Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Sie sind möglicherweise bereits mit Professor Dr. Zhdanov vertraut, einem renommierten Experten auf dem Gebiet der natürlichen Sehfähigkeitsverbesserung.
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💥Ein sehr guter Kommentar💥

Der Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter kommentiert - als politischer Gegner Björn Höckes - dessen Verurteilung.
Dabei geht er hart mit dem Urteil und seiner - bisher bekannten - Begründung ins Gericht.

Quelle:
https://amp.focus.de/experts/afd-mann-schuldig-im-zweifel-gegen-den-angeklagten-das-urteil-gegen-bjoern-hoecke-wirft-fragen-auf_id_259950483.html

Seine Schlussfolgerung teile ich zu 100 Prozent:

"Die Verwendung des Spruches „Alles für Deutschland“ hat unserer liberalen Demokratie mit Sicherheit nicht mehr geschadet als das juristische Vorgehen dagegen."

Im Neuen Testament findet sich hierzu ein wunderbar passender Satz:

"Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt ihr mir getan."

Dieser Umgang mit dem Recht, Rechtsprechung als verlängerten Arm der Politik zu mißbrauchen schadet am Ende der gesamten Gesellschaft. Die klammheimliche Freude so mancher linker Politiker über das Urteil, wird eines Tages auf diese zurückfallen, wenn es uns nicht gelingt, die Wertigkeit der Grundrechte für alle Menschen wieder zurückzugewinnen.
Mit der Corona-Rechtsprechung haben die Gerichte die Diskriminierung von Teilen der Zivilbevölkerung hoffähig gemacht. Diese Diskriminierung wird jetzt mit dem undefinierten Begriff des "Kampfs gegen Rechts" fortgesetzt.
Jeder linke, konservative oder liberale Mensch in diesem Land, der nur ein wenig bei Verstand ist, sollte sehr aufmerksam verfolgen, welche Totalität dort im Gange ist.
Warnende Stimmen gibt es genug. Niemand kann hinterher sagen, nichts gewusst oder geahnt zu haben.

Die Verfahren gegen Walter Weber, Michael Ballweg, Reiner Füllmich, Monika Jiang, Heinrich Habig, der "Rollatoren-Putsch" und viele weitere Fälle zeigen, dass die Justiz in diesem Land politisch abhängig ist. Sich als Gesellschaft dem Recht zu unterwerfen, ist eine freiwillige Entscheidung. Je härter Politik und Justiz gegen Teile der eigenen Bevölkerung vorgehen, desto geringer die Bereitschaft sogar der Mehrheit, sich für diese Gesellschaft zu engagieren.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
❗️Hörtipp: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Wie verhindert man das Eindringen fürchterlicher Parolen in den demokratischen Diskurs? Und was gilt es zu tun, um den kursierenden Fundus des Unsagbaren nicht unwillentlich zu vergrößern? Mit Dirk Sattelmaier erörtern wir die schwierige Grenzziehung zwischen Geschmacksfragen und Straftatbeständen.

Im Gespräch mit Artur Terekhov beleuchten wir das Verhältnis zwischen öffentlicher gerichtlicher Verhandlung und nichtöffentlicher richterlicher Beratung innerhalb von Spruchkörpern: Was kennzeichnet das notwendig Transparente und was das sinnvoll Vertrauliche?

In seiner Glosse über die Vertragsabschlussfreiheit und ihre Einbettung in gesellschaftliche Anstandsregeln betrachtet Ulrich Fischer das Überlappen von rechtlichen und sittlichen Regelungskreisen.

👉 Kontrafunk.radio

👉 Kontrafunk auf YT
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‼️ "Sehen ohne Brille“ geht es überhaupt ? Probieren Sie es aus und sichern Sie sich den einmaligen Rabatt von 30,00%‼️

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❗️Demo-Tipp❗️
Heute ab 17 Uhr in Karlsruhe
❗️Hörtipp - Der „Rechtsstaat“ auf „Kontrafunk“❗️

Der Thüringer Landesverfassungsschutzchef Stephan Kramer will sich dafür einsetzen, dass die AfD keine Regierungsverantwortung übernimmt. Mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, diskutieren wir, ob die Grenzen des Sagbaren und andere Grenzen des Beamtenrechts damit überschritten sind.

Kann bereits mit einem Satzzeichen der Tatbestand der Volksverhetzung verwirklicht werden?
Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens aus Düsseldorf erörtert dies vor dem Hintergrund einer kritischen Frage, die eine Wahlbewerberin zum Deutschen Bundestag stellt.

