+++Verfassungsschutz auf Geisterfahrt: Merkel ist die wahre Bedrohung für unser Land! +++

„Krieg ist Frieden“, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke. So prangerte es am „Ministerium für Wahrheit“ in George Orwells „1984“. Was damals noch als Fiktion bespielt wurde, setzt sich in unserem Land immer mehr zur bitteren Realität durch. Der Verfassungsschutz hat mit der Überwachung von Abgeordneten der AfD mit Hilfe nachrichtendienstlicher Mittel begonnen. Das bedeutet, dass Telefonate mitgeschnitten und E-Mail mitgelesen werden. Es ist eine brandgefährliche Entwicklung und erinnert mich sehr an die Aktivitäten der Stasi, die ja ,auch ihre „belastenden Erkenntnisse“ in Personenakten speicherte, den sogenannten Stasi-Akten. Der Verfassungsschutz hat eine enorm wichtige Aufgabe. Parteipolitik gehört aber definitiv nicht dazu. Sein originärer Auftrag ist es die Verfassung zu schützen und nicht die Regierung! Die AfD steht fest auf dem Boden der Demokratie und kämpft mit demokratischen Mitteln für Recht, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in unserem Land! Opposition ist kein Verbrechen! #Bernhard

Der Rechtsstaat und die freiheitliche demokratische Grundordnung in unserem Land erodieren so zunehmend. Ziel des BfV kann es nur sein, unsere Partei zu diskreditieren.
Auf welcher rechtlichen Grundlage stellt der BfV die Verfassungskonformität der AfD in Frage? Die AfD will die Demokratie in Deutschland stärken, nicht umsonst setzen wir uns wie keine andere Partei für mehr Volksentscheide und die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit ein!

Im Jahr 2014 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Überwachung von Abgeordneten gerügt, da es sich um einen Eingriff in das freie Mandat handele. Wir werden die offensichtliche parteipolitische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die Opposition nicht hinnehmen. Wir sind die Partei des Grundgesetzes!

Vor diesem Hintergrund wird der Verfassungsschutz, oder sollte ich lieber vom Regierungsschutz sprechen, zunehmend selbst ein Fall für den Verfassungsschutz!

https://www.zeit.de/2020/08/afd-verfassungsschutz-radikal-ueberwachung-abgeordnete/komplettansicht

#Neustarten und #Durchstarten in der AfD Baden-Württemberg!

Über 1000 Mitglieder haben auf dem Sonderparteitag in Böblingen einen neuen, schlagkräftigen und arbeitsfähigen Landesvorstand gewählt. Beste Voraussetzungen für einen guten Auftakt in die Wahlkampfphase und den Doppelwahlkampf für den Landtag Baden-Württemberg und den nächsten Bundestag. Ich freue mich, Teil einer wirklich guten und erfahrenen Mannschaft sein zu dürfen. Wer Deutschland retten will, der muss dafür sorgen, dass die grüne Vorherrschaft in Baden-Württemberg gebrochen wird und auch die Steigbügelhalter der CDU endgültig abgestraft werden.

Der Landesverband ist nun bestens aufgestellt. Wir stehen bereit und werden mit aller Kraft dafür kämpfen, dass der grüne Spuk bald ein Ende hat! #Bernhard

Live: AfD Fraktion im Deutschen Bundestag - Landesgruppe Baden-Württemberg:

Deutschland retten – Zukunft sichern!

Mit Marc Bernhard und Martin Hess

Was wir täglich erleben müssen, ist der rücksichtslose Ausverkauf Deutschlands. Massenentlassungen, bunte Messermorde, offene Grenzen und die linksgrüne Klimahysterie treiben unser Land ins Verderben.
Gemeinsam mit der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag kämpfen Marc Bernhard und Martin Hess gegen diesen täglichen Wahnsinn im Tollhaus Deutschland und zeigen Auswege und Alternativen auf.

Bürgerzentrum Brackenheim, 17.02.2020, 19.00 Uhr

https://youtu.be/XUI3TU-SNik

+++ Abscheuliches Verbrechen in Hanau macht fassungslos. Meine Gedanken sind bei den Opfern
+++

Das gestrige abscheuliche Verbrechen in Hanau macht fassungslos, sprachlos und ist nur zu
verurteilen. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Opfern, deren Familien und Freunden.
Gleichzeitig verurteile ich aber auch unmoralische Versuche, menschenverachtende Taten wie diese
zu politisieren, wie es jetzt geschieht. Die massive Instrumentalisierung dieser Tat ist völlig
deplatziert und erschreckend. Wer dieses abscheuliche Attentat dazu benutzt, den politischen
Gegner voreilig mit Dreck und Verleumdungen zu bewerfen, der missbraucht die Toten und verhöhnt
deren trauernden Angehörigen.

Egal ob AKK, Cem Özdemir, Katharina Schulze, Norbert Röttgen, oder
von Notz; all jenen mit ihrer schäbigen Hetze und Agitation sei gesagt: Es ist jetzt Zeit für Trauer,
Besinnung und Reflexion, nicht für politischen Missbrauch und schon gar nicht für irreleitende
Spekulationen.

+++ Die Berichterstattung aus Hanau trägt erste Früchte: AfD-Geschäftsstelle Hamburg gleicht einer Festung!+++

Diesen Sonntag findet in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt, wo es um die Wahl des Ersten Bürgermeisters geht. Dass es im Wahlkampf hitzig hergeht, ist bekannt, aber es ist absolut schäbig, die schreckliche Tat eines offenbar geistig verwirrten Menschen derart zu instrumentalisieren. So nutzt die (grüne) Kandidatin Katharina Fegebank das entsetzliche Verbrechen in #Hanau schamlos für ihren Wahlkampf aus, indem sie auf ihrem Twitter-Konto postet: „Hass darf niemals gewinnen! Lasst uns ein Zeichen setzten, dass in unserer Stadt kein Platz für Rassismus, Menschenfeindlichkeit und rechtes Gedankengut ist!“. Dieser Fingerzeig gilt natürlich ihrem politischen Gegner im Wahlkampf, der #AfD, mit ihrem Spitzenkandidaten Dirk Nockemann. So ist es in diesem politischen Klima nicht mehr verwunderlich, dass die Hamburger #AfD-Geschäftsstelle gestern einer Festung ähnelte und weiträumig abgesperrt und unter Polizeischutz gestellt werde musste. Das ist nicht entschuldbar und hat mit einer Demokratie nichts mehr zu tun! #Bernhard
Die #AfD Hamburg hat auch aufgrund der politisch-medialen Stimmungsmache jetzt ihre Wahlkampfveranstaltung abgesagt, da man massive Gegenproteste erwarte. Und seit dem G20-Gipfel wissen wir, dass sich im rot-grünen Hamburg gewaltbereite Extremisten sehr wohlfühlen. Wir als #AfD müssen gerade jetzt gegen Stimmungsmache gegen uns und unsere Wähler ankämpfen. Denn wenn ein CSU-Chef Markus Söder in einem Spiegel-Interview erklärt, dass „viele Wähler der AfD Nichtwähler waren (…) und Menschen, die sich schon vor Jahren von der Demokratie verabschiedet haben, politische Geisterfahrer wie Reichsbürger…“ dann muss man sich wirklich fragen, was aus diesem Land geworden ist. In Zeiten der Trauer wird eine unentschuldbare Gewalttat eines psychisch gestörten Einzeltäters instrumentalisiert, um die Regierungspolitik gegen ganz legitime Kritik zu schützen. Der politische Gegner wird verleumdet und die Opposition macht ihn gar mitverantwortlich für diese irre Tat. Wir von der #AfD verurteilen jede Form von Gewalt, denn politische Veränderung muss auf demokratischem Weg hergeleitet werden!

Bilder der #AfD-Geschäftsstelle in Hamburg: https://twitter.com/AfD_Fraktion_HH

Interview von Markus Söder im Spiegel:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-draengt-cdu-zu-rascher-chefwahl-a-8bb07c7a-57d8-496a-96ad-ff450cf592f9

Bild von Video: https://www.facebook.com/948945635150056/posts/3015429721834960/?sfnsn=scwshmo&extid=lOeueHuX42SM0T97&d=n&vh=e

+++Trotz Hetzkampagnen und #GEZ-Propaganda: Wiedereinzug der #AfD in Hamburgischer Bürgerschaft+++

Ebenso wie Sawsan Chebli versprühte auch Christian Lindner der FDP seine Häme zu früh: „Die AfD gehört dem Parlament nicht an. Ich gehöre nicht zu denen, die sich über Misserfolge von Wettbewerbern freuen kann. Im Fall der AfD mache ich allerdings eine Ausnahme.“ Allen Unkenrufen und Hetztiraden zum Trotz ist es der #AfD gelungen, wieder in das #Hamburger Bürgerparlament einzuziehen! Was für ein tolles Ereignis!

Herzlichen Glückwunsch nach #Hamburg! Vielen Dank an alle Wähler und auch an unsere Wahlkampfhelfer, die unter wirklich schwersten Bedingungen aufopferungsvoll gearbeitet haben! In diesem von Kampagnen gegen die AfD seitens der Altparteien und der Mainstream-Medien geprägten und demokratiefeindlichen Klima haben wir es dennoch wieder geschafft! Aber wie kann es sein, dass dem Spitzenkandidaten der AfD Hamburg, Dirk Nockemann, Auftritte in der #ARD und im #ZDF in den Spitzenkandidatenrunden von #Tagesschau, #Heute verweigert wurden?! Und deutlicher Jubel im #ARD Wahlstudio zu hören ist bei der Verkündung der Wahlprognose für die AfD? Das ist zutiefst undemokratisch und zeigt, dass die öffentlich-rechtlichen Medien schon lange nicht mehr ihrem Auftrag nachkommen. Unabhängige Berichterstattung sieht anders aus! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört auf den Prüfstand! #Bernhard

+++ Amokfahrt von Volksmarsen: Meine Gedanken sind bei den vielen Verletzten und Angehörigen +++

Kaum sind die Wahlen in #Hamburg vorbei, geht Angela #Merkel auf Tauchstation und auch der Rest des #Altparteienkartells hüllt sich in Schweigen. Das Attentat von #Volksmarsen lässt sich scheinbar nicht gewinnbringend politisch ausschlachten, dementsprechend unauffällig und zurückhaltend sind die Reaktionen aus Regierungskreisen und die Informationen der Hofberichterstattung. Dutzende #Schwerverletzte und deren Angehörigen bangen um ihre Gesundheit und ihr Überleben, aber ARD&ZDF senden Karneval in der Dauerschleife. Was für eine Doppelmoral!

Seit ein paar Stunden kennen wir das Gesicht des Täters, der am Rosenmontag in der hessischen Kleinstadt Volksmarsen während eines #Karnevalumzugs mit seinem Auto in eine Menschenmenge raste. Der 29 Attentäter soll laut Augenzeugenberichten erbarmungslos beschleunigt haben, gezielt auf Menschen, ob alt ob jung, zugefahren sein. So eine abscheuliche Tat kann nur einem kranken Hirn entspringen. Meine Gedanken sind bei den vielen Verletzten und Angehörigen, insbesondere bei den Eltern, die um das Leben ihrer Kinder bangen. Ich wünsche von Herzen eine baldige Genesung. #Bernhard

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/in-karnevals-zug-gerast-61-verletzte-er-brachte-den-horror-nach-volkmarsen-69037564,view=conversionToLogin.bild.html

+++ AfD-Parteitag in Offenburg: Gesinnungsprüfung vor Check-in im Drei-Sterne-Hotel Schwanau? ++
Keine Zimmer für AfD-Mitglieder! So der Beschluss des Hotels Schwanau. Als der Schwanauer Unternehmer Martin Herrenknecht zufällig aus der Zeitung erfuhr, dass sich in seinem Hotel Gäste des im April stattfindenden AfD-Bundesparteitags in Offenburg einbuchten, hatte er nichts Besseres zu tun, als sofort die Reservierung rückgängig zu machen und sich, wie soll es auch anders sein, sofort zu distanzieren. Zumal er seit gut 40 Jahren CDU-Mitglied sei und sogar schon „Mama Merkel“ in Schwanau empfangen hat. Herrenknecht also als scharfer Verfechter der „CDU-Beschlusslage, nicht mit der AfD zu kooperieren“.  
Absolut lachhaft ist das in der „Lahner Zeitung“ herausgegebene Statement, dass er „außerdem als verantwortungsvoller Unternehmer seinen Mitarbeitern, Kunden und Gästen keine Gefährdungs- und Bedrohungslage zumuten möchte, die im Zusammenhang mit einer politischen Veranstaltung der AfD nicht ausgeschlossen werden könne“. Woher diese „Gefahrenlage“ kommt, darüber erwähnt er nichts. Tatsächlich haben sich - wie leider mittlerweile üblich - Demonstrationen gegen unseren Parteitag angekündigt. Denn dann müsste Herr Herrenknecht zugeben, dass seine Partei daran nicht ganz unschuldig ist dank ständiger Hetzkampagnen gegen die AfD!
https://www.lahrer-zeitung.de/inhalt.lahr-parteitag-herrenknecht-wirft-afd-aus-seinem-hotel.eda0b1b1-02d0-4097-8d32-b16d9ccc6607.html