🗞 Die April-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

In den zuletzt ergangenen Strafkammerurteilen gegen Ärzte wegen angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse zeigt sich ein grundlegendes Ungenügen der Strafjustiz in allen Bereichen. Vor allem leistet sie das Gegenteil von Aufarbeitung des Corona-Verordnungsrechts, das hier mit und nach Alexander Christ als “Wegwerfrecht” charakterisiert wird.


https://netzwerkkrista.de/2024/05/08/zur-gesamten-strafrechtswissenschaft-beim-maskenzwang

Leider müssen wir die Veranstaltung "KRiStA trifft" am 18.5.2024 in Karlsruhe aus organisatorischen Gründen absagen. Die gebuchten Ticketgebühren werden zurückerstattet. Wir bitten um Ihr Verständnis und freuen uns, Sie im Herbst 2024 zu unserem Symposium einzuladen. Genauere Details folgen bald auf unserer Webseite und Telegram.

t.me/Netzwerk_KRiStA

Wird die Weltgesundheitsversammlung nächste Woche über den Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften entscheiden? Dieser Beitrag beschreibt den aktuellen Verhandlungsstand und wirft einen kritischen Blick auf ausgewählte Vertragsinhalte und Hintergründe der WHO-Verhandlungen.

https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/

Die Autorin hat dem letzten Beitrag zum WHO-Pandemievertrag ein tagesaktuelles Update hinzugefügt.
https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/#update1

Der Beitrag zum WHO-Pandemievertrag wurde durch ein weiteres Update ergänzt.
https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/#update2

Die Weltgesundheitsversammlung beschließt Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und vertagt die Abstimmung über den Pandemievertrag um höchstens ein Jahr
3. Update des Beitrags zu den Vertragsverhandlungen
https://netzwerkkrista.de/2024/05/22/das-gerangel-um-das-grosse-geschaeft-mit-pandemieprodukten/#update3

Mit dem Programm NEUSTART KULTUR schnürte die deutsche Bundesregierung zunächst im Sommer 2020 und ein weiteres Mal im Sommer 2021 ein mehrere Milliarden Euro umfassendes Rettungspaket, um die pandemiebedingte Notlage der Kulturschaffenden zu mildern. In diesem Beitrag werden die Fehler und Zielverfehlungen bei NEUSTART KULTUR dargestellt.
https://netzwerkkrista.de/2024/06/05/kontrollverlust-oder-kontrollverdruss-zur-kulturfoerderung-in-coronazeiten/

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat einen Pfarrer wegen seiner Kandidatur als Parteiloser auf der Liste der AfD bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 9. Juni vorläufig des Dienstes enthoben und gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Wie dies rechtlich zu beurteilen ist und welche Rolle dabei die Einstufung der AfD-Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz spielt, wird in diesem Beitrag untersucht.
https://netzwerkkrista.de/2024/06/11/der-pfarrer-die-afd-der-verfassungsschutz-und-die-evangelische-kirche/

🗞 Die Mai-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen. Viel Freude bei der Lektüre!

https://netzwerkkrista.de/download/4300/?tmstv=1718547505

Von einem Profil durften, so entschied das Landgericht Berlin II, drei Beiträge durch die Plattform LinkedIn gelöscht werden, darunter ein offener Brief des Netzwerks KRiStA. Eine Löschung von Meinungen, die von denen weltweit führender Gesundheitsorganisationen abweichen, wurde damit gebilligt, ohne auf grundrechtliche Fragen einzugehen.
https://netzwerkkrista.de/2024/07/08/was-im-netz-gesagt-werden-darf-bestimmt-jetzt-die-who/?v=1

Unsere einst offene Gesellschaft habe sich bereits erschreckend geschlossen. Daher sei es eine dringliche Aufgabe insbesondere für Philosophen, dieses Diskurselend zu verstehen, berichtete Andrick von seiner Motivation zum Verfassen seines neu erschienenen Buches „Im Moralgefängnis – Spaltung verstehen und überwinden“.

Am 26. April 2024 traf das Netzwerk KRiStA Dr. Michael Andrick "im Moralgefängnis". Hier geht es zur Aufzeichnung des Vortrags:

https://youtu.be/M3jOY86TNBE

🗞 Die Juni-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen.

Wir informieren Sie über Aktuelles aus der Rechtsprechung und den Medien. Um den Newsletter knapp zu halten, beschränken wir uns bei der Medienschau regelmäßig auf die Wiedergabe der dortigen Überschriften und einleitenden Sätze. Ferner finden Sie Verweise auf unsere aktuellen eigenen Beiträge, mit denen wir uns differenziert mit rechtsstaatlichen Problemstellungen auseinandersetzen.

Sie können sich den Newsletter seit Juli 2024 nun auch am Erscheinungstag per E-Mail zuschicken lassen, um immer auf dem aktuellsten Stand zu sein. Informationen und Anmeldung finden Sie auf unserer Webseite. Wir wünschen viel Freude bei der Lektüre!

Hier gehts zur aktuellen Ausgabe:

https://netzwerkkrista.de/download/4343/?tmstv=1721506778

KRiStA empfiehlt:

Ein Betrag des Juristen Ulrich Vosgerau anlässlich des Verbotsverfahren gegen die Compact GmbH zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit: Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit der Causa Compact klargemacht, dass die „Große Transformation“ auch vor Grundgesetz und Rechtsstaat keinen Halt macht.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kommentar-compact-verbot-parallelen/

Aus diesem aktuellen und brisanten Anlass möchten wir bereits hier unser nächstes KRiStA-Symposium zum Thema „Meinungsfreiheit“ am 16. November 2024 im Volkspark Halle (Saale) ankündigen! Nähere Informationen folgen.

Ihr Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.

Das Bundesgesundheitsministerium verstieß bei der Maskenbeschaffung bewusst gegen das Grundgesetz, die Bundeshaushaltsordnung sowie das Vergaberecht und vernichtete dabei ca. 10 Milliarden Euro Steuergelder.
https://netzwerkkrista.de/2024/08/04/steuergeldvernichtung-in-milliardenhoehe-bei-illegaler-maskenbeschaffung-durch-bundesgesundheitsministerium/

🗞 Die Juli-Ausgabe unseres Newsletters "Forum KRiStA" ist erschienen.

Wir informieren Sie über Aktuelles aus der Rechtsprechung und den Medien. Um den Newsletter knapp zu halten, beschränken wir uns bei der Medienschau regelmäßig auf die Wiedergabe der dortigen Überschriften und einleitenden Sätze. Ferner finden Sie Verweise auf unsere aktuellen eigenen Beiträge, mit denen wir uns differenziert mit rechtsstaatlichen Problemstellungen auseinandersetzen.

https://netzwerkkrista.de/download/4365/?tmstv=1724357019

In dem empfohlenen Aufsatz in der NJW 2024, 2430 ff. untersuchen die Autoren, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber für Impfschäden haften müssen, die ihren Arbeitnehmern im Rahmen betrieblicher Impfaktionen zugefügt wurden.
https://netzwerkkrista.de/2024/08/23/aufsatzhinweis-roland-stobe-daniel-stach-die-haftung-des-arbeitgebers-fur-impfschaden/

Am 28.08.2024 fand vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe die Revisionshauptverhandlung im Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar statt. Wie die Verhandlung ablief und warum der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt beantragte, wird in diesem Beitrag erläutert.
https://netzwerkkrista.de/2024/09/04/entscheidung-vertagt/

Eine weitere Prozessbeobachterin berichtet im Video-Interview: Wie sich die Revisionshauptverhandlung aus Sicht von Karin Hark darstellte, erzählt sie auf dem YouTube-Kanal "OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz":
https://www.youtube.com/watch?v=NMLIKt_B0Kk

🔴 Einladung zum KRiStA-Symposium 2024

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lädt herzlich zu seinem dritten Symposium am 16.11.2024 in Halle (Saale) unter dem Thema „Meinungsfreiheit – ein Grundrecht in Gefahr“ ein.

Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist laut Bundesverfassungsgericht eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt und für die freiheitliche Demokratie „schlechthin konstituierend“. Aber es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit. Cancel Culture, Löschungen im Netz, Digital Services Act, „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, Faktenchecking, Eingriffe in die Pressefreiheit über das Vereinsrecht und den Medienstaatsvertrag und Framing – das sind Stichworte dazu und es sind nicht alle. Nur noch 40 Prozent der Befragten gaben 2023 bei einer Studie des Allensbach Instituts an, dass sie ihre politische Meinung frei äußern können – der niedrigste Wert seit Beginn der Befragungen zum Meinungsklima. Wem die freiheitliche Demokratie am Herzen liegt, der sollte jetzt für die Meinungsfreiheit streiten. Das diesjährige KRiStA-Symposium will dazu einen Beitrag leisten.

Wir freuen uns, folgende Referenten ankündigen zu können:

Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Universität Oldenburg,

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M.,
Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg,

Prof. Dr. Bernd Stegemann, Professor für Theatergeschichte und Dramaturgie an der Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch, Berlin und

Dr. Jonas Tögel,
Amerikanist und Propagandaforscher, Universität Regensburg.

Die abschließende Podiumsdiskussion wird moderiert von Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert, Honorarprofessor an der Universität Frankfurt am Main.
Das Symposium ist keine Fachtagung für Juristen, sondern richtet sich an alle Interessierten.

Weitere Informationen auf
https://netzwerkkrista.de/?p=4421&v=1

Wir empfehlen, den Kartenvorverkauf zu nutzen. Das Symposium war im letzten Jahr ausgebucht.
Wir freuen uns auf die Begegnung und den Austausch mit allen Teilnehmern und den Referenten!
Herzlich, das Netzwerk KRiStA

Hier geht es direkt zum Ticketverkauf über Eventfrog:
https://eventfrog.de/de/p/fuehrungen-vortraege/symposium/meinungsfreiheit-ein-grundrecht-in-gefahr-krista-symposium-7240603967037587477.html