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Wir sprechen über das vergangene Jahr und werfen einen Blick auf 2022. Wie waren unsere Erfahrungen und welchen Blick werfen wir in die Zukunft?
🤝 Aber auch Ihr könnt Euch beteiligen - schildert Eure Erlebnisse, Hoffnungen und Wünsche im Chat und wir werden darauf eingehen
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Forwarded from Oliver Janich & Team
„Corona-Proteste an vielen Orten
Viele kleine Demos, Problem für die Polizei
Die vielen kleinen Montags-Demos an verschiedenen Orten sind ein neues Phänomen in dieser Pandemie. Gestern kamen in Städten wie Schwerin, Mannheim und Rostock Tausende zusammen - aber auch in Orten wie Nienburg (Niedersachsen), Brandis oder Werdau (Sachsen).
Bei den Demos auf dem Land spazieren teils nur zehn oder zwanzig Menschen, teils auch mehrere hundert. Meist ist das nicht angemeldet. Im Messenger Telegram raten einige dazu, in entlegene Orte zu fahren, um die Polizei zu überfordern. Wie geht die damit um?
ZDFheute: Als Vorsitzender der größten Polizeigewerkschaft: Sind die vielen coronakritischen Demos ein Stresstest?
Oliver Malchow: Der Protest ist in dieser Form ein neues Phänomen, weil er so flächendeckend und lokal ist.
Die Leute vernetzen sich über soziale Medien, melden Demos nicht an und kommen an vielen Orten zusammen. Für die Polizei ist das eine Riesen-Herausforderung.“
ZDFheute: Wie plant man da überhaupt Einsätze?
Malchow: Wir lesen in sozialen Medien mit und müssen dann im Vorfeld abschätzen, wie viele Menschen demonstrieren könnten.
ZDFheute: Welche Konsequenzen hat es für Teilnehmende, wenn eine Demo nicht angemeldet wird?
Malchow: Unangemeldete Demos sind nicht rechtens. Wenn sie stattfinden, löst man sie meist aber nicht einfach auf - wenn sie friedlich ablaufen. Denn das Recht auf Versammlung ist in Deutschland ein hohes Gut.
„Die Polizei begleitet deshalb auch eine unangemeldete Demo. Auf Außenstehende wirkt das dann erstmal so, als ob die Polizei nichts tut.“
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-demos-polizei-100.html
Viele kleine Demos, Problem für die Polizei
Die vielen kleinen Montags-Demos an verschiedenen Orten sind ein neues Phänomen in dieser Pandemie. Gestern kamen in Städten wie Schwerin, Mannheim und Rostock Tausende zusammen - aber auch in Orten wie Nienburg (Niedersachsen), Brandis oder Werdau (Sachsen).
Bei den Demos auf dem Land spazieren teils nur zehn oder zwanzig Menschen, teils auch mehrere hundert. Meist ist das nicht angemeldet. Im Messenger Telegram raten einige dazu, in entlegene Orte zu fahren, um die Polizei zu überfordern. Wie geht die damit um?
ZDFheute: Als Vorsitzender der größten Polizeigewerkschaft: Sind die vielen coronakritischen Demos ein Stresstest?
Oliver Malchow: Der Protest ist in dieser Form ein neues Phänomen, weil er so flächendeckend und lokal ist.
Die Leute vernetzen sich über soziale Medien, melden Demos nicht an und kommen an vielen Orten zusammen. Für die Polizei ist das eine Riesen-Herausforderung.“
ZDFheute: Wie plant man da überhaupt Einsätze?
Malchow: Wir lesen in sozialen Medien mit und müssen dann im Vorfeld abschätzen, wie viele Menschen demonstrieren könnten.
ZDFheute: Welche Konsequenzen hat es für Teilnehmende, wenn eine Demo nicht angemeldet wird?
Malchow: Unangemeldete Demos sind nicht rechtens. Wenn sie stattfinden, löst man sie meist aber nicht einfach auf - wenn sie friedlich ablaufen. Denn das Recht auf Versammlung ist in Deutschland ein hohes Gut.
„Die Polizei begleitet deshalb auch eine unangemeldete Demo. Auf Außenstehende wirkt das dann erstmal so, als ob die Polizei nichts tut.“
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-demos-polizei-100.html
Forwarded from Trigger.FM
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💥Die Polizei ist nicht auf "unserer" Seite💥
Die taz versucht in einem Artikel erneut Stimmung gegen Querdenker-Proteste, gegen die Spaziergänge und Demonstrationen für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte zu machen.
