‼️ ⚠️BREAKING NEWS⚠️ Immer wieder werde ich auf Demonstrationen rhetorisch gefragt, ob ich ich noch immer an den Rechtsstaat glaube. Meine Antwort ist stets: Es gibt kein 100%. Es gibt immer nur mehr oder weniger an Rechtsstaatlichkeit. Heute zeigt sich wieder ein Mehr an Rechtsstaatlichkeit: Das VG Frankfurt am Main kippt in einem von mir geführten Eilverfahren für die Corona-info-Tour eine Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt a.M. Begründung: die Stadt Frankfurt hat Bedeutung und Tragweite des Grundrechts aus Art. 8 Abs. 1 GG verkannt. Andere Möglichkeiten als ein Versammlungsverbot wurden nicht ernsthaft in Erwägung gezogen. „Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG auf Leben und körperliche Unversehrtheit betrifft – auch in seiner primären Funktion als Untermaßverbot – ein [dem Versammlungsrecht] gleichwertiges Rechtsgut und ist daher prinzipiell berücksichtigungsfähig, vermochte indes nicht, den Ermessensausfall hinsichtlich geeigneter, erforderlicher und angemessener Auflagen zu rechtfertigen.“ (5 L 3106/20.F)

🔴 Klagepaten TV #16 - Impfzwang durch die Hintertür - mit Tina Romdhani und Viviane Fischer

🎥 Live Premiere, heute 20:00 Uhr

https://www.youtube.com/watch?v=utzDu7Isc8w

Was bringt die Änderung des Infektionsschutzgesetzes? In dieser Folge von Klagepaten TV erklärt Rechtsanwältin Viviane Fischer die Auswirkungen der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.

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Hat irgendjemand Bilder oder Videos von gewalttätigen Demonstranten in Berlin am 18.11.? Es wird darüber berichtet, gibt aber keinen einzigen Nachweis. Ich würde die Presse gerne presserechtlich angehen, wenn hier offensichtlich gelogen wird.

Bitte hier posten:
t.me/demonstrantengewalt_1811_berlin

Eine Jüdin, deren Großvater im KZ saß, erzählt auf der Berliner Corona-Demo, was es in ihr auslöst, wenn sie in den Medien lesen muss, dass sie mit "Nazis" zusammen demonstriere.

Es wäre so einfach…. BITTE TEILEN!

"Grüß dich Markus,

also, das mit dem friedlichen Protest im Sitzen hat ja leider nicht funktioniert. Das ist schade. Stell dir mal die Straße des 17. Juni oder den Bereich vorm Brandenburger Tor vor, dort sitzen 50.000 Menschen, jeder hat eine Kerze vor sich und dann fängt die Polizei an, die Leute mit Wasserwerfern zu drangsalieren. Das wären dann sehr ungünstige Bilder für den Staat gewesen. Der Protest im Stehen oder noch schlimmer, in der Bewegung, bietet viel zu viel Eskalationspotenzial.

Ich will noch einmal vorschlagen, ab sofort nach Möglichkeit bei jeder Demo die Leute sitzen zu lassen. Jeder soll halt eine Unterlage und Kerze mitbringen. Bei einem Demozug in Bewegung kann es sofort eskalieren, sobald z.B. die Polizei die Straße sperrt. Das hatten wir jetzt bei so vielen Demos und es entstehen dabei immer wieder Bilder, die man uns dann nachteilig auslegen kann. Lasst es euch mal durch den Kopf gehen. Damit könnte man auch Störer sofort identifizieren, denn die machen ja im Stehen Ärger und fallen dementsprechend sofort auf. Und außerdem macht es optisch einfach ziemlich Eindruck, wenn sich viele Menschen zum stillen, friedlichen Protest versammeln. Im Sitzen könnte man auch die Abstandsregeln leichter einhalten und auch, wenn ich diese natürlich innerlich zutiefst ablehne, sollten wir doch möglichst wenig Angriffsfläche bieten und uns einigermaßen daran halten.

Freundliche Grüße"

_____________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“

Abraham Lincoln

Als Freiheitsbewegung sollten wir auch mit Selbstkritik nicht sparen. Hier hält Uli Gellermann den Spiegel vor. Bravo! https://kenfm.de/querdenker-und-reichsbuerger-wie-man-eine-bewegung-beschaedigt/

💥😧BOOOOM!!! ZDF HAUT WAHRHEIT IN LIVE SENDUNG RAUS!!! (23.11.2020)

Gemeinsam mit anderen Experten fordert Matthias Schrappe ein Umdenken in der Corona-Strategie. Der Infektiologe kritisiert die Kennzahlen des Robert-Koch-Institutes.

🔥TEILT DAS BITTE ÜBERALL!!!

"Diese Zahlen sind (...) das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist."

Quelle:
https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/videos/schrappe-corona-kritik-video-100.html

Niemand hat die Absicht, ein Social Credit System in Europa zu errichten:
https://m.tagesspiegel.de/politik/fast-vollauslastung-der-intensivbetten-in-der-schweiz-gesundheitsoekonom-will-dass-corona-skeptiker-nicht-mehr-behandelt-werden/26650256.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F

Niemand hat die Absicht, ein Social Credit System zu errichten:
https://www.n-tv.de/panorama/Airline-plant-Impfpflicht-fuer-Passagiere-article22188683.html

Nieman hat die Absicht, ein Social Credit System zu errichten:
https://www.google.com/amp/s/www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-hagen-cdu-politiker-fordert-impfung-vor-grossveranstaltungen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201123-99-438138!amp

Wir starten in Berlin ab Montag, 29.11.2020 mit angemeldeten Autokorsos. Ab dann fahren wir, jeden Montag in Berlin, Korsos durch Wohngebiete!

Zum Ende des Sommers, Anfang des Herbstes schien für ganz kurze Zeit das bisherige Narrativ aufzubrechen und es meldeten sich immer mehr gewichtige Stimmen und Experten immer lauter zu Wort, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig bzw. die gängige Fokussierung auf gewisse (fragwürdig zustande gekommene) Zahlen und Quellen wenig bis gar nicht aussagekräftig sei. Sie forderten daher einen konsequenten Strategiewechsel. Selbst bei den Öffentlich-Rechtlichen änderte sich teilweise der Ton, weshalb sich viele Leute – ich eingeschlossen – die Augen vor Verwunderung rieben. Mittlerweile wissen wir: Das war alles nichts wert. Es interessiert die Herrschenden schlichtweg nicht. Sie verschärften den Ton und vor allem die Maßnahmen sogar noch rigoros. Hatte ich damals für ein kurzes Zeitfenster noch einen Funken Hoffnung, dass es unter den bestehenden Verhältnissen und den bekannten Köpfen langsam zu einem Umschung kommen könnte (zumindest in der Corona-Politik), kehrte genauso schnell wieder Ernüchterung und Frustration ein. Nein, diese politisch-mediale Kaste wird nicht von ihrem totalitären Kurs abweichen, im Gegenteil. Nein, sie wird nicht abdanken, ehe sie vor knallharte Tatsachen gestellt wird. Und nein, es wird sich überhaupt nichts ändern, wenn die Menschen ihr Schicksal nicht selbst in die Hand nehmen und bereit sind, für ihre Rechte einzustehen, für sich selbst, aber auch für ihre Familie und Freunde aufzustehen. Wie viel man dafür zu geben bereit ist, muss jeder für sich entscheiden. Fest steht: Irgendwann wird sich auch der letzte nicht mehr wegducken können, jeder wird in irgendeiner Weise langfristig betroffen und zwangsläufig vor eine grundlegende Entscheidung für sein gesamtes zukünftiges Leben gestellt sein. Gut so!

Auch nach Corona wird es noch viel zu tun geben: https://www.heise.de/news/Drohnenkrieg-via-Ramstein-Klagen-jemenitischer-Opferangehoeriger-abgeschmettert-4971360.html