Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
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Aktuelle Ladungen zu Gerichtsverhandlungen bitte @Terminverteiler_Bot senden.

Die Rechtsstaatlichkeit wird in der BRD immer mehr abgebaut. Das merken viele erst dann, wenn sie einmal selbst vor Gericht stehen.

Chatgruppe @Gerichtsbarkeit
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💚 Klartext zu Windmühlen in Ilmenau

Die Bundesregierung hat für ihr Gesetz „WindBG-2,2%“ kein Gesamtkonzept, und es beruht auf einer unsoliden Datengrundlage.

Dies bescheinigte der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung bereits 2023.

Es wird ignoriert.

Die Landesregierung Thüringen handelt unverantwortlich unserem Land gegenüber, wenn sie meint, das „WindBG-2,2%“ stehe nicht zur Disposition.

Die mangelnde Sorgfaltspflicht und Verantwortungslosigkeit von Berlin und der Landesregierung Thüringens müssen nun die Bürgermeister, Stadträte und Einwohner regeln.

Wozu brauchen wir nochmal diese Regierung in Berlin und Erfurt?

Unsere Heimat müssen wir jetzt schon gegen die herrschende Regierung verteidigen.

Folgt uns auf: t.me/freiesth

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

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💚 Zur Wiederherstellung der Ethik in der Medizin

‼️ Bitte beteiligen Sie sich möglichst ALLE an der Briefaktion an die WHO ‼️

Die Gemeinwohllobby, die wir unterstützen: 👇

www.gemeinwohl-lobby.de

"Wir sind eine Menschheitsfamilie – zeigen wir wieder Herz füreinander!
Nur wenn die Grundrechte der Einzelnen gesichert sind und der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen gewährleistet ist, kann Gemeinwohl gelingen..."

So geht’s:

> Laden sie dazu die beiden vorbereiteten Dokumente herunter.

> Tragen Sie Namen, Adresse und Datum in die vorgezeichneten Stellen ein.

> Danach die Dokumente speichern, ausdrucken,

> im Brief an die WHO die dritte Seite

> und im Brief an den Gesundheitsminister die erste Seite unterschreiben

> und bitte per Post an die angegebenen Adressen schicken.

Hier bekommt ihr Informationen zu weiteren Mitmach Aktionen 👇

https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/mitmach-aktionen/informationen-zu-den-aktionen-erhalten/

1. Brief an den WHO-Direktor: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/03/WHO-Brief-Deutschland.pdf

2. Brief an den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/03/WHO-Brief-Lauterbach.pdf

Hier ist die Übersetzung des englischen Briefes, den Sie an die WHO schicken:

https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2024/03/Brief-an-Tedros_Deutsch.pdf

Die Aktion kann man auch mit diesem Link verbreiten: https://gemeinwohl-lobby.de/category/who/

Folgt uns auf: t.me/freiesth

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💚 Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Der Bundesrat hat Heute das Cannabis-Gesetz abgesegnet. Ab April sind in Deutschland grüne Wolken legal.

Folgt uns auf: t.me/freiesth

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❗️Paukenschlag: Martin Sellner darf nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen

Nun ist es offiziell: Der identitäre Aktivist und Publizist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Landeshauptstadt Potsdam hat in einem Bescheid den Verlust seines "Rechts auf Freizügigkeit in der Bundesrepublik Deutschland" festgestellt - aus "Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit", wie es heißt. Dem Heimatkurier liegt das Dokument vor - wir fassen die skandalöse Entscheidung zusammen.

▶️ Weiterlesen: HIER! - t.me/heimatkurier

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Das Deutsche Recht?!

Nur weil der Besatzer seine (Vorbehalts)Rechte in die nationale Gesetzgebung schreiben lässt, wird daraus kein deutsches Recht, sondern bloß eine Verschleierung der Besatzung.

Mehr @SaarChance

@Besatzung

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Ursachenforschung-Gtz - Cannabis-Gesetz kommt Anfang April 22.o3.2024

Cannabis-Gesetz kommt Anfang April 22.o3.2024
Der Bundesrat hatte dagegen gestimmt, das Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu schicken. Somit kann der Plan der Ampel-Regierung wie vorgesehen am 1. April in Kraft treten.
Das ist für das Gesetz geplant:
Im öffentlichen Raum soll der Besitz von 25 Gramm getrocknetem Cannabis straffrei bleiben. Anbau und Abgabe soll vorerst über Anbauvereine ermöglicht werden. Im Eigenanbau zu Hause sind bis zu 50 Gramm sowie drei Pflanzen erlaubt. Geplant ist ein abgestuftes Inkrafttreten der Reform. So soll das Gesetz insgesamt am 1. April in Kraft treten, die Vorschriften für die Anbauvereinigungen jedoch erst am 1. Juli.

https://www.bitchute.com/video/HbWkcWf26Ng5/ 2:55

Neue Fälle @Prozessbeobachter
"Die Deutsche Bahn AG informierte die Bundespolizei am Donnerstag um 4:34 Uhr über eine körperliche Auseinandersetzung zwischen einem 39-jährigen Pakistaner, einer Reinigungskraft und zwei Mitarbeitern der DB Sicherheit im Toilettenbereich des Hauptbahnhofs in Nürnberg, Bayern.
Die Einsatzkräfte der Bundespolizei versuchten, den Streit zu schlichten, woraufhin der Pakistaner unvermittelt mit der Faust gegen das rechte Auge des 30-jährigen Beamten schlug. Zur Abwehr der Attacke setzten die Polizisten Pfefferspray ein und nahmen den Angreifer fest. Sowohl der Pakistaner als auch der verletzte Polizeibeamte wurden von Rettungskräften versorgt, wobei der 39-Jährige später wieder auf freien Fuß gesetzt wurde."



https://t.me/Langen_steht_auf
Behörde verschenkt Bargeld per Post! Wie kommen die an die Daten? — TaxPro GmbH
https://youtu.be/B2CTXVEgCHI 9:53

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In Deutschland 🍌 gilt das Motto "Einmal ist keinmal"

"Auf der Wache fiel den Beamten auf, dass der Afghane bereits am 16. Februar ein Ulmer Mädchen sexuell genötigt hatte. Gegen 0.30 Uhr packte er eine 16-Jährige und zog sie in eine Garage. Ein Polizeisprecher: „Der Mann versuchte die Jugendliche zu küssen und berührte sie unsittlich.“ Dann raubte er ihr das Handy, wurde aber wenig später festgenommen.
Weil keine Haftgründe vorlägen, ließ die Staatsanwaltschaft den Räuber wieder gehen. Erst nach dem zweiten Verbrechen wurde ein Haftbefehl erwirkt.
"

Artikel


https://t.me/Langen_steht_auf
Am 25.3.24 um 16 Uhr möchte die Richterin des Rosenheimer Amtsgericht das Urteil verkünden.

Ich hoffe mal, das es diesmal ein größerer Raum wird und viele teilnehmen können.

Ich hoffe das es kein dreiseitiges Sicherheitskonzept gibt, weil total übertrieben.

Ich hoffe es wird auf den zivilen Beamten verzichtet, denn er nimmt einen Platz, von einem Unterstützer, weg.

Ich hoffe und glaube fest auf einen Freispruch, da es überhaupt und absolut keine Rechtsgrundlage gibt.

Ergo, liebes mitlesendes Ordnungsamt/ Gericht/ Polizei/Presse stampfen sie den Schmarrn endlich ein und vergeuden sie nicht noch mehr Steuergelder.

Nutzen Sie das Geld lieber für Schulen und für das Gesundheitswesen!


Ganz herzlich ist jeder eingeladen mich zu unterstützen.

Wir sehen uns am Montag 😉

https://t.me/peggyjgalic

#BY #Mo2503 #Rosenheim

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🔹‼️ Deal-Angebot: Assange bald in Freiheit? Welche Strafe dem Whistleblower dennoch drohen könnte
#FreeAssangeNOW

"Laut einer US-Zeitung bereitet Washington ein Deal-Angebot für Julian Assange vor. Demnach würde sich der Australier für ein geringeres Vergehen schuldig bekennen und damit vermutlich demnächst freikommen. Der Whistleblower sitzt seit fünf Jahren in Großbritannien im Gefängnis."

"Laut des aktuellen Berichts im „Wall Street Journal“ soll das US-Justizministerium nun aber planen, die derzeit 18 Anklagen nach dem Spionagegesetz fallenzulassen, falls sich Assange für ein geringeres Vergehen, nämlich den Missbrauch geheimer Dokumente, schuldig bekennen sollte. Letzteres gilt als eine Art Ordnungswidrigkeit. Ein derartiger Deal könnte – laut der US-Zeitung – wohl vollendet werden, ohne dass Assange in die USA ausgeliefert werden müsste. Da er bereits fünf Jahre Haft in Großbritannien hinter sich hat, würde er damit vermutlich bald freikommen." 👉 Weiterlesen

🌅 Bitte unterstütze unsere Arbeit! 💙 Danke von Herzen!

Hier findest Du die Mutigmacher:
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💥Auch hier lege ich mich fest!💥

"Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam bestätigte, dass sie ein Einreiseverbot gegen „einen EU-Bürger“ erwirkt habe."

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250649653/Bundesweites-Einreiseverbot-fuer-Martin-Sellner.html

Eine noch so abwegige Meinung einer Person, kann auch dann, wenn sie öffentlich geäußert ist, kein Einreiseverbot nach FreizügG/EU rechtfertigen. Hier kommt erschwerend hinzu, dass die Ausländerbehörde in Potsdam ihre Entscheidung offensichtlich auf durch das Portal Correctiv verbreitete Gerüchte stützt.
Dem hat das Bundesverwaltungsgericht bereits 2021 einen Riegel vorgeschoben:

"Eine rechtmäßige Ermessensentscheidung setzt in der Regel allerdings auch voraus, dass die Behörde den entscheidungserheblichen und für eine sachgemäße Wahrnehmung der Letztverantwortlichkeit maßgeblichen Sachverhalt zutreffend und vollständig ermittelt und in ihre Erwägungen eingestellt hat."

Dagegen, dass der maßgebliche "Sachverhalt zutreffend und vollständig ermittelt" wurde, spricht bereits, dass Correctiv selbst nicht behauptet, dass der dargestellte Sachverhalt der Realität entspräche.

Damit wird der ganze Vorgang zur politischen Farce. Deutsche Behörden geben sich und damit Deutschland der internationalen Lächerlichkeit preis und verstärken den Eindruck, dass Grundrechte in Deutschland nicht mehr wirksam existieren.
Diese Entscheidung wird nicht halten und eventuell erhebliche Schadensersatzforderungen begründen.

Man muss die Meinung von Martin Sellner und der Identitäten Bewegung nicht teilen. Man kann sie auch vollständig ablehnen und politisch bekämpfen. Eine liberale Gesellschaftsordnung kann und muss radikale Positionen aber ertragen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! 

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen

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Haintz_MediaLaw auf X: Der österreichische Arzt Dr. Gradnig wurde heute vor dem Bezirksgericht Fürstenfeld vom Vorwurf der Beweismittelfälschung in 588 Fällen freigesprochen, da der Schuldbeweis nicht erbracht werden konnte.

Weder der objektive Tatbestand (inhaltlich falsche Maskenatteste) noch die subjektive Tatseite zur Herstellung von sog. Lugurkunden im Sinne des § 293 des österreichischen Strafgesetzbuch (StGB) war für den Richter als erwiesen anzusehen.

Ein medizinisches Sachverständigengutachten des Dr. K. war letztlich ausschlaggebend für die Entscheidung des Richters, wie auch der Umstand, dass er der Verteidigungslinie folgte, dass ein Verstoß gegen § 55 ÄrzteG (in Österreich im Gegensatz zu Deutschland) lediglich ein Verwaltungsdelikt darstellt, aber keine strafrechtliche Relevanz nach dem StGB hat.

Aufgrund seiner sehr langen Erfahrung und maskenspezifischen Recherchearbeit und der sich daraus entwickelten ärztlichen persönlichen Überzeugung war Dr. Gradnig seine medizinische Meinung über Masken (kein Virenschutz aber Gesundheitsgefahr im Alltagsgebrauch) als vertretbare medizinische Ansicht, sohin rechtmäßige Meinungsäußerung zuzubilligen und sohin zu akzeptieren.

Die Bezirksanwältin hat volle Berufung angemeldet. Die Öffentlichkeit war bei der Verhandlung in Form von 10 Prozessbeobachtern anwesend, die Altmedien nicht.

https://haintz.media/artikel/recht/maskenatteste-freispruch-fuer-dr-gradnig-aus-oesterreich/

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Die Staatsanwaltschaft macht weiter....
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron

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Ich möchte hier bitte keine Sprüche hören wie, dass die Hälfte oder alle davon "zum Verein" gehören. Ich weiß dass diese Typen zum Verein gehören, aber sie haben Reichweite.
Ich bin opportun genug, damit ein Vater mit 5 Kindern vielleicht dadurch eine bessere Chance auf Gerechtigkeit erfährt.

AUF1:
https://auf1.tv/kontakt

Apolut:
https://apolut.net/kontakt/

Roger Beckamp (AFD)
https://www.bundestag.de/services/formular/contactform?mdbId=860236

FPÖ
https://www.fpoe.at/buergerbuero/

NuoViso
https://nuoflix.de/kontakt

Feroz Khan
tiktok.com/@achseostwest

KasperKast (HonigWabe)
kasperkasting@gmail.com

Bitte schreibt diese Leute und Vereine an. Schildert ihnen den Fall Manuel Eder. Jeder Einzelne Aufruf hier zählt, damit diese Geschichte mehr Aufmerksamkeit erhält.

Mainstream Journaille zum Fall:

https://www.tt.com/artikel/30877918/ns-runen-auf-taufkerze-des-sohnes-38-jaehriger-tiroler-zu-neun-jahren-haft-verurteilt

https://www.heute.at/s/nazi-musiker-belehrte-richterin-9-jahre-haft-120024883
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💯💯💯 Erster Freispruch im deutschsprachigen Raum für Aussteller von hunderten Maskenbefreiungsattesten!

https://youtu.be/pTSIyPNkV1g?si=3n2lsLIzpaTByOga

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

@Maskenverbot, Erfahrungen und Diskussion @maskeradefrei
❗️Kriegspropagana❗️

Fundstück von

👉@horizont_telegram

(einem der wohl besten T-Kanäle)

Kommentar eines Lesers hierzu:

„Man kann jungen Menschen nur folgenden Rat geben: Bevor ihr für dieses Land in den Krieg ziehen wollt, schaut euch diejenigen an, die euch in den Krieg schicken. Sie selbst sitzen hinter ihren Schreibtischen und selbstverständlich schicken sie ihre Kinder nicht an die Front. Dann gibt es jene, die prächtig am Krieg verdienen. Auch jene welche werden nie den Geruch des Krieges riechen, weil sie ebenso in ihren Büros sitzen. Wenn ihr nicht im Krieg sterbt und als Invalide aus dem Krieg nach Hause kommt, tragt ihr die Last die Krieges ganz allein, weil das Land, für das ihr in den Krieg gezogen seit, längst vergessen hat.“

(Quelle: focus.de)

Wahre Worte, denen nichts hinzuzufügen ist.

https://t.me/RASattelmaier

@Junges_Blut - Diskussion & Hilfe @KinderhandelStoppen
Alcyon Pleyaden Favoriten - WHO-Pandemievertrag, gibt zu wenigen zu viel Macht und bedroht unsere Grundfreiheiten

Unsere Dokumentarfilme zu diesen Themen können Sie auf dem Kanal Alcyon Pleyaden unter der folgenden Adresse ansehen:
https://www.bitchute.com/alcyonpleyaden/
DRINGEND! Verbreiten Sie zum Wohle aller diese Videos so weit wie möglich, im Familien- und Bekanntenkreis, da wir in Gefahr sind, einer medizinisch-sozialen Tyrannei unterworfen zu werden, die das Ende der Menschheit anstrebt.

https://www.bitchute.com/video/6BtvWMgoiKQ4/ 4:37

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"Die Deutsche Bahn AG informierte die Bundespolizei am Donnerstag um 4:34 Uhr über eine körperliche Auseinandersetzung zwischen einem 39-jährigen Pakistaner, einer Reinigungskraft und zwei Mitarbeitern der DB Sicherheit im Toilettenbereich des Hauptbahnhofs in Nürnberg, Bayern.
Die Einsatzkräfte der Bundespolizei versuchten, den Streit zu schlichten, woraufhin der Pakistaner unvermittelt mit der Faust gegen das rechte Auge des 30-jährigen Beamten schlug. Zur Abwehr der Attacke setzten die Polizisten Pfefferspray ein und nahmen den Angreifer fest. Sowohl der Pakistaner als auch der verletzte Polizeibeamte wurden von Rettungskräften versorgt, wobei der 39-Jährige später wieder auf freien Fuß gesetzt wurde."



https://t.me/Langen_steht_auf
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts überfraktionell so zu verändern, dass seine Unabhängigkeit künftig besser abgesichert ist.

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Blitzer-Apps & Warngeräte - legal oder verboten? 🚔📱 Wusstest DU das? — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/oSJFtcRhHZk 0:26

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