Das passt in die Stimmungslage, die ich gerade unter den Organisationen ausmache, die sich selbst eher links-grün-alternativ einordnen würden. Es ist klar, dass es sich hierbei nur um eine Zuschreibung handelt, die nie völlig passgenau ist.
https://archive.md/XtTiG
Dennoch ist auffällig, dass insbesondere aus der Richtung, die eher dem Aktivistenbereich von FFF, G20-Proteste, Antifa (light) oder BLM zuzuordnen war, aktuell Forderungen nach härteren Polizeimaßnahmen laut werden.
Das ist insofern erstaunlich, als dass die Inhalte für oder gegen die die aktuellen Maßnahmekritiker auf die Straße gehen, strukturell (mit Ausnahme von FFF) eher diesem Spektrum zuzuordnen wären.
FFF (= Fridays for future) nehme ich explizit aus, da diese (unter Zuhilfenahme von politischen Agenturen) gesteuerte Bewegung einen autoritären Staat fordert und ausdrücklich anti-liberal eingestellt ist.
Klassische Bewegungen von links (die Begriffe rechts links sind eher unbrauchbar) sind strukturell staatskritisch und antiautoritär eingestellt. Liberalität wird zumeist als reine Marktliberalität abgelehnt und der bürgerliche Staat als notwendige politische Herrschaftsform einer kapitalistischen Gesellschaft abgelehnt.
Traditionell lehnen diese Gruppierungen den bürgerlichen Protest nicht als zu weitgehend, sondern als nicht weitgehend genug ab.
Da erscheint es merkwürdig, dass gerade aus dieser Richtung plötzlich nach dem starken Staat, nach einem härteren Vorgehen der Polizei gerufen wird. Die Kritik von dieser Seite scheint weniger eine inhaltliche Kritik an der Protestbewegung zu sein als vielmehr die Angst, den eigenen Einfluss, die Stellung als "progressive Speerspitze" (als die man sich wähnte) zu verlieren.
Die Rufe nach einem starken Staat sind Wasser auf den Mühlen derjenigen, deren Ziele man zu bekämpfen vorgibt. Das gilt es einzuordnen.
Scheinbar sind Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung und die üblichen "Soziologen" in deren Schlepptau ausschließlich dafür zuständig, ein funktionierendes liberales Staatsgefüge durch den Fingerzeig auf vermeintliche Rechte und - als Eskalationsstufe - Antisemiten zu destabilisieren. Anstatt sich mit Inhalten auseinanderzusetzen werden Zuschreibungen gemacht. Diese Zuschreibungen werden sodann auf eine völlig heterogene Gruppe projiziert und damit jegliche berechtigte Kritik an staatlichen Maßnahmen versucht mundtot zu machen.
Sollte dies ein Konzept gewesen sein, ist es nicht aufgegangen.
Die Menschen, die sich auf die Straßen begeben, vertrauen in der Mehrzahl auf Grund- und Menschenrechte. Und vertrauen grundsätzlich auch auf eine demokratisch legitimierte Ordnungsmacht, die die Durchsetzung dieser Rechte garantiert. Diese Rechte sind aber zunächst Rechte des Einzelnen gegen ein Kollektiv, das sich seiner Person, seiner Gedanken, seines Körpers ermächtigen will. Es sind Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat. Wenn die Organe des Staates (als Ordnungsmacht) nicht mehr im demokratisch legitimierten Interesse der Menschen agieren, sondern sich gegen diese positionieren, haben die Menschen unabhängig von Wahlen mehrere Möglichkeiten, die Ordnung wieder herzustellen. Dazu gehört u.a. das Demonstrationsrecht.
Dieses Recht, als hohes Gut einer liberalen Demokratie - auch in Krisenzeiten - zu schützen, ist Aufgabe der Polizei. Die Polizei ist nicht Erfüllungsgehilfe der Regierung sondern auf das Grundgesetz und die jeweilige Landesverfassung verpflichtet. Das bedeutet, die Aufgabe der Polizei ist es, sicherzustellen, dass Demonstrationen und Proteste friedlich stattfinden können.
Auf genau diese Pflicht beruft sich Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar. Damit ist er weder für die Inhalte der Proteste noch dagegen. Er steht für das Recht, diese Proteste friedlich durchführen zu können.
Die taz versucht in einem Artikel erneut Stimmung gegen Querdenker-Proteste, gegen die Spaziergänge und Demonstrationen für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte zu machen.
Das passt in die Stimmungslage, die ich gerade unter den Organisationen ausmache, die sich selbst eher links-grün-alternativ einordnen würden. Es ist klar, dass es sich hierbei nur um eine Zuschreibung handelt, die nie völlig passgenau ist.
https://archive.md/XtTiG
Dennoch ist auffällig, dass insbesondere aus der Richtung, die eher dem Aktivistenbereich von FFF, G20-Proteste, Antifa (light) oder BLM zuzuordnen war, aktuell Forderungen nach härteren Polizeimaßnahmen laut werden.
Das ist insofern erstaunlich, als dass die Inhalte für oder gegen die die aktuellen Maßnahmekritiker auf die Straße gehen, strukturell (mit Ausnahme von FFF) eher diesem Spektrum zuzuordnen wären.
FFF (= Fridays for future) nehme ich explizit aus, da diese (unter Zuhilfenahme von politischen Agenturen) gesteuerte Bewegung einen autoritären Staat fordert und ausdrücklich anti-liberal eingestellt ist.
Klassische Bewegungen von links (die Begriffe rechts links sind eher unbrauchbar) sind strukturell staatskritisch und antiautoritär eingestellt. Liberalität wird zumeist als reine Marktliberalität abgelehnt und der bürgerliche Staat als notwendige politische Herrschaftsform einer kapitalistischen Gesellschaft abgelehnt.
Traditionell lehnen diese Gruppierungen den bürgerlichen Protest nicht als zu weitgehend, sondern als nicht weitgehend genug ab.
Da erscheint es merkwürdig, dass gerade aus dieser Richtung plötzlich nach dem starken Staat, nach einem härteren Vorgehen der Polizei gerufen wird. Die Kritik von dieser Seite scheint weniger eine inhaltliche Kritik an der Protestbewegung zu sein als vielmehr die Angst, den eigenen Einfluss, die Stellung als "progressive Speerspitze" (als die man sich wähnte) zu verlieren.
Die Rufe nach einem starken Staat sind Wasser auf den Mühlen derjenigen, deren Ziele man zu bekämpfen vorgibt. Das gilt es einzuordnen.
Scheinbar sind Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung und die üblichen "Soziologen" in deren Schlepptau ausschließlich dafür zuständig, ein funktionierendes liberales Staatsgefüge durch den Fingerzeig auf vermeintliche Rechte und - als Eskalationsstufe - Antisemiten zu destabilisieren. Anstatt sich mit Inhalten auseinanderzusetzen werden Zuschreibungen gemacht. Diese Zuschreibungen werden sodann auf eine völlig heterogene Gruppe projiziert und damit jegliche berechtigte Kritik an staatlichen Maßnahmen versucht mundtot zu machen.
Sollte dies ein Konzept gewesen sein, ist es nicht aufgegangen.
Die Menschen, die sich auf die Straßen begeben, vertrauen in der Mehrzahl auf Grund- und Menschenrechte. Und vertrauen grundsätzlich auch auf eine demokratisch legitimierte Ordnungsmacht, die die Durchsetzung dieser Rechte garantiert. Diese Rechte sind aber zunächst Rechte des Einzelnen gegen ein Kollektiv, das sich seiner Person, seiner Gedanken, seines Körpers ermächtigen will. Es sind Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat. Wenn die Organe des Staates (als Ordnungsmacht) nicht mehr im demokratisch legitimierten Interesse der Menschen agieren, sondern sich gegen diese positionieren, haben die Menschen unabhängig von Wahlen mehrere Möglichkeiten, die Ordnung wieder herzustellen. Dazu gehört u.a. das Demonstrationsrecht.
Dieses Recht, als hohes Gut einer liberalen Demokratie - auch in Krisenzeiten - zu schützen, ist Aufgabe der Polizei. Die Polizei ist nicht Erfüllungsgehilfe der Regierung sondern auf das Grundgesetz und die jeweilige Landesverfassung verpflichtet. Das bedeutet, die Aufgabe der Polizei ist es, sicherzustellen, dass Demonstrationen und Proteste friedlich stattfinden können.
Auf genau diese Pflicht beruft sich Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar. Damit ist er weder für die Inhalte der Proteste noch dagegen. Er steht für das Recht, diese Proteste friedlich durchführen zu können.
archive.md
Polizeipräsident über Coronademos: „Polizei kann nicht überall sein“ …
archived 22 Dec 2021 19:53:32 UTC
Damit ist auch ein weiterer Vorwurf, der immer wieder erhoben wird vom Tisch. Die überwiegende Zahl der Protestierenden ist friedlich und übt sich im gewaltfreien Protest. Diejenigen, die Gewalt ausüben, sei es gegen Gegendemonstranten, Journalisten, Polizisten oder unbeteiligte Menschen oder auch gegen Gegenstände, werden als Straftäter verfolgt und durch die Polizei in Maßnahmen genommen. Das ist im Interesse der friedlichen Proteste.
Inhaltlich stehen die Menschen zunächst gegen die Eingriffe des Staates in ihre Freiheitsrechte, ihre Eigentumsrechte und in ihre körperliche Unversehrtheit auf der Straße. Viele denken dabei an ihre Kinder und Enkelkinder.
Dabei scheinen mir die meisten zu hoffen, dass Normalität wieder das wird, was wir glaubten Anfang 2020 noch zu haben.
Weder geht es den Menschen auf der Straße um einen Umsturz, noch wollen Sie sich Gruppierungen anschließen, die einen eigenen illiberalen politischen Herrschaftsanspruch erheben. Allerdings scheint mir das Bedürfnis nach Austausch, Diskurs und dem Zuhören anderer politischer Meinungen auf der Straße aktuell hoch zu sein. Die demokratische Verfassung unserer Gesellschaft verändert sich gerade. Die Menschen entwickeln nach einer Zeit von Ruhe und geringem politischen Interesse wieder ein Bewusstsein für ihre eigene gesellschaftliche Verantwortung.
Wahrlich, wir leben in historischen Zeiten. Ich bin gespannt darauf, wohin die Menschheitsgeschichte uns führt.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Inhaltlich stehen die Menschen zunächst gegen die Eingriffe des Staates in ihre Freiheitsrechte, ihre Eigentumsrechte und in ihre körperliche Unversehrtheit auf der Straße. Viele denken dabei an ihre Kinder und Enkelkinder.
Dabei scheinen mir die meisten zu hoffen, dass Normalität wieder das wird, was wir glaubten Anfang 2020 noch zu haben.
Weder geht es den Menschen auf der Straße um einen Umsturz, noch wollen Sie sich Gruppierungen anschließen, die einen eigenen illiberalen politischen Herrschaftsanspruch erheben. Allerdings scheint mir das Bedürfnis nach Austausch, Diskurs und dem Zuhören anderer politischer Meinungen auf der Straße aktuell hoch zu sein. Die demokratische Verfassung unserer Gesellschaft verändert sich gerade. Die Menschen entwickeln nach einer Zeit von Ruhe und geringem politischen Interesse wieder ein Bewusstsein für ihre eigene gesellschaftliche Verantwortung.
Wahrlich, wir leben in historischen Zeiten. Ich bin gespannt darauf, wohin die Menschheitsgeschichte uns führt.
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t.me/RA_Ludwig
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
🎄🕯🕯☃️🕯🕯🎄
Ich wünsche euch allen frohe und besinnliche Weihnachten.
Es erfüllt mich mit unglaublicher Freude, Teil einer historischen Bewegung zu sein.
Durch all diese Dunkelheit tragen wir gemeinsam und immer wieder füreinander das Licht der Freiheit.
Wenn ich diesen Zusammenhalt, diesen Wunsch nach gerechter Veränderung sehe, denke ich oft an diese Zeilen von Berthold Brecht:
"Wollen wir es schnell erreichen
Brauchen wir noch dich und dich.
Wer im Stich lässt seinesgleichen
Lässt ja nur sich selbst im Stich.
Vorwärts und nicht vergessen
Worin unsre Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen
Vorwärts, nie vergessen
Die Solidarität!
Unsre Herrn, wer sie auch seien
Sehen unsre Zwietracht gern
Denn solang sie uns entzweien
Bleiben sie doch unsre Herren.
Vorwärts und nicht vergessen
Worin unsre Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen
Vorwärts, nie vergessen
Die Solidarität!"
Mit dem Wort "Solidarität" fing es an, mit echter Solidarität wird es enden.
Frohe Weihnachten allen.
Ralf Ludwig
Ich wünsche euch allen frohe und besinnliche Weihnachten.
Es erfüllt mich mit unglaublicher Freude, Teil einer historischen Bewegung zu sein.
Durch all diese Dunkelheit tragen wir gemeinsam und immer wieder füreinander das Licht der Freiheit.
Wenn ich diesen Zusammenhalt, diesen Wunsch nach gerechter Veränderung sehe, denke ich oft an diese Zeilen von Berthold Brecht:
"Wollen wir es schnell erreichen
Brauchen wir noch dich und dich.
Wer im Stich lässt seinesgleichen
Lässt ja nur sich selbst im Stich.
Vorwärts und nicht vergessen
Worin unsre Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen
Vorwärts, nie vergessen
Die Solidarität!
Unsre Herrn, wer sie auch seien
Sehen unsre Zwietracht gern
Denn solang sie uns entzweien
Bleiben sie doch unsre Herren.
Vorwärts und nicht vergessen
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Frohe Weihnachten allen.
Ralf Ludwig
Forwarded from zwanzig4.media
🎄Heute das Heilig Abend Christmas Special! „Die 2 um 4 nach 11“ mach mit!
🎁Weihnachten mal sportlich starten, wie geil ist das den?! 🔥🔥🔥
Du brauchst ein Terraband, gute Laune und 30min Zeit.
➡️ ❤️💥JETZT💥 - an Heiligabend um 11:04 Uhr.
