Forwarded from Demokratie und Aufklärung in den Karlsruher Gemeinderat! DAKA (Achim)
Die Liste Demokratie und Aufklärung Karlsruhe konnte 4 Monate nach ihrer Gründung bei den Gemeinderatswahlen 34.962 Stimmen (0,58%) erreichen und warb wochenlang mit Plakaten und Flyern im gesamten Karlsruher Stadtgebiet für die Aufarbeitung des Corona-Regimes und die Rücknahme aller Bußgeldbescheide.
Dr. Gunter Frank ist mit 1,78% für die coronamaßnahmenkritische ida-hd.de in den Heidelberger Gemeinderat eingezogen. Wir gratulieren herzlich. Auch wenn es in Karlsruhe nicht zum Einzug gereicht hat, nehmen wir den Auftrag eines kleinen Teils der Karlsruher Bevölkerung an, uns weiter für mehr Demokratie, Aufklärung und Menschenrechte einzusetzen. Dies werden wir mit Veranstaltungen zur politischen Bildung, mit unbequemen Fragen an die Kommunal-, Landes- und Bundespolitik umsetzen. Wir erwägen, zur Bundestagswahl 2025 für ein Direktmandat anzutreten, um dann wieder im Karlsruher Stadtgebiet mit Plakaten für die Aufarbeitung werben zu können.
Wir bedanken uns bei allen Kandidaten, den Karlsruher Bürgern, die Unterstützungsunterschriften geleistet haben, den Spendern und den Helfern.
Spenden an die Wählervereinigungen sind steuerlich absetzbar.
Demokratie und Aufklärung Karlsruhe n.e.V.
DE63 1001 1001 2415 4553 35
t.me/aufklaerung_ka
Dr. Gunter Frank ist mit 1,78% für die coronamaßnahmenkritische ida-hd.de in den Heidelberger Gemeinderat eingezogen. Wir gratulieren herzlich. Auch wenn es in Karlsruhe nicht zum Einzug gereicht hat, nehmen wir den Auftrag eines kleinen Teils der Karlsruher Bevölkerung an, uns weiter für mehr Demokratie, Aufklärung und Menschenrechte einzusetzen. Dies werden wir mit Veranstaltungen zur politischen Bildung, mit unbequemen Fragen an die Kommunal-, Landes- und Bundespolitik umsetzen. Wir erwägen, zur Bundestagswahl 2025 für ein Direktmandat anzutreten, um dann wieder im Karlsruher Stadtgebiet mit Plakaten für die Aufarbeitung werben zu können.
Wir bedanken uns bei allen Kandidaten, den Karlsruher Bürgern, die Unterstützungsunterschriften geleistet haben, den Spendern und den Helfern.
Spenden an die Wählervereinigungen sind steuerlich absetzbar.
Demokratie und Aufklärung Karlsruhe n.e.V.
DE63 1001 1001 2415 4553 35
t.me/aufklaerung_ka
"Rainer Mausfeld zeigt entlang historischer Linien, dass der Begriff der Demokratie seiner ursprünglichen Bedeutung beraubt worden ist und heute als Demokratierhetorik für Herrschaftszwecke missbraucht wird. Dadurch ist es in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Entzivilisierung von Macht gekommen, deren psychische, gesellschaftliche und ökologische Auswirkungen die menschliche Zivilisation insgesamt bedrohen."
Heute Mittwoch 12.06.24 um 20:00 Uhr im
DAI
Sofienstraße 12,
69115 Heidelberg
Karten ab € 10 hier.
t.me/OffGes
Heute Mittwoch 12.06.24 um 20:00 Uhr im
DAI
Sofienstraße 12,
69115 Heidelberg
Karten ab € 10 hier.
t.me/OffGes
Forwarded from IndikativJetzt
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Die Tagesschau sendet nun "Nachrichten" auch in einfacher Sprache. Grundsätzlich ist dies begrüßenswert, denn es gibt viele Menschen, die komplexe Zusammenhänge nicht verstehen und schon Probleme mit Fremdwörtern oder Schachtelsätzen haben. In einer idealen Welt mit einem demokratischen und gemeinwohlorientierten ÖRR wäre das also eine gute Idee.
Ich befürchte jedoch etwas anderes, nämlich dass Propaganda so auf eine bisher unerreichte Zielgruppe ausgedehnt wird. Das hier ist die erste Meldung der ersten Sendung der Tagesschau in einfacher Sprache. Jeder kann sich ein Bild machen, welchem Zweck sie dient. Werden die Zuschauer sich danach eine Aufnahme von Verhandlungen und Frieden wünschen oder eher einen vermeintlich attraktiven Job?
Es ist ausgenommen perfide, dass man sich mit der Werbung für das Sterben an Menschen richtet, von denen man ausgeht, dass sie die gesamte Tragweite in ihrer Komplexität nicht erfassen können.
https://www.youtube.com/watch?v=qboiPyPNf9A
Ich befürchte jedoch etwas anderes, nämlich dass Propaganda so auf eine bisher unerreichte Zielgruppe ausgedehnt wird. Das hier ist die erste Meldung der ersten Sendung der Tagesschau in einfacher Sprache. Jeder kann sich ein Bild machen, welchem Zweck sie dient. Werden die Zuschauer sich danach eine Aufnahme von Verhandlungen und Frieden wünschen oder eher einen vermeintlich attraktiven Job?
Es ist ausgenommen perfide, dass man sich mit der Werbung für das Sterben an Menschen richtet, von denen man ausgeht, dass sie die gesamte Tragweite in ihrer Komplexität nicht erfassen können.
https://www.youtube.com/watch?v=qboiPyPNf9A
Forwarded from IndikativJetzt
2025 beim Herzcheck
"Ihr Herz ist vollkommen gesund. Offensichtlich haben Sie 2021 Ihren Impfpass gefälscht. Das macht dann € 10.000 und 4 Booster. #ÄrmelHoch!"
"Ihr Herz ist vollkommen gesund. Offensichtlich haben Sie 2021 Ihren Impfpass gefälscht. Das macht dann € 10.000 und 4 Booster. #ÄrmelHoch!"
Forwarded from IndikativJetzt
Kollektiver Wahnsinn - Beispiel Kimmich
In einer aktuellen ZDF-Doku schildert Joshua Kimmich, wie es ihm seinerzeit ergangen ist, als er sich nicht impfen lassen wollte. Es ging Millionen Menschen in diesem Land ähnlich. Sie verloren Freunde oder gar ihre Existenz. Kimmich verursachte wegen seiner Bekanntheit Stellungnahmen vieler Nichtmediziner zu seiner Impfung.
Paul Breitner, der bereits mit seiner 1G-Regelung für die Ärmsten der Armen bei der Münchner Tafel seinen großartigen Charakter und seine Folgebereitschaft unter Beweis gestellt hat zu Joshua Kimmich im ersten Video.
Alena Buyx nicht das erste und einzige Mal mit einer Salve an Desinformation über die Pandemie der Ungeimpften, den eleganten Impfstoff, der ach so schnell abgebaut wird und so weiter.
Hanni Hüsch - warum auch immer - mit einem Kommentar in den Tagesthemen
Virologin Brinkmann neben #FakeNews mit einem der gruseligsten Videos aus ihrem Horrorkabinett und dem Angebot, dem erwachsenen Kimmich das Händchen beim "Pieks" zu halten.
In einer aktuellen ZDF-Doku schildert Joshua Kimmich, wie es ihm seinerzeit ergangen ist, als er sich nicht impfen lassen wollte. Es ging Millionen Menschen in diesem Land ähnlich. Sie verloren Freunde oder gar ihre Existenz. Kimmich verursachte wegen seiner Bekanntheit Stellungnahmen vieler Nichtmediziner zu seiner Impfung.
Paul Breitner, der bereits mit seiner 1G-Regelung für die Ärmsten der Armen bei der Münchner Tafel seinen großartigen Charakter und seine Folgebereitschaft unter Beweis gestellt hat zu Joshua Kimmich im ersten Video.
Alena Buyx nicht das erste und einzige Mal mit einer Salve an Desinformation über die Pandemie der Ungeimpften, den eleganten Impfstoff, der ach so schnell abgebaut wird und so weiter.
Hanni Hüsch - warum auch immer - mit einem Kommentar in den Tagesthemen
Virologin Brinkmann neben #FakeNews mit einem der gruseligsten Videos aus ihrem Horrorkabinett und dem Angebot, dem erwachsenen Kimmich das Händchen beim "Pieks" zu halten.
Forwarded from Dr. rer. nat. Kay Klapproth
Tod nach COVID-Impfung – neue Studie mit erschreckenden Zahlen!
Ein Wissenschaftlerteam überprüfte 44 medizinische Artikel über insgesamt 325 Obduktionsfälle von Geimpften. Die Autoren fanden heraus, dass 73,9% der untersuchten Todesfälle direkt durch die COVID-19-Impfung verursacht wurden.
👉Studie
Die Studie war im vergangenen Jahr vom angesehenen Journal „The Lancet“ aus ihrem Preprint-Angebot zurückgezogen worden. Die Schlussfolgerungen der Studie wären nicht durch die Methodik der Studie gestützt gewesen, hieß es zur Begründung.
Nicht wenige warfen „The Lancet“ Zensur kritischer Ergebnisse vor. Nun haben die Autoren ihre Arbeit in einem anderen peer-reviewed Journal veröffentlichen können.
Gute Möglichkeit, sich selbst ein Urteil zu bilden!
@DrKayKlapproth
Ein Wissenschaftlerteam überprüfte 44 medizinische Artikel über insgesamt 325 Obduktionsfälle von Geimpften. Die Autoren fanden heraus, dass 73,9% der untersuchten Todesfälle direkt durch die COVID-19-Impfung verursacht wurden.
👉Studie
Die Studie war im vergangenen Jahr vom angesehenen Journal „The Lancet“ aus ihrem Preprint-Angebot zurückgezogen worden. Die Schlussfolgerungen der Studie wären nicht durch die Methodik der Studie gestützt gewesen, hieß es zur Begründung.
Nicht wenige warfen „The Lancet“ Zensur kritischer Ergebnisse vor. Nun haben die Autoren ihre Arbeit in einem anderen peer-reviewed Journal veröffentlichen können.
Gute Möglichkeit, sich selbst ein Urteil zu bilden!
@DrKayKlapproth
Chemiker Dr. Christian Steidl spricht über den Ursprung der Kohlenwasserstoff-Energieträger in der Erdkruste. Der momentan bekannteste Entstehungsmechanismus ist die biotische Entstehung. Danach sollen riesige Urwälder verschüttet worden sein und dann aerob abgebaut worden sein. Daher auch "fossile" Energieträger.
Weltweit (Schweden, USA, etc.) untersuchen Forscher aber auch einen anderen Entstehungsmechanismus: die abiotische Entstehung von Kohlenwasserstoffen im Erdkern und das anschließende Diffundieren in Hohlräume in der Erdkruste.
Dr. Steidl gibt einen kurzen Einblick in diese Theorie und reist die Diskussion für die juristischen Konsequenzen in Deutschland an.
https://youtu.be/TkpeeOjXUdo
t.me/OffGes
Weltweit (Schweden, USA, etc.) untersuchen Forscher aber auch einen anderen Entstehungsmechanismus: die abiotische Entstehung von Kohlenwasserstoffen im Erdkern und das anschließende Diffundieren in Hohlräume in der Erdkruste.
Dr. Steidl gibt einen kurzen Einblick in diese Theorie und reist die Diskussion für die juristischen Konsequenzen in Deutschland an.
https://youtu.be/TkpeeOjXUdo
t.me/OffGes
YouTube
Dr. Christian Steidl: Sind Erdöl und -gas wirklich fossil? Wie entstehen sie? Abiogene Theorie.
Chemiker Dr. Christian Steidl spricht über den Ursprung der Kohlenwasserstoff-Energieträger in der Erdkruste. Der momentan bekannteste Entstehungsmechanismus ist die biotische Entstehung. Danach sollen riesige Urwälder verschüttet worden sein und dann aerob…
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Überall wird von Spaltung gesprochen. Doch was ist die Spaltung und woher kommt sie? Der Philosoph und Publizist Dr. Michael Andrick befasst sich mit dieser Frage und mit der Frage in welche Abgründe Spaltung am Ende führt in seinem neuen Buch.
Zum kompletten Video des Netzwerks KRiStA geht es hier:
https://youtu.be/M3jOY86TNBE
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes
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https://youtu.be/M3jOY86TNBE
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes
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Der Philosoph Dr. Michael Andrick beschreibt, wie die Demokratie in der Bundesrepublik formal zwar noch bestehen mag, jedoch nicht mehr praktiziert werde. Dies erkenne man an der zunehmenden Zögerlichkeit und Ängstlichkeit in breiten Teilen der Bevölkerung ihre Ansichten frei zu äußern.
Die einst offene Gesellschaft habe sich bereits gefährlich geschlossen.
Wenn es uns als Bürgern der Bundesrepublik nicht gelinge zu einer angstfreien Diskussionskultur zurück zu kehren, so könnten wir in einen korrupten repressiven Parteienkartellstaat geraten.
Zum kompletten Video des Netzwerks KRiStA geht es hier:
https://youtu.be/M3jOY86TNBE
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes
Die einst offene Gesellschaft habe sich bereits gefährlich geschlossen.
Wenn es uns als Bürgern der Bundesrepublik nicht gelinge zu einer angstfreien Diskussionskultur zurück zu kehren, so könnten wir in einen korrupten repressiven Parteienkartellstaat geraten.
Zum kompletten Video des Netzwerks KRiStA geht es hier:
https://youtu.be/M3jOY86TNBE
Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes
Gerichtshof der EU verurteilt Gemauschel der Kommission mit AstraZeneca und Pfizer in Teilen als illegal.
Totgeglaubte leben länger? Nach dem katastrophalen Versagen während der Corona-Hysterie, zuckt die Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union nun auf: Am gestrigen Mittwoch, den 17.07.2024 hat der Gerichtshof der EU (CURIA) ein Urteil gegen das Gemauschel der Kommission mit den Pharmakonzernen Pfizer und AstraZeneca veröffentlicht. Die 5. Kammer des CURIA erklärt Beschlüsse der Kommission wesentliche Bestandteile der Vertäge geheim zu halten für nichtig. Gleichzeitig hielt das Gericht aber die Passagen zur Entschädigung der Pharmaunternehmen für rechtens (Punkt 151 – 156). Das bedeutet, dass wenn Opfer der Gentherapeutika ihre Schadensansprüche gegen ein Unternehmen durchsetzen, das Unternehmen zwar haftet, aber der Staat diese Ansprüche für das Unternehmen bezahlt. Das Gericht befand allerdings, „dass die weitergehende Offenlegung des Mechanismus zur Entschädigung der betroffenen Unternehmen“ notwendig sei. Des Weiteren müssen die Definitionen von Begriffen wie „vorsätzliches Fehlverhalten“ und „bestmögliche Anstrengungen“ aus den Vorabkauf- und den Kaufverträgen veröffentlicht werden Der Schuldspruch gegen die Kommission wird durch die Aufbürdung der gesamten Kosten des Verfahrens auf die Kommission bekräftigt.
Zum kompletten Urteil geht es hier.
Zur deutschen Pressemitteilung des Gerichts geht es hier.
Zum Video der Urteilsverkündigung geht es hier.
Die Veurteilung der Kommission ist im Angesicht des gegen Ursula von der Leyen derzeit in Lüttich anhängigen Verfahrens interessant, welches am 6. Dezember fortgesetzt werden soll. Gegenstand sind dort unter anderem Vorwürfe des Amtsmissbrauchs. Der Kläger war im Eilverfahren gescheitert, die erneute Kandidatur der mutmaßlich korrupten Ursula von der Leyen zu vehindern, das Hauptsacheverfahren läuft weiter.
Folgt t.me/OffGes
Totgeglaubte leben länger? Nach dem katastrophalen Versagen während der Corona-Hysterie, zuckt die Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union nun auf: Am gestrigen Mittwoch, den 17.07.2024 hat der Gerichtshof der EU (CURIA) ein Urteil gegen das Gemauschel der Kommission mit den Pharmakonzernen Pfizer und AstraZeneca veröffentlicht. Die 5. Kammer des CURIA erklärt Beschlüsse der Kommission wesentliche Bestandteile der Vertäge geheim zu halten für nichtig. Gleichzeitig hielt das Gericht aber die Passagen zur Entschädigung der Pharmaunternehmen für rechtens (Punkt 151 – 156). Das bedeutet, dass wenn Opfer der Gentherapeutika ihre Schadensansprüche gegen ein Unternehmen durchsetzen, das Unternehmen zwar haftet, aber der Staat diese Ansprüche für das Unternehmen bezahlt. Das Gericht befand allerdings, „dass die weitergehende Offenlegung des Mechanismus zur Entschädigung der betroffenen Unternehmen“ notwendig sei. Des Weiteren müssen die Definitionen von Begriffen wie „vorsätzliches Fehlverhalten“ und „bestmögliche Anstrengungen“ aus den Vorabkauf- und den Kaufverträgen veröffentlicht werden Der Schuldspruch gegen die Kommission wird durch die Aufbürdung der gesamten Kosten des Verfahrens auf die Kommission bekräftigt.
Zum kompletten Urteil geht es hier.
Zur deutschen Pressemitteilung des Gerichts geht es hier.
Zum Video der Urteilsverkündigung geht es hier.
Die Veurteilung der Kommission ist im Angesicht des gegen Ursula von der Leyen derzeit in Lüttich anhängigen Verfahrens interessant, welches am 6. Dezember fortgesetzt werden soll. Gegenstand sind dort unter anderem Vorwürfe des Amtsmissbrauchs. Der Kläger war im Eilverfahren gescheitert, die erneute Kandidatur der mutmaßlich korrupten Ursula von der Leyen zu vehindern, das Hauptsacheverfahren läuft weiter.
Folgt t.me/OffGes
Joe Biden schmeißt hin.
Der Kaiser ist nackt. Und jetzt wissen es alle. Joe Biden kündigt soeben an, doch nicht für die Präsidentschaftswahl anzutreten. Er will noch bis Ende der Amtszeit im Amt bleiben.
Es ist noch offen wen die Demokraten nun als Kandidaten aufstellen werden. Das ganze ist wohl als vorweggenommenes Eingeständnis des sich abzeichnenden Verlustes der Wahl im November 2024 zu werten.
Quelle: https://x.com/JoeBiden/status/1815080881981190320
Folgt t.me/OffGes
Der Kaiser ist nackt. Und jetzt wissen es alle. Joe Biden kündigt soeben an, doch nicht für die Präsidentschaftswahl anzutreten. Er will noch bis Ende der Amtszeit im Amt bleiben.
Es ist noch offen wen die Demokraten nun als Kandidaten aufstellen werden. Das ganze ist wohl als vorweggenommenes Eingeständnis des sich abzeichnenden Verlustes der Wahl im November 2024 zu werten.
Quelle: https://x.com/JoeBiden/status/1815080881981190320
Folgt t.me/OffGes
Forwarded from Dr. rer. nat. Kay Klapproth
Das RKI wusste es: Impfungen schützten nicht vor Infektionen!
Die „Experten“ beim RKI wussten, dass die Covid-19-Impfung keinen verlässlichen oder anhaltenden Schutz vor Infektionen bietet. Zudem war bereits bekannt, dass die Schutzwirkung in der Bevölkerung weiter abnehmen würde, weil das Virus sich anpassen wird:
Man sollte dementsprechend sehr vorsichtig mit der Aussage sein, dass Impfungen jegliche (auch asymptomatische) Infektionen verhindern. Mit zunehmendem zeitlichem Abstand zur Impfung trifft dies immer weniger zu. Dies gilt umso mehr, weil eine fortlaufende Anpassung des Virus an den Immunselektionsdruck in der Bevölkerung anzunehmen ist, welche zukünftig ebenfalls die Schutzwirkung der Impfung gegen Infektionen herabsetzen könnte.
👉Quelle: RKI-Protokoll vom 5.11.2021
Das war übrigens einen Monat bevor die bereichsbezogene Impfpflicht im Bundestag beschlossen wurde, bei der diese Erkenntnisse komplett ignoriert wurden, um die Bevölkerung zu belügen.
@DrKayKlapproth
Die „Experten“ beim RKI wussten, dass die Covid-19-Impfung keinen verlässlichen oder anhaltenden Schutz vor Infektionen bietet. Zudem war bereits bekannt, dass die Schutzwirkung in der Bevölkerung weiter abnehmen würde, weil das Virus sich anpassen wird:
Man sollte dementsprechend sehr vorsichtig mit der Aussage sein, dass Impfungen jegliche (auch asymptomatische) Infektionen verhindern. Mit zunehmendem zeitlichem Abstand zur Impfung trifft dies immer weniger zu. Dies gilt umso mehr, weil eine fortlaufende Anpassung des Virus an den Immunselektionsdruck in der Bevölkerung anzunehmen ist, welche zukünftig ebenfalls die Schutzwirkung der Impfung gegen Infektionen herabsetzen könnte.
👉Quelle: RKI-Protokoll vom 5.11.2021
Das war übrigens einen Monat bevor die bereichsbezogene Impfpflicht im Bundestag beschlossen wurde, bei der diese Erkenntnisse komplett ignoriert wurden, um die Bevölkerung zu belügen.
@DrKayKlapproth
Die unfreiwillig entschwärzten RKI-Protokolle erhärten was einige vermutet haben:
Christian Drosten ist ein korrupter Propagandist, der sich mutmaßlich wissentlich an Volksverhetzung und der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Straftaten beteiligt hat und sich wissenschaftlichen Grundsätzen widersetzt.
"Hr. Drosten hat zwischenzeitlich entschieden, das Papier nicht zu publizieren, da ungezielte Testung im Text als nicht sinnvoll betrachtet wird und dies dem Regierungshandeln widerspricht.“ (Protokoll vom 29.07.2020)
Folgt t.me/OffGes
Christian Drosten ist ein korrupter Propagandist, der sich mutmaßlich wissentlich an Volksverhetzung und der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Straftaten beteiligt hat und sich wissenschaftlichen Grundsätzen widersetzt.
"Hr. Drosten hat zwischenzeitlich entschieden, das Papier nicht zu publizieren, da ungezielte Testung im Text als nicht sinnvoll betrachtet wird und dies dem Regierungshandeln widerspricht.“ (Protokoll vom 29.07.2020)
Folgt t.me/OffGes
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, englisch IHR) sind völkerrechtliche Regelungen. Sie wurden 1969 verabschiedet und mehrfach angepasst. Im Mai 2024 wurde eine weitere Anpassung beschlossen. Diese beschlossene Änderung und der gescheiterte Pandemievertrag sind zwei unterschiedliche Vorhaben.
Die IGV machen genaue Vorgaben, wie Änderungen der IGV beschlossen werden können.
Jürg Vollenweider ist ehemaliger Leitender Staatsanwalt aus der Schweiz und beschreibt in seinem Vortrag wie die WHO bei der Revision der IGV gegen die IGV selbst verstoßen hat und damit Völkerrecht gebrochen habe.
In Artikel 55 Abs. 2 IGV ist definiert, dass Änderungsanträge den Delegierten 4 Monate vor der Beschlussfassung vorliegen müssen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Grundsatz von Treu und Glauben gewahrt bleibt: Alle Vertragsstaaten sollen genügend Zeit haben, um die Änderungen vor der Beschlussfassung ausreichend prüfen zu können. Dies ist auch wichtig, um die Vereinbarkeit der IGV mit den international vereinbarten Menschenrechten überprüfen zu können.
Bis zum 17. April 2024 lag lediglich eine unübersichtliche Sammlung von 308 teilweise widersprüchlichen Änderungsvorschlägen vor. Vollenweider hält es für unrealistisch, dass sich die in die WHO entsandten Vertreter auf dieser Datenbasis nach bestem Wissen und Gewissen eine fundierte Meinung hätten bilden können. Erst am 17. April 2024 sei eine quasikonsolidierte Fassung im Hinblick auf eine Sitzung vom 22. bis 27. April in Umlauf gebracht worden. Diese konsolidierte Fassung hätte laut IGV bereits am 27. Januar 2024, also 4 Monate vor der Entscheidung, veröffentlicht werden müssen. Der endgültige Entwurf der am 27. Mai 2024 beschlossenen Revision der IGV stammt sogar erst vom 20. Mai 2024! Auch dieser Entwurf, der den Vertretern erst eine Woche vor dem Beschluss zugänglich gemacht wurde, enthielt diverse Änderungen gegenüber dem Entwurf vom 17. April 2024.
Die Rechtfertigungen der WHO, die Fristen dennoch eingehalten zu haben, hält Vollenweider für nicht stichhaltig.
https://youtu.be/0httZrAsZVM
Folgt t.me/OffGes
Die IGV machen genaue Vorgaben, wie Änderungen der IGV beschlossen werden können.
Jürg Vollenweider ist ehemaliger Leitender Staatsanwalt aus der Schweiz und beschreibt in seinem Vortrag wie die WHO bei der Revision der IGV gegen die IGV selbst verstoßen hat und damit Völkerrecht gebrochen habe.
In Artikel 55 Abs. 2 IGV ist definiert, dass Änderungsanträge den Delegierten 4 Monate vor der Beschlussfassung vorliegen müssen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Grundsatz von Treu und Glauben gewahrt bleibt: Alle Vertragsstaaten sollen genügend Zeit haben, um die Änderungen vor der Beschlussfassung ausreichend prüfen zu können. Dies ist auch wichtig, um die Vereinbarkeit der IGV mit den international vereinbarten Menschenrechten überprüfen zu können.
Bis zum 17. April 2024 lag lediglich eine unübersichtliche Sammlung von 308 teilweise widersprüchlichen Änderungsvorschlägen vor. Vollenweider hält es für unrealistisch, dass sich die in die WHO entsandten Vertreter auf dieser Datenbasis nach bestem Wissen und Gewissen eine fundierte Meinung hätten bilden können. Erst am 17. April 2024 sei eine quasikonsolidierte Fassung im Hinblick auf eine Sitzung vom 22. bis 27. April in Umlauf gebracht worden. Diese konsolidierte Fassung hätte laut IGV bereits am 27. Januar 2024, also 4 Monate vor der Entscheidung, veröffentlicht werden müssen. Der endgültige Entwurf der am 27. Mai 2024 beschlossenen Revision der IGV stammt sogar erst vom 20. Mai 2024! Auch dieser Entwurf, der den Vertretern erst eine Woche vor dem Beschluss zugänglich gemacht wurde, enthielt diverse Änderungen gegenüber dem Entwurf vom 17. April 2024.
Die Rechtfertigungen der WHO, die Fristen dennoch eingehalten zu haben, hält Vollenweider für nicht stichhaltig.
https://youtu.be/0httZrAsZVM
Folgt t.me/OffGes
YouTube
Jürg Vollenweider: Die WHO und die Frist. Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften IHR.
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, englisch IHR) sind völkerrechtliche Regelungen. Sie wurden 1969 verabschiedet und mehrfach angepasst. Im Mai 2024 wurde eine weitere Anpassung beschlossen. Diese beschlossene Änderung und der gescheiterte…