Diesen Sonntag findet um 14:00 eine Kundgebung der Grundgesetz Guerilla in Rauenberg auf dem Rathausplatz statt. Rauenberg liegt südlich von Wiesloch direkt an der A6 und ist damit super zu erreichen. Es wird informative Reden von tollen Menschen geben.
https://goo.gl/maps/ZEFcdUo12zKHjUn68

Die Ständige Impfkommission plant aktuell aufgrund der "unbefriedigenden Datenlage" die Impfung für Kinder allgemein nicht zu empfehlen. Als die Offene Gesellschaft Kurpfalz vor zwei Wochen als Protest gegen die sachgrundlose Empfehlung des deutsche Ärztetages zur Impfung von Kindern eine Demo veranstaltete, diffamierte uns die Pharmazeutische Kirchengemeinde Schwetzingen als Verbreiter von "Hass" und "Falschmeldungen". Einen offenen Brief mit 24 Unterzeichnern und der Bitte um persönliches Gespräch oder Stellungnahme ließ die Kirche unbeantwortet. Dieses Verhalten gibt uns Ansporn, den Freunden der geschlossenen Gesellschaft, die sich gegen grundgesetzestreue Meinungsvielfalt und kritische Wahrheitssuche wenden, weiter die Stirn zu bieten. Von ihrer Webseite ist die Stellungnahme der EKI Schwetzingen zumindest mittlerweile ganz verschwunden, auf Facebook findet sich die Stellungnahme noch.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfung-kinder-stiko-empfehlung-100.html

Demonstrationszug in Schwetzingen am 05.06.2021, Beginn 14:00 Neuer Messplatz (Kolpingstraße, 260 kostenlose Parkplätze auf dem Platz)
Anfahrt: https://maps.app.goo.gl/xDLJWEBdxuDLA3SH7
Ende um 16:30 nach Abschlusskundgebung an der Bahnhofsanlage.
Es wird ein Bundestagskandidat einer im Bundestag vertretenen Partei aus dem Rhein-Neckar-Kreis eine Rede halten und stellt sich danach den Gesprächen mit den Bürgern. Kommt vorbei, stellt eure kritischen Fragen und macht darauf aufmerksam, wie sich die Politik eurer Meinung nach wandeln muss.

Demonstrationszug und Abschlusskundgebung in Schwetzingen 05.06.2021, Beginn Neuer Messplatz (Kolpingstraße) 14:00 - 16:30.
Die PCR-Positivenzahlen sinken gerade in ganz Europa und es wird nach Peitsche nun das Zuckerbrot herausgeholt und es treten im Sommer nun Lockerungen in Kraft. Im September steht die Bundestagswahl an und kurz darauf der nächste Winter. Wir sind der Ansicht, dass weiter protestiert werden muss, unter anderem für folgendes:
1. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bevölkerungsschutz seit 2020 noch vor der nächsten Wahl um die Arbeit der Regierung kritisch aufzuarbeiten. (Weiteres siehe Matthias Schrappe).
2. Doppeltes Gehalt für Pflege(hilfs)kräften, statt Applaus, um dann auch bei attraktiveren Bedingungen mehr Menschen einstellen zu können und künftig in der winterlichen Mehrbelastung durch akute Atemwegserkrankungen nicht wie 2018 und 2020 auf Verschleiß zu fahren.
3. Verbot der Diskrimierung von Gesunden Menschen im Vergleich zu „Genesener, Geimpfter und Getesteter“. Rückgabe aller Grundrechte an alle Menschen.
4. Aufhebung des Zustandes „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“
5. Sicherstellen, dass alle Kinder auch im Winter dauerhaft mit Recht auf körperliche seelische Unversehrtheit am Präsenzunterricht teilnehmen können
6. Aufhebung der Bevölkerungsschutzgesetze vor allem das Vierte, bei dem der Bund sich entgegen GG §30 Kompetenzen nahm die ihm nicht zustehen.

Wir würden uns freuen euch für diese Punkte und für eure eigenen weiteren Beweggründe auf der Demo zu sehen. Die Versammlung gestaltet sich als Demonstrationszug startend am 05.06.2021 um 14:00 am NEUEN Messplatz in Schwetzingen (Kolpingstraße) und endet mit einer Abschlusskundgebung. Ziel der Demo und der Kundgebung ist es, einen kritischen und demokratischen Diskurs anzuregen. Alle weiteren Infos findet ihr in http://t.me/offGesKurpfalz . Ihr könnt auch auf Facebook für die Veranstaltung werben: https://www.facebook.com/events/499645914566990/

Bringt bitte Plakate, Banner und Trommeln mit um eure Meinung sicht- und hörbar zu machen.

Bitte bringt Mund-Nase-Bedeckung mit. Das Ordnungsamt verbietet das Führen von Hunden auf der Versammlung.

Auf der Veranstaltung wird es Livemusik geben. Kann jemand eine Cajon oder Trommel spielen oder kennt jemanden der die Musiker mit einer Cajon begleiten kann? Meldet euch auf http://t.me/OffGesKurpfalz
Danke!

Das Bundesverfassungsgericht weist am 31. Mai 2021 mehrere Eilanträge u. A. gegen die Bundesnotbremse ab, die Hauptverfahren stehen damit noch aus. Am 01. Juni lehnen die Richter die Aufnahme zur Hauptverhandlung einer Verfassungsbeschwerde gegen ISFG §28b ab weil sie "nicht hinreichend substantiert begründet sei".
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-047.html

Ich suche immer noch 6 Ordner für die Demo. Die Aufgabe ist sehr simpel: auf Abstände und Masken hinweisen. Bitte meldet euch auf http://t.me/OffGesKurpfalz

Die Regierungskoalition will die epidemische Lage, die am 30. Juni auslaufen sollte, verlängern. Wir stellen uns ihnen in den Weg. AUF NACH SCHWETZINGEN am Samstag den 05.06.2021 um 14:00 am neuen Messplatz.
https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-Grosse-Koalition-will-epidemische-Lage-verlaengern.html?wtrid=socialmedia.socialflow.facebook.weltvideotv..socialflow_facebook

Am Samstag auf der Demo besucht uns die Grundgesetz Guerilla Rauenberg und wird auch eine Rede halten. Seid gespannt.

Am morgigen Samstag 05.06. spricht auf unserer Kundgebung auf der Bahnhofsanlage Schwetzingen ein Bundestagskandidat einer im Bundestag vertretenen Partei aus der Region zu uns und stellt sich auch den persönlichen Gesprächen mit den Bürgern. Kommt vorbei, stellt eure Fragen und macht hörbar was ihr euch von der Politik erhofft. Wir suchen immer noch Ordner, damit die Demo statt finden kann. Bitte meldet euch auf http://t.me/OffGesKurpfalz

Die Sonne scheint. Wir freuen uns auf euch.

Auf der nächsten Demo der Grundgesetz Guerilla wird am Sontag ein Rechtsanwalt unter anderem über die Arbeit des Netzwerkes Kritische Richter und Staatsanwälte sprechen.
https://offene-gesellschaft-kurpfalz.de/?p=188

Auf der Demo der Grundgesetz Guerilla in Rauenberg sprachen ein Rechtsanwalt und eine Richterin.
https://offene-gesellschaft-kurpfalz.de/?p=194?v=2

Kundgebung in Schwetzingen, Details auf https://offene-gesellschaft-kurpfalz.de/?p=208

Wir haben einen Teilerfolg vor dem VG Karlsruhe erzielt (5 K 2196/21). Trinkverbot von nichtalkoholischen Getränken und weiteres auf der Demo wurde gekippt. Maskenpflicht besteht fort. Die Maske darf aber zur regelmäßigen "Flüssigkeitsaufnahme" "kurzzeitig" abgenommen werden. Unsere Argumentation in der Sache gegen die Maskenpflicht ignorierte das Gericht und warf stattdessen mit uralten Textbausteinen um sich. Dazu mehr morgen auf der Demo.

Demo in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht diesen Donnerstag, 17. Juni 2021 ab 15:00 Uhr

Versammlung von Anwälten vor dem Bundesverfassungsgericht. Schloßbezirk in Karlsruhe.

Für die
◾️Wiederherstelllung der Grundrechte,
◾️ des Rechtsstaatsprinzips
◾️und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Hintergrund: https://www.frischesicht.de/wuerdiger-protest/

Ohne Kunst und Kultur wirds still. Martin Sonneborn, Mitglied des Europäischen Parlaments kritisiert die EU-Staaten für ihre barbarische Kulturfeindlichkeit seit nun 15 Monaten.
https://youtu.be/1iStB4j63k0?t=290

Protestaktion: http://keinermehrda.de . In Mannheim hängen Schilder von der Kulturbranche um auf ihre Vernachlässigung seit 15 Monaten hinzuweisen. Die Kulturbranche wird von der Politik seit 15 Monaten zum Bittsteller herabgewürdigt.

"An die Politik appellieren sie, Kultureinrichtungen und Veranstaltungsstätten [...] nicht zu schließen und die erlaubten Teilnehmerzahlen in Kultureinrichtungen nicht zu verschärfen. Zudem fordern sie die Aufhebung der Obergrenzen für Einrichtungen, die aufgrund ihrer Größe und des Hygienekonzepts mehr Zuschauer einlassen können. Wissenschaftliche Erkenntnisse, wie die Restart-Studie zu Großveranstaltungen (auch als Tim Bendzko Studie bekannt) oder die Mannheimer Studie im Rosengarten, sollten in künftige Entscheidungen einbezogen
werden."
https://www.wochenblatt-reporter.de/mannheim/c-lokales/kaultureinrichtungen-unterstuetzen_a292197

Wir haben einen Teilerfolg vor dem VG Karlsruhe erzielt. Trinkverbot von nichtaklkoholischen Getränken und weiteres auf der Demo wurde gekippt. Maskenpflicht besteht fort. Die Maske darf aber zur regelmäßigen "Flüssigkeitsaufnahme" "kurzzeitig" abgenommen werden. Unsere Argumentation in der Sache gegen die Maskenpflicht ignorierte das Gericht und warf stattdessen mit uralten Textbausteinen um sich. Dazu mehr morgen auf der Demo.

Die schönsten Momente mit dem Ordnungsamt Schwetzingen.