Ob das neue Wahlrecht zur Bundestagswahl Bestand haben wird, muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Darüber diskutieren wir mit dem Karlsruher Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Prof. Christian Kirchberg.

https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vom-sagbaren-und-machbaren
Hallo zusammen,
anlässlich des 75 jährigen Geburtstags unsseres Grundgesetzes veranstalten die Anwälte für Aufklärung eine Demonstration vor dem BVG in Karlsruhe.
Beginn heute Freitag 17 Uhr.
Für alle jene, die nicht dabei sein können haben wir haben wir einen Livestream eingerichteten,

bitte🙏 teilt ihn fleißig😊🤗😊


https://www.youtube.com/live/EvijDvwLPmo?si=jXA_hYKcpNtFBJIK
💥Die Übersetzung
ist grausam!
💥

Welt-Online berichtet unter dem Titel "Nachrichtendienste sehen „verdüstertes Gesamtbild“ in der Ukraine" über den Krieg in der Ukraine:

"Kiew dagegen sei nicht in der Lage, genug neue Soldaten einzuberufen, „um Verluste auszugleichen und Reserven zu bilden“. Die neuen Regeln zur Mobilmachung würden erst „Ende des Sommers Auswirkungen haben“, weil die Rekruten erst einmal ausgebildet werden müssten."

Quelle:
https://www.welt.de/politik/ausland/article251686152/Nachrichtendienste-sehen-verduestertes-Gesamtbild-in-der-Ukraine.html

Was hier so nüchtern wie eine Gebrauchsanweisung beschrieben wird, ist der Tod tausender junger Menschen. Jeder dieser "Verluste" ist ein Mensch mit Familie, mit Freunden.

Nachrichtendienste schreiben:

"Die Ukraine wolle „Personal schonen“ und kaufe gerade „Zeit durch Preisgabe von Raum“."

Geht es nur mir so, oder ist das unerträglich zu lesen. Keine Empathie, nicht einmal Bewusstsein, dass es hier um lebende Menschen geht.

Wie abgestumpft sind Dienste, Politiker und Medien?
Übrigens wie bei Corona. Immer das Argument: Würden wir das alles nicht machen, käme es nur noch schlimmer. Von wem kommen diese Behauptungen? Und wer verdient daran?

Und erneut fordert die Politik dieses Mal durch Roderich Kiesewetter (CDU), die „roten Linien“ müssten verschwinden.
Auch diese Aussage kennen wir zur Genüge.
Diese Forderung bedeutet nichts anderes, dass Inhaber von Stasasmacht sich durch Grund- und Menschenrechte in ihrer Allmachtsfantasie beschränkt fühlen.

Diese Art der Politik und der Sicht auf das Leben von Menschen darf keine Zukunft haben.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
❗️Uli Masuth ist mal wieder in Köln❗️

Diesmal am 6. Juni im Kölner „Senftöpfchen“ - wahrlich DAS Kabarett- und Kleinkunsttheater in Köln seit 1959.
Forwarded from Immer Gesund
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Verbotenes Heilwissen: 🐝 Propolis - mit 10,00% Rabat ‼️

🛡️ Es wurde festgestellt, dass Propolis eine antibakterielle Aktivität gegen eine Reihe von häufig vorkommenden Kokken und grampositiven Stäbchen, einschließlich des menschlichen Tuberkelbazillus.

💉 Verbindungen aus Propolis können mit Zielproteinen von SARS-CoV-2 interagieren, was den viralen Eintritt und die virale RNA-Replikation beeinträchtigt, während die klinischen COVID-19-Symptome verbessert werden und die virale Clearance-Zeit verkürzen

Das gibt große Hoffnung und Behandlungsansätze für die Verhinderung und Behandlung von Impfschäden (Long-Covid und PostVac): Propolis hat eine Aktivität gegen Bakterien, Pilze und Viren.

⛑️ Neue Forschungen zeigen, dass Propolis das Wachstum von Krebszellen stoppen und diese sogar zerstören kann. Es kann auch helfen, Krebszellen daran zu hindern, sich auszubreiten.

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EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN

Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!

Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.

Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.

Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:

Rechtsanwalt Göran Thoms
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwalt Edgar Siemund

sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.

B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.

Mehr folgt...
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich wünsche Real Madrid am Samstagabend viel Erfolg im Champions League Finale gegen #Rheinmetall Dortmund. Deutschland soll am dritten Weltkrieg teilnehmen, zieht eure Schlüsse daraus.

