Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seines Umgangs mit einem Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel kritisiert.
„Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt“, schrieb CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend auf Twitter. Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten „klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!“, argumentierte er.
https://www.rnd.de/politik/scholz-reagiert-auf-holocaust-vorwurf-von-abbas-an-israel-kritik-an-spaeter-reaktion-NZELPHI5ASEAUH7GYAA5TKBTQE.html
„Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt“, schrieb CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend auf Twitter. Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten „klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!“, argumentierte er.
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RND.de
„Unfassbar“, „unverzeihlich“, „ungeheuerlich“: Scholz in der Kritik
Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz wirft Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Israel vielfachen «Holocaust» vor. Der Kanzler reagiert empört, widerspricht seinem Gast bei dem gemeinsamen Auftritt aber nicht unmittelbar.
"Diesen Freitag soll Bundeskanzler Olaf Scholz erneut vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre vor der Hamburger Bürgerschaft aussagen. Jetzt deckt das Magazin „Stern“ neue Dokumente auf, die Scholz und seine Weggefährten in Bedrängnis bringen könnten.
Demnach hätten Ermittler in den vergangenen Monaten mehrere E-Mail-Postfächer von Politikern, Staatsräten, Beamten sowie von Scholz‘ Büroleiterin Jeanette Schwamberger als auch von Olaf Scholz aus seiner Hamburger Zeit beschlagnahmt. Und habe dazu in einem Vermerk geschrieben: „Die folgenden Kalendereinträge und Mails sind potenziell beweiserheblich, da sie auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen.“"
https://www.businessinsider.de/politik/verdaechtige-korrespondenzen-staatsanwaltschaft-durchsucht-mail-postfaecher-von-scholz-vertrauten-rund-um-die-cum-ex-affaere/
Demnach hätten Ermittler in den vergangenen Monaten mehrere E-Mail-Postfächer von Politikern, Staatsräten, Beamten sowie von Scholz‘ Büroleiterin Jeanette Schwamberger als auch von Olaf Scholz aus seiner Hamburger Zeit beschlagnahmt. Und habe dazu in einem Vermerk geschrieben: „Die folgenden Kalendereinträge und Mails sind potenziell beweiserheblich, da sie auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen.“"
https://www.businessinsider.de/politik/verdaechtige-korrespondenzen-staatsanwaltschaft-durchsucht-mail-postfaecher-von-scholz-vertrauten-rund-um-die-cum-ex-affaere/
Business Insider
Verdächtige Korrespondenzen: Staatsanwaltschaft durchsucht Mail-Postfächer von Scholz-Vertrauten rund um die Cum-Ex-Affäre
Am Freitag soll Olaf Scholz erneut vor dem Cum-Ex-Ausschuss der Hamburger Bürgerschaft aussagen. Neue Dokumente bringen ihn in Bedrängnis.
"Die Turbine für die russische Gaspipeline Nord Stream 1 steht laut Siemens Energy weiter versiegelt und einsatzbereit in Mülheim an der Ruhr. Es sei aber keine Bewegung in Sicht, sagte ein Sprecher des Unternehmens in München. "
https://www.merkur.de/wirtschaft/gasturbine-fuer-nord-stream-steht-weiter-in-muelheim-zr-91729441.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/gasturbine-fuer-nord-stream-steht-weiter-in-muelheim-zr-91729441.html
www.merkur.de
Gasturbine für Nord Stream 1 steht weiter in Mülheim
Erstellt: 18.08.2022, 10:55 Uhr
"Nach dem Skandal beim RRB sind nun auch Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen den NDR aufgetaucht. Im zweitgrößten ARD-Sender bekommt der Lebensgefährte der Direktorin des Funkhauses in Hamburg, Sabine Rossbach, seit April 2018 für „externe Beratung“ bis zu 50.000 Euro im Jahr."
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/neue-vorwuerfe-gegen-die-ard-vetternwirtschaft-beim-ndr/
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/neue-vorwuerfe-gegen-die-ard-vetternwirtschaft-beim-ndr/
JUNGE FREIHEIT
Nach RBB-Skandal: Neue Vorwürfe gegen die ARD: Vetternwirtschaft beim NDR
Auch beim NDR soll es Vetternwirtschaft geben. Der Lebensgefährte einer Sender-Direktorin kassiert seit 2018 jährlich bis zu 50.000 Euro an Gebührengeldern für „externe Beratung“.
"Die Bundesluftwaffe hat am Dienstagnachmittag stolz einen Erfolg vermeldet. In nur 20 Stunden und 22 Minuten statt der angepeilten 24 Stunden hätte sie ihre Verlegung von Neuburg in Bayern nach Singapur absolviert, berichteten die Verantwortlichen aus Singapur.
Allerdings machte einer der sechs Kampfjets wegen technischer Probleme schlapp und musste beim Zwischenstopp in Abu Dhabi zurückbleiben."
https://www.tagesspiegel.de/politik/militaeruebung-vor-australien-deutscher-eurofighter-macht-schlapp-und-bleibt-in-abu-dhabi-zurueck/28605312.html
Allerdings machte einer der sechs Kampfjets wegen technischer Probleme schlapp und musste beim Zwischenstopp in Abu Dhabi zurückbleiben."
https://www.tagesspiegel.de/politik/militaeruebung-vor-australien-deutscher-eurofighter-macht-schlapp-und-bleibt-in-abu-dhabi-zurueck/28605312.html
www.tagesspiegel.de
Kampfflugzeug der Luftwaffe: Eurofighter macht schlapp und bleibt in Abu Dhabi zurück
Die Luftwaffe übt im Indopazifik bei einem großen Militärmanöver. Deutschland will dabei auch Präsenz in Richtung China zeigen.
"Steigende Gas-, Energie- und Lebensmittelpreise – das Leben wird teurer und bereitet den Menschen Kopfzerbrechen. Für den Herbst werden soziale Unruhen befürchtet. „Es gibt eine innere Kündigung gegenüber der politischen Klasse“, sagt Werner Patzelt, Politikwissenschaftler der Universität Dresden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/video240522327/Steigende-Preise-Soziale-Unruhen-fuer-den-Herbst-befuerchtet.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/video240522327/Steigende-Preise-Soziale-Unruhen-fuer-den-Herbst-befuerchtet.html
DIE WELT
Steigende Preise: Soziale Unruhen für den Herbst befürchtet - Video - WELT
Steigende Gas-, Energie- und Lebensmittelpreise – das Leben wird teurer und bereitet den Menschen Kopfzerbrechen. Für den Herbst werden soziale Unruhen befürchtet. „Es gibt eine innere Kündigung gegenüber der politischen Klasse“, sagt Werner Patzelt, Pol…
"Die bereits hohe Inflation in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Im Juli erhöhten sich die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 10,1 Prozent, wie das Statistikamt ONS am Mittwoch in London mitteilte. Dies ist die höchste Inflation seit Beginn der Erfassung nach der heutigen Systematik im Jahr 1997. Laut einer Rückrechnung des ONS dürfte die Inflation zuletzt 1982 höher gelegen haben.
Die Teuerungsrate stieg damit schneller, als Analysten erwartet hatten. Sie hatten im Schnitt nur mit einem Anstieg von 9,4 auf 9,8 Prozent gerechnet. "
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/inflation-in-grossbritannien-ueber-10-prozent-hoechster-stand-seit-1982/
Die Teuerungsrate stieg damit schneller, als Analysten erwartet hatten. Sie hatten im Schnitt nur mit einem Anstieg von 9,4 auf 9,8 Prozent gerechnet. "
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/inflation-in-grossbritannien-ueber-10-prozent-hoechster-stand-seit-1982/
Business Insider
Inflation in Großbritannien steigt erstmals seit 40 Jahren auf mehr als zehn Prozent
Die Inflation in Großbritannien ist erstmals seit 1982 auf mehr als 10 Prozent gestiegen. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit neuer Zinserhöhungen.
Zehn Gehminuten vom Holocaust-Mahnmal entfernt darf so etwas nicht unwidersprochen bleiben.
Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz im Kanzleramt sagt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einmal mehr ungeheuerliche Sätze über den Holocaust. Scholz widerspricht ihm zunächst nicht. Und die Begründung des Kanzleramtes macht das Debakel nicht besser.
https://www.welt.de/politik/ausland/article240520219/Scholz-haette-Abbas-skandaloese-Holocaust-Aussagen-nicht-stehenlassen-duerfen.html
Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz im Kanzleramt sagt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einmal mehr ungeheuerliche Sätze über den Holocaust. Scholz widerspricht ihm zunächst nicht. Und die Begründung des Kanzleramtes macht das Debakel nicht besser.
https://www.welt.de/politik/ausland/article240520219/Scholz-haette-Abbas-skandaloese-Holocaust-Aussagen-nicht-stehenlassen-duerfen.html
DIE WELT
Zehn Gehminuten vom Holocaust-Mahnmal entfernt darf so etwas nicht unwidersprochen bleiben
Bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz im Kanzleramt sagt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einmal mehr ungeheuerliche Sätze über den Holocaust. Scholz widerspricht ihm zunächst nicht. Und die Begründung des Kanzleramtes macht das Debakel nicht besser.
"Der angeschlagene Energiekonzern Uniper hat im ersten Halbjahr einen Verlust von mehr als 12 Milliarden Euro gemacht. Das teilte das Unternehmen am Mittwoch in Düsseldorf mit. Davon stehen 6,5 Milliarden Euro im Zusammenhang mit Unterbrechungen von Gaslieferungen aus Russland. Außerdem sind in der Summe bereits bekannte 2,7 Milliarden Euro an Abschreibungen enthalten – unter anderem für die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2."
https://www.berliner-zeitung.de/news/uniper-mit-milliardenverlust-im-ersten-halbjahr-li.257340
https://www.berliner-zeitung.de/news/uniper-mit-milliardenverlust-im-ersten-halbjahr-li.257340
Berliner Zeitung
Energie Wegen ausbleibender russischer Gaslieferung: Milliardenverlust bei Uniper
Deutschlands größter Gasimporteur wird bereits vom Bund nach Kräften unterstützt. Gut die Hälfte der Verluste gehen auf die Lieferunterbrechungen aus Russland zurück.
Die Mittwochssendung ist jetzt online😁
Es ist die Letzte für diese Woche😔
Ab Montag bin ich wieder für euch da😁
Heute nur auf YouTube, Rumble, Facebook und im Telegram Kanal zu sehen🤟🏻
👉🏻NachGerichtet👈🏻
https://youtu.be/x3YghOHLah4
https://rumble.com/v1gc2w8-sendung-vom-17.08.2022.html
https://www.facebook.com/100038240378467/videos/455208109815733/
Es ist die Letzte für diese Woche😔
Ab Montag bin ich wieder für euch da😁
Heute nur auf YouTube, Rumble, Facebook und im Telegram Kanal zu sehen🤟🏻
👉🏻NachGerichtet👈🏻
https://youtu.be/x3YghOHLah4
https://rumble.com/v1gc2w8-sendung-vom-17.08.2022.html
https://www.facebook.com/100038240378467/videos/455208109815733/
"Nach der massiven Empörung über den Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei seinem Berlin-Besuch hat dieser seine Äußerungen relativiert. Er habe mit seinen Äußerungen am Dienstag im Bundeskanzleramt „nicht beabsichtigt, die Einzigartigkeit des Holocaust zu bestreiten, der sich vergangenes Jahrhundert ereignet hat“, erklärte Abbas am Mittwoch. Zugleich verurteilte er den Massenmord an den europäischen Juden durch das NS-Regime „auf das Schärfste“."
https://www.berliner-zeitung.de/news/abbas-relativiert-seinen-holocaust-vergleich-im-berliner-kanzleramt-palaestinenserpraesident-li.257461
https://www.berliner-zeitung.de/news/abbas-relativiert-seinen-holocaust-vergleich-im-berliner-kanzleramt-palaestinenserpraesident-li.257461
Berliner Zeitung
Abbas relativiert seinen Holocaust-Vergleich im Berliner Kanzleramt
Der Palästinenserpräsident versicherte, dass es sich beim Holocaust um „das abscheulichste Verbrechen in der modernen Menschheitsgeschichte“ handle.
"Die RBB-Affäre wird möglicherweise weit höhere Kosten für den von Gebührengeldern finanzierten Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) nach sich ziehen als zunächst absehbar. Ein nicht unerheblicher Teil wird dabei auf Anwaltskosten entfallen.
Die Compliance-Beauftragte des RBB hatte zur Prüfung der Vorwürfe gegen den Sender und seine ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger, die inzwischen vom Rundfunkrat abberufen wurde, eine externe Anwaltskanzlei beauftragt. Der Verwaltungsrat hatte sich diesem Auftrag angeschlossen."
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/hoehere-kosten-durch-rbb-affaere-um-schlesinger-ueber-eine-million-euro-allein-fuer-anwaltshonorare/28605740.html
Die Compliance-Beauftragte des RBB hatte zur Prüfung der Vorwürfe gegen den Sender und seine ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger, die inzwischen vom Rundfunkrat abberufen wurde, eine externe Anwaltskanzlei beauftragt. Der Verwaltungsrat hatte sich diesem Auftrag angeschlossen."
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/hoehere-kosten-durch-rbb-affaere-um-schlesinger-ueber-eine-million-euro-allein-fuer-anwaltshonorare/28605740.html
www.tagesspiegel.de
Höhere Kosten durch RBB-Affäre um Schlesinger: Mehr als eine Million Euro allein für Anwaltshonorare?
Allein in der Kanzlei Lutz Abel prüfen einem Medienbericht zufolge 13 Juristen die Vorwürfe gegen den Sender und seine ehemalige Intendantin.
Scholz bekräftigt Pläne zu neuen Entlastungen – und wird trotzdem niedergebrüllt.
"Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei einer Veranstaltung mit Bürgern im brandenburgischen Neuruppin auf lautstarke Gegendemonstranten gestoßen. Der SPD-Politiker zog seinen Auftritt am Mittwochabend auf dem Schulplatz der Stadt trotzdem durch, obwohl er angesichts des Pfeifkonzerts und der Sprechchöre kaum zu verstehen war. Scholz bekräftigte die Ankündigung, in den nächsten Tagen ein weiteres Paket zur Entlastung der Bürger gegen Inflation und hohe Energiekosten vorzustellen.
In den vergangenen Tagen war über die Möglichkeit von Massenprotesten im Herbst gegen die Regierungspolitik spekuliert worden. Unter anderem die Linke will Demonstranten organisieren. Auch die Rechte mobilisiert. In Neuruppin hatte sowohl die Linke als auch die AfD zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Von Massen konnte dort aber keine Rede sein – schätzungsweise kamen etwa 300 Protestierende an den Rand des abgesperrten Veranstaltungsgeländes."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240537959/Besuch-in-Neuruppin-Scholz-bekraeftigt-Plaene-zu-neuen-Entlastungen.html
"Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei einer Veranstaltung mit Bürgern im brandenburgischen Neuruppin auf lautstarke Gegendemonstranten gestoßen. Der SPD-Politiker zog seinen Auftritt am Mittwochabend auf dem Schulplatz der Stadt trotzdem durch, obwohl er angesichts des Pfeifkonzerts und der Sprechchöre kaum zu verstehen war. Scholz bekräftigte die Ankündigung, in den nächsten Tagen ein weiteres Paket zur Entlastung der Bürger gegen Inflation und hohe Energiekosten vorzustellen.
In den vergangenen Tagen war über die Möglichkeit von Massenprotesten im Herbst gegen die Regierungspolitik spekuliert worden. Unter anderem die Linke will Demonstranten organisieren. Auch die Rechte mobilisiert. In Neuruppin hatte sowohl die Linke als auch die AfD zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Von Massen konnte dort aber keine Rede sein – schätzungsweise kamen etwa 300 Protestierende an den Rand des abgesperrten Veranstaltungsgeländes."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240537959/Besuch-in-Neuruppin-Scholz-bekraeftigt-Plaene-zu-neuen-Entlastungen.html
DIE WELT
Scholz bekräftigt Pläne zu neuen Entlastungen – und wird trotzdem niedergebrüllt
Im brandenburgischen Neuruppin wollte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer SPD-Veranstaltung seine Politik erklären – und versprach erneut ein weiteres Entlastungspaket. Wohlwollend aufgenommen wurde das alles jedoch nicht. Linke und AfD hatten zu Protesten…
"Ein Sprecher des Frankfurter Flughafenbetreibers „Fraport“ hat angekündigt, keine neuen Aushilfskräfte aus der Türkei anzuwerben. Die über einen Personaldienstleister aus dem Land angebotenen Arbeiter verfügten nicht über die erwarteten Qualifikationen, sagte der Sprecher. „Intensive Gespräche mit den türkischen Personaldienstleistern und detaillierte Prüfungen zugesendeter Personalunterlagen haben gezeigt, daß das tatsächliche Qualifikationsniveau vielfach deutlich unter unseren geforderten Minimalanforderungen liegt“, teilte Fraport mit."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/flughafen-ffm-aushilfskraefte/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/flughafen-ffm-aushilfskraefte/
JUNGE FREIHEIT
Flughafen-Chaos: Frankfurter Flughafen möchte keine weiteren türkischen Aushilfskräfte
Der Frankfurter Flughafenbetreiber „Fraport“ möchte keine weiteren Aushilfskräfte aus der Türkei einstellen. „Das tatsächliche Qualifikationsniveau“ liege „deutlich unter den geforderten Minimalanforderungen“, sagte ein Flughafen-Sprecher. Das Chaos sei inzwischen…
"China schickt Soldaten für gemeinsame Militärübungen nach Russland. Die Soldaten sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Peking im Zuge einer bilateralen Kooperationsvereinbarung mit Moskau am Manöver „Wostok“ teilnehmen. Dieses findet nach russischen Angaben zwischen dem 30. August und dem 5. September statt."
https://www.berliner-zeitung.de/news/wostok-manoever-china-schickt-soldaten-fuer-militaeruebungen-nach-russland-li.257733
https://www.berliner-zeitung.de/news/wostok-manoever-china-schickt-soldaten-fuer-militaeruebungen-nach-russland-li.257733
Berliner Zeitung
„Wostok“-Manöver: China schickt Soldaten für Militärübungen nach Russland
Westliche Staaten werfen China vor, Russland bei seinem Krieg gegen die Ukraine diplomatische Rückendeckung zu geben.
"Die JUNGE FREIHEIT hat am Donnerstag eine Petition zur Abschaffung der Rundfunkgebühren und grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestartet. Bis zum Dienstag mittag unterstützten bereits mehr als 100.000 Bürger das Anliegen."
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/petition-rundfunkbeitrag/
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/petition-rundfunkbeitrag/
JUNGE FREIHEIT
Empörung über Öffentlich-Rechtliche: Jetzt 150.000: Unterstützung für JF-Petition wächst weiter
Große Unterstützung für die von der JUNGEN FREIHEIT vor einer Woche gestartete Petition zur Abschaffung der Rundfunkgebühren und grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Innerhalb von nur elf Tagen haben bereits mehr als 150.000 Bürger unterschrieben.…
"Die Bauernproteste in den Niederlanden nehmen kein Ende. Im Gegenteil: Ihre Intensität nimmt zu. Auf Autobahnen werden Heuballen in Brand gesetzt, Gülle wird verstreut. Supermärkte und Vertriebszentren werden immer wieder blockiert. Aber auch die Repressionen der Staatsmacht eskalieren. Willkürliche Festnahmen nehmen zu, Schlägertrupps der holländischen Polizei in Zivil gehen gegen Bauern und Sympathisanten vor."
https://www.rubikon.news/artikel/die-traktor-rebellen
https://www.rubikon.news/artikel/die-traktor-rebellen
Rubikon
Die Traktor-Rebellen
Die Bauernproteste in den Niederlanden nehmen kein Ende. Im Gegenteil: Ihre Intensität nimmt zu. Auf Autobahnen werden Heuballen in Brand gesetzt, Gülle wird verstreut. Supermärkte und Vertriebszentren werden immer wieder blockiert. Aber auch die Repressionen…