Es ist Montag - heute wird spaziert. Und gerade bei einem Aktionstag wie heute ist unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit von der Partei. Wir stehen als Ansprechpartner für euch bereit. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Aktionstag gegen Krieg & Aufrüstung: Martin Kohlmann spricht Montag (17. März) in Chemnitz!
Am Dienstag sollen die neuen Sondervermögen durch den (alten) Bundestag gewunken werden, am Montag gibt es dagegen in vielen sächsischen Städten Widerstand. In Chemnitz wird Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, zudem mit gewohnt deutlichen Worten die Politik der Regierung auseinandernehmen.
Los geht es um 18 Uhr am Nischel (Karl-Marx-Monument) - kommt pünktlich vorbei, anschließend findet der wöchentliche Montagsspaziergang von "Chemnitz steht auf" statt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Am Dienstag sollen die neuen Sondervermögen durch den (alten) Bundestag gewunken werden, am Montag gibt es dagegen in vielen sächsischen Städten Widerstand. In Chemnitz wird Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, zudem mit gewohnt deutlichen Worten die Politik der Regierung auseinandernehmen.
Los geht es um 18 Uhr am Nischel (Karl-Marx-Monument) - kommt pünktlich vorbei, anschließend findet der wöchentliche Montagsspaziergang von "Chemnitz steht auf" statt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Freie Sachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Keinen Cent & keinen Mann: Hunderte Chemnitzer auf der Straße!
Sachsenweiter Aktionstag: Wir verweigern euch den Krieg!
Vor der morgigen Abstimmung über die geplanten „Sondervermögen“ sind quer durch Sachsen viele tausend Mitstreiter für den Frieden auf der Straße. Alleine in Chemnitz sind es einige hundert und damit deutlich mehr, als ansonsten montags demonstrieren. Die Botschaft ist einseitig: Schluss mit dieser Politik - Wir Sachsen machen nicht mehr mit!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Bürgerprotest - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Sachsenweiter Aktionstag: Wir verweigern euch den Krieg!
Vor der morgigen Abstimmung über die geplanten „Sondervermögen“ sind quer durch Sachsen viele tausend Mitstreiter für den Frieden auf der Straße. Alleine in Chemnitz sind es einige hundert und damit deutlich mehr, als ansonsten montags demonstrieren. Die Botschaft ist einseitig: Schluss mit dieser Politik - Wir Sachsen machen nicht mehr mit!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Bürgerprotest - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die Stadtverwaltung möchte mal wieder eine Ratsanfrage von uns nicht beantworten.
Konkret haben wir gefragt:
"Wie viele Autofahrer wurden an der Kalkstraße in Rottluff geblitzt, obwohl die entsprechende
Beschilderung von Tempo 30 gefehlt hat?
(Siehe hierzu auch die Freie Presse vom 17. Februar 2025, "Verschwundenes Tempo-30-Schild
in Chemnitz: Was wird aus den Bußgeldern geblitzter Autofahrer?""
Die Verwaltung weigert sich, diese Anfrage zu beantworten. Das werden wir uns natürlich nicht gefallen lassen und dagegen vorgehen - so, wie wir in der Vergangenheit unsere Rechte bereits mehrmals gerichtlich durchsetzen mussten.
Mehr dazu:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0040.asp
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Konkret haben wir gefragt:
"Wie viele Autofahrer wurden an der Kalkstraße in Rottluff geblitzt, obwohl die entsprechende
Beschilderung von Tempo 30 gefehlt hat?
(Siehe hierzu auch die Freie Presse vom 17. Februar 2025, "Verschwundenes Tempo-30-Schild
in Chemnitz: Was wird aus den Bußgeldern geblitzter Autofahrer?""
Die Verwaltung weigert sich, diese Anfrage zu beantworten. Das werden wir uns natürlich nicht gefallen lassen und dagegen vorgehen - so, wie wir in der Vergangenheit unsere Rechte bereits mehrmals gerichtlich durchsetzen mussten.
Mehr dazu:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0040.asp
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
sessionnet.owl-it.de
SessionNet | Recherche Anträge
Diese Seite ermöglicht die Recherche zu den Anträgen, die im Sitzungsdienst verwaltet werden. Die Suchetreffermenge kann mit Filtern gesteuert werden.
Stühlerücken bei den Linken im Chemnitzer Stadtrat
Na sowas: Carolin Juler scheidet aus, angeblich aus "beruflichen Gründen". Nachrücken soll dafür das Partei-Urgestein Dietmar Berger. Na dann, große Veränderungen für den Ablauf der Sitzungen wird das wohl kaum mit sich bringen...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/wechsel-bei-der-linken-im-chemnitzer-stadtrat-artikel13741787
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Na sowas: Carolin Juler scheidet aus, angeblich aus "beruflichen Gründen". Nachrücken soll dafür das Partei-Urgestein Dietmar Berger. Na dann, große Veränderungen für den Ablauf der Sitzungen wird das wohl kaum mit sich bringen...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/wechsel-bei-der-linken-im-chemnitzer-stadtrat-artikel13741787
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
www.freiepresse.de
Wechsel bei der Linken im Chemnitzer Stadtrat
Carolin Juler scheidet aus beruflichen Gründen aus dem Gremium aus. Für sie rückt ein erfahrender Stadtrat nach.
Ein neuer Montag steht an und natürlich wird heute in Chemnitz wieder spaziert. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist wie jede Woche mit von der Partei - wir stehen euch für Anregungen, Ideen usw. gerne zur Verfügung, sprecht unsere Vertreter einfach an.
Los geht es wie jede Woche um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Los geht es wie jede Woche um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Blitzerabzocke am verkaufsoffenen Sonntag rund um das Chemnitz-Center: Stadt will Anfrage nicht beantworten...
Das war dreist: Beim verkaufsoffenen Sonntag im Chemnitz-Center wurden durch die Stadtverwaltung an fast allen Zuwegen mobile Blitzer aufgestellt. Das offensichtliche Ziel: Bürger, die an ihrem Sonntag gemütlich einen kleinen Einkauf tätigen wollten, wegen ein paar Stundenkilometern über der erlaubten Geschwindigkeit abzukassieren. Mit Verkehrssicherheit hat das freilich wenig zu tun, mit Abzocke dafür umso mehr.
Wir wollten jetzt wissen, welches Ziel die Stadt - nach offizieller Darstellung - mit der Blitzeraktion verfolgt hat. Die Stadtverwaltung weiß aber wohl, dass eine Antwort viele Bürger verärgern würde. Und verweigert jetzt einfach die Beantwortung.
Siehe auch: https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=22518
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Das war dreist: Beim verkaufsoffenen Sonntag im Chemnitz-Center wurden durch die Stadtverwaltung an fast allen Zuwegen mobile Blitzer aufgestellt. Das offensichtliche Ziel: Bürger, die an ihrem Sonntag gemütlich einen kleinen Einkauf tätigen wollten, wegen ein paar Stundenkilometern über der erlaubten Geschwindigkeit abzukassieren. Mit Verkehrssicherheit hat das freilich wenig zu tun, mit Abzocke dafür umso mehr.
Wir wollten jetzt wissen, welches Ziel die Stadt - nach offizieller Darstellung - mit der Blitzeraktion verfolgt hat. Die Stadtverwaltung weiß aber wohl, dass eine Antwort viele Bürger verärgern würde. Und verweigert jetzt einfach die Beantwortung.
Siehe auch: https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=22518
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
sessionnet.owl-it.de
SessionNet | Blitzerabzocke am verkaufsoffenen Sonntag rund um das Chemnitz-Center
Diese Seite zeigt die Detailinformationen zu einem Antrag an. Neben allgemeinen Informationen sind ggf. Dokumente zum Antrag aufrufbar.
Chemnitzer Rathaus möchte nicht per Schuldenuhr über katastrophale Finanzsituation informieren... ⏰
Ein Jahr lang schmückte eine digitale Uhrenanzeige die Vorderseite des Chemnitzer Rathauses - mit einem Countdown bis zur Eröffnung der Kulturhauptstadt. Seit dem 18. Januar 2025 verstaubt diese digitale Uhr nun in einer Abstellkammer des Rathauses. Schade, dachte sich unsere Ratsfraktion und schlug vor: Die Uhr könnte zukünftig genutzt werden, um dem Bürger transparent den jeweiligen Verschuldungsstand der Stadt Chemnitz anzuzeigen. So könnte jeder Passant genau sehen, wie die Schuldenuhr weiter tickt und wie schlecht es um die Finanzsituation der Stadt steht.
Leider stößt unsere Idee auf keine große Begeisterung bei Oberbürgermeister Sven Schulze. Schade! 😞
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ein Jahr lang schmückte eine digitale Uhrenanzeige die Vorderseite des Chemnitzer Rathauses - mit einem Countdown bis zur Eröffnung der Kulturhauptstadt. Seit dem 18. Januar 2025 verstaubt diese digitale Uhr nun in einer Abstellkammer des Rathauses. Schade, dachte sich unsere Ratsfraktion und schlug vor: Die Uhr könnte zukünftig genutzt werden, um dem Bürger transparent den jeweiligen Verschuldungsstand der Stadt Chemnitz anzuzeigen. So könnte jeder Passant genau sehen, wie die Schuldenuhr weiter tickt und wie schlecht es um die Finanzsituation der Stadt steht.
Leider stößt unsere Idee auf keine große Begeisterung bei Oberbürgermeister Sven Schulze. Schade! 😞
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Chemnitz, Stadt des Friedens: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen reicht Antrag ein!
Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April) wird darüber entschieden, ob Chemnitz dem Zwickauer Beispiel folgt und sich zu einer "Stadt des Friedens" erklärt. Inklusive Bundeswehr-Werbeverbot. Wir haben den entsprechenden Antrag eingereicht und sind gespannt, wie sich die übrigen Parteien im Stadtrat positionieren!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April) wird darüber entschieden, ob Chemnitz dem Zwickauer Beispiel folgt und sich zu einer "Stadt des Friedens" erklärt. Inklusive Bundeswehr-Werbeverbot. Wir haben den entsprechenden Antrag eingereicht und sind gespannt, wie sich die übrigen Parteien im Stadtrat positionieren!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ein neuer Montag und natürlich ist unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen auch heute wieder bei der Montagsdemo vertreten. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Bei der nächsten Ratssitzung: Antrag zur Überdachung von Bushaltestellen
Auch um die kleinen Dinge kümmert sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: Auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch (9. April 2025) stattfindet, wird darüber entschieden, ob Bushaltestellen, an denen es bisher keine Unterstellmöglichkeiten gibt, ein Wartehäuschen erhalten. Die Verwaltung mauert zwar noch, es würde angeblich ein großer Aufwand sein, das zeitnah umzusetzen, aber in einer Kulturhauptstadt möchte doch niemand im Regen stehen. Oder?
Wir machen zumindest weiter Druck und sind auf die Abstimmung gespannt!
Hier ist unser Antrag und die Stellungnahme der Verwaltung zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6990752
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auch um die kleinen Dinge kümmert sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: Auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die am kommenden Mittwoch (9. April 2025) stattfindet, wird darüber entschieden, ob Bushaltestellen, an denen es bisher keine Unterstellmöglichkeiten gibt, ein Wartehäuschen erhalten. Die Verwaltung mauert zwar noch, es würde angeblich ein großer Aufwand sein, das zeitnah umzusetzen, aber in einer Kulturhauptstadt möchte doch niemand im Regen stehen. Oder?
Wir machen zumindest weiter Druck und sind auf die Abstimmung gespannt!
Hier ist unser Antrag und die Stellungnahme der Verwaltung zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6990752
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
sessionnet.owl-it.de
SessionNet | Überdachung von Bushaltestelle im Chemnitzer Stadtgebiet
Diese Seite zeigt die Detailinformationen zu einer Vorlage an. Neben allgemeinen Informationen und Dokumenten wird die Beratungsfolge der Vorlage dargestellt.
So funktioniert die Logik der linken Parteien: Unser Steuergeld wird für Klientelpolitik, Asyl, Kulturhauptstadtwahn und andere Projekte regelrecht verprasst, bis irgendwann nichts mehr da ist. Und wenn dann gespart werden muss, ist die Empörung groß. Eine bezeichnende Doppelmoral.
Natürlich muss gespart werden. Aber: Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen setzt sich dafür ein, dass diese Einsparungen nicht beim Bürger durchgeführt werden, sondern eben gerade dort, wo die Millionen ausgegeben werden: Bei der Förderung linker und linksextremer Vereine, dem 100-Millionen-Kulturhauptstadt-Desaster oder der Finanzierung von Asylbewerbern, die oft nicht einmal einen Asylanspruch haben. Hier muss der Geldhahn endlich abgedreht werden!
https://www.freiepresse.de/chemnitz/unverantwortlich-undemokratisch-inakzeptabel-chemnitzer-ausgaben-sperre-entfacht-heftigen-streit-artikel13757526
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Natürlich muss gespart werden. Aber: Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen setzt sich dafür ein, dass diese Einsparungen nicht beim Bürger durchgeführt werden, sondern eben gerade dort, wo die Millionen ausgegeben werden: Bei der Förderung linker und linksextremer Vereine, dem 100-Millionen-Kulturhauptstadt-Desaster oder der Finanzierung von Asylbewerbern, die oft nicht einmal einen Asylanspruch haben. Hier muss der Geldhahn endlich abgedreht werden!
https://www.freiepresse.de/chemnitz/unverantwortlich-undemokratisch-inakzeptabel-chemnitzer-ausgaben-sperre-entfacht-heftigen-streit-artikel13757526
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
www.freiepresse.de
Unverantwortlich, undemokratisch, inakzeptabel: Chemnitzer Ausgaben-Sperre entfacht heftigen Streit
Mit seinem jüngsten Alleingang stößt Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) auf Gegenwind. Mehrere Parteien finden deutliche Worte – und fordern mehr Druck auf den Bund.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen unterstützt Antrag zur Wiederbelebung der Städtepartnerschaft mit Wolgograd!
Seit drei Jahren hat die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze die Partnerschaft mit der russischen Stadt Wolgograd auf Eis gelegt. Dagegen gibt es zunehmend Widerstand. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am nächsten Mittwoch findet sich ein Antrag der BSW-Fraktion, die Stadtverwaltung anzuweisen, die Partnerschaft wieder mit Leben zu füllen. Diese Initiative werden wir selbstverständlich unterstützen und begrüßen sie ausdrücklich.
Bezeichnend für die Lückenpresse der regionalen Mainstreammedien ist jedoch einmal mehr, dass in dem Artikel aus der Beantwortung einer Ratsanfrage unserer Fraktion zitiert wird, die in Erfahrung gebracht hat, wie die lächerlichen 12 Euro, die zuletzt von der Stadtverwaltung zur "Pflege" der Partnerschaft eingesetzt wurden, verwendet worden sind. Während bei allen anderen Akteuren im Stadtrat erwähnt wird, wer Anfragen oder Anträge stellt, wird es bei der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen durch Tag24, Freie Presse und Co konsequent verschwiegen. Auch das ist bezeichnend für den Informationsanspruch, den solche Publikationen selbst erheben.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/bsw-fraktion-fordert-rueckkehr-zur-deutsch-sowjetischen-freundschaft-3373802
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Seit drei Jahren hat die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze die Partnerschaft mit der russischen Stadt Wolgograd auf Eis gelegt. Dagegen gibt es zunehmend Widerstand. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am nächsten Mittwoch findet sich ein Antrag der BSW-Fraktion, die Stadtverwaltung anzuweisen, die Partnerschaft wieder mit Leben zu füllen. Diese Initiative werden wir selbstverständlich unterstützen und begrüßen sie ausdrücklich.
Bezeichnend für die Lückenpresse der regionalen Mainstreammedien ist jedoch einmal mehr, dass in dem Artikel aus der Beantwortung einer Ratsanfrage unserer Fraktion zitiert wird, die in Erfahrung gebracht hat, wie die lächerlichen 12 Euro, die zuletzt von der Stadtverwaltung zur "Pflege" der Partnerschaft eingesetzt wurden, verwendet worden sind. Während bei allen anderen Akteuren im Stadtrat erwähnt wird, wer Anfragen oder Anträge stellt, wird es bei der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen durch Tag24, Freie Presse und Co konsequent verschwiegen. Auch das ist bezeichnend für den Informationsanspruch, den solche Publikationen selbst erheben.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/bsw-fraktion-fordert-rueckkehr-zur-deutsch-sowjetischen-freundschaft-3373802
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
TAG24
BSW-Fraktion fordert Rückkehr zur "Deutsch-Sowjetischen Freundschaft"
Die BSW-Fraktion fordert die Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft mit Wolgograd - doch OB Schulze stellt sich quer. | TAG24
Ein neuer Montag und es wird spaziert - um 18 Uhr am Nischel. Natürlich sind auch diese Woche Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April) mit mehreren Anträgen der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen!
Am morgigen Mittwoch tritt der Chemnitzer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung befinden sich gleich mehrere eigene Anträge der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen.
In einem eigenen Antrag fordern wir, Chemnitz - nach dem Vorbild von Zwickau - zu einer "Stadt des Friedens" zu erklären und die aggressive Mobilmachung der Berliner Regierung klar abzulehnen. Wir wollen Ausgleich und Verständigung mit allen Völkern - auch mit Russland.
Ein weiterer Antrag fordert, endlich die Bushaltestellen in unserer Stadt, die noch keinen eigenen Unterstand haben, mit einem Witterungsschutz zu versehen - es wäre schön, Steuergelder endlich so einzusetzen, dass auch die eigenen Bürger etwas davon haben.
Einen Änderungsantrag haben wir zudem zur Vorlage der Grünen und Linken gestellt, die "Schwarzfahren" als Straftat in Chemnitz faktisch abschaffen wollen. Unserer Meinung nach verlieren die Verkehrsbetriebe jede Sanktionsmöglichkeit, wenn das dauerhafte Fahren ohne Fahrschein nicht geahndet werden kann, deshalb haben wir beantragt, für hartnäckige "Schwarzfahrer" Hausverbote auszusprechen. Dieser Antrag befindet sich derzeit noch in der rechtlichen Prüfung der Stadtverwaltung, offenbar wissen die Stadtwerke selber bisher nicht einmal, ob sie überhaupt Hausverbote aussprechen dürfen.
Unterstützung von unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erhält die Vorlage der BSW-Fraktion, die Städtepartnerschaft mit Wolgograd wieder zu beleben, nachdem Oberbürgermeister Schulze diese eigenmächtig eingefroren hat. Wir denken: Die sicherste Garantie für Frieden in Europa sind die Kontakte der Menschen untereinander!
Es verspricht, eine spannende Sitzung zu werden. Wie immer gibt es einen Livestream, los geht es um 15 Uhr. Hier kann zugesehen werden: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Wir sind für euch am Start!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Am morgigen Mittwoch tritt der Chemnitzer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung befinden sich gleich mehrere eigene Anträge der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen.
In einem eigenen Antrag fordern wir, Chemnitz - nach dem Vorbild von Zwickau - zu einer "Stadt des Friedens" zu erklären und die aggressive Mobilmachung der Berliner Regierung klar abzulehnen. Wir wollen Ausgleich und Verständigung mit allen Völkern - auch mit Russland.
Ein weiterer Antrag fordert, endlich die Bushaltestellen in unserer Stadt, die noch keinen eigenen Unterstand haben, mit einem Witterungsschutz zu versehen - es wäre schön, Steuergelder endlich so einzusetzen, dass auch die eigenen Bürger etwas davon haben.
Einen Änderungsantrag haben wir zudem zur Vorlage der Grünen und Linken gestellt, die "Schwarzfahren" als Straftat in Chemnitz faktisch abschaffen wollen. Unserer Meinung nach verlieren die Verkehrsbetriebe jede Sanktionsmöglichkeit, wenn das dauerhafte Fahren ohne Fahrschein nicht geahndet werden kann, deshalb haben wir beantragt, für hartnäckige "Schwarzfahrer" Hausverbote auszusprechen. Dieser Antrag befindet sich derzeit noch in der rechtlichen Prüfung der Stadtverwaltung, offenbar wissen die Stadtwerke selber bisher nicht einmal, ob sie überhaupt Hausverbote aussprechen dürfen.
Unterstützung von unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erhält die Vorlage der BSW-Fraktion, die Städtepartnerschaft mit Wolgograd wieder zu beleben, nachdem Oberbürgermeister Schulze diese eigenmächtig eingefroren hat. Wir denken: Die sicherste Garantie für Frieden in Europa sind die Kontakte der Menschen untereinander!
Es verspricht, eine spannende Sitzung zu werden. Wie immer gibt es einen Livestream, los geht es um 15 Uhr. Hier kann zugesehen werden: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Wir sind für euch am Start!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Forwarded from Freie Sachsen
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Chemnitzer Partnerstadt Wolgograd: 🔥 Hitzige Diskussion im Stadtrat! 🇷🇺
Oberbürgermeister Sven Schulze hat die Zusammenarbeit mit der russischen Partnerstadt Wolgograd eigenmächtig eingefroren. Doch der Widerstand dagegen wird immer größer. Bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April 2025) heizten vor allem die Vertreter von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und dem BSW den OB ordentlich ein. Die Reaktionen? Beschimpfungen und Unterstellungen, einige Mitglieder der Kartellparteien holten gleich zum großen Rundumschlag aus. Aber seht selber!
Am Ende lehnte der Sumpf - gegen die Stimmen von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, BSW und AfD - den Antrag, die Partnerschaft mit Wolgograd wieder zu reaktivieren, ab.
Damit ist aber längst nicht das letzte Wort gesprochen: Die konstruktiven Kräfte im Chemnitzer Stadtrat werden sich weiter gegen Hetze, Kriegsmobilisierung und Völkerfeindschaft einsetzen - für Frieden in Europa und überall auf der Welt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Oberbürgermeister Sven Schulze hat die Zusammenarbeit mit der russischen Partnerstadt Wolgograd eigenmächtig eingefroren. Doch der Widerstand dagegen wird immer größer. Bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (9. April 2025) heizten vor allem die Vertreter von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und dem BSW den OB ordentlich ein. Die Reaktionen? Beschimpfungen und Unterstellungen, einige Mitglieder der Kartellparteien holten gleich zum großen Rundumschlag aus. Aber seht selber!
Am Ende lehnte der Sumpf - gegen die Stimmen von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, BSW und AfD - den Antrag, die Partnerschaft mit Wolgograd wieder zu reaktivieren, ab.
Damit ist aber längst nicht das letzte Wort gesprochen: Die konstruktiven Kräfte im Chemnitzer Stadtrat werden sich weiter gegen Hetze, Kriegsmobilisierung und Völkerfeindschaft einsetzen - für Frieden in Europa und überall auf der Welt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Irre: Stadtverwaltung plakatiert Bahnhöfe bis nach Schleswig-Holstein mit Kulturhauptstadt-Werbung und verprasst dabei 365.000 Euro! 😡
Wenn die etablierten Politiker um Oberbürgermeister Sven Schulze wieder einmal behaupten, die Stadt Chemnitz hätte kein Geld und müsste sparen, ist das schlichtweg falsch: Geld gibt es genug, es wird nur eben bewusst falsch eingesetzt. Eine Anfrage der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ergab nun, dass die Stadtverwaltung Plakatwerbung an Bahnhöfen in 13 Bundesländern gebucht hat, um dort für die Kulturhauptstadt zu werben. Abgesehen davon, dass es mit den Besucherströmen wohl sehr schlecht ausschauen muss, wenn verzweifelt auf Bahnhofswerbung zurückgegriffen wird, soll dieser neue Irrsinn den Steuerzahler 365.000 Euro gekostet haben. Ein Wahnsinn!
Und dann wird im Stadtrat ernsthaft über die Schließung von Schwimmbädern oder Wildgattern diskutiert...
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Wenn die etablierten Politiker um Oberbürgermeister Sven Schulze wieder einmal behaupten, die Stadt Chemnitz hätte kein Geld und müsste sparen, ist das schlichtweg falsch: Geld gibt es genug, es wird nur eben bewusst falsch eingesetzt. Eine Anfrage der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ergab nun, dass die Stadtverwaltung Plakatwerbung an Bahnhöfen in 13 Bundesländern gebucht hat, um dort für die Kulturhauptstadt zu werben. Abgesehen davon, dass es mit den Besucherströmen wohl sehr schlecht ausschauen muss, wenn verzweifelt auf Bahnhofswerbung zurückgegriffen wird, soll dieser neue Irrsinn den Steuerzahler 365.000 Euro gekostet haben. Ein Wahnsinn!
Und dann wird im Stadtrat ernsthaft über die Schließung von Schwimmbädern oder Wildgattern diskutiert...
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auch heute wird natürlich wieder spaziert. Wir sehen uns um 18 Uhr am Nischel - wie jeden Montag sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit von der Partie und stehen für Anregungen, Kritik usw. gerne zur Verfügung.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Beschwerde gegen Nicht-Zulassung unseres Antrages zum Bundeswehr-Werbeverbot eingelegt!
Die Stadtverwaltung hat den Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, mit dem wir bei der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch ein Werbeverbot für die Bundeswehr im öffentlichen Raum beschließen wollten, eigenmächtig gekürzt und lediglich die Friedensresolution abstimmen lassen (die leider keine Mehrheit erzielte). Dieses Vorgehen ist juristisch mehr als bedenklich, selbst in Zwickau, wo das Landratsamt später den Beschluss des Stadtrates aufhob, wurde der Antrag zumindest zur Abstimmung gestellt. Und fand sogar eine Mehrheit. In Chemnitz entscheidet die Stadtverwaltung dagegen, was überhaupt entschieden werden darf. Diese Entscheidungen wirken oft willkürlich.
Wir haben deshalb bereits Beschwerde bei der Landesdirektion als Rechtsaufsicht eingelegt und sind gespannt, was die nächste Instanz zum Werbeverbotsantrag sagen wird.
Interessant ist im Übrigen auch, dass in dem lokalen Mainstreampressen-Medium "Freie Presse" seit Langem mal wieder über unsere Ratsarbeit berichtet wird (meistens werden wir verschwiegen, damit der Bürger nicht erfährt, wie fleißig wir für seine Interessen eintreten). Mit uns gesprochen hat jedoch von der "Freien Presse" niemand, sonst hätten die dortigen Redakteure ihren Artikel dahingehend ergänzen können, dass die Entscheidung von Oberbürgermeister Schulze nicht endgültig sein muss, sondern nun rechtlich geprüft wird.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-streit-um-bundeswehr-werbung-rathaus-weist-antrag-auf-verbot-zurueck-artikel13774181
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Stadtverwaltung hat den Antrag unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, mit dem wir bei der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch ein Werbeverbot für die Bundeswehr im öffentlichen Raum beschließen wollten, eigenmächtig gekürzt und lediglich die Friedensresolution abstimmen lassen (die leider keine Mehrheit erzielte). Dieses Vorgehen ist juristisch mehr als bedenklich, selbst in Zwickau, wo das Landratsamt später den Beschluss des Stadtrates aufhob, wurde der Antrag zumindest zur Abstimmung gestellt. Und fand sogar eine Mehrheit. In Chemnitz entscheidet die Stadtverwaltung dagegen, was überhaupt entschieden werden darf. Diese Entscheidungen wirken oft willkürlich.
Wir haben deshalb bereits Beschwerde bei der Landesdirektion als Rechtsaufsicht eingelegt und sind gespannt, was die nächste Instanz zum Werbeverbotsantrag sagen wird.
Interessant ist im Übrigen auch, dass in dem lokalen Mainstreampressen-Medium "Freie Presse" seit Langem mal wieder über unsere Ratsarbeit berichtet wird (meistens werden wir verschwiegen, damit der Bürger nicht erfährt, wie fleißig wir für seine Interessen eintreten). Mit uns gesprochen hat jedoch von der "Freien Presse" niemand, sonst hätten die dortigen Redakteure ihren Artikel dahingehend ergänzen können, dass die Entscheidung von Oberbürgermeister Schulze nicht endgültig sein muss, sondern nun rechtlich geprüft wird.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-streit-um-bundeswehr-werbung-rathaus-weist-antrag-auf-verbot-zurueck-artikel13774181
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
www.freiepresse.de
Chemnitzer Streit um Bundeswehr-Werbung: Rathaus weist Antrag auf Verbot zurück
Die Stadtverwaltung hält es für unzulässig, dass sich der Stadtrat mit dem Thema befasst. Aus der Kommunalpolitik hagelt es grundsätzliche Kritik an der Debatte.
Ausbau von Bushaltestellen: Stadtrat lehnt Antrag von PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ab
Unsere Ratsfraktion hatte bei der jüngsten Stadtratssitzung beantragt, stadtweit den Ausbau von Wartehäuschen an Bushaltestellen voranzutreiben. Leider stimmten die Kartellparteien fast geschlossen dagegen - für unseren Antrag votierte unsere Fraktion, die AfD (geschlossen), sowie einige BSW-Stadträte.
Wenn sich jetzt die Freie Presse darüber beklagt, dass es offenbar für Chemnitz kein Konzept zum Ausbau von Bushaltestellen gibt (immerhin kommt unser Stadtrat Karl Kohlmann in dem Artikel kurz zu Wort), ist das richtig: Genau das haben wir bei der letzten Sitzung jedoch beantragt und sind damit auf Ablehnung des Parteiensumpfes gestoßen. Das ebenfalls zu veröffentlichen wäre wohl zuviel Wahrheit gewesen...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/nahverkehr-absurd-kaum-genutzte-haltestelle-in-chemnitz-soll-fuer-zehntausende-euro-ausgebaut-werden-artikel13782862
Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass in Chemnitz niemand im Regen stehen muss. Solange über 100 Millionen Euro für den Kulturhauptstadt-Irrsinn verpulvert werden können, gilt auch das Argument, es wäre kein Geld übrig, nicht.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Unsere Ratsfraktion hatte bei der jüngsten Stadtratssitzung beantragt, stadtweit den Ausbau von Wartehäuschen an Bushaltestellen voranzutreiben. Leider stimmten die Kartellparteien fast geschlossen dagegen - für unseren Antrag votierte unsere Fraktion, die AfD (geschlossen), sowie einige BSW-Stadträte.
Wenn sich jetzt die Freie Presse darüber beklagt, dass es offenbar für Chemnitz kein Konzept zum Ausbau von Bushaltestellen gibt (immerhin kommt unser Stadtrat Karl Kohlmann in dem Artikel kurz zu Wort), ist das richtig: Genau das haben wir bei der letzten Sitzung jedoch beantragt und sind damit auf Ablehnung des Parteiensumpfes gestoßen. Das ebenfalls zu veröffentlichen wäre wohl zuviel Wahrheit gewesen...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/nahverkehr-absurd-kaum-genutzte-haltestelle-in-chemnitz-soll-fuer-zehntausende-euro-ausgebaut-werden-artikel13782862
Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass in Chemnitz niemand im Regen stehen muss. Solange über 100 Millionen Euro für den Kulturhauptstadt-Irrsinn verpulvert werden können, gilt auch das Argument, es wäre kein Geld übrig, nicht.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
www.freiepresse.de
Nahverkehr absurd: Kaum genutzte Haltestelle in Chemnitz soll für Zehntausende Euro ausgebaut werden
Obwohl „An der Luthereiche“ in Stelzendorf laut Chemnitzer Verkehrs-AG nur selten jemand ein- oder aussteigt, hat der Stadtrat dort den außerplanmäßigen Bau zweier Wartehäuschen beschlossen. Dabei gibt es anderswo weit größeren Bedarf.