Mitmachen und Live dabei sein:
👉🏿 dlive.tv/nanalifestyler
👉🏻 dlive.tv/wolfmut-tiefgang
👉🏻 dlive.tv/zwanzig4.media
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👉🏿 t.me/NanaDomena
👉🏻 t.me/wolfganggreulich
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Forwarded from Friedemann Däblitz
1. 16.12.2021 - OVG Niedersachsen: Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel (https://tinyurl.com/w7rmw6sd)
2. 22.12.2021 - Neue „Corona-Richter“ beim OVG Niedersachsen: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab (https://t.me/RA_Friede/2351)
3. 22.12.2021 - OVG NRW: 2G-Regelung im Einzelhandel rechtens (https://tinyurl.com/4bz29zt)
4. 23.12.2021 - Drosten in der SZ: muss man schauen, ob man nicht 1 G machen muss - und das G heißt dann geboostert (https://tinyurl.com/nunndh4w)
5. 23.12.2021 - VG Berlin: Gericht sieht 2G-Regel als verhältnismäßig an (https://tinyurl.com/3s4w9f3z)
Frohe Weihnachten 🤪🤩🎅🎄🤠
@RA_Friede
2. 22.12.2021 - Neue „Corona-Richter“ beim OVG Niedersachsen: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab (https://t.me/RA_Friede/2351)
3. 22.12.2021 - OVG NRW: 2G-Regelung im Einzelhandel rechtens (https://tinyurl.com/4bz29zt)
4. 23.12.2021 - Drosten in der SZ: muss man schauen, ob man nicht 1 G machen muss - und das G heißt dann geboostert (https://tinyurl.com/nunndh4w)
5. 23.12.2021 - VG Berlin: Gericht sieht 2G-Regel als verhältnismäßig an (https://tinyurl.com/3s4w9f3z)
Frohe Weihnachten 🤪🤩🎅🎄🤠
@RA_Friede
💥Tipps für Spaziergänger💥
Hier gibt der Chef der Gewerkschaft der Polizei wertvolle Tipps für dezentrale Versammlungen, Aufzüge, Spaziergänge, Weihnachtssingen usw.
https://de.rt.com/inland/128697-gdp-chef-beklagt-sich-ueber-personalmangel/
Seine Vorschläge zusammengefasst:
"Ohne Anmeldungen hätten die Beamten keine langen Vorbereitungszeiten..."
Noch weniger Vorbereitungszeit besteht im Übrigen, wenn Versammlungen angemeldet werden und dann kurzfristig abgesagt werden und an einem anderen Ort in der Nähe stattfinden. Wichtig ist nur, dass nicht der bisherige Anmelder zu dem neuen Veranstaltungsort aufruft.
"Erschwerend komme hinzu, dass in den Bundesländern unterschiedliches Versammlungsrecht gelte..."
Demonstrationen an Ländergrenzen oder Landkreisgrenzen erfordern unterschiedliche Zuständigkeiten.
Bei einem Aufzug von Wiesbaden nach Mainz, Schönefeld nach Berlin oder Meerane nach Ponitz z.B. gilt unterschiedliches Versammlungsrecht.
"... wann erfahren wir eigentlich von diesen Spaziergängen oder unangemeldeten Veranstaltungen. Das bedeutet, dass wir grundsätzlich erst mal im Vorwege alle möglichen Kanäle anzapfen müssen, um an Informationen zu kommen."
Wenn irgendwo ein großer Spaziergang ist, ist es wichtig dem Ordnungsamt und der Polizei auch von den vielen, vielen anderen Spaziergängern an anderen Orten in der Nähe zu berichten. Neben dem Hauptspaziergang sollten alle weiteren in einem Radius von ca. 5 km beobachteten Spaziergänge und Spaziergänger zeitgleich der Polizei mitgeteilt werden.
"Deswegen ja auch mein Appell an die Friedlichen, sich von diesen Gruppen zu distanzieren, weil damit dann auch die Trennung durch die Polizei leichter möglich ist und damit die Fortführung der Demonstration, der friedlichen, gewährleistet werden kann."
Friedliche Demonstranten sollten sich immer von gewalttätigen Teilnehmern distanzieren und den Weg für Polizeiarbeit freimachen.
Geht die Gewalt von Polizisten aus, dieses mit Nummer des Polizisten filmisch dokumentieren und am Besten Tag, Ort und Uhrzeit auf das Video aufsprechen.
Malchow meinte abschließend, dass die Gruppe der Maßnahmengegner zwar eine Minderheit sei, "aber so klein ist sie, glaube ich, nicht".
Ganz genau, Herr Malchow:
Wir sind viele...
...und wir werden immer mehr.
Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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https://de.rt.com/inland/128697-gdp-chef-beklagt-sich-ueber-personalmangel/
Seine Vorschläge zusammengefasst:
"Ohne Anmeldungen hätten die Beamten keine langen Vorbereitungszeiten..."
Noch weniger Vorbereitungszeit besteht im Übrigen, wenn Versammlungen angemeldet werden und dann kurzfristig abgesagt werden und an einem anderen Ort in der Nähe stattfinden. Wichtig ist nur, dass nicht der bisherige Anmelder zu dem neuen Veranstaltungsort aufruft.
"Erschwerend komme hinzu, dass in den Bundesländern unterschiedliches Versammlungsrecht gelte..."
Demonstrationen an Ländergrenzen oder Landkreisgrenzen erfordern unterschiedliche Zuständigkeiten.
Bei einem Aufzug von Wiesbaden nach Mainz, Schönefeld nach Berlin oder Meerane nach Ponitz z.B. gilt unterschiedliches Versammlungsrecht.
"... wann erfahren wir eigentlich von diesen Spaziergängen oder unangemeldeten Veranstaltungen. Das bedeutet, dass wir grundsätzlich erst mal im Vorwege alle möglichen Kanäle anzapfen müssen, um an Informationen zu kommen."
Wenn irgendwo ein großer Spaziergang ist, ist es wichtig dem Ordnungsamt und der Polizei auch von den vielen, vielen anderen Spaziergängern an anderen Orten in der Nähe zu berichten. Neben dem Hauptspaziergang sollten alle weiteren in einem Radius von ca. 5 km beobachteten Spaziergänge und Spaziergänger zeitgleich der Polizei mitgeteilt werden.
"Deswegen ja auch mein Appell an die Friedlichen, sich von diesen Gruppen zu distanzieren, weil damit dann auch die Trennung durch die Polizei leichter möglich ist und damit die Fortführung der Demonstration, der friedlichen, gewährleistet werden kann."
Friedliche Demonstranten sollten sich immer von gewalttätigen Teilnehmern distanzieren und den Weg für Polizeiarbeit freimachen.
Geht die Gewalt von Polizisten aus, dieses mit Nummer des Polizisten filmisch dokumentieren und am Besten Tag, Ort und Uhrzeit auf das Video aufsprechen.
Malchow meinte abschließend, dass die Gruppe der Maßnahmengegner zwar eine Minderheit sei, "aber so klein ist sie, glaube ich, nicht".
Ganz genau, Herr Malchow:
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...und wir werden immer mehr.
Für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
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RT DE
GdP-Chef beklagt sich über Personalmangel
Personalmangel, unangemeldete Demonstrationen und dezentrale "Spaziergänge" stellen die Polizei aktuell vor große Probleme, wie der Chef der Polizeigewerkschaft GdP, Oliver Malchow, zugeben musste.
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🔴🎁🎄 20:IV Weihnachtsspecial 2021 - Unsere Moderatoren berichten über ihr 2021 | 23.12.2021
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Forwarded from zwanzig4.media
🎄 Euch allen ein frohes und gemütliches Weihnachtsfest! Erholt Euch in Kreise Eurer Familie und Freunde, tankt Energie und liebe für das kommende Jahr und die bevorstehenden Aufgaben💪
Bleibt stark auch in 2022 und lasst Euch nicht unterkriegen.
Und nicht vergessen, auch während der Feiertage: Ausgiebige Spaziergänge fördern die Abwehrkräfte! ☺️😉🎁🎄
Bleibt stark auch in 2022 und lasst Euch nicht unterkriegen.
Und nicht vergessen, auch während der Feiertage: Ausgiebige Spaziergänge fördern die Abwehrkräfte! ☺️😉🎁🎄
💥Wir Schwurbler halt...💥
https://www.philomag.de/artikel/schwurbelnde-intellektuelle
Sehr schöner Artikel über den Begriff des Schwurbelns.
Zutreffend finde ich vor allem den vorletzten Absatz:
"Der Boden erscheint nicht mehr ganz so fest, an die Stelle der Gewissheit tritt Haltlosigkeit: Man schwankt, ist sich nicht sicher. Diese Art des Denkens ist zweifellos weder effektiv noch angenehm, aber sie ist eine Form der Selbstbesinnung, die gedankenloses Voranstürmen und seine Folgen bremsen kann."
Immer wieder am Reflektieren und gerade deswegen nicht einfach voranstürmen und auf jegliche Evidenz verzichten. In diesem Sinne zähle ich mich zufrieden selbst zu den "Schwurblern".
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
https://www.philomag.de/artikel/schwurbelnde-intellektuelle
Sehr schöner Artikel über den Begriff des Schwurbelns.
