Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Bratwurstimpfung
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Bild-Zeitung ruft die Menschen zur Selbstermächtigung auf.
Wir sind die Gesellschaft.
Wir bestimmen, wie wir zusammen leben wollen.
Dabei muss gelten:
Jeder Mensch ist frei geboren.
Derjenige, der Freiheitsrechte beschränken will, ist in der Begründungspflicht.
Werden nicht alle Maßnahmen aufgehoben, wird das Wochenende vom 28. und 29. August in Berlin so aussehen, wie die französische Protestbewegung.
Wir sind die Gesellschaft.
Wir bestimmen, wie wir zusammen leben wollen.
Dabei muss gelten:
Jeder Mensch ist frei geboren.
Derjenige, der Freiheitsrechte beschränken will, ist in der Begründungspflicht.
Werden nicht alle Maßnahmen aufgehoben, wird das Wochenende vom 28. und 29. August in Berlin so aussehen, wie die französische Protestbewegung.
Forwarded from freierlinker
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TEILEN, TEILEN, TEILEN!
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#b2808
#b2908
🟨 https://twitter.com/unf_ckthepeople/status/1425031686446800896
🟨 https://pbs.twimg.com/media/E8a5MoRX0Ace3GO?format=jpg&name=4096x4096
⬇️ https://mega.nz/file/FuRRyIAR#WKfiL6DSs8awSMaheyjTTBpZTwryVhtTSmzo0XC0i4A
TEILEN, TEILEN, TEILEN!
In alle Kanäle undÉGALITÉ OU RÉVOLTE!
alle Messenger!
Auch als Profilbild
und in den Status!
Ladet die Grafik und
postet sie selbst!
Egal wo! Auf Twitter,
Facebook, WhatsApp,
Instagram, etc.
Ob in London,
Paris oder Berlin -
den Menschen reicht's!
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#b2808
#b2908
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Forwarded from Freedom Parade Kanal
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Best of Nena Konzert auf Rügen, 08. August 2021, mit der Freedom Parade
Ich empfehle, einfach zur Erweiterung des (Quer)denkhorizontes, die erste Stunde anzusehen: https://youtu.be/w7PcJ0ll5zI
-feat. Prof. Dr. Martin Schwab
-feat. Prof. Dr. Martin Schwab
Forwarded from Friedensbewegung_Bundesweit
🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
Wir fordern die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte!
Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung.
Wir fordern den sofortigen Stopp von Diskriminierung und Unterdrückung
von Minderheiten aufgrund ihrer Überzeugung und
Ausübung ihrer Meinungsfreiheit.
Verschiedene Initiativen aller Bundesländer organisieren u. beteiligen sich an der Durchführung des Aufzugs
#b2808 #wirinberlin #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin
🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
ℹ️Mehr Infos findet ihr unter
folgenden Telegramkanälen:
🟡 Aufzug 28.-29.08.21 Infokanal:
https://t.me/aufzug28082021
🟡 28.-29.08.21 Aufzug Diskussions&Austauschgruppe:
https://t.me/Aufzug280821DiskussionAustausch
🟡 Für unseren Aufzug am 28.08.21 suchen wir Ordner, die uns unterstützen. Du bist dabei❓ Dann trete in unsere Ordner Gruppe ein:
➡️ @OrdnerundHelfer
Initiativen:
Querdenken Bundesweit, World Freedom Alliance, "Es reicht!", Bewegung Leipzig, Drum for Love, Freedom Parade, Von Mensch zu Mensch Aktionen, München steht auf, IBAM, Samba One, uvm...
Wir fordern die sofortige Wiederherstellung aller Grundrechte!
Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung.
Wir fordern den sofortigen Stopp von Diskriminierung und Unterdrückung
von Minderheiten aufgrund ihrer Überzeugung und
Ausübung ihrer Meinungsfreiheit.
