+++ In Stuttgart entscheidet offensichtlich die Antifa wer seine demokratischen Rechte ausüben darf und wer nicht +++
Nachdem die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsort unserer Demonstration am 24.05.2020 verschob und uns zuletzt den Schillerplatz in Stuttgart-Mitte zugewiesen hat, wurde uns heute Abend eine Verbotsverfügung vom Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart zugestellt.
Dieser Vorgang ist in höchstem Maße erstaunlich. Denn normalerweise versuchen Behörden zunächst, durch entsprechende Auflagen die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten. Im Fall der AfD wurde nun aber direkt eine Verbotsverfügung erlassen!
Das Verbot unserer Demonstration wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Covid-19-Erkrankungen weiterhin ansteigen und Stuttgart ein bundesweiter Corona-Hotspot wäre. Diese Tatsachenbehauptungen sind jedoch unzutreffend: Die Zahl der Neuerkrankungen sinkt kontinuierlich in ganz Deutschland; Krankenhäuser mussten für ihr Personal sogar vereinzelt Kurzarbeit anmelden.
Weiterhin sei unsere Versammlung der "linksbürgerlichen und linksextremen Szene bekannt" - diese werbe bereits öffentlich in den sozialen Netzwerken für Gegenkundgebungen und rufe zum Widerstand gegen die AfD-Versammlung auf. Große Veranstaltungen der AfD mit prominentem Teilnehmerkreis weckten grundsätzlich ein erhöhtes Interesse innerhalb der linksextremen Szene, etwa, wenn - wie vorliegend - die Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel an der Versammlung teilnehme.
Folgt man dieser Auffassung, dann wäre es der Landesvorsitzenden der größten Oppositionspartei zukünftig nicht mehr möglich, eine Versammlung ihrer eigenen Landespartei zu besuchen, da dies zu einer erhöhten Mobilisierung des linksextremen Spektrums führe. In einem Rechtsstaat aber dürfen nicht Facebook-Aufrufe sogenannter "Linksbürger" und linksextremes Mobilisierungspotenzial darüber entscheiden, ob Bürger und Parteien von ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG Gebrauch machen können!
Was wir sonst aus den Erzählungen von Auslandskorrespondenten über autokratische Bananenrepubliken hören, vollzieht sich aktuell vor unserer aller Augen in der grün regierten Landeshauptstadt: Elementarste Rechte werden mit fadenscheinigen Begründungen ausgehebelt, etwa unter Verweis auf angeblich oder tatsächlich zu erwartende Ausschreitungen - dabei haben sich behördliche Maßnahmen zunächst gegen den potenziellen Störer einer angemeldeten Versammlung zu richten!
Nicht so jedoch in Stuttgart: Nach Angaben der Behörde wurde in unserem Fall zunächst berücksichtigt, dass Provokationen bei vergangenen Versammlungen angeblich auch aus dem rechten Lager stattgefunden haben - insofern handle es sich bei der AfD gerade nicht um die Inanspruchnahme eines Nicht-Störers. Das aber ist eine Behauptung ohne jeden Beleg und mit dieser Haltung könnten nicht-linke Bürger und Parteien Anträge auf Versammlungen zukünftig auch gleich direkt bei der bezeichnenderweise noch immer nicht verbotenen linksextremen Plattform Indymedia einreichen.
Wir werden dagegen unverzüglich rechtliche Schritte einleiten und unser durch die Verfassung garantiertes Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen!
Nachdem die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsort unserer Demonstration am 24.05.2020 verschob und uns zuletzt den Schillerplatz in Stuttgart-Mitte zugewiesen hat, wurde uns heute Abend eine Verbotsverfügung vom Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart zugestellt.
Dieser Vorgang ist in höchstem Maße erstaunlich. Denn normalerweise versuchen Behörden zunächst, durch entsprechende Auflagen die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten. Im Fall der AfD wurde nun aber direkt eine Verbotsverfügung erlassen!
Das Verbot unserer Demonstration wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Covid-19-Erkrankungen weiterhin ansteigen und Stuttgart ein bundesweiter Corona-Hotspot wäre. Diese Tatsachenbehauptungen sind jedoch unzutreffend: Die Zahl der Neuerkrankungen sinkt kontinuierlich in ganz Deutschland; Krankenhäuser mussten für ihr Personal sogar vereinzelt Kurzarbeit anmelden.
Weiterhin sei unsere Versammlung der "linksbürgerlichen und linksextremen Szene bekannt" - diese werbe bereits öffentlich in den sozialen Netzwerken für Gegenkundgebungen und rufe zum Widerstand gegen die AfD-Versammlung auf. Große Veranstaltungen der AfD mit prominentem Teilnehmerkreis weckten grundsätzlich ein erhöhtes Interesse innerhalb der linksextremen Szene, etwa, wenn - wie vorliegend - die Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel an der Versammlung teilnehme.
Folgt man dieser Auffassung, dann wäre es der Landesvorsitzenden der größten Oppositionspartei zukünftig nicht mehr möglich, eine Versammlung ihrer eigenen Landespartei zu besuchen, da dies zu einer erhöhten Mobilisierung des linksextremen Spektrums führe. In einem Rechtsstaat aber dürfen nicht Facebook-Aufrufe sogenannter "Linksbürger" und linksextremes Mobilisierungspotenzial darüber entscheiden, ob Bürger und Parteien von ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG Gebrauch machen können!
Was wir sonst aus den Erzählungen von Auslandskorrespondenten über autokratische Bananenrepubliken hören, vollzieht sich aktuell vor unserer aller Augen in der grün regierten Landeshauptstadt: Elementarste Rechte werden mit fadenscheinigen Begründungen ausgehebelt, etwa unter Verweis auf angeblich oder tatsächlich zu erwartende Ausschreitungen - dabei haben sich behördliche Maßnahmen zunächst gegen den potenziellen Störer einer angemeldeten Versammlung zu richten!
Nicht so jedoch in Stuttgart: Nach Angaben der Behörde wurde in unserem Fall zunächst berücksichtigt, dass Provokationen bei vergangenen Versammlungen angeblich auch aus dem rechten Lager stattgefunden haben - insofern handle es sich bei der AfD gerade nicht um die Inanspruchnahme eines Nicht-Störers. Das aber ist eine Behauptung ohne jeden Beleg und mit dieser Haltung könnten nicht-linke Bürger und Parteien Anträge auf Versammlungen zukünftig auch gleich direkt bei der bezeichnenderweise noch immer nicht verbotenen linksextremen Plattform Indymedia einreichen.
Wir werden dagegen unverzüglich rechtliche Schritte einleiten und unser durch die Verfassung garantiertes Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen!
+++ Grüne Verbotsfanatiker wollen Sonntags-Fahrverbot für Motorräder+++
Die Freiheit der Bürger ist der Obrigkeit suspekt, und den Grünen schon zweimal. Während die ersten warmen Sonnenstrahlen für Motorradfahrer den Saisonauftakt einläuten, ruft das die verbotsfanatischen Grünen zum nächsten Akt der Gängelei und Verbots. Nach den Autofahrern haben sich die freiheitsfeindlichen Ökosozialisten nun die Motorradfahrer auserkoren, um auch ihnen das Leben schwer zu machen: Der (grüne) Verkehrsminister Winfried Herrmann begrüßte die vom Bundesrat eingebrachte Entschließung, welche die Forderungen der baden-württembergischen „Initiative Motorradlärm“ aufgreift. Der Bundesrat fordert, dass Motorräder in Zukunft weniger Lärm verursachen sollen (noch eingeschränkt nachvollziehbar). Zudem will die Länderkammer aber auch, dass die Bundesregierung beschränkte Motorrad-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen ermöglicht. Ein weiterer Schritt in Richtung Abschaffung der individuellen Mobilität! #Bernhard
Dennoch geht Herrmann das noch nicht weit genug geht. „Wir sind noch nicht am Ziel angelangt“. Nein, das glaube ich ihm gerne, denn am liebsten würden die Grünen das Motorradfahren ganz verbieten. Aber man will ja nicht gleich mit der Tür ins Haus fallen und nutzt den Deckmantel des „Lärmschutzes“. Um Geräuschemissionen von Motorrädern zu reduzieren, gäbe es ausreichend technische Möglichkeiten. Worum es ihnen eigentlich aber geht ist, den Bürgern dieses Landes immer mehr ihre Freiheit zu beschneiden. Jetzt sind also die Motorradfahrer dran, denen die Freude an ihrer Freizeitgestaltung genommen werden soll. Damit zeigen die Grünen wieder, was sie sind: freiheitsfeindliche Verbotsfanatiker!
So sieht das auch der Vorsitzende des Bundesverbands der Motorradfahrer (BVDM) Michael Lenzen, der diesen Vorstoß deutlich kritisiert. Er sieht die Absicht, ein generelles Fahrverbot, einzuführen als „ganz klar eine Diskriminierung der Motorradfahrer“. Es sei ein Unding, mehr als vier Millionen Motorradfahrer wegen Fehlverhaltens einer Minderheit über einen Kamm zu scheren. »Bei Autofahrern, etwa bei den illegalen Straßenrennen in Städten, geht man auch gezielt gegen die Verursacher vor. Hier muss gleiches Recht für alle gelten«, so Lenzen in einem Interview.
Natürlich gibt es Motorräder, die besonders geräuschintensiv sind und den Anwohnern an beliebten Ausflugsstrecken das Leben schwer machen. Und wie bei Autofahrern gibt es auch rücksichtslose Motorradfahrer, die den Ruf aller Motorradfahrer schädigen. Doch dafür gleich alle Motorräder in die Pflicht zu nehmen, ist typisch grüne Verbotspolitik!
https://www.focus.de/auto/motorrad/laermschutz-als-grund-laender-wollen-leisere-motorraeder-auf-den-strassen_id_11995921.html
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2020/0101-0200/0125-20.html?cms_templateQueryString=motorradlärm&cms_fromSearch=true
Hintergrund zur Initiative Motorradlärm in Baden-Württemberg:
https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bundesrat-stimmt-fuer-reduzierung-von-motorradlaerm/
Die Freiheit der Bürger ist der Obrigkeit suspekt, und den Grünen schon zweimal. Während die ersten warmen Sonnenstrahlen für Motorradfahrer den Saisonauftakt einläuten, ruft das die verbotsfanatischen Grünen zum nächsten Akt der Gängelei und Verbots. Nach den Autofahrern haben sich die freiheitsfeindlichen Ökosozialisten nun die Motorradfahrer auserkoren, um auch ihnen das Leben schwer zu machen: Der (grüne) Verkehrsminister Winfried Herrmann begrüßte die vom Bundesrat eingebrachte Entschließung, welche die Forderungen der baden-württembergischen „Initiative Motorradlärm“ aufgreift. Der Bundesrat fordert, dass Motorräder in Zukunft weniger Lärm verursachen sollen (noch eingeschränkt nachvollziehbar). Zudem will die Länderkammer aber auch, dass die Bundesregierung beschränkte Motorrad-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen ermöglicht. Ein weiterer Schritt in Richtung Abschaffung der individuellen Mobilität! #Bernhard
Dennoch geht Herrmann das noch nicht weit genug geht. „Wir sind noch nicht am Ziel angelangt“. Nein, das glaube ich ihm gerne, denn am liebsten würden die Grünen das Motorradfahren ganz verbieten. Aber man will ja nicht gleich mit der Tür ins Haus fallen und nutzt den Deckmantel des „Lärmschutzes“. Um Geräuschemissionen von Motorrädern zu reduzieren, gäbe es ausreichend technische Möglichkeiten. Worum es ihnen eigentlich aber geht ist, den Bürgern dieses Landes immer mehr ihre Freiheit zu beschneiden. Jetzt sind also die Motorradfahrer dran, denen die Freude an ihrer Freizeitgestaltung genommen werden soll. Damit zeigen die Grünen wieder, was sie sind: freiheitsfeindliche Verbotsfanatiker!
So sieht das auch der Vorsitzende des Bundesverbands der Motorradfahrer (BVDM) Michael Lenzen, der diesen Vorstoß deutlich kritisiert. Er sieht die Absicht, ein generelles Fahrverbot, einzuführen als „ganz klar eine Diskriminierung der Motorradfahrer“. Es sei ein Unding, mehr als vier Millionen Motorradfahrer wegen Fehlverhaltens einer Minderheit über einen Kamm zu scheren. »Bei Autofahrern, etwa bei den illegalen Straßenrennen in Städten, geht man auch gezielt gegen die Verursacher vor. Hier muss gleiches Recht für alle gelten«, so Lenzen in einem Interview.
Natürlich gibt es Motorräder, die besonders geräuschintensiv sind und den Anwohnern an beliebten Ausflugsstrecken das Leben schwer machen. Und wie bei Autofahrern gibt es auch rücksichtslose Motorradfahrer, die den Ruf aller Motorradfahrer schädigen. Doch dafür gleich alle Motorräder in die Pflicht zu nehmen, ist typisch grüne Verbotspolitik!
https://www.focus.de/auto/motorrad/laermschutz-als-grund-laender-wollen-leisere-motorraeder-auf-den-strassen_id_11995921.html
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2020/0101-0200/0125-20.html?cms_templateQueryString=motorradlärm&cms_fromSearch=true
Hintergrund zur Initiative Motorradlärm in Baden-Württemberg:
https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bundesrat-stimmt-fuer-reduzierung-von-motorradlaerm/
FOCUS Online
Lärmschutz als Grund: Bundesländer wollen Motorradfahren an Wochenenden und Feiertagen verbieten
Motorräder sollen nach dem Willen des Bundesrats künftig weniger Lärm verursachen. Doch die Vorschläge der Länderkämmer gehen noch weiter - Motorradfahren könnte an Sonn- und Feiertagen verboten werden.
Grundrechte, Freiheit und Demokratie müssen täglich verteidigt werden! Es lohnt sich!
Dass uns die Stadt Stuttgart ausgerechnet eine Demonstration für unsere Freiheit und Grundrechte verbieten wollte, zeigt schon sehr deutlich wie den Linksgrünen der „Marsch durch die Institutionen“ gelungen ist, und wie stark unsere Demokratie kränkelt.
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat jedoch Recht gesprochen und unsere Demonstration für morgen freigegeben!
Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Demonstration und Eure zahlreiche Teilnahme.
Dass uns die Stadt Stuttgart ausgerechnet eine Demonstration für unsere Freiheit und Grundrechte verbieten wollte, zeigt schon sehr deutlich wie den Linksgrünen der „Marsch durch die Institutionen“ gelungen ist, und wie stark unsere Demokratie kränkelt.
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat jedoch Recht gesprochen und unsere Demonstration für morgen freigegeben!
Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Demonstration und Eure zahlreiche Teilnahme.
https://dieafd.de/2020/05/23/unser-land-hat-besseres-verdient-als-die-ganzen-deutschland-abschaffer/
dieAfD.de
Unser Land hat Besseres verdient, als die ganzen Deutschland-Abschaffer!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Die Freiheit der Bürger ist der Obrigkeit suspekt, und den Grünen schon zweimal. Aber unser Einsatz für Freiheit, Demokratie und unsere Grundrechte …
+++ 🔴Corona-Demo zum Schutz unserer Grundrechte in Stuttgart +++
mit Alice Weidel und Marc Bernhard
https://www.facebook.com/aliceweidel/videos/710680643080302/
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Wir haben heute in Stuttgart gemeinsam für die Freiheit der Bürger demonstriert!
Vielen Dank an die vielen Beteiligten: die zahlreichen Besucher und Teilnehmer, die Sicherheit, die Polizei, die Landesgeschäftsstelle, meine Vorstandskollegen und alle die mitgeholfen haben, dass diese schöne Veranstaltung so gut gelingen konnte. Es hat sich gelohnt, ein schöner Tag für unser Land und unsere Partei! Einen schönen Sonntag Euch allen!
Vielen Dank an die vielen Beteiligten: die zahlreichen Besucher und Teilnehmer, die Sicherheit, die Polizei, die Landesgeschäftsstelle, meine Vorstandskollegen und alle die mitgeholfen haben, dass diese schöne Veranstaltung so gut gelingen konnte. Es hat sich gelohnt, ein schöner Tag für unser Land und unsere Partei! Einen schönen Sonntag Euch allen!
+++ CO2-Steuer: Wirkungslos fürs Klima - schädlich für Arbeitsplätze, Umwelt und Wirtschaft! +++
Über 10 Millionen Menschen sind in Deutschland von Kurzarbeit betroffen, mehrere Millionen Bürger an die Rand ihrer Existenz gedrängt und Experten sprechen vom größten Wirtschaftseinbruch seit 1929. Als wäre das nicht genug an Schadensbilanz, will die Regierung im kommenden Jahr den CO2-Preis auf Benzin und Heizöl erhöhen. Eine einfache Mineralölsteuer zum Schröpfen der Steuerzahler scheint der Regierung nicht auszureichen, unter dem Decknamen „CO2-Steuer“ – de facto so etwas wie eine doppelte Mineralölsteuer – werden Bürger und Unternehmer weiter geschröpft. Das wird unweigerlich zu einer weiteren Deindustrialisierung Deutschlands führe und das obwohl Deutschlands Einfluss auf den globalen CO2 mit zwei Prozent der globalen Emissionen vernachlässigbar gering ist! Dieser CO2-Preis dient einzig und allein der Einnahmenmaximierung des Staates und bringt dem sogenannten Klimaschutz gar nichts! Die #AfD lehnt diese #Steuer kategorisch ab! #Bernhard
Das Bundeskabinett hat letzte Woche zentrale Teile des Klimaschutzpaketes auf den Weg gebracht, die die Erhöhung des CO2-Preises auf Benzin, Diesel und Heizöl und Erdgas ab 2021 vorsehen, um den Ausstoß des Klimagases CO2 schrittweise zu verteuern und somit angeblich „klimafreundliche Energien“ attraktiver zu machen, so die offizielle Erklärung.
Doch damit soll einzig und allein die künstliche Aufrechterhaltung der umwelt- und artenschutz zerstörenden Erneuerbaren Energien gesichert werden. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes (oder besser: der Menschheitsrettung) wird den Bürgern dieses Landes immer tiefer in die Tasche gegriffen! Es bleibt ja nicht bei den erhöhten Spritpreisen, sondern diese werden an die Verbraucher weitergegeben, wie durch eine Verteuerung der Waren, so dass der Staat auch hier von den Mehreinnahmen über die Mehrwertsteuer beteiligt ist.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist erfreut: "Der höhere CO2-Preis verteuert fossile Brennstoffe und bringt uns den Klimazielen näher". Sie erhofft sich eine Lenkungswirkung beim Verbraucher. „Dann werden sich künftig mehr Menschen beim nächsten Autokauf oder beim nächsten Heizungstausch für die klimafreundliche Variante entscheiden." Ich hingegen befürchte dass den meisten Menschen gar nicht mehr genug Geld dafür zur Verfügung stehen wird!
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200520-bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-co2-preis.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87916716/klimaschutzpaket-co2-preis-auf-benzin-und-co-soll-ab-2021-steigen.html
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/co2-preis-wirtschaftspolitisch-ist-die-bundesregierung-im-land-der-traeume-angekommen/
Über 10 Millionen Menschen sind in Deutschland von Kurzarbeit betroffen, mehrere Millionen Bürger an die Rand ihrer Existenz gedrängt und Experten sprechen vom größten Wirtschaftseinbruch seit 1929. Als wäre das nicht genug an Schadensbilanz, will die Regierung im kommenden Jahr den CO2-Preis auf Benzin und Heizöl erhöhen. Eine einfache Mineralölsteuer zum Schröpfen der Steuerzahler scheint der Regierung nicht auszureichen, unter dem Decknamen „CO2-Steuer“ – de facto so etwas wie eine doppelte Mineralölsteuer – werden Bürger und Unternehmer weiter geschröpft. Das wird unweigerlich zu einer weiteren Deindustrialisierung Deutschlands führe und das obwohl Deutschlands Einfluss auf den globalen CO2 mit zwei Prozent der globalen Emissionen vernachlässigbar gering ist! Dieser CO2-Preis dient einzig und allein der Einnahmenmaximierung des Staates und bringt dem sogenannten Klimaschutz gar nichts! Die #AfD lehnt diese #Steuer kategorisch ab! #Bernhard
Das Bundeskabinett hat letzte Woche zentrale Teile des Klimaschutzpaketes auf den Weg gebracht, die die Erhöhung des CO2-Preises auf Benzin, Diesel und Heizöl und Erdgas ab 2021 vorsehen, um den Ausstoß des Klimagases CO2 schrittweise zu verteuern und somit angeblich „klimafreundliche Energien“ attraktiver zu machen, so die offizielle Erklärung.
Doch damit soll einzig und allein die künstliche Aufrechterhaltung der umwelt- und artenschutz zerstörenden Erneuerbaren Energien gesichert werden. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes (oder besser: der Menschheitsrettung) wird den Bürgern dieses Landes immer tiefer in die Tasche gegriffen! Es bleibt ja nicht bei den erhöhten Spritpreisen, sondern diese werden an die Verbraucher weitergegeben, wie durch eine Verteuerung der Waren, so dass der Staat auch hier von den Mehreinnahmen über die Mehrwertsteuer beteiligt ist.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist erfreut: "Der höhere CO2-Preis verteuert fossile Brennstoffe und bringt uns den Klimazielen näher". Sie erhofft sich eine Lenkungswirkung beim Verbraucher. „Dann werden sich künftig mehr Menschen beim nächsten Autokauf oder beim nächsten Heizungstausch für die klimafreundliche Variante entscheiden." Ich hingegen befürchte dass den meisten Menschen gar nicht mehr genug Geld dafür zur Verfügung stehen wird!
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200520-bundeskabinett-beschliesst-hoeheren-co2-preis.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87916716/klimaschutzpaket-co2-preis-auf-benzin-und-co-soll-ab-2021-steigen.html
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/co2-preis-wirtschaftspolitisch-ist-die-bundesregierung-im-land-der-traeume-angekommen/
www.bmwi.de
Bundeskabinett beschließt höheren CO2-Preis, Entlastungen bei Strompreisen und für Pendler