https://report24.news/julian-assange-etappensieg-die-berufung-wird-zugelassen/?feed_id=37251
Kommentar:
Ein Schritt in die richtige Richtung!
😎

PM: #110 RKI Files – brisante Corona-Protokolle aus Deutschland

Wir haben uns die #RKIFiles angesehen und einige Aspekte beleuchtet, die bislang unentdeckt blieben.

#RKIProtokolle

https://ggi-initiative.at/wp/pm-110-rki-files/

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💥Was ist nun also rechts?💥

Während das Landgericht Berlin die Auffassung vertritt, dass die Bezeichnung als "rechts oder rechts außen" keinem Beweis zugänglich ist, ordnet die Polizei bei der Erfassung von Straftaten diese erforderlichenfalls einer politischen Motivation zu. Das bedeutet, um eine Straftat als "rechts" zu erfassen, erfolgt die Erfassung und Bewertung von politisch motivierten Straftaten bundesweit einheitlich auf der Grundlage des im Jahr 2001 von der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder beschlossenen Definitionssystems Politisch motivierte Kriminalität (Definitionssystem PMK) und den Richtlinien für den KPMD-PMK (Kriminalpolizeilicher Meldedienst):

Der PMK -rechts- werden Straftaten zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie nach verständiger Betrachtung (z. B. nach Art der Themenfelder) einer „rechten“ Orientierung zuzurechnen sind, ohne dass die Tat bereits die Außerkraftsetzung oder Abschaffung eines Elementes der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (Extremismus) zum Ziel haben muss. Der wesentliche Kerngedanke einer „rechten“ Ideologie ist die Annahme einer
Ungleichheit/Ungleichwertigkeit der Menschen. Insbesondere sind Taten dazuzurechnen, wenn Bezüge zu völkischem Nationalismus, Rassismus, Sozialdarwinismus oder Nationalsozialismus ganz oder teilweise ursächlich für die Tatbegehung waren.

Somit kann man durchaus anhand von klaren Kriterien prüfen, ob eine Person oder Organisation einem "rechten" politischen Spektrum zuzuordnen ist.

Damit ist aber auch offensichtlich, dass der inflationäre Gebrauch des Begriffs "rechts" eine reine Propagandaveranstaltung ist.

Denn unterstellt, sämtliche in den Medien verbreiteten Behauptungen über das Treffen in Potsdam wären wahr, würden selbst diese nicht in den Phänomenbereich "rechts" fallen. Das kann jeder selbst anhand der obigen Definition überprüfen.

Noch irrsinniger ist es da, Organisationen, die sich explizit auf Grund- umd Menschenrechte berufen als "rechts" zu bezeichnen. Querdenken, ZAAVV, Anwälte für Aufklärung, WerteUnion nicht einmal die AfD sind in diesem Sinne als rechts zu bezeichnen.

Der Begriff ist - wenn er so inflationär benutzt wird - schlicht unbrauchbar.

Ich erwarte vom Kammergericht Berlin, bei dem mein Verfahren aktuell vorliegt eine klärende Richtigstellung. Jedenfalls müssen bei der Bezeichnung einer Person als "rechts oder rechts außen" Anknüpfungstatsachen zu den oben genannten Kerngedanken bestehen. Damit nimmt man den Medien und den Ampelpolitikern allerdings ihr Spielzeug aus der Hand.
Dann können wir alle gemeinsam "gegen rechts" auf die Straße gehen, wir können es aber auch bleiben lassen, weil "rechte Motive" im oben genannten Sinn in Deutschland eine völlig zu vernachlässigende Minderheit darstellen.
Besser ist es, wir gehen am 03. August 2024 gemeinsam in Berlin für die juristische Verfolgung der Verbrecher gegen die Menschlichkeit in diesem Land auf die Straße und geben ihnen und ihren Parteien weder bei Europa- noch bei Kommunal- und Landtagswahlen eine Stimme.

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t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing: In den Corona-Jahren wurde dieses Prinzip im medialen Komplex sichtbar wie lange nicht mehr. Wacker schützte die Mainstream-Journaille die Regierung vor Kritik an ihrem Maßnahmenregime, selbst dann, wenn man dafür die eigenen Leser und Seher als Verschwörungstheoretiker diffamieren musste. Man arbeitete im Dienste der Mächtigen, nicht in dem der Bürger. Alternativmedien schaffen dazu durch ihre Arbeit das notwendige Gegengewicht: Die GGI-Initiative erörtert in einer Aussendung den bedeutenden Beitrag freier Medien zur Demokratie und ruft zu ihrer Unterstützung auf.

Artikel hier lesen: https://report24.news/staerkung-der-demokratie-ggi-initiative-ruft-zur-unterstuetzung-alternativer-medien-auf/?feed_id=37246

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#BlackLinesMatter #RKIFiles

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Das Einmaleins der #Manipulation:

1. Verunsichere Menschen in Bezug auf Ihren Verstand, ihr Fühlen und die Korrektheit ihres Gedächtnisses, wenn sie sich gegen dein Narrativ stellen.

2. Stelle Verstand, Gefühl und Gedächtnis als absolut vertrauenswürdig dar, wenn diese Instrumente für dein Narrativ zu sprechen scheinen. Vermittle, dass es dann keiner weiteren Reflexion und keiner Auseinandersetzung mit anderen Perspektiven, also keines Diskurses bedarf.

3. Sprich im ersten Fall davon, dass es keine „absolute Wahrheit“ und keine „einfachen Wahrheiten“ gebe. Sprich im zweiten Fall simplifizierend von „Fakten“.

4. Gewöhne Menschen daran, blitzschnell zwischen blindem Vertrauen und relativistischem Zweifel hin und her zu springen - je nachdem wie du es gerade brauchst, also auf der Zuordnung zu deiner Gruppe und auf Konformismus gegenüber deiner Gruppe beruhend.

5. Verunsichere Menschen als Individuen und biete diesen verunsicherten, aktiv verängstigten Menschen die Schein-Sicherheit des Groupthink an. Zerstöre alle anderen Groupthink-Angebote, indem du sie dämonisierst. Erkläre, dass die Feinde das Falsche glauben, weil sie böse sind.

6. Wechsle hier zum zweiten Mal die Position zu Verstand, Gefühl, Gedächtnis, indem du Diskurs mit den bösen Feinden nicht nur als unnötig, sondern sogar als gefährlich und verführerisch darstellst (#CancelCulture): „Wenn du mit denen sprichst, glaubst du am Ende noch das Falsche!“ (Nicht explizit angesprochen, aber implizit vermittelt: …denn dein Verstand ist schwach und schwächer als meiner!“)

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Zur Klarstellung:
Man kann Menschen ihre Grundrechte nicht zurückgeben, da man sie ihnen per Verfassung bzw. Grundgesetz gar nicht rechtsgültig wegnehmen kann.

Wer so etwas behauptet, negiert die Verfassung & das Grundgesetz und ist daher offen verfassungsfeindlich.

#Aufarbeitung #Habeck

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❗️ 🎥 „Freiheit der Meinungsäußerung wird über den Pandemievertrag massiv eingeschränkt“: Dr. Beate Pfeil

Was bedeuten die für Mai geplanten WHO-Pandemieverträge?
Ist die Kritik begründet, dass die einzelnen EU-Staaten, also auch Deutschland, Teile ihrer Souveränität hier durch verlieren? Welche Auswirkungen hat es auf den einzelnen Bürger? Werden individuelle Freiheitsrechte eingeschränkt? Oder sind gar medizinische Zwangsbehandlungen zu befürchten?

Darüber sprach Epoch Times mit Dr. Beate Sübille Pfeil.
Sie ist Juristin, selbstständige Wissenschaftlerin, war von 1999 bis 2016 stellvertretende Leiterin des Südtiroler Volksgruppeninstituts in Bootsen. Von 2017 bis 2023 war sie unabhängige Sachverständige für den Europarat.

👉 Hier geht es zum Interview!

❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!

⭕️⭕️⭕️ 27.03.24 | Multipolar: »Pandemievertrag: „Das Dramatische ist, dass die Politik diesen Prozess dominiert“«

»Silvia Behrendt, ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen. Sie warnt, dass die Änderungsvorschläge den Vertragsparteien nicht früh genug zur Verfügung gestanden haben – was den Vorschriften widerspricht. „Die Öffentlichkeit sollte die Sinnhaftigkeit der neuen Befugnisse der WHO angesichts der Hastigkeit und der falschen Begründungen für die Missachtung der rechtmäßigen Prozesse hinterfragen“, so Behrendt im Multipolar-Interview. …

Zur Interviewpartnerin: Dr. Mag. Silvia Behrendt, Jahrgang 1980, ist österreichische Verwaltungsjuristin und hat über die Internationalen Gesundheitsvorschriften an der Universität St. Gallen/Georgetown University Law Center, Washington D.C., promoviert. Sie war „WHO expert consultant“ und hat eng mit dem WHO-Sekretariat der Internationalen Gesundheitsvorschriften in Genf zusammengearbeitet. 2021 gründete sie die Global Health Responsibility Agency.«

https://multipolar-magazin.de/artikel/who-behrendt

⭕️⭕️⭕️ 25.03.24 | Dr. rer. pol. Norbert Häring: »Deutscher WHO-Berater stellt eingeschränkte nationale Souveränität fest«

»Der WHO-Pandemievertrag und die IHR-Reform müssen unbedingt verhindert werden. Die Chancen stehen gut, auch wenn in der deutschen Politik eine ganz große Koalition der extremen Mitte nichts dabei findet, nationale Selbstbestimmung an eine Organisation abzugeben, die in der Corona-„Pandemie“ dramatisch versagt hat – beziehungsweise hervorragend im Sinne ihrer Großspender aus der Pharmabranche gearbeitet hat.«

https://norberthaering.de/macht-kontrolle/hajo-zeeb-rki-files/

⭕️ Multipolar: Aktuelle Empfehlungen | Meldungen | Buchempfehlungen

⭕️ NachDenkSeiten: HINWEISE DES TAGES und Videohinweise

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Ein ausgezeichneter Beitrag von Unsere ZeitenWende zum Fall Assange. Leseempfehlung!


FreiSein für Julian Assange

Die Hauptaufgaben der Medien sind erstens das gewissenhafte Recherchieren und zweitens, über diese Ergebnisse auch objektiv zu berichten. Im Fall Julian Assange wurde beides folgenschwer unterlassen.

Die aktuelle Anhörung in London am 20. und 21. Februar hat nun offenbar doch die schlummernden Medien geweckt. Julian Assange – zwar nicht auf den Titelseiten, doch wenigstens wieder zum Leben erweckt – wird in den großen Medien erwähnt. Stets natürlich mit dem Zusatz der altbekannten und längst widerlegten US-Vorwürfe.

https://zeitenwende-magazin.at/die-oeffentliche-unterlassung-im-fall-julian-assange/

https://t.me/UnsereZeitenWende

#FreeAssange

💥Alle Strafverfahren stoppen!💥


Mit den Veröffentlichungen des RKI rücken nun endlich die Gerichtsentscheidungen in den Fokus. Die Gerichte haben ihre Entscheidungen vorgeblich auf die besondere Rolle des RKI im Infektionsschutzgesetz gestützt. Tatsächlich haben die aber nicht wissenschaftliche Erkenntnis verwertet, sondern politische Vorgaben unter Umgehung juristischer Methoden als wahr unterstellt.

Der Vizepräsident des Bundestages Wolfgang Kubici (FDP) schreibt hierzu im Focus:

"Von den Entscheidungen, Erkenntnissen und öffentlichen Verlautbarungen des Robert Koch-Institutes hing viel ab. Die umfassendsten und tiefsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik gründeten hierauf. Schulschließungen mit zum Teil katastrophalen Auswirkungen auf die Gesundheit der Kinder, das Wegsperren der Alten in den Heimen oder auch die unwürdige Ausgrenzung von Millionen von Menschen aufgrund einer freien Entscheidung gegen die Impfung (2G) – all dies wurde fachlich vom Robert Koch-Institut begleitet. Und durch das Institut wurde der Boden für politische Maßnahmen bereitet.
Auch Gerichte bezogen sich in ihren Entscheidungen rund um die Pandemiemaßnahmen auf die Expertise des Robert Koch-Institutes. Nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht bescheinigte der Behörde, dass es allein durch den gesetzlichen Auftrag eigentlich unfehlbar sei: „Mit der Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG ist im Grundsatz dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung der Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert werden.“ Politische Einflussnahme durch den zuständigen Minister? War nicht einmal ansatzweise im denktheoretischen Rahmen."

Quelle:
https://m.focus.de/gesundheit/gastbeitrag-von-wolfgang-kubicki-in-wahrheit-gab-es-zwei-lothar-wielers-die-rki-protokolle-sind-nur-der-anfang_id_259796465.html

Letzteres ist natürlich insofern Unsinn, als das die politische Einflußnahme von Beginn an im "querdenktheoretischen" Rahmen war - das ist auch dem Impfpflichtbefüworter Kubici klar.

Dennoch kann es nur folgende Konsequenzen aus dieser Erkenntnis geben:

- Stopp aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren.

- Rehabilitation und Entschädigung aller wegen Verstoß gegen Coronamaßnahmen Verurteilten.

Wer das politisch nicht fordert oder unterstützt, meint es nicht ernst mit der Aufarbeitung.

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💥Unsere Kinder kriegt ihr nicht! 🕊

🇷🇺 Gesas Rede auf der Friedensdemo wurde sogar auf Russisch übersetzt und findet dort hohen Anklang: https://www.youtube.com/watch?v=o7_rqRmtnkg&t=0s

Das Plädoyer für den Frieden und gegen die Kriegstreiberei im Zuge der Taurus-Leaks ist vom 10.03.24, vorm Sowjetischen Mahnmal in Berlin.

Vielen Dank für das Bereitstellen der Rede an @FreePeopleGermany

👉 Auf YouTube ansehen

@eticamedia 🕊

Am Freitag, 5. April gibt es einen spannenden Dialog zum Thema

Journalismus in der Krise?

Diskutieren werden Daphne Hruby und Konrad Breit.

Wir schätzen die beiden Diskutanten sehr, daher gibt's von uns eine Empfehlung.

🔥Bitte an Interessierte weiterleiten 🔥

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Die einzige Meinung, die wirklich gefährlich ist, ist diejenige, der nicht widersprochen werden darf.

#StopCancelCulture

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‼️PRESSEERKLÄRUNG der
ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG vom 25.03.2024‼️

Von 22. bis 24. März 2024 fand im Rudolf Steiner-Haus in Hamburg eine Veranstaltung der Anwälte für Aufklärung e. V. (AfA) zum Thema WHO-Pandemievertrag statt, mit einem Bürgerforum am Samstagnachmittag.
Unter Bezugnahme auf diese seit Wochen auf der Webseite der AfA und in weiteren Medien angekündigte Veranstaltung verfasste das «Hamburger Bündnis gegen Rechts» am 21. März 2024 eine Presseerklärung mit folgender Quintessenz:
„Wer Desinformation und Verschwörungsideologien Tür und Tor öffnet, normalisiert entsprechendes Gedankengut und trägt selbst zur Spaltung in der Gesellschaft bei. Der bekannte Spruch „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert." droht angesichts wiederholter Querdenken-naher Veranstaltungen im Steiner-Haus zur Türpolitik zu werden.“

⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://afaev.eu/presseerklaerung-25-maerz-2024/

Die Steyrer marschieren mit einer unglaublichen Ausdauer für #Demokratie, #Grundrechte und #Rechtsstaat.

Am kommenden Sonntag gibt es einen Ostermarsch für Frieden & Neutralität.
Mit dabei ist unsere Madeleine Petrovic, die sich besonders für diese Themen einsetzt.

Seid dabei!

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Sehr guter Kommentar von Jörg Zajonc (RTL WEST).

Und ja, bei der Corona-Aufarbeitung geht es darum, dass so etwas nie wieder passiert!

Aktuell passiert es wieder: Die Debattenkultur hat sich nicht geändert. Und zwar bei den Themen Krieg (Ukraine und Palästina), Klima, LGBTQ, ...

Demokratie braucht Meinungspluralismus!

Daher #AufarbeitungJetzt


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Da demokratische Gesinnung neuerdings gerne mit Konformismus verwechselt wird, eine unterscheidende Klarstellung in der Form einer Parabel:

#Konformismus:
A vertritt das Narrativ, weil es auch von B und C vertreten wird. B vertritt das Narrativ, weil es auch von A und C vertreten wird. C vertritt das Narrativ, weil es auch von A und B vertreten wird. Wie das Narrativ entstanden ist, wissen die drei nicht mehr so genau.

D widerspricht. A, B und C hören sich seine Argumente gar nicht an, denn der „Konsens“ sagt etwas anderes. Sie beschimpfen D als Gefährder der Demokratie, weisen darauf hin, dass er schon einmal etwas angestellt und sich in seinem Leben auch schon einmal geirrt hat.

Dass sich auch A, B, C schon einmal geirrt haben, zählt nicht, denn sie haben sich ja bekehrt und bemühen sich jetzt ganz stark, nicht aus dem „Konsens“ auszuscheren.

#Demokratie:
A und B tendieren beim Thema X zur gleichen Einschätzung. C hat dazu keine klare Meinung, D vertritt eine andere als A und B. Alle legen ihre Argumente auf den Tisch und diskutieren sie offen, ohne die anderen zu verteufeln.

Alle anerkennen, dass sowohl Fakten als auch Wertungen in der Diskussion eine Rolle spielen. Niemand maßt sich an, alles zu dem komplexen Thema zu wissen oder Deutungshoheit für die wertenden Elemente beanspruchen zu können.

A und B sehen, dass es Argumente gibt, die für Ds Position sprechen, bleiben aber vorläufig bei ihrer Meinung. D akzeptiert dies als Mehrheitsentscheidung, vertritt aber weiterhin seine Einschätzung und liefert ständig zusätzliche Argumente. Hin und wieder räumt er auch Irrtümer ein.

Das wird von den anderen nicht ausgenützt, um ihn als Idioten abzuschreiben und vom weiteren Diskurs auszugrenzen. Sie diffamieren D nicht als Anti-Demokraten, weil er gegen die Mehrheits-Meinung argumentiert. A und B verstehen, dass Demokratie ein dynamischer Prozess ist, in dem frühere Minderheitsmeinungen gewaltfrei zu aktuellen Mehrheitsmeinungen geworden sind. Zensur kommt für keinen der vier Demokraten in Frage.

Die weiteren Diskussionen und Erfahrungen zeigen A und B, dass D doch recht haben dürfte. Da A und B die Position von D nie verteufelt haben, fällt es ihnen leicht, umzudenken.

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#BlackLinesMatter #RKIFiles #RKIProtokolle

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Corona-Protokolle: Neuer Knaller um Impf-Nebenwirkungen

"Schwurbler hatten recht"

So eine Headline liest man selten in der Heute.

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Da Karl Lauterbach nun die #RKIFiles weitgehend ungeschwärzt veröffentlichen will, wäre es nur denklogisch, auch die #RKIProtokolle bis zum heutigen Tage herauszugeben.


Was meint ihr?

🔥Bei Zustimmung bitte fleißig weiterleiten.🔥

#BlackLinesMatter

https://www.nordkurier.de/politik/geschwaerzte-rki-files-vermehrtes-auftreten-von-nebenwirkungen-2387877

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