"Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag eine zeitlich befristete Absenkung der Mehrwertsteuer auf Erdgas angekündigt. Bis zum 31. März 2024 – also so lange, wie auch die Gasumlage von 2,4 Cent pro Kilowattstunde erhoben wird – werde diese von 19 auf sieben Prozent abgesenkt, sagte er bei einem Pressestatement in Berlin."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240544799/Gas-Bundesregierung-senkt-Mehrwertsteuer-auf-sieben-Prozent.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240544799/Gas-Bundesregierung-senkt-Mehrwertsteuer-auf-sieben-Prozent.html
DIE WELT
Bundesregierung senkt Mehrwertsteuer auf Gas
Der Bundeskanzler hat eine weitere finanzielle Entlastung für die Menschen in Deutschland angekündigt. Die Mehrwertsteuer auf Gas soll befristet von 19 Prozent auf sieben Prozent fallen. „Wir erwarten von den Unternehmen, dass sie diese Entlastung eins zu…
Nur ein Bruchteil der eingereichten Impfschäden durch die Corona-Impfung wurden in Bayern bislang anerkannt. Geschädigten steht in manchen Fällen Geld zu.
Bayreuth – Corona ist nach wie vor präsent. In Bayern liegt die Sieben-Tage-Inzident laut Robert Koch-Institut bei 246,7. Sie ist in den letzten Wochen also wieder gesunken, der Landkreis Kulmbach hat mit 1471,4 bundesweit nach wie vor die höchste Inzidenz. Bereits jetzt diskutiert die Bundesregierung darüber, wie sie die Herbst-Welle eindämmen können, Karl Lauterbach plädierte für Booster-Kampagnen mit angepasstem Impfstoff.
https://www.merkur.de/bayern/corona-impfschaeden-bayern-16-faelle-bearbeitung-entschaedigung-betroffene-geld-91731662.html
Bayreuth – Corona ist nach wie vor präsent. In Bayern liegt die Sieben-Tage-Inzident laut Robert Koch-Institut bei 246,7. Sie ist in den letzten Wochen also wieder gesunken, der Landkreis Kulmbach hat mit 1471,4 bundesweit nach wie vor die höchste Inzidenz. Bereits jetzt diskutiert die Bundesregierung darüber, wie sie die Herbst-Welle eindämmen können, Karl Lauterbach plädierte für Booster-Kampagnen mit angepasstem Impfstoff.
https://www.merkur.de/bayern/corona-impfschaeden-bayern-16-faelle-bearbeitung-entschaedigung-betroffene-geld-91731662.html
www.merkur.de
Fast 1000 Anträge: 16 Corona-Impfschäden in Bayern anerkannt – Entschädigung für Betroffene?
Stand: 23.08.2022, 06:02 Uhr
"Kurz vor seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre bringen Tagebucheinträge des Warburg-Bankers Christian Olearius Bundeskanzler Olaf Scholz erneut in Bedrängnis.
In dem Tagebuch beschreibt Olearius unter anderem mehrere Treffen mit Scholz. Das war zwar bereits vorher bekannt, die „ Bild “-Zeitung zitiert nun aber daraus - und diese Zitate könnten Scholz am Freitag in Erklärungsnot bringen, wenn er ab 14 Uhr vor dem Untersuchungsausschuss auftritt."
https://www.focus.de/politik/deutschland/brisantes-dokument-enthuellt-cum-ex-banker-fuehrte-tagebuch-ueber-treffen-mit-scholz_id_136712618.html
In dem Tagebuch beschreibt Olearius unter anderem mehrere Treffen mit Scholz. Das war zwar bereits vorher bekannt, die „ Bild “-Zeitung zitiert nun aber daraus - und diese Zitate könnten Scholz am Freitag in Erklärungsnot bringen, wenn er ab 14 Uhr vor dem Untersuchungsausschuss auftritt."
https://www.focus.de/politik/deutschland/brisantes-dokument-enthuellt-cum-ex-banker-fuehrte-tagebuch-ueber-treffen-mit-scholz_id_136712618.html
FOCUS online
Tagebucheinträge enthüllt: Was der Cum-Ex-Banker über sein Treffen mit Scholz schrieb
Am Freitag muss Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Kanzler steht unter Druck - und neue Dokumente erhöhen diesen Druck noch. Tagebuch-Einträge eines Warburg-Bankiers bringen den Kanzler erneut in Bedrängnis.
