Forwarded from Verein für politische Bildung...
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Dirk Sattelmeier hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Verfahren begleitet – insbesondere während der Corona-Zeit, in der viele Menschen aufgrund von Maßnahmen, Protesten oder Meinungsäußerungen mit staatlichen Repressionen konfrontiert waren. In seinem Vortrag gibt er Einblicke in diese Verfahren und beleuchtet, wie es um Meinungsfreiheit steht
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem sogenannten „Rollator-Putsch-Verfahren“, in dem er den ehemaligen Polizisten Michael Fritsch vertritt. Dieses Verfahren läuft inzwischen seit über zweieinhalb Jahren – und wirft grundlegende Fragen zum Umgang der Justiz mit politischen Verfahren auf.
🗓 Datum: 9. Mai
Ort: Eventfabrik 66953 Pirmasens
🕖 Beginn: 19:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)
🍷 Für Snacks und Getränke ist gesorgt
🎟 Tickets erhältlich über Krasser Guru
Karten unter:
https://krasser.guru/veranstaltungen/meinung-schuetzt-vor-strafe-nicht-neues-aus-dem-gerichtssaal-mit-ra-dirk-sattelmaier/
http://politischebildungverein.de
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem sogenannten „Rollator-Putsch-Verfahren“, in dem er den ehemaligen Polizisten Michael Fritsch vertritt. Dieses Verfahren läuft inzwischen seit über zweieinhalb Jahren – und wirft grundlegende Fragen zum Umgang der Justiz mit politischen Verfahren auf.
🗓 Datum: 9. Mai
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NEU: Das entführte Bewusstsein – Dieter Broers (Anzeige)
Wer lenkt wirklich dein Denken?
Dieses Buch zeigt, wie ein unsichtbarer innerer Zensor unsere Wahrnehmung, Gefühle und Entscheidungen steuert – und wie wir ihn überwinden können. Manipulation, Angstmuster, künstliche Identitäten: Broers legt offen, wie unser Bewusstsein gekapert wurde und wie wir den Weg zurück zu Klarheit, Freiheit und Selbstbestimmung finden.
👉 Jetzt lesen und dein Bewusstsein zurückholen
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
‼️ HEUTE 20 Uhr: Deutsche Ärzte unter Beschuss: Der Mut, für Patienten alles zu riskieren
👉‼️ Premiere am 02.04.2026 | 20 Uhr ‼️🔔 Glocke aktivieren & nichts verpassen!
„Ich habe im Sinne meiner Patienten gehandelt.“ – Dr. Carola Javid-Kistel steht zu ihrer Überzeugung, auch wenn der Staat mit voller Härte reagierte.
Am 20. Januar 2021 markierte die erste Praxisdurchsuchung in Duderstadt den Beginn einer beispiellosen Welle von Repressalien. In diesem Ausschnitt der „Corona-Umschau“ schildert sie eindringlich ihren Weg und den massiven Druck, dem sie ausgesetzt war.
Über 1.000 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland stehen bis heute im Visier der Justiz, nur weil sie ihrem ärztlichen Gewissen treu geblieben sind.
‼️Hast auch DU während der Corona-Zeit Repressalien erlebt? Möchtest du über deine Erfahrungen berichten? Dann melde dich bei uns! Gemeinsam geben wir der Wahrheit eine Stimme: info@lars-huenich.de
Folgt mir auf meinen Kanälen:
https://linktr.ee/larshuenich
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/larshuenich
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Am 20. Januar 2021 markierte die erste Praxisdurchsuchung in Duderstadt den Beginn einer beispiellosen Welle von Repressalien. In diesem Ausschnitt der „Corona-Umschau“ schildert sie eindringlich ihren Weg und den massiven Druck, dem sie ausgesetzt war.
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Deutsche Ärzte unter Beschuss: Der Mut, für Patienten alles zu riskieren
Dr. Carola Javid-Kistel steht zu ihrer Überzeugung, auch wenn der Staat mit voller Härte reagierte.
Am 20. Januar 2021 markierte die erste Praxisdurchsuchung in Duderstadt den Beginn einer beispiellosen Welle von Repressalien. In diesem Ausschnitt der „Corona…
Am 20. Januar 2021 markierte die erste Praxisdurchsuchung in Duderstadt den Beginn einer beispiellosen Welle von Repressalien. In diesem Ausschnitt der „Corona…
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Forwarded from klartext_rheinmain
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🕊 WELTWEITES FRIEDENSZEICHEN AUS FRANKFURT MIT THOMAS UNBREAKABLE 🕊
Zum Osterfest setzen wir gemeinsam mit THOMAS UNBREAKABLE und VIELEN REDNERN UND KÜNSTLERN ein sichtbares Zeichen: für Frieden auf Erden – für alle Menschen, für alle Völker. Würdevoll, friedlich, hoffnungsvoll.