Zutreffend finde ich vor allem den vorletzten Absatz:
"Der Boden erscheint nicht mehr ganz so fest, an die Stelle der Gewissheit tritt Haltlosigkeit: Man schwankt, ist sich nicht sicher. Diese Art des Denkens ist zweifellos weder effektiv noch angenehm, aber sie ist eine Form der Selbstbesinnung, die gedankenloses Voranstürmen und seine Folgen bremsen kann."
Immer wieder am Reflektieren und gerade deswegen nicht einfach voranstürmen und auf jegliche Evidenz verzichten. In diesem Sinne zähle ich mich zufrieden selbst zu den "Schwurblern".
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t.me/RA_LUDWIG
Philosophie Magazin
„Schwurbelnde“ Intellektuelle?
In letzter Zeit breitete sich ein Wort von Twitter in die Feuilletons der großen Zeitungen aus: „Schwurbeln“. Der Schwurbel-Verdacht beendet jeden Diskurs und hat auch innerhalb der Philosophie eine Tradition.
💥Wem ist er denn auf die Füße getreten?💥
Alexander Kekulé ist nicht nur seinen Posten an der Universität Halle los, die "FAZ" wirft nun auch mit Dreck nach ihm.
tinyurl.com/yyx37va6
"Soll die Virologie in Halle eine Zukunft haben, müssen Pipetten endlich wichtiger sein als Prestige, also wieder Wissenschaft statt Show und Geltungssucht."
Bisher hat er sich nicht als großer Kritiker der Corona-Maßnahmen hervorgetan. Im Gegenteil gehörte Kekulé eher zu den "Scharfmachern". Dennoch kann ich menschlich den Umgang von Medien mit einem Wissenschaftler, dessen Universität sich nun in einem juristischen Verfahren befindet nicht nachvollziehen.
Weder mit Frau Baerbock, noch mit Frau Griffey wurde vergleichbar umgegangen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Alexander Kekulé ist nicht nur seinen Posten an der Universität Halle los, die "FAZ" wirft nun auch mit Dreck nach ihm.
tinyurl.com/yyx37va6
"Soll die Virologie in Halle eine Zukunft haben, müssen Pipetten endlich wichtiger sein als Prestige, also wieder Wissenschaft statt Show und Geltungssucht."
Bisher hat er sich nicht als großer Kritiker der Corona-Maßnahmen hervorgetan. Im Gegenteil gehörte Kekulé eher zu den "Scharfmachern". Dennoch kann ich menschlich den Umgang von Medien mit einem Wissenschaftler, dessen Universität sich nun in einem juristischen Verfahren befindet nicht nachvollziehen.
Weder mit Frau Baerbock, noch mit Frau Griffey wurde vergleichbar umgegangen.
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FAZ.NET
Zum Fall Kekulé: Wem Prestige wichtiger ist als Forschung und Lehre
Podcast, Talkshows und ein Buch – keine Zeit für ernsthafte Studien? Die Universität Halle hebt den Virologen Alexander Kekulé aus seiner Position.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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🎄Meinung: Verboten!🎄
Ist ein Bürgermeister kein Bürger? Darf ein Bürgermeister nicht gegen Bundes- oder Landesrecht protestieren, wenn es ihm nicht passt?
tinyurl.com/y5ygw35s
Art. 8 Abs. 1 GG:
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln."
Was kann man unter "Alle" missverstehen?
Bisher war die Rechtsprechubg des Bundesverwaltungsgerichts:
„Die Verfassungstreuepflicht gebietet dem Beamten zwar nicht, sich mit den Zielen oder einer bestimmten Politik der jeweiligen Regierung zu identifizieren.
Sie schließt nicht aus, Kritik an Erscheinungen des Staates üben zu dürfen und für eine Änderung der bestehende Verhältnisse - innerhalb des
Rahmens der Verfassung und mit verfassungsrechtlich vorgesehenen Mitteln - eintreten zu können, solange nicht eben dieser Staat und seine verfassungsmäßige Ordnung in Frage gestellt wird. Staat und Gesell-
schaft können an einer unkritischen Beamtenschaft kein Interesse haben."
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ist ein Bürgermeister kein Bürger? Darf ein Bürgermeister nicht gegen Bundes- oder Landesrecht protestieren, wenn es ihm nicht passt?
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Art. 8 Abs. 1 GG:
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln."
Was kann man unter "Alle" missverstehen?
Bisher war die Rechtsprechubg des Bundesverwaltungsgerichts:
„Die Verfassungstreuepflicht gebietet dem Beamten zwar nicht, sich mit den Zielen oder einer bestimmten Politik der jeweiligen Regierung zu identifizieren.