"In Deutschland steigen die Preise für gewerbliche Produkte wieder im Rekordtempo. Angeheizt von hohen Energiepreisen erhöhten sich die Erzeugerpreise im Juli gegenüber dem Vorjahresmonat um 37,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. "
https://www.focus.de/finanzen/verbraucher-muessen-tief-in-die-tasche-greifen-teuer-schock-erzeugerpreise-steigen-im-rekordtempo_id_136748462.html
https://www.focus.de/finanzen/verbraucher-muessen-tief-in-die-tasche-greifen-teuer-schock-erzeugerpreise-steigen-im-rekordtempo_id_136748462.html
FOCUS online
Rekordwert: Teuer-Schock: Erzeugerpreise steigen im Juli um 37,2 Prozent
Die Erzeugerpreise stiegen im Juli rasant Es war der stärkste Anstieg innerhalb eines Jahres seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949 Getrieben wird die Entwicklung nach wie vor durch die Energiepreise
"Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erneut jegliche Einflussnahme auf das Steuerverfahren der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten Warburg-Bank zurückgewiesen. „Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg keinen Einfluss genommen“, sagte der frühere Hamburger Bürgermeister am Freitag bei seiner zweiten Zeugenvernehmung vor dem Ausschuss. "
https://www.tagesspiegel.de/politik/scholz-vor-ausschuss-zum-cum-ex-skandal-ich-habe-auf-das-steuerverfahren-warburg-keinen-einfluss-genommen/28612580.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/scholz-vor-ausschuss-zum-cum-ex-skandal-ich-habe-auf-das-steuerverfahren-warburg-keinen-einfluss-genommen/28612580.html
Der Tagesspiegel
„Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg keinen Einfluss genommen“
Bei den Vorwürfen handle es sich um „Mutmaßungen und Unterstellungen“, sagte Scholz. Es habe keine Beeinflussung des Steuerverfahrens durch die Politik gegeben.
Forwarded from Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
YouTube
Verfassungsrichter verursachten gigantische Kosten wegen Privat-Fliegern! (Flugbereitschaft)
▬ MINGERS´ NEWSLETTER: https://www.mingers.law/newsletter/
Die Verfassungsrichter nutzten zwischen 2017 und 2021 insgesamt 38x die Flieger der deutschen Flugbereitschaft. dadurch wurden enorme Kosten verursacht - ohne jegliche tatsächliche Grundlage. Mehr…
Die Verfassungsrichter nutzten zwischen 2017 und 2021 insgesamt 38x die Flieger der deutschen Flugbereitschaft. dadurch wurden enorme Kosten verursacht - ohne jegliche tatsächliche Grundlage. Mehr…
"Scholz wird Legislaturperiode nicht überstehen"
Der Finanzexperte und ehemalige Linken-Abgeordnete Fabio de Masi geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz wegen des Cum-Ex-Skandals die volle Legislaturperiode nicht übersteht. Andere Angeklagte "werden sicherlich vor Gericht singen", so der Politiker im "ntv Frühstart".
https://www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Scholz-wird-Legislaturperiode-nicht-ueberstehen-article23535062.html
Der Finanzexperte und ehemalige Linken-Abgeordnete Fabio de Masi geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz wegen des Cum-Ex-Skandals die volle Legislaturperiode nicht übersteht. Andere Angeklagte "werden sicherlich vor Gericht singen", so der Politiker im "ntv Frühstart".
https://www.n-tv.de/mediathek/magazine/fruehstart/Scholz-wird-Legislaturperiode-nicht-ueberstehen-article23535062.html
n-tv
"Scholz wird Legislaturperiode nicht überstehen"
Der Finanzexperte und ehemalige Linken-Abgeordnete Fabio de Masi geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz wegen des Cum-Ex-Skandals die volle Legislaturperiode nicht übersteht. Andere Angeklagte "werden sicherlich vor Gericht singen", so der Politiker…
"Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 wird nach Angaben des russischen Staatskonzerns Gazprom für drei Tage unterbrochen. Vom 31. August bis zum 2. September soll die Pipeline demnach gewartet werden, wie der Energiekonzern mitteilte. Als Grund nannte er "die planmäßige Wartung der einzigen funktionierenden Gasförderanlage". Bereits zuvor hatte Russland seine Gaslieferungen stark gedrosselt."
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Nord-Stream-1-wird-vom-31-August-bis-2-September-gewartet-article23536554.html
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Nord-Stream-1-wird-vom-31-August-bis-2-September-gewartet-article23536554.html
n-tv.de
Gazprom kündigt Unterbrechung an: Nord Stream 1 wird ab 31. August drei Tage gewartet
Erneut soll die Pipeline Nord Stream 1 gewartet werden. Gazprom kündigt daher eine Unterbrechung der Gaslieferungen vom 31. August bis zum 2. September an. Danach sollen wieder 20 Prozent der täglichen Maximalleistung durch die Leitung fließen. Der Gaspreis…
"Seit die Energiekrise ausgebrochen ist, überbieten sich Politiker mit Spartipps für die Bevölkerung. Das kommt allerdings nicht bei allen Kolleginnen und Kollegen gut an. „Wenn der Staat Vorgaben zur Körperpflege macht, dann haben wir ein Niveau erreicht, das schwerlich unterboten werden kann“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der Bild."
https://www.berliner-zeitung.de/news/wolfgang-kubicki-gegen-waschlappen-rat-kevin-kuehnert-mag-keine-duschtipps-li.258474
https://www.berliner-zeitung.de/news/wolfgang-kubicki-gegen-waschlappen-rat-kevin-kuehnert-mag-keine-duschtipps-li.258474
Berliner Zeitung
Energiespartipps der Politiker Kubicki gegen Waschlappen-Rat – Kühnert mag keine Duschtipps
Nach dem Waschlappen-Vorstoß von Grünen-Politiker Kretschmann spricht Kubicki von staatlichen Vorgaben zur Körperpflege. Bei Kühnert werden „Bilder im Kopf ausgelöst, die ich gar nicht haben wollte“.
"Die offizielle Corona-Warn-App wird für den Bund einem Zeitungsbericht zufolge noch einmal teurer als ursprünglich geplant. Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium berichtet, würden bis Ende des Jahres weitere Kosten von bis zu 70 Millionen Euro erwartet – 20 Millionen Euro mehr als im Februar vorhergesagt. Die Kosten würden hauptsächlich für das Vorhaben anfallen, die App als „Baustein der digitalen Kontaktnachverfolgung weiter auszubauen und zusätzliche Funktionalitäten“ zu integrieren, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium."
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-warn-app-wird-noch-einmal-deutlich-teurer-li.258483
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-warn-app-wird-noch-einmal-deutlich-teurer-li.258483
Berliner Zeitung
Corona-Warn-App wird noch einmal deutlich teurer
Die App soll umprogrammiert werden und den Impfstatus in Farben anzeigen. Das hat seinen Preis: Bis Ende 2023 werden nun zusätzliche Kosten in Höhe von 70 Millionen erwartet.
"Die Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, tritt angesichts der Krise des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die 67-Jährige am Samstag in einer Erklärung mit."
https://www.welt.de/kultur/medien/article240579817/Friederike-von-Kirchbach-Vorsitzende-des-RBB-Rundfunkrats-tritt-zurueck.html
https://www.welt.de/kultur/medien/article240579817/Friederike-von-Kirchbach-Vorsitzende-des-RBB-Rundfunkrats-tritt-zurueck.html
DIE WELT
Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats tritt zurück
Die Affäre um die abberufene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger zieht weitere personelle Konsequenzen nach sich: Friederike von Kirchbach, Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, gibt ihr Amt auf. Die Intendantin des Bayerischen Rundfunks macht derweil ihrer…
"Mehr als 450.000 Euro hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) innerhalb von zwei Jahren an freie Mitarbeiter fürs unfreiwillige Nichtstun gezahlt. Betroffen sind vor allem Kameraleute, denen der öffentlich-rechtliche Sender regelmäßige Einsätze garantiert hat. Tatsächlich erhalten sie weniger Aufträge als mit dem RBB vereinbart. Dadurch haben die Freien zwar einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Doch die Unzufriedenheit ist groß. „Die meisten würden gerne auf diese Ausgleichszahlungen verzichten und lieber arbeiten gehen“, sagt ein altgedienter Kameramann zu Business Insider."
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/rbb-zahlt-freien-mitarbeitern-ueber-450000-euro-weil-er-sie-nicht-einsetzt/
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/rbb-zahlt-freien-mitarbeitern-ueber-450000-euro-weil-er-sie-nicht-einsetzt/
Business Insider
„Geld fürs Rumsitzen“: Der RBB zahlt fast eine halbe Million Euro an Kameraleute, die gar nicht arbeiten
Der RBB setzt beim digitalen Umbau weniger Kameraleute ein. Das soll Geld einsparen - doch momentan werden hohe Ausgleichszahlungen fällig.
"Anlässlich des 75. Jahrestages des Nürnberger Kodex findet am 20. August auf der Wöhrder Wiese in Nürnberg in der Zeit von 13:00 bis 20:00Uhr eine Gedenkveranstaltung statt. Die Veranstalter und Teilnehmer wollen gemeinsam der weltweiten Opfer von Zwangsmedizin gedenken und an den globalen Auftrag erinnern, der vor 75 Jahren aus dem Saal des Nürnberger Justizpalastes verkündet wurde: „Nie wieder Zwangsmedizin!“"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nie-wieder-zwangsmedizin-gedenkveranstaltung-zu-75-jahren-nuernberger-kodex-a3916083.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nie-wieder-zwangsmedizin-gedenkveranstaltung-zu-75-jahren-nuernberger-kodex-a3916083.html
The Epoch Times
Gedenkveranstaltung zu 75 Jahre Nürnberger Kodex
Unter dem Motto "75 Jahre Nürnberger Kodex – Nie wieder Zwangsmedizin" erinnern internationale Redner am 20. August an die geltenden ethischen Richtlinien.
Ein CDU-Landeschef will noch härter durchgreifen – und die Heizung in unseren Wohnzimmern per Gesetz runterdrehen können!
„Keiner soll frieren, aber eine Begrenzung der Raumtemperatur auch in Privatwohnungen muss möglich sein“, sagte nun Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther im Interview
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/kalt-duschen-ist-nicht-genug-daniel-guenther-will-unsere-heizungen-runterdrehen-81062862.bildMobile.html
„Keiner soll frieren, aber eine Begrenzung der Raumtemperatur auch in Privatwohnungen muss möglich sein“, sagte nun Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther im Interview
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/kalt-duschen-ist-nicht-genug-daniel-guenther-will-unsere-heizungen-runterdrehen-81062862.bildMobile.html
bild.de
Kalt duschen ist nicht genug: Daniel Günther will unsere Heizungen runterdrehen
Nach den Dusch-Ratschlägen will er nun per Gesetz die Wohnungstemperatur begrenzen dürfen.
Einen Tag, nachdem in Schottland ein Gesetz zur Bekämpfung der Periodenarmut in Kraft getreten ist, hat Düsseldorf nachgezogen. Menstruationsartikel können nun an Schulen kostenlos angeboten werden.
In Schottland ist es beschlossene Sache: in Bildungs- und städtischen Einrichtungen müssen für Frauen und Mädchen kostenlose Menstruationsartikel ausliegen. Kommt eine solche Regelung auch flächendeckend in Deutschland? Eine Mehrheit würde das offenbar befürworten. Das jedenfalls geht aus einer am Dienstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor.
https://www1.wdr.de/nachrichten/menstruation-produkte-kostenlos-100.amp
In Schottland ist es beschlossene Sache: in Bildungs- und städtischen Einrichtungen müssen für Frauen und Mädchen kostenlose Menstruationsartikel ausliegen. Kommt eine solche Regelung auch flächendeckend in Deutschland? Eine Mehrheit würde das offenbar befürworten. Das jedenfalls geht aus einer am Dienstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor.
https://www1.wdr.de/nachrichten/menstruation-produkte-kostenlos-100.amp
www1.wdr.de
Erst Schottland, dann Düsseldorf: Kostenlose Tampons und Binden an Schulen
Einen Tag, nachdem in Schottland ein Gesetz zur Bekämpfung der Periodenarmut in Kraft getreten ist, hat Düsseldorf nachgezogen. Menstruationsartikel können nun an Schulen kostenlos angeboten werden.
Hannover – Das ist mal ein blanker Protest.
Mit einer Oben-ohne-Fahrrad-Demo haben Sonntagnachmittag rund 60 Aktivistinnen gegen Sexismus und für Gleichberechtigung protestiert. Sie radelten gegen die „Doppelmoral“, die es Männer erlaube, sich mit freiem Oberkörper zu zeigen – Frauen größtenteils aber nicht.
https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/oben-ohne-fahrrad-demo-nackt-radeln-gegen-sexismus-81074116.bildMobile.html?dicbo=v2-1ec90fd832c713730864650ee91f9a28&cid=kooperation.article.outbrain.mobil.MB_22.bild###wt_ref=https:/traffic.outbrain.com/
Mit einer Oben-ohne-Fahrrad-Demo haben Sonntagnachmittag rund 60 Aktivistinnen gegen Sexismus und für Gleichberechtigung protestiert. Sie radelten gegen die „Doppelmoral“, die es Männer erlaube, sich mit freiem Oberkörper zu zeigen – Frauen größtenteils aber nicht.
https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/oben-ohne-fahrrad-demo-nackt-radeln-gegen-sexismus-81074116.bildMobile.html?dicbo=v2-1ec90fd832c713730864650ee91f9a28&cid=kooperation.article.outbrain.mobil.MB_22.bild###wt_ref=https:/traffic.outbrain.com/
bild.de
Oben-ohne-Fahrrad-Demo: Nackt-Radeln gegen Sexismus
Das ist mal ein blanker Protest. Bei einer Oben-ohne-Fahrrad-Demo ging es in Hannover gegen Sexismus.
Tag der Offenen Tür bei der Bundesregierung! Tausende Menschen zogen ins Berliner Regierungsviertel, konnten Kanzler und Minister hautnah erleben, ihnen Fragen stellen – und sich mit ihnen fotografieren lassen.
Dabei erlebte Olaf Scholz (63, SPD) eine kleine Schreck-Sekunde! Plötzlich stand er neben zwei barbusigen Frauen!
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/oben-ohne-aktivistinnen-crashen-kanzler-auftritt-beim-tag-der-offenen-tuer-81071932.bildMobile.html
Dabei erlebte Olaf Scholz (63, SPD) eine kleine Schreck-Sekunde! Plötzlich stand er neben zwei barbusigen Frauen!
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/oben-ohne-aktivistinnen-crashen-kanzler-auftritt-beim-tag-der-offenen-tuer-81071932.bildMobile.html
bild.de
Oben-ohne-Aktivistinnen crashen Kanzler-Auftritt beim Tag der Offenen Tür
Schreck-Sekunde für Scholz beim Tag der Offenen Tür! Plötzlich stand er neben zwei barbusigen Frauen.
"Ein parteiübergreifender Brandbrief an das Wirtschaftsministerium birgt politischen Sprengstoff. Verzweifelte Politiker aus der sächsischen Stadt Schneeberg im Erzgebirge haben Medienberichten zufolge Robert Habeck (Grüne) in einem Schreiben deutlich gemacht, dass die aktuelle Energiepolitik schwerwiegende Folgen für viele Bürgerinnen und Bürger hat. Sie sind mit ihrem „Hilferuf“ nicht die einzigen besorgten Politiker. Das Brisante an diesem Brief ist jedoch, dass die Unterzeichnenden aus allen Lagern – von ganz rechts bis ganz links – kommen, berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel."
https://www.berliner-zeitung.de/news/wegen-energiepolitik-cdu-linke-und-afd-schreiben-brandbrief-an-habeck-li.258847
https://www.berliner-zeitung.de/news/wegen-energiepolitik-cdu-linke-und-afd-schreiben-brandbrief-an-habeck-li.258847
Berliner Zeitung
Wegen Energiepolitik: AfD, CDU und Linke schreiben gemeinsamen Brandbrief an Habeck
Berichten zufolge landen seit Wochen Schreiben besorgter Kommunalpolitiker, Unternehmer und Bürger im Postkasten des Wirtschaftsministeriums. Ein aktueller Brief ist besonders brisant.
"Auch als Bundesgesundheitsminister bleibt Lauterbach seiner ursprünglichen Berufung als billiger Arzneimittelvertreter treu. Heute twitterte er im Stil der Ratiopharmwerbung:
„Ab sofort dürfen Hausärzte das antivirale Medikament Paxlovid selbst dem Patienten abgeben, auch ohne Gang zur Apotheke. Beim Hausbesuch oder in der Praxis. Paxlovid senkt bei Älteren die Corona Sterblichkeit um bis zu 90%. Es wird viel zu wenig genutzt.“"
https://philosophia-perennis.com/2022/08/21/paxlovid-lauterbach-mutiert-immer-mehr-zum-aufdringlichen-pharmavertreter/
„Ab sofort dürfen Hausärzte das antivirale Medikament Paxlovid selbst dem Patienten abgeben, auch ohne Gang zur Apotheke. Beim Hausbesuch oder in der Praxis. Paxlovid senkt bei Älteren die Corona Sterblichkeit um bis zu 90%. Es wird viel zu wenig genutzt.“"
https://philosophia-perennis.com/2022/08/21/paxlovid-lauterbach-mutiert-immer-mehr-zum-aufdringlichen-pharmavertreter/
Philosophia Perennis
„Paxlovid“: Lauterbach mutiert immer mehr zum aufdringlichen Pharmavertreter
(David Berger) Lauterbach kann es nicht lassen. Erneut wirbt er heute auf Twitter in schamloser Weise für das umstrittene Medikament "Paxlovid".