Der Römerberg in Frankfurt wird ein Friedensmeer – komm dazu und bring viele Deiner Freunde mit!
📍 FRANKFURT AM MAIN · RÖMERBERG
🕑 13:00 Auftakt
🏃 15:30 Friedenslauf
🕔 17:00 Abschlusskundgebung
👉 Weitere Infos hier 👈
„An den Frieden denken heißt an die Kinder denken.“
#Frieden #Ostern #Frankfurt #Römerberg #Friedenslauf #NieWiederKrieg #FriedenJetzt #machtFrieden
t.me/ffmfreiheit
t.me/friedenjetzt
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
www.klartext-rheinmain.de/kontakt
www.instagram.com/thomas_unbreakable/
Zum Osterfest setzen wir gemeinsam mit THOMAS UNBREAKABLE und VIELEN REDNERN UND KÜNSTLERN ein sichtbares Zeichen: für Frieden auf Erden – für alle Menschen, für alle Völker. Würdevoll, friedlich, hoffnungsvoll.
Der Römerberg in Frankfurt wird ein Friedensmeer – komm dazu und bring viele Deiner Freunde mit!
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Verfilmte Pseudoöffentlichkeit: Der Corona-UA in Thüringen mit Prof. Dr. Matthias Schrappe
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Verfilmte Pseudoöffentlichkeit: Der Corona-UA in Thüringen mit Prof. Dr. Matthias Schrappe
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Der Bürger als jener, der die millionenschwere Coronaaufarbeitung mit seinen Steuergeldern immerhin finanziert…
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Für schnelleres Einschlafen und entspannte Nächte. Mit 3 mg Melatonin zur Verkürzung der Einschlafzeit – sinnvoll ergänzt durch Vitamin B12 (Nervensystem), Zink (kognitive Funktion) und Selen (Zellschutz).
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Missachtung epidemiologischer Grundlagen - Interview mit Prof. Dr. Matthias Schrappe
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Missachtung epidemiologischer Grundlagen - Interview mit Prof. Dr. Matthias Schrappe
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Hätte die Regierung einen im täglichen Leben tätigen…
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💥 NEU: Die Wahrheit hinter Nord Stream – jetzt lesen!
Was geschah wirklich bei der Sprengung der Pipelines?
„Die Sprengung“ von Oliver Schröm & Ulrich Thiele enthüllt die brisanten Hintergründe eines der größten politischen Krimis unserer Zeit.
Dieses Buch nimmt dich mit auf eine atemlose Spurensuche zwischen Ostsee, Berlin und internationalen Geheimdienstzentralen – und stellt unbequeme Fragen, die noch immer nachhallen.
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Forwarded from klartext_rheinmain
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"1.000.000 Stimmen für den Frieden" - passte der Polizei nicht? JETZT ERST RECHT! 🕊️❤️🕊️
Am 04.04. wurde einem der Aussteller bei unserer #FriedenJetzt Demo in #Frankfurt Unrecht getan. Einer übereifrigen Polizei war es wichtig, ihn aufgrund einer Fehlinterpretation des §131 StGB in eine "Maßnahme" zu ziehen.
Dies hat uns veranlasst, eine Woche später erneut mit der selben Ausstellung am selben Platz mit denselben Bildern wieder aufzutreten. Diesesmal ohne Beanstandung, weder von den Polizisten vor Ort, noch von der scheinbar extra zur Unterstützung hinzugezogenen Frankfurter Staatsanwaltschaft 😅
Video in HD-Auflösung: https://cutt.ly/2tFPLyOf 👈
Bürgerzeitung KLARTEXT hier unterstützen: www.klartext-rheinmain.de/kontakt ✌️
Am 04.04. wurde einem der Aussteller bei unserer #FriedenJetzt Demo in #Frankfurt Unrecht getan. Einer übereifrigen Polizei war es wichtig, ihn aufgrund einer Fehlinterpretation des §131 StGB in eine "Maßnahme" zu ziehen.
Dies hat uns veranlasst, eine Woche später erneut mit der selben Ausstellung am selben Platz mit denselben Bildern wieder aufzutreten. Diesesmal ohne Beanstandung, weder von den Polizisten vor Ort, noch von der scheinbar extra zur Unterstützung hinzugezogenen Frankfurter Staatsanwaltschaft 😅
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
POLIZEIARBEIT IN DER CORONA-ZEIT
Liebe Community,
Neulich begegnete mir in einem ICE der Deutschen Bahn eine mir bis dahin unbekannte ältere Dame aus Schleswig-Holstein. Sie sprach mich an, weil sie mich noch aus meinen Videos aus der Corona Zeit in Erinnerung hatte. Sie erzählte mir die folgende Begebenheit:
Eines Morgens um 6 Uhr klopfte ein dreiköpfiges Polizeikommando an ihrer Haustür. Gegen sie lag ein Durchsuchungsbefehl vor mit dem Ziel, ihren Impfpass aufzufinden und zu beschlagnahmen, weil sie unter dem Verdacht stand, sie habe in ihrem Impfpass eine COVID-Impfung dokumentieren lassen, die in Wirklichkeit nicht stattgefunden habe.
Die Dame ließ die Polizisten eintreten und kam mit ihnen während des Verlaufs der Durchsuchung ins Gespräch. Dabei bekannte der Einsatzleiter, dass er eigentlich auf der Seite jener Dame stehe, sprich: dass er über Corona genauso denke wie sie. Unter beifälligem Nicken der beiden anderen Polizisten räumte der Einsatzleiter ferner ein, dass die Polizei mittlerweile gezwungen sei, echte Verbrecher laufen zu lassen, weil ihre Ressourcen auf breiter Fläche dafür eingesetzt würden, Menschen zu jagen, die sich nicht an die Corona-Regeln hielten bzw. diese zu unterlaufen versuchten. Für die Verfolgung wirklicher Straftaten fehle dadurch das nötige Personal. Besagte drei Polizisten waren, so gaben sie an, normalerweise mit der Aufklärung von Einbruchsdiebstählen betraut. Sie berichteten aber, dass auch Kollegen, die normalerweise in Mordkommissionen arbeiteten, nunmehr Corona-„Sündernʺ hinterherstiegen.
Man möchte fast meinen, die Corona-Zeit war eine Art Happy Hour für wirkliche Kriminelle. Mein Gespräch mit der älteren Dame im Zug hat mir jedenfalls plastisch vor Augen geführt, wie die Arbeit der Polizei durch sachwidrige Intervention fanatischer und ideologisierter Politiker auf fatale Weise fehlgesteuert wurde.
Gegen die ältere Dame erging in der Folgezeit ein Strafbefehl, gegen den sie Einspruch einlegte. Das Verfahren wurde schließlich gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt (§ 153a StPO). Währenddessen sind vermutlich die Wohnungen zahlreicher machtloser Bürger von Einbrechern ausgeräumt worden, die für immer unbehelligt bleiben werden. Vor allem 2022 wurde vielfach wegen gefälschter Impfpässe ermittelt. Laut polizeilicher Kriminalstatistik Schleswig-Holstein für das Jahr 2022 ist die Aufklärungsquote für Wohnungseinbruchsdiebstähle von 17,1% in 2021 auf 15,0% in 2022 gesunken Wen wundert es, wenn die Polizei anstelle von Einbrechern Menschen jagt, deren einziges „Verbrechenʺ darin besteht, sich der staatlich verordneten Erpressung zur Teilnahme an einem breit angelegten Medikamentenversuch zu entziehen?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Neulich begegnete mir in einem ICE der Deutschen Bahn eine mir bis dahin unbekannte ältere Dame aus Schleswig-Holstein. Sie sprach mich an, weil sie mich noch aus meinen Videos aus der Corona Zeit in Erinnerung hatte. Sie erzählte mir die folgende Begebenheit:
Eines Morgens um 6 Uhr klopfte ein dreiköpfiges Polizeikommando an ihrer Haustür. Gegen sie lag ein Durchsuchungsbefehl vor mit dem Ziel, ihren Impfpass aufzufinden und zu beschlagnahmen, weil sie unter dem Verdacht stand, sie habe in ihrem Impfpass eine COVID-Impfung dokumentieren lassen, die in Wirklichkeit nicht stattgefunden habe.
Die Dame ließ die Polizisten eintreten und kam mit ihnen während des Verlaufs der Durchsuchung ins Gespräch. Dabei bekannte der Einsatzleiter, dass er eigentlich auf der Seite jener Dame stehe, sprich: dass er über Corona genauso denke wie sie. Unter beifälligem Nicken der beiden anderen Polizisten räumte der Einsatzleiter ferner ein, dass die Polizei mittlerweile gezwungen sei, echte Verbrecher laufen zu lassen, weil ihre Ressourcen auf breiter Fläche dafür eingesetzt würden, Menschen zu jagen, die sich nicht an die Corona-Regeln hielten bzw. diese zu unterlaufen versuchten. Für die Verfolgung wirklicher Straftaten fehle dadurch das nötige Personal. Besagte drei Polizisten waren, so gaben sie an, normalerweise mit der Aufklärung von Einbruchsdiebstählen betraut. Sie berichteten aber, dass auch Kollegen, die normalerweise in Mordkommissionen arbeiteten, nunmehr Corona-„Sündernʺ hinterherstiegen.
Man möchte fast meinen, die Corona-Zeit war eine Art Happy Hour für wirkliche Kriminelle. Mein Gespräch mit der älteren Dame im Zug hat mir jedenfalls plastisch vor Augen geführt, wie die Arbeit der Polizei durch sachwidrige Intervention fanatischer und ideologisierter Politiker auf fatale Weise fehlgesteuert wurde.
Gegen die ältere Dame erging in der Folgezeit ein Strafbefehl, gegen den sie Einspruch einlegte. Das Verfahren wurde schließlich gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt (§ 153a StPO). Währenddessen sind vermutlich die Wohnungen zahlreicher machtloser Bürger von Einbrechern ausgeräumt worden, die für immer unbehelligt bleiben werden. Vor allem 2022 wurde vielfach wegen gefälschter Impfpässe ermittelt. Laut polizeilicher Kriminalstatistik Schleswig-Holstein für das Jahr 2022 ist die Aufklärungsquote für Wohnungseinbruchsdiebstähle von 17,1% in 2021 auf 15,0% in 2022 gesunken Wen wundert es, wenn die Polizei anstelle von Einbrechern Menschen jagt, deren einziges „Verbrechenʺ darin besteht, sich der staatlich verordneten Erpressung zur Teilnahme an einem breit angelegten Medikamentenversuch zu entziehen?
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Daria Live (Daria)
🟣‼️Update von Heinrich Habig (April 2026)
Das Landgericht Bielefeld hat am 31.03.2026 den Antrag von Heinrich Habig, die Reststrafe zur Bewährung auszusetzen, abgelehnt und unter anderem damit begründet, dass sich Habig „seiner Verantwortung und seiner Schuld wenig bewusst und wenig selbstkritisch“ zeige. Ein weiterer Antrag zur Haftverkürzung wurde eingereicht. Am Wochenende hat Heinrich in der Regel von Samstag auf Sonntag Freigang und darf Zeit mit seiner Familie verbringen.
Am 14. Mai 2026 (Himmelfahrtstag) wird Heinrich Habig im Rahmen der „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ in Aachen geehrt und wird diese Auszeichnung voraussichtlich im Rahmen eines Freigangs selbst entgegennehmen können. (Weitere Infos)
Seit August 2025 sitzt Heinrich wieder im Gefängnis. Er wurde im Juni 2023 wegen des Ausstellens „unrichtiger“ Gesundheitszeugnisse zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nachdem er bereits eine U-Haft von 16 Monaten ab 2022 verbüßt hatte. Er wird seit 2025 von RA Katja Wörmer vertreten.
Heinrich Habig erhält unterstützende Post aus aller Welt, ebenso von ehemaligen Staatsanwälten, die seine Verurteilung kritisieren. Er freut sich über jeden Brief. Mit Bibeln ist er allerdings bereits mehr als gut versorgt.
JVA
Heinrich Habig
Lerchenstr. 81
44581 Castrop-Rauxel
Fatima Habig hatte in der Praxis ihres Ehemannes als Arzthelferin gearbeitet. Dies war Grund genug, um gegen sie seitens der Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Strafverfahren einzuleiten. Sie wurde zu 2 Jahren auf Bewährung und 150 Sozialstunden verurteilt. Obwohl Fatima bei einem Pflegedienst hätte arbeiten können, musste sie im Herbst 2025 schwere körperliche Arbeit auf einem Friedhof verrichten.
Die Familie wurde finanziell ruiniert und ist weiterhin auf Spenden angewiesen:
Konto: Förderverein Weißer Kranich
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91
Danke!
💟 Daria Live auf X
Das Landgericht Bielefeld hat am 31.03.2026 den Antrag von Heinrich Habig, die Reststrafe zur Bewährung auszusetzen, abgelehnt und unter anderem damit begründet, dass sich Habig „seiner Verantwortung und seiner Schuld wenig bewusst und wenig selbstkritisch“ zeige. Ein weiterer Antrag zur Haftverkürzung wurde eingereicht. Am Wochenende hat Heinrich in der Regel von Samstag auf Sonntag Freigang und darf Zeit mit seiner Familie verbringen.
Am 14. Mai 2026 (Himmelfahrtstag) wird Heinrich Habig im Rahmen der „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ in Aachen geehrt und wird diese Auszeichnung voraussichtlich im Rahmen eines Freigangs selbst entgegennehmen können. (Weitere Infos)
Seit August 2025 sitzt Heinrich wieder im Gefängnis. Er wurde im Juni 2023 wegen des Ausstellens „unrichtiger“ Gesundheitszeugnisse zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, nachdem er bereits eine U-Haft von 16 Monaten ab 2022 verbüßt hatte. Er wird seit 2025 von RA Katja Wörmer vertreten.
Heinrich Habig erhält unterstützende Post aus aller Welt, ebenso von ehemaligen Staatsanwälten, die seine Verurteilung kritisieren. Er freut sich über jeden Brief. Mit Bibeln ist er allerdings bereits mehr als gut versorgt.
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Heinrich Habig
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Fatima Habig hatte in der Praxis ihres Ehemannes als Arzthelferin gearbeitet. Dies war Grund genug, um gegen sie seitens der Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Strafverfahren einzuleiten. Sie wurde zu 2 Jahren auf Bewährung und 150 Sozialstunden verurteilt. Obwohl Fatima bei einem Pflegedienst hätte arbeiten können, musste sie im Herbst 2025 schwere körperliche Arbeit auf einem Friedhof verrichten.
Die Familie wurde finanziell ruiniert und ist weiterhin auf Spenden angewiesen:
Konto: Förderverein Weißer Kranich
Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Workshop: Tschüss Digitalkonzerne - Hallo Freiheitshandy! | Beatenberg/Interlaken 18.04.2026
In unserem Freiheitshandy-Workshop lernst Du in nur einem Tag, wie Du Dein eigenes sicheres und datenschutzfreundliches Smartphone mit LineageOS oder GrapheneOS einrichtest – ganz ohne Vorwissen.
Warum die Zeit drängt
❌ Apple führt Altersverifikation direkt auf System- und Account-Ebene ein
❌ Ohne bestätigtes Alter können Inhalte, Funktionen und Zugänge automatisch eingeschränkt werden
❌ Wer keine Alternativen kennt, kann sich solchen Entwicklungen später kaum noch entziehen
Was Du mit nach Hause nimmst
✅ Ein vollständig eingerichtetes Freiheitshandy
✅ Volle Kontrolle über Deine Daten
✅ Wissen, wie Du unabhängig bleibst
✅ Tipps & Tools für mehr digitale Selbstbestimmung
✅ Zugang zur Unterstützungsgruppe mit Teilnehmern und Trainern – für Austausch, gegenseitige Hilfe und langfristige Begleitung auf Deinem Weg zur digitalen Selbstbestimmung.
Dieser Workshop ist nicht nur eine technische Schulung - er ist der Beginn Deiner Reise zur digitalen Souveränität.
📅 Datum: 18.04.2026
🕙 Uhrzeit: 10:00 – 18:00 Uhr
📍 Ort: #Beatenberg / #Interlaken
⬇️ Hier anmelden:
https://711.is/beatenberg-18042026
Weitere Informationen:
https://digitaler-aktivist.org/freiheitshandy-workshop-beatenberg-schweiz-18-04-2026/
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Warum die Zeit drängt
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❌ Wer keine Alternativen kennt, kann sich solchen Entwicklungen später kaum noch entziehen
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✅ Volle Kontrolle über Deine Daten
✅ Wissen, wie Du unabhängig bleibst
✅ Tipps & Tools für mehr digitale Selbstbestimmung
✅ Zugang zur Unterstützungsgruppe mit Teilnehmern und Trainern – für Austausch, gegenseitige Hilfe und langfristige Begleitung auf Deinem Weg zur digitalen Selbstbestimmung.
Dieser Workshop ist nicht nur eine technische Schulung - er ist der Beginn Deiner Reise zur digitalen Souveränität.
📅 Datum: 18.04.2026
🕙 Uhrzeit: 10:00 – 18:00 Uhr
📍 Ort: #Beatenberg / #Interlaken
⬇️ Hier anmelden:
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Weitere Informationen:
https://digitaler-aktivist.org/freiheitshandy-workshop-beatenberg-schweiz-18-04-2026/
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Berliner Zeitung
Neuer „Sachsensumpf“? Sängerin Julia Neigel zeigt Corona-Richter an
Im Gerichtsverfahren gegen Sachsens 2G-Regeln steht der Verdacht im Raum, dass das Urteil bereits vor der Verhandlung feststand. Neigel unterstellt Befangenheit.
💥 Hatte Julia Neigel kein faires Verfahren? 💥
Wir haben inzwischen eine Nichtzulassungsbeschwerde in dem Rechtsstreit um den Kulturlockdown währen der Corona-Zeit der Sängerin Julia Neigel gegen den Freistaat Sachsen beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.
Zeitgleich werfen Julia Neigel und Marcel Luthe von der GG-Gewerkschaft dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht und dem Ministerium unlautere und rechtswidrige Praktiken vor. So befand sich in der Gerichtsakte bereits vor der ersten mündlichen Verhandlung ein Urteilsentwurf, der im Ergrbnis im Wesentlichen mit dem späteren Urteil identisch ist. Zugleich ist auffällig, dass Richter am OVG frühere Karrieren in den Ministerien hatten, deren Verhalten sie jetzt überprüfen sollen. Teilweise sogar an den Regelungen mitgearbeitet haben, die sie jetzt als Richter überprüfen sollen.
Eine solche Justiz ist weder unabhängig, noch neutral.
Hier der Bericht über eine Strafanzeige der Sängerin.
Hier in lesbarer Form.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Wir haben inzwischen eine Nichtzulassungsbeschwerde in dem Rechtsstreit um den Kulturlockdown währen der Corona-Zeit der Sängerin Julia Neigel gegen den Freistaat Sachsen beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.
Zeitgleich werfen Julia Neigel und Marcel Luthe von der GG-Gewerkschaft dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht und dem Ministerium unlautere und rechtswidrige Praktiken vor. So befand sich in der Gerichtsakte bereits vor der ersten mündlichen Verhandlung ein Urteilsentwurf, der im Ergrbnis im Wesentlichen mit dem späteren Urteil identisch ist. Zugleich ist auffällig, dass Richter am OVG frühere Karrieren in den Ministerien hatten, deren Verhalten sie jetzt überprüfen sollen. Teilweise sogar an den Regelungen mitgearbeitet haben, die sie jetzt als Richter überprüfen sollen.
Eine solche Justiz ist weder unabhängig, noch neutral.
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FAZ.NET
Wie eine Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz die AfD ausbremsen soll
In Rheinland-Pfalz ist die Angst vor AfD-Untersuchungsausschüssen groß: CDU, SPD und Grüne wollen das Quorum dafür erhöhen. Sie befürchten, die Partei könne sonst die Regierungsarbeit lahmlegen.
💥 Manchmal muss es schlimmer werden, bevor es gut wird 💥
"Unsere Demokratie" bei der Arbeit. Minderheitenrechte nach einer Wahl zu beschneiden, ist keine so gute Idee.
Aus meiner Sicht zeigt das Verhalten von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz, das Quorum für einen Untersuchungsausschuss nach der Wahl abzuändern, drei Dinge deutlich auf:
1. Es ist das endgültige Eingeständnis, dass die Corona-Maßnahmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren.
2. Ihr politisches Grundverständnis hat mit Demokratie nichts zu tun.
3. Man will politisch nichts (mehr) verändern, sondern nur noch seine Restmacht sichern, solange es noch geht.
Die Frage ist:
Haben wir dem strategisch und praktisch etwas entgegenzusetzen? Oder sitzen wir auch nur wie das Kaninchen vor der Schlange und warten ab, was passiert?
Dieser Frage wollen wir auf dem 2. Kongress in Apolda nachgehen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
"Unsere Demokratie" bei der Arbeit. Minderheitenrechte nach einer Wahl zu beschneiden, ist keine so gute Idee.
Aus meiner Sicht zeigt das Verhalten von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz, das Quorum für einen Untersuchungsausschuss nach der Wahl abzuändern, drei Dinge deutlich auf:
1. Es ist das endgültige Eingeständnis, dass die Corona-Maßnahmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren.
2. Ihr politisches Grundverständnis hat mit Demokratie nichts zu tun.
3. Man will politisch nichts (mehr) verändern, sondern nur noch seine Restmacht sichern, solange es noch geht.
Die Frage ist:
Haben wir dem strategisch und praktisch etwas entgegenzusetzen? Oder sitzen wir auch nur wie das Kaninchen vor der Schlange und warten ab, was passiert?
Dieser Frage wollen wir auf dem 2. Kongress in Apolda nachgehen.
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Finanzamt ignoriert Urteil – Vermögen weiterhin blockiert
Viele haben mich gefragt, ob ich mein Vermögen inzwischen zurückerhalten habe.
Die ehrliche Antwort: Nein.
Das Finanzamt bleibt bei den während meiner Haftzeit erstellten Schätzungen. Demonstrationen seien ein Geschäftsmodell, QUERDENKEN-711 habe angeblich Gewinne erzielt.
Auf dieser Grundlage wurden Einkommensteuer-, Gewerbe- und Körperschaftsteuerbescheide für 2020 und 2021 erlassen – und vollstreckt.
Mein Steuerberaterteam hat Einspruch eingelegt.
Ende 2024 wurde Klage beim Finanzgericht eingereicht.
Bis heute gibt es keinen Verhandlungstermin.
Das Urteil des Landgerichts wird faktisch ignoriert.
Ein Ende ist nicht absehbar.
Ich hoffe, dass ich zumindest einen Teil meines Vermögens zurückerhalte, bevor neue Systeme wie der digitale Euro kommen. Ein sogenannter CBDC (Central Bank Digital Currency) ist eine programmierbare digitale Zentralbankwährung.
Das bedeutet: Geld kann technisch gesteuert werden – wofür es verwendet werden darf und wofür nicht.
Politische Aktivitäten wie Demonstrationen könnten damit einfach unterbunden werden, indem Zahlungen blockiert oder eingeschränkt werden.
Hintergrund: Freispruch – und dennoch kein Zugriff auf das eigene Vermögen
Nach 44 Verhandlungstagen wurde ich in allen wesentlichen Anklagepunkten freigesprochen.
Der zentrale Vorwurf – Betrug, Geldwäsche, private Bereicherung – ist vollständig in sich zusammengefallen.
Was bleibt, ist die Erkenntnis:
Die Grundlage der Anklage war von Anfang an nicht tragfähig.
Bereits am 11. Verhandlungstag wurde deutlich, dass die steuerlichen Vorwürfe auf fehlerhaften Zahlen und unbelegten Schätzungen basierten. Selbst Behördenvertreter mussten einräumen, dass wesentliche Berechnungen nicht belastbar waren und auf unzureichenden Grundlagen beruhten.
Am 13. Verhandlungstag wurde dieses Bild noch klarer: Die Ermittlungsbehörden konnten nicht einmal definieren, was „Zwecke von Querdenken“ überhaupt sein sollen. Statt klarer Kriterien gab es individuelle Einschätzungen und persönliche „Vorstellungen“. Ausgaben wurden nach subjektivem Empfinden bewertet – ohne fachliche Grundlage.
Das Ergebnis dieser Vorgehensweise haben wir alle gesehen:
Die Vorwürfe sind vor Gericht wie ein Soufflé zusammengefallen.
Und trotzdem geht es weiter
Trotz Freispruch sind bis heute hunderttausende Euro meines Vermögens blockiert.
Die Finanzbehörden reagieren nicht, Bescheide bleiben unbearbeitet, Rückzahlungen bleiben aus.
Was wir jetzt erleben, ist die zweite Phase:
- Nicht mehr Strafrecht – sondern Verwaltungsrecht.
- Nicht mehr Anklage – sondern Verzögerung.
- Nicht mehr Vorwürfe – sondern Ignorieren.
Was jetzt passiert jetzt?
- Klage beim Finanzgericht
- Untätigkeitsklage gegen das Finanzamt
- Aufarbeitung der Vermögensarreste
- Klärung der grundsätzlichen Frage:
Dürfen Demonstrationen steuerlich als Geschäftsmodell behandelt werden?
Denn wenn das so wäre, könnte jeder Demonstrationsanmelder beliebig kriminalisiert werden.
Gedanke zum Schluss
Es geht hier nicht nur um mich.
Es geht um die Frage, wie ein Staat mit Menschen umgeht, die ihre Grundrechte wahrnehmen.
Und es geht darum, ob Urteile auch umgesetzt werden –
oder ob sie einfach ignoriert werden.
Ich bleibe dran.
Euer Michael
Viele haben mich gefragt, ob ich mein Vermögen inzwischen zurückerhalten habe.
Die ehrliche Antwort: Nein.
Das Finanzamt bleibt bei den während meiner Haftzeit erstellten Schätzungen. Demonstrationen seien ein Geschäftsmodell, QUERDENKEN-711 habe angeblich Gewinne erzielt.
Auf dieser Grundlage wurden Einkommensteuer-, Gewerbe- und Körperschaftsteuerbescheide für 2020 und 2021 erlassen – und vollstreckt.
Mein Steuerberaterteam hat Einspruch eingelegt.
Ende 2024 wurde Klage beim Finanzgericht eingereicht.
Bis heute gibt es keinen Verhandlungstermin.
Das Urteil des Landgerichts wird faktisch ignoriert.
Ein Ende ist nicht absehbar.
Ich hoffe, dass ich zumindest einen Teil meines Vermögens zurückerhalte, bevor neue Systeme wie der digitale Euro kommen. Ein sogenannter CBDC (Central Bank Digital Currency) ist eine programmierbare digitale Zentralbankwährung.
