Corona-Evaluierungsbericht
Eine Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI „Während in anderen Ländern Möglichkeiten zur Einschätzung der Wirkung von nicht-pharmazeutischen Maßnahmen genutzt wurden, ist eine koordinierte Begleitforschung während der Corona-Pandemie in Deutschland weitgehend unterblieben“, heißt es in dem Report. Es gebe keinerlei Forschungskonzept, „um (…) auf Grundlage besserer Daten und darauf aufbauender Analysen die anstehenden Entscheidungen in der Pandemie zu fällen“. Welt
Kommentar: wie erwartet wurden Masken in Innenräumen als wirksam erachtet, das wird Lauterbach nun ohne Verhältnismäßigkeitsprüfung als Vorwand für eine Maskenpflicht in der kalten Jahreszeit nutzen.
Ganzer Bericht als PDF
https://t.me/Aufdecker/1470
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Eine Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI „Während in anderen Ländern Möglichkeiten zur Einschätzung der Wirkung von nicht-pharmazeutischen Maßnahmen genutzt wurden, ist eine koordinierte Begleitforschung während der Corona-Pandemie in Deutschland weitgehend unterblieben“, heißt es in dem Report. Es gebe keinerlei Forschungskonzept, „um (…) auf Grundlage besserer Daten und darauf aufbauender Analysen die anstehenden Entscheidungen in der Pandemie zu fällen“. Welt
Kommentar: wie erwartet wurden Masken in Innenräumen als wirksam erachtet, das wird Lauterbach nun ohne Verhältnismäßigkeitsprüfung als Vorwand für eine Maskenpflicht in der kalten Jahreszeit nutzen.
Ganzer Bericht als PDF
https://t.me/Aufdecker/1470
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
DIE WELT
Corona-Evaluierungsbericht: Eine Generalabrechnung mit der Politik und dem RKI - WELT
Der Bericht zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen ist da – und dürfte für hitzige Diskussionen sorgen. In dem Papier, das WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt, stellen die Sachverständigen der Politik ein katastrophales Zeugnis aus. Die Datenlage ist unzureichend…
Erst haben sie die impfkritischen Ärzte und Wissenschaftler geholt, da habe ich weggeschaut, ich war ja nicht besonders impfkritisch.
Dann haben sie den Kritikern die Konten und Paypals gekündigt, da habe ich weggeschaut, bei mir aufs Konto kam ja noch Geld.
Dann haben sie den kritischen Medien die Monetarisierung und später gleich den ganzen Kanal auf Youtube genommen, da habe ich weggeschaut, ich bin ja nicht auf youttube aktiv.
Dann haben sie die Spendensammler inhaftiert, da habe ich weggeschaut, ich habe ja keine Spenden gesammelt.
Und als sie meine Internetseite verboten haben, war niemand mehr da, der sich mit mir solidarisierte.
Frei nach Martin Niemöller
https://t.me/andrea_drescher
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Dann haben sie den Kritikern die Konten und Paypals gekündigt, da habe ich weggeschaut, bei mir aufs Konto kam ja noch Geld.
Dann haben sie den kritischen Medien die Monetarisierung und später gleich den ganzen Kanal auf Youtube genommen, da habe ich weggeschaut, ich bin ja nicht auf youttube aktiv.
Dann haben sie die Spendensammler inhaftiert, da habe ich weggeschaut, ich habe ja keine Spenden gesammelt.
Und als sie meine Internetseite verboten haben, war niemand mehr da, der sich mit mir solidarisierte.
Frei nach Martin Niemöller
https://t.me/andrea_drescher
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
🔶‼️ACHTUNG!‼️Handlungsbefarf! - EEG Umlage 3,72 Cent pro Kilowattstunde fällt ab HEUTE weg!
„Die Stromanbieter müssen die Absenkung in vollem Umfang an die Endverbraucher weitergeben,“ schreibt dazu die Verbraucherzentrale.
‼️Geh zum Stromzähler, notiere und melde HEUTE Deinem Stromlieferanten Deinen Zählerstand!
