Marc Bernhard MdB
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Deutschland vor dem endgültigen Ausverkauf retten, das ist das, was mich täglich antreibt! Ich freue mich auf Eure Unterstützung!

Marc Bernhard, Sprecher Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion

https://www.marcbernhard.de/uebermich/
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+++ Ex-Maoist Kretschmann hadert mit dem Rechtsstaat +++

Auch wenn es seit Längerem in Regierungskreisen zur Mode geworden ist,Recht und Ordnung zu beugen und nach “ordre de mufti”zu verfahren: Noch haben die Gerichte in unserem Land Recht zu sprechen und Urteile zu fällen und das ist auch gut so. Sie sind eine fundamentale Säule unseres Rechtsstaates, sie beschützen uns vor Willkür und Maßlosigkeit der Machthabenden, so zumindest in der Theorie.

Herr Kretschmann scheint damit offensichtlich seine Probleme zu haben. So wie auch Kanzlerin Merkel deutlich macht, “dass sie sich keine Diskussionsorgien” wünscht, macht Herr Kretschmann deutlich, dass er lieber ungestört autokratisch durchregieren würde: die Ministerpräsidenten müssten sich „mit den Gerichten herumschlagen” bedauerte er die Korrektur- und Kontrollfunktion unseres Rechtswesens.

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t.me/MarcBernhard
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Seit nun über einem Jahr schränken die Regierenden unsere Grundrechte ein, verhängen de facto Berufsverbote und ruinieren die Existenzen von Millionen Bürgern.

Statt sich “mit den Gerichten herumzuschlagen” hätte die Regierung Kretschmann auch für einen konstruktiven Umgang mit Corona sorgen können. Die Bürger wegzugsperren, von einem Lockdown in den anderen zu stolpern und willkürliche “Inzidenzwerte” festzulegen. Sie hatte nun über 12 Monate Zeit Auswege aus der Krise zu finden.

Der neu aufgelegte, chaotische und völlig unüberschauliche Stufenplan soll aufgrund seiner Überkomplexität wohl Kompetenz der Entscheider vortäuschen, in der Tat ist er eine Bilanz der Scheiterns und stößt bei Bürgern und Unternehmern zunehmend und völlig zu Recht auf Unverständnis und Widerstand.

Es wird Zeit für grundlegende Weichenstellungen in unserem Land. WIr brauchen endlich wieder Menschen in der Politik, die Bodenhaftung haben, die mitten in der Gesellschaft verankert sind und die auch spüren, welche Folgen ihre Enscheidungen auslösen. Am 14.03. ist der richtige Zeitpunkt der Regierung Kretschmann und ihren Steigbügelhaltern bei der CDU.

https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Verwaltungsrichter-empoeren-sich-ueber-Kretschmann.html
+++ FFP2-Masken-Prüfchaos: Laut Experten könnten Millionen Masken erhebliche Mängel haben! +++

Das Regierungsversagen in der Corona-Krise nimmt kein Ende: Endloser Lockdown-Irrsinn, Impf-Chaos, Schnelltest-Desaster und dem folgt jetzt das FFP2-Masken-Fiasko: Millionen von FFP2-Masken sollen nur mangelhaft vor einer Corona-Infektion schützen. Wie die "Welt" berichtet, fielen bei einer Nachprüfung von Dekra 13 von 27 Exemplare durch. Und von den Herstellern ebendieser Masken sind laut Bundesgesundheitsminister Spahn bereits etwa 8,5 Millionen FFP2-Masken ausgegeben worden.

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t.me/MarcBernhard
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Sämtliche Masken würden vorab nach der EU-Norm EN-149 geprüft und hätten die Kriterien eines standardisierten und zweistufigen Prüfungsverfahren erfolgreich bestanden. Doch dieses Prüfungsverfahren ist ursprünglich nicht für Aerosole von Viren entwickelt worden, sondern für den Arbeitsschutz, zum Beispiel für Bauarbeiter. Auch die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits frühzeitig auf diese Problematik hingewiesen. „Wir verlassen uns auf eine Norm, die den Namen nicht verdient“, so der Inhaber eines Messtechnik-Unternehmens in Karlsruhe gegenüber der "Welt". Die Bürger würden getäuscht, weil die Norm eine Sicherheit verspreche, die es oft nicht gebe. Die Messtechnik könne das Herausfiltern der winzigen Aerosole laut dem Diplom-Ingenieur gar nicht feststellen.

Es kämen Masken in Umlauf, die nach der europäischen, technisch orientierten EN-149-Norm die Kriterien zwar erfüllen, aber gerade als Infektionsschutzmasken gegen Corona keine ordentliche Filterleistung bieten, sagt auch Roland Ballier, ein vereidigter Sachverständiger. Laut Messungen treffe das auf mindestens ein Drittel der Masken in Deutschland zu. Betroffen von den mangelbehafteten Masken seien Schulen, Pflegeheime, Einrichtungen der Eingliederungs- und Wohnungslosenhilfe sowie Landeseinrichtungen, hieß es aus dem Landessozialministerium in Stuttgart auf Nachfrage der "Welt". "Konkrete Zahlen sind zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht abschließend benennbar" so ein Sprecher.

Dieses endlose Regierungsversagen auf Kosten unserer Freiheit, unseres Wohlstands und unserer Gesundheit muss endlich ein Ende haben! Am 14. März und im September 2021 AfD zu wählen ist die einzige Möglichkeit, in diesem Land endlich grundsätzliche Veränderungen zu bewirken! Das kann nur eine starke AfD!

https://www.welt.de/wirtschaft/plus227741251/Corona-Jede-dritte-FFP2-Maske-schuetzt-laut-Experten-nur-unzureichend.html
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Für Recht und Freiheit!

Am 14. März AfD wählen! Politik ist nicht alternativlos!
#Landtagswahlen #BadenWuerttemberg
+++ Endloses Regierungsversagen: Fast alle Zahlungen von Corona-Hilfen vorerst gestoppt +++

Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die verantwortungslose Lock-down-Politik droht schon jetzt zu einem regelrechten Mittelstandsvernichtungsprogramm zu werden. Für viele existenziell bedrohte Selbständige und Unternehmer sind die von der Regierung versprochenen Corona-Überbrückungshilfen die letzte Rettung – Hilfszahlungen, die sie aber gar nicht oder erst viel zu spät erhalten. Und obwohl ein großer Teil der zugesagten November-Hilfen im März 2021 immer noch nicht angekommen sind, werden nun nahezu alle Corona-Hilfszahlungen bis auf Weiteres ausgesetzt. [...]

t.me/MercBernhard
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Der Grund sei laut Berichterstattung des „Business Insider“ ein Verdacht auf vielfache Betrugsversuche. Es gehe „um einen groß angelegten Betrug, der regierungsintern als politisch durchaus brisant bewertet“ werde. Anscheinend haben sich einige Personen als prüfende Dritte in das System eingeschlichen und dann auf ihre Rechnung für echte Unternehmen Hilfsgelder beantragt. Das Ministerium hat das offenbar nicht so genau geprüft - mit katastrophalen Folgen wie der „Business Insider“ berichtet: „Aktuell gibt es für kein Unternehmen, das November- und Dezemberhilfen sowie Überbrückungshilfen beantragt hat, die oft so dringend benötigten Abschlagszahlungen vom Bund. Vom Restaurant über Hotels bis zum Einzelhändler – alle Not leidenden Firmen sind demnach betroffen“.

Schon wieder Regierungsversagen! Die Corona-Hilfen hätten so professionell und wasserdicht ausgestaltet werden müssen, dass Betrug in diesem Ausmaß erst gar nicht möglich gewesen wäre! Leidtragende sind nun die unzähligen, unverschuldet in Not geratenen Unternehmen, für die nun jede Hilfe zu spät kommen könnte! Die AfD-Fraktion steht an der Seite des Mittelstandes. Unsere Wirtschaft darf nicht länger durch eine angstgetriebene und unfähige Corona-Politik gegen die Wand gefahren werden!



https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/betrueger-erschlichen-sich-millionen-mit-falschen-identitaeten-bundesregierung-stoppt-fast-alle-coronahilfen-a/

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundeswirtschaftsministerium-stoppt-nach-betrug-die-auszahlung-von-corona-hilfen/
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Politik ist nicht alternativlos! Für Recht und Freiheit! Am 14. März AfD wählen! #Landtagswahlen #BadenWuerttemberg
Ich spreche mit Landtagskandidat Nicolas Gregg, 37 Jahre alt, der für den Wahlkreis 70 Sigmaringen kandidiert.
Thema: Energie, Mobilität, Infrastruktur (Verkehr) und Corona
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+++ Für Recht und Freiheit! Politik ist nicht alternativlos! +++
Am 14. März AfD wählen!
#Landtagswahlen #BadenWuerttemberg

t.me/MarcBernhard
Heute im Gespräch mit dem Landtagskandidaten aus Villingen-Schwenningen:

Martin Rothweiler, 42 Jahre, ist Stadtrat und Kreisrat in Villingen-Schwenningen, studierter Betriebswirt und seit 8 Jahren im Einsatz gegen die politische Alternativlosigkeit.

Für die Alternative für Deutschland will er nach dem 14. März in den Stuttgarter Landtag einziehen, wo der Grüne Spuk gerade seinen Höhepunkt erlebt. Wohlstand, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven, darum geht es heute Abend im Stream ab 19.00 Uhr.
+++Extrem-Strompreise: Grünes Wahlversprechen zur Preissenkung ist an Heuchelei kaum zu überbieten+++

Stuttgart, 12. März 2021. Ministerpräsident Kretschmann hat für den Fall einer grünen Regierungsbeteiligung im Bund eine deutliche Senkung der Strompreise angekündigt. Er plädiert für eine Abschaffung der Stromsteuer, gegenfinanziert etwa durch eine Anpassung des CO2-Preises. Auch die EEG-Umlage müsse weiter gesenkt werden.

Marc Bernhard, Mitglied im Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, erklärt hierzu:

„Wenige Tage vor der Landtagswahl will ausgerechnet der grüne Spitzenkandidat auf einmal den Strompreis senken – das ist an Heuchelei kaum zu überbieten! Erst sorgen die Grünen mit ihrer Klimarettungsagenda dafür, dass Deutschland mittlerweile die höchsten Strompreise in Europa zahlt. Dann versprechen sie den abgezockten Wählern im Falle eines starken Wahlergebnisses und einer Regierungsbeteiligung im Bund die Strompreise wieder zu senken. Für viele Bürger klingt das zurecht wie blanker Hohn.

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Es ist geradezu absurd, wenn eine Senkung der extrem hohen Strompreise aus Steuermitteln gegenfinanziert werden soll. Denn auch die auf Druck der Grünen zu Jahresbeginn eingeführte CO2-Bepreisung ist nichts anderes als eine neue Steuer! Steuerzahler sind Stromverbraucher und umgekehrt. Derartige Taschenspielertricks werden nicht über die grundlegenden Fehler der katastrophalen Energiewende hinweghelfen.

Die Grünen zu wählen, um die Strompreise zu senken, hieße den Bock zum Gärtner zu machen. Bereits die vor Einführung nochmals erhöhte CO2-Steuer war den grünen Klimaideologen immer noch nicht hoch genug. Die Klimarettungsagenda der Grünen kostet die Gesellschaft, die Unternehmen und die Steuerzahler Geld, was ihnen in der Corona-Rezession fehlt. Alle die Wirtschaft und die Bürger belastenden Klimamaßnahmen sind daher sofort abzuschaffen: Das EEG ist ersatzlos zu streichen, die Stromsteuer gehört bis zur Erreichung eines wettbewerblichen Niveaus der Strompreise ausgesetzt beziehungsweise auf ein Minimum reduziert und die CO2-Steuer muss wieder abgeschafft werden!“
Wahlkampfabschluß in Karlsruhe! Morgen für Freiheit Sicherheit Demokratie und Wohlstand AfD wählen!