Chemnitzer Korruptionsskandal: Erstmals Zahlungen eingeräumt, doch wir fordern die vollständige Aufklärung!

Wer hat alles mitkassiert?

Gegenüber Tag24.de hat jetzt die Krieger Gruppe indirekt zugegeben, dass Spenden an Parteien geflossen sind, denn dazu könne aus "Datenschutzgründen" keine weitere Information erteilt werden. Wären keine Spenden geflossen, stünden dem keine Datenschutzgründe entgegen.

Auch der Chemnitzer AfD-Verband räumt den Erhalt von Spenden im Vorfeld der Abstimmung über den neuen Standort des Sozialamtes ein, es habe aber natürlich keine Auswirkungen auf das Abstimmungsverhalten der Stadträte gegeben. Nunja, Kreis- und stellv. Landesschatzmeister Steffen Wegert, durch seine Aufgabe unmittelbar mit dem Eingang von Spenden betraut, hat im Stadtrat zumindest schonmal für das umstrittene Vorhaben gestimmt. Und zu keinem Zeitpunkt über die vorherigen Geldflüsse informiert. Positiv: Innerhalb des AfD-Verbandes gibt es auch Kräfte, die genau diese Vorgänge aufklären wollen.

Währenddessen versucht die Lokalpresse, von dem Spenden-Skandal abzulenken und schießt sich medial auf die Parkplatz-Affäre der AfD-Fraktion ein, bei der es um vergünstigte Stellplatzangebote der Krieger Gruppe geht. Das ist aber nur ein Nebenkriegsschauplatz: Die Beteiligung der AfD am Chemnitzer Korruptionsskandal ist ohnehin mittlerweile erwiesen. Was aber offen bleibt: Welche anderen Parteien haben Spenden erhalten? Hier ist dringende Aufklärung nötig, der sich der örtliche Journalismus aber vollständig verweigert.

Wir fordern deshalb alle politischen Akteure in Chemnitz und alle Journalisten, die noch einen Anspruch zur Aufklärung der Wahrheit haben, endlich aufzuklären, welche Spenden im Vorfeld des Zuschlages für den über 6 Millionen Euro teureren Standort des Sozialamtes an Kreisverbände der Parteien geflossen sind. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird diesbezüglich weiter aktiv am Ball bleiben und aufklären, welche Parteien alles im Korruptionssumpf stecken. Wir fürchten: Fast alle!

Der neueste Artikel zum Korruptionsskandal im Wortlaut: https://pro-chemnitz.de/chemnitzer-korruptionsskandal-erstmals-zahlungen-eingeraeumt-doch-wir-fordern-die-vollstaendige-aufklaerung

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen

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Mutmaßliche Befangenheit: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen reicht Beschwerde ein!

Unsere Ratsfraktion geht juristisch gegen den Beschluss des Chemnitzer Stadtrates bezüglich der Auftragsvergabe für den neuen Standort des Sozialamtes vor. Nachdem die Öffentlichkeit – und auch wir — in den letzten Tagen von Zahlungen erfahren haben, die offenbar aus dem direkten Umfeld der Krieger Gruppe an den Chemnitzer AfD-Kreisverband geflossen sind, ist aus hiesiger Sicht der Verdacht einer Befangenheit von mindestens einem Stadtrat gegeben. Als Kreisschatzmeister der AfD ist mindestens Steffen Wegert unmittelbar mit den Spenden in Berührung gekommen, zumal der im Raum stehende fünfstellige Betrag weit über dem liegen dürfte, was ein durchschnittlicher AfD-Verband auf unterer Ebene regelmäßig an Zuwendungen erhält. Dass Wegert diese mutmaßliche Befangenheit gegenüber dem Stadtrat nicht angezeigt hat, kann zur Aufhebung des Ratsbeschlusses führen, die entsprechende Beschwerde unserer Fraktion ist mittlerweile der Landesdirektion zugegangen.

Sollte – entgegen unserer Einschätzung – der Beschwerde keine Folge geleistet werden, wird im nächsten Schritt ein Verwaltungsrechtsverfahren angestoßen zur Feststellung der Befangenheit angestoßen. Dieses würde auch die Möglichkeit von Zeugenvernehmungen beinhalten, etwa des betreffenden Stadtrates oder eben der Spender. Auf diesem Weg könnte endlich auch die Aufklärung, ob und welche anderen Parteien in den Chemnitzer Korruptionsskandal involviert sind, vorangetrieben werden.

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https://pro-chemnitz.de/mutmassliche-befangenheit-ratsfraktion-pro-chemnitz-freie-sachsen-reicht-beschwerde-ein/

+ Chemnitzer Korruptionsskandal: Alle Fakten und Hintergründe im Gespräch mit Martin Kohlmann und Robert Andres! + 📺

Seit rund zwei Wochen gibt es in der Chemnitzer Lokalpolitik nur noch ein Thema: Den großen Korruptionsskandal, in den offenbar fast alle Parteien verwickelt sind. Martin Kohlmann, Vorsitzender der Stadtratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und Fraktionsgeschäftsführer Robert Andres haben die Vorgänge genauer analysiert, alle bisher bekannten Fakten geliefert und die Frage aufgeworfen: Warum deckt die Lokalpresse mutmaßlich weitere Beteiligte?

Der Skandal muss schonungslos aufgedeckt werden. Und dieses Video ist ein Beitrag dazu. Schaltet rein und verbreitet es!

Hier geht‘s zum Video:

https://www.youtube.com/watch?v=ujyE6PyfKpE&

Unterstützt unseren Einsatz im Kampf gegen das Parteienkartell, jede Spende hilft, damit wir professionell arbeiten können: https://freie-sachsen.info/spenden/

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Übrigens: Wer am heutigen Vormittag in der Innenstadt ist, kann gerne beim Infostand der FREIEN SACHSEN auf dem Neumarkt vorbeischauen!

Natürlich wird heute auch wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und wie jeden Montag sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Nein zum geplanten AfD-Verbot! ✏️

Jetzt unterschreiben und die Erklärung weiterschicken. Jede Unterschrift zählt!

✍️ Hier wird Deine Unterschrift benötigt: https://kein-afd-verbot.de/petition/

Immer mehr Asylanten: Selbst Hilfsprojekt für Asylbewerber schlägt jetzt Alarm!

Den Stadtratsfraktionen ist in den vergangenen Tagen ein Brief des Vereins "AGIUA e.V. Migrationssozial- und Jugendarbeit" zugegangen, in dem der Verein mitteilt, seinen Aufgaben nicht mehr in angemessener Form nachzukommen. Der Grund: Immer mehr Asylbewerber wollen durch den Verein betreut werden.

Natürlich zieht der Vereinsvorstand daraus die falschen Schlüsse und möchte offenbar weitere finanzielle Zuwendungen durch die Stadt Chemnitz erhalten. Tatsächlich wäre die angemessene Reaktion auf diesen Hilferuf weiterer Einsatz gegen die unkontrollierte Massenmigration, damit die Asylzahlen weiter zurückgehen. Und der Verein zukünftig dann auch speziell denjenigen helfen kann, die wirklich einen Asylanspruch haben. Für alle anderen darf es keinen Cent Steuergelder mehr geben, dafür setzt sich unsere Fraktion konsequent ein.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Da fehlt wohl eine Partnerstadt?

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird sich weiter dafür einsetzen, die Beziehungen auch nach Wolgograd zu pflegen. Es ist schade, dass der Stadtrat - mit den Stimmen des etablierten Parteiensumpfes - jüngst gegen dieses Vorhaben gestimmt hat.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/von-tampere-bis-timbuktu-wie-partnerstaedte-chemnitz-als-kulturhauptstadt-erleben-artikel13801292

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Ein neuer Montag: Natürlich wird heute auch wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!

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Montagabend und in Sachsen wird spaziert, wie in Chemnitz!

Auch diesen Montag wird spaziert - für Frieden, Freiheit und Souveränität!

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Stadtratssitzung am Mittwoch (14.5.) - Wie immer im Livestream!

Auf der Tagesordnung ist u.a. ein erneuter Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, militärische Werbung auf öffentlichen Flächen zu untersagen - wir sind gespannt, was die rechtliche Prüfung der Verwaltung dieses Mal ergibt und wie sich die Ratsmehrheit entscheidet.

Außerdem wird unser Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann in der Fraktionserklärung natürlich die Gelegenheit nutzen, hart mit dem Korruptionsskandal, der unsere Stadt seit einigen Wochen erschüttert, ins Gericht zu gehen - einige Beteiligte sitzen schließlich im Ratssaal und vielleicht kommt die Presse doch noch einmal ihrer Pflicht nach, das Ganze aufzuklären.

Ab 15 Uhr wird die Sitzung im Livestream übertragen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Die Stadtratssitzung kann beginnen, unsere Fraktion ist bereit!

Wer zusehen möchte, hier geht es zum Livestream:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung

Plötzlich regnet es Geldscheine: Spektakulärer Protest im Chemnitzer Stadtrat! 💶

Gerade hatte der Vorsitzende der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, Martin Kohlmann, seinen Rundumschlag zum Chemnitzer Korruptionsskandal, in den große Teile der Lokalpolitik verwickelt sind, beendet, da wurde es hektisch: Auf der Zuschauerbühne wurde ein Banner mit der Aufschrift „Remigration statt Korruption“ ausgebreitet, plötzlich regnete es Geldscheine über den Stadtrat. Manch ein Abgeordneter dürfte Mühe gehabt haben, sich nicht sofort die Taschen voll zu stopfen.

Ein kreativer Protest aus der Chemnitzer Bürgerschaft, der die Handschrift der @ibsachsen zu tragen scheint. Und deutlich macht: Viele Menschen in der Stadt haben genug von Korruption und Filz. Zeit, den Sumpf trocken zu legen!

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AfD verschafft Panzer-Werbung Stadtrats-Mehrheit

Das war keine Sternstunde der AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.

Nachdem die Verwaltung in der letzten Sitzung nicht über den Antrag auf ein Bundeswehr-Werbeverbot entscheiden wollte, ergab sich jetzt, bei der Abstimmung über die Bedingungen für neue Werbeverträge, die Möglichkeit. Und eine spannende Konstellation: BSW, Die Linke und PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigten an, die Nachschubwerbung für die Ostfront zukünftig aus dem Stadtbild verbannen zu wollen. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion hätte der Antrag eine Mehrheit gehabt. Doch ohne weitere Begründung stimmten die Abgeordneten der blauen Partei dagegen, der Antrag verfehlte die Mehrheit. Nach der Involvierung in den Chemnitzer Korruptionsskandal der zweite große Fehlgriff binnen weniger Wochen. Schade.

Dabei wäre es – aus AfD-Sicht – nicht nur politisch zwingend gewesen, ein Signal gegen die weitere Aufrüstung und Kriegsmobilisierung zu setzen, sondern auch strategisch war die Entscheidung denkbar unklug: Eine Mehrheit, die gemeinsam durch AfD und die Brandmauer-Partei Nr. 1, Die Linke, zustande gekommen wäre, hätte bei den Genossen für ziemlich großen Rechtfertigungsdruck gesorgt. Nunja, Chance vertan.

Vielleicht sollte der eine oder andere Wähler der Chemnitzer AfD aber mal ein ernstes Wort mit seinem Abgeordneten reden - oder darüber nachdenken, ob er zur Kommunalwahl die richtige Wahl getroffen hat. Es ist wieder einmal sichtbar geworden, wie wichtig eine korrigierende Kraft wie die PRO CHEMNITZ und die Freien Sachsen sind.

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Chemnitzer Rathaus: Remigration statt Korruption

💶 Heute konfrontierten identitäre Aktivisten den Chemnitzer Stadtrat mit einem unübersehbaren Banner: „Remigration statt Korruption“. Begleitet wurde die Aktion von einem symbolischen Geldregen: Zigtausende Euro in (Spiel-)Scheinen rieselten auf die Stadträte herab.

📌 Hintergrund:
Ein massiver, fraktionsübergreifender Korruptionsskandal erschüttert derzeit den Chemnitzer Stadtrat.

⚖️ Wichtig:
Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Doch laut Medienberichten stehen – mit Ausnahme von BSW und Pro Chemnitz/Freie Sachsen – sämtliche Fraktionen unter Verdacht.

🔍 Auffällig:
Die Berichterstattung der Kartellmedien fokussiert sich nahezu ausschließlich auf die AfD – andere Verstrickungen werden nur beiläufig erwähnt.

💡 Gerade deshalb verdienen jene mutigen Kräfte innerhalb der Chemnitzer AfD Anerkennung, die sich konsequent um Aufklärung bemühen. Sie stehen für das ein, wofür sie gewählt wurden:

👉🏻 Remigration statt Korruption!

Und der nächste Übergriff in der Chemnitzer Innenstadt.

Dieses Mal wurde eine Frau überfallen, der vorher 4 Getränkeflaschen (!) von einem offenbar südländisch aussehenden Männertrio geraubt wurden. Als sie ihre Getränke zurück haben wollte, griffen die Täter an.

https://www.tag24.de/chemnitz/crime/brutale-attacke-am-chemnitzer-nischel-frau-mit-glasflasche-niedergeschlagen-3386190

Die Innenstadt ist längst zu einer Art Gewalterlebnispark geworden, in der rechtschaffende Bürger den Kürzeren ziehen und Freiwild zu sein scheinen.

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Martin Kohlmanns Abrechnung mit dem Chemnitzer Politsumpf!

Die Stadtratssitzung von Mittwoch (14. Mai) schlägt weiter hohe Wellen. Auslöser: Die Generalabrechnung unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Kohlmanns mit dem Chemnitzer Polit-Sumpf. Hier gibt es nun die ganze Rede als Video, inklusive der kleinen Protestaktion einiger engagierter Bürger am Ende.

Übrigens, es ist bezeichnend, dass die Verwaltung nun ernsthaft Strafanzeige wegen ein paar geworfenen Flugblättern stellt, mit denen auf den Korruptionsskandal hingewiesen wurde. Abgesehen davon, welche Straftat das sein soll, erinnert dies an ein altes Zitat von Kurt Tucholsky:
"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht."

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Ein neuer Montag: Natürlich wird heute auch wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!

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Ideologischer Irrsinn aus dem Rathaus: Das Minus-Geschäft der Fahrradboxen

Nein, Chemnitz ist keine Fahrradstadt und wird es wohl in absehbarer Zeit, außerhalb der Viertel nahe der Innenstadt, nicht werden. Dennoch versuchen insbesondere linksgrüne Parteien, eine übertriebene Fahrrad-Politik voranzutreiben. Ein Beispiel dafür: 3 Fahrrad-Boxen, in denen Fahrräder – gegen Bezahlung – sicher verschlossen werden können. Keine schlechte Idee, wenn es dafür Nachfrage gäbe. Doch die gibt es eben nicht. Überhaupt nicht.

Jetzt ergab eine Stadtratsanfrage, dass die Stadt – bei Ausgaben von jährlich 8300 Euro – gerade einmal 100 Euro (!) durch die Boxen einnimmt, sprich ein dickes Minus steht.

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/nur-100-euro-einnahmen-aber-8300-euro-kosten-kann-sich-chemnitz-diese-fahrradboxen-noch-leisten-3387861

Trotzdem findet kein Umdenken statt, wie es so ist, wenn Menschen von einer Ideologie besessen sind: Es muss um jeden Preis fortgeführt werden. Passend dazu fordert genau das auch die SPD, die auf Fördergelder verweist, mit denen das Projekt auch bezuschusst werden kann. Ja, aber wer zahlt denn diese Fördergelder? Natürlich der normale Bürger. Ein Irrsinn.

Übrigens: Neben der fehlenden Nachfrage könnte ein weiterer Grund, warum das Projekt scheitert, die mangelnde Nutzerfreundlichkeit sein. Die Bewertungen, die bei Google unter „Fahrradbox Chemnitz“ zu finden sind, sprechen Bände. Die selbsternannte Kulturhauptstadt 2025 kriegt es ganz offenbar nicht einmal hin, dafür zu sorgen, dass ein paar Fahrradboxen bedienerfreundlich angeboten werden können.

Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen macht solch einen Unsinn natürlich nicht mit und wird weiter zur Aufklärung über die vielfältige Form, in der wir täglich Steuergeldverschwendung erleben, informieren.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz

Hausverbot für friedlichen Geldschein-Protest, Freifahrtsschein für linke Schauspielhaus-Besetzer? Wir fragen nach!

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat in dieser Woche mehrere Anfragen auf den Weg gebracht, die sich mit der Doppelmoral im Rathaus auseinander setzen: Während gegen Anhänger der Identitären Bewegung, die mit dem friedlichen Wurf von Geldscheinen während der Ratssitzung gegen den neuerlichen Korruptionsskandal protestierten, ein Hausverbot erlassen und sogar eine Strafanzeige erstattet werden soll, hat die Stadtverwaltung die Besetzung des Schauspielhauses durch Anhänger der linken Szene positiv gebilligt. Trotz eines offenen Rechtsbruches. Das ist eine bezeichnende Doppelmoral. Und wir sind auf die Erklärung der Verwaltung dazu gespannt!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz