🇩🇪 Unfassbar: Finanzminister Lindner will die Steuern für Zuwanderer senken, um „Fachkräfte“ anzulocken…

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lindner-steuern-senken-fuer-auslaender/

@LIONMediaNews

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

‼️Entscheidung des Gerichtshofs: Aufnahme von Fingerabdrücken im Personalausweis verstößt gegen Grundrechte


Ein deutscher Staatsbürger wendet sich vor einem deutschen Gericht gegen die Weigerung der Stadt Wiesbaden, ihm einen neuen Personalausweis ohne Aufnahme seiner Fingerabdrücke auszustellen. Das deutsche Gericht ersucht den Gerichtshof um Prüfung der Gültigkeit der Unionsverordnung, die die Verpflichtung vorsieht, zwei Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen.
Nach eingehender Prüfung stellt der Gerichtshof fest, dass die Verpflichtung, zwei vollständige Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen, eine Einschränkung der durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantierten Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten darstellt. Quelle und mehr....

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Drosten hat wieder zu uns gesprochen.

Und gesagt, dass wer was anderes behauptet, zukünftig nicht mehr so stark mitreden dürfen sollte!

https://www.sueddeutsche.de/wissen/wissenschaft-drosten-gut-durch-die-corona-pandemie-gekommen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240322-99-429820

t.me/Rosenbusch

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

⚠️ Die Ampel hat heute zwei neue Gesetze beschlossen, welche die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv einschränken!

Das ist ein weiterer Schritt in die totale Überwachung und die Zensur der Meinungsfreiheit! 😡

Quelle

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Mit Steuern steuern!?

"Steuern sind Raub!", weiß der Anhänger libertärer Ideen. Das gilt insbesondere für die BRD, zahlen doch schon halbwegs gut Verdienende in Summe 70% direkte und indirekte staatliche Zwangsabgaben. Auch ohne besondere ökonomische Expertise lässt sich erkennen, daß sich so Arbeit nicht lohnt. Wer wundert sich da über Fachkräfte-Abwanderung oder -mangel?

Einer unserer Wirtschaftslegastheniker hat dazu eine brilliante Idee: „Warum nicht eine auf einige Jahre befristete reduzierte Steuerlast für diejenigen, die einen Arbeitsplatz in Deutschland aufnehmen“, sagte Lindner auf einer Veranstaltung der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung in Berlin. Deutschland sei bislang „vielleicht attraktiv für die Einwanderung in den Sozialstaat, aber nicht in den Arbeitsmarkt“, sagte der FDP-Vorsitzende.

Aha, sagt da der Michel, wir taugen also als nützliche Idioten, finanzieren die Politmafia und Ausländer bekommen Steuerrabatte?

Was wäre die naheliegende Alternative? Eine radikale Steuersenkung und -vereinfachung natürlich!

In Russland wurde dieses Experiment 2001 gewagt, die Einkommenssteuer wurde auf 13% gesenkt. Und - oh Wunder - seither geht es wirtschaftlich und sozial für das ganze Volk bergauf.

"Daher war die Steuerreform einer der Bestandteile, die Russlands steilen Aufstieg in den 2000er Jahren möglich gemacht haben, der die Armut in Russland in wenigen Jahren mehr als halbiert und die Staatsfinanzen saniert hat."

Was Russland kann, kann ein Freies Sachsen natürlich auch. Lasst uns mit 15% Fixsteuer auf alle Einkommensarten oberhalb eines Grundfreibetrages starten und ansonsten nur noch eine Mehrwertsteuer von ebenfalls 15% erheben. Mehrwertsteuerfrei könnten Wasser, Strom, Medikamente oder in Sachsen produzierte Lebensmittel sein.
Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Gewerbesteuer, CO2-Steuer, ... - kann alles weg!

Weniger Bürokratie, mehr Freiheit, mehr Wohlstand - und Arbeiten lohnt sich endlich wieder!
#SÄXITjetzt - Wer ist dabei?

🤍💚

Habt Ihr weitere Ideen? Macht mit!
Schreibt uns an saexit-jetzt@proton.me

Ihr wollt wissen, wie es weitergeht mit Sachsen und dem #SÄXIT?
Folgt uns: https://t.me/saexit
.

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Amtsgericht RT - Urteil - Kurzbericht und weitere Planung?

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

So funktioniert die MILITARISIERUNG DER EU:

Über Zusatzkohle außerhalb des EU-Budgets, & damit's schneller geht & die lästigen Vetos entfallen, darf sich absentieren dabei, wem's nicht gefällt. Und die Militarisierungskarawane zieht weiter - ohne dessen Geld.

Schlau! Muß weg!

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

+++ Aufrüstung: Der Betrug geht in die nächste Runde! +++

Am 21.03.2024 debattierte der Bundestag die Folgen der sog. Großen Transformation.

Dabei handelt es sich um eine CO2-gesteuerte Planwirtschaft, die Deindustrialisierung und Mittelstandsvernichtung zur Folge hat.

Dahinter steckt ein Geschäftsmodell: Die Politik soll den Großinvestoren per Gesetz die Rendite sichern. Über CO2-Steuern und Zwangssanierungen wird der Bürger abgezockt. Er soll auf Wohlstand verzichten, damit der Wohlstand für einige Wenige weiter in den Himmel wächst.

Weil das „grüne Wirtschaftswunder“ aber ausblieb, will Robert Habeck – unterstützt von der Union – nun auf ein Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie umsatteln, um damit die schrumpfenden dt. Wirtschaft künstlich neues Leben einzuhauchen.

Wichtig ist aber, dass es sich immer um das gleiche Betrugsmodell handelt, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede betonte. Egal ob Klimakatastrophe, Corona-Killervirus oder jetzt der angeblich bevorstehende Angriff Russlands...

Entwurf zur Chatkontrolle geleakt. Die EU will sie jetzt schnell noch hinter verschlossenen Türen durchdrücken.

»Aus bürgerrechtlicher Sicht sei es nichts Gutes, was die Regierungen nun nach Debatten hinter verschlossenen Türen durchdrücken wollten, warnt der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei). Im Kern solle "der extreme Ausgangsentwurf" der Kommission beibehalten werden. Die Beschränkung auf "Hochrisikodienste" sei bedeutungslos, "weil jeder Kommunikationsdienst immer auch zum Versenden illegaler Darstellungen missbraucht wird".«
https://www.heise.de/news/Ueberwachung-EU-Staaten-wollen-die-Chatkontrolle-doch-noch-spruchreif-machen-9662549.html

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Anwalt Rautnig zu Freispruch für Masken-Atteste: „Neuheit im europäischen Raum“ ⚖️😷

Der Grazer Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig hat für den Mediziner Dr. Franz Gradnig den vermutlich ersten Freispruch wegen der Ausstellung von Maskenattesten im deutschsprachigen Raum erwirkt. AUF1 hat sich mit dem Anwalt darüber unterhalten, wie es zu diesem Erfolg kam.

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/anwalt-rautnig-zu-freispruch-fuer-masken-atteste-neuheit-im-europaeischen-raum

Neue Fälle @Prozessbeobachter

‌SGT Report - MEDICAL MURDER: PROVING COLLUSION FROM THE TOP DOWN -- Scott Schara

Get the FREE video report from Dr. Gundry here:
https://gutcleanseprotocol.com/SGT
⬆️⬆️ Get GUT HEALTHY! ⬆️⬆️
-------------
GET NativePath Antarctic Krill Oil HERE!
--> https://nativepath.sale/sgt
Beat inflammation & HEAL Faster!

MEDIZINISCHER MORD: DER NACHWEIS VON KOLLUSION VON OBEN NACH UNTEN -- SCOTT SCHARA

Während der Pandemie wurde die Tochter von Scott Schara in einem Krankenhaus in Appleton, Wi, ermordet. Scott verklagt die Ärzte UND die Krankenschwestern, die dafür verantwortlich sind. Sie haben sich mit dem falschen Vater angelegt. In dieser Präsentation liefert Scott die Beweise für medizinischen Mord und geheime Absprachen von ganz oben nach unten. Verfolgen Sie die Geschichte hier: https://ouramazinggrace.net/home

https://www.bitchute.com/video/71VSw3TaFdsC/ 54:23

@GERADEAUS_DENKEN

Nach dem blutigen Anschlag auf eine Konzerthalle präsentieren die russischen Ermittler schnell vier Tatverdächtige.

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

TÜV SÜD erteilt Nordex Group Typenprüfbescheid nach DIBt-Richtlinie für 179 Meter eigenentwickelten Hybridturm für die N175/6.X-Turbine EQS-News: Nordex SE / Schlagwort(e): Produkteinführung TÜV SÜD erteilt Nordex Group Typenprüfbescheid nach DIBt-Richtlinie für 179 Meter eigenentwickelten Hybridturm für die N175/6.X-Turbine 25.03.2024 / 08:56 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Freedom of expression and freedom of assembly | My fundamental rights — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/7sYH7nxF1J8 12:25

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Decision on the 2019 Climate Change Act | My fundamental rights — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/KLpF6lQDlxI 11:37

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Inklusives Wahlrecht | Meine Grundrechte — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/NObfF9xBu54 13:09

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Meinungs- und Versammlungsfreiheit | Meine Grundrechte — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/_t99DAwwXAU 12:25

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Inclusive electoral law | My fundamental rights — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/efoH76rxDf8 13:09

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Beschluss des BVerfG zum Klimaschutzgesetz 2019 | Meine Grundrechte — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/rmlfu93ZKVg 11:37

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Right to a self-determined death | My fundamental rights — Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/xLTVuy2ra5E 14:22

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot