Forwarded from AfD Erfurt
Ein demokratischer Kommentar von Ringo Mühlmann
Die Erfurter Stadtratsmitglieder aller Parteien haben seit 2019 ein festes und täglich wiederkehrendes Ziel: Die AfD - und damit knapp 15 % der Erfurter - auszugrenzen. Um das durch die Presse richtig gut und unschuldig zu verkaufen, nennt man dieses Vorgehen allgemeinhin "demokratisch". Sich selbst stellen diese Stadträte als "einzig wahre Demokraten" hin und um den legitimen Anstrich zu vollenden, nennt man die AfD "undemokratisch". So weit, so schlecht.
Um diese Zielstellung - die AfD effektiv auszugrenzen - bestmöglich umzusetzen, wird aber auch gar nichts unversucht gelassen. Der neueste "Geniestreich": Mittels einer demokratischen Abstimmung der "einzig wahren Demokraten" wurde gestern beschlossen, dass aufgrund der Pulverisierung der FDP-Fraktion die Stadtratsausschüsse ohne jede Not verkleinert werden. Und damit wird der AfD in 6 Ausschüssen ein Sitz gestrichen, der uns ganz demokratisch nach der bisherigen Regel zusteht. Natürlich wurde alles ganz demokratisch und legitim abgestimmt!
Nun wird bei den "einzig wahren Demokraten" gerne vergessen, dass nicht nur die Abstimmung der Ausdruck demokratischen Verhaltens ist. Auch der Weg und der Inhalt jener Abstimmung sind ein Ausdruck von Demokratieverständnis. Das Fehlen eines solchen haben die "einzig wahren Demokraten" im Erfurter Stadtrat im letzten Stadtrat wieder unter Beweis gestellt und der AfD im Erfurter Stadtrat in einem in der Gesamtheit undemokratischen Akt die demokratisch zustehenden Sitze gestrichen. Dafür haben aber die Grünen ganz zufällig einen Platz dazubekommen. Da haben sich die "einzig wahren Demokraten" mal wieder selbst untertroffen.
Im Übrigen mache ich mir wie immer wenig Hoffnung bezüglich einer objektiven Berichterstattung in den lokalen Medien. Zu oft wurde dort unter Beweis gestellt, dass man sich lieber zur Seife beim Waschen der Hände der Protagonisten in angeblicher demokratischer Unschuld machen lässt.
Ringo Mühlmann
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Die Erfurter Stadtratsmitglieder aller Parteien haben seit 2019 ein festes und täglich wiederkehrendes Ziel: Die AfD - und damit knapp 15 % der Erfurter - auszugrenzen. Um das durch die Presse richtig gut und unschuldig zu verkaufen, nennt man dieses Vorgehen allgemeinhin "demokratisch". Sich selbst stellen diese Stadträte als "einzig wahre Demokraten" hin und um den legitimen Anstrich zu vollenden, nennt man die AfD "undemokratisch". So weit, so schlecht.
Um diese Zielstellung - die AfD effektiv auszugrenzen - bestmöglich umzusetzen, wird aber auch gar nichts unversucht gelassen. Der neueste "Geniestreich": Mittels einer demokratischen Abstimmung der "einzig wahren Demokraten" wurde gestern beschlossen, dass aufgrund der Pulverisierung der FDP-Fraktion die Stadtratsausschüsse ohne jede Not verkleinert werden. Und damit wird der AfD in 6 Ausschüssen ein Sitz gestrichen, der uns ganz demokratisch nach der bisherigen Regel zusteht. Natürlich wurde alles ganz demokratisch und legitim abgestimmt!
Nun wird bei den "einzig wahren Demokraten" gerne vergessen, dass nicht nur die Abstimmung der Ausdruck demokratischen Verhaltens ist. Auch der Weg und der Inhalt jener Abstimmung sind ein Ausdruck von Demokratieverständnis. Das Fehlen eines solchen haben die "einzig wahren Demokraten" im Erfurter Stadtrat im letzten Stadtrat wieder unter Beweis gestellt und der AfD im Erfurter Stadtrat in einem in der Gesamtheit undemokratischen Akt die demokratisch zustehenden Sitze gestrichen. Dafür haben aber die Grünen ganz zufällig einen Platz dazubekommen. Da haben sich die "einzig wahren Demokraten" mal wieder selbst untertroffen.
Im Übrigen mache ich mir wie immer wenig Hoffnung bezüglich einer objektiven Berichterstattung in den lokalen Medien. Zu oft wurde dort unter Beweis gestellt, dass man sich lieber zur Seife beim Waschen der Hände der Protagonisten in angeblicher demokratischer Unschuld machen lässt.
Ringo Mühlmann
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Forwarded from AfD Erfurt
Seit 25 Jahren wird am 16. November der internationale Tag der Toleranz begangen.
Es geht - so könnte man es im Jahr 2021 formulieren - um die Leittugend der bundesrepublikanischen Eliten. Das Problem daran beschrieb schon Goethe: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Und genau letzteres ist das Ziel der bundesdeutschen Toleranz: Es geht um das dauerhafte Ertragen der Zustände, die die bundesrepublikanischen Eliten, insbesondere die Altparteien verursacht haben.
Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Möller hat daher eine ganz klare Meinung zum heutigen Tag der Toleranz:
"Ich verachte die bundesdeutsche Scheintugend der Toleranz! Die Tugenden, die mir vermittelt wurden und die ich versuche weiterzugeben sind Fleiß, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Härte gegen die Dreisten und Barmherzigkeit gegenüber Schwachen. Ich brauche keine politische Pseudotugend namens Toleranz.
Was ich nicht akzeptieren oder respektieren kann, das ignoriere ich, wenn es weit genug weg ist. Anderenfalls sorge ich dafür, dass der Abstand groß genug wird, dass ich es wieder ignorieren kann.
Wer's braucht, kann seine Leidensfähigkeit und Untauglichkeit zur Selbstbehauptung gern als Toleranz feiern. Aber geht mir und den Meinen nicht damit auf den Senkel!"
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Es geht - so könnte man es im Jahr 2021 formulieren - um die Leittugend der bundesrepublikanischen Eliten. Das Problem daran beschrieb schon Goethe: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muß zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“
Und genau letzteres ist das Ziel der bundesdeutschen Toleranz: Es geht um das dauerhafte Ertragen der Zustände, die die bundesrepublikanischen Eliten, insbesondere die Altparteien verursacht haben.
Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Möller hat daher eine ganz klare Meinung zum heutigen Tag der Toleranz:
"Ich verachte die bundesdeutsche Scheintugend der Toleranz! Die Tugenden, die mir vermittelt wurden und die ich versuche weiterzugeben sind Fleiß, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit, Härte gegen die Dreisten und Barmherzigkeit gegenüber Schwachen. Ich brauche keine politische Pseudotugend namens Toleranz.
Was ich nicht akzeptieren oder respektieren kann, das ignoriere ich, wenn es weit genug weg ist. Anderenfalls sorge ich dafür, dass der Abstand groß genug wird, dass ich es wieder ignorieren kann.
Wer's braucht, kann seine Leidensfähigkeit und Untauglichkeit zur Selbstbehauptung gern als Toleranz feiern. Aber geht mir und den Meinen nicht damit auf den Senkel!"
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Unterstützen Sie unser Volksbegehren!
Nur gemeinsam können wir uns aus den Ketten einer völlig übergriffigen Politik befreien.
Gestern beschloss das Thüringer Kabinett die Einführung einer 2G-Pflicht für weite Teile des öffentlichen Lebens.
Dies ist eine weitere der vielen willkürlichen Freiheitseingriffe der Landesregierung, welche jeglicher wissenschaftlicher Evidenz und bei weitem dem gesunden Menschenverstand entbehren.
Die vermutlich nächste Eskalationstufe wird der Lockdown für Ungeimpfte. Damit erreicht die gesellschaftliche Spaltung einen neuen Höhepunkt.
Es ist wichtiger denn je, dieser Politik Einhalt zu gebieten. Daher bitte ich Sie um ihre Unterstützung bei unserem Volksbegehren.
Wo und Wann Sie unterschreiben können?
Im folgenden Link erhalten Sie alle Informationen für Ihren Landkreis und ihre Heimatstadt.
Mit freiheitlichen Grüßen
Stefan Möller
https://volksabstimmung-thueringen.de/wo-kann-ich-unterzeichnen/
Nur gemeinsam können wir uns aus den Ketten einer völlig übergriffigen Politik befreien.
Gestern beschloss das Thüringer Kabinett die Einführung einer 2G-Pflicht für weite Teile des öffentlichen Lebens.
Dies ist eine weitere der vielen willkürlichen Freiheitseingriffe der Landesregierung, welche jeglicher wissenschaftlicher Evidenz und bei weitem dem gesunden Menschenverstand entbehren.
Die vermutlich nächste Eskalationstufe wird der Lockdown für Ungeimpfte. Damit erreicht die gesellschaftliche Spaltung einen neuen Höhepunkt.
Es ist wichtiger denn je, dieser Politik Einhalt zu gebieten. Daher bitte ich Sie um ihre Unterstützung bei unserem Volksbegehren.
Wo und Wann Sie unterschreiben können?
Im folgenden Link erhalten Sie alle Informationen für Ihren Landkreis und ihre Heimatstadt.
Mit freiheitlichen Grüßen
Stefan Möller
https://volksabstimmung-thueringen.de/wo-kann-ich-unterzeichnen/
Heute demonstrierten wir gemeinsam mit „Bürger für Thüringen“ vor dem Thüringer Landtag. Eine tolle Veranstaltung!
Wir hatten da die Formulare für unser Volksbegehren verteilt und waren schon ziemlich erfolgreich. Ich war weiter oben in der J.-Fuchs-Straße und wurde von zwei Frauen gebeten, doch noch ein paar der Bögen zu organisieren, damit sie die verteilen können. Ich bekam dann 50 Stück organisiert und bin mit denen durch die sich schon auflösende Demo. Als ich oben bei den beiden Frauen ankam, hatte ich nur noch 8 Stück übrig. Die wurden mir alle binnen einer Minute mit großem Interesse abgenommen.
Wir hatten da die Formulare für unser Volksbegehren verteilt und waren schon ziemlich erfolgreich. Ich war weiter oben in der J.-Fuchs-Straße und wurde von zwei Frauen gebeten, doch noch ein paar der Bögen zu organisieren, damit sie die verteilen können. Ich bekam dann 50 Stück organisiert und bin mit denen durch die sich schon auflösende Demo. Als ich oben bei den beiden Frauen ankam, hatte ich nur noch 8 Stück übrig. Die wurden mir alle binnen einer Minute mit großem Interesse abgenommen.
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Wer leugnet hier die Fakten? Wer möchte gern konservativ sein, ist es aber nicht? Stefan Möller nimmt sich die Klimaschutzpolitik von Grünen & CDU vor ...
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Die Diffamierung gegenüber Teilnehmer der gestrigen Demonstration durch Bildungsminister Holter ist ein Skandal. Als Minister ist er zu besonderer Neutralität verpflichtet und wir werden nicht müde ihn immer wieder daran zu erinnern.
Unser Bildungssystem gerät unter diesem Minister völlig aus der Bahn und durch die katastrophale Corona-Politik sind die Kinder die am stärksten Leitragenden dieser Zeit. Minister Holter raubt einer ganzen Generation ihre Kindheit und Jugend.
Unser Bildungssystem gerät unter diesem Minister völlig aus der Bahn und durch die katastrophale Corona-Politik sind die Kinder die am stärksten Leitragenden dieser Zeit. Minister Holter raubt einer ganzen Generation ihre Kindheit und Jugend.
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Die Impfung muss eine freie und persönliche Entscheidung bleiben.
Der Impfpflicht durch die Hintertür lässt sich durch die Ausgrenzungsrhetorik und den Planspielen der Landesregierung deutlich erkennen. Dies lehnen wir vehement ab! Für die Zuspitzung der Lage auf den Intensivstationen trägt R2G die volle Verantwortung. Allein in Thüringen wurden weitere 300 Intensivbetten abgebaut. Anstatt in die Pflege zu investieren, neue Stellen zu schaffen, Ausbildungsinitiativen zu starten und vor allem das Berufsfeld auch durch monetäre Aufwertung zu stärken, werden die Schuldigen bei den Ungeimpften gesucht. Misswirtschaft trägt in Thüringen den Namen Rot-Rot-Grün!
Der Impfpflicht durch die Hintertür lässt sich durch die Ausgrenzungsrhetorik und den Planspielen der Landesregierung deutlich erkennen. Dies lehnen wir vehement ab! Für die Zuspitzung der Lage auf den Intensivstationen trägt R2G die volle Verantwortung. Allein in Thüringen wurden weitere 300 Intensivbetten abgebaut. Anstatt in die Pflege zu investieren, neue Stellen zu schaffen, Ausbildungsinitiativen zu starten und vor allem das Berufsfeld auch durch monetäre Aufwertung zu stärken, werden die Schuldigen bei den Ungeimpften gesucht. Misswirtschaft trägt in Thüringen den Namen Rot-Rot-Grün!
Wenn jemand eine Schaufel hat, der gebe Sie bitte der Linken in Thüringen. Mit der Forderung nach einer Impfpflicht schaufeln die sich gerade ihr politisches Grab. Die AfD wiederum wird die linke Impfpflicht vom Verfassungsgericht beerdigen lassen, solange die Grundrechte noch gelten.
@MoellerTH
https://www.google.de/amp/s/www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-thueringen-linke-fordert-impfpflicht-fuer-alle-a-b0b863fc-8e26-4db9-b087-46efbe13b43f-amp
@MoellerTH
https://www.google.de/amp/s/www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-thueringen-linke-fordert-impfpflicht-fuer-alle-a-b0b863fc-8e26-4db9-b087-46efbe13b43f-amp
Spiegel
Thüringer Linke fordert Impfpflicht für alle
Bis auf Einzelmeldungen gibt es in der deutschen Politik bisher keinen Rückhalt für eine generelle Impfpflicht. Nun hat sich die Thüringer Linke in einem Dringlichkeitsantrag dafür ausgesprochen.
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Sie wollen nicht das Virus eindämmen, sie wollen "unerzogene" Menschen eindämmen - hier meine Rede zur Radikalisierung des Corona-Kurses der Altparteien.
@MoellerTH
@MoellerTH
Bodo Ramelow hat heute Morgen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk behauptet: “… Die AfD hat gestern im Thüringer Landtag verkündet als politisches Credo, dass tatsächlich diese hohe Anzahl der Menschen, die sich geimpft haben … die seien Verursacher ...“
Das ist natürlich Quatsch. Niemals würde sich die AfD an der Spaltung unseres Landes in geimpfte und ungeimpfte Personen beteiligen. Ich habe lediglich die Wirksamkeit der Impfung mit dem Beispiel hinterfragt, dass vor einem Jahr und bei völlig ungeimpfte Bevölkerung die Inzidenz bundesweit halb so niedrig lag wie jetzt mit einer zu zwei Dritteln geimpften Bevölkerung.
Wahrscheinlich war Ramelow wieder mal nur sauer. Denn ich habe ihm klargemacht, wer wirklich schuld ist an der Belastungssituation in den Krankenhäusern - nämlich Ramelow selbst!
Prüfen Sie selbst, ob die Argumente falsch sind. Meine Rede finden Sie im Video oben.
Das ist natürlich Quatsch. Niemals würde sich die AfD an der Spaltung unseres Landes in geimpfte und ungeimpfte Personen beteiligen. Ich habe lediglich die Wirksamkeit der Impfung mit dem Beispiel hinterfragt, dass vor einem Jahr und bei völlig ungeimpfte Bevölkerung die Inzidenz bundesweit halb so niedrig lag wie jetzt mit einer zu zwei Dritteln geimpften Bevölkerung.
Wahrscheinlich war Ramelow wieder mal nur sauer. Denn ich habe ihm klargemacht, wer wirklich schuld ist an der Belastungssituation in den Krankenhäusern - nämlich Ramelow selbst!
Prüfen Sie selbst, ob die Argumente falsch sind. Meine Rede finden Sie im Video oben.
Kleiner Hinweis zur neuesten DDRisierungswelle: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in Thüringen fast abgeschafft. Die neuste Corona-Verordnung sorgt dafür, dass größere Demos gegen Ramelow, Spahn & Co. nur noch in den Schlangen vor den Testzentren möglich sind.😉
@MoellerTH
@MoellerTH
Wir geben Ihnen eine Stimme!
Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Sind Sie zufrieden mit Ihrer Rolle in einer „Zuschauerdemokratie“? Wenn nicht: Dann kommen Sie mit mir ins Gespräch und unterschreiben Sie das Volksbegehren. Gemeinsam können wir mehr Demokratie wagen!
Laut für Grundrechte – Volksabstimmung jetzt!
https://volksabstimmung-thueringen.de
Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Sind Sie zufrieden mit Ihrer Rolle in einer „Zuschauerdemokratie“? Wenn nicht: Dann kommen Sie mit mir ins Gespräch und unterschreiben Sie das Volksbegehren. Gemeinsam können wir mehr Demokratie wagen!
Laut für Grundrechte – Volksabstimmung jetzt!
https://volksabstimmung-thueringen.de
Die Überlastung der Intensivstationen ist das Hauptargument zur Rechtfertigung der autoritären 2G-Spaltungspolitik. Doch woher kommt diese Überlastung? Bei genauerem Hinsehen stellt man schnell fest, dass trotz der epidemischen Lage im letzten Jahr auch in Thüringen weitere Intensivbetten abgebaut wurden. Zum heutigen Tag stehen den Thüringern 221 Intensivbetten weniger zur Verfügung als noch vor einem Jahr. Mitten in der angeblich schlimmsten Pandemie aller Zeiten lässt es die Regierung also zu, dass Versorgungskapazitäten abgebaut werden. Damit ist vor allem das dafür benötigte Personal gemeint, welche seit Jahrzehnten an der Belastungsgrenze arbeitet und teilweise die Flucht aus der Gesundheitsversorgung angetreten hat. Wo bleiben Rückgewinnungsversuche, z.b. von fachfremd Beschäftigten mit entsprechender Ausbildung oder von Pflege- oder medizinischem Personal im Ruhestand? Warum werden keine Versuche unternommen, geeignetes Personal trotz des Engpasses zu qualifizieren?
Das war Gegenstand unseres Antrags in der Landtagssitzung vom letzten Mittwoch. Unser Antrag wurde dank den anderen Fraktionen jedoch abgelehnt. Stattdessen wurde der Spaltungskurs noch weiter intensiviert, der vor allem den großen Pharmakonzernen nutzt. Die nun in Aussicht gestellte Impfpflicht für medizinisches Personal wird hingegen zu einer weiteren massiven Schwächung unseres Gesundheitssystems führen. Wer kann angesichts dieser Gemengelage noch ernsthaft daran glauben, Rot-Rot-Grün und CDU ginge es um die Gesundheit der Menschen?
@MoellerTH
https://statistik.thueringen.de/webshop/pdf/2020/41027_2020_09.pdf
Das war Gegenstand unseres Antrags in der Landtagssitzung vom letzten Mittwoch. Unser Antrag wurde dank den anderen Fraktionen jedoch abgelehnt. Stattdessen wurde der Spaltungskurs noch weiter intensiviert, der vor allem den großen Pharmakonzernen nutzt. Die nun in Aussicht gestellte Impfpflicht für medizinisches Personal wird hingegen zu einer weiteren massiven Schwächung unseres Gesundheitssystems führen. Wer kann angesichts dieser Gemengelage noch ernsthaft daran glauben, Rot-Rot-Grün und CDU ginge es um die Gesundheit der Menschen?
@MoellerTH
https://statistik.thueringen.de/webshop/pdf/2020/41027_2020_09.pdf