Endlich das erste Bundesland handelt!!

https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-bayern-schulen-kitas-geschlossen-1.4843311

Coronavirus: „Es konnte ja keiner wissen?“ – Von wegen!

Die #Behörden haben schon 2013 vor einer #Pandemie gewarnt! Da werden #Ausschüsse gebildet, #Gutachter eingeholt, tonnenweise #Berichte und #Analysen geschrieben, vielleicht noch Hochglanzbroschüren und Pressefotos erstellt, aber dann verschwindet alles wieder im Archiv. Statt zu handeln, wieder mal nur heiße Luft. So auch mit der „Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz“ der #Bundesregierung aus dem Jahr 2012, dem Bundestag Anfang 2013. Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Dieser Bericht, der die Folgen diverser Szenarien wie #Hochwasser oder #Pandemien für #Deutschland analysiert, liegt schon seit #sieben #Jahren in der #Schublade!

Das Szenario, das viele Parallelen, aber auch Unterschiede zu der aktuellen #Coronavirus-Pandemie aufweist, beweist: Die Behörden in Bund und Ländern hätten vorbereitet sein können, noch bevor das Virus in Deutschland aufgetreten ist. Oder spätestens beim ersten Fall! Sie kannten also schon damals die Probleme, die sich aus einer Virus-Pandemie ergeben würden! Und was macht unsere politische „Führungselite? Herunterspielen, beschwichtigen, und #Handlungsempfehlungen geben statt angemessenem Krisenmanagement!

Was hier momentan geschieht, ist verantwortungslos und grob fahrlässig. Ich hoffe nur, dass sich nicht bewahrheitet, was von den Wissenschaftlern in diesem Bericht als hypothetisches #Verlaufsszenario beschrieben wird: Über sieben Millionen #Tote im zugrunde gelegten Zeitraum von drei Jahren, Engpässe bei Lebensmitteln und ein #Gesundheitssystem, das vor nicht zu bewältigende Herausforderungen gestellt wird.

Lesen Sie hier den offiziellen Bericht der Bundesregierung:
https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf

Während alle an Corona denken werden von der Regierung weiter Flüchtlinge eingeschleust, in Heidelberg und Karlsruhe sogar Corona Infizierte. Laßt Euch nicht durch die berechtigte Sorge um Corona vom sonstigen Versagen unserer Regierung ablenken.

https://youtu.be/A1aXHtSbsTU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

geht es Ihnen gut? Ich hoffe ja. Dafür sollten wir jeden Tag dankbar sein. Sollte dies nicht der Fall sein, dann müssen wir dankbar sein, dass es Menschen gibt, die uns betreuen, uns helfen und an uns denken. In einer Situation wie jetzt, in der sich die Nachrichten von der rasanten Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 fast im Minutentakt überholen, wird deutlich, wie wichtig es ist, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung nicht nur für uns selbst, sondern auch für unsere Mitmenschen. Deshalb haben wir uns bereits vor ein paar Tagen dazu entschlossen, die für kommenden Mittwoch, 18.03.2020, in Ettlingen geplante Veranstaltung „Deutschland aus der Krise führen“ zu verlegen.

Wir alle sind betroffen, auch im Bundestag: So wurde der FDP-Abgeordnete Hagen Reinhold, der mit mir im gleichen Ausschuss sitzt, positiv getestet. Erfahren habe ich das jedoch nicht etwa von der Bundestags-Verwaltung, sondern aus der Bild-Zeitung! Das ist nur ein Beispiel für das Versagen der Regierung in dieser dramatischen Lage.

Unsere Nachbarländer ordnen vorsorglich flächendeckende Schulschließungen an oder ziehen die Osterferien vor, und das, wo die Zahl der Infektionen in Dänemark oder Polen z.B. niedriger ist als hierzulande. Ich erinnere daran, dass die Schulpflicht in vielen Bundesländern für „Fridays for Future“ praktisch außer Kraft gesetzt wurde, während man sich jetzt daran festklammern möchte.

Während Dänemark, Tschechien, Italien, Österreich und weitere europäische Länder verantwortungsbewusst reagieren und das öffentliche Leben weitestgehend einstellen, hat man in Deutschland lange versucht, das Problem mal wieder wegzudiskutieren.

Aus dem Gesundheitsministerium und dem Kanzleramt kommen derzeit nur halbherzige Empfehlungen, sie verschenken wertvolle Zeit. Warum wurden z.B. Großveranstaltungen in dieser Bedrohungslage nicht schon längst kategorisch unterbunden? Dieses grob fahrlässige Handeln wird fatale Folgen für Leib und Leben vieler Menschen haben. Wo bleiben angemessene Schritte wie der Schutz unserer Grenzen und Einreisestopps für Menschen aus Risikogebieten? Es muss jetzt endlich konsequent und entschlossen gehandelt werden!

Ich wünsche Ihnen allen viel Geduld, Kraft und vor allem gute Gesundheit.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard

+++ Corona widerlegt Merkels Lüge: Grenzen kann man also doch schützen! +++

„Grenzen kann man nicht schützen“, war das tägliche #Mantra von Frau #Merkel und ihren #Blockparteien seit dem Jahr 2015. Und auch bei der heutigen epochalen Herausforderung mit dem #Coronavirus erklärten sie den Wählern wochenlang, dass eine #Grenzschließung unmöglich sei und sowie nicht zu einer #Eindämmung der Ausbreitung des #Coronavirus beitragen könne. In der Zwischenzeit haben viele unserer europäischen #Nachbarländer genau das Richtige getan und ihre #Grenzen geschlossen, mit dem Ziel, ihre Bürger zu schützen. Wie es Ferdinand Knauss (In Tichy) richtig formuliert hat: „Die #Bundeskanzlerin selbst verhindert die Einführung von #Grenzkontrollen. Das ist verantwortungslos, aber konsequent: Ihr geht es nicht um den Schutz der Bürger, sondern um ihre Macht. Und die hängt am Dogma der offenen Grenzen. Die #Corona-Krise wird zur #Merkel-Krise“.

Deutschland zieht jetzt nach, aber viel zu spät! Lieber hackte man auf Trump und seinen Einreiseverboten herum, statt sich um den Schutz der eigenen Bürger zu kümmern. Es wurde viel wertvolle Zeit vertan, um sich um den Schutz der Grenzen zu kümmern. Wobei Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, in Berlin auf einer PK betonte: „Wir schließen keine Grenzen. Nordkorea tut das. Wir kontrollieren an den Grenzen, das ist etwas ganz anderes.“

„Von geschlossenen Grenzen“ wird also nicht die Rede sein können, kaum vorstellbar, dass unter dieser Bundesregierung illegale Migranten an unserer Landesgrenze zurückgewiesen werden.

Noch entscheidet jedes Bundesland Corona-Maßnahmen für sich. Bayern rief so folgerichtig den Katastrophenzustand aus. Nur konsequentes Handeln zählt momentan! Effizientes Krisenmanagement scheint leider jedoch in Deutschland ein Fremdwort zu sein. Zu Mindestens werden jetzt endlich auch Flüge aus China und dem Iran gestoppt. Es wurde höchste Zeit! Noch am vergangenen Wochenende konnten ankommende Passagiere in Berlin ohne Check-ups einfach durch die Ankunftshalle laufen. Das ist lebensgefährlicher Dilettantismus!!!

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/merkel-deutschland-schliesst-nun-doch-die-grenzen/

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/coronavirus-warum-angela-merkel-grenzkontrollen-verhindert/

+++ Krankenhäuser: Öffentliche Daseinsvorsorge verteidigen! +++

Täglich kämpfen Ärzte und Krankenpfleger in besonders betroffenen Gebieten um das Leben ihrer Patienten. In Italien und Spanien werden bereits Operationen verschoben und Intensivstationen platzen aus allen Nähten. Sobald die Kapazitäten bei uns ausgeschöpft sind müssen Ärzte auch hier nach Priorität entscheiden, welche Patienten sie retten können und welche sie sterben lassen müssen. Würde es nach dem Willen des SPD-Gesundheitsexperten (sic!) Karl Lauterbach und der Bertelmanns-Stiftung gehen, dann würden bei uns in Deutschland von bundesweit 1.400 Krankenhäusern nur noch etwa 600 übrigbleiben. 1991 gab es in Deutschland noch über 2400 Krankenhäuser. Seit Jahren schon stemmt das Personal unvorstellbar harte Arbeit. Das gesamte Gesundheitswesen ist auf das Maximum durchoptimiert und pfeift aus allen Löchern. Da bleibt kaum Puffer für unerwartete Gefahrenlagen. Die Versorgungssicherheit muss aber immer gewährleistet bleiben, auch in der Nähe und im ländlichen Raum. Für Spezial-OPs können sich längere Anfahrtswege lohnen, doch die Akutversorgung hat eindeutig Vorrang! Es gilt die öffentliche #Daseinsvorsorge zu verteidigen und weitere Klinikschließungen unbedingt zu verhindern! #Bernhard

Laut Studie würden durch die Schließungen angeblich die Qualität der Patientenversorgung verbessert und Engpässe beim Ärzte- und Pflegepersonal gemildert. Daher sei es zumutbar, auch weite Wege in Kauf zu nehmen. Das jedenfalls haben Krankenhausexperten des „Berliner Institut für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES)“ und der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD, Professor für Gesundheitsökonomie) im Auftrag der Stiftung herausgefunden. Wir denken: Diese Studie dient einzig und allein der Vertuschung der Tatsache, dass Deutschland immer mehr unter einem Ärzte- und Pflegekräftemangel leidet. Viele Ärzte gehen in Rente, Nachfolger sind nicht in Sicht, und dann sollen auch noch Krankenhäuser geschlossen werden! An das Wohl ihrer Patienten dürften die Gesundheits-Experten dabei nicht gedacht haben! Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr und bessere ärztliche Versorgung, vor allem auf dem Land!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bertelsmann-stiftung-und-lauterbach-wollten-mehr-als-die-haelfte-der-krankenhaeuser-schliessen/

Zur Bertelsmann-Stiftung:

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2019/juli/eine-bessere-versorgung-ist-nur-mit-halb-so-vielen-kliniken-moeglich/

+++ Corona-Krise-Nothilfe: 5-Punkte-Sofortprogramm der AfD +++ „Andere Länder handeln, Deutschland diskutiert noch“, wunderte sich selbst der österreichische Kanzler Sebastian Kurz. Gestern verkündete der britische Finanzminister Rishi Sunak ein „beispielloses Paket“ von staatlich garantierten Hilfsdarlehen für Unternehmen von etwa 330 Milliarden Pfund (das entspricht 370 Milliarden Euro) als Wirtschafshilfe in der Coronavirus-Krise. Das entspricht rund 15% des Bruttoinlandprodukts Großbritanniens. Sollte das nicht ausreichen, werde der Betrag aufgestockt. Gegenwärtig sei keine Zeit für Ideologien, so Sunak, man werde tun, was immer nötig sei, um die Wirtschaft zu stützen. Aus unseren Finanz- und Wirtschaftsministerien heißt es, dass „möglichst kein Unternehmen“ durch die Epidemie in Existenznot geraten und „kein Arbeitsplatz verloren gehen“ sollen. Die Bundesregierung arbeite, so Wirtschaftsminister Peter Altmeyer, an einem Härtefallfonds, und er kündigte an, dass Gelder, Kredite und Bürgschaften für Unternehmen jetzt schnell und "praxisorientiert" bereitgestellt werden sollen. Unser Land braucht jetzt aber keine halbgaren Ankündigungen sondern konkrete Lösungen! #Bernhard
 
Jetzt ist schnelles und unbürokratisches Handeln gefragt statt Reden. Es wäre fatal, wenn wir in einigen Wochen von Altmaier das zu hören bekommen, was Ursula von der Leyen erklärte, nämlich, dass Virus unterschätzt zu haben! Angesichts des sich immer schneller ausbreitenden Coronavirus benötigen die von der Krise besonders betroffenen gesellschaftlichen Gruppen schnelle und wirksame wirtschaftliche Nothilfe.
 
Deshalb legt die AfD jetzt ein 5-Punkte-Sofortprogramm vor: 1. Schutzschirm für alle von der Corona-Krise betroffenen Familien
2. Existenzsicherung für Selbstständige, Freiberufler, kleine Mittelständler und Handwerker
3. Rettungsschirm für die Tourismusbranche 4. Schnelles Internet ohne Preisaufschlag für alle Bürger 5. Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bevölkerung und der Landwirtschaft
 
Ausführliche Informationen im Detail finden Sie hier:
 
https://www.afd.de/corona-krise-afd-legt-5-punkte-sofortgrogramm-vor/

+++ Merkels Regierungserklärung: Aus dem Kanzleramt nichts Neues! +++

Mittwoch Abend konnten wir die in den Medien wie erwartet wohlwollend aufgenommene #Regierungserklärung der Kanzlerin mitverfolgend, vom „Cicero“ passend als „protestantische Feldpredigt“ bezeichnet. Was haben wir erfahren? Nichts Neues, man bleibt eher ratlos zurück: „Diese Situation ist ernst, und sie ist offen“. Das wissen wir bereits, die „Situation“ kennen wir, und dass sie „offen“ ist, das ist genau das, worauf ich persönlich gerne eine Antwort gehabt hätte. Wie will die Regierung diese Situation in den Griff bekommen? Was ist mit finanziellen Hilfen für Unternehmen? Nichts Konkretes, nur ein Tipp: Wir mögen uns die Hände waschen und Abstand halten... und nicht in Panik verfallen.

Und warum kamen die erst jetzt einberufenen Maßnahmen wie Grenzkontrollen oder Eindämmung des Flugverkehrs und Gesundheitskontrollen für Einreisende aus Corona-Krisengebieten nicht schon vier oder sechs Wochen früher? Ihre Erklärung dafür ist ziemlich dünn: Für jemandem wie mich, für die Reise- und Bewegungsfreiheit ein schwer erkämpftes Recht waren, sind solche Einschränkungen nur in der absoluten Notwendigkeit zu rechtfertigen“. Keine Erklärung, warum es plötzlich doch geht, unsere Grenzen zu schließen, wo 2015 genau das Gegenteil behauptet wurde. Auf ihre (jetzt offensichtlich revidierte) Aussage vom 11. März, dass es naiv sei zu glauben, dieses Virus ließe sich durch Grenzschließungen eindämmen, wird auch nicht weiter eingegangen.

Klar wird nur eins: Deutschland ist auf diese Krise denkbar schlecht vorbereitet und reagiert auch jetzt noch schleppend, während bspw. Italien bereits am 31.01.2020 den Notstand ausgerufen hat. Stattdessen erzählt uns Frau Merkel, Abstand zu halten sei gegenwärtig gelebte Solidarität!

Überhaupt: Plötzlich ist wieder von der Nation die Rede, und tatsächlich ist im Hintergrund die Deutschland-Fahne zu sehen. Vier Mal sprach Frau Merkel von uns als „Gemeinschaft“, was untypisch für sie ist. Ich bin überhaupt überrascht, dass diese Fahne noch gezeigt wird hierzulande, hat man doch alles daransetzt, die deutsche Nation und jedes Gefühl für Heimat zu zerstören. Nun plötzlich dürfen wir uns wieder auf unsere gemeinsamen Wurzeln berufen und uns als Nation fühlen. Ein schönes Gefühl, woran ich sie gerne in Zukunft erinnern werde!

Und auch daran: Diese Cononavirus-Krise zeigt, dass das Konzept Europa nicht so wie jetzt funktioniert. Jeder Nationalstaat sorgt in erster Linie für sich und seine Bürger (bis auf Deutschland, scheinbar), Österreichs Bundeskanzler Kurz beklagte gar die fehlende Solidarität in Europa. „In Europa sieht man, dass die Solidarität, wenn es ernst wird, nicht funktioniert“. Nach dieser Krise muss darüber gesprochen werden!

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-regierungserklaerung-alles-was-sie-schon-wussten/

+++ Altmaier: Kein einziger Arbeitsplatz geht verloren - unverantwortliche Schönmalerei! +++

Wenn Bundeswirtschaftsminister Altmaier inmitten der Corona-Krise vollmundig verspricht, dass kein einziger Arbeitsplatz durch die Corona-Krise verloren gehe, dann wirkt das, wie von der „Welt“ treffend formuliert, als wolle er den Bürgern eine Beruhigungspille verabreichen. Diese vollmundigen Worte sind nicht nur unverantwortlich, sondern eine glatte Lüge. Denn schon jetzt ist ganz klar abzusehen, dass die Corona-Krise Konsequenzen historischen Ausmaßes haben wird.

Statt mit Beruhigungspillen die Bevölkerung zu belügen, sollte man sie transparent und ehrlich auf die schweren Zeiten vorbereiten und die Probleme rechtzeitig abfedern. Denn was heute das Münchner Ifo-Institut melde, das klingt weitaus realistischer als Altmaiers Zweckoptimismus: Je nach Szenario schrumpfe die deutsche Wirtschaft um 7,2 bis 20,6 Prozentpunkte, was Kosten von 255 bis 729 Milliarden Euro entspreche. „Die Kosten werden voraussichtlich alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte in Deutschland bekannt ist“, so Clemens Fuest, der Präsident des Ifo-Instituts. Der US-amerikanische Notenbanker James Bullard hält für das zweite Quartal sogar eine Arbeitslosenquote von 30% in den USA für möglich. Kaum denkbar, dass Deutschland das viel glimpflicher davonkommt.

Laut Ifo könnten in Deutschland bis zu 1,8 Mio. sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze (oder 1,4 Mio. Vollzeitjobs) abgebaut werden und mehr als sechs Mio. Kurzarbeiter betroffen sein.

Es wird noch Monate dauern, bis das gesamte Ausmaß quantifiziert werden kann, aber jetzt schon ist klar: Keinem einzigen ist damit geholfen, dass der Bundeswirtschaftsminister Schönwettersprüche und Durchhalteparolen klopft! Es braucht transparente und ehrliche Kommunikation, sowie schnelle und konkrete Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen. #Bernhard


Link zum Ifo-Institut:

https://www.ifo.de/node/53961

https://www.welt.de/wirtschaft/article206606221/Coronavirus-Die-unrealistische-Jobgarantie-der-Regierung.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/coronakrise-bundesregierung-plant-nachtragshaushalt-von-rund-150-milliarden-euro/25666176.html?ticket=ST-170962-OfFbhQNtMgYwmKDEafLY-ap2

+++ Abhängigkeit von China beenden: Medikamenten-Herstellung in Deutschland! +++

Während in ganz Deutschland Kliniken, Ärzte, Pflegepersonal und Millionen anderer betroffene auf Nachlieferungen von #Schutzmasken warten, sind 6 Millionen in China bestellter Schutzmasken auf dem Weg nach Deutschland in Kenia verschollen. In akuten Notlagen wie der Corona-Pandemie werden Medikamente und medizinisches Schutzmaterial zur #Mangelware. Aufgrund fehlender #Schutzausrüstung und #Desinfektionsmittel müssen z.B. Praxen ihren Betrieb einstellen. In einer hochentwickelten Volkswirtschaft hätte es nie soweit kommen dürfen, dass durch solche Versorgungsengpässe Menschenleben gefährdet werden. #Deutschland und viele andere Länder haben sich, und das zeigt sich in dieser Corona-Krise ganz deutlich, viel zu abhängig von #China und anderen billigen #Werkbänken in der Welt gemacht. Je weiter das #Virus in China um sich greift, desto größer werden die Lieferengpässe in den deutschen Apotheken. Deutschland war als Produktionsstandort einmal die sogenannte „Apotheke der Welt“, aber das ist lange her. Medikamente und strategisch lebenswichtige Produkte müssen wieder in #Deutschland hergestellt werden! Das schafft #Unabhängigkeit, #Arbeitsplätze und #Sicherheit! #Bernhard

Das ist kein Prozess, der von heute auf morgen erledigt sein wird. Wenn wir nicht Gegensteuern, könnte die Abhängigkeit von China durchaus noch bedrohlichere Züge annehmen. Die Pharmazeutin Prof. Ulrike Holzgrabe sagte dazu in der ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“: „Die Chinesen brauchen gar keine Atombombe. Die liefern einfach keine Antibiotika mehr. Dann erledigt sich Europa von alleine“. Das ist hart formuliert, bringt es aber auf den Punkt: Auf banale Konsumartikel können wir eine Zeitlang verzichten, aber nicht auf Arzneimittel, die dringend gebraucht werden. Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern haben wir bereits letztes Jahr im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Abhängigkeit vom EU-Ausland abbauen soll. Wenn wir eins aus dieser Corona-Krise lernen müssen, dann das: Die Grundversorgung und Gesundheit der Menschen muss im Vordergrund stehen und nicht der kurzfristige Profit um jeden Preis. Strategische Prävention zahlt sich langfristig eben aus!

AfD-Kompakt:
https://afdkompakt.de/2020/03/11/medikamenten-notstand-beenden-arzneimittelproduktion-wieder-im-eigenen-land-sicherstellen/

ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“:

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-mangelware-medizin-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-in-deutschland-sechs-millionen-schutzmasken-spurlos-verschwunden-a-b3ba8e1e-2a79-438a-9d85-dd52f53e428e

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915789.pdf