Klaus Schwabs alarmierende Vision: KI wird Wähler ersetzen und Wahlen obsolet machen
Von Vicky Richter

Klaus Schwab, Gründer und Vorsitzender des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in einer erschreckenden Äußerung angedeutet, dass künstliche Intelligenz (KI) die Wähler ersetzen und damit Wahlen überflüssig machen könnte. Während eines WEF-Interviews mit Google-Mitbegründer Sergey Brin skizzierte Schwab eine dystopische Vision, in der die Vorhersagekraft der KI demokratische Prozesse überflüssig machen würde.

Die erschütternden Kommentare wurden von dem Journalisten Leo Hohmann ans Licht gebracht, der über das Interview berichtete und Schwabs beunruhigende Perspektive hervorhob. Hohmann zufolge behauptete Schwab, dass sich die analytischen und prognostischen Fähigkeiten der KI so weit entwickeln könnten, dass Wahlen überflüssig würden. Sobald die Technologie einen präskriptiven Modus erreiche, in dem sie Ergebnisse genau vorhersagen könne, werde die Frage der Abhaltung von Wahlen obsolet werden.

Judenverfolgung nicht relativiert: Bayerisches Landesgericht hebt Volksverhetzungsurteil gegen AfD-Mann auf (Tagesspiegel)

Von der Meinungsfreiheit gedeckt
Nach dem Gesamtzusammenhang liege mindestens genauso nahe, dass der Angeklagte zum Ausdruck habe bringen wollen, dass von der Politik immer einfache und populistische Lösungen und „Sündenböcke“ gesucht würden - und dass das 1938 die Juden und heute die Ungeimpften seien, entschied das Bayerische Oberste Landesgericht. Dafür spricht der Entscheidung zufolge, dass der Mann die Judenverfolgung weder verneint noch relativiert habe. Er habe vielmehr darauf verwiesen, dass die Juden an der damaligen wirtschaftlichen Situation im Deutschen Reich genauso wenig schuld gewesen seien wie die Ungeimpften an der Coronapandemie.

Kommentar: wer sich in Deutschland gute Anwälte und mehrere Instanzen leisten kann, der bekommt am Ende doch noch relativ häufig recht.

Im Verfassungsblog wird von einem Autor der Uni Kassel ein konzentriertes Vorgehen zum AfD Verbot gefordert.

„Ein konzertiertes Vorgehen wäre ideal
Die AfD, so lässt sich nicht mehr ernsthaft wegdiskutieren, ist ein solcher Fall, in dem offensichtliche Verfassungsfeindlichkeit und Gefahrenpotential zusammenfallen. Das genau ist ja der Grund, weshalb die Politik hier wie das Kaninchen vor der Schlange steht.
Ernsthafte Zweifel, das Deutsche Institut für Menschenrechte hat das in seiner Studie zu den Möglichkeiten eines Verbotsverfahrens verdienstvoll dokumentiert, an der Verfassungswidrigkeit gibt es keine mehr. Die Partei ist durchsetzt von Rassist*innen, sie hat dem Menschenwürdeprinzip, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit den Kampf angesagt, sie will ausweislich ihres 5-Punkte-Plans für Thüringen im Fall eines Machteintritts sämtliche Landesmaßnahmen zum Klimaschutz beenden und die Erde unbewohnbar machen. Eine solche Partei greift die Grundlagen unserer Existenz an.“

Ich schließe mich dem Kommentar von RA Niko Härting auf X an:

„Juristischer Unfug im Verfassungsblog - Wenn wir Juristen den Eindruck vermitteln, das Recht lasse sich mit leichter Hand unendlich nach Belieben auslegen, werden wir am Ende zu unfreiwilligen Helfershelfern derer, die den Rechtsstaat verachten.“ 🔗 @RA_Friede

»But he also invoked geographical language that has become a point of bitter contention as Israel’s continued military bombardment of Gaza continues in response to the Hamas attack of Oct. 7, saying that “in the future, the state of Israel has to control the entire area from the river to the sea,” according to an English translation of the speech from Israeli news channel i24News.
According to another translation, Netanyahu said that Israel “must have security control over the entire territory west of the Jordan River” — which effectively means the same thing.«

That escalated quickly
@MDBsmash

Netanyahu Says ‘From the River to the Sea,’ a Phrase Zionists Claim is Genocidal
https://www.rollingstone.com/politics/politics-news/netanyahu-from-river-sea-israel-control-1234949408/

„EU-Parlament gegen Veröffentlichung der Pfizer-Verträge“

Frei nach Victoria Nuland kommen mir bei dieser Meldung folgende Worte in den Sinn:

Fuck the EU

https://t.me/tkp_news/6276

P.S. eine Abstimmung im deutschen Bundestag wäre womöglich aber auch nicht anders ausgefallen @RA_Friede

💥Scholz hat Recht!💥

Wir müssen auf die Straße und ein klares Zeichen gegen Willkür und totalitäre Herrschaft setzen.

Es ist unerträglich mit anzusehen, wie aus parteipolitischen Gründen unsere Gesellschaft und die Rechtschaffenheit in unserem Land geopfert wird.
Eine Regierung ohne Rückhalt in der Bevölkerung nimmt ein Gerücht eines von dieser Regierung finanzierten Nachrichtenportals auf, um damit politischen Gegnern Schaden zuzufügen.

Wehret den Anfängen, ist jetzt das Gebot der Stunde.
Die sogenannten Altparteien haben den Boden jeglichen demokratischen Diskurses und jeglichen Grundkonsenses unserer Gesellschaft verlassen.

Quelle:
https://archive.is/qJN1K

Während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie einfach es ist, mit Lügen und Falschnachrichten eine ganze Bevölkerung in Panik zu versetzen und dadurch gefügig zu machen. Die "Angst", die geschürt wird, ist dabei austauschbar. Rainer Mausfeld hat dies u.a. in Schweigen der Lämmer eindrucksvoll erklärt.

Angst entsteht vor allem da, wo die vermeintliche Bedrohung im Vagen, im Unklaren gehalten wird. Man nehme eine "asymptomatische" Erkrankung oder ein "rechtes Netzwerk", dass deutsche Menschen deportieren will, die Urangst der bundesrepublikanischen Gesellschaft.
Hysterie lässt sich nur erzeugen, wenn die "Angst" als Gerücht transportiert wird. Wenn nicht aufgeklärt, recherchiert und ermittelt wird. Wenn Begriffe nicht definiert, sondern beliebig verwendet werden.

Ich habe einen völlig unkonventionellen Vorschlag:

Lasst uns alle jeden Tag um 11 Uhr - egal wo wir sind - eine Minute innehalten.
Eine Minute schweigen, beten, meditieren, innehalten.
Eine Minute, die nur uns gehört und uns aus aller Panikmache, Hysterie, Angst herausholt.
Eine Minute, die wir uns, unseren Freunden und unseren Gegnern widmen.
Eine Minute, in der wir alle an das Wahre, Schöne, Gute glauben dürfen.

Lasst uns der Hysterie mit Ruhe begegnen. Jeder kann bei dieser Minute der Ruhe als Zeichen gegen Hass, Hetze und Panikmache mitmachen.

Ich werde damit morgen starten.
#1Minuteum11

Jeder kann eine Minute seines Lebens am Tag für ein bewusstes und und achtsames gemeinsames Leben in dieser Gesellschaft erübrigen, und damit ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Leipzig steht auf gegen Rechts!

https://x.com/studentin444/status/1325074901443678209?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
inspiriert auf X von Neuartiger Account @RA_Friede

Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Anfangsverdacht der Volksverhetzung. 🔗 @RA_Friede

„Das ist Novak Djokovic, der einzige Topsportler, der sich international gegen die Impfung gestellt hat und deswegen von den größten Tennisturnieren ausgeschlossen wurde. In diesem Clip ruft einer 'Get Vaccinated!' und im Publikum wird gelacht. Er läuft noch kurz eine innere Runde ab, macht einen Aufschlag und es ist ein Ass... ein Ball, den der Gegner erst garnicht beantworten kann. Das ist göttlich in diesem Moment.“

Die Diskussion um das AfD-Verbotsverfahren etc. ist eine gigantische Nebelkerze

Was meine ich damit?

