♥️♥️♥️ 20.02.2024 Heidelberg
Start Bismarckdenkmal 17:30 Uhr Demozug über den Bismarkplatz und Hauptstraße bis zum Uniplatz
Am Uniplatz wird die Abschlußkundgebung sein

LASST JULIAN ASSANGE FREI

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Interview mit Bundestagsabgeordneten Lars Castelucci von der SPD über die Spaltung der Gesellschaft, Angemessenheit von NS-Vergleichen und mehr Abschiebungen.

Prof. Lars Castelucci, M.d. Bundestags (SPD) sprach auf der Anti-#AfD-Kundgebung „#Sinsheim ist bunt“ am 03.02.2024. Castelucci sprach über die #Spaltung der Gesellschaft, #Demokratie zu leben in Abgrenzung gegen gefährliche bücherschreibende Österreicher, in historischer Analogie. Im Interview mit Achim ging es um die maßvolle Verwendung von historischen Vergleichen, dem würdevollen Umgang mit dem politischen Gegnern und die Position der #SPD zur #Abschiebung.

Hier gehts zum Video: https://youtu.be/PvOLHPXlpBY

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Oberbürgermeister der Stadt Sinsheim, Jörg Albrecht von der #CDU findet, dass im Land gewaltig etwas schiefläuft und, dass man hiergegen auf die Straße gehen müsse. Albrecht sprach sich auf der Demo am 10. Februar '24 gegen das Wahlprogramm der #AfD aus.

Im Interview mit Achim zeigte Albrecht sich enttäuscht über die Teilnahme von CDU-Mitgliedern am Potsdamer Privattreffen mit Sellner. Systematische Demokratie- und Rechtsstaatfeindlichkeit sieht er dennoch nur bei der AfD, nicht bei der CDU. Albrecht glaubt an eine Reformierbarkeit der CDU, weg vom linken #Merkel-Kurs wieder hin zu mehr Eintreten für #Rechtstaatlichkeit und vertraut dabei dem Vorsitzenden Friedrich Merz. Er kennt persönlich bisher keine Mitglieder der CDU, die zur #Werteunion wechseln wollen.

https://youtu.be/1Rd7qlouLtk

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Klimakatastrophen-Ideologie wider jede Vernunft?

2020 Lothar Wieler, RKI "Diese Regeln [...] dürfen nie hinterfragt werden".
2024 Reint Gropp, Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung: "Unsere Klimaziele sind unstrittig." "Dass aber speziell die energieintensive Produktion in Zukunft eher nicht mehr in Deutschland stattfinden wird, sollte niemanden überraschen. Das lässt sich auch nicht wirklich verhindern".

Nein Herr Gropp, in einer Offenen Gesellschaft müssen wir immer hinterfragen und immer debattieren. Und auch Eindämmungsmaßnahmen müssen sich einer Kosten-Nutzen-Analyse unterziehen.

Achim wird deshalb mit Klimaforschern aus Europa und weltweit sprechen. Das erste Interview mit einem Klimaforscher der Technischen Universität Dänemarks (DTU) wird Ende März veröffentlicht werden.

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Wer folgt eigentlich dem Aufruf der Regierungsparteien und großen zivilgesellschaftlichen Verbänden gegen einen Teil der Mitbevölkerung zu protestieren? Achim sprach auf der Demo „Sinsheim ist bunt“ am 10.2.2024 mit Teilnehmern. Martin von der Evangelischen Kirchengemeinde Sinsheim lehnt aufgrund seines Christseins alle Abschiebungen ab. Für Andreas gibt es eine klare Abgrenzung zwischen Volk und völkisch. Völkisch beschreibt für ihn das Ausgrenzen bestimmter Gruppen. Die Spaltung der Gesellschaft mache ihm Sorge. Gegen die AfD findet er die Spaltung aber gut. Anni fragt sich selbstkritisch warum so wenig Leute auf die Straße gehen, wenn die Regierung gegen die Verfassung verstößt, aber so viele, wenn die regierungsnahe Organe suggerieren, die Oppositionspartei hätte Pläne gegen die Verfassung zu verstoßen.

https://youtu.be/Y9wUHn8yHsA

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Kurzvideo: Welche Menschen gehen eigentlich auf Anti-#AfD-Demos und was sind ihre Gründe? Warum gehen sie nur auf die Straße, wenn die Regierung dazu aufruft? Sinsheim 10.2.24

Komplettes Video (1. Teil) hier:
https://youtu.be/Y9wUHn8yHsA

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Die Heidelberger Mittwochsdemos finden jeden 1. Mittwoch im Monat statt!

Demonstriert mit uns für Frieden, für die Freiheit, für die Erhaltung des Bargeldes und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!

📌 Nächster Termin:
Mittwoch, den 06.03.2024 um 18 Uhr

Start: Schwanenteichanlage (Poststr.),
anschließend Aufzug und Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz

Redner:
🎤  Josef meldet sich zu Wort!
🎤 Ralf S. meldet sich zu Wort!

Give Peace a Chance! 🕊️

Die einrichtungsbezogene Impflicht war rechtswidrig!

Bislang wurde das leider nur vom höchsten Gericht des australischen Bundesstaates Queensland erkannt.

Das Gericht befand dies zum größten Teil auf Formfehlern - so war die Anordnung formell nicht richtig an die Arbeitsverträge geknüpft. Auch verkündete das Gericht dogmatisch, dass die Impfpflicht unter allen Umständen sinnvoll gewesen sei.

Dennoch betont das Gericht auch den Verstoß gegen die Menschenrechte, sich einer medizinischen Behandlung ohne Einwilligung unterziehen zu müssen.

https://www.theguardian.com/australia-news/2024/feb/27/covid-vaccine-mandate-queensland-emergency-workers-police-ambulance-unlawful

t.me/OffGes

Welche Menschen folgen dem Aufruf der Regierung und der großen zivilgesellschaftlichen Verbände um gegen ein Teil der Mitbevölkerung auf die Straße zu gehen?

Achim sprach mit Thillaiyampalam, der als Dolmetscher für die Justiz- und Vollzugsbehörden arbeitet. Thillaiyampalam stammt ursprünglich aus Sri Lanka. Er hat in den letzten Jahren keine Zunahme gegen migrantisch gelesene Menschen am eigenen Leib erfahren. Er macht sich aber trotzdem Sorgen um die politische Lage im Land. Er denkt man müsse abschieben, wenn Zuwanderer sich nicht an die deutsche gesellschaftliche Ordnung anpassen.

https://youtu.be/StPb9uEwiVM

Maskenattestprozesse: Bundesgerichtshof schreibt falsch von einem Reichsgerichtsurteil von 1940 ab.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand. Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig.

Hier ein Kurzvideo als Vorgeschmack: Die Gerichte in Deutschland stützen sich bei der Verurteilung kritischer Ärzte auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2006. Der Bundesgerichtshof stützt sich auf ein Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940, hat aber anscheinend das Urteil zu einem Einzelfall nicht richtig gelesen und macht daraus ein Grundsatzurteil. Die nachgeordneten Gerichte kopieren ohne zu hinterfragen.

Hier geht es zum kompletten 17 minütigen Vortrag über den Berufungsprozess welcher am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

t.me/OffGes

Vortrag zum Berufungsverfahren im Maskenattestprozess vor dem LG Mannheim des Februar 2024.

Holger ist Rechtsanwalt und Oberstaatsanwalt im Ruhestand.  Er war Verteidiger der Bürohilfe von Dr. Jiang und wurde nach deren „kleinem Freispruch“ im Verteidigerteam von Dr. Jiang selbst im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim tätig. Hier sein 17-minütiger Vortrag über den Prozess, der am 20. Februar vorerst mit einer Verurteilung von Frau Dr. Jiang endete.

↠ Hier geht es zum Video.

Holger fasst den Prozess der ersten Instanz zusammen, spricht über die strengen "Sicherheitsmaßnahmen", die der vorsitzende Richter der zweiten Instanz anordnete, über den "kleinen Freispruch" der Büroangestellten und diskutiert das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Prozess. Dabei geht er auf seine eigenen Erfahrungen als Oberstaatsanwalt ein. Der Vortrag gipfelt in der Erörterung eines bundesweit von Gerichten zitierten Rechtssatzes, den der Bundesgerichtshof 2006 durch falsches Zitieren eines Einzelfallurteils des Reichsgerichts aus dem Jahr 1940 aufgestellt hat.

In zwei Wochen wird es hier auf t.me/OffGes und auf Youtube.com/OffGes ein 40-minütiges Interview zum Prozess geben, in dem Holger ausführlicher auf die Details des Prozesses eingeht. Jetzt abonnieren und nichts verpassen.