Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wenn es noch eines
Beweises bedurft hätte💥
Nancy Faeser - immerhin Innenministerin und Mitglied der Partei Willy Brandts und Helmut Schmidts - erinnert ein Privattreffen von verschiedenen Menschen an die Wannseekonferenz.
Warum erinnert sie dieses Treffen daran?
Sie hat sich überlegt:
Wovon habe ich genauso wenig Ahnung wie von dem Privattreffen, dass von einem staatlich finanzierten "Rechercheportal" beobachtet wurde?
Antwort: Von der deutschen Geschichte. Und das naheliegendste, was ihr einfällt, ist die Wannseekonferenz.
Nur hinkt es leider mit dem Vergleich:
Denn von der Wannseekonferenz gibt es Protokolle. D.h. wir wissen, was dort besprochen und beschlossen worden ist.
Außerdem waren dort keine Privatpersonen, sondern offizielle Amtsträger des Deutschen Reichs zugegen:
Roland Freisler (Staatssekretär im Reichsjustizministerium, später Präsident des Volksgerichtshofs)
Friedrich Wilhelm Kritzinger (Ministerialdirektor in der Reichskanzlei)
Georg Leibbrandt (Reichsamtsleiter, Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete)
Martin Luther (Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt)
Alfred Meyer (Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete, Gauleiter Westfalen-Nord)
Erich Neumann (Staatssekretär im Amt des Beauftragten für den Vierjahresplan)
Wilhelm Stuckart (Staatssekretär im Reichsministerium des Innern)
Vertreten waren also
Justizministerium,
Kanzleramt,
Außenministerium,
Wirtschaftsministerium
und
Innenministerium.
Außerdem einige hochrangige Polizeibehörden und Geheimdienste.
Wenn unsere aktuelle Innenministerin das Treffen im November 2023 an die Wannseekonferenz heute vor genau 82 Jahren (20. Januar 1942) erinnert, sollte sie uns doch mitteilen, wieviele offizielle Stellen mit Staatsmacht dieses Mal an dem Treffen teilgenommen haben und welche konkreten Pläne zur Umsetzung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit unmittelbar durch staatliche Institutionen in Angriff genommen worden sind.
Völlig unabhängig, welche Inhalte im November 2023 in einem Hotel besprochen worden sind, selbst wenn sie - was wir nicht wissen - zutiefst menschenrechtsverachtend und verfassungsfeindlich gewesen wären, an die konkrete Planung zur Durchführung eines industriellen Massenmordes organisiert durch staatliche Organe, kann nur jemanden erinnern, der hierdurch gegen andere Menschen aufsetzen will.
Wenn § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) überhaupt einen Anwendungsbereich hat, dann ist er hier eröffnet.
Wenn diese Aussagen der Innenministerin nicht zu einer Verurteilung führen, dann müssen alle diejenigen, die wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen verurteilt worden sind, umgehend rehabilitiert werden.
Spätestens die Tatsache, dass die Welt diesen gefährlichen und geschichtsvergessenen Unsinn auch noch abgedruckt hat, spricht dafür, dass es sich um eine orchestrierte Kampagne handelt und nicht um eine zufällige fehlerhafte Berichterstattung.
Quelle
https://archive.is/GNLNi
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Beweises bedurft hätte💥
Nancy Faeser - immerhin Innenministerin und Mitglied der Partei Willy Brandts und Helmut Schmidts - erinnert ein Privattreffen von verschiedenen Menschen an die Wannseekonferenz.
Warum erinnert sie dieses Treffen daran?
Sie hat sich überlegt:
Wovon habe ich genauso wenig Ahnung wie von dem Privattreffen, dass von einem staatlich finanzierten "Rechercheportal" beobachtet wurde?
Antwort: Von der deutschen Geschichte. Und das naheliegendste, was ihr einfällt, ist die Wannseekonferenz.
Nur hinkt es leider mit dem Vergleich:
Denn von der Wannseekonferenz gibt es Protokolle. D.h. wir wissen, was dort besprochen und beschlossen worden ist.
Außerdem waren dort keine Privatpersonen, sondern offizielle Amtsträger des Deutschen Reichs zugegen:
Roland Freisler (Staatssekretär im Reichsjustizministerium, später Präsident des Volksgerichtshofs)
Friedrich Wilhelm Kritzinger (Ministerialdirektor in der Reichskanzlei)
Georg Leibbrandt (Reichsamtsleiter, Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete)
Martin Luther (Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt)
Alfred Meyer (Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete, Gauleiter Westfalen-Nord)
Erich Neumann (Staatssekretär im Amt des Beauftragten für den Vierjahresplan)
Wilhelm Stuckart (Staatssekretär im Reichsministerium des Innern)
Vertreten waren also
Justizministerium,
Kanzleramt,
Außenministerium,
Wirtschaftsministerium
und
Innenministerium.
Außerdem einige hochrangige Polizeibehörden und Geheimdienste.
Wenn unsere aktuelle Innenministerin das Treffen im November 2023 an die Wannseekonferenz heute vor genau 82 Jahren (20. Januar 1942) erinnert, sollte sie uns doch mitteilen, wieviele offizielle Stellen mit Staatsmacht dieses Mal an dem Treffen teilgenommen haben und welche konkreten Pläne zur Umsetzung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit unmittelbar durch staatliche Institutionen in Angriff genommen worden sind.
Völlig unabhängig, welche Inhalte im November 2023 in einem Hotel besprochen worden sind, selbst wenn sie - was wir nicht wissen - zutiefst menschenrechtsverachtend und verfassungsfeindlich gewesen wären, an die konkrete Planung zur Durchführung eines industriellen Massenmordes organisiert durch staatliche Organe, kann nur jemanden erinnern, der hierdurch gegen andere Menschen aufsetzen will.
Wenn § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) überhaupt einen Anwendungsbereich hat, dann ist er hier eröffnet.
Wenn diese Aussagen der Innenministerin nicht zu einer Verurteilung führen, dann müssen alle diejenigen, die wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen verurteilt worden sind, umgehend rehabilitiert werden.
Spätestens die Tatsache, dass die Welt diesen gefährlichen und geschichtsvergessenen Unsinn auch noch abgedruckt hat, spricht dafür, dass es sich um eine orchestrierte Kampagne handelt und nicht um eine zufällige fehlerhafte Berichterstattung.
Quelle
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Das querdenkende Recht💥
Wichtige und lesenswerte Wortmeldung von Prof. Dr. Carsten Schütz, Direktor des Sozialgerichts Fulda, der mit der Coronapolitik hart ins Gericht geht. Er kritisiert den Ausfall der Justiz und des Rechtsstaats und wirft ein Licht auf die Gründe. Das Recht mit seinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wäre ideal geeignet gewesen, die Interessen aller in den Blick zu nehmen, was den lauten Stimmen von Experten mit ihrem begrenzten Blick nicht möglich war. (Bild: Fuldaer Zeitung vom 10.2.24)
Am 21. Februar 2024 wird er um 19 Uhr im Fuldaer Bonifatiushaus bei der Katholischen Akademie ein Fazit aus der Coronakrise ziehen. Es wäre schön, wenn ein paar Journalisten davon berichten könnten.
http://tinyurl.com/465skaaj
Quelle:
https://twitter.com/IndikativJetzt/status/1756314421230477672?t=ccjWpyi4Elek6oLzHqryEg&s=19
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
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Wichtige und lesenswerte Wortmeldung von Prof. Dr. Carsten Schütz, Direktor des Sozialgerichts Fulda, der mit der Coronapolitik hart ins Gericht geht. Er kritisiert den Ausfall der Justiz und des Rechtsstaats und wirft ein Licht auf die Gründe. Das Recht mit seinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wäre ideal geeignet gewesen, die Interessen aller in den Blick zu nehmen, was den lauten Stimmen von Experten mit ihrem begrenzten Blick nicht möglich war. (Bild: Fuldaer Zeitung vom 10.2.24)
Am 21. Februar 2024 wird er um 19 Uhr im Fuldaer Bonifatiushaus bei der Katholischen Akademie ein Fazit aus der Coronakrise ziehen. Es wäre schön, wenn ein paar Journalisten davon berichten könnten.
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