🔰 Militär-News
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🇷🇺 Russland

Russland untersucht TikTok

In den letzten Monaten sind vermehrt Videos von Anhängern der Protestbewegung um Alexej Nawalny auf TikTok erschienen, in denen sie zum Protest gegen die russische Regierung aufrufen oder sich russlandkritisch äußern. Die russische Regulierungs-, Aufsichts- und Zensurbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz (Roskomnadzor) hat TikTok (neben Twitter und Facebook) nun dazu aufgefordert, die ungewünschten Videos vom Netz zu nehmen.
Bereits letzte Woche hat die Aufsichtsbehörde die Geschwindigkeit auf Twitter gedrosselt, nachdem die Socialmedia-Seite der Aufforderung Russlands nicht nachgekommen ist, illegale Videos von ihrer Plattform zu löschen.

#Russland 🔰
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🇰🇵 Nordkorea 🇺🇸 USA 🇰🇷 Südkorea

Kims Schwester warnt Biden

Nach vielen vergeblichen Versuchen der Biden-Regierung Kontakt mit Nordkorea aufzunehmen, hat sich nun Kim Jong Uns Schwester Kim Yo Jong zur aktuellen Beziehung mit Amerika geäußert. Mit Hinblick auf den baldigen Besuch von Außenminister Blinken in Seoul warnte sie die US-Regierung und Südkorea vor weiteren Provokationen. Kim Yo Jong warf Südkorea, die letzte Woche gemeinsam mit den USA ein Militärmanöver veranstaltet haben, vor den "Marsch des Krieges" zu spielen. Die neue Regierung unter Joe Biden wolle "den Geruch von Schießpulver über unserem Land verbreiten".
Sollten weitere Provokationen von Südkorea und der USA folgen, werde man die militärische Übereinkunft mit Südkorea von 2018 aufkündigen, so Nordkorea.

#Nordkorea #USA #Südkorea 🔰
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🇬🇧 Großbritannien

Großbritannien richtet nach dem Brexit seine Außen- und Verteidigungspolitik neu aus. Angesichts gestiegener Risiken weltweit will Premier Johnson das Arsenal an Atomwaffen ausbauen. Zudem soll der Einfluss auf Asien vergrößert werden.

Erstmals seit Jahrzehnten der Abrüstung will die britische Regierung wieder einen Ausbau ihres Atomwaffenarsenals ermöglichen. Das geht aus einem Dokument zur strategischen Neuausrichtung des Landes nach dem Brexit hervor, das Premierminister Boris Johnson im Parlament vorgestellt hat.

Demnach soll die bislang bis Mitte des Jahrzehnts vorgesehene Begrenzung der Anzahl von Atomsprengköpfen von 180 auf bis zu 260 erhöht werden. 

#Großbritannien 🔰
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🇸🇾 Syrien

Israelische Kampfflugzeuge führen Luftangriffe gegen Ziele in und um die syrische Stadt Damaskus durch.

▪️ Luftverteidigungssysteme des syrischen Staates wurden aktiviert.

#Syrien 🔰
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🇩🇪 Deutschland

Deutschland hat 2020 die Verteidigungsausgaben um 8,4 Prozent erhöht. Sie liegen mit 1,56 Prozent der Wirtschaftsleistung aber noch deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel. Dieses erreichten erstmals elf NATO-Staaten.

Deutschland und die meisten anderen NATO-Partner der USA haben ihre Verteidigungsausgaben erneut deutlich gesteigert. Nach einem Bericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gaben die europäischen Bündnisstaaten und Kanada 2020 real rund 3,9 Prozent mehr aus als im Vorjahr.

#Deutschland 🔰
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🇺🇸🇷🇺 USA/Russland

US-Präsident Joe Biden hält den russischen Staatschef Wladimir Putin für einen "Mörder".

In einem Interview mit dem Sender ABC News sagte Biden auch, Putin werde dafür "bezahlen", dass er angeblich seine Präsidentschaftskandidatur 2020 zu untergraben versucht habe. Biden war in dem Interview gefragt worden, ob er der Ansicht sei, dass Putin "ein Mörder ist" - der neue US-Präsident antwortete: "Das tue ich." Biden nannte keine weiteren Einzelheiten

#USA #Russland 🔰
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🇩🇰 Dänemark

Die dänische Regierung macht in ihrem Kampf gegen Parallelgesellschaften Ernst. Der Anteil von Bewohnern „nicht-westlicher“ Herkunft solle künftig in jedem Stadtviertel auf höchstens 30 Prozent begrenzt werden.

#Dänemark 🔰
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🇪🇺 EU 🇱🇾 Libyen

EU will Irini-Mission vor Libyen bis 2023 verlängern


Der Einsatz Irini solle bis zum 31. März 2023 fortgesetzt werden, sagten zwei EU-Vertreter am Mittwoch.

Oxfam und sieben weitere NGOs fordern grundlegenden Wandel in der EU-Asylpolitik

Die Hilfsorganisation Oxfam und sieben weitere Organisationen haben fünf Jahre nach dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei dieses als «gescheitert» bezeichnet.
An der Mission ist auch die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten beteiligt. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, die deutsche Teilnahme bis April 2022 fortzuführen.
Die EU hatte Irini vor einem Jahr gestartet.

#EU #Libyen🔰
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🇺🇸 USA 🇨🇳 China

Frostiger Empfang in Alaska

Die Außenminister Chinas und der USA treffen sich zum ersten Mal seit dem Amtsantritt von US-Präsident Biden. Die Beziehungen beider Länder waren zuletzt auf einen Tiefpunkt gesunken.

Viele Streitpunkte

Beim Außenministertreffen in Anchorage werde es zunächst darum gehen, auszuloten, wie sich beide Seiten die künftigen Beziehungen überhaupt vorstellen. Streit gibt es außerdem über Chinas militärisches Aufrüsten im Südchinesischen Meer, über die offenen Kriegsdrohungen der kommunistischen Führung gegenüber Taiwan, über das - de facto - Ende der Autonomie in Hongkong und beim Dauer-Thema Menschenrechte.

#USA #China🔰
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🇹🇷 Türkei 🇺🇸 USA

US-Regierung kritisiert türkisches Vorgehen gegen HDP


Die US-Regierung hat die Pläne für ein Verbot der prokurdischen Partei HDP in der Türkei kritisiert. Eine solche Entscheidung «würde unzulässig gegen den Willen der türkischen Wähler verstoßen, die Demokratie in der Türkei weiter untergraben und Millionen von türkischen Bürgern ihre gewählten Vertreter verwehren», sagte Außenamtssprecher Ned Price. Am Mittwoch hatte der Generalstaatsanwalt des obersten Gerichtshofs in der Türkei das Verbot der Oppositionspartei beantragt. Zur Begründung hieß es unter anderem, HDP-Mitglieder hätten mit ihren Aussagen und Handlungen beabsichtigt, die Integrität des Staates zu untergraben.

#Türkei #USA🔰
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🇹🇿 Tansania

Der Tansanische Präsident ist tot

Der 61 jährige Präsident John Magufuli verstarb am Mittwoch an einen "Herzversagen".

Magufuli wurde zuvor international kritisiert, da er die Corona-Pandemie in seinem Land für beendet erklärt hat. In Tansania gab es keinen Lockdown und kein runterfahren der Wirtschaft, stattdessen blühte der Tourismus im Land umso mehr auf.

Der Tod folgte nach seinem 2 Wöchigen verschwinden aus der Öffentlichkeit. Bei der Bevölkerung war er sehr geschätzt.

#Tansania 🔰
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🇩🇪 Deutschland

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech legt sein Mandat und seine Parteiämter nieder.

Das bestätigte Zech gegenüber der "BILD". Offenbar geht es um Nebenverdienste durch eine Politikberatung im Ausland. Es ist bereits der vierte Rücktritt eines Unionspolitikers innerhalb von drei Wochen.

#Deutschland 🔰
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🔰 Militär-News
🇺🇸🇷🇺 USA/Russland US-Präsident Joe Biden hält den russischen Staatschef Wladimir Putin für einen "Mörder". In einem Interview mit dem Sender ABC News sagte Biden auch, Putin werde dafür "bezahlen", dass er angeblich seine Präsidentschaftskandidatur 2020…
🇺🇸🇷🇺 USA/Russland

Biden setzt Eskalationskurs fort

Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag den „sofortigen“ Stopp am Bau der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert.

Jede Stelle, die am Projekt Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland beteiligt sei, müsse sich „sofort“ zurückziehen oder mit US-Sanktionen rechnen, erklärte US-Außenminister Antony Blinken

#USA #Russland 🔰
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🇰🇵 Nordkorea 🇲🇾 Malaysia 🇺🇸 USA

Nordkorea bricht alle diplomatischen Beziehungen zu Malaysia ab

Das höchste Gericht in Malaysia hat heute angeordnet, einen inhaftierten Nordkoreaner an die USA auszuliefern. Ihm wird unter anderem der illegale Export von Luxusartikeln nach Nordkorea vorgeworfen. Aus der Sicht von Nordkorea ist ihr Landsmann jedoch unschuldig und nannte die Entscheidung Malaysias "eine schändliche Tat und ein unverzeihliches, schweres Verbrechen". Daraufhin kündigte das Außenministerium Nordkoreas alle diplomatischen Beziehungen zu Malaysia auf. Den USA warf Nordkorea vor die wahren Drahtzieher und "Hauptschuldigen für diesen Vorfall zu sein". Sie werden "den fälligen Preis" dafür zahlen, so das Außenministerium.

#Nordkorea #Malaysia #USA 🔰
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🇺🇸 USA

Flüchtlingskrise in Amerika

Die Flüchtlingssituation an der mexikanischen Grenze hat sich seit der Amtseinführung von Joe Biden wieder verschlimmert.

Es sollen alleine in den letzten 2 Wochen über 180.000 Flüchtlinge an die Grenze der Vereinigten Staaten gewandert sein. Präsident Biden verfolgt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Trump eine offenere Flüchtlingspolitik und hat schon erste Schritte dazu unternommen.

So entzog er dem Mauerbau-Projekt von Donald Trump die Finanzierung, erschuf einen Gesetzesentwurf, der illegalen Flüchtlingen im Innenland ein Bleiberecht gewährt und erließ einen Abschiebestopp.

Aufgrund dieser Signale ist die Zahl der Flüchtlinge an der Südgrenze deutlich angestiegen. Doch wegen der alarmierenden Lage muss selbst der Präsident zurückrudern und appellierte an die lateinamerikanischen Flüchtlinge "kommt nicht" und es sei "nicht der richtige Zeitpunkt".

#USA 🔰
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🇩🇪 Frankfurt

Im Frankfurter Polizeipräsidium sind über einen längeren Zeitraum hinweg Waffen und Munition in hoher Zahl aus der Asservatenkammer verschwunden. Unter Verdacht steht ein 41 Jahre alter Beamter, gegen den schon seit August wegen des Verdachts des Geheimnisverrats ermittelt wird.

#Deutschland 🔰
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🇩🇪🇦🇹 Deutschland/Österreich

In über 100 Städten finden heute Proteste gegen die Corona-Maßnahmen statt. Unter anderem auch in Kassel, Berlin und Wien.

In Kassel werden mehrere tausende Menschen erwartet.

#Deutschland #Österreich 🔰
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🇮🇸 Island

Vulkan nahe Hauptstadt Reykjavik ausgebrochen

Nach einer Reihe von Erdbeben ist im Südwesten Islands ein Vulkan ausgebrochen. »Die Eruption in Fagradalsfjall hat begonnen«», teilte die isländische Meteorologische Behörde am Freitag auf Twitter mit. Dennoch riss die Oberfläche des Vulkans auf einer Länge von 500 Metern auf und kleine Lavafontänen spritzten in die Höhe. Ein Hubschrauber der Küstenwache wurde zum Ort des Geschehens geschickt, um Ausmaß und Folgen des Vulkanausbruchs besser einschätzen zu können. Das rote Leuchten über der Silhouette des Vulkans war am Nachthimmel kilometerweit zu sehen.

#Island🔰
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🇩🇪 Kassel

Extremisten der Antifa versuchen währenddessen immer wieder den Demozug mit Fahrrädern zu blockieren und ihn zu stoppen.
Einige Polizisten machen jedoch den Weg frei und entfernen diese Fahrradaktivisten von der Straße

#Deutschland 🔰
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