Das bedeutet: Geld kann technisch gesteuert werden – wofür es verwendet werden darf und wofür nicht.
Politische Aktivitäten wie Demonstrationen könnten damit einfach unterbunden werden, indem Zahlungen blockiert oder eingeschränkt werden.
Hintergrund: Freispruch – und dennoch kein Zugriff auf das eigene Vermögen
Nach 44 Verhandlungstagen wurde ich in allen wesentlichen Anklagepunkten freigesprochen.
Der zentrale Vorwurf – Betrug, Geldwäsche, private Bereicherung – ist vollständig in sich zusammengefallen.
Was bleibt, ist die Erkenntnis:
Die Grundlage der Anklage war von Anfang an nicht tragfähig.
Bereits am 11. Verhandlungstag wurde deutlich, dass die steuerlichen Vorwürfe auf fehlerhaften Zahlen und unbelegten Schätzungen basierten. Selbst Behördenvertreter mussten einräumen, dass wesentliche Berechnungen nicht belastbar waren und auf unzureichenden Grundlagen beruhten.
Am 13. Verhandlungstag wurde dieses Bild noch klarer: Die Ermittlungsbehörden konnten nicht einmal definieren, was „Zwecke von Querdenken“ überhaupt sein sollen. Statt klarer Kriterien gab es individuelle Einschätzungen und persönliche „Vorstellungen“. Ausgaben wurden nach subjektivem Empfinden bewertet – ohne fachliche Grundlage.
Das Ergebnis dieser Vorgehensweise haben wir alle gesehen:
Die Vorwürfe sind vor Gericht wie ein Soufflé zusammengefallen.
Und trotzdem geht es weiter
Trotz Freispruch sind bis heute hunderttausende Euro meines Vermögens blockiert.
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- Nicht mehr Anklage – sondern Verzögerung.
- Nicht mehr Vorwürfe – sondern Ignorieren.
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oder ob sie einfach ignoriert werden.
Ich bleibe dran.
Euer Michael
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NEU: Deutschland neutral!
Mit Sicherheit für Frieden
Deutschlands Verwicklungen in unzählige Kriege, die fast ausschließlich den geopolitischen Interessen der USA dienen, hat uns in eine Spirale der Gewalt geführt. Dies zu beenden liegt in unserem Interesse – vor allem auch in dem unserer Kinder. Ein neutrales Deutschland könnte hierfür einen wichtigen Impuls setzen.
Es wird Zeit für eine Neutralitätsdebatte!
Mit Beiträgen von Dietrich Brüggemann, Arnulf Rating, Uli Gellermann, Albrecht Müller, Ulrike Guérot, Oskar Lafontaine …
👀 Inklusive eines Interviews mit Jacques Baud.
Jetzt versandkostenfrei bestellen!
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Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
"Meinung schützt vor Strafe nicht" – Dirk Sattelmaier zu Gast bei der Corona-Umschau mit Lars Hünich➡️ 👀 Jetzt Anschauen
Dirk Sattelmaier wurde als Anwalt für Kritiker der Corona-Politik bekannt und vertrat Mandanten in Verfahren zu Impfnachweisen, Demonstrationen und weiteren Vorwürfen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen. Aktuell verteidigt er einen ehemaligen Polizisten im Mammutverfahren gegen die Gruppe um Prinz Reuß.
Am 9. Mai hält er einen Vortrag in Pirmasens und gibt Einblicke in die zahlreichen Verfahren der vergangenen Jahre. Er berichtet von der Corona-Zeit, in der viele Menschen aufgrund von Maßnahmen, Protesten oder Meinungsäußerungen mit staatlichen Repressionen konfrontiert waren, und beleuchtet, wie es heute um die Meinungsfreiheit steht. ➡️ Tickets
Folgt mir auf meinen Kanälen:
https://linktr.ee/larshuenich
Folgt mir auf Telegram:
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Dirk Sattelmaier wurde als Anwalt für Kritiker der Corona-Politik bekannt und vertrat Mandanten in Verfahren zu Impfnachweisen, Demonstrationen und weiteren Vorwürfen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen. Aktuell verteidigt er einen ehemaligen Polizisten im Mammutverfahren gegen die Gruppe um Prinz Reuß.
Am 9. Mai hält er einen Vortrag in Pirmasens und gibt Einblicke in die zahlreichen Verfahren der vergangenen Jahre. Er berichtet von der Corona-Zeit, in der viele Menschen aufgrund von Maßnahmen, Protesten oder Meinungsäußerungen mit staatlichen Repressionen konfrontiert waren, und beleuchtet, wie es heute um die Meinungsfreiheit steht. ➡️ Tickets
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