Ich empfehle, einfach zur Erweiterung des (Quer)denkhorizontes, die erste Stunde anzusehen: https://youtu.be/w7PcJ0ll5zI
-feat. Prof. Dr. Martin Schwab

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Wir fordern die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte!
Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung.
Wir fordern den sofortigen Stopp von Diskriminierung und Unterdrückung
von Minderheiten aufgrund ihrer Überzeugung und
Ausübung ihrer Meinungsfreiheit.
Verschiedene Initiativen aller Bundesländer organisieren u. beteiligen sich an der Durchführung des Aufzugs
#b2808 #wirinberlin #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin

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ℹ️Mehr Infos findet ihr unter
folgenden Telegramkanälen:

🟡 Aufzug 28.-29.08.21 Infokanal:
https://t.me/aufzug28082021

🟡 28.-29.08.21 Aufzug Diskussions&Austauschgruppe:
https://t.me/Aufzug280821DiskussionAustausch

🟡 Für unseren Aufzug am 28.08.21 suchen wir Ordner, die uns unterstützen. Du bist dabei❓ Dann trete in unsere Ordner Gruppe ein:
➡️ @OrdnerundHelfer

Initiativen:
Querdenken Bundesweit, World Freedom Alliance, "Es reicht!", Bewegung Leipzig, Drum for Love, Freedom Parade, Von Mensch zu Mensch Aktionen, München steht auf, IBAM, Samba One, uvm...

Teilen!

💥An alle Biker💥

Das letzte Augustwochenende eignet sich hervorragend für eine entspannte Fahrt durch Berlin, ähnlich wie am 01.08.2021.

💥Wir zählen auf euch!💥

#b2808
#b2908

🏍🏍🏍🏍🏍🏍🏍🏍🏍

📣 Bitte verbreiten!
Wir sehen uns alle am 28. und 29.08.21 auf den Straßen von BERLIN!

Es wird einen Aufzug und Kundgebungen geben, gemeinsam mit verschiedenen Initiativen ziehen wir an einem Strang!

♣️ worldfreedomalliance.org/gameover
➡️ @heiko_schoening

Weitere Infos: https://t.me/aufzug28082021

#b2808 #b2908 #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin #GameOver

Merci / Danke 🇫🇷🇩🇪🗽

Es wird in Kürze eine Großdemonstration in Paris geben für die landesweit aufgerufen wird.

Im Moment sehe ich die realistischste Chance diesen Wahnsinn zu beenden darin, dass er in Frankreich beendet wird.

Natürlich möchte uns der Staat mit Testpflicht etc. davon abhalten, Frankreich zu unterstützen. Wir sollten es dennoch tun.

Zeigt unseren Politikern, das es tatsächlich eine neue deutsch-französische Freundschaft gibt.

pour la liberté 🇫🇷
Für die Freiheit 🇩🇪

https://t.me/Haintz/12544

🔴💥‼️😊Die KNALLER-ENTSCHEIDUNG des AG Garmisch-Partenkirchen vom 5.8.2021 - 2 Cs 12 Js 47757/20 - liegt nun auch in schriftlicher Abfassung vor.🙏🏼🙏🏼🙏🏼

⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!! Es wurde damit Alles zum Thema gesagt. Jede weitere Entscheidung pro Maskenpflicht im Freien, egal ob von der Politik oder den Verwaltungsgerichten, gibt sich spätestens jetzt der Lächerlichkeit preis. Die Staatsanwaltschaft hat dennoch Rechtsmittel eingelegt. (❗️Teilen ❗️)⚡️
@RA_Friede

Meine Kolumne für die 57. Ausgabe des demokratischen Widerstandes vom 07.08.2021

Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht

Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.

Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.

Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.

Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.

Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.

Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.

Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.

Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.

https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz

„Garmisch-Partenkirchen – Ein Anhänger der Querdenker-Bewegung hatte bei einer Protestaktion im November in Murnau alle Teilnehmer dazu aufgefordert, „als Zeichen des Widerstands“ die Masken abzusetzen. Dafür musste er sich als Versammlungsleiter nun vor dem Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen verantworten. Angeklagt war er wegen des Verstoßes gegen das Bayerische Versammlungsgesetz. Der Richter sprach ihn am Dienstag frei.

Er hält die damalige Verordnung des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen* für rechtswidrig. Wegen der damaligen Inzidenz von 128 war bei der Demo die Pflicht zum Tragen einer Maske angeordnet worden. Eine Ansteckung im Freien sei aber äußerst unwahrscheinlich gewesen, betonte der Richter – und sprach den Mann frei.“
https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-murnau-garmisch-patenkirchen-berchtesgadener-land-zr-90914771.html

Lieber Markus, du hast zwar leider vollkommen recht!
‼️Das Urteil des Amtsgerichts Garmisch Partenkirchen vom 5.8.2021 ist jedoch fünf Tage nach dem schwarzen 1. August in Berlin wieder ein wahrer Lichtblick und kleiner Stern am sehr verdunkelten juristischen Himmel!
💪Wir kämpfen daher unbeirrt weiter- um die Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit, um unsere Handlungsfreiheit und vor allem um unsere Gesundheit- und die unserer Kinder und alten und schwachen Mitbürger!
👍Wir schaffen das - das Gute und Redliche werden siegen. Wir bringen die Wahrheit ans Licht und den unglaublichen Betrug weiter vor Gericht!
🌼Herzlichst deine Kollegin Beate Bahner

Lauterbach mahnt nicht mehr, er beginnt zu hetzen

Offenbar ohne jegliche Faktenlage beginnt er, schlimme Schlussfolgerungen zu ziehen.

@RASattelmaier

Hello from Brazil 🇧🇷. This Chinese propaganda victim called me (a maskeless and healthy individual) crazy and a threat to his health. #BIGLOL

It's impossible to fight a common cold virus but it's pretty easy to fight diabetes and obesity. If they really cared about our health they'd tax sugar products and promote physical activities instead of depriving us of our freedoms.

https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-Daenemark-schafft-Maskenpflicht-in-Bus-und-Bahn-ab.html

„In Deutschlands Nachbarland Dänemark muss ab dem Wochenende keine Maske mehr in Bus und Bahn getragen werden. Die Impfquote ist in dem Land geringer als in Deutschland.
Die Stiko könnte nächste Woche eine neue Impfempfehlung für Kinder abgeben.“

Mehr im Live-Ticker.

Und in Deutschland herrscht in der Politik nach wie vor die Devise, Impfen, Impfen über alles.

Hallo Ihr Lieben!
Schade, das viele Ex-BVB Fans zu weit weg wohnen und daher ihre Trikots / Fan-Artikel bei der morgigen Rückgabe-Aktion beim Fanshop Westfalenstadion nicht persönlich übergeben können. Die, die mir ihre Sachen zugeschickt haben, werde ich natürlich mit abgeben. Und "entwerten", damit sie, außer als Putzlappen, nicht einer weiteren Verwendung zugeführt werden können. Ich freue mich, wenn morgen einige den Weg zum Fanshop finden, ihre Schwarz/Gelben Artikel selbst abgeben, um dem Verein symbolisch die "Rote Karte" zu zeigen. Als Sportfan und (jetzt) ehemaliger Borusse möchte ich keine Spaltung der Gesellschaft. Keine Diskriminierung von Menschen, die eine andere Meinung haben, die durch das Grundgesetz legitimiert ist, aber von der Regierung ignoriert wird. Ich möchte auch keine Vereinsführung, die sich faschistoider Mechanismen bedient um auf Kosten von Menschen Kapital zu machen. DANKE für viele aufregende Jahre - das Kapitel BVB ist für mich nun zu Ende. Für immer.

Michael Scheele

🟥 SUPER SEHENSWERT: BILD legt wieder nach:

„Das was gerade an Druck aufgebaut wird, ist nichts anderes als gesellschaftlicher Impfzwang.

Bei der Bundesregierung hat man den Eindruck, man will gar nicht heraus. Es gibt überhaupt keine Pläne wie man da hinkommt, dass man alle Maßnahmen abschafft.

Es geht hier um „Recht zu behalten“.

Man gängelt uns in Maßnahmen hinein, zu denen der Staat kein Recht mehr hat. Er hat kein Recht mehr zu regulieren, wie wir leben.

Die Frage, wann bekommen Ungeimpfte ihre Grundrechte zurück wird nicht beantwortet. Grundrechte kann man in Deutschland gar nicht nehmen.

Die Bundesregierung folgt der fulminant gescheiterten NO-COVID Strategie, die in Australien, in einem wundervoll freien Land in eine pandemische Militärdiktatur geführt hat."

Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https://www.paypal.com/paypalme/afaev
IBAN DE228306540

🔴UPDATE -⚡️ Neues aus dem Gerichtssaal - Friede-Edition⚡️

Inzwischen habe ich meine verfassungsrechtlichen Ausführungen (https://t.me/RA_Friede/1196) zu Papier gebracht. Daraus habe ich eine Vorlage zur Inspiration der Verteidigung für Betroffene in Bußgeldverfahren erstellt (❗️Teilen ❗️).

Es ist Aufgabe des Gerichts, die Besonderheiten der jeweils geltenden Corona-VO zu kennen und die rechtlichen Bedenken hierauf angepasst zu würdigen. Notfalls in zweiter Instanz mit anwaltlicher Vertretung.

Meine persönliche Agenda lautet:

1. Wir kippen gemeinsam die Maskenpfllicht auf Versammlungen und im Freien.
2. Wir kippen gemeinsam die Maskenpfllicht in Innenräumen.
3. Der Kaiser ist nackt.
4. Game Over - für die (bewussten oder unbewussten) Feinde der Freiheit
5. FREIHEIT

Wer meine öffentliche Arbeit unterstützen möchte:
IBAN: DE80110101002321995675
BIC: SOBKDEBBXXX
Inhaber: Friedemann Däblitz
@RA_Friede

Ich habe den Grundsatz, dass ich Kanäle von Kollegen und Kolleginnen nicht kommentiere.

Hier eine Ausnahme, weil die Kollegen Jun und Künnemann zeigen, dass ein kollegialer Umgang auch dann möglich ist, wenn man miteinander und nicht übereinander redet.
Hier geht es darum, Geld, das für Opfer einer Naturkatastrophe gesammelt worden ist, diesen auch zukommen zu lassen.
Darüber sollte es keinen Rechtsstreit geben, sondern einen transparenten Austausch.

https://youtu.be/s45FEB-i1Sk

Anbei ein öffentlicher Kommentar im YouTube Kanal des Kollegen RA Jun von RA Markus Haintz:

Liebe Kollegen, liebe Leser,
ich finde den Vorschlag von meinen Kollegen Jun und Künnemann hervorragend und vorbildlich.

Genau so sollte Menschen miteinander um- und aufeinander zugehen, auch wenn sie unterschiedlicher Meinung sind.

Für Anwälte sollte das sowieso selbstverständlich sein, meine Erfahrung aus den letzten 18 Monaten zeigt, dass dem auch so ist.

Ich kann mich insbesondere auch der Aussage von meinem Kollegen Jun anschließen, dass jegliche Hasskommentare weder auf Telegram, noch sonst irgendwo etwas zu suchen haben.

(Aus gutem Grund habe ich in meinem Kanal im Moment keinen Chat, weil es mir kaum möglich wäre, die ganzen Kommentare zu sichten.)

Zur Freiheit gehört immer auf die Freiheit des Andersdenkenden!

Markus Haintz
Rechtsanwalt