OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz
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Offenen Gesellschaft nach Karl Popper, örtlicher Schwerpunkt Karlsruhe. Für freiheitlichen, demokratischen Austausch, 2021-2022 Organisator Corona-maßnahmenkritischer Demos in MA, HD, KA. Seit 2023 Interviews und Berichte. Kontakt: achim@offges.de
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Klimakatastrophen-Ideologie wider jede Vernunft?

2020 Lothar Wieler, RKI "Diese Regeln [...] dürfen nie hinterfragt werden".
2024 Reint Gropp, Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung: "Unsere Klimaziele sind unstrittig." "Dass aber speziell die energieintensive Produktion in Zukunft eher nicht mehr in Deutschland stattfinden wird, sollte niemanden überraschen. Das lässt sich auch nicht wirklich verhindern".

Nein Herr Gropp, in einer Offenen Gesellschaft müssen wir immer hinterfragen und immer debattieren. Und auch Eindämmungsmaßnahmen müssen sich einer Kosten-Nutzen-Analyse unterziehen.

Achim wird deshalb mit Klimaforschern aus Europa und weltweit sprechen. Das erste Interview mit einem Klimaforscher der Technischen Universität Dänemarks (DTU) wird Ende März veröffentlicht werden.

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In der Hansestadt Hamburg rüstet man sich am heutigen Sonntag, den 25.02. für eine weitere Massenversammlung gegen einen Teil der Mitbevölkerung.

"Menschenrecht statt rechte Menschen" las ich auf 3 von 4 Plakaten der eintreffenden Teilnehmer.

Ob man mit dieser generellen Ablehnung rechter Menschen nicht gegen die Menschenrechte eben dieser verstoße und wo man die rechte Menschen hin schicken soll, konnte man mir leider nicht beantworten.

Die Beschallung mit 4 PA-Türmen über 500 Meter aufgestellt, wie man sie nicht mal auf mittleren Konzerten bekommt, zeigt ganz klar: hier handelt es sich um eine Demo aus der Mitte der Bevölkerung und nicht von mächtigen Akteuren organisierte Masseninstrumentalisierung.

t.me/OffGes
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Wer folgt eigentlich dem Aufruf der Regierungsparteien und großen zivilgesellschaftlichen Verbänden gegen einen Teil der Mitbevölkerung zu protestieren? Achim sprach auf der Demo „Sinsheim ist bunt“ am 10.2.2024 mit Teilnehmern. Martin von der Evangelischen Kirchengemeinde Sinsheim lehnt aufgrund seines Christseins alle Abschiebungen ab. Für Andreas gibt es eine klare Abgrenzung zwischen Volk und völkisch. Völkisch beschreibt für ihn das Ausgrenzen bestimmter Gruppen. Die Spaltung der Gesellschaft mache ihm Sorge. Gegen die AfD findet er die Spaltung aber gut. Anni fragt sich selbstkritisch warum so wenig Leute auf die Straße gehen, wenn die Regierung gegen die Verfassung verstößt, aber so viele, wenn die regierungsnahe Organe suggerieren, die Oppositionspartei hätte Pläne gegen die Verfassung zu verstoßen.

https://youtu.be/Y9wUHn8yHsA

t.me/OffGes
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Kurzvideo: Welche Menschen gehen eigentlich auf Anti-#AfD-Demos und was sind ihre Gründe? Warum gehen sie nur auf die Straße, wenn die Regierung dazu aufruft? Sinsheim 10.2.24

Komplettes Video (1. Teil) hier:
https://youtu.be/Y9wUHn8yHsA

t.me/OffGes
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Forwarded from Freiheit Rhein-Neckar
Die Heidelberger Mittwochsdemos finden jeden 1. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 06.03.2024 um 18 Uhr

Start: Schwanenteichanlage (Poststr.),
anschließend Aufzug und Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz

Redner:
🎤  Josef meldet sich zu Wort!
🎤 Ralf S. meldet sich zu Wort!

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Die einrichtungsbezogene Impflicht war rechtswidrig!

Bislang wurde das leider nur vom höchsten Gericht des australischen Bundesstaates Queensland erkannt.

Das Gericht befand dies zum größten Teil auf Formfehlern - so war die Anordnung formell nicht richtig an die Arbeitsverträge geknüpft. Auch verkündete das Gericht dogmatisch, dass die Impfpflicht unter allen Umständen sinnvoll gewesen sei.

