglich angezeigten Versammlung vom 17. April 2021 gerichtlich bestätigt habe.
Die Vorsitzende müsste jetzt zugeben, dass sie massive Eingriffe in die Grundrechte, die einen demokratischen Rechtsstaat ausmachen, geduldet hat. Diese Eingriffe basierten nur auf politischen Behauptungen und widersprachen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Solches Handeln steht im Gegensatz zur juristischen Methodik. Sie müsste sich eingestehen, dass sie willfährige Erfüllungsgehilfin politischer Vorgaben war, und einen wesentlichen Anteil daran trägt, dass fast 80 Prozent der Menschen in diesem Land kein Vertrauen mehr in die staatlichen Institutionen haben.
Es wird nicht anders funktionieren, als in einer strafrechtlichen Aufklärung in Den Haag. Die Verfolgung von politischen Oppositionellen während der Corona-Zeit ist nur mit Hilfe der Gerichte möglich gewesen.

Es ist an der Zeit, die Machtfrage zu stellen. Die Entscheidungskompetenz darf nicht bei einer kleinen Herrschaftskaste (egal welcher politischen Farbe) liegen, sie gehört in die Hand der Menschen in diesem Land.

Diese notwendige Diskussion um die Zukunft unserer Gesellschaft steht jetzt an.

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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

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💥Alternative zur Kriegsdienstverweigerung💥

Wer nicht zum Kriegsdienst eingezogen werden möchte, sollte in die AfD eintreten.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat festgestellt, "dass allein die Mitgliedschaft in einer Partei, bei der der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen besteht, nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vermuten lässt".

Quelle:
https://archive.is/DXhYq

Dabei hat das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen gerade erst geurteilt:
"Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot bzw. zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung folgt nicht, dass auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Beobachtung durch den Verfassungsschutz etwaige Quellen „abgeschaltet“ werden müssen."

Diejenigen, die Grund für die Beobachtung sind, können durchaus alle Mitarbeiter des Verfassungsschutz sein.
Und das aus folgendem Grund:

"Eine sachlich richtige und weltanschaulich-politisch neutrale Bekanntgabe, dass das Bundesamt Informationen über mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der AfD sammelt, belastet diese daher auch nicht unverhältnismäßig, jedenfalls solange mit der Bezeichnung als „Verdachtsfall“ in keiner Weise der Eindruck erweckt wird, es stehe fest, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolgt."

Da hat das OVG offensichtlich nicht mit seinen eigenen Verwaltungsgerichten gerechnet. Denn offensichtlich erweckt die Bezeichnung als "Verdachtsfall" bei den unteren Instanzen durchaus den Eindruck es stehe fest, dass dadurch jedes Mitglied der AfD "Mitglied in einer Vereinigung " sei, die "Bestrebungen verfolgt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind".

Entweder sind die Düsseldorfer Richter des Lesens nicht mächtig, oder sie ignorieren die Rechtsprechung des eigenen Oberverwaltungsgerichts.

Hier wird systematisch gegen eine oppositionelle Partei vorgegangen. Letztlich erscheint mir diese Vorgehensweise für einen totalitären Staat auch effektiver. Nach außen hin stellt man sich auf den Standpunkt, dass die Opposition ja nicht verboten sei, behandelt sie und ihre Mitglieder aber faktisch wie bei einem Verbot.

Im Iran macht man es nicht anders.

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