OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz
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Offenen Gesellschaft nach Karl Popper, örtlicher Schwerpunkt Karlsruhe. Für freiheitlichen, demokratischen Austausch, 2021-2022 Organisator Corona-maßnahmenkritischer Demos in MA, HD, KA. Seit 2023 Interviews und Berichte. Kontakt: achim@offges.de
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Forwarded from Freiheit Rhein-Neckar - Privater Kanal
Die Mannheimer Mittwochsdemos finden jeden 3. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 17.04.2024 um 18 Uhr
auf dem Marktplatz in Mannheim mit Aufzug und Abschlusskundgebung wieder auf dem Marktplatz

🎤 Redner: Norbert T.

Give Peace a Chance! 🕊️
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Parteiunabhängige Wählervereinigung Demokratie + Aufklärung Karlsruhe tritt zur Gemeinderatswahl an!

Am 9. Juni 2024 finden in den baden-württembergischen Kommunen Gemeinderatswahlen statt. Die Liste 12 "Demokratie + Aufklärung Karlsruhe" tritt zum ersten Mal an um sich für eine Aufarbeitung der von der Stadt Karlsruhe umgesetzten Corona-Maßnahmen und mehr direkte Demokratie einzusetzen.

Das Video ist auch auf Youtube abrufbar: https://youtu.be/WQB1RuampRw

Danke an alle Listenkandidaten, an alle Helfer und an alle Karlsruher Bürger die durch ihre Unterstützerunterschrift die Zulassung ermöglicht haben!

Zur Presseerklärung geht es hier: aufklaerung-ka.de/zulassung

Bei Fragen schreibt uns gerne an info@aufklaerung-ka.de

Abonniert den Kanal um nichts zu verpassen: t.me/aufklaerung_ka
Terminhinweis: Hauptsacheverfahren in Sachen Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen am Verwaltungsgerichthof Mannheim am morgigen Donnerstag, den 11.04.2024 10:00 Uhr. Die Sitzung findet statt im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, 68165 Mannheim, Schubertstraße 11, Untergeschoss, Sitzungssaal III.

Während der Maßnahmen gaben die Verwaltungsgerichte in Eilverfahren den Regierungen im Angesicht der Tatsachen zu oft Recht. Die Verwaltungsgerichte prüfen in der Regel ob Verordnungen mit geltendem Recht und Gesetz vereinbar sind. Nach dem seit 1999 geltenden Infektionsschutzgesetz, hat das Robert-Koch-Institut die Risikobewertung vorzunehmen. Die Gerichte argumentierten also, dass rein nach Gesetz die meisten Maßnahmen im Angesicht der hohen Risikobewertung, in Ordnung gingen.

Mit dem Freiklagen der RKI-Protokolle, insbesondere der Aussage der das RKI vertretenden Anwaltskanzlei, dass keine Protokolle zur Hochstufung der Risikobewertung vorlägen, also die Hochstufung willkürlich erfolte, entsteht nun ein kleiner Hoffnungsschimmer. Das Hauptsacheverfahren findet zur rechten Zeit statt.

Es gibt 3 Wege zum Erfolg in dem Verfahren, festzustellen dass die Verordnungen unverhältnismäßig waren

1. Die Richter am Verwaltungsgerichtshof setzen sich mit der Faktenlage auseinander, sie sehen sich an, dass schon in den Jahren 2020 und 2021 jenseits der Einschätzung des RKI ex ante viele Hinweise gab, dass die Risikoeinschätzung überzogen war und eine Gefahrenabwehr nicht erforderlich war,

2. sie stellen fest, dass es keine stichhaltigen Hinweise gab, dass die angeordneten Maßnahmen geeignet waren das Infektionsgeschehen zu beeinflussen,

3. oder sie stellen fest, dass die Maßnahmen nicht angemessen, also nicht zumutbar waren.

Wenn die Richter den Mut haben eines dieser drei Dinge festzustellen, dann besteht Hoffnung, dass in diesem Prozess der Rechtsstaat in Baden-Württemberg wiederhergestellt wird. Berichte von Prozessbeobachtern gerne an achim@offges.de

t.me/OffGes
Die BNN berichtet darüber, wer 2024 zur Kommunalwahl antritt und stellt Listen, die erstmalig antreten, kurz vor.

Dabei kommt auch unsere Liste Demokratie und Aufklärung nicht zu kurz.
Mit Zitaten unseres Spitzenkandidaten David Schneider-Addae-Mensah wird das Thema der Pandemie-Aufarbeitung und Prävention zukünftiger Aushebelungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf den Tisch gebracht.

Wir hoffen, dass dies einige BNN-Leser anspricht und bedanken uns für die Berichterstattung.

‣ Zum Artikel geht es hier.
Die freigeklagten Protokolle des RKI tragen nun in die Massenmedien, was man längst wissen konnte: Die Maßnahmen waren nicht von Wissenschaft oder Menschlichkeit geleitet. #RichtigErinnern. Zur Aufarbeitung gehört auch die Dokumentation geschehenen Unrechts. Deshalb wird Achim mit Menschen aus der Region Kurpfalz über ihre Erfahrungen während des Maßnahmenregimes sprechen.

Karin ist Krankenschwester für Intensiv- und Beatmungspflege und Palliativmedizin. Sie arbeitete von März 2020 bis Mai 2021 im Covid-Intensivbereich in der Kurpfalz. Sie beschreibt die entwürdigenden Schutzmaßnahmen, die den Pflegekräften aufgezwungen wurden und wie Patienten nach von oben herab durchgegebenen Vorgaben, statt nach bestem medizinischem Wissen behandelt wurden. Sie beschreibt wie Pflegekräfte unter den Vorgaben psychisch und körperlich litten und wie Patienten aufgrund falscher Behandlungen starben.

https://youtu.be/st4j7lwOGp8

Dies ist Teil 1 von zweien des Gesprächs. Jetzt OffGes auf Youtube abonnieren um in zwei Wochen den zweiten Teil zum Rückblick auf die Impfung zu sehen.


t.me/OffGes
Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans U. P. Tolzin)
VGH Mannheim: „Das Wort des Lothar Wieler ist das Wort Gottes“

So könnte man wohl am besten die Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11. April 2024 zusammenfassen. Streitgegenstand war die Gültigkeit der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg mit Stand Mai 2020 sowie Sinnhaftigkeit des Maskenzwangs. Das Ergebnis: Ein rabenschwarzer Tag für den Rechtsstaat.
Hier weiterlesen:
https://impfkritik.de/pressespiegel/2024041401.html
Die Corona-Maßnahmen müssen auf allen Ebenen aufgearbeitet werden. Diese Botschaft wollen wir auch in die Stadt Karlsruhe tragen. Hierfür werden wir Anfang Mai Wahlkampfplakate aufhängen.

Wir würden uns über deine Unterstützung beim Aufhängen oder deine finanzielle Beteiligung freuen. Wenn du mit anpacken kannst, dann tritt mit uns in Kontakt über info@aufklaerung-ka.de und schreib uns am besten deine Telefonnummer dazu.

Spenden für als Verein organisierte Wählervereinigungen sind aus dem gesamten Bundesgebiet von der Steuer absetzbar, rechtliche Hintergründe auf unserer Webseite.

Unterstütze uns per Überweisung an
Demokratie und Aufklärung Karlsruhe n. e. V.
IBAN: DE63 1001 1001 2415 4553 35
BIC: NTSBDEB1XXX
Verwendungszweck: Spende Wählervereinigung

Für eine Spendenbescheinigung ab €50 schreib bitte deinen Namen in den Verwendungszweck dazu und schreib uns bitte eine Mail an spende@aufklaerung-ka.de

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Wie können wir die enormen Gräben in der Gesellschaft überwinden, die sich anscheinend während der Corona-Maßnahmen aufgetan haben?

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) möchte einen Beitrag zum Ausbruch aus dem Moralgefängnis leisten und lädt dafür am

Freitag, den 26. April 2024 um 19:00 Uhr
ins Mückenschlösschen in der
Waldstr. 86
04105 Leipzig

ein. Achim sprach mit Karin Hark, Vorsitzende Richterin an einem kurpfälzischen Landgericht und als Privatperson Mitglied im Vorstand des Netzwerks unter anderem über diese Veranstaltung.

Das komplette Interview ist hier auf YouTube verfügbar.

Dieses Video auf TikTok oder als Youtube Short sehen oder teilen.

t.me/OffGes
https://youtu.be/waKYjh97ong

Achim sprach mit Karin Hark, Mitglied im Vorstand des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) über die Verteidigung des Rechtsstaats während der Corona-Maßnahmen. Karin vertrat während der Corona-Zeiten eine Minderheitenmeinung unter den Richtern und Staatsanwälten, dass die Maßnahmen zu großen Teilen nicht mit der Verfassung vereinbar waren. Im Gespräch erläutert sie den Umgang mit Regierungskritik im Kollegium und die Notwendigkeit das Netzwerk KRiStA zu gründen und weiter daran mitzuwirken. Karin findet, dass man weiterhin die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat hochhalten müsse und wird sich im Rahmen des Netzwerks weiter dafür einsetzen. Karin sprach auch über die Aktion #allesdichtmachen die diese Woche ihren dritten Geburtstag feierte.

t.me/OffGes
#Richtigerinnern. Karin ist Krankenschwester für Intensiv- Beatmungs- und Palliativpflege. Sie arbeitete von März 2020 bis Mai 2021 im Covid-Intensivbereich in der Kurpfalz. Im Teil 2 von 2 des Gesprächs mit Achim spricht sie über das staatlich angeordnete Mobbing gegen Andersdenkende, die nicht an das Heilsversprechen der Impfung glaubten und nicht wie ihre Mitbürger ihre körperliche Unversehrtheit für eigentlich angeborene Rechte verkauften. Karin spricht über Patienten die an der Corona-Impfung starben und über ihren christlichen Glauben, der ihr half die Corona-Zeit psychisch zu überleben.

https://youtu.be/oV98L_1s-hY

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Die Corona-Maßnahmen haben in den Augen einiger Karlsruher Bürger gegen geltendes Recht und die Verfassung verstoßen. Eine echte Aufarbeitung ist notwendig, findet jedoch ungenügend statt. Ganz im Gegenteil: International wird an einer Erweiterung der Kompetenzen der WHO gearbeitet. Am 9. Juni haben Sie die Gelegenheit, für die Respektierung von rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien die Liste 12 „Demokratie und Aufklärung Karlsruhe“ in den Gemeinderat zu wählen.

Wir freuen uns, Sie zu unserer Auftaktveranstaltung für den Gemeinderatswahlkampf einzuladen. Diese findet statt am

Montag, den 13. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe

Der Eintritt ist FREI.
Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an der Saalmiete per steuerlich absetzbarer Spende an:

Demokratie und Aufklärung Karlsruhe n.e.V.
DE63 1001 1001 2415 4553 35

Auf der Veranstaltung sprechen werden:

1. Unser Spitzenkandidat, Rechtsanwalt für Menschenrechte Dr. jur. David Schneider-Addae-Mensah
2. Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil zur gepl. Machterweiterung der WHO
3. Dr. Birgit Rüdinger, Listenplatz 3 führt Sie durch diese Veranstaltung

https://aufklaerung-ka.de/2024-05-13/?v=1
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Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) veranstaltet gemeinsam mit Dr. Clivia von Dewitz einen Vortrags- und Gesprächsabend, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Samstag, den 18. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe


Die Frage nach einem gerechten Umgang mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich angesichts des Krieges in der Ukraine mit neuer Drastik: Wie kann es nach all den Verbrechen wieder zu einer Versöhnung kommen, was wäre ein Weg zu Gerechtigkeit? Die südafrikanische Wahrheitskommission Ende der neunziger Jahre hat gezeigt: Man kann auf gewalttätige Konflikte reagieren, ohne nur an möglichst hohe Strafen zu denken, die keinerlei Austausch und Verarbeitung mit sich bringen.

Die vollständige Veranstaltungsbeschreibung können Sie hier auf unserer Webseite lesen.

Karten können zum Preis von €10 / €5 hier erworben werden.

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Wir werden ab Mittwoch, den 8. Mai 2024 in Karlsruhe plakatieren. Hierfür sind wir auf die Mithilfe von Karlsruher Demokraten angewiesen. Die Aufarbeitung vergangen Unrechts und die Verhinderung künftigen Unrechts geht uns alle an. Wenn du uns helfen kannst, schreib uns gern eine Mail an

info@aufklaerung-ka.de

unter Angabe deiner Telefonnummer und ob du ein Auto und eine Leiter hast.

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Achim, Listenplatz 2, wird morgen die Liste Demokratie und Aufklärung Karlsruhe bei der Veranstaltung des Stadtjugendausschuss vertreten.

Morgen, der 6.5.24 von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr lädt das Jugendhaus alle interessierten jungen Menschen von 12 bis 27 Jahre ein vorbeizuschauen.

Augartenstr. 21
76137 Karlsruhe

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Auftakt zum Wahlkampf. Aufarbeitung der Maßnahmen im Karlsruher Gemeinderat.

Montag, den 13. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe

Der Eintritt ist FREI. Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an der Saalmiete per steuerlich absetzbarer Spende an:

Demokratie und Aufklärung Karlsruhe n.e.V.
DE63 1001 1001 2415 4553 35

Alle weiteren Infos auf https://aufklaerung-ka.de/2024-05-13/

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Update. Ein weiterer Vortrag. Dr. Kay Klapproth aus Heidelberg wird am 13.05.2024 auf unserem Wahlkampfauftakt in Karlsruhe-Durlach sprechen. Dr. Klapproth war viele Jahre als Akademischer Rat in der immunologischen Forschung an der Universität HD tätig.

Bei den Maßnahmen ging es nie um Gesundheit. Das RKI und andere Quellen der Unwarheit ist der Titel von Dr. Klapproths Vortrag.

Neben Dr. Klapproth wird noch Dr. jur. Beate Pfeil über das Thema "Die Pläne der WHO - auf dem Weg zur globalen Gesundheitsdiktatur?" sprechen und unser Spitzenkandidat Rechtsanwalt für Menschenrechte Dr. David Schneider-Addae-Mensah wird Licht auf die Menschenrechtsverletzungen während des Corona-Regimes werfen.

Montag, den 13. Mai 2024. Beginn 19:00, Einlass 18:30
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe

Der Eintritt ist FREI.
Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an der Saalmiete per steuerlich absetzbarer Spende an:

Demokratie und Aufklärung KA
DE63 1001 1001 2415 4553 35

t.me/aufklaerung_ka
Dr. Beate Sibylle Pfeil wird auf dem Wahlkampfauftakt der Wählervereinigung "Demokratie und Aufklärung Karlsruhe" sprechen. Ihr Thema lautet:

Die Pläne der WHO - auf dem Weg zur globalen Gesundheitsdiktatur?

Neben ihr werden noch Immunologe Dr. Kay Klapproth und Rechtsanwalt für Menschenrechte Dr. David Schneider-Mensah-Addae sprechen.

Montag, den 13. Mai 2024. Beginn 19:00, Einlass 18:30
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe

Der Eintritt ist FREI.


Am 9. Juni alle Stimmen für die Corona-Aufarbeitung in den Karlsruher Gemeinderat: Demokratie und Aufklärung Karlsruhe t.me/aufklaerung_ka
#RichtigPlakatieren. Enttäuscht Sie die ideenlose Wahlwerbung der Parteien auch? Die Offene Gesellschaft Kurpfalz zeigt sich solidarisch und hilft aus. Wir präsentieren Ihnen die ehrliche Kampagne des BÜNDNIS 90/DIE GUTEN*S:

Psychologie der Massen, Gehorsam ist nichts für Sie? Sie wollen rationalen sachlichen Diskurs?

Kommen Sie zur Wahlkampfveranstaltung der Wählervereinigung Demokratie und Aufklärung Karlsruhe am 13.05.2024 um 19:00 in den Festsaal der Karlsburg in Karlsruhe.

Am 9. Juni
- in Karlsruhe Liste 12 "Demokratie und Aufklärung Karlsruhe" in den Gemeinderat wählen
- in Heidelberg Liste 13 "Initiative Demokratie und Aufklärung" in den Gemeinderat wählen.

Idee: Albrecht. Umsetzung: Achim.

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