Morgen, Dienstag 19. Oktober 2021 findet ab 11 Uhr eine weitere Justizposse vor dem Amtsgericht Karlsruhe statt.
Was war passiert?
Letzte Jahr gab es die medial begleitede Frauenbus-Tour. Da zu diesem Zeitpunkt in Baden-Württemberg durch die grün-schwarze Landesregierung eine verfassungsfeindliche Ausgangssperre wie zu Kriegszeiten angeordnet war, hatten sich die Teilnehmer der Frauenbus-Tour dazu entschieden das gastunfreundliche Baden-Württemberg bis spätestens 20 Uhr zu verlassen. Der Frauenbus verließ mithin gegen 19:30 Uhr das Apartheidsland Baden-Württemberg.
Gegen 23 Uhr wurde von den Teilnehmern der Tour ein Livestream Video ins Netz gestellt, welcher geselliges Zusammensein zeigte.
Da zu diesem Zeitpunkt, nach Meinung der Karlsruher Polizei, friedliches Zusammensein eine Ordnungswidrigkeit darstellte, ganz so wie das auch die Taliban in Afghanistan handhaben, wurde ein Verfahren gegen alle Teilnehmer eingeleitet.
Ein Polizeibeamter sah das Video gegen Mitternacht und schloss messerscharf: der Bus war um 18 Uhr noch in Karlsruhe, da wird er 5 Stunden später auch immer noch hier sein.
Es ist unbegreiflich wie wirklich miserabel die Polizeibeamten in Karlsruhe ausgebildet sind. Es erfolgte keine Verifizierung wo sich denn der Bus befindet, der Polizist ging einfach davon aus, dass wenn der Bus um 18 Uhr in Karlsruhe war, dann wird er um 23 Uhr auch in Karlsruhe sein.
Nun ist es einem Bus mit Rädern unter dem Fahrwerk und zudem mit einem Motor versehen, systemimmanent, dass er für die Fortbewegung erdacht, gebaut und verwendet wird. Diese Erkenntnis hatte sich unter der Karlsruher Polizei noch nicht herumgesprochen und so ging der Polizeibeamte davon aus: der Bus befindet sich in Karlsruhe und Zusammensein ist nach 20 Uhr strafbar, ich mache eine Anzeige.
Grundrechte_jetzt fordert an dieser Stelle mindestens eine Verdoppelung der Gehälter für Polizisten, damit nicht nur diejenigen zur Polizei gehen, für die auf dem freien Arbeitsmarkt sonst nichts übrig bleibt. Mit einer Verdoppelung der Gehälter könnte man dafür sorgen qualifiziertes Personal bei der Polizei zu bekommen. Das jetzige, ganz offensichtlich völlig unqualifizierte Personal bei der Karlsruher Polizei könnte man vielleicht in der Karlsruher Stadtreinigung einsetzen, damit diese armen Menschen nicht auf Hartz 4 angewiesen sind.
Damit aber nicht genug.
Alle Teilnehmer hatten einen Bussgeldbescheid bekommen, so weit so gut. Dies ist für einen verständigen Dritten nachvollziehbar.
Die bussgeldbewehrten Teilnehmer legten gegen den Busdgeldbescheid Einspruch ein und begründeten ihren Einspruch damit, dass der Bus und damit das Video mit dem geselligen Zusammensein sich zum fraglichen Zeitpunkt in Rheinland-Pfalz befunden hatte und somit weder ein Bussgeldtatbestand vorliegt noch überhaupt die Zuständigkeit von Karlsruhe gegeben ist.
Daraufhin hätten alle Verfahren eingestellt werden müssen.
Nicht beim Ordnungsamt in Karlsruhe, dort wurden die Teilnehmer weiterhin unrechtmäßig verfolgt.
Was für die Karlsruher Polizei gilt, müsste offensichtlich auch im Ordnungsamt durchgeführt werden: alle Beamten mit einem Besen ausrüsten und in die Stadtreinigung versetzen. Beamte die so offensichtlich rechtswidrig handeln gehören einfach nicht in eine Bussgeldstelle.
Damit hört die kafkateste Geschichte aber noch nicht auf. Im Sommer wurde der erste Einspruch gegen einen Bussgeldbescheid verhandelt. Grundrechte_jetzt berichtete darüber. Nach dem ersten Verhandlungstag war klar: es gibt überhaupt keine Grundlage für einen Bussgeldbescheid. Der "Tatort" war nicht in Karlsruhe und in Rheinland-Pfalz gab es keine Ausgangssperre. Damit war dem Bussgeldbescheid die rechtliche Grundlage entzogen. Die Richterin wollte ganz, ganz gründlich verfahren und beließ es nicht bei einem Verhandlungstag an dem ein Polizeizeuge aussagte, er wisse überhaupt nicht wo der Bus zum fraglichen Zeitpunkt war und er die Anzeige gefertigt hatte. Damit wäre nach den Regeln, wie es jeder Jurastudent im 2ten Semester weiß, ganz einfach freizusprechen gewesen.
#BW #Di1910 #Karlsruhe
Weiterlesen
Was war passiert?
Letzte Jahr gab es die medial begleitede Frauenbus-Tour. Da zu diesem Zeitpunkt in Baden-Württemberg durch die grün-schwarze Landesregierung eine verfassungsfeindliche Ausgangssperre wie zu Kriegszeiten angeordnet war, hatten sich die Teilnehmer der Frauenbus-Tour dazu entschieden das gastunfreundliche Baden-Württemberg bis spätestens 20 Uhr zu verlassen. Der Frauenbus verließ mithin gegen 19:30 Uhr das Apartheidsland Baden-Württemberg.
Gegen 23 Uhr wurde von den Teilnehmern der Tour ein Livestream Video ins Netz gestellt, welcher geselliges Zusammensein zeigte.
Da zu diesem Zeitpunkt, nach Meinung der Karlsruher Polizei, friedliches Zusammensein eine Ordnungswidrigkeit darstellte, ganz so wie das auch die Taliban in Afghanistan handhaben, wurde ein Verfahren gegen alle Teilnehmer eingeleitet.
Ein Polizeibeamter sah das Video gegen Mitternacht und schloss messerscharf: der Bus war um 18 Uhr noch in Karlsruhe, da wird er 5 Stunden später auch immer noch hier sein.
Es ist unbegreiflich wie wirklich miserabel die Polizeibeamten in Karlsruhe ausgebildet sind. Es erfolgte keine Verifizierung wo sich denn der Bus befindet, der Polizist ging einfach davon aus, dass wenn der Bus um 18 Uhr in Karlsruhe war, dann wird er um 23 Uhr auch in Karlsruhe sein.
Nun ist es einem Bus mit Rädern unter dem Fahrwerk und zudem mit einem Motor versehen, systemimmanent, dass er für die Fortbewegung erdacht, gebaut und verwendet wird. Diese Erkenntnis hatte sich unter der Karlsruher Polizei noch nicht herumgesprochen und so ging der Polizeibeamte davon aus: der Bus befindet sich in Karlsruhe und Zusammensein ist nach 20 Uhr strafbar, ich mache eine Anzeige.
Grundrechte_jetzt fordert an dieser Stelle mindestens eine Verdoppelung der Gehälter für Polizisten, damit nicht nur diejenigen zur Polizei gehen, für die auf dem freien Arbeitsmarkt sonst nichts übrig bleibt. Mit einer Verdoppelung der Gehälter könnte man dafür sorgen qualifiziertes Personal bei der Polizei zu bekommen. Das jetzige, ganz offensichtlich völlig unqualifizierte Personal bei der Karlsruher Polizei könnte man vielleicht in der Karlsruher Stadtreinigung einsetzen, damit diese armen Menschen nicht auf Hartz 4 angewiesen sind.
Damit aber nicht genug.
Alle Teilnehmer hatten einen Bussgeldbescheid bekommen, so weit so gut. Dies ist für einen verständigen Dritten nachvollziehbar.
Die bussgeldbewehrten Teilnehmer legten gegen den Busdgeldbescheid Einspruch ein und begründeten ihren Einspruch damit, dass der Bus und damit das Video mit dem geselligen Zusammensein sich zum fraglichen Zeitpunkt in Rheinland-Pfalz befunden hatte und somit weder ein Bussgeldtatbestand vorliegt noch überhaupt die Zuständigkeit von Karlsruhe gegeben ist.
Daraufhin hätten alle Verfahren eingestellt werden müssen.
Nicht beim Ordnungsamt in Karlsruhe, dort wurden die Teilnehmer weiterhin unrechtmäßig verfolgt.
Was für die Karlsruher Polizei gilt, müsste offensichtlich auch im Ordnungsamt durchgeführt werden: alle Beamten mit einem Besen ausrüsten und in die Stadtreinigung versetzen. Beamte die so offensichtlich rechtswidrig handeln gehören einfach nicht in eine Bussgeldstelle.
Damit hört die kafkateste Geschichte aber noch nicht auf. Im Sommer wurde der erste Einspruch gegen einen Bussgeldbescheid verhandelt. Grundrechte_jetzt berichtete darüber. Nach dem ersten Verhandlungstag war klar: es gibt überhaupt keine Grundlage für einen Bussgeldbescheid. Der "Tatort" war nicht in Karlsruhe und in Rheinland-Pfalz gab es keine Ausgangssperre. Damit war dem Bussgeldbescheid die rechtliche Grundlage entzogen. Die Richterin wollte ganz, ganz gründlich verfahren und beließ es nicht bei einem Verhandlungstag an dem ein Polizeizeuge aussagte, er wisse überhaupt nicht wo der Bus zum fraglichen Zeitpunkt war und er die Anzeige gefertigt hatte. Damit wäre nach den Regeln, wie es jeder Jurastudent im 2ten Semester weiß, ganz einfach freizusprechen gewesen.
#BW #Di1910 #Karlsruhe
Weiterlesen
💥💥💥Bääämmm💥💥💥
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://t.me/GI_informiert
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://t.me/GI_informiert
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de
Karlsruhe: Eilantrag gegen Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
#SavetheDate110322
#AfADemo
#Karlsruhe110322 #FKB110322 #FR110322
"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".
Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG #Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.
Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, in Robe an dem Hauptverhandlungstermin um 13:00 Uhr teilzunehmen. Danach geht's zum BVerfG.
👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
#BW #Fr1103
#AfADemo
#Karlsruhe110322 #FKB110322 #FR110322
"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".
Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG #Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.
Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, in Robe an dem Hauptverhandlungstermin um 13:00 Uhr teilzunehmen. Danach geht's zum BVerfG.
👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
#BW #Fr1103
Ich möchte, dass das aufhört ... 🙏😔🙏
#BW
#Do0203 #Fr0203 #Do0903 #Mo1303 #Fr1703 #Mi2203 #Di2803 #Do3003 #Fr3103
#Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
#BW
#Do0203 #Fr0203 #Do0903 #Mo1303 #Fr1703 #Mi2203 #Di2803 #Do3003 #Fr3103
#Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Events & Infos, Kongresse, Gottesdienste, Meditationen, Freiluft-Aktivitäten, Festivals, Feste, Feiern, Musik, Tanz, Grill
Vortragstour mit Dr. Gunter Frank
Wer diesen Vortrag gehört hat, ist für den Weg der Versöhnung und der Wahrhaftigkeit gut gewappnet.
Corona – Die Krise ist erst dann vorbei, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen!
👉 Zu den Events
#BW
👉 @BadenWuerttembergInfoChat
#Mi0410 #Kornwestheim
#Do0510 #SchwäbischGmünd
#Do1210 #VillingenSchwenningen
#Do2610 #Offenburg
#Mo0611 #Karlsruhe
#Di0711 #Mannheim
#Mo2711 #Heilbronn
#Di2811 #Sinsheim
#BY 👉 @BayernInfoChat
#Mo1610 #Schweinfurt
#Mi0612 #Aschaffenburg
#Mo1112 #Augsburg
#Di1212 #München
#Mi1312 #Regensburg
#Do1412 #Passau
#RP 👉 @RheinlandPfalzInfoChat
#Di1710 #Koblenz
#Mi2510 #BadDürkheim
#Di2111 #Mainz
#Mi2211 #Kaiserslautern
#SL 👉 @SaarlandInfoChat
#Mi1810 #Saarbrücken
#HE 👉 @HessenInfoChat
#Do1910 #Frankfurt
#Di0512 #Darmstadt
#ST 👉 @SachsenanhaltInfoChat
#Mo1311 #Magdeburg
#SN 👉 @SachsenInfoChat
#Di1411 #Dresden
#Mi1511 #Leipzig
#TH 👉 @ThueringenInfoChat
#Do1611 #Weimar
@Veranstaltungen
Wer diesen Vortrag gehört hat, ist für den Weg der Versöhnung und der Wahrhaftigkeit gut gewappnet.
Corona – Die Krise ist erst dann vorbei, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen!
👉 Zu den Events
#BW
👉 @BadenWuerttembergInfoChat
#Mi0410 #Kornwestheim
#Do0510 #SchwäbischGmünd
#Do1210 #VillingenSchwenningen
#Do2610 #Offenburg
#Mo0611 #Karlsruhe
#Di0711 #Mannheim
#Mo2711 #Heilbronn
#Di2811 #Sinsheim
#BY 👉 @BayernInfoChat
#Mo1610 #Schweinfurt
#Mi0612 #Aschaffenburg
#Mo1112 #Augsburg
#Di1212 #München
#Mi1312 #Regensburg
#Do1412 #Passau
#RP 👉 @RheinlandPfalzInfoChat
#Di1710 #Koblenz
#Mi2510 #BadDürkheim
#Di2111 #Mainz
#Mi2211 #Kaiserslautern
#SL 👉 @SaarlandInfoChat
#Mi1810 #Saarbrücken
#HE 👉 @HessenInfoChat
#Do1910 #Frankfurt
#Di0512 #Darmstadt
#ST 👉 @SachsenanhaltInfoChat
#Mo1311 #Magdeburg
#SN 👉 @SachsenInfoChat
#Di1411 #Dresden
#Mi1511 #Leipzig
#TH 👉 @ThueringenInfoChat
#Do1611 #Weimar
@Veranstaltungen
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Tag des Menschenrechts
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
in Karlsruhe
SAVE THE DATE: #KA1012
#FreeVersammlungsfreiheit
Details
https://t.me/RA_Ludwig/8090
#BW #So1012 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
in Karlsruhe
SAVE THE DATE: #KA1012
#FreeVersammlungsfreiheit
Details
https://t.me/RA_Ludwig/8090
#BW #So1012 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
Ärztliche Notfallversorgung:
#Stuttgart macht dicht
Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg
👉 Die Menschen müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.
Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in #Mühlacker (#Enzkreis), #BietigheimBissingen (Kreis #Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und #VillingenSchwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.
Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.
#Stuttgart macht dicht
Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg
👉 Die Menschen müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.
Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in #Mühlacker (#Enzkreis), #BietigheimBissingen (Kreis #Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und #VillingenSchwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.
Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.
Forwarded from Events & Infos, Kongresse, Gottesdienste, Meditationen, Freiluft-Aktivitäten, Festivals, Feste, Feiern, Musik, Tanz, Grill
📢 #ZAAVV setzt sich für Gerechtigkeit ein! Am 10. Dezember präsentieren wir Strafanzeigen in Karlsruhe – ein starkes Zeichen für die Würde aller.
📅 Notiert 10.12.2023 und seid Teil des Wandels!
🔍 Mehr in unserer Pressemitteilung
💪 Engagiert euch als Fördermitglied und stärkt unsere Initiative! 👉 Jetzt beitreten
#Menschenrechte #Gerechtigkeit #ZAAVV #KA1012
#BW #So1012 #Karlsruhe
@Veranstaltungen
📅 Notiert 10.12.2023 und seid Teil des Wandels!
🔍 Mehr in unserer Pressemitteilung
💪 Engagiert euch als Fördermitglied und stärkt unsere Initiative! 👉 Jetzt beitreten
#Menschenrechte #Gerechtigkeit #ZAAVV #KA1012
#BW #So1012 #Karlsruhe
@Veranstaltungen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
📹 Strafanzeigen gegen Corona-Impfpflicht-Unterstützer →
👤 RTV Privatfernsehen →
Es wird keine Entschuldigung an Ungeimpfte und die Opfer des Impfzwangs geben – das wurde seitens der deutschen Grünen bereits unmissverständlich festgehalten. Die Förderer und Forderer der Impfpflicht wollen von einer Aufarbeitung nichts wissen. Kritische Juristen haben davon nun genug: Am 10. Dezember wird es Strafanzeigen hageln. Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in Deutschland sollen an diesem Tag Anzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen eingehen, die zur Einführung der Impfpflichten im Gesundheitsbereich und bei der Bundeswehr beitrugen. Diese Personen hätten sich nämlich mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig gemacht, heißt es.
https://youtu.be/MOOT1DBnoMI
Termindetails
https://t.me/Veranstaltungen/2603
#BW #So1012 #Karlsruhe
Weiterlesen
https://t.me/Prozessbeobachter/9604
Neue Fälle @Prozessbeobachter
👤 RTV Privatfernsehen →
Es wird keine Entschuldigung an Ungeimpfte und die Opfer des Impfzwangs geben – das wurde seitens der deutschen Grünen bereits unmissverständlich festgehalten. Die Förderer und Forderer der Impfpflicht wollen von einer Aufarbeitung nichts wissen. Kritische Juristen haben davon nun genug: Am 10. Dezember wird es Strafanzeigen hageln. Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in Deutschland sollen an diesem Tag Anzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen eingehen, die zur Einführung der Impfpflichten im Gesundheitsbereich und bei der Bundeswehr beitrugen. Diese Personen hätten sich nämlich mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig gemacht, heißt es.
https://youtu.be/MOOT1DBnoMI
Termindetails
https://t.me/Veranstaltungen/2603
#BW #So1012 #Karlsruhe
Weiterlesen
https://t.me/Prozessbeobachter/9604
Neue Fälle @Prozessbeobachter
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚖️💉⚖️💉⚖️💉⚖️
Strafanzeigen gegen Corona-Impfpflicht-Unterstützer
🕉️⚕️ https://t.me/drhouseofgod
#BW #Sa1012 #Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Strafanzeigen gegen Corona-Impfpflicht-Unterstützer
🕉️⚕️ https://t.me/drhouseofgod
#BW #Sa1012 #Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
KLARTEXT Rhein-Main Interview mit
Michael Hetzel von RMsa nach seinem
Berufungsverfahren vor dem Landgericht
in Aschaffenburg 👈
Das "Mainecho" fühlte sich bedroht. Am Ende gab's Versöhnung und einen Glühwein.
SAVE THE DATE: 10.12.23 KARLSRUHE, 31.12.23 ASCHAFFENBURG
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Michael Hetzel von RMsa nach seinem
Berufungsverfahren vor dem Landgericht
in Aschaffenburg 👈
Das "Mainecho" fühlte sich bedroht. Am Ende gab's Versöhnung und einen Glühwein.
SAVE THE DATE: 10.12.23 KARLSRUHE, 31.12.23 ASCHAFFENBURG
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Groß-Demo 10. Dez. 2023: Corona-Verbrechen kommen zur Anzeige
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/27581
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/27581/pdf
Ein zeitgeschichtlicher Tag, an dem man dabei sei MUSS: 599 Anklageschriften gegen die Verantwortlichen für die gesetzliche Einführung einer Corona-Impfpflicht werden der Bundesanwaltschaft übergeben. Denn hier handelt es sich laut Menschenrechts-Charta um Verbrechen gegen die Menschheit.
mehr dazu: #Coronavirus #Covid-19-Gesetz #Demonstration
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/27581
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/27581/pdf
Ein zeitgeschichtlicher Tag, an dem man dabei sei MUSS: 599 Anklageschriften gegen die Verantwortlichen für die gesetzliche Einführung einer Corona-Impfpflicht werden der Bundesanwaltschaft übergeben. Denn hier handelt es sich laut Menschenrechts-Charta um Verbrechen gegen die Menschheit.
mehr dazu: #Coronavirus #Covid-19-Gesetz #Demonstration
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
⚖️ Sonntag, 10.12.2023 11:00 Uhr - Demo in Karlsruhe
Der 10.12. ist der Tag der Einreichung der rund 600 Strafanzeigen mit begleitender Großdemonstration ab 11 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte in Karlsruhe. Im Kern geht es bei den Strafanzeigen darum:
„Die Unterscheidung in wertes und unwertes Leben verstößt gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit und ist darum unzulässig.“
Wir sehen uns am Sonntag!
Herzliche Grüße
Euer Michael
→ https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/3c6f1b3f-1eb1-4bc9-b385-6955a2ac0660/10-12-2023
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Der 10.12. ist der Tag der Einreichung der rund 600 Strafanzeigen mit begleitender Großdemonstration ab 11 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte in Karlsruhe. Im Kern geht es bei den Strafanzeigen darum:
„Die Unterscheidung in wertes und unwertes Leben verstößt gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit und ist darum unzulässig.“
Wir sehen uns am Sonntag!
Herzliche Grüße
Euer Michael
→ https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/3c6f1b3f-1eb1-4bc9-b385-6955a2ac0660/10-12-2023
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
#KA1012 - Der Staat darf nicht keinen unschuldigen Menschen töten! GROSSDEMO am 10.12. in Karlsruhe. — Klagepaten
https://youtu.be/5c1DNAjoEDU 2:54
#BW #So1012 #Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
https://youtu.be/5c1DNAjoEDU 2:54
#BW #So1012 #Karlsruhe
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
QUERDENKEN711 - Aufbruchstimmung - 10.12.2023 - 75. internationaler Tag der Menschenrechte : Demo #Karlsruhe
10.12.2023, Karlsruhe: Rund 600 Strafanzeigen gegen verantwortliche aus Politik und Justiz, die 2021 für die einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmten.
https://www.bitchute.com/video/NdzYoH5Ou8nX/ 15:23
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
10.12.2023, Karlsruhe: Rund 600 Strafanzeigen gegen verantwortliche aus Politik und Justiz, die 2021 für die einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmten.
https://www.bitchute.com/video/NdzYoH5Ou8nX/ 15:23
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
📣Save the Date📣
24.05.2024 - BVG
Demonstration der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht, anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes
#BW #Fr2405 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
24.05.2024 - BVG
Demonstration der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht, anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes
#BW #Fr2405 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
Forwarded from Events & Infos, Kongresse, Gottesdienste, Meditationen, Freiluft-Aktivitäten, Festivals, Feste, Feiern, Musik, Tanz, Grill
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) veranstaltet gemeinsam mit Dr. Clivia von Dewitz einen Vortrags- und Gesprächsabend, zu dem wir Sie herzlich einladen.
Samstag, den 18. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe
Die Frage nach einem gerechten Umgang mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich angesichts des Krieges in der Ukraine mit neuer Drastik: Wie kann es nach all den Verbrechen wieder zu einer Versöhnung kommen, was wäre ein Weg zu Gerechtigkeit? Die südafrikanische Wahrheitskommission Ende der neunziger Jahre hat gezeigt: Man kann auf gewalttätige Konflikte reagieren, ohne nur an möglichst hohe Strafen zu denken, die keinerlei Austausch und Verarbeitung mit sich bringen.
Die vollständige Veranstaltungsbeschreibung können Sie hier auf unserer Webseite lesen.
Karten können zum Preis von €10 / €5 hier erworben werden.
Nichts mehr verpassen? Jetzt abonnieren: https://t.me/Netzwerk_KRiStA
#BW #Sa1805 #Karlsruhe-#Durlach
Samstag, den 18. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe
Die Frage nach einem gerechten Umgang mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich angesichts des Krieges in der Ukraine mit neuer Drastik: Wie kann es nach all den Verbrechen wieder zu einer Versöhnung kommen, was wäre ein Weg zu Gerechtigkeit? Die südafrikanische Wahrheitskommission Ende der neunziger Jahre hat gezeigt: Man kann auf gewalttätige Konflikte reagieren, ohne nur an möglichst hohe Strafen zu denken, die keinerlei Austausch und Verarbeitung mit sich bringen.
Die vollständige Veranstaltungsbeschreibung können Sie hier auf unserer Webseite lesen.
Karten können zum Preis von €10 / €5 hier erworben werden.
Nichts mehr verpassen? Jetzt abonnieren: https://t.me/Netzwerk_KRiStA
#BW #Sa1805 #Karlsruhe-#Durlach