Zitat: „Leider ist die mit dem Ende der EEG-Umlage verbundene Senkung der Strompreise um 3,7 Cent zum 1. Juli angesichts der derzeitigen Entwicklungen an den Energiemärkten kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Kerstin Andreae, Chefin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Die Preise im Stromgroßhandel seien in den vergangenen eineinhalb Jahren extrem gestiegen, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verschärfe die Situation weiter.
„Je länger das Preisniveau so hoch bleibt, desto weniger können Energieversorger die Kostenanstiege durch vorausschauende Beschaffung ausgleichen und desto stärker schlagen sie sich in den Verbraucherpreisen nieder. Die Abschaffung der EEG-Umlage allein kann das nicht abfedern“, so Andreae.
Mittel- bis langfristig wirke das Aus der EEG-Umlage allenfalls preisdämpfend, denn die Strompreise befänden sich seit Herbst letzten Jahres im kontinuierlichen Aufwärtstrend, so Thorsten Storck, Energieexperte beim Vergleichsportal Verivox. „Spätestens zum Jahreswechsel rechnen wir erneut mit flächendeckenden Strompreiserhöhungen für Millionen Haushalte.“
Weitere staatliche Maßnahmen könnten den Preisanstieg vollständig abfangen - nämlich eine Senkung der Stromsteuer und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas, so Steffen Suttner, Geschäftsführer Energie beim Vergleichsportal Check24.
Quelle
Um Ende des Jahres eine nachvollziehbare Stromrechnung zu bekommen, melde HEUTE Deinen Zählerstand!
👉Die EEG-Umlage für nicht privilegierten Letztverbraucherabsatz beträgt für das Jahr 2022 3,723 ct/kWh und im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2022 gemäß § 60 Abs. 1a EEG 2021 n. F. 0,000 ct/kWh.
netztransparenz.de
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit
@KlagePATEN_eu
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
„Die Stromanbieter müssen die Absenkung in vollem Umfang an die Endverbraucher weitergeben,“ schreibt dazu die Verbraucherzentrale.
‼️Geh zum Stromzähler, notiere und melde HEUTE Deinem Stromlieferanten Deinen Zählerstand!
Zitat: „Leider ist die mit dem Ende der EEG-Umlage verbundene Senkung der Strompreise um 3,7 Cent zum 1. Juli angesichts der derzeitigen Entwicklungen an den Energiemärkten kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Kerstin Andreae, Chefin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Die Preise im Stromgroßhandel seien in den vergangenen eineinhalb Jahren extrem gestiegen, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verschärfe die Situation weiter.
„Je länger das Preisniveau so hoch bleibt, desto weniger können Energieversorger die Kostenanstiege durch vorausschauende Beschaffung ausgleichen und desto stärker schlagen sie sich in den Verbraucherpreisen nieder. Die Abschaffung der EEG-Umlage allein kann das nicht abfedern“, so Andreae.
Mittel- bis langfristig wirke das Aus der EEG-Umlage allenfalls preisdämpfend, denn die Strompreise befänden sich seit Herbst letzten Jahres im kontinuierlichen Aufwärtstrend, so Thorsten Storck, Energieexperte beim Vergleichsportal Verivox. „Spätestens zum Jahreswechsel rechnen wir erneut mit flächendeckenden Strompreiserhöhungen für Millionen Haushalte.“
Weitere staatliche Maßnahmen könnten den Preisanstieg vollständig abfangen - nämlich eine Senkung der Stromsteuer und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas, so Steffen Suttner, Geschäftsführer Energie beim Vergleichsportal Check24.
Quelle
Um Ende des Jahres eine nachvollziehbare Stromrechnung zu bekommen, melde HEUTE Deinen Zählerstand!
👉Die EEG-Umlage für nicht privilegierten Letztverbraucherabsatz beträgt für das Jahr 2022 3,723 ct/kWh und im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2022 gemäß § 60 Abs. 1a EEG 2021 n. F. 0,000 ct/kWh.
netztransparenz.de
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit
@KlagePATEN_eu
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
swp.de
EEG-Umlage fällt weg: Was bedeutet das für Stromkunden? Alles zur Abschaffung
Um die Bevölkerung zu entlasten, fällt ab 1. Juli 2022 die EEG-Umlage weg. Was bedeutet das? Sollte man den Stromzähler jetzt ablesen? Alle Infos im Überblick.
‼️Oberlandgericht Dresden verbietet Zwangsimpfung eines 14-jährigen Mädchens‼️
Die getrennt lebenden Eltern stritten sich über eine Impfung gegen Covid-19 ihrer gemeinsamen Tochter. Die 14-jährige Tochter lebt bei der Mutter und hat sich gegen eine Impfung entschieden. Der Vater wollte dies nicht akzeptieren und beantragte beim Familiengericht Leipzig eine einstweilige Verfügung mit welcher er seine Tochter zur Impfung zwingen wollte.
Das Familiengericht hat dem Antrag des Vaters leider zugestimmt und die einstweilige Verfügung erlassen.
Die Jugendliche legte Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung ein. Sie begründete die Beschwerde damit, dass sie die Folgen der Spritze nicht abschätzen könne und wolle daher zunächst ein Beratungsgespräch mit ihrer Kinderärztin führen. Zudem berief sie sich auf ihr Persönlichkeitsrecht. Die Rechtsprechung geht zudem davon aus, dass Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren in der Lage sind über die Impfung selber zu entscheiden. Aus diesen Gründen hatte die Jugendliche mit ihrer Beschwerde beim Oberlandgericht Dresden Erfolg.
-OLG Dresden, Beschluss 20 UF 875/21-
Das Gericht betonte, dass bei einem 14-jährigen Mädchen entweder ihre Einwilligung in die Behandlung vorliegen oder umgekehrt festgestellt werden müsse, dass die Einsichtsfähigkeit fehle. Beides sei hier nicht gegeben. Die Dresdner Richter stellten klar, dass im Rahmen des Kindeswohls das Persönlichkeitsrecht des Mädchens geschützt werden muss. Eine Impfungen gegen den Willen des Mädchens sei rechtswidirg.
Die Entscheidung des OLG Dresden ist sehr positiv und kann auch in vergleichbaren Fällen angewendet werden.
Falls auch Sie als getrenntlebende Eltern ein ähnliches Problem haben oder ein Elternteil gegen den Willen des anderen Elternteils das Kind zwangsweise impfen lassen will können sie mich gerne über die E-Mail Adresse:
christian.dahlmann@protonmail.com
kontaktieren. Ich helfe Ihnen dann gerne Ihr Kind vor einer Impfung zu schützen.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
@DahlmannChristian
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Die getrennt lebenden Eltern stritten sich über eine Impfung gegen Covid-19 ihrer gemeinsamen Tochter. Die 14-jährige Tochter lebt bei der Mutter und hat sich gegen eine Impfung entschieden. Der Vater wollte dies nicht akzeptieren und beantragte beim Familiengericht Leipzig eine einstweilige Verfügung mit welcher er seine Tochter zur Impfung zwingen wollte.
Das Familiengericht hat dem Antrag des Vaters leider zugestimmt und die einstweilige Verfügung erlassen.
Die Jugendliche legte Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung ein. Sie begründete die Beschwerde damit, dass sie die Folgen der Spritze nicht abschätzen könne und wolle daher zunächst ein Beratungsgespräch mit ihrer Kinderärztin führen. Zudem berief sie sich auf ihr Persönlichkeitsrecht. Die Rechtsprechung geht zudem davon aus, dass Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren in der Lage sind über die Impfung selber zu entscheiden. Aus diesen Gründen hatte die Jugendliche mit ihrer Beschwerde beim Oberlandgericht Dresden Erfolg.
-OLG Dresden, Beschluss 20 UF 875/21-
Das Gericht betonte, dass bei einem 14-jährigen Mädchen entweder ihre Einwilligung in die Behandlung vorliegen oder umgekehrt festgestellt werden müsse, dass die Einsichtsfähigkeit fehle. Beides sei hier nicht gegeben. Die Dresdner Richter stellten klar, dass im Rahmen des Kindeswohls das Persönlichkeitsrecht des Mädchens geschützt werden muss. Eine Impfungen gegen den Willen des Mädchens sei rechtswidirg.
Die Entscheidung des OLG Dresden ist sehr positiv und kann auch in vergleichbaren Fällen angewendet werden.
Falls auch Sie als getrenntlebende Eltern ein ähnliches Problem haben oder ein Elternteil gegen den Willen des anderen Elternteils das Kind zwangsweise impfen lassen will können sie mich gerne über die E-Mail Adresse:
christian.dahlmann@protonmail.com
kontaktieren. Ich helfe Ihnen dann gerne Ihr Kind vor einer Impfung zu schützen.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
@DahlmannChristian
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Soko Z ermittelt: Vom Wahnsinn dieser Tage...
Uns wurde exklusiv ein Video zur Verfügung gestellt, das aus Berlin stammt und beispielhaft den Wahnsinn dieser Zeit zeigt. Polizisten entfernen den Buchstaben Z, der noch dazu die Aufschrift "Druschba / Freundschaft" trägt, weil darin die Billigung eines Angriffskrieges gesehen wird.
Selbstverständlich wird auch in diesem Fall juristisch vorgegangen (erst jüngst wurde das Z-Verbot vom Amtsgericht Bautzen in einem vielbeachteten Beschluss gekippt). Aber eine Regierung, die Kriminellen quasi Freifahrtsscheine ausstellt, während Bürger wegen Buchstaben drangsaliert werden, zeigt deutlich, auf wessen Seite sie steht: Nicht auf der Seite des Volkes.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Uns wurde exklusiv ein Video zur Verfügung gestellt, das aus Berlin stammt und beispielhaft den Wahnsinn dieser Zeit zeigt. Polizisten entfernen den Buchstaben Z, der noch dazu die Aufschrift "Druschba / Freundschaft" trägt, weil darin die Billigung eines Angriffskrieges gesehen wird.
Selbstverständlich wird auch in diesem Fall juristisch vorgegangen (erst jüngst wurde das Z-Verbot vom Amtsgericht Bautzen in einem vielbeachteten Beschluss gekippt). Aber eine Regierung, die Kriminellen quasi Freifahrtsscheine ausstellt, während Bürger wegen Buchstaben drangsaliert werden, zeigt deutlich, auf wessen Seite sie steht: Nicht auf der Seite des Volkes.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
⚠️Demokratieabbau unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung!
Der Bundesrat, der Nachrichtendienst(NDB) und das Verteidigungsministerium (VBS) wollen die Gunst der Stunde nutzen, und unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung die Nchrichten-, resp. Überwachungstätigkeiten massiv ausweiten.
Kommt die Gesetzesänderung im Parlament tatsächlich durch, können in Zukunft sogar (systemkritische) Ärzte und Journalisten überwacht werden. Hoffen wir einmal, dass es nicht soweit kommt. Es reicht schon, dass jetzt das erweiterte PMT-Gesetz (Antiterror Gesetz) aktiv ist.
Brechen jetzt harte Zeiten für die Bürgerrechts-Bewegung an?
Siehe dazu auch: t.me/mrpcr/8161
👉Abo auf Telegram: @mrpcr
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Der Bundesrat, der Nachrichtendienst(NDB) und das Verteidigungsministerium (VBS) wollen die Gunst der Stunde nutzen, und unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung die Nchrichten-, resp. Überwachungstätigkeiten massiv ausweiten.
Kommt die Gesetzesänderung im Parlament tatsächlich durch, können in Zukunft sogar (systemkritische) Ärzte und Journalisten überwacht werden. Hoffen wir einmal, dass es nicht soweit kommt. Es reicht schon, dass jetzt das erweiterte PMT-Gesetz (Antiterror Gesetz) aktiv ist.
Brechen jetzt harte Zeiten für die Bürgerrechts-Bewegung an?
Siehe dazu auch: t.me/mrpcr/8161
👉Abo auf Telegram: @mrpcr
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Ich möchte meinen Anwalt sprechen...
Modifiziert durch:
https://t.me/pankalla
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Modifiziert durch:
https://t.me/pankalla
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Querdenker in U-Haft in Stuttgart: Wollte Ballweg sich ins Ausland absetzen? - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.querdenker-in-u-haft-in-stuttgart-wollte-ballweg-sich-ins-ausland-absetzen.e60b3373-9f2c-4d1b-8070-9ab6e4a348d7.html
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.querdenker-in-u-haft-in-stuttgart-wollte-ballweg-sich-ins-ausland-absetzen.e60b3373-9f2c-4d1b-8070-9ab6e4a348d7.html
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://journalistenwatch.com/2022/07/02/bundesweit-ermittlungsverfahren-schnelltest/
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
☆☆☆☆☆ - Journalistenwatch e.V. - Aktuelle Geschehnisse
Bundesweit über 800 Ermittlungsverfahren wegen Schnelltest-Betrug
Berlin - Wundert sich eigentlich jemand darüber, dass diese Pandemiemaßnahmen so viele Kriminelle angezogen haben? Einige Politiker haben sich diesbezüglich doch "vorbildlich" verhalten: Seit März 2021 hat es in Deutschland mindestens 850 Ermittlungsverfahren…
Die Reaktion der linksextremistischen Szene in Deutschland auf die Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihren Genossen Johannes D. ist erst verhalten und dann gespalten. Die eine Seite ergreift für das Opfer Partei und bezeichnet Johannes D. als „ein riesen großes ekliges Schwein“. Die andere Seite ahnt, daß dieser Vorwurf und der „Fahndungsaufruf“ für die Szene gefährlich werden, ja, sie regelrecht zerreißen könnte. Johannes D. hat sich zu dieser Zeit vermutlich schon ins Ausland abgesetzt.
Dort agitiert er weiter. Am 11. November 2021 nimmt er an einer Demonstration gegen den „Marsch der Unabhängigkeit“ in Warschau teil. Ein Fehler. Denn er wird erkannt. Auf dem Twitteraccount „Prawe Populista“ (Rechte Populisten) wird sein Foto hochgeladen und vor ihm gewarnt. Er sei Mitglied einer der brutalsten Banden, verantwortlich für viele Angriffe auf Nationalisten, ist dort zu lesen.
Antifa zittert: Verrat in sieben Vernehmungen
Wann und ob überhaupt der Verfassungsschutz es war, der auf Johannes D. zukam, ist unklar. Vielleicht suchte er von sich aus sein Heil bei den Fahndern. Fragen dieser Zeitung will der Generalbundesanwalt nicht beantworten. „Ich bitte um Verständnis, daß wir uns insbesondere vor dem Hintergrund der laufenden Hauptverhandlung nicht zu Ihren Fragen äußern“, sagt Dr. Ines Peterson, Staatsanwältin und Pressesprecherin der Generalbundesanwaltschaft. „Wie wir erfahren mußten, fanden die letzten Durchsuchungen aufgrund von Kronzeugenaussagen statt“, schreibt der vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestufte Unterstützerverein Rote Hilfe auf seiner Internetseite.
„Johannes D. hatte sich entschieden, im Tausch gegen vermeintlichen Schutz und Strafmilderung ausführliche Aussagen bei den Repressionsbehörden zu machen.“ Der Ex-Genosse soll, so der Verein, so viel geplaudert haben, daß seine Aussagen rund 140 Seiten umfaßten. Doch es geht nicht nur um die Hammerbande. „Hinzu kommen offenbar weitere Aussagen zu Personen und Strukturen aus der linken Bewegung im ganzen Bundesgebiet, über die D. Kenntnis zu haben vorgibt“, berichtet die Rote Hilfe. Übrigens ist auch Lina E.s Mutter Mitglied der Roten Hilfe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verraeter-in-der-antifa/?fbclid=IwAR1_jrSvs5hC7X1fbnbhjbuxczJiDwpvqfGVW53F30RMZFnshITxNJMIpFM&fs=e&s=cl
https://t.me/Volksanwalt
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Dort agitiert er weiter. Am 11. November 2021 nimmt er an einer Demonstration gegen den „Marsch der Unabhängigkeit“ in Warschau teil. Ein Fehler. Denn er wird erkannt. Auf dem Twitteraccount „Prawe Populista“ (Rechte Populisten) wird sein Foto hochgeladen und vor ihm gewarnt. Er sei Mitglied einer der brutalsten Banden, verantwortlich für viele Angriffe auf Nationalisten, ist dort zu lesen.
Antifa zittert: Verrat in sieben Vernehmungen
Wann und ob überhaupt der Verfassungsschutz es war, der auf Johannes D. zukam, ist unklar. Vielleicht suchte er von sich aus sein Heil bei den Fahndern. Fragen dieser Zeitung will der Generalbundesanwalt nicht beantworten. „Ich bitte um Verständnis, daß wir uns insbesondere vor dem Hintergrund der laufenden Hauptverhandlung nicht zu Ihren Fragen äußern“, sagt Dr. Ines Peterson, Staatsanwältin und Pressesprecherin der Generalbundesanwaltschaft. „Wie wir erfahren mußten, fanden die letzten Durchsuchungen aufgrund von Kronzeugenaussagen statt“, schreibt der vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestufte Unterstützerverein Rote Hilfe auf seiner Internetseite.
„Johannes D. hatte sich entschieden, im Tausch gegen vermeintlichen Schutz und Strafmilderung ausführliche Aussagen bei den Repressionsbehörden zu machen.“ Der Ex-Genosse soll, so der Verein, so viel geplaudert haben, daß seine Aussagen rund 140 Seiten umfaßten. Doch es geht nicht nur um die Hammerbande. „Hinzu kommen offenbar weitere Aussagen zu Personen und Strukturen aus der linken Bewegung im ganzen Bundesgebiet, über die D. Kenntnis zu haben vorgibt“, berichtet die Rote Hilfe. Übrigens ist auch Lina E.s Mutter Mitglied der Roten Hilfe.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/verraeter-in-der-antifa/?fbclid=IwAR1_jrSvs5hC7X1fbnbhjbuxczJiDwpvqfGVW53F30RMZFnshITxNJMIpFM&fs=e&s=cl
https://t.me/Volksanwalt
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
JUNGE FREIHEIT
Linksextremismus: Verräter in der Antifa
Ein aktuelles Gerichtsverfahren gegen die Antifa ermöglicht einen Blick auf den Zustand der Szene. Es geht um Vergewaltigungen, um das Verschweigen der Verbrechen und um Verrat.
Im September läuft die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzvorkehrungen aus.
👉🏻 Neuer Beitrag
@Corona_Reset
👉🏻 Neuer Beitrag
@Corona_Reset
🚨 KNALL AN DER GEZ FRONT 🚨
Es wird immer Besser.😎
Für Firmen dürfen die Städte/Gerichtsvollzieher kein Geld eintreiben!
👉 Oder einfach abmelden
Siehe : 👉 Stern.de
Niederlage für GEZ-Eintreiber: Zwangsvollstreckung ist unrechtmäßig
GEZ-Eintreiber kassieren Pleite vor Gericht: Ihre Praxis, Zwangsvollstreckungen wie der Staat vorzunehmen,
deine Stadt ist als Entreiber nicht zuständig siehe
👉 Gerichtsurteil: Auszug👇
"Die Übergabe des Schriftsütcks an die Post erfüllt in Baden-Württemberg mangels Geltung des LVwVfG für die Rundfunkanstalten nicht die Voraussetzungen für die Zugangsvermutung und damit die Bekanntgabe des Bescheides zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge."
ARD = https://www.bisnode.de/upik-profile/537587755/arbeitsgemeinschaft_der_offentlich-rechtlichen_rundfunkanstalten_der_bundesrepublik_deutschland/
GEZ - Unterstützungs G.m.b.H. - Dun & Bradstreet
https://www.bisnode.de/upik-profile/314107041/gez_-_unterstutzungs_g_m_b_h_/
#GEZ
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
Service zielsicher loswerden
https://t.me/Beitragsservice/18317
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Es wird immer Besser.😎
Für Firmen dürfen die Städte/Gerichtsvollzieher kein Geld eintreiben!
👉 Oder einfach abmelden
Siehe : 👉 Stern.de
Niederlage für GEZ-Eintreiber: Zwangsvollstreckung ist unrechtmäßig
GEZ-Eintreiber kassieren Pleite vor Gericht: Ihre Praxis, Zwangsvollstreckungen wie der Staat vorzunehmen,
deine Stadt ist als Entreiber nicht zuständig siehe
👉 Gerichtsurteil: Auszug👇
"Die Übergabe des Schriftsütcks an die Post erfüllt in Baden-Württemberg mangels Geltung des LVwVfG für die Rundfunkanstalten nicht die Voraussetzungen für die Zugangsvermutung und damit die Bekanntgabe des Bescheides zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge."
ARD = https://www.bisnode.de/upik-profile/537587755/arbeitsgemeinschaft_der_offentlich-rechtlichen_rundfunkanstalten_der_bundesrepublik_deutschland/
GEZ - Unterstützungs G.m.b.H. - Dun & Bradstreet
https://www.bisnode.de/upik-profile/314107041/gez_-_unterstutzungs_g_m_b_h_/
#GEZ
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
Service zielsicher loswerden
https://t.me/Beitragsservice/18317
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Telegram
🍀Freiheit macht Wahr, Wahrheit macht Frei🍀
Handelt endlich selbst und beginnt selbstwirksam zu werden 😘
https://t.me/FrMaWa/19700
Zusendung 🙏
#GEZ abgemeldet 😉
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
https://t.me/FrMaWa/19700
Zusendung 🙏
#GEZ abgemeldet 😉
Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩
Das ist ja der Hammer:
dass ausgerechnet der Propaganda-Tagesspiegel Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht hatte, und erfolgreich war...
Und die Bundesregierung die "internen Aufzeichnungen von fünf Ministerpräsidentenkonferenzen zu Corona im März, April und November 2020 herausgeben" muss!!!
Spielt jetzt erst Mal keine Rolle, ob der Tagesspiegel seine Weste reinwaschen möchte.
(Das ist in diesem Moment sekundär, und darum kümmern WIR uns später!)
Mal sehen, ob die Regierung diese Aufzeichnungen auch plötzlich verliert...
Ausgerechnet an dem Tag, an dem die Corona-Massnahmen bereits durchgefallen sind...
Kein guter Tag für die Drecks-Regierung...
Es geht vorwärts!!!
🔥💪🔥💪🔥
Artikel
➡️🌟 @AbgefahrenesLeben ☯️
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
dass ausgerechnet der Propaganda-Tagesspiegel Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin eingereicht hatte, und erfolgreich war...
Und die Bundesregierung die "internen Aufzeichnungen von fünf Ministerpräsidentenkonferenzen zu Corona im März, April und November 2020 herausgeben" muss!!!
Spielt jetzt erst Mal keine Rolle, ob der Tagesspiegel seine Weste reinwaschen möchte.
(Das ist in diesem Moment sekundär, und darum kümmern WIR uns später!)
Mal sehen, ob die Regierung diese Aufzeichnungen auch plötzlich verliert...
Ausgerechnet an dem Tag, an dem die Corona-Massnahmen bereits durchgefallen sind...
Kein guter Tag für die Drecks-Regierung...
Es geht vorwärts!!!
🔥💪🔥💪🔥
Artikel
➡️🌟 @AbgefahrenesLeben ☯️
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
⚪️⚪️ #FreeMichaelBallweg Demo am 9. Juli 2022 vor der JVA Stammheim (Stuttgart) ⚪️⚪️
Am 29. Juni 2022 wurde Michael Ballweg, der Gründer von Querdenken-711 verhaftet. Der Organisator der größten außerparlamentarischen Opposition wurde festgesetzt.
Da Michael derzeit an keiner Demo teilnehmen kann, kommt die Demo zu ihm.
Wir lassen uns nicht einschüchtern, spalten und machen bei der Demontage der Bewegung nicht mit.
QUERDENKEN steht NACH WIE VOR für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit!
Nichts anderes lag Michael jemals am Herzen.
📅 Samstag, 9. Juli 2022
🕒 15:00 Uhr
📍Asperger Straße 60, Stuttgart (vor der JVA)
🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢
Bringt alles mit, was laut ist. Wir machen richtig Lärm, damit wir auch in der JVA zu hören sind!
#FreeMichaelBallweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
#BW #Sa0907 #Stuttgart #Stammheim
@Prozessbeobachter
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Am 29. Juni 2022 wurde Michael Ballweg, der Gründer von Querdenken-711 verhaftet. Der Organisator der größten außerparlamentarischen Opposition wurde festgesetzt.
Da Michael derzeit an keiner Demo teilnehmen kann, kommt die Demo zu ihm.
Wir lassen uns nicht einschüchtern, spalten und machen bei der Demontage der Bewegung nicht mit.
QUERDENKEN steht NACH WIE VOR für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit!
Nichts anderes lag Michael jemals am Herzen.
📅 Samstag, 9. Juli 2022
🕒 15:00 Uhr
📍Asperger Straße 60, Stuttgart (vor der JVA)
🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢
Bringt alles mit, was laut ist. Wir machen richtig Lärm, damit wir auch in der JVA zu hören sind!
#FreeMichaelBallweg
#ichstehehinterMichaelBallweg
#BW #Sa0907 #Stuttgart #Stammheim
@Prozessbeobachter
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Keine Sommerpause!
aktuelle Gedanken zu Ballweg, Bhakdi, Assange, Verfassungsschutz
https://t.me/EnneNews001
@Prozessbeobachter
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
aktuelle Gedanken zu Ballweg, Bhakdi, Assange, Verfassungsschutz
https://t.me/EnneNews001
@Prozessbeobachter
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Die Gespräche über die Coronamaßnahmen hatte die Bundesregierung als geheim eingestuft. Nun muss das Kanzleramt die Abschriften herausgeben.
Das Bundeskanzleramt muss interne Protokolle zu Bund-Länder-Konferenzen in der Corona-Pandemie offenlegen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Klage des "Tagesspiegel" in einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil entschieden.
Laut Gericht muss die Bundesregierung die Aufzeichnungen von fünf Treffen im Jahr 2020 herausgeben. Vier der Kurzprotokolle stammen aus der Zeit des ersten Corona-Lockdowns und entstanden bei Konferenzen im März und April 2020, das fünfte im November 2020.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92346744/urteil-regierung-muss-protokolle-zu-bund-laender-gipfeln-veroeffentlichen.html
https://t.me/danijelsheran
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Das Bundeskanzleramt muss interne Protokolle zu Bund-Länder-Konferenzen in der Corona-Pandemie offenlegen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin nach einer Klage des "Tagesspiegel" in einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil entschieden.
Laut Gericht muss die Bundesregierung die Aufzeichnungen von fünf Treffen im Jahr 2020 herausgeben. Vier der Kurzprotokolle stammen aus der Zeit des ersten Corona-Lockdowns und entstanden bei Konferenzen im März und April 2020, das fünfte im November 2020.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92346744/urteil-regierung-muss-protokolle-zu-bund-laender-gipfeln-veroeffentlichen.html
https://t.me/danijelsheran
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
www.t-online.de
Urteil: Regierung muss Protokolle zu Bund-Länder-Gipfeln veröffentlichen
Die Corona-Gipfel mit den Ländern hatte die Bundesregierung als geheim einges...
#Memmingen
#BY #Fr0807
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
#BY #Fr0807
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Anzeige gegen Karl Lauterbach: Am 1.7.22 behauptete Dr. Karl Lauterbach in den Tagesthemen um 22:02 Uhr: ..."Aber bis dahin müssen wir wenigstens mit den Impfstoffen, die wir haben, diejenigen impfen, die älter sind. Die können wir dann zuverlässig vor schwerer Krankheit schützen." Diese Aussage ist bekanntermassen falsch. Die genetischen Substanzen haben mittlerweile vollständig ihre Wirkung verloren (RKI-Berichte9 und zudem eine hohe Zahl an zum Teil tödlichen Nebenwirkungen (PEI). Lauterbach macht sich damit schuldig unter anderem der §§ 340 Körperverletzung im Amt sowie 26 Anstiftung. Auch §314 Gemeingefährliche Vergiftung könnte einschlägig sein.
https://t.me/Doc_Heinrich_Fiechtner
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://t.me/Doc_Heinrich_Fiechtner
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot