+ Kein #Einzelfall: Korruption und Bereicherung bei CDU/CSU +
Es wird immer deutlicher, dass der tägliche #Einzelfall bei CDU/CSU kein Einzelfall ist, sondern ein riesiger Sumpf von #Korruption, #Bereicherung, #Raffgier und #unmoralischem Verhalten.
Würde Angela Merkel in ihren Reihen genauso „brachial“ und „radikal“ vorgehen, wie sie es bei den aktuellen Corona-Verordnungsorgien den Bürgern unseres Landes zumutet, dann gäbe es wohl kaum solche Missstände.
Georg Nüßleim, Alfred Sauter, Nikolas Löbel, Mark Hauptmann, Axel Fischer, Tobias Zech sind dabei wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs. Ein Kaste der Altparteien und Berufspolitiker, die es achselzuckend oder vorsätzlich hingenommen haben, wie unsere innere Sicherheit erodiert, unsere Arbeitsplätze zerstört werden, unsere Infrastruktur verschleißt und der Wohlstand eines ganzen Landes in alle Welt verteilt wird. Aber die sehr wohl verstanden haben, wie sie ihren eigenen Wohlstand mehren.
Es wird immer deutlicher, dass der tägliche #Einzelfall bei CDU/CSU kein Einzelfall ist, sondern ein riesiger Sumpf von #Korruption, #Bereicherung, #Raffgier und #unmoralischem Verhalten.
Würde Angela Merkel in ihren Reihen genauso „brachial“ und „radikal“ vorgehen, wie sie es bei den aktuellen Corona-Verordnungsorgien den Bürgern unseres Landes zumutet, dann gäbe es wohl kaum solche Missstände.
Georg Nüßleim, Alfred Sauter, Nikolas Löbel, Mark Hauptmann, Axel Fischer, Tobias Zech sind dabei wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs. Ein Kaste der Altparteien und Berufspolitiker, die es achselzuckend oder vorsätzlich hingenommen haben, wie unsere innere Sicherheit erodiert, unsere Arbeitsplätze zerstört werden, unsere Infrastruktur verschleißt und der Wohlstand eines ganzen Landes in alle Welt verteilt wird. Aber die sehr wohl verstanden haben, wie sie ihren eigenen Wohlstand mehren.
+++Autogipfel: Arbeitsplätze werden ausgelagert - Wohlstand vernichtet+++
De facto ist das Aus für den Verbrenner-Motor ja schon längst besiegelt. Spätestens mit der Einführung der überzogenen EURO-7 Norm ist klar. Was das bedeutet, ist auch klar:
„Wir werden eine Arbeitslosigkeit erleben, wie wir sie noch nie gehabt haben. Wenn die Politiker hier den Hebel umlegen, wird es zappenduster in Deutschland“, so wird BMW-Betriebsratschef Manfred Schoch zitiert. Auch Daimler Betriebsratschef Michael Brecht sieht in einem Brandbrief konkret rund 40 Prozent der Arbeitsplätze gefährdet. In gewohntem Nationalmasochismus opfert die Klimasekte unsere Arbeitsplätze für ein untaugliches Spielzeug der Bessermenschen.
Der Autogipfel ist im Kern ein vorgezogenes Requiem auf unsere sterbenden Arbeitsplätze und unseren verlorenen Wohlstand im Land.
De facto ist das Aus für den Verbrenner-Motor ja schon längst besiegelt. Spätestens mit der Einführung der überzogenen EURO-7 Norm ist klar. Was das bedeutet, ist auch klar:
„Wir werden eine Arbeitslosigkeit erleben, wie wir sie noch nie gehabt haben. Wenn die Politiker hier den Hebel umlegen, wird es zappenduster in Deutschland“, so wird BMW-Betriebsratschef Manfred Schoch zitiert. Auch Daimler Betriebsratschef Michael Brecht sieht in einem Brandbrief konkret rund 40 Prozent der Arbeitsplätze gefährdet. In gewohntem Nationalmasochismus opfert die Klimasekte unsere Arbeitsplätze für ein untaugliches Spielzeug der Bessermenschen.
Der Autogipfel ist im Kern ein vorgezogenes Requiem auf unsere sterbenden Arbeitsplätze und unseren verlorenen Wohlstand im Land.
[...]
Die Rolle der Beteiligten: Die Obrigkeit, die erst mutwillig Massenarbeitslosigkeit produziert, um sich dann über milliardenschwere Umverteilung als Retter ein paar weniger Arbeitsplätze aufzuspielen. Und auf der anderen Seite die Konzerne, die das Spiel auf opportunistische Weise mitspielen: Sie weichem dem politischen Druck und der linksgrünen Hypermoral (verständlicherweise) aus und finden sogar einen Weg daraus zu profitieren: Die Industrie „schrumpft sich gesund“ wie das euphemistisch genannt wird, baut also hier die teuren Arbeitsplätze ab und baut die Motoren zukünftig dort, wo es einfacher und billiger ist. Zusätzlich sitzt man natürlich solange gerne mit am Tisch des „Autogipfels“ wie man wenigstens ein paar Milliarden an Subventionen für die staatlich verordnete E-Mobilität abgreifen kann. Die Konzerne fahren also eine doppelte Strategie: International auf Marktwirtschaft getrimmt, in Deutschland nistet man sich in der Planwirtschaft ein. Ein Todesurteil für unsere Volkswirtschaft.
Rettet unseren Wohlstand! Notbremse einlegen und zurück zur marktwirtschaftlichen Vernunft! Zum Wohl von Umwelt, Arbeitsplätzen und unseren Zukunftsperspektiven #Bernhard
https://www.merkur.de/wirtschaft/angela-merkel-autogipfel-berlin-ergebnisse-ostern-lockdown-verbrenner-zukunft-90257939.html
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Autobauer-schrumpfen-sich-mit-E-Wende-gesund-article22369519.html
Die Rolle der Beteiligten: Die Obrigkeit, die erst mutwillig Massenarbeitslosigkeit produziert, um sich dann über milliardenschwere Umverteilung als Retter ein paar weniger Arbeitsplätze aufzuspielen. Und auf der anderen Seite die Konzerne, die das Spiel auf opportunistische Weise mitspielen: Sie weichem dem politischen Druck und der linksgrünen Hypermoral (verständlicherweise) aus und finden sogar einen Weg daraus zu profitieren: Die Industrie „schrumpft sich gesund“ wie das euphemistisch genannt wird, baut also hier die teuren Arbeitsplätze ab und baut die Motoren zukünftig dort, wo es einfacher und billiger ist. Zusätzlich sitzt man natürlich solange gerne mit am Tisch des „Autogipfels“ wie man wenigstens ein paar Milliarden an Subventionen für die staatlich verordnete E-Mobilität abgreifen kann. Die Konzerne fahren also eine doppelte Strategie: International auf Marktwirtschaft getrimmt, in Deutschland nistet man sich in der Planwirtschaft ein. Ein Todesurteil für unsere Volkswirtschaft.
Rettet unseren Wohlstand! Notbremse einlegen und zurück zur marktwirtschaftlichen Vernunft! Zum Wohl von Umwelt, Arbeitsplätzen und unseren Zukunftsperspektiven #Bernhard
https://www.merkur.de/wirtschaft/angela-merkel-autogipfel-berlin-ergebnisse-ostern-lockdown-verbrenner-zukunft-90257939.html
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Autobauer-schrumpfen-sich-mit-E-Wende-gesund-article22369519.html
https://www.merkur.de
„Autogipfel“ mit Merkel: Automobilindustrie rudert nach harscher Kritik zurück
Angela Merkel lädt Deutschlands stärkste Branche zum „Autogipfel“. Der Oster-Lockdown überschattet die Frage nach der Zukunft von Verbrennungsmotoren. News-Ticker.
+++ Ausreisverbot: Rein immer – raus nimmer? +++
Wann immer man darüber reflektiert, ob die Zustandsbeschreibung in unserer bunten Republik mit „DDR 2.0“ nun passend oder zu pointiert gezeichnet ist, wird man von der harten Realität überholt.
Angesichts der Diskussion um die vor der Tür stehende Ferienzeit, erwägt die Bundesregierung Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Mit der Wortwahl „vorrübergehend zu unterbinden“ wird die drakonische Maßnahme dabei wieder in bester Berufsmanier euphemistisch geglättet. Es handelt sich aber um einen schwerwiegenden Eingriff in die individuelle Freiheit der Bürger.
Präventiv die „Mauer hochzuziehen“ und die Bürger im eigenen Land zu halten, das ist zumindest seit der Wiedervereinigung eine herausragende Eskalationsstufe der Willkür und des autoritären Durchgreifens. Zumal auch selbst das RKI in seinem Februar-Bulletin feststellen musste, dass die Urlaubsreisen im Herbst 2020 KEIN Pandemietreiber waren.
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Wann immer man darüber reflektiert, ob die Zustandsbeschreibung in unserer bunten Republik mit „DDR 2.0“ nun passend oder zu pointiert gezeichnet ist, wird man von der harten Realität überholt.
Angesichts der Diskussion um die vor der Tür stehende Ferienzeit, erwägt die Bundesregierung Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Mit der Wortwahl „vorrübergehend zu unterbinden“ wird die drakonische Maßnahme dabei wieder in bester Berufsmanier euphemistisch geglättet. Es handelt sich aber um einen schwerwiegenden Eingriff in die individuelle Freiheit der Bürger.
