🇩🇪🇱🇮🇨🇭🇦🇹 Bitte um Aufrufvideos!
20.08.2021 um 11 : 30 Uhr

Schick uns bitte ein Selfie-Video!

Als Ergebnis der gestrigen PR-Sitzung des initiativenübergreifenden Planungsteams für Berlin 28./29.08.2021 ein dringender Aufruf an alle Aktivisten der Grundrechts-, Freiheits- und Friedensbewegung in DE-LI-CH-AT:

‼️🎥 Bitte stelle Dich mit Deinem Handy an eine Straße und schick uns ein maximal 10 Sekunden langes Video mit einer begründeten Einladung nach Berlin ("Komm nach Berlin, weil...") im Querformat 16:9 auf Telegram an @City_Tours

Wir schneiden daraus ein großes Puzzlevideo, damit wir möglichst viele Menschen (auch außerhalb der Telegram-Blase) motivieren, für die Wiederherstellung der Grundrechte gemäß Art. 1 bis 20 GG auf die Straße zu gehen.

👁 Beispiel: hier

Vielen Dank im Voraus an alle Teilnehmer dieser Aktion - egal ob bekannt, weniger bekannt oder unbekannt. 🙏

#zeigenwirgesicht #b2808 #b2809 #keinimpfzwang #nogreenpass #get2gether #makelovenotfear #nomorelies #wecare #staysafe

Alexander Ehrlich

Was mich an Corona fast am meisten aufregt, ist die billige Propaganda ohne jede Logik und auf niedrigstem Niveau. Man hätte sich hier ruhig mehr Mühe geben können, aber scheinbar ist das bei der Zielgruppe der Leitmedien schon gar nicht mehr notwendig. Aktuell schreibt die Presse, dass die Inzidenz bei Ungeimpften zehnmal höher ist, als bei Geimpften. Einem aufmerksamen Beobachter müsste dabei auffallen, dass Geimpfte kaum noch getestet werden und deswegen kaum zur sogenannten Inzidenz beitragen können - was keineswegs gleichbedeutend mit vermeintlich niedrigeren Infektionszahlen unter Geimpften ist.

Ob die Apparatschiks des BR wohl selber überhaupt noch begreifen, dass sie hier sogar an der Grundschulmathematik scheitern?

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/coronavirus-news-ticker-vom-16-bis-22-august,SgEogaP

Hiermit informiere ich die potentiellen Teilnehmer meiner nicht beworbenen Demonstration, welche für Sa. den 21.08.2021 in der Zeit von 19:33 bis 20:04 Uhr vor dem Brandenburger Tor geplant war darüber, dass diese Demonstration verboten wurde. Alles weitere könnt ihr im beigefügten Verbotsbescheid nachlesen.

Die interessantesten Passagen habe ich hervorgehoben.

Motto war: "Wir protestieren gegen willkürliche Versammlungsverbote gegenüber Regierungskritikern durch die Stadt Berlin, welche wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Maskenpflicht verboten werden obwohl der Aerosolsachverständige Scheuch bestätigt, dass man
Versammlungen unter freiem Himmel keine Gefahr ausgeht, während der CSD und die Hanfparade gefahrlos ohne Abstand und Maske demonstrieren können."

Die Aussage des Aerosolforschers Scheuch von 05.08., welche ich vorab zur Kenntnis übermittelt habe, wurde von der Versammlungsbehörde nicht mit einem Wort bedacht.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz

Anbei meine Kolumne in der 59. Ausgabe des demokratischen Widerstands

💥Versammlungsfreiheit bleibt abgeschafft💥

Mit dem Beschluss des VGH Baden-Württemberg vom 13.08.2021 zum Versammlungsverbot in Ludwigsburg hat erneut ein deutsches Oberverwaltungsgericht bestätigt, dass die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 des Grundgesetzes nicht mehr existiert.

Auch das Urteil des Amtsgerichts Garmisch-Partenkirchen vom 05.08.2021 hat daran nichts geändert. Dort hat der sachverständige Aerosolforscher Scheuch ausgesagt, dass eine Infektionsgefahr unter freiem Himmel praktisch nicht gegeben ist.

Trotz dieser eindeutigen und wissenschaftlich fundierten Expertenmeinung, wurde das Versammlungsverbot für die bewegte Kundgebung in Ludwigsburg durch 2 Instanzen bestätigt. Die Versammlungsbehörde hatte 2 Varianten angeboten, stationäre Demo ohne Maske oder bewegte Demo mit Maske und Abstand sowie mit Visierpflicht für Maskenbefreite.

Der Anmelder führte aus, dass inzwischen jeder ein Impfangebot erhalten habe, das Gesundheitssystem nicht überlastet sei und die Übertragungswahrscheinlichkeit unter freiem Himmel im Promillebereich läge. Der VGH nahm diesen Sachvortrag lediglich zur Kenntnis und führte zur Begründung aus, dass „von der Durchführung des Aufzugs infektionsschutzrechtlich nicht mehr vertretbare Gefahren ausgehen“. Die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht, habe seine Auffassung, dass die Durchführung der Versammlung höchstwahrscheinlich zu erheblichen Gefahren für die Schutzgüter von Leib und Leben führen würde, auf die Einschätzung der aktuellen Infektionslage (RKI) gestützt, dem könne der Antragssteller nicht mit einer Gefahr unter freiem Himmel im Promillebereich entgegentreten.

Dem Aeorosol- und Virenexperten Scheuch tritt der VGH mit der höchst umstrittenen und politisch gefärbten Studie "Spreading the Disease"des Mannheimer Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) entgegen, soweit so bekannt. Dass von Versammlungen praktisch keine Infektionsgefahren ausgingen dürfe zumindest bezweifelt werden, so der VGH. Sofern dies das Kriterium zur Durchführung von Versammlungen oder der Ausübung diverser andere Grundrechte sein sollte, so stellt sich die Frage, welches Verständnis von Grundrechten deutsche Verwaltungsrichter inzwischen haben.

Letztlich reicht es dem VGH Baden Württemberg aus, dass sich auf einer Demonstration jemand mit dem Virus anstecken könnte. Krankenhausbelastung, vorliegende Impfangebote, geringste Übertragungswahrscheinlichkeit, all das spielt keine Rolle. Es scheint nur noch eine Ideologie zu geben, Zero Covid, mit der Folge, Zero Grundrechte.

Viele weitere Themen in der aktuellen Ausgabe:
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe

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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz

❇️❇️❇️ Pittoreskes Berlin und Umgebung ❇️❇️❇️

🚎 Ab Montag, den 23.08.2021 gibt es eine Testpflicht in Reisebussen. Organisierte Busreisen wird es daher am nächsten Wochenende nach Berlin nach heutigem Stand nicht geben. 🚎

🚙 Die Hauptanreiserouten mit dem Auto sind
🚗 vom Norden (Hamburg) die A24, dann auf die A10 (Berliner Ring) und über die A111 und A114 in die Stadt
🚗 vom Westen (Hannover, Magdeburg) die A2, dann auf die A10 und über die A115 in die Stadt
🚗 vom Süden (Nürnberg, Leipzig) die A9, dann auf die A10 und auch über die A115 in die Stadt.
🚗 vom Südosten (Dresden) die A13, dann über Schönefeld und die A113 in die Stadt.
🚔 Finde die Gemeinsamkeiten! 🚔

🛺 Mit ein bisschen mehr Zeit kann man rechtzeitig von den Hauptanreiserouten abbiegen und über die vielen Landstraßen unbehelligt eine romantische Landpartie mit Ziel in die Stadt machen. 🛺

🚂 Der Eisenbahnerstreik geht noch bis diesen Mittwoch. Bis zum Wochenende sollte sich die Situation entspannt haben, falls die Tarifparteien wieder miteinander sprechen.🚂
🚄 ICEs haben Vorrang bei der Fahrt, werden weniger angehalten.🚄
🚋 Regio-Bahnen sind preisgünstiger, aber auch besser beobachtet. Beendet ein Bummelzug plötzlich seine Fahrt, merken das nur die Passagiere.🚋

🚌 Will man sein Auto außerhalb parken, kann man mit der BVG in die Stadt fahren. Das Verkehrsnetz ist weit gefächert. Hier findet man die Netzpläne, die Tickets und die Seuchenregeln.🚌

🏖 Werden Reisende aus dem Norden (Hamburg) oder dem Westen (Hannover, Magdeburg) angehalten und nach ihrem Ziel gefragt, erhält man häufig die Antwort, dass sie an den Müggelsee und den Müggelturm reisen, zwei reizende Ausflugsziele östlich außerhalb von Berlin.🏖
⛪️ Reisende aus Richtung Süden (Nürnberg, Leipzig, Dresden), geben gerne an, dass sie nach Bernau bei Berlin fahren, um die dortige Glocke zu besichtigen.⛪️

🤔 Beschwerlich bei diesen Reisezielen ist, dass die Reisenden jeweils quer durch die Stadt müssen, um zu ihrem Ausflugsziel zu gelangen, also auch vorbei an den Kundgebungsorten. Adressen und Prospekte zum Reiseziel (oder Ausdrucke) sind hier objektive Belege für das touristische Vorhaben.🤔

🙈 Demoteilnehmer würden ja sagen, dass sie auf dem Weg zum Kundgebungsort in der Stadt sind. Diese würde man dann vermutlich mit einem Platzverweis an der Weiterreise hindern wollen.🙈

Raus auf die Straßen @Demotermine

Damit wird #DIVIGATE noch wichtiger: https://www.welt.de/politik/deutschland/article233307309/Corona-Inzidenz-Regierung-einigt-sich-auf-Abschaffung-der-Inzidenz-als-Richtwert.html

Wann kommt die Inzidenz wieder? September? Oktober? November oder Dezember, nie?

„Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-impfpflicht-testpflicht-3g-regel-2g-impfung-immunitaet-genesen-virus-impfdurchbruch/

Der Pimmler sagt: Ohne Regulierung des Ct-Werts alle Maul halten JETZE!

„Wenn Sie als meldende Häuser der Datenvergabe nicht zustimmen, könnte der Antrag nach IFG abgewendet werden. Dazu braucht es aber ein NEIN von Ihrer Seite zur Datenweitergabe“

„Für den Antragsteller besteht allerdings die Möglichkeit einer Klage mit einer erneuten Prüfung der Situation. Insgesamt sind wir optimistisch, dass wir die Anfrage abwehren können und haben zudem Rechtssicherheit gewonnen“.

Aus einem geleakten Sonder-Newsletter vom Team des DIVI-Intensivregisters an alle Krankenhäuser nach Antrag des Informatikers Tom Lausen. Dieser forderte vom RKI im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Herausgabe sämtlicher Intensivbett-Zahlen. Nach dem IFG ist jede Behörde zur Bereitstellung ihrer Daten verpflichtet. Die E-Mail wurde seitens RKI nicht dementiert.

FAZ 24.8.2021: Keine erhöhte Ansteckungsgefahr bei Großveranstaltungen...

Der Tiergarten ist bereits flächendeckend eingezäunt. Im Bild: Material zum Versperren der Zufahrten und Wege

Schau an: Plexiglasscheiben als „Superspreader“?

Ich habe mich bei mancher Gerichtsverhandlung gefragt, warum ich dort in fast hermetisch abgeriegelten Plexiglas-Boxen sitzen muss.

Das erschwert die Kommunikation mit der Mandantschaft und das Verstehen der übrigen Beteiligten, die - wenn mit Maske verhandelt wird - dann noch kaum zu verstehen sind. Hinzu kommt ja, dass die Beteiligten auch noch große Abstände von mehreren Metern einhalten.

Lediglich bei einem Gericht habe ich diese Plexiglas- Verbarrikadierung nicht gesehen. Dies führte auch zu einer entspannten und konstruktiven Verhandlung.

@RASattelmaier

https://www.hna.de/gesundheit/corona-studie-aerosole-plexiglasscheiben-trennwaende-superspreader-90934751.html

apolut. das denk’ ich auch 🎥

Demokratie lebt von Transparenz und Meinungsvielfalt. Eine komplexe Gesellschaft kann den inneren und äußeren Frieden nur dann bewahren, wenn es ihr dauerhaft gelingt, eine positive ..weiterlesen auf KenFM.de

@KenFM

In einem Interview mit Daniel @tha_unnamed https://t.me/tha_unnamed/340 beantworte ich u.A. die Fragen
⁃ Seit wann gehe ich jur. gegen die ungeahnte Übergriffigkeit des Staates vor?
⁃ Wie kam ich zur Freiheits- und Querdenkbewegung?
⁃ Wie schätze ich die aktuelle Situation ein?
⁃ Was sind meine aktuellen juristischen Tätigkeitsschwerpunkte?

Für die, die nicht gerade 1,2 GB auf ihr Smartphone laden möchten:
https://www.youtube.com/watch?v=E1KlDOKQBaE&t=107s
Abonniert gerne auch den Kanal des Neumedien-Newcomers @tha_unnamed!
@RA_Friede

„Für ihn war die Aktion „ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“, so Geisel.“ (https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/bei-buergerdialog-berlins-innensenator-nimmt-reissaus-vor-corona-poeblern-77458802.bild.html)

Abermals brachte Herr Geisel gegenüber der BILD so zum Ausdruck, dass er keine Ahnung vom Versammlungsrecht hat. Ich sehe in dem Video https://t.me/freedomparadekanal/351 Bürger, die sich auf eine allgemeine Einladung von Herrn Geisel hin in den Bürgerdialog mit ihm begeben wollten. Als dieser verweigert wird, entsteht deshalb spontan eine Versammlung. Das ist kein Verstoß, sondern das perfekte Beispiel für eine mustergültige Spontanversammung.

Die nächste Gelegenheit zum Bürgerdialog bekommt Herr Geisel bei den Demos am Samstag und Sonntag in DEINER Hauptstadt! Stelle AUCH DU friedlich und ohne Waffen i.S.d. Art. 8 GG unbequeme Fragen und beende das wortkarge Coronaregime JETZT!
@freedomparadekanal
@RA_Friede

Prof. Dr. med. Matthias Schrappe kommt in seiner Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht zur "Bundesnotbremse" zu einem vernichtenden Urteil:

"Vor dem Hintergrund der vorangehenden Darstellung kann nur konstatiert werden, dass
die Bestimmungen nach IfSG §28b sowohl in ihrem allgemeinen Ansatz als auch in ihrer Detailtiefe weder abgesichert noch als theoretisch abgeleitet gelten können. Sie ähneln einem Blindflug ohne Kompass: mangels Konzept für die Erstellung einer strategisch und in der praktischen Umsetzung sinnvollen Prävention kann auch eine Annäherung an Detailfragen nicht oder nur unvollständig gelingen."

Kann mir bitte jemand bestätigen, dass ich immer noch an der Simulation angeschlossen bin?

SOUL POWER

Warnen, wenn es zu spät ist ?

Der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters, Prof. Dr. Christian Karagiannidis, setzte heute den oben gezeigten Tweet ab. Er warnt vor der sinkenden Intensivbetten-Anzahl und verwendet den Hashtag #pflexit.

Auf diesem Kanal berichten wir seit April 2021 von dieser Entwicklung.

Wir fragen Herrn Prof. Dr. Karagiannidis und die verantwortlichen, von ihm informierten Politiker:

- Sind Ihnen diese Zahlen erst jetzt aufgefallen, kurz vor der Herbst-/Wintersaison 2021/2022?
- Was haben Sie unternommen, um diese Entwicklung aufzuhalten?
- Kann es sein, dass das Personal nicht etwa "müde" ist, sondern dass es nicht mehr Teil eines verlogenen Spiels sein möchte?

Antworten unter: Christian.Karagiannidis@uni-wh.de

Tagesaktuelle DIVI-Auswertungen unter:
http://www.intensivstationen.net/

Interaktive Karte mit regionalen Intensivbetten-Auslastungen:
https://corona-karten.com/divimap

Regelmäßige Tagesreports der DIVI-Daten auf diesem Kanal.

@AnalyseSterbedatenDeutschland

Wie immer hier nochmal der Hinweis:
Wenn ihr wissen wollt, was am Wochenende in Berlin so läuft, hilft ein Blick in den Demokratischen Kalender. Einfach unter "Filter" Stadt: Berlin einstellen. Manche Veranstaltungen wurden hier noch nicht genannt.

https://demokratischer-kalender.de/de/?city=Berlin

Veranstaltungshinweise u. Korrekturen an:

veranstaltung@demokratischerwiderstand.de

Bitte liebe Menschheit:

Lasst sein Opfer und das vieler weiterer Kämpfer gegen Unterdrückung, Ungerechtigkeit und Unmenschlichkeit nicht umsonst sein. Bitte!
Wenn das installiert ist, inkl. social score uvm., kommen wir da wohl nie wieder heraus.

Eure Enkel werden euch nicht fragen, warum ihr nichts getan habt, wie das passieren konnte.
Entweder werden sie zu viel Angst haben, oder, viel wahrscheinlicher, sie werden keine Ahnung davon haben, dass es so etwas wie Freiheit jemals gegeben hat.