Sie schließt nicht aus, Kritik an Erscheinungen des Staates üben zu dürfen und für eine Änderung der bestehende Verhältnisse - innerhalb des
Rahmens der Verfassung und mit verfassungsrechtlich vorgesehenen Mitteln - eintreten zu können, solange nicht eben dieser Staat und seine verfassungsmäßige Ordnung in Frage gestellt wird. Staat und Gesell-
schaft können an einer unkritischen Beamtenschaft kein Interesse haben."
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💥Freiberg braucht Unterstützung💥
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Unter dem Motto #WirliebenFreiberg versucht der Bürgermeister von Freiberg offensichtlich die Resultate der politischen Maßnahmen den Protestierern in die Schuhe zu schieben.
Ein von ihm offensichtlich mitinitiierter Brief behauptet u.a. Das Folgende:
"Wir wollen, dass weiterhin Touristinnen und Studenten aus aller Welt gerne hierher kommen und unseren Gastronominnen sowie Hoteliers und der Wirtschaft wichtige Einnahmen bescheren."
Die Einnahmen der lokalen Wirtschaft sind durch die 2G/2Gplus-Regeln massiv eingebrochen. Als ob aktuell Touristen unproblematisch nach Freiberg kommen könnten.
Das Ganze erscheint wirklich langsam wie das Ende der DDR.
Ich hatte seinerzeit als 17jähriger Niedersachse mit Begeisterung und völliger Verwunderung den "Schwarzen Kanal" und die "Aktuelle Kamera" geschaut. Je stärker das System zusammenbrach, umso dreister die Lügen.
Heute haben ARD/ZDF und die großen Medienunternehmen die Aufgaben von "Sudel-Ede" und Co. übernommen. Westfernsehen heißt heute 20:IV, apolut oder RTdeutsch.
Ich finde allerdings man sollte dem Freiberger Bürgermeister entgegenkommen und ab sofort in das Demonstrationsmotto aufnehmen:
#WirliebenFreiberg
#WirliebenFreiheit
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
PS:
Ich stehe für Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit
Um das zu erreichen, sind zunächst alle Corona-Maßnahmen umgehend zu beenden.
Danach werden wir zivilisiert und gewaltfrei miteinander Diskutieren und gemeinsam entscheiden (alle gemeinsam), wie sich die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts aufstellt.
Das Gerede von "rechts" und "links" ist 20. Jahrhundert.
In Zukunft reden wir von Gerechtigkeit, vom Weltfrieden und davon, dass kein Mensch mehr Hunger leiden muss.
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Unter dem Motto #WirliebenFreiberg versucht der Bürgermeister von Freiberg offensichtlich die Resultate der politischen Maßnahmen den Protestierern in die Schuhe zu schieben.
Ein von ihm offensichtlich mitinitiierter Brief behauptet u.a. Das Folgende:
"Wir wollen, dass weiterhin Touristinnen und Studenten aus aller Welt gerne hierher kommen und unseren Gastronominnen sowie Hoteliers und der Wirtschaft wichtige Einnahmen bescheren."
Die Einnahmen der lokalen Wirtschaft sind durch die 2G/2Gplus-Regeln massiv eingebrochen. Als ob aktuell Touristen unproblematisch nach Freiberg kommen könnten.
Das Ganze erscheint wirklich langsam wie das Ende der DDR.
Ich hatte seinerzeit als 17jähriger Niedersachse mit Begeisterung und völliger Verwunderung den "Schwarzen Kanal" und die "Aktuelle Kamera" geschaut. Je stärker das System zusammenbrach, umso dreister die Lügen.
Heute haben ARD/ZDF und die großen Medienunternehmen die Aufgaben von "Sudel-Ede" und Co. übernommen. Westfernsehen heißt heute 20:IV, apolut oder RTdeutsch.
Ich finde allerdings man sollte dem Freiberger Bürgermeister entgegenkommen und ab sofort in das Demonstrationsmotto aufnehmen:
#WirliebenFreiberg
#WirliebenFreiheit
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PS:
Ich stehe für Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit
Um das zu erreichen, sind zunächst alle Corona-Maßnahmen umgehend zu beenden.
Danach werden wir zivilisiert und gewaltfrei miteinander Diskutieren und gemeinsam entscheiden (alle gemeinsam), wie sich die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts aufstellt.
Das Gerede von "rechts" und "links" ist 20. Jahrhundert.
In Zukunft reden wir von Gerechtigkeit, vom Weltfrieden und davon, dass kein Mensch mehr Hunger leiden muss.
web.archive.org
Freiberg wehrt sich gegen Corona-Proteste
Die Bergstadt Freiberg gehört seit einigen Wochen zu den Hotspots bei Corona-Demonstrationen. Nun will sich die Stadt mit einer Kampagne dagegen wehren.