Präventiv die „Mauer hochzuziehen“ und die Bürger im eigenen Land zu halten, das ist zumindest seit der Wiedervereinigung eine herausragende Eskalationsstufe der Willkür und des autoritären Durchgreifens. Zumal auch selbst das RKI in seinem Februar-Bulletin feststellen musste, dass die Urlaubsreisen im Herbst 2020 KEIN Pandemietreiber waren.
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Der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig urteilt zurecht über diesen Vorstoß: "Die Bundesregierung hat Kurs und Kompass verloren".
Nach wie vor ungebremst ist aber die Einreise aus aller Welt in das beliebte Reiseziel mit Oneway-Ticket Deutschland. Mit Pass, ohne Pass, mit 13 Pässen, alles ist denkbar in einem Land, das nach innen hart durchgreift, aber nach außen offene Arme (und Geldbeutel) zeigt. „Die Hälfte der erwachsenen Asylsuchenden hat im vergangenen Jahr keine Dokumente vorgelegt, die Herkunft, Namen und Geburtsdatum zweifelsfrei belegen“, so die Auskunft des Bundesinnenministeriums.
So kann es in diesem Land nicht weitergehen! Zeit für die AfD! #Bernhard
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-03/corona-beschluesse-bundesregierung-urlaubsreisen-ausland-unterbindung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/fluechtlinge-reisepasse/
Der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig urteilt zurecht über diesen Vorstoß: "Die Bundesregierung hat Kurs und Kompass verloren".
Nach wie vor ungebremst ist aber die Einreise aus aller Welt in das beliebte Reiseziel mit Oneway-Ticket Deutschland. Mit Pass, ohne Pass, mit 13 Pässen, alles ist denkbar in einem Land, das nach innen hart durchgreift, aber nach außen offene Arme (und Geldbeutel) zeigt. „Die Hälfte der erwachsenen Asylsuchenden hat im vergangenen Jahr keine Dokumente vorgelegt, die Herkunft, Namen und Geburtsdatum zweifelsfrei belegen“, so die Auskunft des Bundesinnenministeriums.
So kann es in diesem Land nicht weitergehen! Zeit für die AfD! #Bernhard
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-03/corona-beschluesse-bundesregierung-urlaubsreisen-ausland-unterbindung
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/fluechtlinge-reisepasse/
ZEIT ONLINE
Bundesregierung prüft Verbot von Auslandsreisen
Die Testpflicht für Flugpassagiere reicht vielen nicht aus – auch der Kanzlerin nicht. Deshalb lässt die Bundesregierung weitere Maßnahmen prüfen.
+++ Die europäische Transferunion wird Wirklichkeit - AfD-Fraktion klagt dagegen! +++
Jahrelang wurde von den deutschen Regierungsparteien immer wieder beteuert, eine europäische Schuldenunion werde es niemals geben - allen voran von der CDU! Der Bundestag hat gestern nun einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 750 Milliarden gewährt. Bemäntelt wird das Vorhaben als "EU-Wiederaufbaufonds" in der Corona-Krise. Die gegenwärtige Krise dient aber lediglich als Vorwand, um den rechtswidrigen Einstieg in die dauerhafte Verschuldung der Europäischen Union zu ermöglichen. EU-Schulden! Es geht um nichts weniger als um die Schaffung einer Transfer- und Fiskalunion. Dies höhlt die nationalstaatliche Souveränität weiter aus und ebnet den Weg in den europäischen Zentralstaat! Eine Entwicklung vor der die AfD immer gewarnt hat!
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Jahrelang wurde von den deutschen Regierungsparteien immer wieder beteuert, eine europäische Schuldenunion werde es niemals geben - allen voran von der CDU! Der Bundestag hat gestern nun einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 750 Milliarden gewährt. Bemäntelt wird das Vorhaben als "EU-Wiederaufbaufonds" in der Corona-Krise. Die gegenwärtige Krise dient aber lediglich als Vorwand, um den rechtswidrigen Einstieg in die dauerhafte Verschuldung der Europäischen Union zu ermöglichen. EU-Schulden! Es geht um nichts weniger als um die Schaffung einer Transfer- und Fiskalunion. Dies höhlt die nationalstaatliche Souveränität weiter aus und ebnet den Weg in den europäischen Zentralstaat! Eine Entwicklung vor der die AfD immer gewarnt hat!
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Zugutekommen soll die große Umverteilungsorgie vor allem den hoch verschuldeten südeuropäischen EU-Pleitestaaten. Denn um die Tilgung der EU-Darlehen zu finanzieren, sollen in Zukunft zwar sämtliche Mitgliedsstaaten erhöhte Umlagen zahlen. Aber für den Fall, dass einzelne Länder ihren Pflichten nicht nachkommen, was bei der Schuldenlast vieler Staaten naheliegt, kann die EU ausfallende Umlagen bei den anderen Staaten ersatzweise einfordern - kurzum, der deutsche Steuerzahler zahlt! Die AfD-Bundestagsfraktion hält diesen Vorgang für verfassungswidrig und hat unmittelbar Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Wir werden uns einer Umwandlung der Schulden der Einzelstaaten in Unionsschulden und der sukzessiven Schaffung eines europäischen Superstaates mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstemmen. Deutsche Interessen vertritt nur noch die AfD!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229112429/Coronahilfen-fuer-die-EU-Wiederaufbaufonds-als-Einstieg-in-die-Schuldenunion.html
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/olaf-scholz-jubelt-ueber-schuldenunion-und-inflationsmaschine/
Zugutekommen soll die große Umverteilungsorgie vor allem den hoch verschuldeten südeuropäischen EU-Pleitestaaten. Denn um die Tilgung der EU-Darlehen zu finanzieren, sollen in Zukunft zwar sämtliche Mitgliedsstaaten erhöhte Umlagen zahlen. Aber für den Fall, dass einzelne Länder ihren Pflichten nicht nachkommen, was bei der Schuldenlast vieler Staaten naheliegt, kann die EU ausfallende Umlagen bei den anderen Staaten ersatzweise einfordern - kurzum, der deutsche Steuerzahler zahlt! Die AfD-Bundestagsfraktion hält diesen Vorgang für verfassungswidrig und hat unmittelbar Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Wir werden uns einer Umwandlung der Schulden der Einzelstaaten in Unionsschulden und der sukzessiven Schaffung eines europäischen Superstaates mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstemmen. Deutsche Interessen vertritt nur noch die AfD!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229112429/Coronahilfen-fuer-die-EU-Wiederaufbaufonds-als-Einstieg-in-die-Schuldenunion.html
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/olaf-scholz-jubelt-ueber-schuldenunion-und-inflationsmaschine/
DIE WELT
Jetzt bekommt Deutschland die Schuldenunion, die es nie wollte
Der Bundestag hat heute den EU-Wiederaufbaufonds durchgewunken. Für den deutschen Steuerzahler stehen Milliarden im Feuer. Auch wenn Solidarität in Krisen ein Muss ist: Wer Transfers und Haftung verstetigen will, schadet am Ende dem europäischen Gedanken.
Soviel zu Merkels Entschuldigung!
Ich war am 24.03.21 live vor Ort im Bundestag und konnte mir das Szenario aus erster Reihe anschauen. 🙈
t.me/MarcBernhard
Ich war am 24.03.21 live vor Ort im Bundestag und konnte mir das Szenario aus erster Reihe anschauen. 🙈
t.me/MarcBernhard
Mein aktueller Wochenrückblick aus dem Tollhaus Deutschland 🇩🇪 📬
https://politwelt.de/2021/03/27/immer-mehr-menschen-dazu-neigen-unsere-bunten-republik-als-ddr-2-0-zu-betrachten/
https://politwelt.de/2021/03/27/immer-mehr-menschen-dazu-neigen-unsere-bunten-republik-als-ddr-2-0-zu-betrachten/
Politwelt.de
Immer mehr Menschen neigen dazu, unsere bunte Republik als „DDR 2.0“ zu betrachten
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Wann immer man darüber reflektiert, ob die Zustandsbeschreibung in unserer bunten Republik mit „DDR 2.0“ nun passend oder zu pointiert gezeichnet is…
+++ Merkel droht bei Anne Will den Ministerpräsidenten mit Entmachtung! +++
Bundeskanzlerin Merkel hatte bereits vor der Corona-Krise einen langen Katalog von Rechtsbrüchen in ihrer Amtszeit zu verantworten, die das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie und unseres Rechtsstaats immer mehr untergraben. Die Liste reicht von der vertragsverletzenden Euro-‚Rettung‘ über die grundgesetzwidrigen Öffnung der Grenzen für unkontrollierte Migration unter Missbrauch des Asylrechts.
Seit Monaten regiert sie nun mit ihrem postdemokratisches Corona-„Kriegskabinett“ zusammen mit den Länderchefs am deutschen Parlament vorbei.
[...]
Bundeskanzlerin Merkel hatte bereits vor der Corona-Krise einen langen Katalog von Rechtsbrüchen in ihrer Amtszeit zu verantworten, die das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie und unseres Rechtsstaats immer mehr untergraben. Die Liste reicht von der vertragsverletzenden Euro-‚Rettung‘ über die grundgesetzwidrigen Öffnung der Grenzen für unkontrollierte Migration unter Missbrauch des Asylrechts.
Seit Monaten regiert sie nun mit ihrem postdemokratisches Corona-„Kriegskabinett“ zusammen mit den Länderchefs am deutschen Parlament vorbei.
[...]
[...]
Nach der letzten „Corona-Gipfel“ stehen die Kungelrunden den Allmachtsphantasien der Kanzlerin aber offenbar im Weg: In der gestrigen Anne-Will Hofberichterstatter-Sendung drohte Sie nicht nur mit Verschärfungen, sondern auch unverhohlen den Ministerpräsidenten und brachte faktisch deren Entmachtung ins Spiel - mit Hilfe einer etwaigen Anpassung des Infektionsschutzgesetzes und bundeseinheitlichen Regelungen.
Namentlich von ihr kritisiert als Abweichler vom völlig gescheiterten Lockdown-Irrsinn wurden unter anderem der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans, der nach Ostern einen sukzessiven Fahrplan aus dem Lockdown ankündigte und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der die ab einer Inzidenz von 100 vereinbarte „Notbremse“ nicht umsetzen würde. Dies ist die Ankündigung eines Anschlags auf den Föderalismus, die „vertikale Gewaltenteilung“, eines der wichtigsten Prinzipien unseres Grundgesetzes.
Noch werden Gesetzesänderung aber durch den Bundestag beschlossen – und nicht durch das immer freiheitsfeindlicher agierende Kanzleramt! Widerstand kommt aus den Reihen der Altparteien kaum noch. Nur die AfD stemmt sich diesen Fehlentwicklungen entgegen. Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hat die AfD Konzepte und Strategien vorgelegt, mit denen Deutschland deutlich besser Krise gekommen wäre. Angela Merkel sollte endlich abtreten, bevor sie noch größeren Schaden über unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unser Land bringt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229323549/Merkel-bei-Anne-Will-Kanzlerin-stellt-Ministerpraesidenten-Ultimatum.html
Nach der letzten „Corona-Gipfel“ stehen die Kungelrunden den Allmachtsphantasien der Kanzlerin aber offenbar im Weg: In der gestrigen Anne-Will Hofberichterstatter-Sendung drohte Sie nicht nur mit Verschärfungen, sondern auch unverhohlen den Ministerpräsidenten und brachte faktisch deren Entmachtung ins Spiel - mit Hilfe einer etwaigen Anpassung des Infektionsschutzgesetzes und bundeseinheitlichen Regelungen.
Namentlich von ihr kritisiert als Abweichler vom völlig gescheiterten Lockdown-Irrsinn wurden unter anderem der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans, der nach Ostern einen sukzessiven Fahrplan aus dem Lockdown ankündigte und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der die ab einer Inzidenz von 100 vereinbarte „Notbremse“ nicht umsetzen würde. Dies ist die Ankündigung eines Anschlags auf den Föderalismus, die „vertikale Gewaltenteilung“, eines der wichtigsten Prinzipien unseres Grundgesetzes.
Noch werden Gesetzesänderung aber durch den Bundestag beschlossen – und nicht durch das immer freiheitsfeindlicher agierende Kanzleramt! Widerstand kommt aus den Reihen der Altparteien kaum noch. Nur die AfD stemmt sich diesen Fehlentwicklungen entgegen. Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hat die AfD Konzepte und Strategien vorgelegt, mit denen Deutschland deutlich besser Krise gekommen wäre. Angela Merkel sollte endlich abtreten, bevor sie noch größeren Schaden über unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unser Land bringt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229323549/Merkel-bei-Anne-Will-Kanzlerin-stellt-Ministerpraesidenten-Ultimatum.html
DIE WELT
Merkel bei „Anne Will“: Kanzlerin stellt Ministerpräsidenten Ultimatum - WELT
Zum Ende ihrer Amtszeit zieht Angela Merkel neue Saiten auf. Im Talk bei „Anne Will“ tadelt sie öffentlich den Umgang der Ministerpräsidenten mit der Pandemie. Notfalls will die Kanzlerin harte Maßnahmen auf der Bundesebene durchsetzen.
+++ Lauterbach im WDR: Es werden Bewegungsprofile der Bürger erstellt! +++
Nachdem die Regierung in der Debatte um die Corona-App von Anfang an keine gute Figur gemacht hat, verspielt sie nun endgültig das Vertrauen der Bürger: Die AfD-Bundestagsfraktion warnt schon lange, dass mit der von der Bundesregierung empfohlenen App die Bürger ihr Einverständnis in eine weitgehende Überwachung ihrer Aktivitäten geben und diese in Bezug auf Datenschutz bedenklich ist. Sogar konkrete Bewegungsprofile inklusive der Kontakte könnten erstellt werden. In seinem gestrigen Interview mit dem WDR hat sich der selbsternannte Corona-Experte und SPD-Politiker Karl Lauterbach nun anscheinend verplappert. Er plädierte für weitere Verschärfungen, insbesondere nächtliche Ausgangssperren – und begründete dies folgendermaßen: „Wir wissen aus den Bewegungsprotokollen der Fahrzeuge und der Handydaten, dass abends sehr viele Treffen stattfinden.“
[...]
Nachdem die Regierung in der Debatte um die Corona-App von Anfang an keine gute Figur gemacht hat, verspielt sie nun endgültig das Vertrauen der Bürger: Die AfD-Bundestagsfraktion warnt schon lange, dass mit der von der Bundesregierung empfohlenen App die Bürger ihr Einverständnis in eine weitgehende Überwachung ihrer Aktivitäten geben und diese in Bezug auf Datenschutz bedenklich ist. Sogar konkrete Bewegungsprofile inklusive der Kontakte könnten erstellt werden. In seinem gestrigen Interview mit dem WDR hat sich der selbsternannte Corona-Experte und SPD-Politiker Karl Lauterbach nun anscheinend verplappert. Er plädierte für weitere Verschärfungen, insbesondere nächtliche Ausgangssperren – und begründete dies folgendermaßen: „Wir wissen aus den Bewegungsprotokollen der Fahrzeuge und der Handydaten, dass abends sehr viele Treffen stattfinden.“
[...]
[...]
Bewegungsprotokolle? Und für Fahrzeuge? - und wieso hat Herr Lauterbach auf derart sensible Daten offenbar Zugriff? Wenn sich das bewahrheitet, ist es ein Skandal sondergleichen! – und eine gefährliche Entwicklung hin auf dem Weg zu einem Überwachungsstaat! So etwas ist mit der AfD nicht zu machen! Wir wollen keine Verhältnisse wie in China, wo die Möglichkeit besteht, jeden Schritt der Menschen zu überwachen und vom Staat zu benoten.
Die Gesundheit ist ein hohes Gut, aber sie steht nicht über der Freiheit! Wir sind dem Grundgesetz verpflichtet und verteidigen die Grundrechte mit allen rechtsstaatlichen Mitteln!
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-lauterbach-home-office-pflicht-wuerde-viel-helfen-100.html
Bewegungsprotokolle? Und für Fahrzeuge? - und wieso hat Herr Lauterbach auf derart sensible Daten offenbar Zugriff? Wenn sich das bewahrheitet, ist es ein Skandal sondergleichen! – und eine gefährliche Entwicklung hin auf dem Weg zu einem Überwachungsstaat! So etwas ist mit der AfD nicht zu machen! Wir wollen keine Verhältnisse wie in China, wo die Möglichkeit besteht, jeden Schritt der Menschen zu überwachen und vom Staat zu benoten.
Die Gesundheit ist ein hohes Gut, aber sie steht nicht über der Freiheit! Wir sind dem Grundgesetz verpflichtet und verteidigen die Grundrechte mit allen rechtsstaatlichen Mitteln!
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-lauterbach-home-office-pflicht-wuerde-viel-helfen-100.html
Mediathek
Lauterbach: "Home-Office-Pflicht würde viel helfen"
Die dritte Welle sorgt für täglich steigende Infektionszahlen. "Wir brauchen etwas, das das exponentielle Wachstum hemmt - das ist mit Lockerungen nicht zu machen", sagt SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Testen allein reiche nicht aus.
+++ Regierung versinkt im Impfchaos: AstraZeneca-Impfungen jetzt für alle unter 60 nicht mehr erlaubt! +++
Das Corona-Missmanagement der Bundesregierung nimmt kein Ende. Völlig unverhältnismäßiger Lockdown-Irrsinn, Versagen beim Schutz von besonders gefährdeten Gruppen, Testungen ohne Strategie, ein selbstverschuldetes Impfdesaster - und jetzt noch mehr Impfchaos:
Nachdem bereits vor zwei Wochen die Impfung mit Astrazeneca nach gehäuften Thrombosefällen kurze Zeit bundesweit ausgesetzt wurde, soll der Impfstoff nach einem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern jetzt nur noch für Personen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) eine solche Altersbeschränkung empfohlen. In den vergangenen Tagen war es, vorwiegend bei Frauen unter 55 Jahren, erneut zu mehreren Hirnthrombosen gekommen.
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Das Corona-Missmanagement der Bundesregierung nimmt kein Ende. Völlig unverhältnismäßiger Lockdown-Irrsinn, Versagen beim Schutz von besonders gefährdeten Gruppen, Testungen ohne Strategie, ein selbstverschuldetes Impfdesaster - und jetzt noch mehr Impfchaos:
Nachdem bereits vor zwei Wochen die Impfung mit Astrazeneca nach gehäuften Thrombosefällen kurze Zeit bundesweit ausgesetzt wurde, soll der Impfstoff nach einem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern jetzt nur noch für Personen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) eine solche Altersbeschränkung empfohlen. In den vergangenen Tagen war es, vorwiegend bei Frauen unter 55 Jahren, erneut zu mehreren Hirnthrombosen gekommen.
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[...]
Jüngere Bürger müssen nun nach Aufklärung durch den Arzt eine Erklärung unterzeichnen, wenn sie sich auf eigene Verantwortung ohne jeglichen Regressanspruch trotzdem mit AstraZeneca impfen lassen wollen. Einige Bundesländer haben die Verimpfung bereits gestoppt.
Zur Erinnerung: Noch vor genau drei Monaten war Astrazeneca für über 65-jährige nicht zugelassen, dann für alle Bürger und jetzt ist es für unter 60-jährige nicht mehr erlaubt! Die Regierung versinkt endgültig im Impfchaos! Und es zeigt, dass die Impfstrategie der Regierung, insbesondere nur auf Impfungen zu setzen, um aus dem Lockdown zu kommen, sowohl fahrlässig als auch grundfalsch war! Das Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie ist – zu recht – erschüttert. Daran wird auch die Umbenennung von Präparaten nichts mehr ändern. Stattdessen hätte man von vornherein auf alternative Maßnahmen zu Lockdown und Impfungen setzen müssen, wie dies die AfD-Bundestagsfraktion von Anfang an fordert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229464203/AstraZeneca-Debakel-Der-Rest-an-Vertrauen-ist-weg-und-alle-Fragen-sind-offen.html
Jüngere Bürger müssen nun nach Aufklärung durch den Arzt eine Erklärung unterzeichnen, wenn sie sich auf eigene Verantwortung ohne jeglichen Regressanspruch trotzdem mit AstraZeneca impfen lassen wollen. Einige Bundesländer haben die Verimpfung bereits gestoppt.
Zur Erinnerung: Noch vor genau drei Monaten war Astrazeneca für über 65-jährige nicht zugelassen, dann für alle Bürger und jetzt ist es für unter 60-jährige nicht mehr erlaubt! Die Regierung versinkt endgültig im Impfchaos! Und es zeigt, dass die Impfstrategie der Regierung, insbesondere nur auf Impfungen zu setzen, um aus dem Lockdown zu kommen, sowohl fahrlässig als auch grundfalsch war! Das Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie ist – zu recht – erschüttert. Daran wird auch die Umbenennung von Präparaten nichts mehr ändern. Stattdessen hätte man von vornherein auf alternative Maßnahmen zu Lockdown und Impfungen setzen müssen, wie dies die AfD-Bundestagsfraktion von Anfang an fordert!
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus229464203/AstraZeneca-Debakel-Der-Rest-an-Vertrauen-ist-weg-und-alle-Fragen-sind-offen.html
DIE WELT
AstraZeneca-Debakel: Der Rest an Vertrauen ist weg – und alle Fragen sind offen - WELT
Gefährliche Nebenwirkungen: Von heute an sollen in Deutschland nur noch Menschen über 60 Jahren den Impfstoff von AstraZeneca bekommen. Es ist das Vakzin, das zuerst nicht bei Alten angewendet werden sollte. Jetzt sollen es nur noch Alte kriegen. Wer soll…
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+++ Die Regierung verletzt ihren Amtseid: Sie kümmert sich um die ganze Welt, aber nicht um die Menschen im eigenen Land. In der größten Krise der letzten Jahrzehnte sind die Menschen und Unternehmen weitgehend auf sich allein gestellt. Vollmundig versprochene Soforthilfen kommen erst Monate später, oder auch gar nicht an. +++
+++ Bundesrechnungshof rügt Regierung: Energiewende gefährdet Wirtschaftsstandort Deutschland - Stromausfälle drohen! +++
Der Bundesrechnungshof hat in einem Gutachten erneut ein vernichtendes Urteil über die Energiewende der Bundesregierung gefällt: „Die Bundesregierung steuert den Transformationsprozeß weiterhin unzureichend. Das gefährdet eine sichere und bezahlbare Stromversorgung“, warnte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. Und weiter: „Ob Bürger und Wirtschaft künftig verläßlich mit Strom versorgt werden, unterliegt Risiken, die die Bundesregierung nicht vollständig im Blick hat.“ So wurden die Auswirkungen des Kohleausstiegs, der neuen Pläne zur Wasserstoffgewinnung und des stockenden Netzausbaus nicht ausreichend berücksichtigt. Dies gefährde auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Damit bestätigt der Bundesrechnungshof, wovor die AfD schon lange gewarnt hat.
[...]
Der Bundesrechnungshof hat in einem Gutachten erneut ein vernichtendes Urteil über die Energiewende der Bundesregierung gefällt: „Die Bundesregierung steuert den Transformationsprozeß weiterhin unzureichend. Das gefährdet eine sichere und bezahlbare Stromversorgung“, warnte der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. Und weiter: „Ob Bürger und Wirtschaft künftig verläßlich mit Strom versorgt werden, unterliegt Risiken, die die Bundesregierung nicht vollständig im Blick hat.“ So wurden die Auswirkungen des Kohleausstiegs, der neuen Pläne zur Wasserstoffgewinnung und des stockenden Netzausbaus nicht ausreichend berücksichtigt. Dies gefährde auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Damit bestätigt der Bundesrechnungshof, wovor die AfD schon lange gewarnt hat.
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Die völlig verkorkste Energiewende ist ein mustergültiges Beispiel ideologisch verblendeter und wirtschaftsfeindlicher Politik. Deutsche Privathaushalte leiden schon jetzt unter den höchsten Strompreisen Europas. Die Subventionierung ineffizienter, instabiler Energieerzeugung wie Solar-und Windenergie belastet die Bürger gleich mehrfach – neben den Abgaben im Strompreis, aus denen die Subventionen bezahlt werden, durch Verlagerung beziehungsweise Schließung wertschöpfender Betriebe aus Deutschland und durch ein erhöhtes Risiko von Blackouts, bedingt durch die wetterabhängige Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Man kann nicht den Atom- und Kohleausstieg erzwingen, ohne sicheren Ersatz parat zu haben.
Die Fortsetzung und Verschärfung der ideologiegetriebenen Energiewende in Zeiten wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit. Denn gerade in der Corona-Krise mit ihren ökonomischen Verwerfungen darf die Volkswirtschaft nicht zusätzlich belastet, sondern muss die Regierung ihre unsoziale, wirtschafts- und arbeitsplatzfeindliche Politik endlich stoppen. Die Energiepreise müssen wieder auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gebracht werden, um den Wirtschaftsstandortfaktor Deutschland international konkurrenzfähig zu machen. Deshalb sind alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Energiegesetze sofort abzuschaffen – die ökosozialistische Energiewende muss beendet werden!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/bundesrechnungshof-wirtschaftsministerium-energiewende/
Die völlig verkorkste Energiewende ist ein mustergültiges Beispiel ideologisch verblendeter und wirtschaftsfeindlicher Politik. Deutsche Privathaushalte leiden schon jetzt unter den höchsten Strompreisen Europas. Die Subventionierung ineffizienter, instabiler Energieerzeugung wie Solar-und Windenergie belastet die Bürger gleich mehrfach – neben den Abgaben im Strompreis, aus denen die Subventionen bezahlt werden, durch Verlagerung beziehungsweise Schließung wertschöpfender Betriebe aus Deutschland und durch ein erhöhtes Risiko von Blackouts, bedingt durch die wetterabhängige Stromerzeugung aus Wind und Sonne. Man kann nicht den Atom- und Kohleausstieg erzwingen, ohne sicheren Ersatz parat zu haben.
Die Fortsetzung und Verschärfung der ideologiegetriebenen Energiewende in Zeiten wirtschaftlichen Einbruchs zeugt von völliger Verantwortungslosigkeit. Denn gerade in der Corona-Krise mit ihren ökonomischen Verwerfungen darf die Volkswirtschaft nicht zusätzlich belastet, sondern muss die Regierung ihre unsoziale, wirtschafts- und arbeitsplatzfeindliche Politik endlich stoppen. Die Energiepreise müssen wieder auf ein wettbewerbsfähiges Niveau gebracht werden, um den Wirtschaftsstandortfaktor Deutschland international konkurrenzfähig zu machen. Deshalb sind alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Energiegesetze sofort abzuschaffen – die ökosozialistische Energiewende muss beendet werden!
https://www.welt.de/wirtschaft/article229449033/Energieversorgung-Bundesrechnungshof-warnt-vor-Stromluecke.html
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2021/bundesrechnungshof-wirtschaftsministerium-energiewende/
DIE WELT
Jetzt wird die Energiewende zur Gefahr für ganz Deutschland
Die Bundesregierung nimmt höhere Strompreise und Versorgungslücken in Kauf, um die Energiewende voranzutreiben. Jetzt warnt der Bundesrechnungshof: Wenn es so weitergeht, ist der Standort Deutschland in Gefahr. Die Kosten sind außer Kontrolle – und es droht…
Mein aktueller Wochenbericht aus dem Tollhaus Deutschland 🇩🇪📬
https://politwelt.de/2021/04/03/was-fur-ein-wahnsinn-in-welcher-republik-leben-wir/
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Politwelt.de
Was für ein Wahnsinn, in welcher Republik leben wir!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Ostern ist ein Fest des Jubels, des Dankes und ein Fest der Hoffnung. Wer Ostern kennt, kann nicht verzweifeln, sagte sinngemäß der Theologe Dietric…
Ostern ist das Fest der Hoffnung und der Zuversicht!
Auch wenn die Zeiten schwierig sind arbeiten wir unverzagt weiter, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder in Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest!
Auch wenn die Zeiten schwierig sind arbeiten wir unverzagt weiter, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder in Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Wohlstand!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest!