Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

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Vom Regen in die Traufe

Kopflose Euroumverteilung, Ausverkauf der deutschen Interessen, grenzenlose Massenmigration, irrsinnige Energiewende, die teuersten Energiepreise der Welt, gestiegene Altersarmut, Bildungssystem am Ende und ein Land auf dem Weg in die drittklassige Bedeutungslosigkeit; volkswirtschaftliche wie außenpolitisch. Die Schreckensbilanz nimmt kein Ende. Unvergessen bleiben die Worte von Hans-Hermann Tiedje, ehemaliger Chefredakteur der Bild-Zeitung: „Merkel wirkt inzwischen auf viele wie eine Grabplatte, die sich auf Deutschland gelegt hat.“ Sie hinterlässt ein zerstörerisches Vermächtnis. Sie war es, die als jahrelange „grüne Kanzlerin“ den Weg bereitet hat für den Durchmarsch der Grünen. Ihre rückratlose CDU hat sich dem linksgrünen ideologischen Irrsinn jahrelang angebiedert und nun verhelfen die Kurtisanen der FDP den Grünen endgültig zur Macht. Es werden sehr schwierige Jahre auf unser Land zukommen.

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Wir lassen uns nicht erpressen! Klage gegen 2G-Regel eingereicht!

Marc Bernhard (AfD) zum Eilantrag am Bundesverfassungsgericht gegen die Berliner Corona-Verordnung

Marc Bernhard, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD Bundestagsfraktion und Mitzeichner des o.g. Eilantrags am Bundesverfassungsgericht:
"Ich habe eine Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht zum Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die jüngste Änderung der Corona-Verordnung des Berliner Senats mitgezeichnet. Zusammen mit zehn AfD-Bundestagsabgeordneten fordere ich die sofortige Außerkraftsetzung der 2G-Regelung für Hotelübernachtungen in Berlin (§ 19 Abs. 2 Satz 2, 3. InfSchMV Berlin), denn sie verwehrt uns Abgeordneten das Recht, kommende Woche an der Sitzung des Bundestags zur Wahl des Bundeskanzlers teilzunehmen.

Die bisher gültige 3G-Regelung für Hotelübernachtungen in Berlin muss wieder umgehend in Kraft gesetzt werden!

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AfD unterstützt Klage von Studentinnen gegen das Land Baden- Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und Benachteiligung aus religiösen Gründen

Der Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Elicker vertritt zwei Studentinnen in einem für den 6.12.2021 geplanten Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden-Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und des Rechts auf freie Religionsausübung.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard ist verantwortlicher Koordinator des von der AfD unterstützen Verfahrens. Es beantragt, die 2G-Regeln der Corona-Verordnung Studienbetrieb des Wissenschaftsministeriums Baden-Württemberg vom 24.11.2021 außer Vollzug zu setzen.
Zwei Studentinnen klagen, weil ihnen trotz negativem Corona-Test der Zuritt zu Vorlesungen und Übungen an ihren Hochschulen verwehrt wird. Gesunde, ungeimpfte Menschen dürfen nicht ausgegrenzt werden!

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Keine #Erfahrung? Keine #Kompetenz?

Macht nix, im Gegenteil: bei den Champagner-Sozis und dem allgemeinen Fachkräftemangel in der Ampel-Koalition gibt es dafür sogar noch Ministerposten hinterhergeworfen!

Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard:

„Frau Geywitz hat nach ihrem Politikstudium die klassischen Positionen einer Parteisoldatin von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin zu Stationen innerhalb der SPD-Parteistruktur durchlaufen. Ausweislich der Aussage von Herrn Scholz sind ihr zudem die Themen steigende Mieten und Wohnraumknappheit aus ihrer Heimatstadt Potsdam bestens bekannt. Steigende Mieten und Wohnraumknappheit dürften dabei jedem Bewohner ab der Größe einer mittelgroßen Kleinstadt in unserem Land bekannt sein.

▶️https://afdbundestag.de/marc-bernhard-benennung-von-klara-geywitz-als-neue-bauministerin-hat-mit-bauen-und-wohnen-nichts-zu-tun/
Die Impfpflicht wird kommen, die Ampel-Koalition hat heute dazu im Bundestag mit ihrer Gesetzesinitiative in der ersten Lesung die Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gelegt.

Die Unversehrtheit des Körpers gilt nicht mehr, die Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Es ist ein klarer Verfassungsbruch, für den niemand Verantwortung übernehmen wird.
Diejenigen, die schon seit Jahren massiv unter den knallharten Kürzungen und betriebswirtschaftlichen Vorgaben am meisten zu leiden haben, die Krankenpfleger, das Klinikpersonal und andere gesundheitliche Dienste, werden nun noch mehr drangsaliert und zur Impfung gezwungen, keine Impfung, keine Arbeit.

Um aus der Sackgasse der repressiven Pandemie-Politik herauszukommen, müssen wir herunter von der Willkür der Zwänge und Verbote und endlich zurück zur aufgeklärten Eigenverantwortung!

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Nein!😡Niemals!

Es ist schon schlimm genug, dass dieser Name überhaupt auf dem Stimmzettel steht. Ein Mann, der schon beim Wirecard- und Cum-Ex-Skandal eine mehr als fragwürdige Rolle spielte.

Ein Mann, der sich mit dem Slogan "Respekt für Dich" plakatieren ließ und noch vor seiner Vereidigung die Impfpflicht für die Pflegekräfte auf den Weg brachte und demnächst auch die allgemeine Impfpflicht. Wer so unsere Freiheiten und unser Grundgesetz mit Füßen tritt, hat keine Ahnung von Respekt!

Unser Land 🇩🇪 und unsere Bürger haben wahrlich Besseres verdient!
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Ein #Wortbruch folgt dem anderen.
#Merkel-Desaster endet und zugleich beginnt das #„Ampel“-Desaster

Autoritärer Impfzwang, Klimafanatismus, Masseneinwanderung,
beginnende Enteignungen, exorbitant steigende Energiepreise, Gender-Gaga, explodierende Steuern und Spritpreise – das Desaster nimmt auch mit der neuen Koalition kein Ende, im Gegenteil. Wohin die Reise geht, ist klar: Unsere Wirtschaft, unser Wohlstand und unser Deutschland werden auch unter dem Vorwand der Klima-Ideologie und den Eurosozialisten untergeordnet.
Der Amtseid bleibt für die neuen (alten) "Deutschlandabschaffer" nur ein politisches Schauspiel ohne rechtliche Bedeutung.

Zeit für Deutschland, sich warm anzuziehen in den nächsten Jahren. Zeit für ein Ende des Desasters statt für seine Fortsetzung. Die AfD ist das einzige Bollwerk zur Rettung unseres Landes und der Sicherung unserer Zukunft!

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„Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich völlig ungeniert“, das denkt sich wohl auch der Talkshowdauergast und frisch gekürte Gesundheitsminister Dauerwelle Lauterbach.
Er lässt kaum einen Tag verstreichen, ohne Panik zu schüren oder sich in eklatanten Widersprüchen zu verstricken. 1 oder 2 Piecks sind ja längst Geschichte und längst ist klar, dass unser Land in einer Endlosschleife an Verordnungsorgien gehalten wird, um möglichst viel Nebelkerzen zu hinterlassen und den Machterhalt zu sichern.

Wenn die Halbwertszeit ihrer Aussagen aber immer weiter abnimmt, braucht man sich auch nicht wundern, wenn gleichzeitig die Skepsis gegenüber den immer dreisteren Maßnahmen zunimmt.

Weniger Dauerwellen-Gedöns, mehr Fakten, mehr Wissenschaft und vor allem mehr Freiheit und Eigenverantwortung! #Bernhard


31.10.21 - Lauterbach bei Welt
▶️https://www.youtube.com/watch?v=QlctYdEyaC8&t=3s

18.11.21 - Lauterbach bei ZDF-Heute, bei 19.25 min
▶️https://www.youtube.com/watch?v=hxdEMb9CHcA
Baerbock schießt schon vor Anpfiff das erste Eigentor.

Bereits vor ihrem Amtsantritt drohte und attackierte die neue Außenministerin Annalena Baerbock China verbal mit "Härte" und Importbeschränkungen. Nun fordert sie auch "den Druck auf Russland zu erhöhen". Damit folgt sie kritiklos der üblichen Konfrontationspolitik gegenüber China und Russland. Eine solche kurzsichtige und anmaßende Außenpolitik bringt nur Schaden und führt zu einem glamourösen Eigentor.
Baerbock wird Deutschlands gutes Verhältnis zu vielen Staaten dieser Erde nachhaltig zerstören.

Das Ziel deutscher Außenpolitik muss sein, unsere eigenen Interessen gegenüber den anderen Staaten dieser Welt auf konstruktive und weitsichtige Weise zu vertreten. Verbale Aggression und einseitige Feindbild-Pflege helfen uns nicht weiter. Die Beziehungen sollen auf Respekt vor nationalen Interessen, Kulturen und Mentalitäten geprägt sein.
#Bernhard

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#Demo gegen den #Impfzwang vor dem #Reichstagsgebäude.
Wir sind das letzte Bollwerk für die Freiheit und für unsere Demokratie! Morgen wollen die Altparteien den Impfzwang durchpeitschen, zuerst einen einrichtungsbezogenen Impfzwang, doch das ist nur der Türöffner für die allgemeine Impfpflicht.
Wir kämpfen für Freiheit, für Respekt und Eigenverantwortung und gegen jeglichen staatlichen Zwang!
Nein! Es darf keinen Zwang zur Corona-Impfung geben. Es kann nicht sein, dass freie Bürger, die eine eigene Risikoabwägung getroffen haben, für das Missmanagement, das Versagen und den Machtmissbrauch der Regierungsparteien ihre Grundrechte opfern müssen!

Heute soll im Bundestag bei der Abstimmung zum „einrichtungsbezogenem Impfzwang“ für Pflegekräfte und andere gesundheitliche Dienstleister ein Exempel statuiert werden, was im Anschluss folgt ist jetzt schon klar: der allgemeine Impfzwang für alle.

Jeder Mensch muss die Freiheit haben, seine eigenen Abwägungen zu treffen. Grundrechte sind nicht verhandelbar! Deshalb heute ein ganz klares NEIN zum Impfzwang. #Bernhard

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Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung

Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder in „empfindlicher“ Höhe für sogenannte "Impfverweigerer". Lauterbach, der bis vor kurzem noch eine Impfpflicht leugnete, meint nun: "Die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar" und wenn jemand nicht zahle, „müssen die Bußgelder empfindlich erhöht werden.“

Unsere „rote Linie“ ist das Grundgesetz, die darin garantierten und unverhandelbaren Freiheiten. Wir bleiben standhaft, gegen jeglichen autoritären und verfassungswidrigen Zwang! #Bernhard

▶️https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/photos/a.953798941309427/4737297389626211/
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen frohen 3. Advent und eine schöne Vorweihnachtszeit.
Gerade in der heutigen Zeit müssen wir zusammenhalten und in einem kollektiven Kraftakt alles daran setzten der Spaltung gegenzusteuern.

Wir sind die Partei der Freiheit, wir stehen für die Selbstbestimmung eines jeden Bürgers!
Daher kämpfen wir weiter und werden nicht locker lassen!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard MdB
Deutschlands Grabplatte, wie sie einst Hans-Hermann Tiedje umschrieb, ist nach 16 Jahren endlich Geschichte.

Auch wenn sich Angela Merkel nun viele Jahre zu spät verabschiedet hat, sie hinterlässt ein zerstörerisches Vermächtnis. Sie war es, die als jahrelange „grüne Kanzlerin“ den Weg bereitet hat für den Durchmarsch der Grünen. Und wo die Grünen durchmarschieren, hinterlassen sie zertrümmertes Porzellan, ob nun in der Bildungs-, Wirtschafts-, Energie-, Migrations- oder nun auch in der Außenpolitik.

Die Freiheit stirbt nicht scheibchenweise, man stiehlt sie uns im Schweinsgalopp. Eine (angeblich) freiheitliche Demokratie, darf es nicht zulassen, dass die Regierung Grundrechte aushebelt und Menschen, die unterschiedliche gesundheitliche Risikoabwägungen treffen, gegeneinander ausspielt.
Wir werden weiterhin keine Instanz auslassen, keinen Weg unversucht, um diese schreienden Ungerechtigkeiten zu beenden.

▶️https://politwelt.de/2021/12/11/die-uberheblich-arrogante-ausenpolitik-von-baerbock-schadet-dem-ansehen-deutschlands/
EU will umfassenden Sanierungszwang für Altbauten

Als hätten es unsere Bürger in diesen Zeiten nicht schon schwer genug, will die EU mal wieder eine Schippe drauflegen und EU-weit den umfassenden Sanierungszwang für Altbauten verordnen. Millionen alte Gebäude, Ein- und Mehrfamilienhäuser, aber auch Büros und Hotels sollen verpflichtende Mindeststandards in der Energiebilanz bekommen. Ab Januar 2030 sollen alle neu gebauten Gebäude in der EU emissionsfrei werden. Der Vorwand, wie immer: das Klima retten.
Bis Anfang 2027 sollen Altbauten, wenn sie den Eigentümer wechseln oder neu vermietet werden, mindestens die Effizienzklasse E erreichen.

Der Sanierungszwang ist und bleibt ein unangemessener Eingriff in das Grundrecht auf Eigentum.
Eigentümer sollen selbst entscheiden, durch welche Sanierungsmaßnahmen sie die Gebäudeeffizienz ihrer Häuser aufbessern und in welchem Zeitraum.

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Ursachen und Verursacher benennen;

Probleme an der Wurzel anpacken, statt an Symptomen herumpfuschen, sowie den Staat als Kostentreiber endlich in die Schranken weisen. Das und noch viel mehr sind die drängenden Themen, die ich als baupolitischer Sprecher für unsere Bundestagsfraktion angehen werde, um der Wohnungsnot und den exorbitant steigenden Wohnkosten in unserem Land entgegenzuwirken.

Im Ausschuss für Bauen und Wohnen werde ich weiterhin dafür kämpfen, dass endlich wieder vernünftige Wohnbaupolitik für unsere Bürger gemacht wird.
Eine arrogante Machtausübung mit katastrophalen Folgen

Scholz ist nur der geistige Erbe von Angela Merkel und ihrer dekadenten Agenda, die auf die Abschaffung Deutschlands hinausläuft. Er steht für die Fortsetzung und Verstetigung des Merkel-Kurses: Seine Agenda fokussiert sich auf Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und Rechtsextremismus. Links- oder Islamextremismus hat Scholz nicht einmal erwähnt. Und durch die schnelle Einbürgerung wird Deutschland noch mehr zum Rückzugsort islamistischer Fanatiker, die hier mit der nachgeworfenen deutschen Staatsbürgerschaft ihre Narrenfreiheit ausleben können.

Das ist kein Kanzler für die Bürger, das ist ein Kanzler gegen freie Bürger! Zeit für Politiker, die die Probleme des Landes erkennen, anstatt sie zu ignorieren. Zeit, die Spaltung unseres Landes zu überwinden, anstatt sie zu vertiefen.

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Konstituierende Sitzungen der Ausschüsse:

Gemeinsam mit meinen Kollegen Carolin Bachmann, Roger Beckamp und Sebastian Münzenmaier arbeite ich im Ausschuss für Bau und Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sowie den Kollegen Dr. Rainer Kraft, Steffen Kotré und Karsten Hilse im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Die nächsten vier Jahre werden wir gestärkt und mit aller Kraft für eine vernünftige und zukunftssichernde Politik für unser Land kämpfen;
frei von Ideologie, Klima-Fanatismus und sozialistischer Planwirtschaft.