So plündert der Staat deine Familie – Darum müssen diese 3 Steuern sofort weg!

Wussten Sie, dass wir heute noch eine Steuer zahlen, die Kaiser Wilhelm 1902 für seine Kriegsmarine einführte? Die Marine ist seit über 100 Jahren Geschichte, die Sektsteuer kassiert der Staat trotzdem munter weiter. Das ist kein Versehen. Es ist das irre Grundprinzip deutschen Steuerrechts: Einmal eingeführt, niemals mehr abgeschafft.

Und so wächst die Steuerlast Jahr für Jahr: CO2-Steuer, Grundsteuer, Erbschaftssteuer, Biersteuer, Kaffeesteuer, Mehrwertsteuer, Grundsteuer, Grunderwerbsteuer… Abgabe auf Abgabe auf Abgabe. Die Bürger arbeiten ihr ganzes Leben, sparen sich ein Häuschen zusammen und wenn sie es ihren Kindern hinterlassen wollen, greift der Staat erneut zu. Freibetrag: 400.000 Euro, den Rest besteuert er nochmal. Geld, das bereits zigmal versteuert wurde.

Das ist eine schreiende Ungerechtigkeit. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer, die Grundsteuer und die Erbschaftssteuer komplett abschaffen!

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+++ Jetzt live +++ Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion - Diese Woche im Bundestag

Mit den AfD-Bundestagsabgeordneten

🔹 Diana Zimmer,
🔹 Dr. Christian Wirth,
🔹 Dr. Bernd Baumann und
🔹 Marc Bernhard

live aus dem Deutschen Bundestag.

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CDU bricht Wahlversprechen: Teures Gesetz wird nicht abgeschafft, sondern einfach umbenannt!

Nicht nur im Wahlkampf tönte Friedrich Merz laut, sogar in den Koalitionsvertrag mit den Sozialisten fand seine Ankündigung schwarz auf weiß als Versprechen Einzug: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch auch fast ein Jahr später ist nichts passiert. Zuletzt im Dezember 2025 hatte unsere Fraktion in einem Antrag die Abschaffung des Heizungshammers gefordert. Doch natürlich hat die CDU geschlossen dagegen gestimmt.

Jetzt plant die Pinocchio-Partei, dieses Gebäudeenergiegesetz (GEG) entgegen ihrem Versprechen nicht etwa abzuschaffen, sondern es einfach nur umzubenennen – in „Gebäudemodernisierungsgesetz“. Was für ein dreister Etikettenschwindel. 30 Millionen Haushalte, rund 65 Millionen Menschen, sind vom Heizungshammer betroffen. Wer eine Wärmepumpe einbauen will, muss in 80% der Fälle Sanierungskosten von 100.000 bis 150.000 Euro stemmen. Das ist faktische Enteignung. Und die „Alternative“ Fernwärme kostet das Vierfache von Gas und Öl.

Die AfD-Fraktion stellt deshalb morgen erneut den Antrag im Deutschen Bundestag, das Heizungsgesetz vollständig und sofort abzuschaffen. Jeder kann dann sehen, ob die CDU erneut ihre Versprechen bricht!

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Habecks Heizungshammer ist nicht weg, sondern nur nicht mehr da?

Bei der CDU bricht vor den Landtagswahlen jetzt die Panik aus, weshalb man dort beim Thema Heizungshammer scheinbar zur Vernunft kommt und dieses Enteignungsgesetz plötzlich ebenfalls abschaffen will. Das bedeutet für die Bürger, dass sie auch in Zukunft ihre Heizkosten bezahlen können und dass sie die freie Wahl bei ihrer Heizung haben.

Es bleibt jedoch abzuwarten, was in dem angekündigten Gesetz tatsächlich steht, da darf jetzt keine Mogelpackung herauskommen. Wenn die Bundesregierung in der Koalitionsrunde wirklich und ernsthaft die Abschaffung des Habeckschen Heizungshammers beschlossen hat, dann können Sie heute auch unserem Antrag im Bundestag zustimmen. Denn wir als AfD wollen das Heizungsgesetz ohne Wenn und Aber abschaffen.

Die Bundesregierung kann jetzt beweisen, ob es ihr damit ernst ist oder ob sie wieder einmal nur die Wähler vor den Landtagswahlen täuschen will.

Wahlkampf-Mogelpackung: CDU schafft Heizungshammer ab – und lässt ihn zur Hintertüre wieder rein!

Soso, die CDU will also das Heizungsgesetz abschaffen? Wer den Koalitionsvertrag liest, erkennt das Täuschungsmanöver sofort: Die Pinocchio-Partei mag zwar angeblich die Habeck-Schikanen eliminieren wollen, doch CO2-Vermeidung bleibt die zentrale Steuerungsgröße. So steht es im Koalitionsvertrag und so sagte Kanzler Merz es auch im Staatsfunk bei Caren Miosga vor knapp einem Jahr:

„Es wird zuerst einmal für alle teurer“ betonte er in Bezug auf den CO2-Preis, der ab 2028 durch die Einbeziehung von Heizung und Verkehr ins Europäische Emissionshandelssystem 2 (EU-ETS 2) explodieren wird. „Dann wird es sukzessive teurer, weil wir dafür sorgen wollen“. Da nützt es auch nichts, dass alte Öl- und Gasheizungen weiterbetrieben werden „dürfen“, denn das wird sich niemand mehr leisten können.

Es gibt also faktisch gar kein Ende des Heizungshammers, solange die CO2-Steuer nicht ebenfalls abgeschafft wird. Die Ankündigung der Regierung ist eine dreiste Mogelpackung vor den Wahlen, denn Merz will seine „Untertanen“ nach eigener Aussage „erziehen“. Nein Danke, Lügenkanzler. Kluge Wähler lassen sich nicht täuschen, denn nur die AfD wird diesem zerstörerischen „Klima“-Spuk ein Ende setzen!

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Morgen Abend sehen wir uns in Philippsburg. Herzliche Einladung!

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Niemand spricht darüber: Dieser Satz im Koalitionsvertrag ist schlimmer als das Heizungsgesetz!

CDU und SPD verkünden vollmundig das Ende von Habecks Heizungshammer. Doch wer den Koalitionsvertrag einmal wirklich liest, findet die Mogelpackung sofort. Denn direkt nach „Wir schaffen das Heizungsgesetz ab" steht, was Merz tatsächlich plant:

„Die erreichbare CO2-Vermeidung soll zur zentralen Steuerungsgröße werden.“ Übersetzt heißt das: Explodierende Preise werden die Bürger „erziehen“ – so der Pinocchio-Kanzler wörtlich. Jeder Hausbesitzer soll zwar künftig wieder weitgehend frei sein in der Wahl seiner Heizung, aber was die Regierung hier im Kleingedruckten stehen hat, ist einfach nur niederträchtig: Der CO2-Zertifikatepreis für Gebäude und Fahrzeuge vervierfacht sich ab 2028 und macht Öl, Gas und Sprit praktisch unbezahlbar.

Heizöl kostet dann 1,80 € pro Liter, Diesel 2,50 €. Auf diese Weise werden die Bürger also trotzdem gezwungen, ihre Heizung auszutauschen und ihr Eigenheim teuer zu sanieren oder gleich zu verkaufen. Das ist Enteignung durch die Heizraumtür. Nur eine AfD-Regierung schafft CO2-Steuer und Heizungsgesetz wirklich ab!

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CDU-Wahlkampftaktik: So dreist täuscht Merz Dich!

Kanzler Merz hat es offen zugegeben: Er will die Bürger über die CO2-Steuer „erziehen". Von wegen Abschaffung des Heizungsgesetzes, die CDU schleust Habecks Heizungshammer durch die Hintertür wieder ein.

Seit fast einem Jahr lässt die CDU die Bürger wegen ihres Wahlversprechens zur Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes in Unsicherheit schmoren und nun startet sie ein hinterlistiges Täuschungsmanöver kurz vor den nächsten Wahlen. Nachdem die AfD den Antrag stellte, das Gesetz abzuschaffen, will die Pinocchio-Partei jetzt plötzlich ihr Wahlversprechen einlösen?

Wer das Heizungsgesetz wirklich abschaffen will, muss auch die CO2-Steuer abschaffen. Alles andere ist leeres Wahlkampfgetöse und Betrug am Wähler. Die Bürger wollen und sollen selbst entscheiden, wie sie heizen. Darum muss dieser ganze CO2-Irrsinn ohne Wenn und Aber weg!

Wer im Glashaus sitzt: Die schäbige Doppelmoral der Altparteien

Wirtschaftsministerin Reiche hat innerhalb von drei Monaten fast 20.000 Euro Steuergeld für Friseur und Visagisten ausgegeben. Beim Kanzler waren es immerhin noch 12.500 Euro. Passt schon, kein Problem. Wirecard, Cum-Ex, Jens Spahns dubiose Maskendeals und die Vetternwirtschaft im Habeck-Wirtschaftsministerium sind natürlich ebenfalls in Ordnung. Auch Staatsminister Weimers Geschäftsmodell, Ministertermine für 80.000 Euro zu verkaufen – ebenfalls kein Problem für Medien und Parteienkartell.

Aber wenn ein AfD-Abgeordneter einen Mitarbeiter einstellt, den er seit Jahren kennt, dem er vertrauen kann und der ein Familienmitglied eines anderen Abgeordneten ist, also ein völlig legaler Vorgang, dann haben wir einen Riesenskandal?

Wer ein paar Jahre für die AfD gearbeitet und die Partei im Lebenslauf stehen hat, findet danach oft kaum noch eine neue Stelle, dank systematischem Hass und Hetze des Kartells. Und da der Verfassungsschutz offen zugibt, gezielt Spitzel in AfD-Büros einzuschleusen, ist Vertrauen keine Vetternwirtschaft, sondern schlicht Vernunft. Was für eine schäbige Propaganda direkt vor den Wahlen!

Das steckt wirklich hinter den explodierenden Mieten

Über 7,5 Millionen „Fachkräfte“ haben die Kartellparteien seit 2013 in unser Land und in unsere Sozialsysteme gelassen bzw. geholt. Der dafür notwendige Wohnraum wuchs nicht annähernd so stark. Als Folge sehen wir explodierende Mieten, verdrängte Familien und sozialen Sprengstoff in den Ballungszentren.

Hinzu kommt eine ideologisch durchtriebene Baupolitik, die jeden Investor aus dem Markt treibt und das Wohnangebot weiter verknappt. 40% der Baukosten sind von der Regierung verursacht. Was ist die Lösung? Wir brauchen eine Migrationswende, die Abschaffung der CO2-Steuer und echte Deregulierung statt linksgrünem Klimawahn.

Drei Millionen Wohnungen weniger würden fehlen, gäbe es keine unkontrollierte Massenzuwanderung. Wer bezahlbares Wohnen will, muss endlich die Ursachen anpacken. Das Altparteienkartell will das jedoch nicht. Wir als AfD werden es tun!

➡️ Zu meinem Interview bei Tichys Einblick

Zufall? Nein. AfD wirkt!

Knapp ein Jahr lang haben CDU und SPD beim Heizungsgesetz trotz Versprechungen nichts geliefert. So lange standen Millionen Hausbesitzer vor der Frage: Was darf ich noch, was muss ich bald? Von der Regierung gab es keine Antwort, keine Entscheidung, kein Ergebnis.

Die AfD hat jetzt gehandelt und einen Antrag eingebracht mit einer einzigen klaren Forderung: Alle Ampel-Änderungen am Gebäudeenergiegesetz müssen schnellstmöglich rückgängig gemacht werden, so wie es im Koalitionsvertrag versprochen wurde. Das Resultat ließ nicht lange auf sich warten: Noch am selben Abend verabschiedete die Koalition ein „Eckpunktepapier“ zum Heizungshammer.

Zufall? Wohl kaum. Diese Regierung bewegt sich nur, wenn sie unter Druck gesetzt wird. Ob das Eckpunktepapier am Ende hält, was es verspricht, ist eine ganz andere Frage. Aber wer hier den Anstoß gegeben hat, ist eindeutig.

Dreiste Abzocke: 14.000 statt 400 Euro Grundsteuer – weg damit!

1,4 Millionen Einsprüche gab es allein in Baden-Württemberg gegen die neue Grundsteuer. Der Grund ist klar: Die Regierung zockt uns ab. Ein Stuttgarter Ehepaar zahlt 14-mal so viel wie vorher, eine Familie in Freiburg statt 400 jetzt 14.000 Euro im Jahr. Versprochen wurde Aufkommensneutralität. Tatsächlich zahlen die Menschen im Durchschnitt jetzt mehr als das Doppelte.

Wer glaubt, ihn betreffe das nicht, da er ja kein Haus habe, irrt leider. Diese Kosten werden eins zu eins auf die Mieten umgelegt und treffen so genau jene am härtesten, die kein Wohneigentum haben: Familien, Rentner, Alleinerziehende. Dazu kommt: Wer sich die eigenen vier Wände vom Mund abgespart hat, besteuert bereits versteuertes Geld ein weiteres Mal – und das Jahr für Jahr!

Ungerechter geht es kaum. Dabei verschenken CDU, SPD und Grüne allein 35 Milliarden Euro jährlich ans Ausland für Blödsinns-Projekte, wie die bekannten „Radwege in Peru“. Allein damit könnte man die Grundsteuer mehrfach aufheben. Eine AfD-Regierung wird die Grundsteuer abschaffen und das Steuergeld für die Menschen in Deutschland einsetzen!

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Der nächste Preisschock kommt – und er ist wie immer hausgemacht

Während die Regierung von Versorgungssicherheit redet, dreht ein LNG-Tanker namens „BW Brussels" mitten auf dem Meer um und fährt statt nach Europa jetzt nach Asien, weil dort mehr gezahlt wird. Das ist erst der Anfang, deutlich mehr Schiffe werden folgen, sagen Fachleute. Gleichzeitig überlegt Putin öffentlich, den Gashahn noch vor dem EU-Embargo ganz zuzudrehen.

Mehrere massive Krisen treffen uns jetzt gleichzeitig genau in dem Moment, in dem unsere Gasspeicher historisch leer sind. 2022 haben die Bürger schon einmal irre Preisanstiege erlebt, jetzt wiederholt sich das Szenario und wieder ist es hausgemacht. Statt Pipelines zu schließen sowie Kohle- und Kernkraftwerke in die Luft zu sprengen, hätte uns das viel Gas gespart und die Energiekosten insgesamt gesenkt.

Das alles ist mal wieder das Ergebnis jahrelanger Planlosigkeit und Selbstzerstörung, vorangetrieben durch eine wahnwitzige „Klima“- und „Haltungs“-Politik der Kartellparteien. Die Bürger werden es wie immer teuer bezahlen, von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Darum braucht Deutschland dringend die 180-Grad-Wende!

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🇩🇪 Was wir für eine starke Zukunft brauchen

In den vergangenen Tagen hatte ich zusammen mit unserem Ministerpräsidentenkandidaten @Frohnmaier_AfD in Washington, D.C. intensive Gespräche – unter anderem mit Jacob Helberg, Under Secretary of State for Economic Affairs.

Dabei wurde deutlich: Die Herausforderungen für unseren Industriestandort sind groß, aber die Chancen für neue Partnerschaften und Innovation ebenso.

Was Deutschland und Baden-Württemberg jetzt brauchen:

1️⃣ Bezahlbare Energie:
Der Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft sowie eine ideologisch geprägte Energiepolitik treiben die Energiepreise in die Höhe, zerstören unsere industrielle Basis und vernichten Arbeitsplätze. Das stoppen wir: Wir werden Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen und Energieversorgung wieder sicher, planbar und bezahlbar machen.

2️⃣ Starke transatlantische Partnerschaft:
Deutsche Ingenieurskunst und amerikanische KI-Führerschaft können gemeinsam neue industrielle Dynamik schaffen.

3️⃣ Innovationsfreundliche Politik:
Baden-Württemberg muss offen sein für neue Technologien, mutige Ideen und internationale Kooperation.

4️⃣ Eine handlungsfähige Regierung:
Zehn Jahre Stillstand und wirtschaftlicher Rückschritt unter Grün-Schwarz sind genug.

👉 Baden-Württemberg verdient ein Comeback. 🚀