Verschiedene Initiativen aller Bundesländer organisieren u. beteiligen sich an der Durchführung des Aufzugs
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#WirSehenUnsAlleInBerlin
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Querdenken Bundesweit, World Freedom Alliance, "Es reicht!", Bewegung Leipzig, Drum for Love, Freedom Parade, Von Mensch zu Mensch Aktionen, München steht auf, IBAM, Samba One, uvm...
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
📣 Bitte verbreiten!
Wir sehen uns alle am 28. und 29.08.21 auf den Straßen von BERLIN!
Es wird einen Aufzug und Kundgebungen geben, gemeinsam mit verschiedenen Initiativen ziehen wir an einem Strang!
♣️ worldfreedomalliance.org/gameover
➡️ @heiko_schoening
Weitere Infos: https://t.me/aufzug28082021
#b2808 #b2908 #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin #GameOver
Wir sehen uns alle am 28. und 29.08.21 auf den Straßen von BERLIN!
Es wird einen Aufzug und Kundgebungen geben, gemeinsam mit verschiedenen Initiativen ziehen wir an einem Strang!
♣️ worldfreedomalliance.org/gameover
➡️ @heiko_schoening
Weitere Infos: https://t.me/aufzug28082021
#b2808 #b2908 #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin #GameOver
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Merci / Danke 🇫🇷🇩🇪🗽
Es wird in Kürze eine Großdemonstration in Paris geben für die landesweit aufgerufen wird.
Im Moment sehe ich die realistischste Chance diesen Wahnsinn zu beenden darin, dass er in Frankreich beendet wird.
Natürlich möchte uns der Staat mit Testpflicht etc. davon abhalten, Frankreich zu unterstützen. Wir sollten es dennoch tun.
Zeigt unseren Politikern, das es tatsächlich eine neue deutsch-französische Freundschaft gibt.
pour la liberté 🇫🇷
Für die Freiheit 🇩🇪
https://t.me/Haintz/12544
Es wird in Kürze eine Großdemonstration in Paris geben für die landesweit aufgerufen wird.
Im Moment sehe ich die realistischste Chance diesen Wahnsinn zu beenden darin, dass er in Frankreich beendet wird.
Natürlich möchte uns der Staat mit Testpflicht etc. davon abhalten, Frankreich zu unterstützen. Wir sollten es dennoch tun.
Zeigt unseren Politikern, das es tatsächlich eine neue deutsch-französische Freundschaft gibt.
pour la liberté 🇫🇷
Für die Freiheit 🇩🇪
https://t.me/Haintz/12544
Telegram
🌍🕊RA Markus Haintz 🇨🇦🇩🇪🇦🇹🇮🇹🇫🇷🇦🇺🇺🇸🇧🇷 - We the People - Wir sind der Souverän
Die Trommeln rufen nach Strasburg
RufderTrommeln
Samstag, 14.8.2021 13:00 Uhr
Thema: Freiheit für Alle - Liberté!
💥WIR UNTERSTÜTZEN UNSERE BRÜDER UND SCHWESTERN IN FRANKREICH IM FRIEDLICHEN KAMPF UM IHRE FEREIHEIT💥
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info…
RufderTrommeln
Samstag, 14.8.2021 13:00 Uhr
Thema: Freiheit für Alle - Liberté!
💥WIR UNTERSTÜTZEN UNSERE BRÜDER UND SCHWESTERN IN FRANKREICH IM FRIEDLICHEN KAMPF UM IHRE FEREIHEIT💥
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info…
Urteil_geschwärzt OCR_highlight.pdf
6.7 MB
🔴💥‼️😊Die KNALLER-ENTSCHEIDUNG des AG Garmisch-Partenkirchen vom 5.8.2021 - 2 Cs 12 Js 47757/20 - liegt nun auch in schriftlicher Abfassung vor.🙏🏼🙏🏼🙏🏼
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
Es wurde damit Alles zum Thema gesagt. Jede weitere Entscheidung pro Maskenpflicht im Freien, egal ob von der Politik oder den Verwaltungsgerichten, gibt sich spätestens jetzt der Lächerlichkeit preis. Die Staatsanwaltschaft hat dennoch Rechtsmittel eingelegt. (❗️Teilen ❗️)⚡️
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Meine Kolumne für die 57. Ausgabe des demokratischen Widerstandes vom 07.08.2021
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
__________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
„Garmisch-Partenkirchen – Ein Anhänger der Querdenker-Bewegung hatte bei einer Protestaktion im November in Murnau alle Teilnehmer dazu aufgefordert, „als Zeichen des Widerstands“ die Masken abzusetzen. Dafür musste er sich als Versammlungsleiter nun vor dem Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen verantworten. Angeklagt war er wegen des Verstoßes gegen das Bayerische Versammlungsgesetz. Der Richter sprach ihn am Dienstag frei.
Er hält die damalige Verordnung des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen* für rechtswidrig. Wegen der damaligen Inzidenz von 128 war bei der Demo die Pflicht zum Tragen einer Maske angeordnet worden. Eine Ansteckung im Freien sei aber äußerst unwahrscheinlich gewesen, betonte der Richter – und sprach den Mann frei.“
https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-murnau-garmisch-patenkirchen-berchtesgadener-land-zr-90914771.html
Er hält die damalige Verordnung des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen* für rechtswidrig. Wegen der damaligen Inzidenz von 128 war bei der Demo die Pflicht zum Tragen einer Maske angeordnet worden. Eine Ansteckung im Freien sei aber äußerst unwahrscheinlich gewesen, betonte der Richter – und sprach den Mann frei.“
https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-murnau-garmisch-patenkirchen-berchtesgadener-land-zr-90914771.html
https://www.merkur.de
Entscheidung gefallen: Gericht urteilt über Murnauer Masken-Verweigerer auf Demo
Ein Querdenker hatte im November Demo-Teilnehmer zum Absetzen ihrer Masken aufgefordert. Ein Richter hat nun über den Fall entschieden.
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Lieber Markus, du hast zwar leider vollkommen recht!
‼️Das Urteil des Amtsgerichts Garmisch Partenkirchen vom 5.8.2021 ist jedoch fünf Tage nach dem schwarzen 1. August in Berlin wieder ein wahrer Lichtblick und kleiner Stern am sehr verdunkelten juristischen Himmel!
💪Wir kämpfen daher unbeirrt weiter- um die Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit, um unsere Handlungsfreiheit und vor allem um unsere Gesundheit- und die unserer Kinder und alten und schwachen Mitbürger!
👍Wir schaffen das - das Gute und Redliche werden siegen. Wir bringen die Wahrheit ans Licht und den unglaublichen Betrug weiter vor Gericht!
🌼Herzlichst deine Kollegin Beate Bahner
‼️Das Urteil des Amtsgerichts Garmisch Partenkirchen vom 5.8.2021 ist jedoch fünf Tage nach dem schwarzen 1. August in Berlin wieder ein wahrer Lichtblick und kleiner Stern am sehr verdunkelten juristischen Himmel!
💪Wir kämpfen daher unbeirrt weiter- um die Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit, um unsere Handlungsfreiheit und vor allem um unsere Gesundheit- und die unserer Kinder und alten und schwachen Mitbürger!
👍Wir schaffen das - das Gute und Redliche werden siegen. Wir bringen die Wahrheit ans Licht und den unglaublichen Betrug weiter vor Gericht!
🌼Herzlichst deine Kollegin Beate Bahner
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Lauterbach mahnt nicht mehr, er beginnt zu hetzen
Offenbar ohne jegliche Faktenlage beginnt er, schlimme Schlussfolgerungen zu ziehen.
@RASattelmaier
Offenbar ohne jegliche Faktenlage beginnt er, schlimme Schlussfolgerungen zu ziehen.
@RASattelmaier