Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

https://www.marcbernhard.de/uebermich/
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+++ Linke Utopie #WirHabenPlatz? Rentner muss Wohnung verlassen für Migranten! +++

Wenn Utopie auf Realität trifft: Seit über einem Jahr hängt das Damoklesschwert über Rentner Klaus Roth aus der Gemeinde Neckartaiflingen in der Region Stuttgart. Damals wurde dem 75-Jährigen mitgeteilt, dass er nach 24 Jahren seine 150 Quadratmeter große Mietswohnung verlassen soll. Diese bewohnt er gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin, hat dort drei Kinder großgezogen. Der Grund: Die Gemeinde braucht Platz für Zuwanderer. Dafür sollen Roth und seine Partnerin in eine halb so große Wohnung umziehen (die jedoch ebenso viel kostet). Der 75jährige klagte dagegen. Jetzt entschied das Amtsgericht Nürtingen, daß der Rentner seine Gemeindewohnung bis Ende September verlassen muß, damit die Asylsuchenden einziehen können. Selbst der Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer gab ja bereits zu denken, dass er für Flüchtlinge Wohnungen bauen muss, aber nicht für „Deutsche. Das Offensichtliche wird hier wieder bestätigt: Zuwanderung verstärkt eindeutig den Verdrängungswettbewerb! #Bernhard

Die Gemeinde begründete ihre Entscheidung laut „Bild“ mit der „Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben“. Der Ort müsse neun Zuwanderer aufnehmen und bis zu sechs davon sollen in Roths Wohnung einquartiert werden. Das Bittere an diesem unmenschlichen Urteil: Roth hatte mehrere Schlaganfälle und leidet laut eigenen Angaben an Asthma sowie Diabetes und traue sich nach zwei Bandscheibenoperationen auch keinen Umzug mehr zu. Übrigens: Ich möchte nicht wissen, wie Herr Roth heute drüber denkt, dass er 2015 während der Flüchtlingswelle im Arbeitskreis Asyl aktiv gewesen und geholfen hat!

Hintergrund: „Zur Überzeugung des Gerichts steht fest, daß die Beendigung des Mietverhältnisses auf Seiten der Beklagten zwar eine Härte … darstellt, diese jedoch unter Würdigung der berechtigten Interessen der Vermieterin nicht überwiegt“, so die Urteilsbegründung. Armes Deutschland!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/fluechtlingshelfer-74-muss-wohnung-fuer-fluechtlinge-raeumen/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gemeinde-siegt-rentner-muss-wohnung-fuer-asylsuchende-verlassen/
Mein Gastbeitrag in der Jungen Freiheit ist ein pathologischer Befund über die Krise unserer Autoindustrie und ein Fingerzeig in Richtung Wohlstandssicherung:
"Umverteilungsorgien mit Green-Deal-Milliarden werden keinen Wohlstand schaffen. Unser Land braucht Wertschöpfung, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht bringt, sowie Innovationen, die heimische Arbeitsplätze schaffen, Ressourcen schonen und uns strategisch unabhängiger machen. C.A.R.E-Diesel kann hierzu einen wichtigen Beitrag leisten."

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/klimapolitik-ist-die-toedliche-vorerkrankung-unserer-autoindustrie/
+++ BMI: Nicht sehen, nichts hören, nichts sagen – Zuwiderhandlung wird geahndet! +++
 
 
Das geleakte Dokument aus dem Bundesinnenministerium könnte kaum verheerender sein. So heißt es darin: „Der Kollateralschaden ist inzwischen höher als der erkennbare Nutzen“. Oder direkt aus dem Corona-Papier: „Das Krisenmanagement und die politischen Entscheider könnten einen gigantischen vermeidbaren Schaden für unsere Gesellschaft anrichten, der das Potential des Coranavirus bei weitem übertreffen und unvorstellbares Leid auslösen kann. Die Stabilität unseres Gemeinwesens und der Bestand unserer staatlichen Ordnung können gefährdet sein. Es drohen dem Staat hohe Schadenersatzforderungen wegen offenkundiger Fehlentscheidungen.“ Diese Einschätzungen sollen von einem Referenten im „Referat KM4: Schutz kritischer Infrastrukturen“ im Bundesinnenministerium (BMI) stammen, der vergeblich versucht haben soll, mit seinen Vorgesetzten über seine alarmierende ca. 80 Seiten umfassende Analyse zu sprechen. Doch das geschah nicht, im Gegenteil, ohne Prüfung des Inhalts soll eine Ablehnung erfolgt sein. Und der Mitarbeiter wurde beurlaubt. Denn dieses Papier widerspricht in fast allen Punkten dem, was die Regierung und das Robert Koch-Institut zu Covid-19 sagen. Dieser haarsträubende Vorgang zeigt einmal, dass für die Regierung „nicht sein kann, was nicht sein darf“. Statt sich im Sinne des §56 GG dem Wohl des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden“ zementiert die Regierung ihre Machtansprüche in einer zunehmend selbstkonstruierten Parallelwelt. #Bernhard
 
Das Ministerium nimmt in einer Pressemitteilung zu diesem Vorgang Stellung, geht darin aber nicht auf die inhaltliche Kritik ein, sondern bezeichnet das Papier als „private Meinungsäußerung“. In den Medien wie Tagesschau oder Spiegel wurde der Mitarbeiter als Verschwörungstheorienahe und Corona-Leugner diskreditiert. keine Kritik an der Regierungsarbeit bleibt unerwünscht ist. Also verschweigt man lieber derartige Analysen, unabhängig, ob diese zutreffen oder nicht. Denn sie sind politisch brisant und könnten einen Skandal auslösen.
Und genau das ist geschehen. Denn das Krisenmanagement der Bundesregierung ist tatsächlich skandalös: Seit Ende Januar ist das Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen, aber es vergingen zwei Monate nahezu ungenutzt, bevor weitgehende Maßnahmen ergriffen wurden. Die AfD-Fraktion dazu in unserem aktuellen Corona-Positionspapier 2:
„Die AfD-Fraktion stellt fest, dass die Bundesregierung durch ihr zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat. Die Handlungen der Regierung blenden zahlreiche wissenschaftliche Erkenntnisse aus. Sie sind von Intransparenz, Widersprüchlichkeit sowie Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Ländermit der Krise legt nahe, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen, wie wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können. Dieser Zeitpunkt wurde verpasst. Die Auswirkungen der gegenwärtigen Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend.“
Weiterlesen: Corona-Positionspapier 2 der AfD-Fraktion im Bundestag:
https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/
https://www.achgut.com/artikel/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer
 
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/exklusiv-auf-te-ein-vorwurf-koennte-lauten-der-staat-hat-sich-in-der-coronakrise-als-einer-der-groessten-fake-news-produzenten-erwiesen/
 
+++ Samstagabend senden wir um 20 Uhr wieder live! +++
Katharina Edl vom YouTube Kanal „Edle Politik“ begleitet mich dabei.
Ich stelle mich Ihren Fragen!
Bis Samstag!
Kanal: https://www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD
+++ Unsoziale EEG-Umlage: Wir zahlen bald doppelt für „Klimaschutz“ +++
Die Erneuerbare-Energien-Gesetz (#EEG)-Umlage auf den Strompreis, die jährlich mehr als 25 Mrd. Euro von den Verbrauchern an die #Ökostrom-Produzenten verteilt, wird laut Experten im kommenden Jahr durch die #Corona-Krise in schwindelerregende Höhen steigen. Unsozial war die vor 20 Jahren eingeführte planwirtschaftliche #EEG-Umlage schon immer, belastet sie insbesondere einkommensschwache Haushalte. Rund 350.000 Haushalten wurde im Jahr 2019 der Strom abgedreht, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten. Schon jetzt zahlen wir in Deutschland die höchsten #Strompreise in Europa! Durch die steigende EEG-Umlage und gleichzeitige CO2-Bepreisung zahlen wir dann aber bald praktisch doppelt für den sogenannten Klimaschutz! Preissteigerungen werden noch mehr Haushalte in einen #Blackout treiben! Deshalb: Abschaffung der unsozialen #EEG-Umlage und Schaffung eines ausgewogenen Energiemix! #Bernhard
Hintergrund: Vorstandchef Johannes Teyssen des Energiekonzerns E.on warnte in der „Welt“ vor einer «Explosion der EEG-Umlagekosten». Laut Teyssen könne die Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren Energien im kommenden Jahr als Folge der gesunkenen Stromnachfrage, niedrigerer Großhandelspreise und der Rekordeinspeisung aus Wind- und Solarparks auf möglicherweise bis zu 8 Cent je Kilowattstunde steigen. Derzeit beträgt die Umlage knapp 6,8 Cent. Ein solcher Anstieg werde einen Aufschwung nach dem Ende der Corona-Krise abwürgen, so der Eon-Chef.
Es ist klar, dass ohne starke Subventionierung durch immer höhere Abgaben und Gebühren Sonnenenergie und Windkraftindustrie in Deutschland nicht überlebt hätten. Angesichts dieser dunklen Aussichten und der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise ist mit negativen Folgen zu rechnen, die den immer enger werdenden finanziellen Spielraum der Bürger zusätzlich einschränken werden. Die Fortführung des EEG ist nicht nur ein gigantischer Fehler, sondern auch eine unzumutbare soziale Härte für viele. Nach 20 Jahren muss die EEG daher als gescheitert angesehen werden!
 
https://www.welt.de/wirtschaft/plus207921805/CO2-Preis-und-EEG-Umlage-Warum-Klimaschutz-jetzt-doppelt-kostet.html
 
Ich halte die Corona-Proteste für angebracht!
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+++ Sprengung Kühltürme des KKW Philippsburg: Blackouts vorprogrammiert! +++

Heute früh um genau 06.05 Uhr wurden in Philippsburg bei Karlsruhe die Kühltürme des dortigen Kernkraftwerkes gesprengt. Das Kraftwerk, das bereits im Januar endgültig stillgelegt wurde, war eines der modernsten und zuverlässigsten in ganz Europa. Zudem: Bei der Stromerzeugung entsteht kaum CO2, es erfüllt also genau die Kernforderung der Klimafanatiker! Auf der einen Seite wird der sogenannte Klimanotstand in Karlsruhe ausgerufen, um dann regionale Kohlekraftwerke den überwiegenden Teil der Stromerzeugung übernehmen zu lassen. Und: Ohne Philippsburg fehlen Baden-Württemberg auf einen Schlag 17% der Stromerzeugung! Ohne Ersatz für diese wegfallenden Kapazitäten sind Blackouts vorprogrammiert. Merkels fataler Irrweg sorgt dafür, dass in Deutschland bald die Lichter ausgehen! Die unverantwortliche Energiewende muss gestoppt werden! #Bernhard


Selbst der grüne Umweltminister in Baden-Württemberg, Franz Untersteller, hat genau das kommen sehen, was uns heute bevorsteht: Stromausfall mit drastischen Konsequenzen für Wirtschaft, Gesellschaft und Arbeitsplätze. Achim Zerres von der Bundesnetzagentur warnte dazu am 14.08.2019 im Deutschlandfunk: „Da wird Baden-Württemberg an einem seidenen Faden hängen, ob wir dort Stromversorgung immer sicherstellen können.“ Wir nähern uns einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen, aber durch die grün lackierte Massenhysterie und den politischen Blindflug der Altparteien wird sichergestellt, dass die zukünftige Energieversorgung weder gewährleistet noch bezahlbar ist. Wie soll denn der Wiederaufbau des Wirtschaftsstandortes Deutschland funktionieren?

Nicht überraschend: Vor Ort waren auch Greenpeace-Aktivisten, die die Sprengung als Anlass nutzten, für die Energiewende zu demonstrieren. Sie sollen ihre Forderung „Platz schaffen für die Energiewende“ auf einen der Türme projiziert haben. Dass sich der Konzern Energie Baden-Württemberg (EnBW) dafür noch bei Twitter bedankt ("Besser hätte man unsere Anstrengungen für das Gelingen der Energiewende nicht auf den Punkt bringen können") ist mir schleierhaft. Weiter von EnBW: "Wir haben den Platz jetzt erfolgreich geschaffen." Erfolgreich für Blackouts, sage ich. Was der Konzern wohl meinte ist: Dort, wo die Türme standen, wird ein Gleichstrom-Umspannwerk des Netzbetreibers TransnetBW gebaut. Über diesen Konverter soll zukünftig „Flatterstrom” in den Süden Deutschlands gebracht werden. Wir blicken einer düsteren Zukunft entgegen!

https://www.welt.de/vermischtes/article207962731/Karlsruhe-Sprengung-um-6-05-Uhr-Kuehltuerme-von-Philippsburg-stehen-nicht-mehr.html
+++ Heute Abend senden wir wieder live! +++

Ich stelle mich Ihren Fragen!

Katharina Edl vom YouTube Kanal „Edle Politik“ begleitet mich dabei.

Bis heute Abend!

Kanal: https://www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD
Ich komme grade von der Corona-Demo aus Sindelfingen. Dort waren tolle Leute und eine gute Atmosphäre!

Wir zeigen Gesicht für unsere Grundrechte!
💙