🔥„Rheinmetall-Deal vor dem Finale: Borussia Dortmund hochgerüstet

Vor dem Champions-League-Finale gegen Real Madrid sorgt Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund für Aufsehen mit einem millionenschweren Werbedeal. Der neue Sponsor des BVB ist Deutschlands größter Rüstungskonzern, Rheinmetall.“

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Die neuen Vorteile von Spike:

Verbesserte Formel mit höherer Bioverfügbarkeit: Dank der optimierten Formel werden die Wirkstoffe in Spike jetzt noch besser vom Körper aufgenommen, so dass sie ihre volle Wirkung entfalten können.
Erweiterte Unterstützung des Immunsystems
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❗️Hörtipp: Der „Rechtsstaat“ auf „Kontrafunk“❗️

Heute: Staatsaffären

Der Staat beschädigt Bürger oder fühlt sich verletzt.

Joachim Steinhöfel berichtet über Klage und Verteidigung in den Verfahren von Henryk M. Broder und Julian Reichelt wegen Verlautbarungen von Mitgliedern der Bundesregierung.

Ulrich Fischer kommentiert den Verfahrensgang vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schließlich berichtet Dirk Sattelmaier von einem Stresstest des Rechtsstaats in der gerade eröffneten Hauptverhandlung wegen angeblichen Hochverrats in Frankfurt am Main.

👉 kontrafunk.radio

👉 Kontrafunk auf YT
❗️Journalismus heißt Verantwortung❗️

Lesenswerter Appell von Alexander Ehrlich:

„… Daher, liebe Journalistinnen und Medienmacherinnen: achtet bitte sehr genau auf eure Wortwahl in der Berichterstattung über explosive Themen wie das Attentat von Mannheim, wenn euch der Friede in Deutschland und Europa am Herzen liegt.

Die Feder hat Macht: ihr Journalisten könnt Kriege herbeischreiben und ihr könnt Kriege verhindern. Bitte setzt die Feder ein, damit es nie wieder zu einem Glaubenskrieg oder Bürgerkrieg in Deutschland kommt!

Frieden dient den Interessen der allermeisten Menschen, überall auf der Welt. Krieg dient nur den Interessen der Mächtigen und Kriegsgewinnler. Lasst uns gemeinsam den Krieg bekämpfen und dem Frieden dienen – durch genaue Abwägung unserer gesprochenen und geschriebenen Worte, durch die Macht der Feder !“

Der gesamte Appell ist hier zu lesen
👇👇👇👇👇👇👇👇

https://haintz.media/artikel/deutschland/an-die-medienmacher-eure-feder-hat-macht/
Forwarded from Immer Gesund
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Studien beweisen, dass der japanische Knöterich folgende Wirkungen aufweist:

Blutreinigung / Regeneration
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Stoppt Zellalterung
Verringerung von Risiken der chronischen Krankheiten wie Herzkrankheiten

Darüber hinaus gibt es auch Untersuchungen zur Verwendung von japanischem Knöterich bei der Bekämpfung von Krebs. Einige Forschungsarbeiten deuten darauf hin, dass bestimmte Bestandteile dieser Pflanze das Wachstum von Krebszellen hemmen können, was möglicherweise neue Ansätze für die Krebstherapie eröffnet.

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💥In eigener Sache💥

Am Freitag, 7.6.24

findet am
Landgericht München II
Nymphenburger Str. 16
Sitzungssaal B 264
ab 9.30 Uhr

meine Berufungsverhandlung wegen angeblicher Beleidigung statt.

Ich soll während einer Rede in Murnau im Jahr 2020 Polizisten dadurch beleidigt haben, dass ich sie mit Adolf Eichmann verglichen hätte.
Das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen hat mich in erster Instanz freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft ist in Berufung gegangen.

Ich freue mich über Unterstützer, die dem Verfahren beiwohnen möchten. Es wird ein spannendes Stück Zeitgeschichte.
Im 21. Jahrhundert werden in Deutschland wieder Rechtsanwälte angeklagt, die qua Gesetz dazu verpflichtet sind, Menschen vor staatlichem Machtmissbrauch zu schützen.
Im 21. Jahrhundert werden in Deutschland wieder Redner auf Demonstrationen angeklagt, die scharf und zugespitzt staatlichen Machtmissbrauch kritisieren.
Im 21. Jahrhundert werden in Deutschland wieder Menschen angeklagt, die mit Blick auf die deutsche Geschichte "Wehret den Anfängen" rufen.

Es ging in dem Verfahren darum, dass die Ordnungsbehörde angeordnet hat, Demonstrationsteilnehmer, die keine Masken tragen konnten, in einen separaten eigens abgesperrten Bereich abzusondern.

Das war selbst zu Corona-Zeiten ein nahezu einmaliger Vorgang in Deutschland - veranlasst durch bayerische Behörden. Noch heute fährt mir der Schreck in die Glieder, wenn ich daran denke.
Menschen, die an einer Versammlung teilnehmen wollen, wie Tiere in einen abgesperrten und abgesonderten Bereich einzusperren - und das gedankenlos umzusetzen -, macht mir noch heute Angst.

Wozu sind Menschen, wenn man Ihnen Macht gibt, in der Lage?

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Menschenunwürdige Behandlung der Tatverdächtigen im sog. “Reichsbürgerprozess” in Frankfurt

Demütigungen wie mehrfach tägliche ausgiebige Leibesvisitationen aller Körperöffnungen, Betreten des Gerichtsgebäudes in Handschellen samt Fesselgürtel und Durchsuchungen des Lunchpakets im Zuge der Frankfurter Verfahren veranlassten einen besorgten "Angehörigen" dazu, Kontakt zu HAINTZ.media aufzunehmen.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Forwarded from Friedemann Däblitz
Der neueste Artikel von Paul Schreyer zu den jüngsten Erkenntnissen aus den #RKIFiles https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-6 ist wieder hervorragend.

@paul_schreyer begründet plausibel, dass der Angriff aufs #Grundgesetz, den wir in 2020 ff. erlebt haben, nicht von durchweg „eingeweihten“ Verschwörern ausgegangen sein muss. Viel wahrscheinlicher ist eine „Verantwortungsverschwörung“. Demnach wären maßgebliche politische Verantwortungsträger eingewickelt worden, indem man ihnen geheime Informationen über einen (vermeintlich) gefährlichen „Lab-Leak“ zugetragen hat. So konnten sie zu politischem Durchgriff ermuntert werden.

Das würde den durch die #RKIProtokolle offenbar gewordenen eklatanten Machtmissbrauch - der als Möglichkeit durch Weisungsbindung bereits im Gesetz angelegt war (https://t.me/RA_Friede/6136) - menschlich verständlich machen.

Die weitere #Aufarbeitung muss deshalb m.E. vor allem herausarbeiten: Wer handelte aus Absicht? Das ist die stärkste Form des Vorsatzes.

Worauf bezog sich diese Absicht: Falsch verstandenes Schutzverständnis oder Aushebelung von #Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, der freiheitlichen Ordnung?

Wer handelte (nur) mit direktem Vorsatz? Dem sicheren Wissen, etwas Falsches zu tun, aber nicht aus Absicht, die verfassungsmäßige Ordnung auszuhebeln.

Alle so Verantwortlichen und auch die nicht-so-verantwortlichen Mitläufer haben sich schuldig gemacht. Schuldig, den Mut nicht aufzubringen, ihren Verstand einzusetzen und danach zu handeln.

In der Breite der Gesellschaft besteht diese Bereitschaft bis heute nicht. Es fehlte und fehlt am Willen zur #Aufklärung - auch um den Preis der Inkaufnahme persönlicher Nachteile.

Als unerträglichen persönlichen Nachteil werden Viele bereits die Entblößung ihres eigenen charakterlichen und menschlichen Versagens empfinden.

Insbesondere im @rki_de, beim @PEI_Germany und bei @destatis, in der Justiz, Ärzte- und Anwaltschaft wiegt die Schuld, mitgelaufen zu sein, besonders schwer.

Die Bereitschaft, bei den Taten der Mächtigen mitzumachen, wird es ohne realitätsgerechte Zuweisung der Verantwortlichkeiten auch bei einer Neuauflage wieder geben (https://t.me/RA_Friede/6161).

Solange Menschen, die in rechtsfeindlicher Absicht Folgebereitschaft herstellten, weiterhin ein hohes gesellschaftliches Ansehen genießen, handelt es sich beim Corona-Unrecht um das Perfekte Verbrechen (https://t.me/RA_Friede/6221).

Dieses wird aktuell mit anderen Mitteln und in neuen Varianten fortgesetzt. (X🔗) @RA_Friede
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❗️Hilfsaktion „Reiwerle“❗️

Liebe Mitmenschen,
einige von euch haben es wahrscheinlich schon mitbekommen, dass die Fink‘s zum 30.6.2024 aus finanziellen Gründen das Reiwerle schließen werden (müssen).

Um sie vor dem Schuldenberg und einer Privatinsolvenz zu bewahren, damit ein Neuanfang egal wie und wo möglich ist, haben wir einen Pool bei PayPal eingerichtet.

Ein Besuch im Reiwerle, wäre bis zum 30.06.2024 auch eine Möglichkeit der Unterstützung.

Wer kein PayPal hat, kann auch gerne auf das Konto der Fink‘s etwas überweisen.

Bitte hilft alle mit, um das Ziel zu erreichen.

Hier geht’s zum Spendenpool
👉🏼 https://www.paypal.com/pools/c/958Kh47aIW
oder
👉🏼 Familie Fink IBAN: DE80548500101710454818
Verwendungszweck: Schenkung