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Video aus Greiz: Nach 7 Sekunden sprüht der "Polizist" dem Passanten, der sich bereits im Rückwärtsgang befindet vorsätzlich und ohne jede Not Pfefferspray direkt ins Gesicht. Vorsätzliche gefährliche Körperverletzung (§ 224 (1) Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 StGB).
Am Ende des Videos versucht ein weiterer sogenannter "Polizist", jemanden daran zu hindern zu filmen, Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) fällt mir da ein, außerdem eine Nötigung im Amt (§ 240 (4) Nr. 2 StGB). Die Vorgeschichte ist hier nicht sonderlich relevant. Es handelt sich ziemlich offenkundig um #Spaziergänger von denen keine Gefahr (mehr) ausgeht, die solches Verhalten auch nur im Ansatz rechtfertigen würde.
Das sind keine #Polizisten, das sind #Söldner.
Am Ende des Videos versucht ein weiterer sogenannter "Polizist", jemanden daran zu hindern zu filmen, Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) fällt mir da ein, außerdem eine Nötigung im Amt (§ 240 (4) Nr. 2 StGB). Die Vorgeschichte ist hier nicht sonderlich relevant. Es handelt sich ziemlich offenkundig um #Spaziergänger von denen keine Gefahr (mehr) ausgeht, die solches Verhalten auch nur im Ansatz rechtfertigen würde.
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Markus Haintz 🇩🇪
🇩🇪 1.01. Greiz - weitere Übergriffe der Scholz-Söldner auf friedliche Menschen!
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Die Polizei in Ulm bewacht mit einem Großaufgebot ein paar potentielle #Spaziergänger
Eine lächerliche Aktion. Unabhängig davon sollte man in der aktuellen Lage nicht unnötig provozieren. Es ist also nicht „nötig“, unangemeldet über irgendwelche großen Hauptstraßen zu ziehen. Dadurch dass aktuell weniger los ist wird die Stadt versuchen, sich mit einem Großaufgebot an Polizei durchzusetzen.
Ich würde sie ins Leere laufen lassen. Ach ja, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist spazieren offenbar noch erlaubt. Seid kreativ. Ich sollte auch dringend wieder durch Ulm spazieren.
#CzischMussWeg
PS: offenbar hat die Stadt Ulm bezüglich der Anmeldepflicht aufgegeben. Ulm ist die erste Stadt die faktisch unangemeldete Demonstrationen akzeptiert, weil sie keinen Veranstalter findet.
Eine lächerliche Aktion. Unabhängig davon sollte man in der aktuellen Lage nicht unnötig provozieren. Es ist also nicht „nötig“, unangemeldet über irgendwelche großen Hauptstraßen zu ziehen. Dadurch dass aktuell weniger los ist wird die Stadt versuchen, sich mit einem Großaufgebot an Polizei durchzusetzen.
Ich würde sie ins Leere laufen lassen. Ach ja, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist spazieren offenbar noch erlaubt. Seid kreativ. Ich sollte auch dringend wieder durch Ulm spazieren.
#CzischMussWeg
PS: offenbar hat die Stadt Ulm bezüglich der Anmeldepflicht aufgegeben. Ulm ist die erste Stadt die faktisch unangemeldete Demonstrationen akzeptiert, weil sie keinen Veranstalter findet.