Man möchte Bevölkerung und Demokratie schützen, indem man die Kontrolle ausbaut und Meinungsfreiheit einschränkt.

Sie geben vor, es diene dem Schutz, wollen aber genau das Gegenteil bezwecken.

Wem hier nicht langsam die Alarmglocken läuten, dem ist nicht mehr zu helfen.

@Demotermine

Rechtsanwalt Jens Lorek zum aktuellen Stand bezüglich der Planung einer Dresdner Großmoschee und des Widerstandes dagegen!

In den vergangenen Wochen kursierten verschiedene Meldungen zur geplanten Großmoschee an der Marschnerstraße in Dresden. Eine Stellungnahme einer Stadtratsfraktion vermittelte den Eindruck, dass nach einer Ausschussentscheidung der Moscheebau verhindert wäre, ein Presseartikel suggerierte dagegen, dass der Moscheebau bereits beschlossene Sache sei.

Jens Lorek, Rechtsanwalt aus Dresden, Initiator des Bürgerbegehrens gegen den Moscheebau und einer der Spitzenkandidaten der FREIEN SACHSEN bei der Dresdner Stadtratswahl, klärt zur tatsächlichen Situation rund um den Moscheebau auf. Und mobilisiert weiter für die Unterstützung des Bürgerbegehrens, das schon über 10.000 Dresdner unterschrieben haben und mit dem ein Bürgerentscheid zum Moscheebau herbeigeführt werden soll!

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

@SachsenInfoChat

💥Das querdenkende Recht💥

Wichtige und lesenswerte Wortmeldung von Prof. Dr. Carsten Schütz, Direktor des Sozialgerichts Fulda, der mit der Coronapolitik hart ins Gericht geht. Er kritisiert den Ausfall der Justiz und des Rechtsstaats und wirft ein Licht auf die Gründe. Das Recht mit seinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wäre ideal geeignet gewesen, die Interessen aller in den Blick zu nehmen, was den lauten Stimmen von Experten mit ihrem begrenzten Blick nicht möglich war. (Bild: Fuldaer Zeitung vom 10.2.24)

Am 21. Februar 2024 wird er um 19 Uhr im Fuldaer Bonifatiushaus bei der Katholischen Akademie ein Fazit aus der Coronakrise ziehen. Es wäre schön, wenn ein paar Journalisten davon berichten könnten.

http://tinyurl.com/465skaaj

Quelle:
https://twitter.com/IndikativJetzt/status/1756314421230477672?t=ccjWpyi4Elek6oLzHqryEg&s=19

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden

Hier kann man dem ZAAVV Spenden

‌Free Your Mind - One Of The Biggest Bombshells...

Taken from Telegram

EINE DER GRÖSSTEN ENTHÜLLUNGEN...

https://www.bitchute.com/video/SGrtOaMTy6N1/ 6:06

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Im Fall um den getöteten Joel wurde der angeklagte Jugendliche aus der Untersuchungshaft entlassen.

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Kurzer Bericht zum Prozess in der hundertzweiundsechsigsten Ausgabe der Zeitschrift Demokratischer Widerstand.

Nächster und vielleicht letzter Verhandlungstag am Dienstag, 20. Februar 2024 ab 9 Uhr in Mannheim am Landgericht, A 1,1

Für Rechtskostenunterstützung: Ärztehilfswerk Weißer Kranich
DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. "Schenkung Monika Jiang"

#BW #Di2002 #Mannheim

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Die europäische Datenschutz-Organisation Noyb hat rechtliche Schritte gegen die Wirtschaftsauskunftei Schufa eingeleitet.

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Freiheitsrechte sind Rechte vor allem dem Staat gegenüber.

Video-Quelle: hier!

@Prozessbeobachter

Statement zur EU-Lieferkettenrichtlinie — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/2OjpN6UqmXE 2:28

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

ARTE zeigt Becoming Nawalny - Putins Staatsfeind Nr. 1 am Samstag, den 17. Februar um 15.55 Uhr im TV und ab heute online auf arte.tv

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

5 Dinge die das Finanzamt über jeden weiß (und was es damit macht) — TaxPro GmbH
https://youtu.be/ZN1i_iFrp9w 7:08

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

🕊 Mahnwache und Gedenkmarsch für Dr. Bianca Witzschel 🕊

— 1 Jahre politische Gefangenschaft —

⏱ 28.02.2024, 18 Uhr
📍 Moritzburg (Details folgen)

"Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden."
Auszug aus der Genfer Deklaration des Weltärztebundes

Am 28.02.2024 jährt sich Dr. Bianca Witzschels letzte Hausdurchsuchung und Inhaftierung. Seitdem sitzt sie unrechtmäßig in Untersuchungshaft. Viele Monate gab es nicht einmal eine Anklage. Wir wollen an diesem Tag ihren Einsatz für die Menschheit und Menschlichkeit würdigen. 🙏

@mr_marcus_fuchs

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Wie sind deine Erfahrungen? ➡️Schreib sie mal in die Kommentare💬 #mingersregelt🤌 #anwalt #steuer — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/nYXC4WVcMV8 0:21

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament Ende 2023 nach jahrelangen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Entwuf für ein Lieferkettengesetz geeinigt haben, will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nun einen Neustart der Verhandlungen - nach den Europawahlen.

👉🏻 Neuer Beitrag

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Statsanwaltschaft Neuruppin: Volksverhetzungsverdacht wegen Ausgrenzung von Grünen

Anmerkung: Aber #2G war rechtlich nicht zu beanstanden! Von #Volksverhetzung gegenüber #Ungeimpften will ja schon keiner Reden, das wäre schließlich #Hass & #Hetze und könnte - unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit - das Staatswohl gefährden
X-Link 🔗 @RA_Friede

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Nie wieder ist jetzt . — Politik und Medien
https://youtu.be/eqCEAF6YacE 1:00

Demokratie- Abschaffungsgesetz

Gemeinschaft stärken

👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕

Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine

Dürfen die Noten vor der Klasse vorgelesen werden⁉️🤔 #mingersregelt🤌 #anwalt #schule #fypシ #lehrer — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/aDa_exW3Z58 0:26

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

**Krieg in Gaza: Jürgen Todenhöfer erstattet Strafanzeige gegen Bundesregierung**

Der Publizist und Politiker Jürgen Todenhöfer hat Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zu Israels Krieg im Gazastreifen erstattet. In einem Statement am Freitag schreibt…

Read: https://just-now.news/de/deutschland/krieg-in-gaza-juergen-todenhoefer-erstattet-strafanzeige-gegen-bundesregierung/
======
24h News Ticker - JUST-NOW News
➡️ t.me/justnow_news

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot