Deutschland hat fertig – Wer kann, der geht

Deutschland steckt als einzige Industrienation der Welt seit vier Jahren in der Rezession. Jeden Monat schließen tausende Betriebe für immer, jeden Monat werden unzählige Arbeitsplätze durch die Politik der Altparteien vernichtet.

Rund 300.000 gut ausgebildete, meist junge Menschen verlassen jedes Jahr ihr Heimatland Deutschland, jedoch nicht aus Lust und Laune, sondern weil ihnen keine andere Wahl bleibt. Die höchsten Energiepreise der Welt, erdrückend hohe Steuern von rund 70 Prozent und die schlimmste Bürokratie machen Deutschland leider zum Auslaufmodell.

Doch statt Lösungen hat die Regierung nur die nächste Schikane zu bieten, damit CDU, SPD und die linksgrüne Resterampe ihre Luxusprojekte auf der ganzen Welt finanzieren können. Allein die AfD wird das ändern!

Die Deutschen werden ausgepresst wie eine Zitrone

Immer mehr deutsche Bürger und Unternehmen haben die Politik des Parteienkartells satt. Sie wandern ab, sie schließen ihre Unternehmen, sie gehen, weil die Politik sie seit Jahren wie eine Zitrone auspresst.

Eine AfD-Regierung wird damit endlich Schluss machen:
▪️ maximale Steuerbelastung für Wirtschaft und Bürger von 25%
▪️ Klimagedöhns und CO2-Steuer abschaffen
▪️ Energiesteuer auf ein Minimum senken
▪️ Freibeträge so anheben, dass eine Normalverdienerfamilie ab dem dritten Kind gar keine Steuern mehr bezahlt

Die Kartellparteien betreiben ausnahmslos Politik für die ganze Welt. Nur die AfD macht Politik für die Bürger in Deutschland!

80 Organisationen wollen Grundgesetz aushebeln und Gewalt legitimieren

Die wahren Antidemokraten bezeichnen sich als „Demokratieschützer“. Das Bündnis „Widersetzen“, das von über 80 Organisationen, etwa Antifa-Gruppen, der Linken, also der früheren SED, Gewerkschaften und Anhängern der Klimasekte getragen wird, will unseren AfD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Erfurt blockieren und gezielt verhindern.

Dass diese sozialistische Truppe dabei völlig antidemokratisch agiert, belegt ihr eigener Aktionskonsens. Darin heißt es, dass jede Gruppe selbst bestimmt, wo ihre „persönliche Grenze“ bei diesem „Protest“ liegt. Die Grenzen bestimmt jedoch allein unser Grundgesetz: Einerseits hat jeder das Recht zur freien Meinungsäußerung und auch zum friedlichen und gewaltfreien (!) Protest. Andererseits hat aber auch jede legale Partei genauso das Recht für Versammlungen und Veranstaltungen.

Wer Gewalt gezielt als „persönliche Option“ einkalkuliert, toleriert oder gar fördert, ist kein Aktivist, sondern ein Terrorist! Dass die Linke als frühere Mauerschützenpartei, die gerade erst einen 82-jährigen Terroristen für ihren Bundesvorstand kandidieren ließ, hier wieder ganz vorne mitmischt, überrascht daher niemanden. Wir lassen uns von diesen Antidemokraten jedenfalls nicht einschüchtern!

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Rettung unserer Industrie oder blinder Machterhalt: Merz muss sich entscheiden

Eine Studie der Radiant Energy Group zeigt, dass die Reaktivierung der Kernkraftwerke von Brokdorf, Emsland, Isar 2, Neckarwestheim 2 und Grohnde technisch möglich wäre. Die ersten Reaktoren könnten bereits 2031 wieder günstigen Strom liefern für nur 37 Euro pro Megawattstunde statt aktuell über 90 Euro im Großhandel. Mit insgesamt 18,5 Gigawatt wäre das sogar mehr Leistung als Frankreichs gesamtes Neubauprogramm von 6 Reaktoren und dabei schneller und billiger verfügbar.

Friedrich Merz hat nun die Wahl: Bleibt er aus reinem Machterhalt auf Linie von SPD, Grünen und Linken, die am Atomausstieg festhalten, und ruiniert damit Deutschlands Industrie vollends? Oder entscheidet er sich, wie es längst auch Stimmen aus den eigenen Unions-Reihen fordern, für den Wiedereinstieg in die Kernenergie, die einzig richtige Position, die daher seit Jahren auch die AfD vertritt?

Lehnt der Kanzler den günstigen Strom ab, kippt unsere Industrie endgültig und fliegt, wie die Nationalmannschaft, hochkant raus, während der Rest der Welt auf dem globalen wirtschaftlichen Spielfeld munter weitermacht – ohne Deutschland.

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Morgen Abend um 19 Uhr sehen wir uns in Gerstetten. Ich freue mich schon auf Euch!

Anmeldung: jochen.afheldt@afd-bw.de

Kein Strom, kein Internet, kein Brot? Schweden zieht die Notbremse

Schweden gilt seit Jahren als Musterschüler der bargeldlosen Gesellschaft. Fast alles wird in dem Land mit Karte, Handy oder anderweitig elektronisch bezahlt. Seit heute ist jedoch ein neues Geldgesetz in Kraft, das zumindest Lebensmittelgeschäfte und Apotheken verpflichtet, auch wieder Münzen und Scheine anzunehmen.

Auslöser war unter anderem ein Cyberangriff in 2021, der rund 800 Supermärkte im ganzen Land lahmlegte. Plötzlich waren die bequemen Karten bloß noch ein Stück Plastik. Auch wegen der neuen geopolitischen Lage wird dort nun umgedacht, denn Stromausfälle, Krisen- oder Kriegsszenarien zwingen zum Umdenken. Die schwedische Zivilschutzbehörde empfiehlt inzwischen jedem Schweden 1.000 Kronen, etwa 90 Euro, als Bargeldreserve für den Notfall.

Während Schweden erkannt hat, dass totale Digitalisierung auch totale Abhängigkeit bedeutet, treiben unsere Kartellparteien und die Brüsseler Eurokraten die Bargeldabschaffung weiter voran – mit dem „Nebeneffekt“ lückenloser Überwachung jeder Zahlung. Bargeld ist keine Nostalgie, sondern Bürgerrecht und Krisenvorsorge zugleich. Nur die AfD steht für den Erhalt des Bargelds und gegen den gläsernen Bürger!

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Merz verspricht den großen Aufbruch – und liefert Sonntagsbrötchen

Ernsthaft? Wochenlange Vorbereitungen, ein großer Koalitionsgipfel, stundenlange Verhandlungen und dann 4 Parteichefs vor den Kameras, die als Ergebnis ihres „Reformpakets“ unter anderem längere Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien und Bibliotheken und angeblich 10 Milliarden Euro Entlastung verkünden?

Deutschland steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Unternehmen wandern ab, Energiepreise erwürgen den Mittelstand, Bürokratie frisst Arbeitszeit und immer mehr Familien können sich kaum mehr die Wohnung und das Heizen leisten. Keine dieser zentralen Baustellen wird wirklich angegangen. Im Gegenteil: Die Steuerlast steigt mal wieder für Leistungsträger und Familien, etwa durch die Einschränkung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern, höhere Medikamentenzuzahlungen, geringeren Zahnersatzzuschuss, höhere Beitragsbemessungsgrenze, Erhöhung der Tabaksteuer und ab 2028 durch eine Zuckerabgabe. Unterm Strich ist das Paket keine Entlastung, sondern eine weitere Belastung für Familien und Unternehmen!

DIW-Chef Fratzscher hat ausnahmsweise Recht, wenn er hier von „Symbolpaket“ spricht. Und was am Ende des parlamentarischen Verfahrens von diesen vermeintlichen „Geschenken“ übrigbleibt, werden wir sehen. Wenigstens dürfen die Bäcker sonntags länger öffnen – sofern sie sich die Stromkosten fürs Backen noch leisten können.

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Spätestens 2028 kommt der nächste Hammer an der Tankstelle!

Der Tankrabatt ist Geschichte und mit ihm die kurze Verschnaufpause an der Zapfsäule. Nach der planwirtschaftlichen Preisanpassung um 12 Uhr kostet Kraftstoff seit 1. Juli vielerorts wieder deutlich über 2 Euro und ist mindestens 17 Cent teurer.

Die „Rabatt“-Maßnahme der Merz-Regierung war nichts weiter als eine „billige“ Beruhigungspille für 8 Wochen, die ca. 1,6 Milliarden Euro kostete. Das allerdings ist nur ein Bruchteil dessen, was die Regierung allein über die Mehrwertsteuer an den extrem gestiegenen Spritpreisen zusätzlich eingenommen hat in den letzten Monaten. Bei jedem Cent Preissteigerung durch die Ölkonzerne kassiert nämlich Finanzminister Klingbeil automatisch mit.

Und es kommt noch schlimmer: Ab 2028 wird sich die CO2-Steuer vervier- bis verfünffachen, dann kostet allein diese Steuer fast einen Euro pro Liter. Während jeden Monat rund 2.500 Unternehmen in Deutschland Insolvenz anmelden müssen, verdient die Regierung an genau dieser Krise. Und ein Ende des Wahnsinns ist nicht in Sicht, solange die Kartellparteien regieren.

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Fleißige Arbeiter mit Mindestlohn finanzieren Bürgergeldempfänger?

Wer heute mit Mindestlohn arbeitet, etwa als Friseur oder Bäckereifachverkäuferin, hat mit Wohngeld oft weniger zum Leben als jemand, der gar nicht arbeitet und Bürgergeld bezieht.

Noch bitterer: Diese fleißigen Leute finanzieren mit ihren Steuern und Krankenkassenbeiträgen genau das miet- und arbeitsfreie Leben der Bürgergeldempfänger mit. Immer mehr arbeitende Menschen fragen sich deshalb zu Recht, warum sie sich das eigentlich noch antun.

Anstatt hier endlich für Gerechtigkeit zu sorgen, will SPD-Bauministerin Hubertz ausgerechnet den Wohngeldempfängern auch noch die Hälfte ihrer Unterstützung streichen. Die arbeitende Bevölkerung wird damit weiter benachteiligt gegenüber denen, die nichts tun und es sich in der sozialen Hängematte bequem machen.

Kanzler Merz spuckt den Menschen mit dieser Aussage direkt ins Gesicht

Noch härter arbeiten. Noch länger arbeiten. Noch mehr Steuern zahlen. Das ist die Antwort von Kanzler Friedrich Merz auf die Nöte der arbeitenden Bevölkerung, während andere auf deren Kosten leben. Diese Politik ist nicht einfach nur ungerecht, sie ist komplett asozial. Merz spuckt den fleißigen Menschen direkt ins Gesicht.

Eine AfD-Regierung wird dieser Politik gegen das eigene Volk ein Ende setzen. Wir werden die Heiz- und Nebenkosten drastisch senken, das Heizungsgesetz sowie CO2- und Grundsteuer abschaffen und den absurden Klima- und Dämmwahn beenden, sodass langfristig niemand mehr Wohngeld braucht.

Denn die Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, Steuern zahlen und unser Land am Laufen halten, dürfen nicht länger die Dummen sein!

Der hohe Preis von Ideologie – kommt das Ende von Made in Germany?

Was gerade bei VW passiert, müsste jeden schockieren und wütend machen. Jahrzehntelang war Volkswagen der größte Automobilkonzern Europas, Weltmarke, Exportmotor, Arbeitgeber für Hunderttausende. Dann hat die linksgrün ideologisierte Politik entschieden: Ab jetzt nur noch E-Mobilität und „Klimaschutz“, koste es was es wolle.

Strenge CO2-Vorgaben zur Besänftigung der Klimagötzen war und ist seither alleiniger Maßstab für die Industrie. Natürlich hat der halbe Staatskonzern VW hier ganz vorne mitgespielt. Das Ergebnis ist verheerend: 100.000 Stellen fallen weg, 4 Werke stehen vor dem Aus und weitere Hunderttausende Arbeitsplätze bei Zulieferern stehen auf der Kippe. Womöglich droht sogar bald die Übernahme durch einen chinesischen Konzern wie BYD. Dann bleibt von der Weltmarke VW nichts weiter übrig als ein aufgeklebtes Logo auf chinesischen Autos.

Bei den anderen deutschen Autoherstellern sieht es im Grunde nicht viel besser aus. Die Lage ist äußerst ernst, unsere Konzerne und der Mittelstand ersticken unter exorbitanten Energiekosten, Steuern, Abgaben, Vorschriften, Bürokratie und Gewerkschaftslobbyismus. Wenn jetzt keine drastische und v.a. schnelle Kehrtwende kommt, auf allen Ebenen, ist von Deutschlands Industrie in 10 Jahren nichts mehr übrig – außer einem Stapel von sorgfältig gelochten Insolvenzformularen!

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+++ Jetzt live +++ Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion - Diese Woche im Bundestag

Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten

🔹 Birgit Bessin,
🔹 Martin Renner,
🔹 Dr. Bernd Baumann und
🔹 Marc Bernhard

live aus dem Deutschen Bundestag.

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Merz hält uns für dumm – sein „Reformprogramm" ist eine Mogelpackung

Im Jahr 2014 war Deutschland noch auf Platz 6 der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Heute sind wir auf Platz 66 abgerutscht. Das ist das direkte Ergebnis von zehn Jahren Regierungspolitik der Altparteien.

Trotzdem ist Deutschland Weltmeister, denn wir haben die höchsten Steuern, die höchsten Energiepreise und die größte Bürokratie der Welt. Diese drei Kernfaktoren treiben immer mehr Unternehmen in die Insolvenz oder vertreiben sie gleich ganz aus unserem Land. Doch was ist die Antwort der Bundesregierung auf diese hausgemachte Katastrophe? Ein 34-Punkte-Programm mit lächerlichen Ankündigungen wie etwa der schnelleren Steuernummernvergabe und längeren Job-Befristungszeiten.

Diese Symbolpolitik wird nichts ändern, das ist vielmehr Volkverdummung! Nur die AfD setzt auf echte Entlastung: Steuern runter, Energiepreise auf europäisches Niveau senken, CO₂-Abgabe weg und die Bürokratie zusammenstreichen. Wenn wir das jetzt nicht angehen, brauchen wir in 4 Jahren gar nicht mehr über eine „deutsche Industrie“ sprechen – die ist dann weg!

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Statt Hundert-Prozent-Biogas-Phantasterei, Heizungsgesetz ersatzlos abschaffen

Dieses lächerliche und zugleich für den Bürger teure Politiktheater der Bundesregierung war absehbar. Das Versprechen, das alte Heizungsgesetz abzuschaffen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Die Merz-Regierung will eine Grüngas- und Grünheizölquote einführen, die ab 2045 die Versorger verpflichtet, zu einhundert Prozent klimaneutrale Brennstoffe zu liefern. Schon die nackten Zahlen entlarven diese Phantasterei: In ganz Deutschland stehen gerade einmal rund 16 Terawattstunden Biomethan zur Verfügung – noch nicht einmal zwei Prozent unseres Erdgasverbrauchs. Die Beheizung eines einzigen Hauses mit Biogas würde eine Anbaufläche von rund 4.000 Quadratmetern – also etwa einem halben Fußballfeld – erfordern.

Auch wenn diese Hundert-Prozent-Phantasterei technisch gar nicht realisierbar ist, wird der Weg dorthin eine fatale Kostenexplosion für alle bedeuten. Deshalb fordern wir, dass das Heizungsgesetz ersatzlos abgeschafft wird.

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Pinocchio-Kanzler bricht das nächste Versprechen – jetzt kommt die Mehrwertsteuer-Keule

„Die Mehrwertsteuer zu erhöhen wäre nun das größte Gift für die Konjunktur“ sagte Friedrich Merz noch wenige Tage vor der Bundestagswahl im Februar 2025. Im Koalitionsvertrag war sogar von Steuersenkung die Rede. Und im ZDF-Sommerinterview Ende August 2025 versicherte der Kanzler: „Dieser Koalitionsvertrag gilt.“

Jetzt diskutiert seine schwarz-rote Koalition dreist und frech über eine massive Anhebung der Mehrwertsteuer von 19 auf 22 Prozent. Schattenregent Lars Klingbeil hat nämlich ein gigantisches Milliarden-Haushaltsloch zu stopfen, doch an ihren linksgrünen Umverteilungsprojekten will die Koalition natürlich unter keinen Umständen auch nur einen Cent sparen. Also soll es mal wieder der deutsche Steuerzahler richten.

CDU-Wahlprogramm, Koalitionsvertrag, Kanzlerwort – alles ist bloß reine Makulatur. Geppettos langnasige Holzpuppe war im Vergleich zu Friedrich Merz geradezu ein Kronzeuge der Ehrlichkeit. Diese Regierung will Deutschland wirklich völlig zugrunde richten, darum muss sie besser heute als morgen abgewählt werden!

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Herzlichen Dank allen Teilnehmern der BPA-Reise!

Vom 5. bis 8. Juli durfte ich wieder politisch interessierte Bürger aus meinem Wahlkreis im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes (BPA) in unserer Bundeshauptstadt Berlin willkommen heißen. Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Interesse, Ihr Engagement und die schönen gemeinsamen Tage in Berlin. Es freut mich, Menschen aus meinem Wahlkreis die Arbeit des Bundestages so hautnah näherbringen zu dürfen. Und ich freue mich schon auf die nächste Besuchergruppe!

➡️ Wer an einer zukünftigen Fahrt teilnehmen möchte, findet die kommenden Termine immer auf meiner Webseite

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