Ausgehend von der Annahme, dass organisierte Interessengruppen „Social Engineering“ zur Verfolgung ihrer Ziele betreiben, vermute ich, sie wollen mit der AfD Verbotsdiskussion die Bevölkerung extrem beschäftigt und gespalten halten.

Nach der nächsten Bundestagswahl haben wir dann eine „bunte“ Koalition mit allen Parteien außer der AfD (und WerteUnion/BSW, die aber marginal bleiben).

Nach 2025-2029, bei der Wahl im Herbst 2029, sind wir dann schon fast in 2030. Im Nebel des Zwistes lässt sich die Transformation weitgehend ungestört „gestalten“.

Nach dem „Great Reset“ ist für die Transformatoren ziemlich egal, wer die Regierung stellt.

Ob 2G oder (vermeintlicher oder realer) Rassismus: Hauptsache, wir Regierten bleiben uns uneins. (1/2 -> 2) 🔗 @RA_Friede

Wie definiere ich bei diesem ernüchternden Befund meine Aufgabe?

Die Gefahren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit die Voraussetzungen dafür, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stattfinden können, sind real.

Deshalb werde ich mich auch weiter - aber darauf begrenzt - zu diesen Themen äußern… (2/2->1) 🔗 @RA_Friede

Für den Fall, dass in Thüringen die AfD die Wahl gewinnt, wird bereits ein weiteres Instrument aus dem Grundgesetz angedroht: der sog. „Bundeszwang“

„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 37 
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.“

#Nebelkerze 🔗 @RA_Friede

“Ich verstehe das ALLES nicht mehr.

In Bremen bspw. war gestern KEIN einziges Intensivbett mehr frei. Alle 95 ITS Betten belegt!

Und dann darf so eine Demo mit 50.000 Menschen in Bremen ohne Infektionsschutzauflagen wie Masken oder Abstandshölzer einfach so stattfinden? Es ist Mitte Januar! Warum nicht einfach online? Neue Corona Varianten und die Grippe sind am Start!

Warum feiern genau die Medien, Politiker und Corona-Star-Twitter-Protagonisten wie Sander, Hanefeld, ja sogar Isabelle Eckerle, denen es vor 2 Jahren nie genug Maßnahmen geben konnte, jetzt plötzlich die maskenfreie, abstandslose Demos mit tausenden von Menschen?

(…) 52 andere Regionen melden ebenfalls 0 freie ITS Betten, u.a. Karlsruhe, Heidelberg, LK Odenwaldkreis, LK Freising usw.

Und ich dachte wirklich immer es geht um Gesundheit + Leben retten + Krankenhäuser entlasten 😢”

(Prof. Freedom)

https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/downloads

t.me/Rosenbusch

»Zur Behebung des Personalmangels bei der Bundeswehr kann sich Verteidigungsminister Boris Pistorius vorstellen, auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Unterstützung für diesen Vorschlag bekommt er jetzt sowohl von Verteidigungspolitikern der Ampelkoalition als auch von der Opposition.
[…]
Dazu gehöre auch die Überlegung, "dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen können."«

Falls ich ausgebürgert werde, wisst ihr wo ihr mich finden könnt. @MDBsmash

Union und FDP offen für Soldaten ohne deutschen Pass
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-soldaten-pass-100.html

Perfides CBDC Experiment: die Karte lässt sich nicht überall einsetzen und ist regional gebunden

https://www.focus.de/politik/deutschland/thueringen-fluechtlinge-reisen-wegen-bezahlkarte-ab-wollen-keine-karte-wollen-bargeld_id_259594310.html
@RA_Friede

Frau Buyx hat sich im Dezember zur Lab Leak Theorie und dem Einordnen als Fakenews recht klar ausgedrückt:

https://x.com/quo_vadis_brd/status/1749692624884101215?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q (sehenswert!)

Ich werte das als Indiz dafür, dass sie sich bei allem, was sie tat, sehr bewusst war. 🔗 @RA_Friede

And the story goes international - soeben hat Simon Goddek, ein Biochemiker und Influencer mit über 600K Followern, hauptsächlich aus den USA, meinen Post zu Hopkins verbreitet.

https://x.com/goddeketal/status/1749822638615154692?s=46

t.me/ayawasgeht