MdEP Dr. Friedrich Pürner auf X:
"Am Tag, als in Bayern am 18.1.2021 die FFP2-Maskenpflicht in Kraft trat, stellte das RKI im Ergebnisprotokoll erneut fest, dass ´keine fachliche Grundlage zur Empfehlung FFP2-Maske für die Bevölkerung vorhanden (…)´
Als ToDo vermerkt sich das RKI, dass man mal beim LGL in Bayern anrufen wolle, ob dort eine Studie zur Maskenpflicht geplant sei.

Am 9.4.2024 habe ich eine Anfrage an das Bayerische Staatsministerium gestellt, welche fachlichen Gründe für die FFP2-Maskenpflicht vorlagen. Bisher gab es keine Antwort dazu.

Es ist völlig klar - für eine Maskenpflicht gab es zu keiner Zeit eine wissenschaftliche Datengrundlage. Die 11. BayIfSMV vom 15. Januar 2021 war unverhältnismäßig und zu keiner Zeit notwendig. Fachlich gab es keinen Grund dafür."

Mein Kommentar: Das hält die Stadt München nicht davon ab, jeden Verstoß nach wie vor konsequent zu verfolgen, meist wenige Tage vor Verjährungseintritt. Auf meinem Schreibtisch liegen diesbezüglich einige Verfahren.

Mainstream schweigt: Corona-Verbrecher Bill Gates steht vor Gericht💥

Die Corona-Aufarbeitung im Westen ist ein Ärgernis, und Hoffnungen auf eine baldige umfassende, notwendigerweise tribunalische Revision dieser Jahre erweisen sich leider allzu oft als frustran-unbegründet. Immerhin: Gelegentlich müssen die einzelne Hauptakteure und Urheber des Corona-Regimes sich doch für ihre Verbrechen verantworten. Dazu zählen nicht nur Politiker und Pharmakonzerne, sondern neuerdings auch und gerade der selbsternannte Philanthrop Bill Gates, der mit seiner Stiftung die Impfpolitik ganzer Staaten dominierte und einer der Hauptgeldgeber der Weltgesundheitsorganisation WHO ist.

Gates muss nun am 18. September im niederländischen Leeuwarden vor Gericht erscheinen. Die Klage wurde von sieben impfgeschädigten Personen gegen die Regierung und 16 namhafte Personen aus Wirtschaft und Politik erhoben. Die Kläger werfen den Beklagten vor, vorsätzlich rechtswidrig gehandelt zu haben, indem sie die Öffentlichkeit durch absichtliche Falschaussagen über die Corona-Impfungen in die Irre geführt haben. Gates hatte zunächst versucht, sich der Vorladung zu entziehen, indem er sich darauf berief, das niederländische Gericht sei für ihn nicht zuständig.

In den deutschen Mainstream-Medien wird über diese sensationelle Entwicklung mit keinem Wort berichtet. Dass es endlich eine juristische Aufarbeitung der Corona-Tragödie und ihrer Hintermänner gibt und ein Gericht sogar den allseits verehrten Gates zum Erscheinen zwingt, wird einfach verschwiegen. Nun darf man gespannt sein, ob Gates es schafft, sich doch noch irgendwie um den Gerichtstermin herum zu winden, vielleicht mit Hilfe seiner mächtigen Genossen und wenn nicht, wie er sein Corona-Handeln erklären bzw. rechtfertigen wird.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
❗️Zensur vorbeugen und Backup-Kanal abonnieren: t.me/kenjebsen_backup

Für Empörung sorgt ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 10. Juli: Eine Frau aus Mainz hatte gegen BioNTech geklagt und Schadensersatz und Schmerzensgeld gefordert, weil sie seit ihrer Corona-Impfung unter Gangunsicherheit und Fallneigung leide. Das Gericht sah nicht nur keinen Zusammenhang der Beschwerden zur Impfung: Es befand auch, dass dem Einzelnen ein "vertretbares Opfer zum Nutzen der Gesamtheit" abverlangt werden könne.

Artikel hier lesen: https://report24.news/impfschaden-deutsches-gericht-urteilt-von-buergern-koennen-solche-opfer-verlangt-werden/?feed_id=39850

➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.

Heute, am 12.7.2024 ging Jan Reinertz für 40 Tage Strafhaft ins Gefängnis. Er wurde als Soldat der Bundeswehr wegen “Gehorsamsverweigerung” verurteilt, weil er es ablehnte, sich sogenannte “COVID-Impfstoffe” verabreichen zu lassen.
(Foto: @GermanyFre82047 auf X)
.

Ursula Haverbeck erneut verurteilt

Gerichtsverfahren können sich ziehen, das ist nichts Neues, doch was die politische Justiz mit der 95-jährigen Ursula Haverbeck veranstaltet, ist an Frechheit nicht zu überbieten.

Ursula wurde am 12. November 2015 vom Amtsgericht Hamburg zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Gegen dieses Urteil hat Ursula natürlich Berufung eingelegt. Fast neun Jahre später beschäftigt der Fall nun das Landgericht Hamburg ....

Weitere Informationen auf Artikel5:
https://www.artikel5.info/blog/ursula-haverbeck-erneut-verurteilt

Folge uns für Informationen von und über politische Gefangene der BRD - @artikel5

❗️“Oberlandesgericht München vorbildlich“❗️

Der Kollege RA Tobias Ulbrich berichtet regelmäßig auf X (vormals Twitter) über seine Fälle mit der Geltendmachung von Impfschäden.

Heute berichtet er von einem Beschluss des OLG München, der aufhorchen lässt:

Selbstanzeigepflicht des Richters für Impfung nach § 42 ZPO bestätigt, Beschluss 1 W 672/24 e vom 05.06.2024

Das Oberlandesgericht München bestätigt in einem Beschluss, dass es korrekt war, dass ein Richter am Oberlandesgericht, der selber mit Comirnaty geimpft ist, nicht in einem Fall über Comirnaty entscheiden darf, wenn diese Impfung den Streitgegenstand bildet. Die Anzeigepflicht des Richters ergebe sich aus § 42 ZPO.

Dabei muss objektiv überhaupt keine Befangenheit vorliegen es genüge der böse Schein, dass ein Interessenkonflikt aufgrund des gleichen Streitgegenstandes möglich sein kann. Welcher ist dabei auch völlig gleich.

Das korrekte Verhalten beim OLG München entspricht der Sach - und Rechtslage - sehr vorbildlich!!

Weiterlesen 👉 RA Ulbrich auf X

Der Kollege erlebt dabei z.T. haarsträubende Dinge und berichtet fast täglich hierüber auf X.

Wie er das aushält ist bewundernswert.

❗️“Stell Dir vor, es ist Razzia und die Presse ist schon da“❗️

Wieder einmal bringt sich die Presse am Ort einer Ermittlungsmassnahme in Stellung, BEVOR der Beschuldigte überhaupt etwas von dem Verfahren gegen ihn erfährt und die Beamten mit der Maßnahme beginnen.

So geschehen am heutigen Tag im Rahmen der Verbotsanordnung gegen die „Compact GmbH“ durch das BMI. Der Geschäftsführer Jürgen Elsässer ist dabei auf Fotos vor mehreren Beamten zu sehen.

(👉 Quelle: ntv.de)

Ganz offenbar gehört das „Durchstechen“ von Informationen über Ermittlungsmassnahmen an die Presse zum Alltag bei Ermittlungsbehörden und wird achselzuckend und ohne Konsequenzen hingenommen.

Dabei ist ein derartiges Vorgehen aus guten Gründen (z.B. Schutz des Persönlichkeitsrechts, Gefährdung des Ermittlungserfolges) rechtswidrig und u.U. für den behördeninternen „Informanten“ strafbar.

Ein absolutes Negativbeispiel hierfür war vor allem die Maßnahmen gegen die sog. „Prinz Reuss Gruppe“ am 7. Dezember 2022. Hier wurde bereits vor dem Eintreffen der Beamten ein Medienspektakel inszeniert, was im weiteren Verlauf zu einer medialen Vorverurteilung der Beschuldigten führte, aus der es kein Entkommen mehr gibt.

Das Recht auf Presse- und Informationsfreiheit findet immer dort seine Grenzen, wenn dieses auf rechtswidrigem Verhalten fußt und rechtsstaatlich bedenklichen Einfluss auf das weitere Verfahren nimmt.

Im vorliegenden Fall giert die Presse regelrecht nach Bildern von Elsässer und bedient sich zur Erreichung dieses Zieles auch Straftätern. Dabei hätte es zur Erfüllung der Presse- und Informationsfreiheit ausgereicht, eine Berichterstattung auch ohne sensationsgeile Fotos zu veröffentlichen.

Eine sehr gute juristische Abhandlung zu diesem Thema hat der Medienanwalt Dr. Christian Conrad anlässlich der „Reichsbürger-Razzia“ bereits im Dezember 2022 veröffentlicht.

Zu lesen hier auf lto.de

Sehr lesenswert - auch für Staatsanwälte, die diesem rechtswidrigem und unwürdigem Schauspiel - und zwar unabhängig von der jeweiligen politischen Einstellung des Betroffenen - endlich ein Ende setzen sollten.

Elon Musk kritisiert Scholz wegen „Compact“-Verbot: „Diese Regierung zertritt die Meinungsfreiheit mit Kampfstiefeln“

Das SPD-geführte Innenministerium hat das als rechtsextrem geltende Magazin „Compact“ verboten. Auch international hat das umstrittene Vorgehen der zuständigen Ministerin Nancy Faeser gegen die Presse- und Meinungsfreiheit für Aufsehen gesorgt.

Jetzt weiterlesen! 👀

Polizeischikanen nach Demonstration in Chemnitz: Die Polizei jagt das „verbotene C“!

Während kriminelle Banden in diesem Land Narrenfreiheit haben, tobt sich die Polizei gegen regierungskritische Bürger aus. Nachdem hunderte Menschen in Chemnitz friedlich gegen das COMPACT-Verbot protestieren, setzen Greifstrupps der Kretschmer-Polizei im Nachgang an die Demonstration mehrere Teilnehmer fest, darunter Frank Haußner von den Ostthüringer Patrioten und Ulrike Böhlke von den FREIEN SACHSEN. Der absurde Vorwurf: Mit dem kleinen „C“, was neben Schriftzügen auf den Shirts erkennbar sei, wäre eine „Straftat gegen das Vereinsgesetz“ begangen worden. Und da kennt der Staat schließlich keine Gnade.

Wir sind soweit, dass sogar ein Buchstabe verboten wird. Das ist der Gesinnungsstaat von Faeser und Co!

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Kla.tv

Dafür wurde der Zensus und die Überarbeitung der Grundstückswerte bzw. die "neue" Grundsteuer angepasst.
👉Für eine bessere Enteignung, denn stell dir vor, die Wirtschaft ist langsam aber sicher immer mehr im Sturzflug unterwegs. Das heißt Firmen schließen und somit steigt die Erwerbslosigkeit. Wer soll dann noch seine Zwangshypothek bedienen können?

Korrekt!
Das soll gar Keiner, denn sie wollen Alles und Jeden enteignen. Im kapitalistischen Sinne. Damit es einige noch immer nicht schnallen, das wir kurz vor einem kommunistischen System stehen, welches den Menschheit den Krieg erklärt hat.

Weitere Beiträge zum #Lastenausgleich

👉Der Fonds getarnt als Lastenausgleich

👉Lastenausgleich, die Vermögensabgabe für die Krise

👉Lastenausgleich, Enteignung für die Impfschäden

👉Enteignung getarnt als Lastenausgleich 🎥

👉Der satanische Masterplan🎥

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩

Heute wurde das "Compact Magazin" durch Nancy Faeser (SPD) verboten. Das Team von ARD Kontraste war rein zufällig vor dem Haus von Jürgen Elsässer. Leiter von Kontraste ist Georg Heil, der Bruder des SPD Politikers Hubertus Heil. Dieser wusste auch schon einen Tag vor der Reichsbürger Razzia Bescheid.

Das vermeldet "OerrBlog" auf X.

Das klingt nach Geheimnisverrat. Der ist laut Gesetz eine Straftat. In der Praxis der Repressionen gegen Andersdenkende aber inzwischen in Deutschland gängige Praxis.

🟥Die Anwälte für Aufklärung weisen hiermit auf eine Initiative u.a. des Kollegen Rechtsanwalt Dr. Josef Hingerl hin, die im nachfolgenden Video detailliert beschrieben wird
👇

Strafanzeigen gegen Impfärzte

Der Journalist Helmut Reinhardt hat die Rechtsanwälte Dr. Josef Hingerl und Jürgen Müller vom Verein Kinderrechte Jetzt e.V. zu den aktuellen Strafanzeigen gegen die Impfärzte interviewt. Das Interview wurde soeben auf dem Youtube-Kanal von "Politik-Spezial - Stimme der Vernunft" veröffentlicht.

https://www.youtube.com/watch?v=2aLlZcItw74

Zur Strafanzeige geht es hier entlang.

https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige-geimpft-ohne-aufklaerung/

Es ist wichtig, wie im Interview noch einmal mehrfach betont wurde, dass möglichst viele Betroffene Strafanzeige und Strafantrag stellen.

Bitte teilt daher diesen Beitrag und helft mit, dass Strafanzeigen gestellt werden.

Unsere Kanäle:

Telegram: https://t.me/kinderrechtejetzt
X (vormals Twitter): https://x.com/kinder_jetzt
Facebook: https://www.facebook.com/KinderrechteJetzt/

Falls jemand unsere Arbeit unterstützen möchte, bitte hier entlang: https://kinderrechtejetzt.de/unterstuetzung

Quelle: https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung

In einer Blitz-Aktion hat Faeser vor zwei Tagen das Compact-Magazin verboten. Wieso waren Fotografen vor Ort und sind interne Ermittlungen wegen der Weitergabe von vertraulichen Informationen geplant? Diese und weiteren Fragen will das Innenministerium nicht beantworten. Wir haben nun Klage eingereicht.
https://apollo-news.net/compact-verbot-auf-diese-fragen-verweigert-faeser-eine-antwort/ Die Infokanäle:
7 Tuerme Medien |  Berlin Online TV

Dr. seit 19 M. in Haft | Frau Birgit Malsack-Winkemann

Teilen https://youtu.be/dvnMNImpWTs

Im Gespräch mit Volker Graffstädt, einem guten Freund von Dr. Birgit Malsack-Winkemann, die seit 19 Monaten in Haft ist und im August ihren 60sten hinter Gittern feiern muss. Quelle

Free People Germany e.V.

Freiheitsstrafe – Soldat wollte sich nicht impfen lassen: „Bundeswehr war mein Leben egal“ https://youtu.be/_6EX2waIl34?si=v2BFb8wZjBhug-Xq

❗️Böh­m­er­mann unterliegt ein wei­teres Mal im "Honig-Streit"❗️

Imker Rico Heinzig bewarb seinen Honig mit dem Konterfei von Jan Böhmermann, nachdem dieser ihn im Fernsehen durch den Kakao gezogen hatte. Böhmermann ging gerichtlich dagegen vor, unterlag nun aber auch in zweiter Instanz.

Heinzig hatte mit Böhmermanns Konterfei und Namen für seinen Honig geworben und das als Satire verstanden wissen wollen. Denn zuvor hatte Böhmermann den Bienenzüchter in seiner Sendung "ZDF Magazin Royal" durch den Kakao gezogen.
Hintergrund ist ein Beitrag der Sendung "ZDF Magazin Royale" vom 3. November 2023, in der Böhmermann Firmen kritisiert hatte, die Bienenpatenschaften an Unternehmen vergeben und das als Engagement für Nachhaltigkeit und Artenschutz deklarierten. Das sei nichts anderes als "Beewashing"…

Heinzig drehte daraufhin den Spieß um und versah Honig aus seiner Produktion mit einem "Beewashing"-Etikett. In einem Dresdner Supermarkt platzierte er einen Aufsteller, der den Namen und Bild Böhmermanns mit dem Zusatz "Führender Bienen- und Käferexperte empfiehlt" zeigte. Böhmermann sah seine Persönlichkeitsrechte verletzt, schickte Heinzigs MyHoney GmbH daraufhin eine Unterlassungsaufforderung und legte dann mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nach.

Der 4. Zivilsenat des OLG sah in der Werbeaktion nun ein "Ereignis der Zeitgeschichte" und attestierte ihr zugleich einen satirischen Charakter. Zugleich sei ein Informationsbedürfnis befriedigt worden.

Die Werbung habe dazu geführt, dass über das Thema insgesamt diskutiert werde – und zwar auch über die Frage, wie Werbung gemacht werden dürfe und Journalismus im Zusammenhang mit Satire gestaltet werden könne, sagte der Vorsitzende Richter Markus Schlüter. Zudem argumentierte er damit, dass auch Böhmermann in seiner Sendung ein Foto von Heinzig verwendet hatte.

(Quelle 👉lto.de)

Ein weiterer Beleg dafür, dass viele (selbsternannte) Satiriker dann keinen Spaß verstehen wollen, wenn es um Ihre eigene Person geht.

Vorliegend hat ein cleverer Imker (übrigens ein toller und wertvoller Beruf!) Jan Böhmermann mit dessen eigenen Mitteln die Stirn geboten und Recht bekommen.

Wir heißt es doch so schön:

Hochmut kommt vor dem Fall - lieber Herr Böhmermann !

🔴Im Gespräch: Peter Schindler (Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz)🔴


Eine Klage gegen den Verfassungsschutz? Wieso sollte man das tun? Gerade jene Institution, deren Aufgabe es ist, unsere Verfassung zu schützen, sollte doch anklagen – und zwar jene, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgehen. An vielen aktuellen Beispielen zum Verbot von mutmaßlich verfassungsfeindlichen Medien, kann man dies ja gut beobachten.

👉🏼https://apolut.net/im-gespraech-peter-schindler/