OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz
560 subscribers
492 photos
61 videos
3 files
681 links
Offenen Gesellschaft nach Karl Popper, örtlicher Schwerpunkt Karlsruhe. Für freiheitlichen, demokratischen Austausch, 2021-2022 Organisator Corona-maßnahmenkritischer Demos in MA, HD, KA. Seit 2023 Interviews und Berichte. Kontakt: achim@offges.de
Download Telegram
Welche Menschen folgen dem Aufruf der Regierung und der großen zivilgesellschaftlichen Verbände um gegen ein Teil der Mitbevölkerung auf die Straße zu gehen?

Achim sprach mit Thillaiyampalam, der als Dolmetscher für die Justiz- und Vollzugsbehörden arbeitet. Thillaiyampalam stammt ursprünglich aus Sri Lanka. Er hat in den letzten Jahren keine Zunahme gegen migrantisch gelesene Menschen am eigenen Leib erfahren. Er macht sich aber trotzdem Sorgen um die politische Lage im Land. Er denkt man müsse abschieben, wenn Zuwanderer sich nicht an die deutsche gesellschaftliche Ordnung anpassen.

https://youtu.be/StPb9uEwiVM
👍5
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Maskenattestprozesse: Bundesgerichtshof schreibt falsch von einem Reichsgerichtsurteil von 1940 ab.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand. Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig.

Hier ein Kurzvideo als Vorgeschmack: Die Gerichte in Deutschland stützen sich bei der Verurteilung kritischer Ärzte auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2006. Der Bundesgerichtshof stützt sich auf ein Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940, hat aber anscheinend das Urteil zu einem Einzelfall nicht richtig gelesen und macht daraus ein Grundsatzurteil. Die nachgeordneten Gerichte kopieren ohne zu hinterfragen.

Hier geht es zum kompletten 17 minütigen Vortrag über den Berufungsprozess welcher am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

t.me/OffGes
🤯5👍2😢2
Vortrag zum Berufungsverfahren im Maskenattestprozess vor dem LG Mannheim des Februar 2024.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand.  Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig. Hier sein 17-minütiger Vortrag über den Prozess, der am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

↠ Hier geht es zum Video.

Holger fasst den Prozess der ersten Instanz zusammen, spricht über die strengen "Sicherheitsmaßnahmen", die der vorsitzende Richter der zweiten Instanz anordnete, über den "kleinen Freispruch" der Büroangestellten und diskutiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Prozess. Dabei geht er auf seine eigenen Erfahrungen als Oberstaatsanwalt ein. Der Vortrag gipfelt in der Erörterung eines bundesweit von Gerichten zitierten Rechtssatzes, den der Bundesgerichtshof 2006 durch falsches Zitieren eines Einzelfallurteils des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940 aufgestellt hat.

In zwei Wochen wird es hier auf t.me/OffGes und auf Youtube.com/OffGes ein 40-minütiges Interview zum Prozess geben, in dem Holger ausführlicher auf die Details des Prozesses eingeht. Jetzt abonnieren und nichts verpassen.
👍102👏1
Kein Platz für demokratischen Diskurs. Antidemokratischer Wohlfühlpopulismus bei der GEW-Nordbaden.

Am 6. März 2024 fand in Karlsruhe eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden statt. Die Veranstaltung richtete sich an Mitglieder, aber auch an die interessierte Öffentlichkeit, so wurde in Karlsruhe mit Plakaten geworben, so dass auch demokratische Kräfte auf die Veranstaltung aufmerksam wurden.

Kern der Veranstaltung war ein Vortrag von Stefan Dietl, in dem er die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD analysierte, um aufzuzeigen, dass die AfD nicht nur wegen ihres Rassismus schlecht für das Land sei, sondern auch Nachteile für Arbeitnehmer bedeuten würde.

Nach dem Vortrag, versuchten drei demokratisch gesinnte Kräfte mit der GEW in den Austausch bezüglich der Grundfragen des demokratischen Miteinanders, Feindbildern und der Verharmlosung von NS-Verbrechen zu kommen. Die GEW blockte jeden Diskurs ab.

Jetzt den vollen Artikel auf offges.de/gew-wohlfuehlpopulismus lesen.
😢2
Soldatenprozess. Freispruch. Andere Soldaten sagten Unwahrheit bezüglich Impfbefehl 1.3.2024

Am 1. März 2024 ging der Berufungsprozess im Strafverfahren gegen eine ehemalige  Soldatin mit einem Freispruch am Landgericht Hildesheim zu Ende. Die Angeklagte solle laut Anklage einen Impfbefehl mindestens zweimal verweigert und sich damit nach Wehrstrafgesetz strafbar gemacht haben. Achim sprach mit Strafverteidiger Holger über den Prozess. Holger hatte den Eindruck, dass sich die Staatsanwaltschaft schon von einem frühen Zeitpunkt an auf Verurteilung festgelegt hatte, während der Vorsitzende durchaus um ernsthafte objektive Aufklärung bemüht war, aber dann auch zu einer Verurteilung zu tendieren schien. Im Prozess sagten Kameraden der Mandantin gegen diese aus. Die Mandantin war schockiert über diese Aussagen, die sie als unwahr bezeichnete. Im Laufe des Prozess konnte die Mandantin erst ein Indiz vorbringen, dass die Aussagen der Kameraden unwahr sind und anschließend stellte sich bei der Antwort der Bundeswehr auf die Ladung eines Soldaten als Zeugen heraus, dass die Darstellungen der Kameraden in Teilen unwahr sein müssen, worauf sich die Staatsanwaltschaft gezwungen sah, einen Freispruch zu beantragen.

https://youtu.be/U3ZQq_gGJNY
👍2
Forwarded from Freiheit Rhein-Neckar - Privater Kanal
Die Mannheimer Mittwochsdemos finden jeden 3. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 20.03.2024 um 18 Uhr
auf dem Marktplatz in Mannheim mit Aufzug und Abschlusskundgebung wieder auf dem Marktplatz

🎤 Rednerin: Sabine B.
🎤 Redner spricht über deutsch-russische Freundschaft

Give Peace a Chance! 🕊️
Forwarded from Snicklink unzensiert
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Habeck in Robert Gump 🪶
…………..
Die neue Willy HIER: http://snicklink.de
😁5
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Tod von Milliarden Menschen" "das sagt die Wissenschaft". Wir folgen. #letzteGeneration

Welche Leute blockieren eigentlich mit unangemeldeten und damit rechtswidrigen Versammlungen Straßen und was ist ihr Anliegen? Achim sprach mit Julius und Daniel von der letzten Generation in #Karlsruhe bei ihrer Blockage der Durlacher Allee (Hauptverkehrsstraße, Zufahrt zur Autobahn). Hier ein kleiner Vorgeschmack. Das ganze Video und weitere Videos zum Geschehen bald auf Youtube.com/OffGes

t.me/OffGes
🤯4👍2
Welche Leute blockieren eigentlich mit unangemeldeten und damit Versammlungen Straßen um Autofahrer zu nötigen und was ist ihr Anliegen?

Am 16.03.2024 hatte die "Letzte Generation" eine Mahnwache beim IKEA an der Durlacher Allee in Karlsruhe angemeldet. Die Versammlungsfläche liegt an einer stark befahrenen Schnellstraße mit wenig Fußgängeraufkommen und scheint erstmal schlecht geeignet. Die seltsame Auswahl der Versammlungsfläche wurde jedoch zu Versammlungsbeginn klar und laut Polizeisprecher wurde auch im Vorfeld damit bei den Polizeibehörden damit gerechnet: Ein Großteil der Teilnehmer brach von der offiziellen Versammlungsfläche auf und startete eine unangemeldete Blockade auf der angrenzenden Durlacher Allee. Dort wurden sie von den in Überzahl anwesenden Einsatzkräften der Polizei auf Anweisung des Karlsruher Ordnungsamtes für eineinhalb Stunden weitestgehend geduldet.

Achim sprach mit Julius und Daniel von der letzten Generation in #Karlsruhe bei ihrer Blockage.

https://youtu.be/uMXDVIYB7kM
Sind alle Proteste vor dem Ordnungsamt und der Polizei gleich, oder manche doch gleicher als andere?

Am 16.03.2024 hatte die "Letzte Generation" eine Mahnwache beim IKEA an der Durlacher Allee in Karlsruhe angemeldet. Die Versammlungsfläche liegt an einer stark befahrenen Schnellstraße angemeldet. Ein Großteil der Teilnehmer brach von der offiziellen Versammlungsfläche auf und startete eine unangemeldete Blockade auf der angrenzenden Durlacher Allee. Dort wurden sie von den in Überzahl anwesenden Einsatzkräften der Polizei auf Anweisung des Karlsruher Ordnungsamtes für eineinhalb Stunden weitestgehend geduldet.

Achim sprach mit der Polizei über das Vorgehen der Polizei und Ordnungsamt. Das Ordnungsamt ging dabei äußerst zuvorkommend mit den Protestierenden um. So wurde erst nach einer halben Stunde, eine partielle Räumung angekündigt, welche dann nur zögerlich durchgeführt wurde. Erst nach 2 Stunden wurde die unangemeldete Versammlung auf einer Hauptverkehrsstraße vollständig aufgelöst.

https://youtu.be/KyH1YTu00jw
👏4
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Staatsanwalt mit Interessenskonflikt?

Die Staatsanwaltschaft #Mannheim wollte ursprünglich von einer Verfolgung von Frau Dr. Monika #Jiang wegen #Maskenatteste absehen, da keine Strafbarkeit erkennbar gewesen war. Ein Staatsanwalt der benachbarten Staatsanwaltschaft #Karlsruhe, der gleichzeitig Rechtsanwalt der Frau Dr. Jiang anzeigenden #Bezirksärztekammer ist, intervenierte daraufhin und forderte die Verfolgung. Im Anschluss wurde auf Seiten der Staatsanwaltschaft Mannheim der Fall neu besetzt und es kam zum Prozess, der in der Erstinstanz und auch im Berufungsverfahren vor dem LG Mannheim am 20.02.2024 vorläufig mit einer Veruteilung von Dr. Jiang endete.

Weitere faszinierende Details zum Prozess erscheinen am morgigen 27.03.2024 im 43-minütigen Interview mit Strafverteidiger Holger Willanzheimer auf Youtube.com/OffGes .

t.me/OffGes
👍3🔥2
Holger Willanzheimer ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand.  Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig.

Im Gespräch mit Achim geht er auf die Details zum Berufungsprozess vor dem Landgericht Mannheim ein, welcher am 20.02.2024 vorläufig mit einer Veurteilung von Dr. Jiang endete.

Holger Willanzheimer spricht über das den Schöffen unzumutbare und im Prozess angewendete Selbstleseverfahren, darüber wie die Staatsanwaltschaft im Prozess auffiell und nimmt dabei Bezug auf seine eigene Erfahrung als Staatsanwalt. Er spricht über den Interessenkonflikt des Anwalts der Bezirkskammer, welche Dr. Jiang anzeigte, die besucherunfreundlichen Sicherheitsmaßnahmen und beschreibt den durchschnittlichen Prozesstag, welcher sich durch lange Pausen und der Ablehnung von Anträgen der Verteidigung auszeichnete. Holger erklärt, warum das LG Mannheim es sich wie andere Gerichte zu einfach mache, indem es sich auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2006 stützt, in dem dieses - nach Holgers Auffassung - ein Urteil des Reichsgerichts von 1940 falsch interpretiert. Zum Abschluss geht Holger auf seine Tätigkeit in der Ausbildung von Juristen ein seinem Wunsch, dass diese eigenständige und kritische Arbeitsweisen lernen.

Hier gehts zum Video: https://youtu.be/8GSmaaiNj6E

Um keine Interviews zu den Themen Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat in der Kurpfalz und Deutschland zu verpassen, jetzt abonnieren:

t.me/OffGes
👍41
Forwarded from IndikativJetzt
Alice Weidel hatte bereits frühzeitig hochskaliert. Hätte sie dazu noch eine #Impfpflicht gefordert, wäre uns viel erspart geblieben, weil alle anderen dies empört zurückgewiesen und Brandmauern gebildet hätten. Welch verpasste Chance für wirklich wirksame Opposition.😢 #RKIFiles
🤔4
Ostermarsch Karsamstag, 30. März 2024

"Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität! Gegen Kriegstüchtigkeit und sozialen Kahlschlag",

Auftakt: 12 Uhr, Stadtbücherei, anschl. Demo durch die Innenstadt zur Abschlusskundgebung: 14 Uhr, Neckarwiese
👍2
Ostermarsch Karsamstag 30. März 2024 in Mannheim

"Abrüstung statt Aufrüstung, Friedensfähig statt kriegstüchtig",

Auftakt: 13 Uhr, Alter Messplatz, anschl. Demozug durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebung am Paradeplatz, Redner:  Franz Alt (Journalist) Thema: Klima -Militär), weiter zum Abschluss: 15.30 Uhr, Kapuzinerplanken, Redner: Clemens Ronnefeldt (Versöhnungsbund, Thema: Soziale Verteidigung als Alternative)
👍3
Forwarded from Freiheit Rhein-Neckar - Privater Kanal
Die Heidelberger Mittwochsdemos finden jeden 1. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 03.04.2024 um 18 Uhr

Start: Schwanenteichanlage (Poststr.),
anschließend Aufzug und Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz


Give Peace a Chance! 🕊️
👍1