if anything, recent events have revealed that people are becoming more addicted to this politician-peddled hopium even as the lies and broken promises become ever more ridiculous. . . .
Episode 404 – A Brief History of Hopium : The Corbett Report

#Delta ist bald out, Eta der neue shit!
“In Paderborn ist wegen des Auftretens der Eta-Variante ein Besuchs- und Aufnahmestopp verhängt worden. Erstmals im Dezember 2020 in Angola nachgewiesen, sei sie nun bei einer 89-Jährigen festgestellt worden.”https://www.rtl.de/cms/eta-mutation-paderborn-riegelt-krankenhausstation-ab-4784476.html

„Wir empfehlen, dass in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, das sollte bis zum nächsten Frühjahr so sein“, sagte Wieler

Nun, im nächsten Frühjahr haben wir Variante XY, daher wird das dann verlängert werden müssen. Genau wie der Wellenbrecher-Lockdown ab Spätherbst 2021.

https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-RKI-Chef-Wieler-will-Masken-und-Tests-an-Schulen-bis-2022.html

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-kampf-kretschmann-will-dass-staat-haerter-in-freiheitsrechte-eingreifen-d-76874752.bild.html

„Meine These lautet: Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.“

Kretschmann propagiert den offenen Rechtsbruch durch unverhältnismäßige Maßnahmen.

Willkommen in der grünen Diktatur!

Wo bleibt die Überwachung von Kretschmann durch den Verfassungsschutz?

Man versucht die Menschen durch Propaganda und ständige Wiederholungen auf den neuen „normalen“ Zustand (Faschismus) vorzubereiten.

„Wir wissen nicht, ob Kinder infektiös sind.“

„Wir wissen nicht, ob es Superemitter-Kinder gibt.“

„Doch, doch wissen wir.“

Der Unterschied zwischen Wissenschaftler und Politiker, gestern eindrucksvoll demonstriert von @DrScheuch
und @Karl_Lauterbach
bei #MaybritIllner

Dank an Janina.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihnen folgendes mitteilen:

Für die Entscheidung über Anordnungen gegenüber einer Schule gemäß §
1666 Abs. 1 und 4 BGB wegen dort geltender Corona-Schutzmaßnahmen verbleibt es bei der Zuständigkeit der Amtsgerichte/Familiengerichte.
Das hat das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden (PM 44/2021)

Die Entscheidung erscheine bei verständiger Würdigung nicht mehr nachvollziehbar und sei offensichtlich unhaltbar. Es läge ein qualifizierter Verfahrensverstoß des Amtsgerichts (es hatte an das Verwaltungsgericht zuständigkeitshalber abgegeben) vor.

https://www.bverwg.de/de/pm/2021/44


Mit freundlichen Grüßen

👆 Edit: Ich hatte mich hierüber eben zu früh gefreut.


„Über Maßnahmen gemäß § 1666 BGB entscheidet das Amtsgericht/Familiengericht jedoch selbständig von Amts wegen. Es hätte keine Verweisung aussprechen, sondern - da familiengerichtliche Anordnungen gegenüber Behörden rechtlich ausgeschlossen sind - entweder auf die Eröffnung eines Verfahrens verzichten oder ein bereits eröffnetes Verfahren einstellen müssen.“

D.h. das Bundesverwaltungsgericht hält zwar das Amtsgericht für zuständig zur Entscheidung über den Antrag nach § 1666 BGB, nicht aber für ermächtigt, Anordnungen gegenüber Behörden zu treffen. Nach Auffassung des BVerwG hatte der Richter aus Weimar damals also (materiell) falsch Recht gesprochen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat insweit sich zu einer Frage geäußert, zu der es gar nicht angerufen wurde. Es wurde nur wegen der Zuständigkeitsfrage angerufen. Es hat in einem Nebensatz seine Meinung zur Frage kundgetan, ob ein Amtsrichter gegenüber Behörden Anordnungen nach § 1666 BGB treffen darf. Diese Meinung ist rechtlich allerdings nicht bindend. Signalwirkung hat dieser Nebensatz leider jedoch schon.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/haerteres-pandemie-regime-kretschmann-rudert-zurueck-a3543937.html

„Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist nach heftiger Kritik an seinem Vorstoß für ein härteres Regime bei Pandemien zurückgerudert.
CDU, SPD, FDP und AfD im Bundestag hatten den Vorschlag des Grünen, Freiheitsrechte der Bürger im Kampf gegen Pandemien noch drastischer einzuschränken, als rechtswidrig und inakzeptabel bezeichnet. Kretschmann teilte mit, er bedauere, dass seine Äußerungen in einem Interview zu Missverständnissen geführt hätten. „Im Rechtsstaat gilt immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – und zwar immer und ohne Einschränkung.“ Dieses zentrale Prinzip der Verfassung würde er nie in Frage stellen. „Umso mehr ärgert es mich, dass durch meine Äußerungen offenbar dieser Eindruck entstanden ist.““


Er hat es so gesagt, er hat es so gemeint und wer solche Äußerungen von sich gibt, ist kein Demokrat.

Das sind keine Missverständnisse, sie schauen, wie weit sie es treiben können.

Mal davon abgesehen, dass es wahrscheinlich nur dazu dienen soll, dass Herr Kretschmann demnächst abdankt, um für Cem Özdemir Platz zu machen❗️❗️❗️

Es ist soweit: Nun wird Angehörigen ermöglicht, pathologische Untersuchungen an Verstorbenen nach Corona-Impfung nicht nur durchführen zu lassen (diese Möglichkeit zur Auftragserteilung haben Angehörige immer), sondern es soll dabei sichergestellt werden, dass es eine Nachuntersuchung speziell auf den Zusammenhang mit der Impfung geben wird. Damit wird ein halbes Jahr nach Beginn der Impfung ein System an den Start gehen, das ermöglichen wird, diejenige Lücke an Aufklärung zu schließen, die erforderlich für die Beweisführung ist und damit zum Ende der alles andere als ungefährlichen Covid-19-Impfung führen kann. Das System ist weltweit einzigartig. Es entstand unter dem Eindruck der Untätigkeit weiter Teile der Medizin und insbesondere auch der Justiz bei Aufklärung dieser Verbrechen, etwa durch Autopsien in den rechtsmedizinischen Instituten.

Es soll insbesondere vermieden werden, dass pathologische Untersuchungen an Verstorbenen immer nur nach dem üblichen Protokoll der letzten Jahrzehnte stattfinden, ohne auf die spezifischen und inzwischen allgemein bekannten schädlichen Auswirkungen der Corona-Impfungen hin zu untersuchen und dementsprechende Befunde zu erheben. Denn jeder Mensch, für dessen Tod die Corona-Impfung auch nur mitursächlich gewesen ist, der dadurch früher starb, erlitt einen Impfschaden.

Todesursachen wie „Schlaganfall“, „Herzinfarkt“, „innere Blutung“ reichen da nicht, wenn nicht auf mögliche Ursachen hin genauer untersucht wird.

Dank an den unermüdlich im Hintergrund diese Aktion vorbereitenden Kollegen. Dank an Prof. Dr. Burkhard.

Nun sollten wir Gleiches für die lebenden Impfopfer tun. Sie sind noch zahlreicher als die Verstorbenen, und sie werden sich ihrer oft schwerwiegenden Beeinträchtigungen in Form von Autoimmunerkrankungen erst nach und nach bewusst.

Verbreitet die Nachricht zur Meldestelle, bei Ärzten, Bestattungsunternehmern und besorgten Angehörigen von Geimpften.

Wartet aber nicht, bis der Tod eingetreten ist. Meldet auch die Lebenden, ich möchte erreichen, dass hier zielgerichtet Diagnostik durchgeführt wird.

https://www.mwgfd.de/meldestelle-impftod/

Neue Studie von Frankfurter Forschern findet keinen Zusammenhang zwischen Demonstrationen und Inzidenzrate: "...restrictions of the freedom of assembly for protests lack a sophisticated reasoning derived from an analysis of those protests."


https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3866587

Das Regiment einer „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ als Voraussetzung zur Teilnahme am öffentlichen Leben schwappt schon aus dem „Infektionsschutzbereich“ auf weitere Bereiche über. Natürlich erst einmal nur im „Backstage-Bereich“. Step-by-step in kleinen Schritten.

„Die neue Regelung könne zur Folge haben, dass in Zukunft nur noch
Personen ein Bundesligaspiel in der Allianz Arena besuchen dürfen, die vorher ihre
Zustimmung zu einer "Zuverlässigkeitsüberprüfung" erteilt haben, sagte Horst Arnold, der
rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.“

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-polizeiaufgabengesetz-verschaerfung-ueberwachung-1.5333131
@RA_Friede

#aufklärungstattwerbung #selbstbestimmung

Die österreichische Gesundheitskasse wirbt mit einem fragwürdigen Videoclip für die COVID-19 Impfung. In dem hippen Video, das Freude ausstrahlt und Potenzial zum Ohrwurm hat heißt es ua:

„Baby lass uns impfen,
Ich und Du wir zwei
Lass uns hier verschwinden
Endlich sind wir frei
Komm wir Gehn jetzt impfen
Du kannst mir vertrauen
Wir tanzen und wir singen
Ein Leben wie im Traum“

https://lnkd.in/d2xmgYF

Das Problem an dem Clip ist, dass es die Impfentscheidung verharmlost.

Denn: bei einer Erkrankung mit einer niedrigen Mortalität und niedrigen Morbidität für schwere Verläufe muss eine Impfung sehr hohen Sicherheitsansprüchen gerecht werden.

Es handelt sich hier nämlich weder um Ebola noch um eine Neuauflage der Pocken, dort fällt die Risikoabwägung aus meiner Sicht evident für die Impfung aus.

Wir müssen als Gesellschaft dafür Sorge tragen, dass die Impfentscheidung auch wirklich freiwillig bleibt, das heißt auch sozialer Druck ist zu vermeiden.

Das Handelsblatt berichtete von Kündigungen und Einstellungsvoraussetzungen sowie die Möglichkeit, einen Impfnachweis zu fordern. Es nimmt dabei USA, GB, Spanien, Russland Frankfreich, Italien und Dtl in den Blick, dort heißt es zu Dtl:

„Auch in Deutschland gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Dass Unternehmen ungeimpften Beschäftigten den Zutritt zum Büro verwehren, scheitert in der Praxis hierzulande schon an der Abfrage, wer geimpft ist und wer nicht. „Eine Mitteilungspflicht gegenüber dem Arbeitgeber lässt sich rechtlich nicht herleiten“, sagt der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma. Zulässig sei nur eine Abfrage in Einrichtungen des Gesundheitswesens, also etwa in Krankenhäusern. Heißt: In Deutschland können ungeimpfte Beschäftigte in der Regel nicht einfach herausgedrängt oder schlechtergestellt werden.“

https://lnkd.in/ddjtxge

Dies umso mehr, als dass - was auch noch nie anders war, aber viele möglicherweise falsch verstanden haben, die Impfung keine Infektion verhindert:

„Besorgniserregend ist auch, dass zwischen 40 und 50 Prozent der Neuinfizierten bereits vollständig geimpft sind, so berichtete es das israelische Gesundheitsamt.“

https://lnkd.in/dJBxVy9

Die Quintessenz ist: jeder Mensch soll das Recht haben, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Ohne soziale Sanktionen. In beiden Fällen. Denn es gibt auch jene, die Geimpfte benachteiligen wollen. Beides ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.

Die Impfung sollte - wie alle Gesundheitsdaten - eine höchst private Angelegenheit sein.

👆- Wenn 40-50% der „Neuinfizierten“ bereits 2x geimpft sind, gleichzeitig im Falle einer „Infektion“ das Risiko der Sterblichkeit und der Hospitalisierung mit Impfung jedenfalls nicht geringer ist, als ohne Impfung (laut Zahlen des BMG und RKI, https://t.me/RA_Friede/945), dann spricht für die Impfung eigentlich nur noch eines: die Werbung

Hallo liebe Probanden. Was sagt ihr dazu? Wann werden wir mehr wissen?

Dieser Größenwahn muss sehr anstrengend sein.

Zitat und weiteres Halbwissen der Kanzlerin zum PCR-Test im Videoausschnitt der Regierungsbefragung am 23. Juni 2021: https://youtu.be/H0Qa8WyQlQY

🌅 ES WIRD WIEDER LEGENDÄR 🌅
🚀 BERLIN, 1. AUGUST 2021 🚀
❤️✌️#WirwerdenALLEdasein ✌️❤️
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Berlin 01.08.2021 - Wir freuen uns auf Euch!
Die Großdemonstration am 01. August in Berlin wird der Auftakt für einen politischen Frühling in Deutschland sein. Jeder von Euch hat unveräußerliche Rechte, die der Staat, die Regierung nicht beschränken darf. Politiker sind keine Machthaber, sondern Repräsentanten, Diener und Dienstleister.
#b0108 #wirinberlin

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Weitere Informationen:
- Pressemitteilung
- Demo-Kalender

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