Dennoch betont das Gericht auch den Verstoß gegen die Menschenrechte, sich einer medizinischen Behandlung ohne Einwilligung unterziehen zu müssen.

https://www.theguardian.com/australia-news/2024/feb/27/covid-vaccine-mandate-queensland-emergency-workers-police-ambulance-unlawful

t.me/OffGes
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Welche Menschen folgen dem Aufruf der Regierung und der großen zivilgesellschaftlichen Verbände um gegen ein Teil der Mitbevölkerung auf die Straße zu gehen?

Achim sprach mit Thillaiyampalam, der als Dolmetscher für die Justiz- und Vollzugsbehörden arbeitet. Thillaiyampalam stammt ursprünglich aus Sri Lanka. Er hat in den letzten Jahren keine Zunahme gegen migrantisch gelesene Menschen am eigenen Leib erfahren. Er macht sich aber trotzdem Sorgen um die politische Lage im Land. Er denkt man müsse abschieben, wenn Zuwanderer sich nicht an die deutsche gesellschaftliche Ordnung anpassen.

https://youtu.be/StPb9uEwiVM
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Maskenattestprozesse: Bundesgerichtshof schreibt falsch von einem Reichsgerichtsurteil von 1940 ab.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand. Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig.

Hier ein Kurzvideo als Vorgeschmack: Die Gerichte in Deutschland stützen sich bei der Verurteilung kritischer Ärzte auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2006. Der Bundesgerichtshof stützt sich auf ein Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940, hat aber anscheinend das Urteil zu einem Einzelfall nicht richtig gelesen und macht daraus ein Grundsatzurteil. Die nachgeordneten Gerichte kopieren ohne zu hinterfragen.

Hier geht es zum kompletten 17 minütigen Vortrag über den Berufungsprozess welcher am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

t.me/OffGes
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Vortrag zum Berufungsverfahren im Maskenattestprozess vor dem LG Mannheim des Februar 2024.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand.  Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig. Hier sein 17-minütiger Vortrag über den Prozess, der am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

↠ Hier geht es zum Video.

Holger fasst den Prozess der ersten Instanz zusammen, spricht über die strengen "Sicherheitsmaßnahmen", die der vorsitzende Richter der zweiten Instanz anordnete, über den "kleinen Freispruch" der Büroangestellten und diskutiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Prozess. Dabei geht er auf seine eigenen Erfahrungen als Oberstaatsanwalt ein. Der Vortrag gipfelt in der Erörterung eines bundesweit von Gerichten zitierten Rechtssatzes, den der Bundesgerichtshof 2006 durch falsches Zitieren eines Einzelfallurteils des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940 aufgestellt hat.

In zwei Wochen wird es hier auf t.me/OffGes und auf Youtube.com/OffGes ein 40-minütiges Interview zum Prozess geben, in dem Holger ausführlicher auf die Details des Prozesses eingeht. Jetzt abonnieren und nichts verpassen.
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Kein Platz für demokratischen Diskurs. Antidemokratischer Wohlfühlpopulismus bei der GEW-Nordbaden.

Am 6. März 2024 fand in Karlsruhe eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden statt. Die Veranstaltung richtete sich an Mitglieder, aber auch an die interessierte Öffentlichkeit, so wurde in Karlsruhe mit Plakaten geworben, so dass auch demokratische Kräfte auf die Veranstaltung aufmerksam wurden.

Kern der Veranstaltung war ein Vortrag von Stefan Dietl, in dem er die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD analysierte, um aufzuzeigen, dass die AfD nicht nur wegen ihres Rassismus schlecht für das Land sei, sondern auch Nachteile für Arbeitnehmer bedeuten würde.

Nach dem Vortrag, versuchten drei demokratisch gesinnte Kräfte mit der GEW in den Austausch bezüglich der Grundfragen des demokratischen Miteinanders, Feindbildern und der Verharmlosung von NS-Verbrechen zu kommen. Die GEW blockte jeden Diskurs ab.

Jetzt den vollen Artikel auf offges.de/gew-wohlfuehlpopulismus lesen.
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Soldatenprozess. Freispruch. Andere Soldaten sagten Unwahrheit bezüglich Impfbefehl 1.3.2024

Am 1. März 2024 ging der Berufungsprozess im Strafverfahren gegen eine ehemalige  Soldatin mit einem Freispruch am Landgericht Hildesheim zu Ende. Die Angeklagte solle laut Anklage einen Impfbefehl mindestens zweimal verweigert und sich damit nach Wehrstrafgesetz strafbar gemacht haben. Achim sprach mit Strafverteidiger Holger über den Prozess. Holger hatte den Eindruck, dass sich die Staatsanwaltschaft schon von einem frühen Zeitpunkt an auf Verurteilung festgelegt hatte, während der Vorsitzende durchaus um ernsthafte objektive Aufklärung bemüht war, aber dann auch zu einer Verurteilung zu tendieren schien. Im Prozess sagten Kameraden der Mandantin gegen diese aus. Die Mandantin war schockiert über diese Aussagen, die sie als unwahr bezeichnete. Im Laufe des Prozess konnte die Mandantin erst ein Indiz vorbringen, dass die Aussagen der Kameraden unwahr sind und anschließend stellte sich bei der Antwort der Bundeswehr auf die Ladung eines Soldaten als Zeugen heraus, dass die Darstellungen der Kameraden in Teilen unwahr sein müssen, worauf sich die Staatsanwaltschaft gezwungen sah, einen Freispruch zu beantragen.

https://youtu.be/U3ZQq_gGJNY
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Forwarded from Freiheit Rhein-Neckar - Privater Kanal
Die Mannheimer Mittwochsdemos finden jeden 3. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 20.03.2024 um 18 Uhr
auf dem Marktplatz in Mannheim mit Aufzug und Abschlusskundgebung wieder auf dem Marktplatz

🎤 Rednerin: Sabine B.
🎤 Redner spricht über deutsch-russische Freundschaft

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Forwarded from Snicklink unzensiert
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Habeck in Robert Gump 🪶
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Die neue Willy HIER: http://snicklink.de
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"Tod von Milliarden Menschen" "das sagt die Wissenschaft". Wir folgen. #letzteGeneration

Welche Leute blockieren eigentlich mit unangemeldeten und damit rechtswidrigen Versammlungen Straßen und was ist ihr Anliegen? Achim sprach mit Julius und Daniel von der letzten Generation in #Karlsruhe bei ihrer Blockage der Durlacher Allee (Hauptverkehrsstraße, Zufahrt zur Autobahn). Hier ein kleiner Vorgeschmack. Das ganze Video und weitere Videos zum Geschehen bald auf Youtube.com/OffGes

t.me/OffGes
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Welche Leute blockieren eigentlich mit unangemeldeten und damit Versammlungen Straßen um Autofahrer zu nötigen und was ist ihr Anliegen?

Am 16.03.2024 hatte die "Letzte Generation" eine Mahnwache beim IKEA an der Durlacher Allee in Karlsruhe angemeldet. Die Versammlungsfläche liegt an einer stark befahrenen Schnellstraße mit wenig Fußgängeraufkommen und scheint erstmal schlecht geeignet. Die seltsame Auswahl der Versammlungsfläche wurde jedoch zu Versammlungsbeginn klar und laut Polizeisprecher wurde auch im Vorfeld damit bei den Polizeibehörden damit gerechnet: Ein Großteil der Teilnehmer brach von der offiziellen Versammlungsfläche auf und startete eine unangemeldete Blockade auf der angrenzenden Durlacher Allee. Dort wurden sie von den in Überzahl anwesenden Einsatzkräften der Polizei auf Anweisung des Karlsruher Ordnungsamtes für eineinhalb Stunden weitestgehend geduldet.

Achim sprach mit Julius und Daniel von der letzten Generation in #Karlsruhe bei ihrer Blockage.

https://youtu.be/uMXDVIYB7kM
Sind alle Proteste vor dem Ordnungsamt und der Polizei gleich, oder manche doch gleicher als andere?

Am 16.03.2024 hatte die "Letzte Generation" eine Mahnwache beim IKEA an der Durlacher Allee in Karlsruhe angemeldet. Die Versammlungsfläche liegt an einer stark befahrenen Schnellstraße angemeldet. Ein Großteil der Teilnehmer brach von der offiziellen Versammlungsfläche auf und startete eine unangemeldete Blockade auf der angrenzenden Durlacher Allee. Dort wurden sie von den in Überzahl anwesenden Einsatzkräften der Polizei auf Anweisung des Karlsruher Ordnungsamtes für eineinhalb Stunden weitestgehend geduldet.

Achim sprach mit der Polizei über das Vorgehen der Polizei und Ordnungsamt. Das Ordnungsamt ging dabei äußerst zuvorkommend mit den Protestierenden um. So wurde erst nach einer halben Stunde, eine partielle Räumung angekündigt, welche dann nur zögerlich durchgeführt wurde. Erst nach 2 Stunden wurde die unangemeldete Versammlung auf einer Hauptverkehrsstraße vollständig aufgelöst.

https://youtu.be/KyH1YTu00jw
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